Stavo 25.05.2023 und „Gelber Berg“ im Breidert.

"Gelber Berg" im Breidert. 25.05.2023
„Gelber Berg“ im Breidert. 25.05.2023

Stadtverordnetenversammlung 24.05.2023

Zunächst an den Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Sulzmann.
So wie die Stadtverordnetenversammlung jetzt abgehalten wird (WLAN-Zugang und Getränke für die Zuhörer, tolle Akustik, auf zwei Leinwänden werden die behandelten Tagesordnungspunkte angezeigt), dürfte die Stadtverordnetenversammlung unter Ihrer Leitung einen Spitzenplatz belegen. Nicht nur im Kreis Offenbach. Chapeau und vielen Dank.

Ein Lob kam von auch einem Stadtverordneten. „Alles gut. Fehlt nur noch die Live-Übertragung der Stadtverordneten in die Wohnzimmer (Streaming)„. Ich bin sehr optimistisch, dass es diesen Service bald geben wird. Den Anfang haben die AL/Die Grünen bereits gemacht. Die Fraktion hat in jüngster Vergangenheit schon mal Teile der Stadtverordnetenversammlung gefilmt und ins Internet gestellt. Damit haben die Grünen klar dokumentiert, dass man die Notwendigkeit von „Streaming“ aus der StaVo erkannt hat. Da dies aber laut Geschäftsordnung verboten ist, werden die Grünen wohl bald einen Antrag auf „Streaming aus der Stadtverordnetenversammlung“ stellen müssen.
Andere Fraktionen haben sicherlich auch den Wunsch, Teile der Stadtverordnetenversammlung ins Netz zu stellen, um über Ihre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung die Bürger zu informieren. Dort scheint es aber noch Skrupel zu geben, sich über die Geschäftsordnung zu stellen.

Lediglich acht Besucher fanden gestern den Weg in die Kulturhalle. Wobei nicht alle der acht Zuhörer das Ende der StaVo miterlebten.


Müllentsorgung. Gelbe Säcke im Breidert.
Heute nur ein Punkt aus der gestrigen Sitzung. Mir ist bekannt, dass sich Bürger mittels Mängelmelder über die Berge von nicht abgeholten „Gelben Säcken“ im Breidert beschwert haben.
 
Mit einem allgemein gehaltenen Antrag , also nicht aufs Breidert bezogen, sollte die Stadt angehalten werden, über die Verbesserung der Kommunikationswege mit dem Entsorgungsunternehmen nachzudenken. Z.B. wenn Abholtermine nicht eingehalten werden oder sich verzögern. Dieser Antrag kam nicht zur Abstimmung, da der Antragsteller diesen zurückgezogen hat.

Bürgermeister Rotter bemerkte zu diesem Antrag, dass wieder mal mehrere Tage ein „Gelber Berg“ im Breidert lag. Man (die Stadt) hat sich entschlossen, diesen Berg wegzuräumen und dem Eigentümer in Rechnung stellen. Für mich hörte es sich so an, dass dieser Berg schon entsorgt wurde. Das war wohl nicht richtig. Entweder gibt es mehrere „Gelbe Berge“ im Breidert, oder man hat die von Herrn Rotter angesprochenen Gelbe Säcke noch nicht abgeholt.

Es scheint Bewegung in der Sache zu geben.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Unverschämtheiten werden nicht gerügt, wenn man in der richtigen Partei ist

Unverschämtheiten werden nicht gerügt
Unverschämtheiten werden nicht gerügt

Die Antwort bin ich den Kommentatoren schuldig.

Nein. Herr Gerl (AL/Die Grünen) hat wohl keine Konsequenzen für seine Unverschämtheit zu befürchten. Eine Rüge bei der heutigen Stavo gab es nicht.
Keiner der von den Bürgern gewählten Stadtverordneten hat es für angebracht gehalten, dass Herr Gerl für seine Aussage: „dass IHR (die Kommentatoren aka Hundehalter) Siehe Artikel“, vom Stadtverordnetenvorsteher gerügt wird.
Evtl. bin ich und zumindest IHR 17 Kommentatoren ein wenig empfindlich und es war keine Unverschämtheit.

Eine Rüge wäre nicht so schlimm gewesen.
Bei der Stadtverordnetenversammlung waren gerade einmal 10 Besucher anwesend. Die Presse (ein Pressevertreter anwesend) interessiert sich auch immer weniger für diese Veranstaltung in Rödermark. Und die Mehrzahl der Besucher kennt sich bereits sehr gut. Sprich: fast immer die Gleichen. Nachwuchs fehlt. Wie sage ein Stadtverordneter mit Blick auf die Tribüne treffend: „Fast nur Senioren“ (Bin dir nicht böse M.S. Hast ja so recht) 🙂

Heute stand der Haushalt ganz oben an.
Die Stavo, in der der Haushalt beschlossen wird, ist eigentlich die wichtigste Stavo überhaupt. Und wenn an dieser Stavo nur 10 Bürger Interesse zeigen, sieht man, wie berechenbar und damit langweilig eine Stavo mittlerweile sein kann. 25 Besucher im Schnitt (seit 2007) ist auch nicht gerade berauschend. Corona wird wohl aus Ausrede herhalten müssen, was aber bestimmt nicht zutreffend ist.

Die Stadtverordnetenversammlung sollte sich dem Bürgerinteresse anpassen.
Man sollte die Stadtverordnetenversammlung auf 5 Stadtverordnete, die dann die Wahlmänner für ihre Fraktionskollegen sind, eindampfen, den ehrenamtlichen Magistrat daheim lassen und die Stavo kostengünstig in irgendeinem Hinterzimmer einer Gaststätte abhalten. Die Königlich Bayrische Stuben in Urberach würden sich anbieten. Der Stadt könnte eine solche Vorgehensweise (die allerdings an der HGO scheitern wird) eine Menge Geld sparen. Man könnte sich dann auch die angedachten Tagungsräume im JuZ Ober-Roden sparen, das alte Feuerwehrhaus in Rödermark mit seinem JuZ und einzigartigen Kletterturm renovieren und bestehen lassen. Damit würden auch mindestens 2,5 Mio € an Steuergelder nicht in Rödermark ausgegeben.

Oder
Man sollte die Sitzung über einen Streaming-Dienst übers Internet bereitstellen. Ich glaube aber, dass es zumindest eine Fraktion gibt, die eine solche Übertragung fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.

Wie es weiter geht?
Fast wie bisher. Nur mit weniger Pressevertreter.

An die Opposition.
Schreibt keine Anträge mehr. Werden eh abgelehnt. Und dann, wie von Herrn Schröder (FWR) erwähnt, werden einige der abgelehnten Anträge wenig später von der Koalition als Koalitionsantrag eingereicht.
Schreibt lieber Presseartikel und nutzt die Möglichkeiten, die das Internet bietet. Wenn es keine Anträge/Anfragen mehr von der Opposition gibt, würde sich der Bürgermeister freuen und die Verwaltung hätte mehr Zeit für Wichtigeres. So könnte die Verwaltung evtl. Personal einsparen.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011