Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.

Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.
Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.

Nachgereicht. Präsentationen und Niederschriften.
Schrankenschließzeiten, Fachbereich Kinder PIvA: Praxis integrierte vergütete Ausbildung,
Grundhafte Erneuerung „Innerer Ring“
Siehe hier


Hatte ich die Stavo am 6.7.2021 noch als eine Wohlfühlveranstaltung beschrieben, so war die Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021 genau das Gegenteil. Heftige Wortgefechte zwischen den Koalitionären lassen die Frage aufkommen: „Wie hat es der eine oder andere Koalitionsantrag auf die Tagesordnung einer Ausschusssitzung zu kommen?“

Für einen Teil der abgearbeiteten Tagesordnungspunkte gab es Präsentationen externer Berater, die nachgereicht werden. Auch die schriftlichen Antworten des Magistrats zu gestellten Fragen werden nachgereicht.
Aber der Reihe nach.

Die Schrankenschließzeiten könnten verkürzt werden.
Einer Verkürzung, die nicht mehr als 10 sec. betragen würde, steht ein von der Stadt zu zahlenden Betrag von grob geschätzt 500.000,00 € gegenüber. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.
Nachfragen, warum es bei anderen Bahnübergängen klappt und bei der S1 eben nicht, ergibt sich aus „Der Summe der Gegebenheiten“ so der Experte.
Bei der ganzen Diskussion in untergegangen, dass es sich um den letzten Bahnübergang der S1 handelt und ob es hier notwendig ist, dass die S1 punktgenau einläuft. Ist wegen den Anschlüssen (Regionalbahn, Busse) eine minutengenaue Ankunft erforderlich? Wenn nicht, könnte „Die Summe der Gegebenheiten“ dadurch erweitert werden, dass der zurzeit automatisch ausgelöste Impuls zur Schrankenschließung beim Einlaufen in die Haltestelle Rollwald durch einen manuelle ausgelösten Impuls des Zugführers ersetzt wird. Aber auch so kann man nur mit einer recht unwesentlichen Verkürzung rechnen.
Wie bereits erwähnt. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.
Präsentation folgt.

Befriedigendes zum Parkplatzproblem der Turnerschaft Ober-Roden (TSO) gab es nicht. Mir kam es so vor, als wenn der Bürgermeister die von der Koalition gestellten (also auch von seiner eigenen Partei) am liebsten NICHT auf der Tagesordnung gesehen hätte. Das zur Diskussion stehende Gelände ist laut Bebauungsplan A50 als „Fläche für Sportanlagen“ ausgewiesen. BM Rotter erwähnte, dass dieses Gelände schon seit etlichen Jahren als Erweiterungsfläche der TS gedacht war. Demnach ist wohl kaum damit zu rechnen, dass dort Wohnungsbau erlaubt wird.

Bei dem Antrag der Koalition zu

gab es Wortgefechte, die man eigentlich nur zwischen einer Opposition und den regierenden, aber nicht zwischen Koalitionären erwarten kann. Und dann auch noch öffentlich. 🙁

Ich will auf die heftige Auseinandersetzung (Trauerspiel) zwischen AL/Die Grünen und der CDU nicht näher eingehen. Nur ein Satz sei mir erlaubt. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen ist ein schweres Geschäft. Die CDU hätte es in der Koalition mit anderen Fraktionen einfacher haben können.

Siehe auch
» Kein guter Tag für die Jugendlichen in Rödermark.

Heute Ausschusssitzung. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie auch BUSE genannt

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Hier ein Auszug der Punkte, die behandelt werden.

  • Bahnübergang Dieburger Straße – Schrankenschließzeiten, Machbarkeitsstudie Unterführung Fußgänger/Radfahrer
  • Parkplatzsituation am TS-Gelände an der Dr.-Walter-Kolb-Straße in Ober-Roden
  • Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept
  • Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus

» Hier das ganze Programm
 
» Die Aktenmappe zur Stavo am 21.09.2021 und die Aktenmappen für die vorbereitenden Ausschusssitzungen.

