HFuW, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. Ungebremster Personalhunger.

Erstaunt. 550 Bedienstete bei der Stadt Rödermark.
Erstaunt. 550 Bedienstete bei der Stadt Rödermark.

HFuW 13.01.2021 (Blätterrunde)
Überraschendes und viel über das man ins Grübeln gerät.

Zur Erklärung.
Stadtkämmerer. Leiter der Finanzverwaltung einer Kommune
Vor der Stadtverordnetenversammlung, bei der der Haushalt beschlossen werden soll, haben die Stadtverordneten im Rahmen der „Blätterrunde“ die Möglichkeit, dem Magistrat und damit der Dezernatleitung (hier Stadtkämmerin) des Fachbereichs II (Finanzen) Fragen zum Haushalt zu stellen. Hier der Entwurf des Haushaltsplans 2022.
Vorab wurden Fragen schriftlich eingereicht, die den Fraktionen vor der „Blätterrunde“ zur Verfügung gestellt wurden und damit die Sitzungsdauer drastisch reduziert. Die während der Videokonferenz gestellten Fragen wurden nach meiner Wahrnehmung ausschließlich von Herrn Breustedt (Finanzverwaltung, nicht Magistrat) beantwortet.

Schuldenstand Stadt Rödermark zum 31.12.2021
30,1 Mio. Schulden, die sich wie folgt aufteilen. 25,2 Stadt Rödermark, 4,9 Mio. Kommunale Betriebe Rödermark (KBR)

Aktuell gibt es 550 Bedienstete bei der Stadt Rödermark.
Enthalten sind darin auch geringfügig Beschäftigte (ca.80-90). Quelle
Man will weiter aufstocken. Eine Planstelle kostet im Schnitt 70.000,00€. Quelle

Rückstellungen schmelzen dahin.
Laut Plan werden wir bis 2024 den Haushalt durch Aufzehren der Rückstellungen in Höhe von 4.312.934,00 (Plan-Stand 31.12.2021) retten. Eine Erhöhung der Grundsteuer ist dem Haushaltsplan (Vorschau) nicht unbedingt zu entnehmen.
2021 7.567.500€ und in 2025 7.908.500€. Die Steigerung um 341.000,00€ (wären ca. 30 %-Punkte) deute eher darauf hin, dass mehr GrundsteuerB pflichtige Zahler hinzugekommen sind. (alles Planzahlen)

Kreisangehörige Städte, wie Rödermark, zahlen
für die Leistungen, die der Kreis erbringt, eine Kreisumlage und Schulumlage. Da diese sich an den finanziellen Mitteln des Kreises (bei uns Kreis Offenbach mit seinen 13 zugehörigen Kommunen) orientiert, handelt es sich für die Kommunen um eine sehr schwer vorauszusehende Größenordnung, die man aber bei einer Haushaltsplanung berücksichtigen muss. Man kann nur hoffen, dass die Stadtkämmerin hier Vorsorge getroffen hat.
Kreisangehörigen Gemeinden/Städte haben kein Mitbestimmungsrecht bei der Festlegung der Höhe der Kreisumlage.

Wer in der jetzigen Situation auch nur einen Gedanken daran verschwendet,
Ausgaben in Millionenhöhe, für z.B. ein neues Jugendzentrum oder Gefahrenabwehrzentrum auszugeben, derjenige oder diejenige hat den Knall noch nicht gehört. Für Ausgaben sorgt man schon. Wie sieht es aber mit den Einnahmen aus? Man hat in der Vergangenheit die Zeit verschlafen. Um es mit den Worten von Michael Gensert zu sagen: „Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zuwenig.“ Rödermark wird auf Gewerbesteuereinnahmen der Firmen auf den geplanten Gewerbegebieten (noch kein Spatenstich erfolgt) noch einige Zeit warten müssen.

Wird die Haushaltsvorschau noch annähernd Bestand haben, wenn die Zinsen anfangen zu steigen?


Aus der Videokonferenz-Ausschusssitzung vom 15.01.2022 so wie ich das verstanden habe.
Die Qualität (Ton, Bild) war bei mir nicht berauschend, was aber ausschließlich meiner eigenen Technik zu verdanken ist.


Wer sorgt dafür, dass das Personal bezahlt werden kann?
Der Bürger zahlt für das Personal seiner Stadtverwaltung. Damit hat der Bürger auch das Recht, sich nicht nur seine Gedanken zu machen, ob mit seinem Geld auch vernünftig gehaushaltet wird. Man darf auch offen die Frage stellen wie: „ist meine Stadtveraltung organisatorisch gut für die zukünftigen Aufgaben aufgestellt?“ Und da habe ich meine Zweifel. Zweifel, die durch Aussagen von Bürgermeister Rotter weiter bestärkt werden.

Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen ist eine Möglichkeit,
die Qualität der öffentlichen Verwaltung auch mit weniger Personal sicherzustellen.“ So kann man bei der KfW lesen.

OZG Kommunen vor großer Herausforderung
Drei Buchstaben stellen die Kommunalverwaltungen derzeit vor eine wahre Herkulesaufgabe: OZG. Hinter dem Kürzel verbirgt sich das Onlinezugangsgesetz, das am 18. August 2017 bundesweit in Kraft getreten ist und vorsieht, dass jede Verwaltung ihre Dienstleistungen bis zum Jahr 2022 auch online zur Verfügung stellen muss. Um den engen Zeitplan einhalten zu können, hat die ekom21 bereits Vorarbeit geleistet und zu speziellen Veranstaltungen in Gießen, Kassel und Darmstadt eingeladen. Quelle
In Kraft seit 08.2017! Eigentlich viel Zeit für die Kommunen um Personal zu beschaffen oder, was besser gewesen wäre, eigenes Personal frühzeitig zu schulen. ecom2.de hilft den Kommunen in allen Belangen, um die o.g. Ziele auch fristgemäß einhalten zu können. ecom21.de steht als Dienstleister zur Verfügung.

In Anbetracht der zur Verfügung stehende Vorbereitungszeit
auf den Tag X, hat mich der Bericht von Bürgermeister Rotter zu dem momentanen Zustand der IT sehr erschrocken. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass den Mitarbeitern für Aufgaben, die über das einfache Installieren der IT-Hardware und Pflege der städt. Smartphones hinausgehen, die notwendige Ausbildung fehlt. Es ist nicht anzunehmen, dass diese Erkenntnis ganz plötzlich gekommen ist. Zeit hatte man weiß Gott genug, um daran zu arbeiten. Jetzt zu jammern, dass man die geforderten Ziele evtl. nicht erreichen kann, ist unter Beachtung der langen Vorlaufzeit, nicht angebracht.
Es steht außer Frage, dass der Fachkräftemangel, gepaart mit der Vergütung im öffentlichen Dienst, es einem nicht einfach machen, geeignetes Personal zu beschaffen. Auch dies dürfte keine neue Erkenntnis sein.

Trotz der vorgenannten Einsparmöglichkeiten durch Digitalisierung
mag es ja sein, dass eine Personalaufstockung an der einen der anderen Stelle erforderlich wird. Fragen sollte man sich aber immer stellen: „Gibt es organisatorische Möglichkeiten? Muss es zusätzliches Personal sein? Kann man nicht umschichten?“
Das, was als Grund für die eine oder andere Personalaufstockung genannt wurde, ließ einem nicht nur das Blut in der Adern gefrieren, sondern auch die Frage aufkommen: „Wäre es nicht langsam an der Zeit, die Organisation gründlich zu renovieren?“ Sollte man Gelder, anstatt in ein weiteres (drittes seit 2009) Einzelhandelskonzept zu stecken, lieber in die Überprüfung der Organisation durch ein externes Unternehmen investieren?

Auf das Ganze gesehen, mag folgendes eine Kleinigkeit sein.
Die Spitze des Eisbergs? Wohl aus einem organisatorische Mangel heraus, werden wiederholt Mitarbeiter zu Aufgaben herangezogen, die sie, gestützt durch schriftliche Vereinbarungen mit Bürgern, eindeutig nicht zu erledigen haben. Hier ein für jeden Mitbürger nachvollziehbares Beispiel. Mir wurde berichtet, dass es in Urberach einen ähnlichen Vorfall gab.
 
Man schickt Mitarbeiter des Ordnungsamts nach Messel, die für diesen Einsatz (für Fahrzeug und wahrscheinlich zwei Personen), Rödermark zurzeit jährlich 50.000,00€ überweisen. (Siehe)
Weil wohl deshalb jetzt Personal in Rödermark fehlt, plant man zwei neue Mitarbeiter einzustellen. Was helfen da die 50.000,00 € (zuzügl. 10.000,00 Landeszuschuss p.Jahr 5 Jahre lang), wenn man neue Mitarbeiter einstellen muss?
Wie Eingangs erwähnt, liegen die durchschnittlichen Kosten für einen Mitarbeiter bei ca. 70.000,00 € pro Jahr.
 
Einfach nur eine Zeile im Haishalt, die es der SPD eine Frage wert war. Quelle
Betreff: Die Zeile im Haushalt auf Seite 135, Kostenerstattung an KBR – WC-Anlage
Frage: Wann läuft der Vertrag aus?
Antwort: Der Vertrag mit der DB AG läuft bis zum 17.12.2028.
 
