AfD agiert als Themenklau

Pressemeldung FWR
Pressemeldung FWR

Pressemitteilung der FWR
AfD agiert mangels eigener Ideen als Themenklau
FREIE WÄHLER empört über Kopie ihrer Programmpunkte

Wie durch eine Pressemitteilung der AfD zu erfahren war, werden sie bei der Kommunalwahl 2021 in Rödermark antreten. Diese Partei braucht die Stadt Rödermark wahrlich nicht in ihrem Parlament und es ist zu hoffen, dass die Bürger*innen Rödermarks stark von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und der AfD eine krachende Niederlage bereiten.

Die vorgestellten „Ziele für Rödermark“ als echte Alternative zu bezeichnen, ist ein Treppenwitz, sind diese Themen doch bereits seit Jahren Kernthemen der FREIEN WÄHLER.

  • Die Forderung nach einem Gymnasium für Rödermark haben die FWR bereits am 14.06.2011 im Parlament gestellt und in den Folgejahren intensiv verfolgt. Obwohl seit Jahren Bestandteil des eigenen Wahlprogrammes haben CDU und Bgm. Rotter eine Realisierung verhindert – wohl der Koalition mit den Grünen geschuldet.
  • Gegen die im März 2020 beschlossene Steuererhöhung hatten sich die FWR von Anfang an mit begründeten und nachvollziehbaren Argumenten gestemmt, aber Schwarz/Grün ließ keine Fakten gelten und fungierte einmal mehr als Steuererhöhungs-Partei. In einer im Dezember 2020 veröffentlichten Presseerklärung wiesen die FWR mit Fakten nach, dass die Grundsteuer B grundlos erhöht wurde und forderten Steuersenkung und vor allem die Rückzahlung der 2020 überhöht eingezogen Steuerbeträge. Auch das wurde von der CDU zurückgewiesen.
  • Bereits 2011 thematisierten die FWR eine mögliche Privatisierung des Badehauses und diesen Bemühungen ist es zu verdanken, dass nach einigen Jahren der FWR Kernforderung Privatisierung von Sauna- und Wellnessbereich nachgekommen wurde, wodurch Rödermark weitere hohe Verluste erspart blieben.
  • Nach jahrelanger Untätigkeit der Verantwortlichen brachten die FWR das Thema Ortsumfahrung Urberach mit ihren Anträgen vom 20.08.2012, 23.11.2016 und 13.01.2018 in Rödermark immer wieder auf die Tagesordnung. Hier nimmt die AfD einen ebenso dogmatischen Standpunkt mit der ausschließlichen Befürwortung einer ortsnahen Umgehung ein wie Schwarz/Grün mit der Festlegung auf die K/L-Trasse. Für die FWR steht im Vordergrund, dass es endlich eine Entlastung für die Bürger Urberachs gibt, gleich mit welcher Trassenführung. Sie muss nur zeitnah realisierbar und sinnvoll sein, d. die Funktion der B486 übernehmen, damit der Durchgang durch Urberach zur Kommunalstraße wird und damit der Gestaltungshoheit der Stadt unterliegt.

Alle Themen, die die AfD angeblich ins Gespräch bringen will, stehen seit Jahren bereits in der Diskussion. Fazit: die AfD braucht kein Mensch in Rödermark.

Pressemeldung. … hält die Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung für verfehlt

Pressemitteilung. AfD-Gesundheitspolitiker Robby Schlund
Pressemitteilung, AfD-Gesundheitspolitiker Robby Schlund

Pressemitteilung
Der AfD-Gesundheitspolitiker Robby Schlund hält die Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung für verfehlt

Vorabmeldung zu einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 02. November 2020)- bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung –

Der AfD-Gesundheitsexperte Robby Schlund hält die Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung für völlig verfehlt. Die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern mit weitreichenden Einschränkungen seien weder wissenschaftlich noch mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen, sagte Schlund der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Montagausgabe).

