AL/Die Grünen. Redebeitrag zu Resolution von Polizei und Rettungskräften

Respekt
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Herr Vorsitzender, Kolleginnen und Kollegen,
zunächst stelle ich noch einmal fest, dass es absolut richtig war, den Antrag der FDP vom 23. Juni nicht noch am selben Tag auf die TO zu nehmen und ohne Ausschussberatung abzustimmen, sondern ihn im normalen Geschäftsgang zu belassen. Der Antrag der FDP ist nämlich in 3 von 5 Abstimmungspunkten (Anm. Admin. es gab nur 4 Abstimmungspunkte) fehlerhaft.
Weiter bel AL/Die Grünen

Bei dem Redebeitrag wird eine Ziffer 5 erwähnt. Diese Ziffer stand in einem ursprünglichen Antrag. Bei dem zur Abstimmung vorgelegten Antrag war dieser Punkt nicht vorhanden.
Geredet hat Herr Gerl bei der Sadtverordnetenversammlung aber schon über den nicht zu Debatte stehenden Punkt 5. Er hat auch erwähnt, dass dieser Punkt nicht mehr im FDP Antrag zu finden ist.
Wenn man es schon für wichtig findet, über etwas zu reden, über das eigentlich nichts zu reden gibt, hätte man das fairerweise in dem Artikel in einem Nachsatz erwähnen sollen/müssen.


Siehe auch
» 20.09.2020 Schon die Dringlichkeit dieses Antrages wurde von der CDU-Fraktion unterstützt.
» 17.09.2020 Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie,….
» 17.09.2020 Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
» 16.09.2020 Hitziger Streit um Resolution Kommentare lesen.
» 16.09.2020 FDP will sich Resolution nicht verwässern lassen
» 16.09.2020 CDU Redebeitrag zu TOP 12 und 13 (STAVO 15.09.2020)
» 10.09.2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 10.09.2020 Zweiter Versuch. Resolution „Schutz der Einsatzkräfte ..
» 01.09.2020 Wer schützt die, die uns schützen?
» 31.08.2020 Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung
» 21.07.2020 Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine intensive Beratung
» 26.06.2020 Landtag. Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 26.06.2020 Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» 25.06.2020 Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 24.06.2020 Resolution GESCHEITERT.
» 23.06.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark

Initiative C-Kennzeichen

Bildquelle: https://c-kennzeichen.de/
Bildquelle: https://c-kennzeichen.de/

Worum geht es?
 
Die Initiative „C-Kennzeichen“ hat zum Ziel drohende Fahrverbote aufgrund nicht anerkannter Dieseltechnologien, den Ausschluss aus Umweltzonen und ähnliche Maßnahmen durch eine sinnvolle Integration von Reisemobilen in das bestehende verkehrstechnische Gesetzes- und Regelwerk zu verhindern.
 
Der nachfolgende Pressetext erklärt das ambitionierte Vorhaben.
Weiter bei c-kennzeichen.de

Hierzu passend eine FDP Anfrage

Schon die Dringlichkeit dieses Antrages wurde von der CDU-Fraktion unterstützt.

Respekt
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In den Ausschussberatungen hat die CDU-Fraktion als ersten Punkt ihrer Stellungnahme zu beiden Resolutionsanträgen mitgeteilt, dem FDP- Resolutionsantrag zuzustimmen.

Eine solche zustimmende Stellungnahme gab es auch in der Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2020. Der Sprecher der CDU-Fraktion, der Stadtverordnete Michael Spieß, hat den FDP- Resolutionsentwurf begrüßt, gelobt und unterstützt. Die CDU-Fraktion hat demzufolge diesem Resolutionsantrag auch ihre Zustimmung gegeben.

CDU-Fraktionschef Michael Gensert hat kurz vor der Abstimmung eine Sitzungsunterbrechung beantragt. Die CDU-Fraktion hat in dieser Sitzungsunterbrechung versucht, alle Beteiligten zu einer Zustimmung zum FDP-Antrag zu bewegen. Dieser Versuch misslang jedoch.

Bei der anschließenden Abstimmung hat die CDU-Fraktion dem FDP-Resolutionsantrag zugestimmt.
Weiter bei der CDU Rödermark

Siehe auch
» 22.09.2020 AL/Die Grünen. Redebeitrag zu Resolution
» 17.09.2020 Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie,….
» 17.09.2020 Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
» 16.09.2020 Hitziger Streit um Resolution Kommentare lesen.
» 16.09.2020 FDP will sich Resolution nicht verwässern lassen
» 16.09.2020 CDU Redebeitrag zu TOP 12 und 13 (STAVO 15.09.2020)
» 10.09.2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 10.09.2020 Zweiter Versuch. Resolution „Schutz der Einsatzkräfte ..
» 01.09.2020 Wer schützt die, die uns schützen?
» 31.08.2020 Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung
» 21.07.2020 Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine intensive Beratung
» 26.06.2020 Landtag. Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 26.06.2020 Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» 25.06.2020 Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 24.06.2020 Resolution GESCHEITERT.
» 23.06.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark

Was mag richtig sein?

Was mag richtig sein?
Was mag richtig sein?

Webseite der Stadt Rödermark
Arbeiten an der Wasserleitung vom Montag, 22. September bis Freitag, 5. November. Quelle: Webseite Stadt Rödermark

  • Montag oder 22.
  • Freitag oder 5.

Auf den weiteführenden Link habe ich nicht geklickt, da ich davon ausgehe, dass der eh nicht funktioniert.
 
Siehe auch
» 30.08.2020 KiTa suchen. Geht Euch das auch so?
» 17.09.2020 Die Webseite der Stadt ist öfters für eine Überraschung gut.

World Cleanup Day. Das Ergebnis für Rödermark

World Cleanup Day
World Cleanup Day

Die Umweltfreunde Rödermark haben dem Aufruf Folge geleistet.

Ein wenig Enttäuschung gabe es schon. Zum World Cleanup Day fanden sich in Rödermark lediglich 5 Erwachsene und zwei Kinder ein.
Das Ergebnis ist traurigerweise nicht schlecht. Traurigerweise? Kein Müll wäre gut.

Umweltfreundesammeln am World Cleanup Day
Umweltfreundesammeln am World Cleanup Day

Vorerst keine Reparatur der StVO-Novelle

Bundesrat
Bundesrat

Verkehrs- und Innenausschuss hatten übereinstimmend empfohlen, die StVO-Novelle inklusive der ergänzten Eingangsformel noch einmal neu zu erlassen – und dabei die ursprünglich beschlossenen, derzeit aber nicht angewandten Sanktionen für Geschwindigkeitsüberschreitungen ab 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts zu modifizieren: Fahrverbote sollten künftig nur bei Geschwindigkeitsverstößen an Gefahrstellen wie Autobahnbaustellen oder Schulen und Kindergärten sowie im Wiederholungsfall verhängt werden. Rasern sollten dafür aber höhere Bußgelder drohen. Weiter bei bundesrat.de

Bundesrat stimmt Entlastung für Kommunen zu

Bundesrat
Bundesrat

Die deutschen Kommunen werden in der Corona-Krise unterstützt: Nur einen Tag nach dem Bundestag stimmte am 18. September 2020 auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung und einem flankierenden Begleitgesetz zu. Beide Vorlagen können nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden.[..] Weiter bei bundesrat.de