Ist damit die öffentlich zugängliche Toilettenanlage am Bahnhof gemeint? Wenn ja, lesen Sie einmal unter „200.000,00 € im Klo runtergespült.“ nach.
Mal unabhängig davon, ob mit dieser Zeile die öffentlich zugängliche Toiletteanlage gemeint ist. Steht eigentlich die vertraglich festgelegte Toilettenanlage endlich zur Verfügung? Eine Toilettenanlage, die frei zugänglich für den Publikumsverkehr ist. Siehe: Was kommt zuerst? Die K/L-Trasse oder die Toilettenanlage am Bahnhof Ober-Roden

Es gibt weitere Beispiele, die ich allerdings nicht erwähnen kann, weil nur vom Hörensagen und die nicht wie oben belegbar sind.

Siehe auch
» 21.10.2021 Freie Wähler Rödermark beantragen Bürger-APP
» 30.12.2020 OZG und die Digitalisierungsfabrik
» 28.08.2019 Digitale Verwaltung in Deutschlands Kommunen.


» Der Hopper ist noch nicht da, kostet aber schon Geld.


18.06.2022 Printausgabe Offenbach Post.
Mitarbeiter der Friedhöfe sollen Fahrrad benutzen.


 

Ungeimpfte machen Mehrheit aller COVID-19-Fälle auf Intensivstationen

Ungeimpfte Mehrheit auf den Intensivstationen
Ungeimpfte Mehrheit auf den Intensivstationen

Gemeinsame Presseinformation des RKI und der DIVI
Daten aus dem Intensivregister:
Ungeimpfte machen Mehrheit aller COVID-19-Fälle auf Intensivstationen aus

Ungeimpfte machen aktuell den überwiegenden Anteil aller COVID-19-Aufnahmen auf Intensivstationen aus. Dies zeigen Auswertungen aus dem Intensivregister von RKI und DIVI, in dem seit Mitte Dezember 2021 zusätzlich der Impfstatus erfasst wird. Hierzu melden alle Intensivstationen in Deutschland mit Akutversorgung täglich bis 12:00 Uhr den Impfstatus der zum Vortag neu aufgenommenen COVID-19-Patientinnen und -Patienten. Die Daten werden nicht personenbezogen erhoben, sondern vollständig anonymisiert erfasst. Weiter bei www.divi.de

Siehe auch
» Zusammenfassung Corona (COVID).

Öffentliche Sitzung. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

HFuW. Öffentliche Ausschusssitzung
HFuW. Öffentliche Ausschusssitzung

HFuW-Ausschuss am 13. Januar 2022

Zur sogenannten „Blätterrunde“, in der der von Kämmerin Andrea Schülner im Dezember eingebrachte Haushaltsplan 2022 erläutert und beraten wird, treffen sich alle Stadtverordneten zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Donnerstag, dem 13. Januar um 19.30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich, findet aber online über Teams statt.

Hier der Einwahllink

Seniorenbeirat. Konstituierende Sitzung.

Seniorenbeirat. Ärger bei der konstituierenden Sitzung.
Seniorenbeirat. Ärger bei der konstituierenden Sitzung.

Rödermark: Ärger im Seniorenbeirat
Nur 27 von mehr als 8 000 Rödermärkern über 60 haben bei der Wahl des Seniorenbeirats mitgemacht. Angesichts dieses Minimal-Interesses ging es bei der ersten Sitzung heiß her. Quelle: OP-Online

Der Artikel zum gleichen Thema auf der Webseite der Stadt Rödermark
 
Die Offenbach Post berichtete in ihrer Printausgabe:
» 13.01.2022 Michael Löw. Senioren brauchen keinen Beirat. Es wäre kein Verlust, wenn der vierte Seniorenbeirat auch der letzte ist.
 
» 14.01.2022 Die Mini-Wahlbeteiligungvon von 0,3% hat die Diskussion um die Notwendigkeit eines Seniorenbeirates in Gang gesetzt.
 
» 15.01.2022 War der Seniorenbeirat vorm Wahltermin Mitte November so bekannt, wie er es verdient hätte?
 
» 19.01.2022 Leserforum Seniorenbeirat
 

Damit Neu-Isenburg ein bisschen schöner wird.

Müllablagerung in den Kommunen
Müllablagerung in den Kommunen

Stadtkümmerer Mark Granatmann arbeitet ehrenamtlich für die Allgemeinheit

[..] Bei seinem Rundgang durch die Stadt Neu-Isenburg hat er immer einen Müllsack dabei. Er bückt sich und greift nach Pappbechern und Pizzaschachteln oder nimmt den Abfall mit einer Zange auf. [..] Weiter bei OP-Online.de

Hier sorgen die Umweltfreunde dafür, damit Rödermark ein bisschen schöner wird.
Umweltfreunde Rödermark

Der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag

Text aus hib – heute im bundestag Nr. 6
01. Geteiltes Echo zum Nachtragshaushalt 2021
Haushalt/Anhörung

Berlin: (hib/SCR) Der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021 (20/300) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Haushaltsausschuss auf ein geteiltes Echo gestoßen. Einzelne Sachverständige, darunter der Vertreter des Bundesrechnungshofes, zweifelten am Montag an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfes, andere Juristen sahen diese hingegen nicht als Problem an. Die Unionsfraktion hatte bereits während der ersten Lesung des Entwurfes angekündigt, den Etat vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Thematisiert wurde zudem die Sinnhaftigkeit des Vorhabens aus ökonomischer Perspektive.

weiterlesen Der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021

Eine interessante Frage zu dem Thema Kaufland und Park & Control.

