Heute Sitzung HFuW in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige BUSE Sitzung

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Etwas zur gestrigen BUSE Sitzung
Zunächst möchte ich mich entschuldigen. Ich habe eine Flasche Wasser und mein Glas an meinem Platz stehen gelassen. Das gehört sich nicht. Sorry, habe es einfach vergessen, weil ein Getränk für die Zuhörer bei Sitzungen nicht üblich ist.
 
Man ist nicht fertig geworden. Restbestände werden heute, der wohl wichtigsten Ausschusssitzung der Stadtverordneten (O-Ton), in der HFuW Sitzung abgearbeitet.

Noch BUSE. Rodaubrücke an der Weidenkiche.
„Holla, die Waldfee“ mag sich manch einer gedacht haben. Die Kosten belaufen sich laut Bauamt auf 50.000,00 € bis 60.000,00 €. Bei einem angedachten Betrag der Befürworter, 4.500,00 für die Brücke + ?,?? für das Fundament, dürften sich die Reihen der Befürworter auf Null reduziert haben. Siehe hierzu: Brückenbau an der Weidenkirche.

Noch BUSE. TOP 3, der Berichtsantrag der Fraktion FWR »Bäume pflanzen«; brachte Erstaunliches zutage.
Zunächst der Preis für einen Baum. Nicht der Baumkauf verursacht die meisten Kosten. Es sind die Kosten für Pflanzung und Pflege. Mit (im Schnitt) 4.000,00 Euro habe ich nicht gerechnet. Man kann nur hoffen, dass die gezeigte Präsentation (mit den Kosten) öffentlich zur Verfügung gestellt wird.
Eine weitere Erkenntnis: Kaum zu glauben aber offensichtlich wahr. „Ein Baum verliert im Herbst seine Blätter.“ Manchmal wird eine Neuanpflanzungen von Straßenbäumen durch Anwohner mit dem Argument »Laub« verhindert/erschwert. Andererseits wird es einem durch einen Kommentar bei Facebook (Gruppe Stadt Rödermark) klar, dass Laub ein sehr großes Problem ist. Man muss sich nur einmal vorstellen, dass auf einem Kinderspielplatz zu dieser Jahreszeit Laub liegt. 🙁 Unfassbar. Und die Stadt entfernt nicht dieses für Kinder sehr gefährliche Laub. Durch Straßenbäume hätte man das gefährliche Laub auch noch vor der Haustür. Also keine Bäume pflanzen! Alles versiegeln und Ruh ist. Aber versiegeln wiederum ist auch nicht gut. Der Vortrag unter Top 2 »Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer« war eine deutliche Ansage, die Versiegelung von Flächen zu vermeiden.

Noch BUSE. Zum Bahnübergang.
Dem Bürgermeister war es sichtlich unangenehm, was aus einer Presseanfrage ein nicht näher benannter Journalist gemacht hat.
 
Nun ja, wenn sich der BM wie folgt äußert: „Ja, wir könnten einen neuen Anlauf für eine Unterführung unternehmen Quelle: OP Printausgabe 8.11.2019 “ weckt man nicht nur die Neugierde in der Bevölkerung, sondern ruft auch die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung auf den Plan, die seit vielen Jahren erfolglos eine Besserung der Zustände herbeiführen wollen.
Siehe in der Zusammenfassung ab 4.11.2019 sowie die alten Pläne zur Unterführung aus 1995. Laut BM sollte man die alten Pläne nicht zeigen. Diese Pläne könnten den Bürger verwirren, weil die Pläne nun mal alt sind und die dortigen Gegebenheiten heute nicht mehr so sind wie damals. Auch könnte man sich vorstellen, so H.Michael Gensert (CDU), die S-Bahn in einen Tunnel zu schicken. Nicht schlecht. Frankfurter/Dieburger keine Schranke mehr und unser Bahnhof bekommt einen neuen Namen. Tiefbahnhof Ober-Roden 41.
 
Den antragstellenden Fraktionen (FWR, SPD) wurde nahegelegt, ihre Anträge zurückzunehmen. Mal sehen, wie die Fraktionen auf die Bitte des Magistrats handeln werden. Einige Jahre mehr oder weniger auf eine Lösung für den Bahnübergang zu warten, ist wirklich nicht so tragisch. Denken Sie einfach an die Ortsumgehung Urberach oder den Radweg nach Messel. Schwierige Themen brauchen halt seine Zeit (Generationen)