Machbarkeitsstudie Bahnübergang Ober-Roden Dieburgerstraße

Informationen
zur 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt,
Stadtentwicklung und Energie
(Sitzung Nr. 5/2021)
am Mittwoch, 23.06.2021,
um 18:30 Uhr im Kulturhalle, Dieburger Str. 27, Ober-Roden

Wie am 24.06.2021 angekündigt, hier die Präsentation der Machbarkeitsstudie zur Bahnunterführung Dieburger Straße.
„Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung zur Realisierung einer Bahnunterführung der Eisenbahnkreuzung in der Dieburger Straße“

Weitere Dokumente. Ausschusssitzung BUSE am 23.06.2021
» Niederschrift
» Umsetzungsstand Klimaschutzkonzept 2021
» Berichtsantrag Klimaschutzmaßnahmen

Bahnhof Ober-Roden, Bienengarten, Verkehrsentlastung, Blitzer

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

BUSE Sitzung 02.09.2020

Bahnhof Ober-Roden.
Am Bahnhof Ober-Roden ist man weiterhin weit entfernt davon, was zum Zeitpunkt des Verkaufs geplant war. Es gibt keine öffentlich zugängliche Toilette, kein Frischemarkt und auch keine „Erlebnisgastronomie“. Was man aus dem Bahnhof mit einem neuen Konzept machen könnte, präsentierte Shams-Consult aus Dietzenbach. Ob dieses Konzept, dem die Ähnlichkeit zum Ursprungskonzept fehlt, eine Chance zur Realisierung hat, wird sich zeigen.
» Siehe Zusammenfassung Bahnhof

FDP. Bienengarten. Monteurzimmer.
Rödermark ist nicht zuständig bzw. Es fehlen die juristischen Mittel“.
Viele Besucher haben sich ausschließlich wegen der FDP-Anfrage Monteurzimmer im Bienengarten–Petition und Sachstand“ zur BUSE-Sitzung eingefunden. Das Ergebnis dürfte für die geplagten Anwohner ernüchternd gewesen sein. Die durch den Bürgermeister beanworteten Fragen, die von der FDP gestellt wurden, zeigte zunächst auf, was alles nicht erlaubt bzw. untersagt wurde. Ich kann mir gut vorstellen, dass zu diesem Zeitpunkzt ein wenig Hoffnung bei den Anwohnern aufkam. Letztendlich wurde diese Hoffnung zerstört.
Die Antworten vom Bürgermeister erspare ich mir, weil die Beantwortung schriftlich zur Verfügung gestellt wird.
Der Tagesordnungspunkt war eigentlich schon abgehandelt und die Besucher „Bienengarten“ wollten die Sitzung verlassen, als man es einem Anwohner gestattete sich zu äußern. Die Ansprache brachte das ganze Dilemma der Anwohner auf den Punkt. Mal sehen, ob ich den Anwohner dazu bringen kann, seine Ansprache hier als Kommentar abzugeben.
Interessant war noch der Ratschlag von Herrn Michael Gensert (CDU) an die Anwohner. „Man sollte sich an einen Spezialisten wenden, der der Verwaltung helfen könnte.“ Wen er mit „Spezialisten“ meinte, ließ der Rechtsanwalt Michael Gensert offen.
Da vom Bürgermeister immer wieder auf den Kreis verwiesen wurde, gedenkt Herr Kruger (FDP) den „Bienengarten bzw. Monteurzimmer“ auf die Tagesordnung im Kreistag zu bringen.
» Siehe hier die FDP-Anfrage

FWR. Verkehrsentlastung Rödermark
Wenn ich Herr Bräslein von den Freien Wählern richtig verstanden haben, wird es erst dann eine merkliche Entlastung des Verkehrs in Rödermark geben, wenn die durch Urberach laufende Bundesstraße verschwindet. Sprich, eine „Ortsumgehung Urberach“ muss, so wie die „Ortsumgehung Ober-Roden“, eine Bundesstraße sein. Erst dann hat es Rödermark in seiner Hand, z.B. ein LKW Durchfahrtsverbot zu verhängen. Damit wäre auch eine Verkehrsbelastung an der “Kipferl Kreuzung“ möglich. Die Routenplanung der Ortsumgehung Urberach als „KL/Trasse“ dürfte mit dieser Aussage unwahrscheinlich bzw. nicht machbar sein.
Der Antrag der FWR wurde an „Runder Tisch Verkehrsentlastung Rödermark“ verwiesen.
» Siehe Antrag der FWR