Frage zu Kaufland und Park&Control
Frage zu Kaufland und Park&Control

Heute eine Frage per Telefon.
Da ich die Frage nicht beantworten konnte, aber auch ich gerne eine Antwort hätte, hier aus dem Gedächtnis „mit meinen Worten“ die gestellte Frage.
„Das mit der Parkzeit-Überwachung Kaufland hat auch mich beschäftigt. Ohne Kenntnisnahme Ihres Artikels bin ich schon zu der Meinung gelangt, dass hier das Ordnungsamt einschreiten soll. Die Hinweise auf der Tafel am Eingang des Parkplatzes dürften einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten. Schon durch diesen einzelnen Punkt (Vergehen) ist doch schon gegeben, dass das Ordnungsamt einschreiten sollte oder sogar muss.“
Evtl. gibt es ja aus berufenem Mund eine Antwort.

Nachsatz
Wenn ich vorher gewusst hätte, was ich mit dem Artikel „Heute fahre ich mal ins Kaufland, um mir den Ablauf der Registrierung anzusehen.“ angetan habe, hätte ich es besser bleiben gelassen.

Siehe auch
» Gedankenaustausch zur automatischen Registrierung Kauflandparkplatz.

Gedankenaustausch zur automatischen Registrierung Kauflandparkplatz.

Urberach.Zufahrt zu Parkplatz Kaufland

Für einige Facebook Kommentatoren.
Einfach nur so zum Nachdenken. Entstanden aus „Diskussionen mit Lesern des
Blogs für Rödermark.
Wenn im Text „ich“ steht, ist nicht imme der Admin gemeint.
Themen unsortiert.

Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts, meint der Hauptgeschäftsführer des deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Stimmt nicht ganz, hält der Journalist Hannes Grassegger dagegen: „Daten sind mehr als Öl.“ Quelle: Deutschlandfunk. Datenhandel. Verkaufen wir unsere Daten doch einfach selbst.

Vorweg
Nach dem Einkaufen im Kaufland lebt man einige Tage im ungewissen.
Manche werden nicht mehr schlafen können.

Je mehr ich darüber nachdenke, welche Probleme ich mir einhandeln könnte, wenn ich zum Kaufland mit dem dem PKW zum Einkaufen fahre, lasse ich es besser bleiben. Ich will die evtl. aufkommenden Probleme nicht. Mein bevorzugter Markt wird in Zukunft die REWE in Dietzenbach sein. Dort ist alles geklärt. Ich ziehe ein Parkticket, lasse es an der Kasse als bezahlt kennzeichnen und verlasse mit dem Ticket den Parkplatz. Sollte sich die Schranke mit dem Ticket nicht öffnen lassen, kann meist alles sofort geklärt werden. So ist es auch mit den hinter die Windschutzscheibe geklemmten Hinweis, dass man eine Vertragsstrafe zu zahlen hat. Man weiß direkt Bescheid und könnte bei Unebenheiten das vor Ort schnell lösen. Man kann gut schlafen. Tage später per Post eintrudelnde Überraschung, dass man Parkzeiten überschritten hat, so wie beim Kaufland, wird es dort nicht geben.

Wie ist das aber beim Kaufland? Da kann man nur hoffen, dass die Videoüberwachung auch mein hinteres Kennzeichen bei der Ausfahrt erkannt hat. Könnte ja sein, dass mein Nummernschild (wodurch auch immer) nicht lesbar war oder das nachfolgende Auto (so wie im Ort wenn ich 30 fahre) derart dicht hinter mir fährt, dass es für die Kamera unmöglich war, mein KFZ-Zeichen auszulesen.

Ich behaupte dann richtigerweise, dass ich innerhalb der vorgegebenen Zeit den Parkplatz verlassen habe. Park&Control wird das Gegenteil behaupten. Was nun?
Mal egal wer Recht hat. Den Ärger werde ich zunächst einmal haben. Es kommt jetzt nur darauf an, ob ich die Nerven habe, dem Druck (über Inkasso bis Mahnbescheid) aushalte.