Noch BUSE. Soll die Opposition die Arbeit einstellen?
Die Verwaltung ist überlastet. Schon am 4.9.2019 bracht Herr Rotter den Vergleich mit dem Esel und der Verwaltung.
Er will damit sagen, dass der Fachbereich 6 ( FB6, Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie) total überlastet ist. Bei den Zuhörern kam es so an, als wenn Herr Rotter es gern sehen würde, wenn es keine Anfragen/Aufträge an den FB6 mehr geben wird.
Sollen auch die für die kommende Sitzungsrunde gestellten Anträge/Anfragen zurückgezogen/zurückgestellt werden? Gibt es noch unbearbeitete Vorgänge, die wegen Überlastung nicht abgearbeitet werden können?
Soll das auch bedeuten, dass sich die Stadtverordneten zu den laufenden Programmen Stadtgrün und Stadtumbau nicht mehr äußern sollen?
Was sind dann für Engpässe zu erwarten, wenn für das »Gefahrenabwehrzentrum Rödermark« die Planungsphase beginnt?
Da bleibt für Stadtverordneten noch der Bereich Kinder und Finanzen. Die Aufgabengebiete der Ersten Stadträtin. Die Erste Stadträtin hat noch nichts von Überlastung und „Esel und der Verwaltung“ erzählt.
Zweimal Stavo im Jahr würden dann ausreichen und man würde viel Geld sparen.

Nun HFuW.
Hier die Einladung und Tagesordnung.

 
Siehe auch
» Aktenmappen zu HFuW und folgenden Sitzungen

Heute Sitzung BuSE in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige FSIK

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Ganz kurz etwas zur gestrigen FSIK Sitzung
Gestern war die FSIK Sitzung. Die Archäologiestipendiatin Aika Diesch berichtete in dem zweiten Zwischenbericht über die historische Heimatforschung über den Stand ihrer Forschungen. Da Herr Löw von der Offenbach Post anwesend war, wird man dort wohl bald einen Artikel dazu in der OP zu lesen bekommen.

Herr Rädlein hielt eine Vortrag zu dem Besuch der Rödermärker Delegation nach Plesna / Polen . Es wird angestrebt, eine Städtepartnerschaft mit Plensna einzugehen. Das wäre dann nach Saalfelden, Tramin und Bodajk die vierte Partnerstadt von Rödermark. Man darf in Rödermark nicht vergessen, dass eine weitere, eine fünfte, Partnerschaft mit Hekimhan in der Türkei angedacht ist. Der Vorgang liegt zurzeit auf Eis. Auf Eis deshalb, weil man die politischen Verhältnisse von Hekimhan und der in der gesamten Türkei betrachtet hat. Das dürfte sich aber seit der gestrigen FSIK Sitzung erledigt haben. BM Rotter wurde auf die Parteizugehörigkeit (PiS) des BM aus Plesna angesprochen. Die dürfte kein Hindernis sein. Da es sich hier um einen kommunalen Bürgermeister handelt, soll man die Landespolitik ausblenden. Das dürfte Herrn Karademir gefallen.
Man sollte sich mit einer neuer Partnerschaft ein wenig Zeit lassen. „Was ganz wichtige ist, die Bürger aus Rödermark muss man mitnehmen“, so ein Ausschussmitglied der Freien Wähler.

Fast vergessen. Was ist mit der französische Stadt Bourgoin-Jallieu?

Nun aber zur heutigen BuSE Sitzung.
Hier die Einladung und Tagesordnung. Die aus meiner Sicht wohl interessantesten Punkte dürften die Punkte 8 und 9 sein. Es handelt sich um Anträge der FWR und SPD zur Bahnunterführung in Ober-Roden. Warum und weshalb die Bahnunterführung mit dieser Heftigkeit wieder in die Stadtverordnetenversammlung getragen wird, dürfte ein wachsweicher DPA Artikel gewesen sein, der über eine – meines Wissens nach noch nicht verabschiedete – Gesetzesänderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes berichtete. Den genauen Ablauf der Dinge können Sie in meiner Zusammenfassung nachlesen. Datieren kann man den auslösenden Moment auf den 4.11.2019. Die einzigen mir bekannten Pläne zu der Unterführung sind aus 1995 und unter „Brücken über der Tunnelschlucht“ einsehbar.
Eine Stellungnahme von vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen wurde über Pressemeldungen publiziert.
AL/Die Grünen
CDU
SPD (Siehe auch Antrag aus 2019)
FWR
Die FDP meldete sich mit einem ausführlichen Blogartikel von Dr.Rüdiger Werner.

Die Stadt hat diesen Aktionismus mit dem Hinweis „die Bauverwaltung soll prüfen“ ins Rollen gebracht. Gespannt kann man bei der heutigen Sitzung darauf sein, ob es neue Erkenntnisse aus „die Bauverwaltung soll prüfen (lesen Sie auch die Kommentare) “ gibt bzw. was GENAU die Stadt prüfen will bzw. schon geprüft hat.

Siehe auch
» Zusammenfassung Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
» Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!
» Hier die Aktenmappen zu FISK und folgenden Sitzungen

Weidenkirche, Vorkaufsrecht, 100 wilde Bäche und heller Asphalt.

Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019
Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019

Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE) 26.09.2019. Rodaubrücke, Vorkaufsrecht und heller Asphalt

Rodaubrücke. Ein wenig Kreativität und Voraussicht wäre angebracht gewesen.