SPD. Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
Wissen Sie, was ein „Blitzer“ kostet? Seit dem gestrigen Abend weiß ich das. Hardware 130.000,00€ plus Nebenkosten 20.000,00€. Also; für 150.000,00 steht der stationäre Blitzer.
Eine emotional geführte Rede. Gespickt mit sehr viel „äußerst gepflegten Worten“ des Redners der AL/Die Grünen, kommentierten (befürwortend) den Antrag der SPD.
» Hier der Antrag der SPD

FDP. Sachstand zur Babenhäuser Straße
Verhandlung in 2020 möglich aber unwahrscheinlich.
Das kann für die Stadt teuer werden. Es könnte sein, dass Rödermark die Förderung von ca. 189.000,00 plus Zinsen von 196.000,00 (steigen täglich) zu zahlen haben.
Um was es genau geht, können Sie der Zusammenfassung entnehmen.

Heute Sitzung HFuW in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige BUSE Sitzung

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Etwas zur gestrigen BUSE Sitzung
Zunächst möchte ich mich entschuldigen. Ich habe eine Flasche Wasser und mein Glas an meinem Platz stehen gelassen. Das gehört sich nicht. Sorry, habe es einfach vergessen, weil ein Getränk für die Zuhörer bei Sitzungen nicht üblich ist.
 
Man ist nicht fertig geworden. Restbestände werden heute, der wohl wichtigsten Ausschusssitzung der Stadtverordneten (O-Ton), in der HFuW Sitzung abgearbeitet.

Noch BUSE. Rodaubrücke an der Weidenkiche.
„Holla, die Waldfee“ mag sich manch einer gedacht haben. Die Kosten belaufen sich laut Bauamt auf 50.000,00 € bis 60.000,00 €. Bei einem angedachten Betrag der Befürworter, 4.500,00 für die Brücke + ?,?? für das Fundament, dürften sich die Reihen der Befürworter auf Null reduziert haben. Siehe hierzu: Brückenbau an der Weidenkirche.

Noch BUSE. TOP 3, der Berichtsantrag der Fraktion FWR »Bäume pflanzen«; brachte Erstaunliches zutage.
Zunächst der Preis für einen Baum. Nicht der Baumkauf verursacht die meisten Kosten. Es sind die Kosten für Pflanzung und Pflege. Mit (im Schnitt) 4.000,00 Euro habe ich nicht gerechnet. Man kann nur hoffen, dass die gezeigte Präsentation (mit den Kosten) öffentlich zur Verfügung gestellt wird.
Eine weitere Erkenntnis: Kaum zu glauben aber offensichtlich wahr. „Ein Baum verliert im Herbst seine Blätter.“ Manchmal wird eine Neuanpflanzungen von Straßenbäumen durch Anwohner mit dem Argument »Laub« verhindert/erschwert. Andererseits wird es einem durch einen Kommentar bei Facebook (Gruppe Stadt Rödermark) klar, dass Laub ein sehr großes Problem ist. Man muss sich nur einmal vorstellen, dass auf einem Kinderspielplatz zu dieser Jahreszeit Laub liegt. 🙁 Unfassbar. Und die Stadt entfernt nicht dieses für Kinder sehr gefährliche Laub. Durch Straßenbäume hätte man das gefährliche Laub auch noch vor der Haustür. Also keine Bäume pflanzen! Alles versiegeln und Ruh ist. Aber versiegeln wiederum ist auch nicht gut. Der Vortrag unter Top 2 »Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer« war eine deutliche Ansage, die Versiegelung von Flächen zu vermeiden.

Noch BUSE. Zum Bahnübergang.
Dem Bürgermeister war es sichtlich unangenehm, was aus einer Presseanfrage ein nicht näher benannter Journalist gemacht hat.
 