Leider haben wir Dank (der Dank geht an die, die sich den Schuh anziehen müssen) haben wir in Rödermark keinen weiteren Markt. Uns bleibt nur über: Einkaufen im Kaufland. Einkaifen mit Bauchweh. Oder. Wir geben unser Geld in den Nachbarstädten aus. Falls es dort keine Überwachung mit Video gibt.

Ich kann mir gut vorstellen dass es bald Märkte geben wird, die damit um Kundschaft buhlen:
Bei uns keine Parkplatzüberwachung. Dauerparker werden wir aber erkennen und handeln.

Die Überwachung des Parkraums
durch Park&Control dürfte rechtmäßig sein. Das Verfahren für mich fragwürdig. Es ist es zulässig, dass man seine private Parkfläche von externen Unternehmen überwachen lässt. Für die Nutzung einer Parkfläche können, in diesem Fall das Kaufland, eigene Regeln aufgestellt werden, die der Nutzer zu beachten hat. Er hat sich an die auferlegten Regeln zu halten. Wenn nicht, muss er eben die angedrohte Vertragsstrafe zahlen. An die Regeln halten zählt auch für denjenigen, der (Park&Control) die Regel (Falschparker) überwacht. Und da habe ich Bedenken, dass dies der Fall ist.
Das externe Unternehmen (Park&Control) sollte seiner auferlegten „Informationspflicht“ nachkommen. Das dürfte meiner Meinung nach nicht gegeben sein. Siehe weiter unten.
Eine betroffene Person muss, nachdem ihr der Umstand der Kfz-Kennzeichenerfassung bekannt wird, die Möglichkeit haben, mit dem Kraftfahrzeug umzukehren und sich so der Datenverarbeitung zu entziehen.Quelle
Wie kann man das überprüfen?

Die Aufforderung eine Vertragsstrafe zu zahlen, dürfte eigentlich nur dann Gültigkeit haben, wenn ein SCAN von der Einfahrt UND Ausfahrt vorliegt.

Die AGB. erhalten am 11.01.2021
Letzter Absatz in der AGB:
VII. Datenschutzrechtliche Informationen
Die Mitteilung der datenschutzrechtlichen Informationen erfolgt auf Hinweisschildern vor Ort, die sich im Einfahrtsbereich der Parkierungsanlage befinden.

Wo findet man diese doch recht wichtige Information?


Ist das Einscannen des Nummernschildes gleichzusetzen
mit Videoüberwachung? Wenn ja, dann sollte es dem Nutzer des Kaufland-Parkplatzes vor der Einfahrt DSVGO-konform gezeigt werden. Erfolgt das Scannen mit einer sogenannten LPR-Kamera (LPR steht für License Plate Recognition)? Mit dieser Kamera wird das Fahrzeiginndre icht erfasst. Siehe

Auf der Webseite von Park & Control kann man lesen
„[..] das den Anforderungen der DSGVO vollumfänglich entspricht [..]“ Quelle. Alles gut und schön so ein Werbespruch auf der eigenen Webseite. Mir fehlt allerdings der Hinweis „Das System (Hardware und Software) ist mehrfach von der Dekra zertifiziert und regelmäßig geprüft.

Der Autofahrer bekommt für das unberechtigte Parken
(Kaufland Rödermark > 180 Minuten) auf Privatparkplätzen kein sogenanntes „Knöllchen“. Der Autofahrer zahlt eine Vertragsstrafe. Der Vertrag wird stillschweigen geschlossen, wenn er den Parkplatz befährt. Voraussezung ist natürlich, dass die Bedingungen klar ersichtlich sind und die wichtigsten Informationen enthält. Was meiner Meinung nach am Kaufland NICHT gegeben ist.

Mir ist es völlig wurscht ob man mein Nummernschild
dort einscannt oder nicht. In Facebook kommen von mir Bilder oder Themen, die einfach nur über einen Zustand informieren. In dem vorliegenden Fall darüber informieren, dass „LAUT SCHILD“ beim Befahren des Parkplatzes Kaufland NUR das Nummernschild eingescannt wird. PUNKT.

Willenserklärung
Die Willenserklärung kann ausdrücklich oder stillschweigend (schlüssig, durch konkludente Handlungen) abgegeben werden.
Auf diesem Hinweisschild muss stehen, dass Sie die Umgebung filmen. Somit haben Sie die Personen informiert und Ihnen eine Wahl gegeben, ob Sie das Grundstück betreten oder nicht. Sollten Sie das Grundstück betreten, haben Sie somit eine Willenserklärung abgegeben und stimmen automatisch dem Filmen zu. [..] Quelle: https://www.kriminalberatung.de/rechtslage-videoueberwachung/
.. Oder bei eon.de ..
Für Videoüberwachung herrscht Hinweispflicht. Durch ein gut sichtbar angebrachtes Schild sind alle informiert und können selbst entscheiden, ob sie Ihr Privatgrundstück betreten oder nicht. Der Zutritt entspricht einer Willenserklärung. Quelle: https://www.eon.de/de/pk/smarthome/haussicherheit/ratgeber/kameraueberwachung.html

