Rödermark. Fördergelder aus dem Landesprogramm SWIM

Badehaus
Badehaus

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Nachtrag. 07.02.2020
70.000,00 € gibt es aus dem Förderprogramm SWIM

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Nachtrag. 05.01.2020
Da hat die FDP aber noch einmal Glück gehabt, dass ihre Anfrage beantwortet wurde. Dem Bürgermeister hat der DUKTUS nicht gefallen. Dessen ungeachtet beantworte der Bürgermeister trotzdem die Anfrage wie folgt .

Was für die FDP besonders peinlich sein müsste. Fragen veröffentlichen, ohne die Antwort zu kennen.
„[..]Erstens suggerieren Sie mit diesem Duktus, dass die Verwaltung Ihre Hausaufgaben nicht macht und zweitens veröffentlichen Sie Fragen, ohne die Antworten zu kennen.“ Ich vestehe den Satz nicht so richtig. 🙁

Hier jetzt die schriftliche Antwort auf die FDP Anfrage zum zum SWIM Program
An die anfragenden Fraktionen. Zukünftig auf den Duktus achten.

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Bei der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2019 nannte Bürgermeister Rotter die Beträge, die die Stadt Rödermark aus dem Landesprogramm SWIM zur Sanierung und Modernisierung des Badehauses erhalten wird. Die Zahlen habe ich nicht notiert, da ich sicher war, dass die Presse schon berichten wird bzw. die Zahlen den Stadtverordneten zur Veröffentlichung mitgeteilt werden.

Kommunen, die sich über Gelder freuen können und das ihren Bürgern auch mitteilen.
» Nov. 2019 Gemeinde Feldatal Förderzusage in Höhe von 42.000 Euro.
» 04.12.2019 Helsa: Fördergeld bewilligt – Schwimmbad gerettet
» 27.11.2019 Förderung über 367.000 Euro für Freibead Bieberstein
» 05.11.2019 155.000 Euro für das Schwimmbad der Gemeinde Roßdorf
usw. usw.
» 21.03.2019 Land fördert Arbeit am Badehaus
Siehe auch
» Damit ich nichts vergesse.

Damit ich nichts vergesse.

Feedback. Hallo Kalle.
Feedback. Hallo Kalle.

Nachtrag 5.1.2020
Da hat die FDP aber noch einmal Glück gehabt, dass ihre Anfrage beantwortet wurde.
Siehe: Rödermark. Fördergelder aus dem Landesprogramm SWIM
 

Man hat mich heute gefragt, ob ich die in der Stadtverordnetenversammlung genannten Zuschüsse aus dem SWIM-Programm habe, die die Stadt Rödermark laut Bürgermeister bekommen werden.

Nein. Die habe ich nicht. Da diese Zahlen öffentlich verkündet wurden, dürfte die Fraktionen die Antwort zu der entsprechenden Anfrage schriftlich nachgereicht bekommen. Sobald mir die Zahlen vorliegen, werde ich die Antwort vom Magistrat hier veröffentlichen.

Siehe auch
» Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?

Es geht nicht um Hundekacke. Trotzdem eine erstaunliche Zugriffszahl.

Erstaunt über Zugriffe
Erstaunt über Zugriffe

Artikel zu einer Anfrage bezüglich „Investitionszuschüsse“, Zuschüsse zu was auch immer, finden normalerweise ein überschaubares Leserinteresse. Total aus dem Rahmen fällt die Anfrage zu „SWIM, erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?
Es ist nicht so, dass die Zugriffszahl zu diesem Artikel eine hohe dreistellige Zahl erreicht, aber dafür, dass es sich nicht um „Hundekacke bzw. allgemein um Ordnung und Sauberkeit“ handelt, ganz erstaunliche Werte.
Siehe
» Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?

FDP Rödermark. Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?

Förderung für das Badehaus
Förderung für das Badehaus

Pressemeldung der FDP Rödermark.
FDP Fraktion fragt: Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?

Liberale haken nach: „SWIM“-Programm der Hessischen Landesregierung …
Die Hessische Landesregierung hat für bzw. ab 2019 ein neues Programm zur Förderung von Schwimmstätten aufgelegt. Mit diesem 50 Millionen Euro schweren Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm („SWIM“) fördert die Hessische Landesregierung den Erhalt und die Modernisierung der hessischen Hallen- und Freibäder. Die FDP Fraktion hat vor diesem Hintergrund bereits Ende 2018 eine Anfrage an den Magistrat der Stadt Rödermark gestellt. Seit Beantwortung dieser Anfrage der FDP durch den Magistrat (Fördermaßnahmen in Höhe von 346.000 € netto; Zuwendungen maximal bei 30% – daher Eigenanteil der Stadt Rödermark i.H.v 242.000 €) ruht der See (bzw. das Bad) komplett still.