Nun ja, wenn sich der BM wie folgt äußert: „Ja, wir könnten einen neuen Anlauf für eine Unterführung unternehmen Quelle: OP Printausgabe 8.11.2019 “ weckt man nicht nur die Neugierde in der Bevölkerung, sondern ruft auch die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung auf den Plan, die seit vielen Jahren erfolglos eine Besserung der Zustände herbeiführen wollen.
Siehe in der Zusammenfassung ab 4.11.2019 sowie die alten Pläne zur Unterführung aus 1995. Laut BM sollte man die alten Pläne nicht zeigen. Diese Pläne könnten den Bürger verwirren, weil die Pläne nun mal alt sind und die dortigen Gegebenheiten heute nicht mehr so sind wie damals. Auch könnte man sich vorstellen, so H.Michael Gensert (CDU), die S-Bahn in einen Tunnel zu schicken. Nicht schlecht. Frankfurter/Dieburger keine Schranke mehr und unser Bahnhof bekommt einen neuen Namen. Tiefbahnhof Ober-Roden 41.
 
Den antragstellenden Fraktionen (FWR, SPD) wurde nahegelegt, ihre Anträge zurückzunehmen. Mal sehen, wie die Fraktionen auf die Bitte des Magistrats handeln werden. Einige Jahre mehr oder weniger auf eine Lösung für den Bahnübergang zu warten, ist wirklich nicht so tragisch. Denken Sie einfach an die Ortsumgehung Urberach oder den Radweg nach Messel. Schwierige Themen brauchen halt seine Zeit (Generationen)

Noch BUSE. Soll die Opposition die Arbeit einstellen?
Die Verwaltung ist überlastet. Schon am 4.9.2019 bracht Herr Rotter den Vergleich mit dem Esel und der Verwaltung.
Er will damit sagen, dass der Fachbereich 6 ( FB6, Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie) total überlastet ist. Bei den Zuhörern kam es so an, als wenn Herr Rotter es gern sehen würde, wenn es keine Anfragen/Aufträge an den FB6 mehr geben wird.
Sollen auch die für die kommende Sitzungsrunde gestellten Anträge/Anfragen zurückgezogen/zurückgestellt werden? Gibt es noch unbearbeitete Vorgänge, die wegen Überlastung nicht abgearbeitet werden können?
Soll das auch bedeuten, dass sich die Stadtverordneten zu den laufenden Programmen Stadtgrün und Stadtumbau nicht mehr äußern sollen?
Was sind dann für Engpässe zu erwarten, wenn für das »Gefahrenabwehrzentrum Rödermark« die Planungsphase beginnt?
Da bleibt für Stadtverordneten noch der Bereich Kinder und Finanzen. Die Aufgabengebiete der Ersten Stadträtin. Die Erste Stadträtin hat noch nichts von Überlastung und „Esel und der Verwaltung“ erzählt.
Zweimal Stavo im Jahr würden dann ausreichen und man würde viel Geld sparen.

Nun HFuW.
Hier die Einladung und Tagesordnung.

 
Siehe auch
» Aktenmappen zu HFuW und folgenden Sitzungen

Heute Sitzung BuSE in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige FSIK

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Ganz kurz etwas zur gestrigen FSIK Sitzung
Gestern war die FSIK Sitzung. Die Archäologiestipendiatin Aika Diesch berichtete in dem zweiten Zwischenbericht über die historische Heimatforschung über den Stand ihrer Forschungen. Da Herr Löw von der Offenbach Post anwesend war, wird man dort wohl bald einen Artikel dazu in der OP zu lesen bekommen.

Herr Rädlein hielt eine Vortrag zu dem Besuch der Rödermärker Delegation nach Plesna / Polen . Es wird angestrebt, eine Städtepartnerschaft mit Plesna einzugehen. Das wäre dann nach Saalfelden, Tramin und Bodajk die vierte Partnerstadt von Rödermark. Man darf in Rödermark nicht vergessen, dass eine weitere, eine fünfte, Partnerschaft mit Hekimhan in der Türkei angedacht ist. Der Vorgang liegt zurzeit auf Eis. Auf Eis deshalb, weil man die politischen Verhältnisse von Hekimhan und der in der gesamten Türkei betrachtet hat. Das dürfte sich aber seit der gestrigen FSIK Sitzung erledigt haben. BM Rotter wurde auf die Parteizugehörigkeit (PiS) des BM aus Plesna angesprochen. Die dürfte kein Hindernis sein. Da es sich hier um einen kommunalen Bürgermeister handelt, soll man die Landespolitik ausblenden. Das dürfte Herrn Karademir gefallen.
Man sollte sich mit einer neuer Partnerschaft ein wenig Zeit lassen. „Was ganz wichtige ist, die Bürger aus Rödermark muss man mitnehmen“, so ein Ausschussmitglied der Freien Wähler.

