AfD darf nicht in die Kulturhalle? Darf die AfD doch in die Kulturhalle? Die Stadt muss die AfD in die Kulturhalle lassen!

Nachtrag 12.02.2024
Die Stadt muss die AfD in die Kulturhalle lassen!
Siehe: Kommunalrecht AfD-Ortsverband darf in die Kulturhalle


Nachtrag 12.02.2024

Stadt muss AfD die Benutzung der Kulturhalle gestatten
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat im Eilverfahren auf Antrag der AfD die Stadt verpflichtet, der AfD am kommenden Mittwoch die Benutzung der Kulturhalle zu gestatten. Der Magistrat hatte in der vergangenen Woche die Benutzungserlaubnis widerrufen und eine Nutzungsvereinbarung gekündigt. Durch die Angaben des AfD-Ortsverbandes hatte sich der Magistrat getäuscht gesehen. Den Argumenten der Stadt ist das Verwaltungsgericht nicht gefolgt. Bürgermeister Jörg Rotter zeigte sich besorgt über die Entwicklung und die zunehmend aufgeheizte politische Stimmung in unserem Land.
Quelle: Stadt Rödermark

Nachtrag 08.02.2024
AfD klagt gegen Stadt Rödermark wegen Kündigung von Kulturhallen-Mietvertrag

Leider hat der Bürgermeister die ausführliche Begründung zur Kündigung des Mietvertrags auf seiner Facebok-Seite entfernt. Zumindest finde ich und weitere diesen Eintrag nicht mehr.
Auf der CDU-Webseite (Stand 8.2.2024 15:00h) die Begründung, auf die der Magistrat wohl seine Begründung aufgebaut hat.


Nachtrag 07.02.2024

Keine AfD-Veranstaltung in der guten Stube
Die Stadt Rödermark wird ihre Kulturhalle für den auf der Facebook-Seite des AfD-Kreisverbandes angekündigten „Politischen Aschermittwoch“ nicht zur Verfügung stellen. Während seiner turnusmäßigen Sitzung am Montag dieser Woche hat der Magistrat beschlossen, den Mietvertrag aufzukündigen. Die Entscheidung wurde auf der Grundlage einer Eingabe der CDU getroffen. Nach einer rechtlichen Prüfung hatte die größte Fraktion im Stadtparlament den Magistrat gebeten, den Vorgang noch einmal zu prüfen. Weiter auf der Webseite der Stadt Rödermark


06.02.2024
Der Mietvertrag mit der Stadt war schon unterschrieben. Die AfD plante in Rödermark guter Stube einen politischen Aschermittwoch. Doch am Montagnachmittag zog der Magistrat die Notbremse. „Nach rechtlicher Prüfung wurde der Vertrag gekündigt“, sagte Bürgermeister Jörg Rotter (CDU) gegenüber unserer Zeitung.
Artikel bei OP-Online

Siehe auch
» Anmietungen durch Rechtsextreme. Schutz für Kommunen und Vermieter


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011
Keine AfD-Veranstaltung in der guten Stube

Unbequemer Denkanstoß

Rödermarks Schulden steigen kräftig
„Entwicklung in Rödermark stagniert“
Warnung vor der AfD

Im Frühjahr 2022 kündigte Bürgermeister Jörg Rotter einen Masterplan für den Bereich zwischen Kulturhalle und Rathaus an. Nach Ansicht des früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Armin Lauer ist das ein Prestigeprojekt, das Rödermark eigentlich nicht finanzieren kann
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Siehe auch
» Betreutes Wohnen dürfte doch wohl wichtiger sein als 20 neue Parkplätze.
» Das „blaue Wunder“ in Rödermark vermeiden


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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#JuZ, #Jugendzentrum

Die Sanierung der Dockendorffstraße.

Im Herbst hatten beschädigte oder falsch eingefärbte Pflastersteine die Sanierung der Dockendorffstraße in Rödermark/Ober-Roden verzögert, jetzt haben Frost und Eisregen die Arbeiter ausgebremst. Weiter bei OP-Online

Ist bekannt, ob dort auch der Kanal erneuert wurde? Wenn ja, bitte ich um einen Kommentar.