Weidenkirche
Weidenkirche

Für einen Neubau einer kleinen Brücke bzw. eines Stegs über die Rodau an er Weidenkirche ist ein mehrstufiges Genehmigungsverfahren notwendig. Bis auf das Bundeskanzleramt muss man scheinbar fast alle Dienststellen im Land um Genehmigung bitten.
Durch die Ausführungen von Herrn Kron wurde auch klar, warum viele der heute 60jährigen die Eröffnung des Flughafens BER nicht mehr erleben werden. All das muss Herr Kron und auch sein Dienstherr doch wissen. Hat man es unterlassen, über die Folgen nachzudenken. Die Reaktion der Kirche hätte man voraussehen können. »Die Kirche könnte auf die Idee kommen und darum bitten, eine neue Brücke zu erstellen.« Jetzt haben wir den Fall. Der Neubau einer Brücke (Steg) steht zur Debatte.
Nun sei es erlaubt Fragen zu stellen.

  • Wäre es nicht einfacher und wesentlich kostengünstiger gewesen, man hätte die Rodaubrücke OFFIZIELL NICHT abgerissen, sondern REPARIERT. Ganz egal einmal, was man unter „reparieren“ in diesem Fall zu verstehen hat.
  • Hätte man sich damit nicht das Herrn Kron geschilderte mehrstufige, bestimmt auch kostenträchtige, Verfahren erspart?
  • Wie kommt die irre Preisspanne zustande? Die Verwaltung spricht von Kosten in Höhe von 30.000,00 €, während der Antragsteller mit ca. 5.000,00 € gerechnet hat.
  • Hat man sich bei der Verwaltung zu spät Gedanken gemacht, wie man ein Verfahren durch Kreativtät umgehen kann?

Vorkaufsrecht. Stadt will sich Vorkaufsrechte sichern.

Vorkaufsrecht
Vorkaufsrecht

Das was mit dem Schützenhof (Schasser) passiert ist, soll sich nicht wiederholen.
Die Stadt will sich für das im Antrag aufgeführte Gebiet ein Vorkaufsrecht sichern.
Es wurde von einem Stadtverordneten die Meinung vertreten, die Stadt hat ein generelles Vorkaufsrecht auf zum Verkauf anstehende Immobilien. Da gingen die Meinungen auf dem Podium ein wenig auseinander.
Einerseits wurde gesagt: „Das Vorkaufsrecht besteht nur für Gebiete, bei denen es keinen Bebauungsplan gibt; sogenannte §34-Gebiete. Für mich war aus der Diskussion der beiden Verwaltungsmitarbeiter nicht erkennbar, wer die richtige Antwort dazu hatte.

Förderprogramm 100 wilde Bäche.

Einhundert wilde Bäche
Einhundert wilde Bäche

100 wilde Bäche. Förderantrag um bis zu 95% der Kosten erstattet zu bekommen fand allgemeine Zustimmung. Herr Kron bemerkte, dass die Antragsfrist Termin für den Förderantrag 25.10.2019 nicht zu halten ist. Ob man nach Antragsschluss noch auf die Förderliste kommen kann dürfte fraglich sein. Gut das es Stadtverordnete gibt, die den pragmatischen Weg gehen wollen. Herr Gerl machte einen ganz einfach anzuhörenden Vorschlag, der die Fördergelder sichern könnte. „Stellt doch ganz einfach den Förderantrag mit dem Hinweis, dass die Begründung nachgereicht wird. Damit dürfte die Frist gewahrt bleiben.“ Unter BM Kern hat man meines Wissens ab und zu so gehandelt.
Siehe die Förderrichtlinien.

Heller Asphalt zur Verbesserung des Stadtklimas.
Trotz allgemeiner Zustimmung wurde viel Zeit mit Argumenten verbraucht, die gegen hellen Asphalt sprechen KÖNNTEN. In der heutigen Zeit ist es schon Bedenklich, wenn höhere Kosten Thema ist. Ohne genaue Zahlen zu haben, stehen 2% bis 3% im Raum. Ich hätte erwartet, dass man vom Magistrat zu hören bekommt: „Es stehen Straßen zu grundhaften Sanierung an. Wir werden beide Varianten (hell und schwarz) ausschreiben und dann im Magistat besprechen.“
PUNKT.

Die schriftlichen Antworten zu einigen Anfragen werden nachgereicht. Aus Zeitgründen konnten noch nicht alle Anfragen beantworte werden.

Siehe
» 100 Wilde Bäche für Hessen
» 28.09.2019 Rodaubrücke ist schon in der Planung (OP Printausgabe)

Kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten. Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.

Haushaltsplan
Haushaltsplan

Kommende Stavo. Haushaltsplan 2019 auf der Tagesordnung.

Vor einer Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wird über den größten Teil der dort zur Entscheidung anstehenden Anträge in drei Ausschüssen beraten. In der Regel ist die Stavo auf einen Dienstag, Beginn 19:30, terminiert. Tagungsort Halle Urberach.