„Mit Blick auf die möglichen Investitionszuschüsse des Landes Hessen aus dem „SWIM“- Programm zur Sanierung und Modernisierung des Badehauses“, erläutert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „hat die FDP aktuell eine Anfrage an den Magistrat gerichtet: Die FDP Fraktion bittet dabei um Aufklärung dahingehend, wann die Stadt Rödermark den Investitionskostenzuschuss für das Badehaus beim Kreis Offenbach in welcher konkreten Höhe eingereicht bzw. beantragt hat und ob diese Vorhabenanmeldung der Stadt Rödermark für das Badehaus mittlerweile in eine Bearbeitungs- oder Priorisierungsliste des Kreises Offenbach mit einem entsprechenden zeitlichen Realisierungshorizont aufgenommen wurde“.

„Wir hoffen sehr“, so Tobias Kruger abschließend, „dass die Stadt Rödermark rechtzeitig die maximal möglichen Fördermittel aus dem „SWIM“-Programm der Hessischen Landesregierung für das Badehaus beim Kreis Offenbach angemeldet (Vorhabenanmeldung) hat und diese Finanzmittel zur baulichen Sanierung und Modernisierung des Badehauses schnellstmöglich seitens des Landes Hessen zur Verfügung gestellt werden können.“

Warum Straßenbeitragssatzung? Mehreinnahmen für das Sturm-Gedächtnisbad

Warum eigentlich eine Straßenbeitragssatzung (Straßenbeitrag). Haben uns da die Politiker, angeführt durch den Stadtkämmerer Sturm, ganz fürchterlich …….?

Zur Erinnerung:
Anfragen, ob nicht die Erhebung von Straßenbeiträgen sinnvoll wäre? Kann die Stadt es sich leisten, auf Straßenbeiträge zu verzichten?
Antwort des Ersten Stadtrates:

Die Stadt hat die Grundsteuer erhöht und dafür auf die Erhebung von Straßenbeiträgen verzichtet.
Ganzer Bericht und Quellenangabe hier.

Lassen wir uns doch einmal ganz kurz nachrechnen und feststellen.
» Die Grundsteuer B wurde erhöht um keine Straßenbeitragssatzung einführen zu müssen.

» Im Gegensatz zu der Straßenbeitragssatzung ist eine Steuer (Grundsteuer B) nicht zweckgebunden.

» Mir liegen keine Zahlen vor, welche Ausgaben die Stadt Rödermark für die Grunderneuerung (dann zieht die Straenbeitragssatzung) im Jahr hat.

Rechnen wir deshalb einmal mit dem Betrag der Stadt Dietzenbach. Dann sieht das wie folgt aus:

» 3.000.000 Mio. in 5 Jahre.

» Das sind pro Jahr 3.000.000/5. Für Dietzenbach also 600.000,00 pro Jahr.

Gehen wir weiterhin davon aus, dass die Stadt im Schnitt 50% dieser Summe umlegen kann, verbleiben 300.000 Euro für das Eintreiben der Gelder über die Straßenbeitragssatzung.
Bedenke, das ist Dietzenbach. Rödermark liegt sicherlich nicht so hoch.

Man mag mich korrigieren.

Jetzt zurück zu der Erhöhung der Grundsteuer B.
Die sollte ja die Straßenbeitragssatzung überflüssig machen.
Durch die Erhöhung der Grundsteuer B sind Mehreinnahmen von ca. 400.000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse gespült worden. Also 100.000 mehr als die Stadt über die Straßenbeitragssatzung bekommen würde.

Da die Erhöhung ( Grundsteuer ) aber nicht zweckgebunden ist/war, kann der Stadtkämmerer das Geld ausgeben wo er will. Wo ist also das Geld geblieben? Im Sturm-Gedächtnisbad?

Wo ist die Wahrheit? Frage an die Herren Stadtverordnete. Herr Bürgermeister und Herr Sturm.

Mail an die Stad Rödermark. 07.03.2010
info@roedermark.de;

Guten Tag,

können Sie mir die Kosten, die unser Stadt für die Straßen in 2010 bis 2015 hat, bekannt geben?
Einmal den Gesamtbetrag und dann den Betrag für die GRUNDERNEUERUNG.

Für eine Info wäre ich dankbar.

Schöne Grüße aus Rödermark,
Karl-Otto Donners

Wenn ich dann die richtigen Zahlen bekomme wird weiter berichtet.
Nachtrag 16.03.2010
Lesen Sie hier weiter. Rödermark. Neues zu Straßenbeitragssatzung
 
Nachtrag
Straßenbeitrag und Freie Wählergemeinschaft Dreieich