Klimaschutz in Rödermark – 11 Jahre verschlafen!

Pressemeldung FDP Rödermark
Pressemeldung FDP Rödermark

Klimaschutz in Rödermark – 11 Jahre verschlafen!
FDP‐Antrag zum Klimaschutzkonzept angenommen

Die Koalition von CDU und AL/Grüne hat beantragt, das im Oktober 2012 beschlossene Klimaschutzkonzept zu überprüfen und an die aktuellen Daten und neuesten Erkenntnisse anzupassen. Was im ersten Moment sinnvoll erscheint, ist bei genauerer Betrachtung ein trauriger Offenbarungseid. „Dieser Antrag wurde nur nötig, weil die seit 12 Jahren in Rödermark regierende Koalition aus CDU und Grünen sowie die dazugehörigen Bürgermeister und Stadträte das Thema Klimaschutz nie wirklich ernst genommen haben“, sagt der umweltpolitische Sprecher der FDP‐Fraktion Dr. Rüdiger Werner. „Wir haben seit 11 Jahren ein wirklich umfassendes und gut durchdachtes Klimaschutzkonzept in der Schublade liegen, dass viele gute Ideen und einen ganzen Strauß von Maßnahmen enthält, von denen in den letzten 11 Jahren aber nur ein Bruchteil umgesetzt wurde. Rödermark hat sich beim Thema Klimaschutz effekthascherisch auf den Weg gemacht und dann 11 Jahre lang im schwarz‐grünen Politik‐Pyjama geschlafen!“

„Wesentliche Bausteine einer wirkungsvollen Klimaschutzpolitik“, so Dr. Werner weiter, „sind die Mitnahme der Bürger, eine gute Öffentlichkeitsarbeit und ein wirkungsvolles Controlling. Außer zu den Themen Stadtradeln und Fahrradständer hat man in der Öffentlichkeit aber kaum etwas zum Klimaschutzkonzept gelesen.
Und beim Thema Controlling wirft die FDP dem Magistrat ein politisches Totalversagen vor. Im Klimaschutzkonzept stehen hierzu konkrete Handlungsempfehlungen: Jährliche Erhebung der Energieverbrauchsdaten, alle 3‐5 Jahre Einholen der Schornsteinfegerdaten, Aufbau eines Anlagenregisters für Erneuerbare Energien und dessen jährliche Abfrage, Erstellen eines Klimaschutzberichtes alle 5 Jahre und die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes ab 2020. Nichts davon wurde gemacht!“

Zumindest die CDU scheint erkannt zu haben, dass in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels, explodierender Energiepreise und eines Entwurfs eines Gebäudeenergiegesetzes, dass massiv in die Lebenswirklichkeit der Bürger eingreift wie kaum ein zweites Gesetz und die Bürger hilflos zurücklässt, weiterhin nichts zu tun, der falsche Ansatz ist. So gestand der CDU‐Fraktionsvorsitzende Michael Gensert in öffentlichen Gremiensitzungen mehrfach sinngemäß ein, dass das Klimaschutzkonzept für Rödermark in der Rückschau nicht verabschiedet wurde, um Klimaschutz tatsächlich zu betreiben, sondern um gut in der Presse dazustehen und sagen zu können, „wir tun was zum Klimaschutz“.

„Selbstkritische Reflexion ist der erste Weg zur Besserung. Aber: Eine Überprüfung und Anpassung des Klimaschutzkonzeptes alleine bringt gar nichts, wenn nicht das Controlling über die Umsetzung der Ziele verbessert wird. Wir als Stadtverordnete müssen unsere Kontrollfunktion besser und transparenter wahrnehmen können“, stellt der FDP‐Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger fest. „Daher haben wir eine Änderung des Antrags vorgeschlagen, in der unter anderem ein jährlicher Bericht über die Arbeit des Klimaschutzmanagements und des Fortschritts bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eingefordert wird. Klimaschutz muss auch in Rödermark endlich ernst genommen werden und darf nicht länger nur als Feigenblatt für grüne Pressearbeit herhalten!

Der erweiterte FDP‐Antrag zum Klimaschutzkonzept wurde in der Stadtverordnetenversammlung in fast allen Punkten einstimmig angenommen – auch von der Koalition aus CDU und AL/Grüne.