Die Sitzungsrunde der Ausschüsse findet zwei Wochen vor der Stavo im Rathaus Urberach, Raum Tramin Zi.Nr. 300, statt. Eingang Rückseite Rathaus.
Dienstag: Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) 
Mittwoch: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
Donnerstag: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Die Tagesordnung und Anträge zur nächsten Sitzungsrunde stehen zur Einsicht im Internet bereit.
» FSIK 27.11.2018
» BUSE 28.11.2018
» HFuW 29.11.2018

Unter den angegebenen Links können Sie nicht nur die Tagesordnung einsehen, sondern auch den ganzen Antrag. Einfach bei der Tagesordnung ganz rechts auf VO klicken.

Link zum Antrag
Link zum Antrag

Alle Sitzungen sind, wenn nicht anders angegeben, öffentlich.

Aktenmappen zur kommenden Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversmmlung

Aktenmappe Sitzungsrunde Oktober 2018
Aktenmappe Sitzungsrunde Oktober 2018

Anfragen und Anträge
16.10.2018 Ausschuss Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK)
17.10.2018 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
18.10.2018 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Ortsumgehung Urberach, Grundstückspreise Kapellenstraße.

Umgehung Urberach gefordert.
Umgehung Urberach gefordert.

 
Nachtrag 21.04.2018
OP-Online. 50 Jahre Planung – und kein bisschen weiter
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Nachtrag

Freie Wähler Rödermark (FWR) haben ihren Antrag geändert.
Ob es die Wutrede von Herrn Gensert war, bezweifle ich. Viel wahrscheinlicher ist es, dass dies auf die Charmoffensive von Herrn Diekmann zurückzuführen ist. Diekmann sprach den FWR Lob und Dank dafür aus, dass diese Diskussion überhaupt ins Rollen gebracht wurde. Gleichzeitig gab er den FWR den Rat mit auf den Weg, ihren Antrag zu überdenken oder ganz zurückzuziehen. Obwohl es sich inhaltlich auch um eine Kritik handelte, war ein breites Nicken bei den FWR zu beobachten – mit Charm kommt man manchmal eben weiter (da kann die CDU noch sehr viel lernen). Unmöglich war hingegen die Reaktion des Vorsitzenden auf Diekmanns Rede: „Herr Diekmann wollen sie sich nicht besser umsetzten?!“ Hätte der Vorsitzende damit gemeint, mit ihm selber den Platz zu wechseln, wäre das sicherlich eine gute Idee gewesen: die Sitzungsleitung war jedenfalls alles andere als objektiv.

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Sitzung BUSE 18.04.2018
Ausnahmsweise mal im Mehrzweckraum der Halle Urberach. Sehr gut besuchte Ausschusssitzung. Die meisten Zuhörer sind gekommen, um Näheres zur Ortsumfahrung Urberach zu erfahren. Nicht nur von der AL oder der CDU, so konnte man nach der Begrüßung des Ausschussvorsitzenden vermuten, wurde diese Infostunde zu – 50 Jahre dauernde Diskussion über die Ortsumgehung Urberach – gefordert. Die Begrüßung der Gäste zu dieser Infoveranstaltung durch Herrn Schickel (AL) beschreibt der Fraktionsvorsitzende der SPD wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen darauf hinzuweisen (Anm. Admin. Natürlich ohne jeglichen Hintergedanken), dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege die Bürger allumfassend zu informieren… Quelle Facebook.com. Siehe weiter unten den ganzen Artikel.
Und noch etwas muss der Bürger wissen. Die Freien Wähler Rödermark haben die Diskussion zur „Ortsumgehung Urberach“ erst wieder ins Gespräch gebracht. Es war nicht die Koalition aus CDU und AL.

Gut 55 Minuten wurde von Roland Kern die 50 Jahre Planung der Ortsumgehung erläutert. Nach den 55 Minuten bedankte sich der Ausschussvorsitzende für die kurzweiligen Ausführungen des Bürgermeisters. Die Präsentation soll der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Dann kann man auch sehen/lesen, was der Bürgermeister auf den sehr schlecht lesbaren Folien versucht hat zu erklären. Nur eines ist mir von den Ausführungen des Bürgermeisters noch in Erinnerung geblieben:
[..] Rund zwei Stunden benötigten die fünf Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richter noch für ihre Beratung. Die Klage der Stadt Rödermark scheiterte an versäumten Fristen. „Ihre Einwendungen waren verspätet“, erklärte der Vorsitzende Richter dazu. [..] Quelle: fr-online.de
Nun ja? Es ist so wie es ist. Wir leben in Rödermark.

Auf die von Herrn Gensert gehaltene Rede zur Ortsumgehung, bei der FWR und FDP ihr Fett abbekommen haben, braucht man Inhaltlich nicht weiter einzugehen. Aber sehr geschickt von Herrn Gensert. Viele Zuhörer, die die Rede von Herrn Gensert begeisternd beklatschten, wägen jetzt CDU und AL auf ihrer Seite um eine ortsnahe Umgehung zu vermeiden. Für das Publikum eine gute Rede und eine Rede zur richtigen Zeit. Es war aber nur eine Rede.