Fast vergessen. Was ist mit der französische Stadt Bourgoin-Jallieu?

Nun aber zur heutigen BuSE Sitzung.
Hier die Einladung und Tagesordnung. Die aus meiner Sicht wohl interessantesten Punkte dürften die Punkte 8 und 9 sein. Es handelt sich um Anträge der FWR und SPD zur Bahnunterführung in Ober-Roden. Warum und weshalb die Bahnunterführung mit dieser Heftigkeit wieder in die Stadtverordnetenversammlung getragen wird, dürfte ein wachsweicher DPA Artikel gewesen sein, der über eine – meines Wissens nach noch nicht verabschiedete – Gesetzesänderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes berichtete. Den genauen Ablauf der Dinge können Sie in meiner Zusammenfassung nachlesen. Datieren kann man den auslösenden Moment auf den 4.11.2019. Die einzigen mir bekannten Pläne zu der Unterführung sind aus 1995 und unter „Brücken über der Tunnelschlucht“ einsehbar.
Eine Stellungnahme von vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen wurde über Pressemeldungen publiziert.
AL/Die Grünen
CDU
SPD (Siehe auch Antrag aus 2019)
FWR
Die FDP meldete sich mit einem ausführlichen Blogartikel von Dr.Rüdiger Werner.

Die Stadt hat diesen Aktionismus mit dem Hinweis „die Bauverwaltung soll prüfen“ ins Rollen gebracht. Gespannt kann man bei der heutigen Sitzung darauf sein, ob es neue Erkenntnisse aus „die Bauverwaltung soll prüfen (lesen Sie auch die Kommentare) “ gibt bzw. was GENAU die Stadt prüfen will bzw. schon geprüft hat.

Siehe auch
» Zusammenfassung Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
» Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!
» Hier die Aktenmappen zu FISK und folgenden Sitzungen
 
» 17.06.2020 Zurück ins Mittelalter. Plesna liegt in der LGBT-freien Zone

Weidenkirche, Vorkaufsrecht, 100 wilde Bäche und heller Asphalt.

Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019
Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019

Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE) 26.09.2019. Rodaubrücke, Vorkaufsrecht und heller Asphalt

Rodaubrücke. Ein wenig Kreativität und Voraussicht wäre angebracht gewesen.

Weidenkirche
Weidenkirche

Für einen Neubau einer kleinen Brücke bzw. eines Stegs über die Rodau an er Weidenkirche ist ein mehrstufiges Genehmigungsverfahren notwendig. Bis auf das Bundeskanzleramt muss man scheinbar fast alle Dienststellen im Land um Genehmigung bitten.
Durch die Ausführungen von Herrn Kron wurde auch klar, warum viele der heute 60jährigen die Eröffnung des Flughafens BER nicht mehr erleben werden. All das muss Herr Kron und auch sein Dienstherr doch wissen. Hat man es unterlassen, über die Folgen nachzudenken. Die Reaktion der Kirche hätte man voraussehen können. »Die Kirche könnte auf die Idee kommen und darum bitten, eine neue Brücke zu erstellen.« Jetzt haben wir den Fall. Der Neubau einer Brücke (Steg) steht zur Debatte.
Nun sei es erlaubt Fragen zu stellen.

  • Wäre es nicht einfacher und wesentlich kostengünstiger gewesen, man hätte die Rodaubrücke OFFIZIELL NICHT abgerissen, sondern REPARIERT. Ganz egal einmal, was man unter „reparieren“ in diesem Fall zu verstehen hat.
  • Hätte man sich damit nicht das Herrn Kron geschilderte mehrstufige, bestimmt auch kostenträchtige, Verfahren erspart?
  • Wie kommt die irre Preisspanne zustande? Die Verwaltung spricht von Kosten in Höhe von 30.000,00 €, während der Antragsteller mit ca. 5.000,00 € gerechnet hat.
  • Hat man sich bei der Verwaltung zu spät Gedanken gemacht, wie man ein Verfahren durch Kreativtät umgehen kann?