„Klimaschutz funktioniert am besten, wenn die öffentliche Hand hier Vorbild ist, voran geht, zeigt, was möglich ist und die Bürger so informiert und motiviert, nachzuziehen. In Rödermark läuft vieles leider umgekehrt. Viele Bürger sind schon viel weiter als die Stadt. Viele öffentliche Gebäude besitzen beispielsweise veraltete Heizungssysteme und sind aufgrund unzureichender Wärmedämmung nicht wärmepumpentauglich, wie ein Berichtsantrag der FDP unlängst zutage gefördert hat. Gerade beim Thema Gebäudewärme hat das Klimaschutzkonzept bereits vor 11 Jahren viele Maßnahmenpakete vorgeschlagen, die heute noch so aktuell sind wie damals. Hätte man diese Maßnahmenliste frühzeitig angepackt und versucht umzusetzen, würde man heute nicht dastehen und nicht wissen, wie die städtischen Liegenschaften zukünftig beheizt werden sollen, sollte das Habeck’sche grüne Wärmepumpengesetz in der jetzt vorliegenden Form beschlossen werden“, meint Dr. Werner abschließend. „Wir hoffen, jetzt die Weichen gestellt zu haben, um als Stadt in den kommenden Jahren so viel wie möglich von dem aufzuholen, was in den vergangenen Jahren leider versäumt wurde.


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Das Klimaschutzkonzept der Stadt Rödermark wurde nicht erstellt, um das Klima zu schützen.

Nicht alles für die Katz. Man brauchte etwas für die Pressearbeit.
Nicht alles für die Katz. Man brauchte etwas für die Pressearbeit.

Fraktionsvorsitzender der CDU, Michael Gensert sinngemäß:
„Wir haben das Klimaschutzkonzept erstellt, weil wir das Thema besetzen wollten, weil wir zeigen wollten, dass in Rödermark der Klimaschutz einen hohen Stellenwert hat, weil wir etwas für die Presse vorzuweisen haben wollten. Wir haben das Konzept damals nicht erstellt, weil wir das Klima schützen wollten.“
BUSE 10.05.2023

Zum Klimaschutz.
Ein erneuter Versuch der FDP, mehr zum Zustand der Gebäude zu erfahren, war jetzt von Erfolg gekrönt. Die mündliche Antwort vom Bürgermeister hätte man gerne schon vor 1 1/2 Jahren gehabt. (Siehe TOP 6) Wenn die Antworten schriftlich vorliegen, wird man prüfen, ob weitere Nachfragen erforderlich sind.
Der Bürgermeister zu den zurzeit bekannten „Heizungspläne des Wirtschaftsministers“: „Wir haben da ein Problem.„ Auf meine Nachfrage an einen Stadtverordneten, wie hat man das zu verstehen „finanziell oder allgemein?“ Die Antwort: „Technik + Kosten + Wirtschaftlichkeit, so habe ich das verstanden

Den Antrag der Koalition
(CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen) würde man in diesem Umfang nicht benötigen, wenn man die Termine im bestehenden Klimaschutzkonzept beachtet hätte. Genau das hat man NICHT getan. Das Klimaschutzkonzept wird wahrscheinlich mit den gleichen Arbeitsschritten abgearbeitet wie das Einzelhandelskonzept. 1) Viel Geld und Zeit investieren. 2) Ausdrucken. 3) Abheften. 4) In den Schrank stellen. 5) Vergessen.

Antrag der Koalition. Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010. Hier der Antrag unter TOP 5. Im Klimaschutzkonzept steht
„Es wird empfohlen, alle fünf Jahre eine Fortschreibung der CO2-Bilanz auf der Grundlage der vorhandenen Datengrundlagen zu verfassen“
Nachgefragt hat offensichtlich bisher keiner. Ist Fortschreibung der CO2-Bilanz erfolgt? Mir ist nichts bekannt.

Warum die erste Reaktion der Koalition erst nach 11 Jahren? Auch der Hinweis in der Sitzung, dass nach 10 Jahren eine Fortschreibung/Evaluierung erfolgen soll, zeigt deutlich, dass man die essenziell wichtigen Prüfdaten des Konzepts nicht kennt.
Im Beschluss, also im abgestimmten Text steht: „Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt jährlich Beschlussfassung.“. Was das genau bedeutet, sollten Sie die Stadtverordneten befragen, die dem Antrag zugestimmt haben.

Auszug aus dem Beschluss zum Klimaschutkonzept (Bild anklicken)
Auszug aus dem Beschluss zum Klimaschutkonzept. (Bild anklicken)

Würde man es ernst meinen mit dem Thema „Nachhaltigkeit“ bei der AL, hätte Rödermark schon längst einen jährlichen, qualifizierten Nachhaltigkeitsbericht. Quelle

Der CDU Hammer des Jahres.
[..] weil wir etwas für die Presse vorzuweisen haben wollten. Wir haben das Konzept damals nicht erstellt, weil wir das Klima schützen wollten [..] so sinngem. der Fraktionsvorsitzende der CDU, Michael Gensert. Ruuummms. Das war es dann. Frau Rüger (SPD) bedankte sich ausdrücklich für die ehrlichen Worte von Michael Gensert.