Wie jetzt letztendlich die abzustimmenden Anträge aussehen werden und ob die FWR ihren Antrag zurückziehen, muss abgewartet werden. Bei der kommenden Stavo werden wir es erfahren. Hier die beiden Anträge

Zur Ortsumfahrung wird es zu Lebzeiten vieler Anwesenden wohl kaum bemerkenswerte Bewegung geben. Satteln wir auf die bisherigen 50 Jahre nochmals 50 Jahre drauf.

Vom Ansatz her eigentlich ein recht harmlos aussehender Antrag der Verwaltung.
Es soll folgendes beschlossen werden:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 €/m² festgesetzt
Zu diesem Antrag ergriff Dr. Rüdiger Werner (FDP) das Wort und gab zu bedenken, dass die aufgerufenen Preise (Ankauf und Verkauf) nicht dem entsprechen, was in dem Speckgürtel von Frankfurt zu erzielen sei. Wäre da nicht der hektische Zwischenruf von der CDU (Herrn Gensert) gekommen, der Herrn Werner vorwarf „damit wird die Verhandlungsposition der Stadt verschlechtert“, wäre der Antrag trotzt der Rede von Herrn Werner wohl so einfach durchgewunken worden. Herr Kern sah sich dann genötigt, auch noch einen Kommentar dazu abzugeben. „Gut, dass die Presse nicht da ist“. Was sagt uns das? Herr Kern geht wohl davon aus, dass die Presse diesen Punkt als „von hohem öffentlichem Interesse“ einstuft und in epischer Breite darüber berichtet hätte. Den von Herrn Werner angesprochenen Punkt hätte man liebend gerne nicht gehört. Es wäre wohl für CDU (Koalition?) und dem Bürgermeister das Beste gewesen, über diesen Antrag kein Wort zu verlieren.

Bin ja mal gespannt, ob die Einwände der FDP auf der STAVO noch mal angesprochen werden. Bei der STAVO ist die Presse dabei.

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Samuel Diekmann bei Facebook

GANZ GROSSES KINO CDU & AL
Ich habe mich sehr gefreut, dass gestern Abend die Bauausschusssitzung mit unserer Infoveranstaltung zur Ortsumgehung Urberach sehr gut von Bürgern besucht war. Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen darauf hinzuweisen, dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege die Bürger allumfassend zu informieren…

Oh mein Gott! Bravo. Ganz großes Kino. Das triefte nicht nur von Eigenlob eines Vorsitzenden der seinen Vorsitz eigentlich neutral auszuüben hat, sondern ist mit der Vorgeschichte zudem eine bodenlose Frechheit!

Was ist die Vorgeschichte: Nun die Vorgeschichte zu der gestrigen Infoveranstaltung war, dass zunächst wir, dann ALLE Fraktionen eine solche Veranstaltung von der Verwaltung forderten (dafür haben wir extra unsere Anträge geschoben). Die Verwaltung erklärte sich dazu bereit und machte sich ans Werk. TAGE später reichte die CDU/ AL einen Antrag ein, der das eben bereits beschlossene forderte – darüber wunderten sich nicht nur alle Fraktionen, sondern auch die Verwaltung! Nicht nur unser Bürgermeister (AL), sondern auch der Stadtverordnetenvorsteher (CDU) schüttelten mit dem Kopf und riefen die CDU/ AL auf diesen Antrag zurückzuziehen.

Warum sollte man über bereits beschlossenes noch mal abstimmen? Jetzt wissen wir es mal wieder: um hinterher stolz wie der kleine Oscar zu sagen „Aber das war ja unsere Idee“

Ganz großes Kino! Mal wieder ein Beispiel dafür wie CDU/ AL auf gute Ideen aufspringen und mit „Logoänderungsanträgen“ so tun, als wären sie die ganz großen… man, man, man.
Das könnt ihr besser!
Quelle: Samuel Diekmann bei Facebook

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Aus Sicht der CDU:
Ziel erreicht. CDU und AL sind die Guten und das Publikum applaudiert. M. Gensert versteht sein Geschäft.
 
 
Siehe auch
» KL-Trasse. Umgehung Urberach


FSIK war gestern. Heute ist BUSE.

Rödermark, BUSE, EDEKA, REWE, Ortsumgehung18.04.2018 – ( KOD )

 

Sitzung Familie, Soziales, Integration und Kultur war gestern.

Heute tagt BUSE
18.öffentlichen Sitzung des Ausschusses für
Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
(Sitzung Nr. 3/2018)
am Mittwoch, 18.04.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet im Mehrzweckraum der Halle Urberach, Am Schellbusch 1 statt.

Hier die Tagesordnung und die Einladung

Normalerweise finden die BUSE-Sitzungen im Rathaus Urberach statt. Da mit einem großen Interesse zu dem Tagesordnungspunkt „Ortsumgehung Urberach“ gerechnet wird, hat man die Sitzung in den Mehrzweckraum der Halle Urberach verlegt.