Vorkaufsrecht. Stadt will sich Vorkaufsrechte sichern.

Vorkaufsrecht
Vorkaufsrecht

Das was mit dem Schützenhof (Schasser) passiert ist, soll sich nicht wiederholen.
Die Stadt will sich für das im Antrag aufgeführte Gebiet ein Vorkaufsrecht sichern.
Es wurde von einem Stadtverordneten die Meinung vertreten, die Stadt hat ein generelles Vorkaufsrecht auf zum Verkauf anstehende Immobilien. Da gingen die Meinungen auf dem Podium ein wenig auseinander.
Einerseits wurde gesagt: „Das Vorkaufsrecht besteht nur für Gebiete, bei denen es keinen Bebauungsplan gibt; sogenannte §34-Gebiete. Für mich war aus der Diskussion der beiden Verwaltungsmitarbeiter nicht erkennbar, wer die richtige Antwort dazu hatte.

Förderprogramm 100 wilde Bäche.

Einhundert wilde Bäche
Einhundert wilde Bäche

100 wilde Bäche. Förderantrag um bis zu 95% der Kosten erstattet zu bekommen fand allgemeine Zustimmung. Herr Kron bemerkte, dass die Antragsfrist Termin für den Förderantrag 25.10.2019 nicht zu halten ist. Ob man nach Antragsschluss noch auf die Förderliste kommen kann dürfte fraglich sein. Gut das es Stadtverordnete gibt, die den pragmatischen Weg gehen wollen. Herr Gerl machte einen ganz einfach anzuhörenden Vorschlag, der die Fördergelder sichern könnte. „Stellt doch ganz einfach den Förderantrag mit dem Hinweis, dass die Begründung nachgereicht wird. Damit dürfte die Frist gewahrt bleiben.“ Unter BM Kern hat man meines Wissens ab und zu so gehandelt.
Siehe die Förderrichtlinien.

Heller Asphalt zur Verbesserung des Stadtklimas.
Trotz allgemeiner Zustimmung wurde viel Zeit mit Argumenten verbraucht, die gegen hellen Asphalt sprechen KÖNNTEN. In der heutigen Zeit ist es schon Bedenklich, wenn höhere Kosten Thema ist. Ohne genaue Zahlen zu haben, stehen 2% bis 3% im Raum. Ich hätte erwartet, dass man vom Magistrat zu hören bekommt: „Es stehen Straßen zu grundhaften Sanierung an. Wir werden beide Varianten (hell und schwarz) ausschreiben und dann im Magistat besprechen.“
PUNKT.

Die schriftlichen Antworten zu einigen Anfragen werden nachgereicht. Aus Zeitgründen konnten noch nicht alle Anfragen beantworte werden.

Siehe
» 100 Wilde Bäche für Hessen
» 28.09.2019 Rodaubrücke ist schon in der Planung (OP Printausgabe)

Kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten. Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.

Haushaltsplan
Haushaltsplan

Kommende Stavo. Haushaltsplan 2019 auf der Tagesordnung.

Vor einer Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wird über den größten Teil der dort zur Entscheidung anstehenden Anträge in drei Ausschüssen beraten. In der Regel ist die Stavo auf einen Dienstag, Beginn 19:30, terminiert. Tagungsort Halle Urberach.

Die Sitzungsrunde der Ausschüsse findet zwei Wochen vor der Stavo im Rathaus Urberach, Raum Tramin Zi.Nr. 300, statt. Eingang Rückseite Rathaus.
Dienstag: Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) 
Mittwoch: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
Donnerstag: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Die Tagesordnung und Anträge zur nächsten Sitzungsrunde stehen zur Einsicht im Internet bereit.
» FSIK 27.11.2018
» BUSE 28.11.2018
» HFuW 29.11.2018

Aktenmappen zur kommenden Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversmmlung

Aktenmappe Sitzungsrunde Oktober 2018
Aktenmappe Sitzungsrunde Oktober 2018

Anfragen und Anträge
16.10.2018 Ausschuss Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK)
17.10.2018 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
18.10.2018 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Ortsumgehung Urberach, Grundstückspreise Kapellenstraße.