Die Zulässigkeit, wie dort die Überwachung gestaltet ist,
ist für mich recht fraglich. Der Hinweis darauf, dass hier eine Videoüberwachung stattfindet, ist gegeben. Wahrscheinlich ist man aber schon VOR Kenntnisnahme der automatischen Erfassung bereits eingescannt. So wie ich das sehe, habe ich eine Willenserklärung abgegeben und stimme der automatischen Erfassung zu, ohne etwas davon zu wissen. Und weiter ……

Der auf dem Schild angebrachte Hinweis auf die AGB von Park&Control
ist ein schon OK. Leider sind die übers Internet nicht erhältlich bzw. ich habe keine gefunden. Und das Kaufland wird wohl auf diese verweisen. Hier die AGB
Das Schild dürfte auch nicht alle die Informationen enthalten, die unter datenschutz.hessen.de gefordert werden.

Hinweisbeschilderung und Transparenzpflichten
Sollten die Voraussetzungen für eine zulässige Videobeobachtung vorliegen, ist nach § 4 Abs. 2 BDSG der beobachtete Bereich mittels eines deutlich sichtbaren Hinweisschildes (mit Piktogramm und Bekanntgabe der verantwortlichen Stelle) kenntlich zu machen. Der erste Hinweis auf die Videoüberwachung muss erfolgen, bevor der Betroffene den überwachten Bereich betritt. Die Hinweisbeschilderung sollte so gestaltet sein, dass zu dem Piktogramm die Verantwortliche Stelle (z. B. Firmenlogo), die Bezeichnung des Verantwortlichen und seine Kommunikationsdaten (E-Mail / Telefon) sowie ein Verweis auf weitere Informationen (die Informationen des Blattes im Anhang) gegeben werden. Der Verweis kann als Link auf eine Homepage (ggf. mit QR-Code oder per Push-Mitteilung) erfolgen. Quelle: https://datenschutz.hessen.de/video%C3%BCberwachung-durch-nicht-%C3%B6ffentliche-stellen
Hervorhebung durch den Admin.

Wenn man Gründe aufführt, “Ich habe nichts zu verbergen
oder man will „nur Aufmerksamkeit“ erregen, denken diese Kommentatoren die Sache nicht zu Ende.

Dass das Kaufland ein Interesse daran hat, seinen Kunden
immer einen freien Parkplatz zur Verfügung stellen möchte, ist verständlich. Dauerparker KÖNNTEN bei diesem Interesse hinderlich sein. Aber, wir fahren schon seit der Eröffnung und auch weiterhin ins Kaufland zum Einkaufen. Noch nie in den ganzen Jahren gab es für uns jemals ein Problem durch fehlende Parkplätze wie z. B. Breidert Ärztezentrum oder Action. Warum soll das Kaufland aus eigenem Antrieb heraus eine Parkplatzüberwachung einführen, um Langzeitparker ( > 180 Minuten ) zu ermitteln?
Da muss man sich doch die Frage stellen, warum macht das Kaufland diesen Aufstand. Kann es nicht sein, dass nicht das Kaufland aktiv geworden ist, sondern ein Security-Unternehmen um die Erlaubnis gebeten hat, den Parkplatz vom Kaufland zu überwachen? Und weiter, hat dann das Kaufland gegen einen Obolus dem Security-Unternehmen die Erlaubnis erteilt, den Parkplatz zu überwachen?

Das mit dem „immer einen freien Parkplatz“
mag für andere Standorte nicht stimmen. Es kann auch sein, dass bei allen Kaufland Standorten die jetzt auch in Rödermark eingeführte Überwachung der Parkzeiten zur Standardausrüstung gehört.

Die Registrierung der einfahrenden Fahrzeuge empfindet
eine Kommentatorin bei Facebook als Pluspunkt für die Sicherheit auf dem Parkplatz. Welchen direkten Einfluss auf die Sicherheit kann die dem Parkplatznutzer bekannt gegebene Datenspeicherung (Nummernschild) haben? Also, es geht nicht darum, die Sicherheit durch Videoüberwachung herzustellen bzw. zu erhöhen. Laut Schild am Eingang wird ja auch nur das Nummernschild eingescannt.

Bei Parkzeitüberschreitung wird die
zuständige Behörde dem PRIVAT-Unternehmen die Halterdaten zwecks Eintreiben der Vertragsstrafe übermitteln. Ist sichergestellt, dass nur die Halterdaten von denen angefordert werden, wo eine Parkzeitüberschreitung vorliegt? Was wäre, wenn sich herausstellen sollte, dass ein Security-Unternehmen nicht nur darauf aus ist, mit den gesammelten Daten Parksünder aufzuspüren?