 
Morgen ist der HFW dran. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
 
Siehe auch
» BUSE. Ortsumgehung Urberach, Grundstückspreise Kapellenstraße.
» Zusammenfassung. KL-Trasse. Umgehung Urberach

Ausschusssitzung BUSE 23.11.2017

Ausschusssitzung BUSE 23.11.2017
Ich möchte nur zu dem aus meiner Sicht wichtigsten Tagesordnungspunkt – Straßenbeitrag – etwas schreiben.
Eine zur Abstimmung geplante Satzung wurde von der Genehmigungbehörde beanstandet. Die Satzung muss nicht wie vorgesehen am 1.1.2019, sondern schon ab 1.1.2018 in Kraft treten.

FDP fordert 40% Gemeindeanteil. Die FWR wollen dort sogar 45% stehen haben.
Knackpunkt war und dürfte sein, wenn sich die Koalition nicht bewegen lässt hier nochmal nachzudenken, den Eigenanteil der Stadt auf mindestens 40% anzuheben.
Hinweise auf Gerichtsurteile, die einen Anteil von 40% als unzulässig betrachten, kann ich im Internet NICHT finden. Obwohl sich genau darauf die Argumentation eines Stadtverordneten bezog.

Es gibt genügend Städte, die für alle Abrechnungsgebiete einen Gemeindeanteil von über 30% angesetzt haben. Z.B. Dietzenbach von 37% bis 57%. Man darf natürlich nicht verschweigen, dass es auch „bürgerfeindliche“ Komunen gibt, die den in Hessen geforderten Mindestanteil der Gemeinde auf 25% festsetzen.

Sehen wir uns einen Richterspruch aus Neustadt an. Gut; Neustadt bzw. Obersülzen liegt in die Pfalz. Für Hessen ist mir ein diesbezügliches Urteil nicht bekannt. Man könne also auf den Gedanken kommen, bei Rechtsstreitigkeiten wird auf Neustadt verwiesen und das war es dann auch.

Was spricht dagegen, einen Gemeindeanteil von bis zu 50% festzusetzen? Wenn die Kommunalaufsicht etwas dagegen hat könnte der Bürgermeister, so wie auch für die Babenhäuser Straße und die Erzieher, die Angelegenheit gerichtlich klären lassen.

Ich denke aber, der Stadt fehlt die Kohle um einen höheren Gemeindeanteil zu übernehmen. Eine Grundsteuererhöhung, die meiner Meinung nach kurz bevorsteht, würde bei einer Grundsanierung von 1 Mio. Euro und 40% Gemeindeantel 40-Prozentpunkte ausmachen. Damit würde einen Teil der Bürger entlastet. Die Prozentpunkte dürften doch im Sinne „Solidargemeinschaft“ angebracht sein. So wie die Solidargemeinschaft ALLER Rödermärker den Stadtumbau – Ortskern Ober-Roden – bezahlen wird. Da geht es im Schnitt um 330.000,00 Euro p.Jahr. In Grundsteuerpunkte ausgedrückt ca. 33.

Die Grundsteuererhöhung würde doch den Mieter belasten und den Vermieter entlasten? Oder?
Richtig. Wäre da nicht der von Bürgermeister Kern bei der Bürgerversammlung ergangene Vorschlag an die Vermieter: „Sprecht mit den Mietern und erhöht die Miete. Für einen Betrag von 10,00 € mtl. wird der bestimmt Verständnis haben (aus dem Gedächtnis)“
Fazit: Je höher der Gemeindeanteil um so niedriger die Mieterhöhung.

Reicht die geplante Mio. für die Straßensanierung
Natürlich nicht. Die zurzeit geplanten Investitionen für die grundhaften Sanierungen sind weniger als ein „Tropfen auf den heißen Stein“. Mit den 1 Mio. Euro wird der Verfall der Straßen ein wenig abgemildert. Die von der Stadt Rödermark bekannt gegebenen Zahlen sagen aus, – jedes Jahr wächst der Anteil der grundhaft zu sanierenden Straßen um 2,5 Mio. an -. Im Plan sind 20 Mio. Euro für die nächsten Jahre vorgesehen. Bei einer Mio. jedes Jahr also 20 Jahre. Die reichen gerade einmal dazu aus, um weniger als 10% der Straßen in Rödermark grundhaft zu sanieren. 🙁
Macht euch darauf gefasst, es wird zukünftig an 2 Stellschrauben gedreht. Grundsteuer B wird man anheben und aus den bei der Bürgerversammlung genannten 84,00 Euro für den Straßenbeitrag werden garantiert bald 250,00 bis 300,00 Euro. Ein erhöhter Gemeindeanteil könnte etwas zur Entlastung beitragen.

Prüft ganz kritisch die vom Aussagen von Bürgermeister, der Koalition und dem zurzeit noch schweigsamen Ersten Stadtrat.