 
Nachtrag: Beim Laternenrundgang am 28.12.2022
Frage Bürger: „Wurden auch die Wasserleitungen erneuert?“
Antwort Bürgermeister Rotter: „Nein. Aber der Kanal.“


Weiter im obigen OP-Artikel
Abschreckendes Beispiel ist für Rotter ein viel zu frühes Konzert in der nur optisch fertigen Kulturhalle gewesen.
 
Bilder aus einem Artikel aus 2017
Nur zu DOKU-Zwecken. Muss ja nichts Schlimmes sein. Das Parkett in der Kulturhalle.


Siehe auch
» Kulturhalle, Straßenbeitrag, Haushalt 2017/2018
» Denkmalschutz. Darüber sollte man einmal nachdenken.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Kann Rödermark noch problemlos die vorhandene Infrastruktur erhalten?

P&P. Kann sich Rödermar all das eigentlich leisten?
P&P. Kann sich Rödermar all das eigentlich leisten?

Was erwartet uns, wenn die Projekte Stadtgrün sowie Stadtumbau Rödermark umgesetzt sind.
Mir scheint, dass Rödermark jetzt schon Schwierigkeiten hat, die bestehende Infrastruktur so zu erhalten, wie es notwendig erscheint.

Weiter

Kostenexplosion in der P&P Stadt, Stadtumbau, Stadtgrün, Straßenbegleitgrün, Jugendzentrum, JUZ, ISEK, Straßen, Kulturhalle, Sauberkeit, Müll, JUZ Projekte, Jugend trifft auf Politik, Video- Audio, Bestuhlung, Inneneinrichtung


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Keine Fernsehfastnacht des HR mehr in der Kulturhalle.

Die Kulturhalle ist nicht länger Drehort für die Fernsehfastnacht des Hessischen Rundfunks.
Schade!
Bericht bei OP-Online


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Kulturhalle Rödermark. Überschuss beim Programm

Kulturhalle Rödermark. Überschuss beim Programm.
[..] 20.000 Euro Überschuss beim Programm, stabile Besucherzahlen, ein hoher Anteil an Abonnenten, 560 Vermietungen: Die Leitung der Kulturhalle meldet viel Positives aus der vergangenen Spielzeit.[..] Quelle: OP-Online
 
Siehe auch
» 30.04.2016 Kulturhalle spielt Überschuss ein. Gratulation Frau Bien, Herr Wade


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Kulturhalle. Bürgerempfang

Rödermark Kulturhalle. Bürgerempfang
Es lag bestimmt am guten Wetter. 🙁

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich nun doch entschlossen, ein leicht bearbeitetes Bild vom Bürgerempfang zu zeigen. Ich hoffe, dass dieses Bild den neuen Datenschutzbestimmungen entspricht.

Bürgerempfang 27.06.2018
Bürgerempfang 27.06.2018


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats.

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats.
Die Kulturabgabe für Festveranstaltungen (KfF) wird kommen.
Wie schon angekündigt, wurden jetzt die ersten Einzelheiten zur Erweiterung des Kulturetats bekannt gegeben.

Kulturetat. Abstimmung steht bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo) auf der Agenda
In Anbetracht der bevorstehenden Festveranstaltungen in 2019 und den dann folgenden, soll bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung im Sinne alle Bürger/-innen die KfF beschlossen werden. Es wird eine eigene Stabsstelle für Festveranstaltungen eingerichtet. Damit ist sichergestellt, dass der eingeschlagene Weg, die Stadt Rödermark als – Rödermark, die Kulturhauptstadt an der Rodau – zu etablieren, auch unter einem dann neuen Bürgermeister weitergeführt wird.