Halteranfrage kostenlos?
Nicht kostenlos! Wäre ich Unternehmer, würde ich schon auf den Gedanken kommen, die Daten zu speichern.
Bei einem erneuten Verstoß könnte ich die Kosten für eine Halteranfrage sparen. Gewinnmaximierung.

Halteranfrage kostenpos?
Halteranfrage kostenpos?

Wie lange dürfen die Daten gespeichert werden?
Selbst wenn nur das Nummernschild eingescannt wird, werden die gespeicherten Daten um personenbezogene Daten (Klarnamen) angereichert, wenn die „Vertragsstrafe fürs Parken“ eingetrieben wird.
Man kann sich zwar in der DSGVO schlaumachen, wird aber recht schnell erkennen müssen, dass einem für eine Beurteilung die AGB von Park&Control vorliegen muss. Ich habe die AGB mal angefordert. Am 11.01.2021 erhalten

Fallen Nummernschilder (KFZ-Zeichen) schon
unter „personenbezogene Daten“?. Es kommt darauf an. Lesen sie den Artikel Kfz und Datenschutz.

Wird Park&Control auf eine einfache Mail antworten, mit der
ich die AGB anfordert habe? Anscheinend machen die es einem nicht einfach, an die AGB zu kommen.
Mal sehen, ob das stimmt. Ich kann nur hoffen, dass meine Anforderung der AGB nicht einen ähnlichen Verlauf bringt, wie hier beschrieben: Der Kampf gegen die Firma Park & Control PAC GmbH
[..]Auch mit der letzten Antwort war mir Park & Control PAC GmbH die Übermittlung der AGB und AEB schuldig geblieben. Auf der Website der Firma kann man diese Dokumente ebenfalls nicht einsehen. Aus meiner Sicht heraus ist hier also kein Vertrag zum Parken zustande gekommen.[..] Quelle

Aber den Facebook Mitgliedern (mich eingeschlossen)
dürfte das ja völlig egal sein. Die Daten (Einkaufsverhalten, welche Produkte gekauft werden, an welchen Tagen, für wie viel Geld), die man über eine Videoüberwachung eines Parkplatzes erhalten könnte, dürfte den Datenspendern bei Facebook eh völlig egal sein.

Ein Kommentator (Facebook) bemerkte, dass die im obigen Bild
gekennzeichneten Kameras sich schon immer dort befinden und NICHT der Erfassung der Parkplatzbesucher dienen. Wenn dies nicht die Kameras sind, die zur Erfassung der Nummernschilddaten dienen, sollte der Kommentator schreiben, es gibt keine, oder er soll den Standort nennen. Der Standort ist eigentlich nur deshalb wichtig, ob ich nach Kenntnisnahme noch die Möglichkeit habe zu wenden oder nicht.

Wenn dann die Dauerparker nicht mehr dort stehen,
dürfte meiner Meinung nach das Geschäft mit der Vertragsstrafe fürs Parken (Knöllchen) einbrechen. Ich frage mich „Wie viel sind es, die täglich mehr als drei Stunden für den Einkauf benötigen?“

Wer stellt sicher, dass nur Kennzeichenabfragen
aus dem Grund gestellt werden, um den Halter eines Fahrzeugs wegen Parkzeitüberschreitung eine Vertragsstrafe fürs Parken zustellen zu können?

Etwas zu Park&Control
Nach der Sitzverlegung von Berlin nach Leinfelden-Echterdingen und dem Ersteintrag unter Registerbekanntmachungen gab es ab 2015 bis heute 20 Veränderungen (Einträge Amtsgericht Stuttgart). Meist GF oder Prokurist.
26.11.2015 Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit Mit der „APCOA PARKING Deutschland GmbH“
Quelle: handelsregisterbekanntmachungen.de

Bewertungen der Methoden von Park&Control
Als Stuttgarter schäme ich mich, das diese „Organisation“ ihren Sitz hier niedergelassen hat. [..] Quelle: trustpilot.com

Antwort auf eine nicht gestellte Frage
Nein, ich leide nicht unter Verfolgungswahn.

Siehe auch
» Heute fahre ich mal ins Kaufland …
» Eine interessante Frage.
» Ein Artikel aus 2008. Internet und Handy. Google und Android.

Heute fahre ich mal ins Kaufland, um mir den Ablauf der Registrierung anzusehen. Eine Zwangsregistrierung?

Urberach.Zufahrt zu Parkplatz Kaufland

Auf zum Kaufland.
Schon auf dem Parkplatz befindlich, habe ich kurz angehalten. Ich wollte lesen, was auf dem Schild steht um zu erfahren, was mich erwartet. Beim Lesen habe ich das Hupkonzert der hinter mir stehenden Fahrzeuge nicht genossen und bin ohne den ganzen Text genau gelesen zu haben, weitergefahren. Nach dem Einparken hab ich mir das Schild genauer angesehen und musste nachträglich feststellen, dass man mich wohl ohne jegliche Zustimmung in eine Datenbank eingetragen hat.