Die Nebelkerze Kompensation
Die versprochene Kompensation wurde auch angesprochen. Konkretes, so wie von der FDP und den FWR gefordert, konnte man nicht vernehmen. Mehr als nur eine ganz vage Hoffnung gab es von der CDU nicht. AL/Die Grünen waren zu diesem Thema komplett zugeschnürt.
Zu einer Bemerkung zur Kompensation die Antwort der FWR. „Die Kompensation saugen WIR uns nicht aus den Fingern. Der Bürgermeister hat bei der Bürgerversammlung gesagt, es soll keiner durch den Straßenbeitrag belastet werden (aus dem Gedächtnis)“

Zu Grundsteuererhöhung
Evtl. wird die Stadt durch den Fleiß der Gewerbetreibenden entlastet. Wie man hören kann, sind die Gewerbesteuereinnahmen stark gestiegen. Damit dürfte sich eine Grundsteuer B Erhöhung nach hinten verschieben. Siehe dazu: Rödermark. Grundsteuererhöhung ich seh Dich kommen.

Siehe auch
» VG NEUSTADT: AUSBAUBEITRAGSSATZUNG: GEMEINDEANTEIL VON 40 V.H. KANN NICHT BEANSTANDET WERDEN
» Beanstandete Satzung
» Pressemeldung Ausbaubeitragssatzung: Gemeindeanteil von 40 v. H. kann nicht beanstandet werden

Ich habe kurz im Internet nachgesehen und so auf die Schnelle 15 Satzungen (nicht nur Hessen) gefunden, bei denen der Gemeindeanteil über 30% bis zu 70% beträgt. Wenn einer die Links haben möchte bitte per eMail anfordern. ( webmaster — ätt — Patchworkmarkt.com )

Diejenigen, die nicht an Mike Hughes Theorie glauben, sollten Aussagen/Versprechungen von vielen Politikern kritisch gegenüberstehen. Zunächst immer davon ausgehen, die sagen nicht die ganze Wahrheit oder lassen wesentliches aus.

Rödermark. Michael Gensert CDU zum Hainchesbuckel.

Ausschusssitzung Buse 23-08.2017.

Das Thema, welches den Abend fast komplett ausfüllte, war der Hainchesbuckel. Eine sehr gewagt (euphemistisch) vorgetragene Argumentationskette von Herrn Michael Gensert zum Hainichesbuckel, auf die ganz sicher eine passende Antwort folgen wird. Dazu gleich mehr.

Kitas.
Durch die vielen zusätzlichen Wohneinheiten in Rödermark (Festplatz, Odenwaldstraße, Kapellenstraße) werden die vorhandenen Kindergartenplätze nicht ausreichen. Herr Rotter bemerkte: “ [..] sehen wir schon jetzt, dass die Kitaplätze nicht reichen„.
Es muss jedem klar sein, wenn in Rödermark Wohnbebauung im größeren Stil erfolgt, muss auch die entsprechende Infrastruktur hergestellt werden, für die alle Bürger in Rödermark zu zahlen haben. So wie ich es verstanden habe, soll jetzt doch die Kita Motzenbruch wieder aufgemöbelt werden.

Hainchesbuckel.
Herr Michael Gensert (CDU) begann die Diskussion zu dem FDP Antrag mit den Worten: „Was hat die FDP eigentlich gegen Rügemer? Das ist was Rügemer nicht will.“ Wenn man sich die Vertreter der FDP im Ausschuss nach diesen Worten von Herrn Michael Gensert angesehen hat, lagen deren Gesichtszüge zwischen Amüsiertheit und Unverständnis. Die FDP berichtete, dass mehrere FDP Vertreter sich ausführlich mit der Firma Rügemer unterhalten haben und Tage später den jetzt vorliegenden Antrag, wie auch allen Bürgern in Rödermark, der Firma Rügemer zur Verfügung gestellt haben. Wenn all dies nicht der Fall gewesen wäre, ja dann hätte man den Worten von Herrn Michael Gensert mehr Glaubwürdigkeit schenken können.
Die Rede von Herrn Michael Gensert war auch nicht auf eine mögliche Realisierung der Vorschläge aufgebaut, sondern gespickt mit Hinweisen auf die Kosten, die der Firma Rügemer entstehen könnten. Er ließ es sich auch nicht nehmen, diesen Hinweis gebetsmühlenartig zu wiederholen. Man konnte den Eindruck gewinnen, in der Hälfte des Gesprächs der CDU mit der Firma Rügemer scheint es nur ums Geld gegangen zu sein. Gut, dass Herr Michael Gensert so um die Finanzen der Fa. Rügemer besorgt scheint. In der Gegenrede von Dr. Rüdiger Werner (FDP) wurde unmissverständlich darauf hingewiesen, dass dieses Thema (Kosten) in den Gesprächen der FDP ganz bewusst ausgeklammert wurde. Das kann/darf nicht Thema der Stadtverordneten sein, sondern ist ein Thema für die Verwaltung. Mir wurde gesagt, es wäre bei dem Gespräch zwischen Rügemer und FDP einzig und allein um eine für beide Parteien tragfähige Planung gegangen. Der angefertigte Plan im FDP-Antrag, mit eingezeichneter Straße, dient nur der Visualisierung des Vorschlags um zu zeigen, wie es sein könnte.