Umgehung Urberach gefordert.
Umgehung Urberach gefordert.

 
Nachtrag 21.04.2018
OP-Online. 50 Jahre Planung – und kein bisschen weiter
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Nachtrag

Freie Wähler Rödermark (FWR) haben ihren Antrag geändert.
Ob es die Wutrede von Herrn Gensert war, bezweifle ich. Viel wahrscheinlicher ist es, dass dies auf die Charmoffensive von Herrn Diekmann zurückzuführen ist. Diekmann sprach den FWR Lob und Dank dafür aus, dass diese Diskussion überhaupt ins Rollen gebracht wurde. Gleichzeitig gab er den FWR den Rat mit auf den Weg, ihren Antrag zu überdenken oder ganz zurückzuziehen. Obwohl es sich inhaltlich auch um eine Kritik handelte, war ein breites Nicken bei den FWR zu beobachten – mit Charm kommt man manchmal eben weiter (da kann die CDU noch sehr viel lernen). Unmöglich war hingegen die Reaktion des Vorsitzenden auf Diekmanns Rede: „Herr Diekmann wollen sie sich nicht besser umsetzten?!“ Hätte der Vorsitzende damit gemeint, mit ihm selber den Platz zu wechseln, wäre das sicherlich eine gute Idee gewesen: die Sitzungsleitung war jedenfalls alles andere als objektiv.

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Sitzung BUSE 18.04.2018
Ausnahmsweise mal im Mehrzweckraum der Halle Urberach. Sehr gut besuchte Ausschusssitzung. Die meisten Zuhörer sind gekommen, um Näheres zur Ortsumfahrung Urberach zu erfahren. Nicht nur von der AL oder der CDU, so konnte man nach der Begrüßung des Ausschussvorsitzenden vermuten, wurde diese Infostunde zu – 50 Jahre dauernde Diskussion über die Ortsumgehung Urberach – gefordert. Die Begrüßung der Gäste zu dieser Infoveranstaltung durch Herrn Schickel (AL) beschreibt der Fraktionsvorsitzende der SPD wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen darauf hinzuweisen (Anm. Admin. Natürlich ohne jeglichen Hintergedanken), dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege die Bürger allumfassend zu informieren… Quelle Facebook.com. Siehe weiter unten den ganzen Artikel.
Und noch etwas muss der Bürger wissen. Die Freien Wähler Rödermark haben die Diskussion zur „Ortsumgehung Urberach“ erst wieder ins Gespräch gebracht. Es war nicht die Koalition aus CDU und AL.

Gut 55 Minuten wurde von Roland Kern die 50 Jahre Planung der Ortsumgehung erläutert. Nach den 55 Minuten bedankte sich der Ausschussvorsitzende für die kurzweiligen Ausführungen des Bürgermeisters. Die Präsentation soll der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Dann kann man auch sehen/lesen, was der Bürgermeister auf den sehr schlecht lesbaren Folien versucht hat zu erklären. Nur eines ist mir von den Ausführungen des Bürgermeisters noch in Erinnerung geblieben:
[..] Rund zwei Stunden benötigten die fünf Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richter noch für ihre Beratung. Die Klage der Stadt Rödermark scheiterte an versäumten Fristen. „Ihre Einwendungen waren verspätet“, erklärte der Vorsitzende Richter dazu. [..] Quelle: fr-online.de
Nun ja? Es ist so wie es ist. Wir leben in Rödermark.

Auf die von Herrn Gensert gehaltene Rede zur Ortsumgehung, bei der FWR und FDP ihr Fett abbekommen haben, braucht man Inhaltlich nicht weiter einzugehen. Aber sehr geschickt von Herrn Gensert. Viele Zuhörer, die die Rede von Herrn Gensert begeisternd beklatschten, wägen jetzt CDU und AL auf ihrer Seite um eine ortsnahe Umgehung zu vermeiden. Für das Publikum eine gute Rede und eine Rede zur richtigen Zeit. Es war aber nur eine Rede.

