Zum Musikschule
Darlegung der Musikschule Rödermark e. V.: Finanzielle Situation im Zusammenhang mit dem jährlichen Zuschuss der Stadt an die Musikschule.
Ein Vortrag zu einem verkürzt dargestellten Haushalt mit den wichtigsten Zahlen verdeutlichte, dass die Musikschule dringendst Zuschüsse benötigt. Ein Papier, dem man die genauen Zahlen entnehmen kann, wurde den Stadtverordneten als Diskussionsgrundlage übergeben.
Jugendplätze
Herr Rotter verlas zu den Jugendplätzen den aktuellen Status. Die Informationen werden auch in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt. Wenn vorhanden, wird hier der Link gesetzt.
Was mir bei der Aufzählung von Herr Rotter aufgefallen ist, sind die Hinweise darauf, dass es sich teilweise um nicht genehmigte Plätze handelt, die aber heute noch ihren Zweck erfüllen. Ich schließe daraus, dass man früher mehr „gemacht“ als „gebabbelt“ hat.
Zum JuZ.
Der Grundsatzbeschluss aus 2022 , ein neues Gebäude für ein JuZ einzurichten, wurde 2023 aufgehoben.
Als Grund wurden die hohen Kosten von 3,5 bis 4,0 Mio.€ genannt. Gesagt wurde aber auch schon mal, dass die Stadt Rödermark nur 1/3 davon zu zahlen hätte. Ab Minute 23:00. Das wären dann bei 4,0 Mio. ca. 1,2 Mio.
Normal ist es,
wenn nach Kenntnis aller Fakten (waren es nur finanzielle?) der Magistrat seinen eigenen Antrag zu einem wohl schwer finanzierbaren Vorhaben zurückzieht. Als Ersatz wurde die Idee ins Spiel gebracht, die im Badehaus vorhandene Sauna in ein Jugendzentrum umzubauen. Das Jugendzentrum in Ober-Roden, altes Feuerwehrhaus, wird aufgegeben und zu Konferenzräumen oder ??? umgebaut.
Ich meine gehört zu haben, dass man nicht mehr „Altes Feuerwehrhaus“ sagt, sondern „Alte Wache“.
Unstrittig ist, dass mit der Mehrheit
der Stadtverordneten die Zustimmung zu einem Prüfauftrag erteilt wurde.
Die Umstände zur Zustimmung dieses Anliegens war (euphemistisch) nicht optimal. Wie sich herausstellte, waren die für die Zustimmung notwendigen Argumente und selbst das grobe Zahlenwerk, man hätte besser darauf verzichtet, wohl nach genauerer Kenntnisnahme auch unbrauchbar. Man munkelt, es war für eigene Zwecke schöngerechnet.
Das zur Verfügung gestellte Bildmaterial aus der Sauna war eher verwirrend.
Diese leider zu späte Erkenntnis dürfte den Antragsteller (FDP) wohl dazu bewegt haben, einen Antrag zu stellen, mit dem der bestehende Prüfauftrag des Magistrats zurückgezogen werden soll.
Nach der Zustimmung des Antrags des Magistrats,
gab es massiven Widerstand in der Öffentlichkeit gegen die Pläne. Daraufhin haben sich zwei Fraktionen (FDP, FW) bei einem Vorortsbesuch über den tatsächlichen Zustand und den Kosten zu informiert. Zumindest ist wohl die FDP zu der Erkenntnis gelangt, dass es ein Fehler war, dem Prüfantrag zuzustimmen. Da das alte Feuerwehrhaus unabhängig zur Weiternutzung als JuZ renoviert werden muss, sieht man den besseren Standort weiterhin im alten Feuerwehrhaus.
Obwohl bei der Ausschusssitzung sowie bei der Stadtverordnetenversammlung Betroffene (Pächter und Saunabesucher) anwesend waren, hat man dem Prüfantrag ohne jeglichen Wortbeitrag zugestimmt. Den Umgang mit den Betroffenen (Bürgern) darf man wohl als nicht angemessen bezeichnen.