FDP in 2021 zum Klimaschutzkonzept
Wir haben seit 8 Jahren in Rödermark ein wirklich gutes Klimaschutzkonzept auf dem Papier, aber in der Praxis sieht man davon leider nichts,“ Quelle Innovative Ideen und Kreativität für aktiven Klimaschutz

Für die Bürger, die beim 1. Klimaschutzplenum
in Rödermark (Seite 112) ihre Zeit geopfert haben, ist der Sinn der Eingangs aufgeführten Passage ein Schlag in die Magengrube.

Kein Thema gestern.
Rein interessehalber die Frage an Mitleser: Kann mir jemand in der Kommentarfunktion eine Angabe machen, wie viel KM Radweg gebaut worden sind, seitdem es das Klimaschutzkonzept gibt?

Beschwerden beim Glasfaserausbau (GigaNetz)
sind der Stadt bekannt. Heute ging per Post eine 8-Seitige Mängelliste wegen „Schäden Tiefbau Breitband“ an den Auftraggeber (GigaNetz?). Die Stadt hat einen Mitarbeiter freigestellt, der die Arbeiten überwacht.

Erwähnenswert ist die Sprechanlage in der Kulturhalle.
In der Vergangenheit war es schwer, die Stadtverordnete zu verstehen. Ich hatte den Eindruck, dass eine andere Lautsprecheranlage genutzt wurde. Der Ton sauber und klar. Der Zuhörer saß allerdings nicht wie bei der Stavo auf der Empore. Ich bin mir aber sicher, auch dort wird jetzt das gesprochene Wort glasklar ankommen. Na, es geht doch.

Siehe auch
» 13.11.2012 Beschluss Klimaschutzkonzept


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Energiewechsel BMWK. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz informiert

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur BEG
Antworten auf häufig gestellte Fragen zur BEG

Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur BEG (FAQ)
Aktuelles
1. Allgemeines
2. BEG Einzelmaßnahmen (BAFA)
3. BEG Wohngebäude und Nichtwohngebäude (KfW)
4. FAQ-Versionen

Stand: 28.04.2023

Diese FAQ entsprechen dem einheitlichen Verständnis des BMWK sowie der beiden Durchführer KfW und BAFA zur Auslegung und Anwendung der BEG-Richtlinien zu dem als „Stand: …“ bezeichneten Zeitpunkt. Die FAQ dienen dabei der Erläuterung der BEG-Richtlinien insbesondere zu Auslegungsfragen in Grenzbereichen der Förderfähigkeit bzw. des Umfangs der Förderung. Die FAQ sollen damit potentiellen Investorinnen und Investoren hinsichtlich dieser Zweifelsfälle helfen, die Förderangebote der BEG besser zu verstehen und die Relevanz der BEG für das eigene Investitionsvorhaben besser abschätzen zu können.

Hier die Webseite. www.energiewechsel.de
 
Siehe auch
» Die Bürger haben wirklich andere Sorgen. Alles muss auf den Prüfstein.


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Das alles interessierte weder Grüne, CDU noch die SPD

Schön wäre es zu wissen, welche Liegenschaften in Rödermark saniert werden müssen?
Schön wäre es zu wissen, welche Liegenschaften in Rödermark saniert werden müssen?

Modernisierungsfahrplan für kommunale Gebäude
Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit der Rödermärker Liegenschaften.
Das alles interessierte weder CDU, SPD noch die AL/die Grünen.

Die FDP und FWR wollten schon in 2022 Bescheid wissen, wie es um die Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit der Rödermärker Liegenschaften steht.

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit, für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark (öffentliche Gebäude und
Wohngebäude) eine aktuelle Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse hinsichtlich des energetischen Status und des Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen zu erstellen und im zuständigen Fachausschuss
vorzustellen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zustimmung: FWR (4), FDP (2)
Ablehnung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (5)
Enthaltung: /
Hervorhebung durch den Admin.
Quelle: Niederschrift STAVO 29.03.2022

Hier der ganze Antrag Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude


Ziel ist eine lückenlose und exakte Erfassung des Gebäude- und Anlagenbestands, der Energieverbrauchs- und Kostendaten sowie der Flächen der kommunalen Gebäude. Dies bildet die Grundlage für eine Prioritätenliste und die fundierte Entscheidung über die Durchführung von energetischen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Quelle: Energieland Hessen


Siehe auch
» Zustand der städtischen Gebäude


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Mehr Klarheit bringt edgar

EDGAR. Fossil CO2 emissions by country
EDGAR. Fossil CO2 emissions by country

Deutschland wird die Welt nicht retten können.
Die Tabellen bei edgar.jrc.ec.europa.eu lassen viel Möglichkeiten der Recherche zu.
Zweifelsohne müssen wir aber unser Scherflein dazu beitragen. Den Einsatz, den wir leisten sollen, muss vernünftig sein und nicht die Erfüllung überzogener klimapolitischen Forderungen.