Für Bürger wichtig. Es wird NICHT erforderlich sein, eine zusätzliche Belastung über eine neue Steuer oder Gebühr einzuführen. Die Aufwendungen sind planerisch durch die bestehenden Einnahmen voll abgedeckt. Es wird ein ganz geringer Teil (nur 1,6%) der Grundsteuer B ab Haushaltsjahr 2019 der KfF zur Verfügung gestellt.
Für die Planung und Durchführung der Feste werden bei der Stadt dauerhaft zwei neue Planstellen geschaffen. Ein Herr Treptow ist als Kulturreferent bereits fest eingeplant. Die Personalkosten sind ebenfalls über die Grundsteuer B zu erwirtschaften einzutreiben. Auch hier wurde sehr sparsam kalkuliert. Die Kosten für die beiden Planstellen belasten die Grundsteuer B mit weniger als 1,9%. Bei größeren Veranstaltungen, wie z.B. Abschiedsfeste vom jeweiligen Bürgermeister oder runden Geburtstagen von Bürgermeistern, werden auf Anfrage weitere Gelder zur Verfügung gestellt.
Damit der Magistrat sich nicht immer über einen Stadtverordnetenbeschluss die Gelder genehmigen lassen muss, ist eine Budgetüberschreitung von maximal 0,9% der Grundsteuer B ohne Beschluss erlaubt.

Es ist auch angedacht, dass über die KfF Rödermark ein neuer Festplatz gebaut werden kann. Der Referent für die KfF soll die Möglichkeit prüfen, ob nicht vor der Kulturhalle ein repräsentativer Festplatz, unter Umständen durch Abriss bestehender Immobilien, möglich wäre.

In dem Beschluss der Stadtverordneten wird AUSDRÜCKLICH festgelegt sein, dass die Bürger NICHT mit einer neuen Steuer oder Gebühr zu belasten sind.

Übernachtungsgäste in Rödermark haben zum Zimmerpreis eine Pauschale von 2,00 Euro pro Nacht als KfF zu leisten. Gleiches gilt für Restaurant- und Veranstaltungsbesucher/-innen von auswärts.

Beschlussfassung:
» 17.04.2018 öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur.
» 19.04.2018 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses.
» 02.05.2018 öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Finanzielle Auswirkungen für die Stadt.
Keine. Es ist KEINE neue Steuer oder Gebühr für die Bürger erforderlich.
Der Mechanismus der GrundsteuerB Erhebung darf durch die neue Kulturabgabe für Feste nicht berührt werden. Die GrundsteuerB darf nur dann den Gegebenheiten angepasst werden, wenn das ordentliche Haushaltsergebnis nicht mehr den Schutzschirmvorgaben entspricht. In den letzten Jahren hat die Stadt diese Vorgaben immer erfüllt. Der Stadtkämmerer konnte plötzlich auftauchende Finanzlücken durch die ihm gegebenen Möglichkeiten mittels Steuergesetze ausgleichen. Diese Herkulesaufgabe wurde, OHNE über eine zusätzliche Steuer oder Gebühr Gelder von den Bürgern einzutreiben, vom Stadtkämmerer bei all seinen Haushaltseinbringungen gemeistert.

Sie sehen, für die Bürger ändert sich durch die KfF in der Haushaltsführung nichts.
Diese Vorgabe muss auch ohne diese KfF eingehalten werden.
 
KfF = Kulturabgabe für Feste


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Kulturhalle, Straßenbeitrag, Haushalt 2017/2018

Fortsetzung HFuW. 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses. (Hier Teil 1 der Sitzung)

Straßenbeitrag
Der Straßenbeitrag wird bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung nicht beschlossen. Am 8.6.2017 gibt es dazu in der Halle Urberach eine Bürgerversammlung. DER STRASSENBEITRAG WIRD ABER ZU 100% KOMMEN.