Ist das in Ordnung?
Ich habe keine Möglichkeit gesehen, mich dieser Registrierung zu entziehen. Natürlich ist das für mich kein Grund, nicht mehr ins Kaufland zu fahren. Im Prinzip ist mir das mal völlig egal. Es gibt aber andere, die sich darüber tierisch aufregen und sagen: „Da geh ich nicht mehr einkaufen.

So nebenbei bemerkt.
Würden die Verantwortlichen der Stadt mal in die Pötte kommen, hätte man ja evtl. die Möglichkeit, in einem anderen Markt (neuer REWE oder EDEKA) einzukaufen, bei dem eine automatische Registrierung nicht erfolgt. Das mit einem zusätzlichen großflächigen Einzelhandel wie REWE oder EDEKA geht schon seit 2017. Viele Rödermärker tragen mittlerweile ihr Geld nach Dietzenbach, Dreieich oder ins Rodgau. Das Geld und die Arbeitsplätze fehlen in Rödermark.

Hinweis an diejenigen, die gedenken, den Kaufland-Parkplatz zu nutzen.

  • Wenn das vordere Nummernschild beim »Einchecken« nicht erkannt wurde, stellt sich nach dem automatischen »Auschecken« für Kaufland Mitarbeiter die Frage: „Hmm, da fährt laut Datenbank einer raus, der überhaupt nicht gekommen ist. Ein Geist?“
  • Ist das hintere Nummernschild beim »Auschecken« unleserlich, gibt es ein Knöllchen. Man bleibt weiter »Eincheckt« Irgendwann stellt sich für Kaufland Mitarbeiter die Frage: “Da hat jemand geparkt und ist nicht weggefahren. Der Parkplatz ist leer. Hmm. Laut Datenbank muss da noch einer stehen. Wie geht das?

Also unbedingt das hintere Nummernschild überprüfen, wenn man den Parkplatz verlässt. Nicht, dass das Wetter das Schild verschmutzt hat, oder irgendein Witzbold das hintere Nummernschild durch Überkleben z.B. mit einem Stinkefinger unlesbar gemacht hat.

Der Fahrer hat das Knöllchen zu zahlen.
Wenn man das Hinweisschild (s.u.) genau ansieht, sieht es so aus, als wenn NUR das Nummernschild eingescannt wird.
Wird o.g. Grund evtl. doch ein Bild vom Fahrer registriert? Kennen Sie ja von einem Knöllchen bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Die besten Bilder erhält man dann, wenn die Frontscheibe blitzeblank ist.

Checkliste für den Einkauf im Kaufland

  • Einkaufszettel dabei?
  • Nummernschilder und Windschutzscheibe absolut sauber?
  • Wenn nicht, durch die Waschanlage fahren.
  • Vor der Heimfahrt. Noch auf dem Kaufland-Parkplatz vorsichtshalber das hintere Nummernschild kontrollieren

Rechtliches.
So verstehe ich den Text bei Gansel Rechtsanwälte
Nicht der Halter hat das Knöllchen zu zahlen, sondern der Fahrer. Ist der Fahrer nicht zu identifizieren, hat der Halter den Fahrer zu benennen. So verstehe ich das. Aber lesen Sie selber bei Gansel Rechtsanwälte

Kaufland. Hinweis auf die Videoüberwachung
Siehe auch
» Gedankenaustausch zur automatischen Registrierung Kauflandparkplatz.
» Eine interessnte Frage

Hopper. Entweder fehlen mir noch Informationen, oder …….

…. ist der Hopper der Sargnagel für ortsansässige Taxiunternehmen?

„Hopper. Ein staatlich subventionertes Taxi?“

Jeder kann sich seine eigene Meinung bilden. Meiner Meinung nach viel zu teuer für die Kommunen und der Tod für ortsansässige Taxiunternehmen.

Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen.

Der Hopper ist noch nicht da, kostet aber schon Geld.
Blätterrunde
Frage:
– S. 275: Weshalb steigt Personalaufwand im Produkt ÖPNV um ca. 10.000€, obwohl Nutzwagenkilometer und beförderte Personenzahl annähernd gleich beiben?
Antwort:
Für Projekte wie insbesondere Hopper und FINORG muss beim ÖPNV zusätzliche Arbeit geleistet werden.
Quelle

Siehe auch
» Ist der Hopper rausgeschmissenes Geld?
» Offenes Feedback zum Hopper
» Hopper. Unter jüngeren Fahrgästen beliebt
» Noch Fragen zum Hopper in Dreieich