Die Sauna bleibt im Badehaus.
Der Begründung des Antragstellers (FDP) kann man entnehmen, dass die Entscheidung wohl aufgrund unvollständigen bzw. verwirrenden Unterlagen getroffen wurde. Man stellt den Antrag trotz der Vermutung von Herrn Dr. Werner (FDP), dass dieser wahrscheinlich nicht die Zustimmung der Mehrheit bekommen wird. Aus dem Vorwurf, dass man sich bei der Abstimmung zum Prüfauftrag sich im Ausschuss sowie der Stadtverordnetenversammlung nicht zu Wort gemeldet hat, hat man gelernt. Will man seine Fehlentscheidung korrigieren, ist das auch falsch.
Herr Schröder, FW, bemerkten, dass man bei einem Besuch der Sauna (nach der Beschlussfassung Stavo) Dinge, die man auf den Bildern gesehen hat, so nicht erkennen konnte. Auch lag den Stadtverordneten wohl zur Entscheidung nur eine grobe Kostenschätzung vor. Wobei man das zunächst noch akzeptieren muss. Gäbe es eine genaue Kostenschätzung, wäre eine Prüfung kaum erforderlich. Aber, wenn man die Angaben der Gegenseite zu diesen Kosten betrachte, erscheinen die Kosten (in der Höhe und auch Verwendung) in einem völlig anderen Licht.
Einen Fehler darf man nicht eingestehen
Es ist wenig erfreulich, was man zu hören bekommt, wenn man einen aus seiner Sicht gemachten Fehler eingesteht und diesen heilen möchte. Man muss sich z.B. sagen lassen, dass – politisches Kalkül – bei dem Antrag im Vordergrund stand. In einer Gegenrede kam, dass die FDP diesen Antrag mit dem Wissen stelle, dass dieser wahrscheinlich abgelehnt wird. Damit kann man dieses Thema nochmal so schön …. Was für ein verwerfliches Gedankenspiel. Das sagt eigentlich alles über eine Denkweise aus. Das könnte in etwa bedeuten, dass es Stadtverordnete gibt, die etwas beantragen, nur damit man etwas für die Presse hat?
Wenn sich dieses Gedankenspiel, ausgesprochen auf einer Ausschusssitzung die Runde macht, braucht man sich nicht über eine sinkende Wahlbeteiligung zu wundern
Fazit. Keine Anträge stellen, bei denen die Wahrscheinlichkeit besteht, abgelehnt zu werden. Das Eingestehen eines Fehlers erfordert viel Mut.
Ich will nicht auf die einzelnen Argumente genauer eingehen. Lohnt sich nicht. Es gab keine zielführenden.
Zum Ende der Sitzung
wurde das Rederecht anwesenden Bürger erteilt. Um was es letztendlich ging, müssen Sie ihren Stadtverordneten fragen. Auf Wunsch von Bürgermeister Rotter wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Meine Meinung.
Ich hatte damit gerechnet, dass es eine zielführende Diskussionsrunde werden wird. War aber nicht so. Von der Arbeiterpartei SPD hätte ich zumindest ein kleines Aufmucken erwartet. Dass die es ohne ein Wort zu verlieren zulassen, dass 16 Bürger ihren Job verlieren, das hätte ich von der SPD eigentlich nicht erwartet. Solche Themen stehen wohl nicht mehr auf der Agenda der SPD,
Rödermark intern
Mehrfach wurde im Laufe der Stadtverordnetenversammlung am 18.07.2023 von beiden hauptamtlichen Magistratsmitgliedern (Erste Stadträtin und Bürgermeister) darauf hingewiesen.
„Wir haben kein Geld.“
– Dramatischer Einbruch der Gewerbesteuer und Einkommensteuer
– Erstes Quartal. Nicht annähernd die Einnahmen vom Vorjahr
– Können uns bald nichts mehr leisten.
– Alles muss auf den Prüfstand.
Der Haushalt 2023 wurde mit einem Minus von 1,64 Millionen verabschiedet.
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