Wie jetzt letztendlich die abzustimmenden Anträge aussehen werden und ob die FWR ihren Antrag zurückziehen, muss abgewartet werden. Bei der kommenden Stavo werden wir es erfahren. Hier die beiden Anträge

Zur Ortsumfahrung wird es zu Lebzeiten vieler Anwesenden wohl kaum bemerkenswerte Bewegung geben. Satteln wir auf die bisherigen 50 Jahre nochmals 50 Jahre drauf.

Vom Ansatz her eigentlich ein recht harmlos aussehender Antrag der Verwaltung.
Es soll folgendes beschlossen werden:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 €/m² festgesetzt
Zu diesem Antrag ergriff Dr. Rüdiger Werner (FDP) das Wort und gab zu bedenken, dass die aufgerufenen Preise (Ankauf und Verkauf) nicht dem entsprechen, was in dem Speckgürtel von Frankfurt zu erzielen sei. Wäre da nicht der hektische Zwischenruf von der CDU (Herrn Gensert) gekommen, der Herrn Werner vorwarf „damit wird die Verhandlungsposition der Stadt verschlechtert“, wäre der Antrag trotzt der Rede von Herrn Werner wohl so einfach durchgewunken worden. Herr Kern sah sich dann genötigt, auch noch einen Kommentar dazu abzugeben. „Gut, dass die Presse nicht da ist“. Was sagt uns das? Herr Kern geht wohl davon aus, dass die Presse diesen Punkt als „von hohem öffentlichem Interesse“ einstuft und in epischer Breite darüber berichtet hätte. Den von Herrn Werner angesprochenen Punkt hätte man liebend gerne nicht gehört. Es wäre wohl für CDU (Koalition?) und dem Bürgermeister das Beste gewesen, über diesen Antrag kein Wort zu verlieren.

Bin ja mal gespannt, ob die Einwände der FDP auf der STAVO noch mal angesprochen werden. Bei der STAVO ist die Presse dabei.

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Samuel Diekmann bei Facebook

GANZ GROSSES KINO CDU & AL
Ich habe mich sehr gefreut, dass gestern Abend die Bauausschusssitzung mit unserer Infoveranstaltung zur Ortsumgehung Urberach sehr gut von Bürgern besucht war. Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen darauf hinzuweisen, dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege die Bürger allumfassend zu informieren…

Oh mein Gott! Bravo. Ganz großes Kino. Das triefte nicht nur von Eigenlob eines Vorsitzenden der seinen Vorsitz eigentlich neutral auszuüben hat, sondern ist mit der Vorgeschichte zudem eine bodenlose Frechheit!

Was ist die Vorgeschichte: Nun die Vorgeschichte zu der gestrigen Infoveranstaltung war, dass zunächst wir, dann ALLE Fraktionen eine solche Veranstaltung von der Verwaltung forderten (dafür haben wir extra unsere Anträge geschoben). Die Verwaltung erklärte sich dazu bereit und machte sich ans Werk. TAGE später reichte die CDU/ AL einen Antrag ein, der das eben bereits beschlossene forderte – darüber wunderten sich nicht nur alle Fraktionen, sondern auch die Verwaltung! Nicht nur unser Bürgermeister (AL), sondern auch der Stadtverordnetenvorsteher (CDU) schüttelten mit dem Kopf und riefen die CDU/ AL auf diesen Antrag zurückzuziehen.

Warum sollte man über bereits beschlossenes noch mal abstimmen? Jetzt wissen wir es mal wieder: um hinterher stolz wie der kleine Oscar zu sagen „Aber das war ja unsere Idee“

Ganz großes Kino! Mal wieder ein Beispiel dafür wie CDU/ AL auf gute Ideen aufspringen und mit „Logoänderungsanträgen“ so tun, als wären sie die ganz großen… man, man, man.
Das könnt ihr besser!
Quelle: Samuel Diekmann bei Facebook

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Aus Sicht der CDU:
Ziel erreicht. CDU und AL sind die Guten und das Publikum applaudiert. M. Gensert versteht sein Geschäft.
 
 
Siehe auch
» KL-Trasse. Umgehung Urberach