Nach den Reden von SPD, die den Koalitionsantrag unterstützen wird, und der AL, meldete sich Herr Dr. Rüdiger Werner (FDP) zu Wort. Herr Dr. Werner begann seine Gegenrede zu den Ausführungen von Herrn Michael Gensert mit „soviel Blödsinn habe ich lange nicht mehr gehört. Da lobe ich mir den sachlichen Vortrag von Herrn Gerl (AL/Die Grünen)“.

Um das Thema Hainchesbuckel bewerten zu können, muss man die ganze Wahrheit kennen. Was hat die Firma Rügemer wem erzählt und was davon wurde wie weitergegeben? Hier dürften noch einige böse Worte gewechselt werden. Da ich jetzt mehrere Seiten gehört habe, muss ich sagen, irgendetwas läuft hier total schief. Ich muss mich, auch wenn es sehr schwerfällt, mit weiteren Bemerkungen die mir auf der Zunge liegen, zurückhalten.

Vor der Ausschusssitzung. CDU zu Hainchesbuckel.
Mit weiten Teilen des FDP-Änderungsantrages kann sich mittlerweile auch die CDU anfreunden, sagte Vorsitzender Ralph Hartung. Quelle: OP-Online Da vertraten wohl, zumindest anfänglich innerhalb der CDU, Partei und Fraktion unterschiedliche Auffassungen.

Gaswerk, Mainzer Straße.
Es müssen seitens der REWE anscheinend Bestrebungen geben, sich zu vergrößern. Da dies auf der Kapellenstraße nicht möglich ist, könnte man sich den Standort am alten Gaswerk (Mainzer Straße) vorstellen. Auch die Tatsache, dass sich durch einen Verbrauchermarkt vor einem möglichen Wohngebiet am Gaswerk ein notwendigen Lärmschutz als vorhanden abhakt werden kann, spricht für die Mainzer Straße. Dadurch dürfte es dem Grundstücksbesitzer (anliegendes Grundstück) aus hohen Norden auch etwas leichter fallen, sich von seinen Besitztümern in Ober-Roden zu trennen. Die Stadt tut ja was sie kann. Die Bedürfnisse der Bürger aus Waldacker müssen allerdings den Vorstellungen der .. wen auch immer … weichen. Die aus Waldacker sollen doch einen weiteren Weg in Kauf nehmen oder nach Dietzenbach einkaufen gehen. 🙁 Wie auf der Ausschusssitzung mitgeteilt wurde, wird in Ober-Roden nur dann ein neuer Verbrauchermarkt genehmigt, wenn der REWE-Markt an der Kapellenstraße geschlossen wird. Ob dort ein andere Gewerbebetrieb (ein BurgerKing oder McDonalds würde sich anbieten) dort möglich wäre, ist mir nicht bekannt.

Bei der Ausschusssitzung konnte man den Eindruck gewinnen, die Verwaltung hat schon mal oder spricht aktuell mit REWE. Es stellt sich nur noch die Frage, ob die REWE überhaupt Willens ist, einen zweigeschossigen Verbrauchermarkt (scheinbar notwendig für den Lärmschutz) zu erstellen. Laut Aussage von Marktkennern ist dies mehr als fraglich. Wenn die Stadt den REWE-Markt im Ort halten will, und dieser für seine Vergrößerung mehr Platz benötigt als der jetzige Standort bieten kann, hat man da schon einmal den Standort Kapellenstraße/Rödermarkring angeboten? Oder ist die Mainzer Straße nur deshalb weiterhin das auserkorene Ausweichquartier um mit weniger Problemen eine Wohnbebauung zu ermöglichen? Kennt die REWE die Möglichkeiten von Kapellenstraße/Rödermarkring?

Man hat noch zwei Jahre Zeit sich eine Lösung zu überlegen. Wenn dann noch eine Bauzeit von zwei Jahre eingeplant wird, kann vor dem Auslaufen des Pachtvertrages (Kapellenstraße) der Umzug erfolgen.

Man kann sich gut vorstellen, dass der Verbrauchermarkt mit mehr Verkaufsfläche auf der Kapellenstraße Ecke Rödermarkring erfolgen kann. Lärmschutzmaßnahmen sind nicht erforderlich und man kann sich viel Mühe ersparen, den Marktbetreiber von einer zweigeschossigen Bauweise, wie auf der Mainzer Straße angedacht (die dieser bestimmt nicht will), zu überzeugen. Man muss nur noch den Linienbus ein wenig umleiten und eine Bushaltestelle vor den Verbrauchermarkt auf der Kapellenstraße einrichten. Das wäre mal praktizierte Bürgernähe.

Das Thema Lärmschutz soll den Stadtverordneten in einer der kommenden Ausschusssitzungen erläutert werden. Erst dann dürften die Stadtverordneten in der Lage sein, den Standort Mainzer Straße zu bewerten.