Aus der Tabelle

Welt CO2
2021 37857,58 Mton
2021 100%

EU CO2
2021 2774,93 Mton
2021 7,33% an Welt total

2021 1,76% Germany an Welt total

Germany (Mton)
1990 1019,08
2000 878,41
2005 843.52
2015 788,61
2019 701.62
2020 629,10
2021 665,88
Vor Deutschland 1,76% liegt die internationale Schiffahrt 1,85%, Iran 1,88% ,Japan 2,87%, Russland 5,13%, Indien 7%, USA 12,55, China 32,93

Germany pro Kopf (ton CO2/cap)
1990 12,88
2000 10,78
2005 10,33
2010 10,11
2015 9,65
2019 8,51
2020 7,62
2021 8,06
Beim pro Kopf Verbrauch nach Deutschand 8,06, Grönland 8,15 bis Palu 60.17 (Siehe entsprechend Tabelle)

Germany BIP (ton CO2/1k$)
1990 0,35
2000 0,25
2005 0,23
2010 0,21
2015 0,19
2019 0,16
2020 0,15
2021 0,15
Beim BIP pro Kopf Verbrauch. Nach Deutschand 0,15, Belgien 0,16 bis Palu 5,70 (Siehe entsprechend Tabelle)

» EDGAR


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„Es ist ausgeschlossen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen“

Mojib Latif (* 29. September 1954 in Hamburg) ist ein deutscher Meteorologe, Ozeanograph, Klimaforscher und Hochschullehrer. Er ist Seniorprofessor der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und am Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel (GEOMAR). Latif ist seit 2017 Präsident der Deutschen Gesellschaft Club of Rome und seit Januar 2022 Präsident der Akademie der Wissenschaften in Hamburg. Quelle: wikipedia

Klimaforscher Mojib Latif in Interview

Latif [..] Wenn ich einige Politiker in Deutschland höre, die sagen, dass wir unsere Emissionen senken müssen, damit das Klima nicht aus dem Ruder läuft, dann ist das so nicht richtig. Es zählt nur der weltweite Ausstoß. Solange China oder Amerika ihren Ausstoß nicht deutlich verringern, ist es völlig irrelevant, was wir tun. Quelle: focus.de [..]

Achtung: Es soll damit nicht gesagt sein, dass wir in der BRD nichts unternehmen sollten, um die CO2-Emmission zu senken.


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Heizen, Dämmen, Autofahren: Öko-Umbau mit der Brechstange?

Hart aber Fair, 20.03.2023
Brigitte Büscher zitiert eine Zuschrift:
„Wie soll das eine Rentnerin zahlen?
Ich muss voll arbeiten, dass ich leben kann. Die Ampel ist das größte Unglück für Deutschland. Alles ohne Maß und Ziel!“

Wer es nicht gesehen hat, sollte sich „Hart aber Fair“ vom 20.03.2023 ansehen.


Wenn man es eilig hat. Zwei Minuten ab 0:30 ansehen.
[..] E-Fuel kann nur großer Mist sein. Es kann nur die Wärmepumpe sein. „Der ganze wärmepumpenkonzentrierte Ansatz geht zurück[..]
Es gibt einen Patrick Graichen bei Herrn Habeck Staatssekretär, der war vorher in einer NGO (Agora), und die haben schon vor Jahren ein Papier gemacht, das heißt ‚Die große Wärmepumpen-Offensive[..]
 
Herr Robin Alexander wünscht weitere NGO, die auch in eine andere Richtung denken als zurzeit das Wirtschaftsministerium.
Wo ist die NGO, die Herrn Vogel (FDP) zuarbeitet? Wo ist die NGO, die der CDU zuarbeitet? Es wäre viel besser, wenn wir einen Ideenwettbewerb hätten!


 
Siehe auch
» Grüner Familienklüngel in Habecks Ministerium
» Ampel-Zoff bei „Hart aber fair“
» Schwesig fordert Wärmewende ohne Zwangsmaßnahmen
 
Hier der Link auf die Sendung
https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-heizen-daemmen-autofahren-oeko-umbau-mit-der-brechstange–102.html
 
» WÄRMEPUMPE – klimaschädlicher als GAS?
 
#Energiestaatssekretär #Patrick Graichen


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Zeitenwende im Heizungskeller. Wärmepumpe

Karsten Falk half im Hochwasser-Katastrophengebiet

Symbolfoto
Symbolfoto

[..]„Ich hätte mir vor diesem Sommer nicht vorstellen können, solche Bilder mitten in Deutschland zu sehen“, ist da hinter Falks digitalem Kalendertürchen zu lesen. Er schreibt, wie weh ihm die Vorwürfe tun, dass der Katastrophenschutz nicht funktioniert habe: [..]
Quelle: OP-Online