Erneuter Beschluss der Haushaltssatzung
Der Haushalt 2017/2018 wurde nicht genehmigt. Das RP fordert die seit ewiger Zeit fehlende Straßenbetragssatzung ein. Die sehr hohe Verschuldung der Stadt über Kassenkrediten wurde bemängelt. Der Magistrat muss für den Haushalt 2017/21018 nachsitzen.
Herr Dr. Rüdiger Werner (FDP) bemerkte, dass die FDP Rödermark frühzeitig darauf hingewiesen hat, dass irgendwann einmal Schluss ist, Investitionen über Kassenkredite zu finanzieren und uns der Haushalt (wie geschehen) – um die Ohren fliegt -. Dazu Herr Breustedt (Leiter Buchhaltung) „bisher haben wir keine einzige Investition über Kassenkredite getätigt“

Vorschlag M. Gensert (CDU)
Herrn M. Gensert sind die Schulden der Stadt Rödermark wohl doch zu viel geworden. Er schlägt vor, im nächsten Haushalt einen Abbaupfad für die Kassenkredite zu beschließen.

Kulturhalle.
Bürgermeister Kern war über die Fragen (Kosten) der FDP zur Kulturhalle sehr erbost. Er weigert sich, aufgrund der Fülle, die Fragen von der Verwaltung zeitnah beantworten zu lassen.
Bürgermeister Kern: „Die Halle ist in Ordnung. Reparaturen, über den Rahmen hinaus, sind nicht zu erahnen.“ Der Fall -Halle Urberach- wird sich bei der Kulturhalle nicht wiederholen.
Es wurde betont, dass der Kauf der Kulturhalle „alternativlos ist“. Stimmt zwar nicht ganz, aber alle Fraktionen waren sich einig, die Kulturhalle wird für knapp 1,5 Mio. Euro übernommen. Was der Opposition an diesem Kauf nicht besonders gut gefällt, sind die nicht benannten Folgekosten. Wenn man seit knapp 22 Jahre eine Immobilie unterhält, kann man die BEKANNTEN Mängel benennen und über die Kosten reden. Der Kauf der Kulturhalle kommt auch nicht plötzlich und unerwartet. Man hat wirkliche sehr, sehr viel Zeit gehabt, um alle OFFENSICHTLICHE Mängel zu benennen und den Stadtverordneten schriftlich vorlegen können. Da man dies bisher nicht tat, gibt dem Kauf einen kleinen, aber sehr bitteren Beigeschmack. Die pauschale Aussage, es handelt sich jährlich um einen mittleren fünfstelligen Betrag, ist mehr als schwammig und sehr unbefriedigend. Es ist nicht besonders prickelnd für einen Stadtverordneten, wenn er einem seiner Wähler gegenüberseht und zu den Folgekosten nur mit der Schulter zucken kann.
Es waren sich alle Stadtverordneten einig, dass man ein ausführliches Gutachten aus Kostengründen nicht einfordern will.

Sonstiges
Wie kommt Herr Michael Gensert auf die Idee, dass bei der Opposition der Wunsch besteht, die Koalition zu zerstören?
Bei mir ist so ein Wunsch vorhanden. Da ich das Wort -zerstören- nicht befürworte und sehr negativ besetzt sehe, wurde ich sagen „zum Teufel jagen“.

Nur zu DOKU-Zwecken. Muss ja nichts Schlimmes sein. Das Parkett in der Kulturhalle.


 
Siehe auch
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
» 10.05.2017 Dreieich Zeitung Hekimhan. Ein klares Zeichen
» Rödermark. Stavo 16.05.2017 Teil 2

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011
 

Vor Kulturhalle: Gehaust wie die Vandalen

Da stimmt doch irgendwas nicht mehr in Rödermark.

[..]Fast 2?000 Euro Schaden haben Unbekannte vor der Kulturhalle angerichtet. Sie zertrümmerten die vier großen Betonkübel vorm Eingang, rissen sämtliche Pflanzen heraus und verstreuten die Reste auf dem Vorplatz.[..] Weiter bei OP-Online.

 
Im Dezember war es eine Telefonzelle die im Breidert in die Luft gesprengt wurde.
 
Siehe auch bei der SPD Rödermark.
 
Nachtrag
» Rödermark. Hochstand abgebrannt. Brandstiftung?
 
Siehe auch
» Mogelpackung auf Plakaten der CDU.
» Zusammenfassung Kommunalwahl.


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Zahlen zu den Haushalten ab 2011