Schlagwörter-Archiv: Bundeshaushalt

Bundeshaushaltsentwurf 2022 ins Parlament eingebracht

Veröffentlicht am von
Bundeshaushalt 2022
Bundeshaushalt 2022

01. Bundeshaushaltsentwurf 2022 ins Parlament eingebracht
Finanzen/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat ihren am 23. Juni beschlossenen Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 in den Bundestag eingebracht. Er hat ein Volumen von 443 Milliarden Euro. Der Gesetzentwurf (19/31500) wird allerdings nicht mehr von diesem Bundestag beraten werden. Nach dem Prinzip der Diskontinuität wird er mit dem Zusammentritt des neuen, Ende September zu wählenden Parlaments hinfällig. Die dann amtierende Bundesregierung muss deshalb diesen oder einen anderen Haushaltsentwurf erneut einbringen.

» Haushaltsentwurf

Bundeshaushalt 2020 beschlossen

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓
Bundestag
Bundestag

Bundeshaushalt 2020 beschlossen
Haushalt/Ausschuss

Berlin: (hib/SCR) Der Bund kann im kommenden Jahr 362 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 5,6 Milliarden Euro beziehungsweise 1,6 Prozent mehr als im Soll für das Jahr 2019. Gegenüber dem zwischenzeitlich um die für die Haushaltsplanung relevanten Ergebnisse des Klimapakets der Koalition ergänzten Regierungsentwurf (19/11800) erhöhte der Ausschuss den Ansatz um weitere 1,662 Milliarden Euro. Das beschloss der Haushaltsausschuss nach rund 15-stündiger Bereinigungssitzung am frühen Freitagmorgen. Für den Etat-Entwurf stimmten die Vertreter der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD. Die Oppositionsfraktionen votierten mit Nein. Die zweite und dritte Lesung des Haushaltsentwurfes ist von 25. November 2019 bis 29. November 2019 vorgesehen.

weiterlesen Bundeshaushalt 2020 beschlossen→