Das jetzt beschlossene Vorgehen werde mehr Opfer fordern, als die Pandemie selber, warnte der Arzt. So sei mit mehr Suiziden durch zerstörte Existenzen zu rechnen. Auch der psychosoziale Entwicklungsprozess der Kinder werde beeinträchtigt. Schlund kritisierte mit Blick auf den zweiten Lockdown: „Es wird nun der gleiche Fehler zum zweiten Mal gemacht, man hat einfach nichts dazugelernt. Ein Totalschaden wird in Kauf genommen.“

Das Interview im Wortlaut:

Herr Schlund, wie ernst ist die Coronakrise aus Ihrer Sicht?
Jede Pandemie ist grundsätzlich ernst zu nehmen, aber man muss pragmatisch an die Sache herangehen, man darf die Leute nicht medial verunsichern und Panik verbreiten, man muss ihnen eine reale Einschätzung der Situation geben. Das ist auch psychologisch sinnvoll.

Wie gefährlich ist denn das Virus?
Bei Viren kommt es auch auf die Mutationen des Erbguts an. Grippeviren mutieren schneller, Coronaviren eher langsamer. Wir können davon ausgehen, dass Sars-Cov-2 nicht schnell mutiert. Für die Einschätzung spricht, dass es weniger Todesfälle gibt, also ist in der sogenannten ersten Welle offenbar doch schon eine gewisse Teilimmunität in der Bevölkerung entstanden.

Gehen Sie davon aus, dass die Intensivkapazitäten ausreichen werden?
Ja, ich denke, das wird ausreichen, wahrscheinlich werden die Kapazitäten kaum benötigt werden.

Ihre Partei kritisiert das Krisenmanagement der Bundesregierung. Was ist schiefgelaufen?
Wir haben schon im Februar Vorschläge gemacht für die Seuchenbekämpfung. Hätte die Bundesregierung damals auf unsere Empfehlung reagiert und statt eines chaotischen Lockdowns ein pandemisches Rastermanagement eingeführt, wäre uns ein Großteil der Probleme erspart geblieben, und wir wären besser vorbereitet gewesen auf einen neuen Anstieg der Fälle.

Es geht darum, mit einem Raster Daten über das pandemische Geschehen zu sammeln. Einfach gesagt: Wenn wir den Gegner, also das Virus, nicht kennen, fallen die Maßnahmen härter aus, wenn wir ihn besser kennen, weniger hart. Wir müssten also nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen.

Also war der Lockdown im Frühjahr aus Ihrer Perspektive unnötig?
Der wäre jedenfalls unnötig gewesen bei dem von uns vorgeschlagenen Seuchenmanagement.

Nun haben sich Bund und Länder auf einen kleinen Lockdown verständigt, ist das der richtige Weg?
Definitiv nicht. Das ist einfach nicht mehr wissenschaftlich und auch mit gesundem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen. Die Probleme, die auf uns in Deutschland zukommen, werden mehr Opfer fordern, als die Pandemie selber. Das sehen im Übrigen auch nicht wenige Ärzte und Betriebswirtschaftler so.

Es wird mehr Suizide durch zerstörte Existenzen geben, notwendige Operationen werden verschoben, psychologische Traumata steigern das Aggressionsverhalten, insbesondere im psychosozialen Entwicklungsprozess unserer Kinder.. Es wird nun der gleiche Fehler zum zweiten Mal gemacht, man hat einfach nichts dazugelernt. Ein Totalschaden wird in Kauf genommen.

Die AfD-Fraktion fordert nun einen Untersuchungsausschuss zur Cornapolitik. Welchen Missstand wollen Sie damit aufdecken?
Es geht um das unzureichende und fehlerhafte Seuchenmanagement. Die Bundesregierung hätte von Anfang viel stärker darauf abstellen müssen, wie sich das Virus verbreitet.

Wir hätten mehr pandemierelevante Daten sammeln und mit einem Expertenrat auswerten müssen, um auf die Krisenlage abgestuft reagieren zu können. Es hat auch nie eine nationale oder internationale Konsenskonferenz mit kontroversen Meinungen gegeben, wie sonst in der Medizin üblich. Es gab nur die Regierungsmeinung und die Wissenschaftler, die Teil des Teams waren.

Kritiker bemängeln, die Regierung entscheide mit Rechtsverordnungen, das Parlament schaue zu. Wie sehen Sie das?
Das sehen wir auch sehr kritisch. Das Parlament schaut tatsächlich zu, das ist fast schon geführter Parlamentarismus, weil die Gegenmeinung in der Entscheidungsfindung komplett fehlt oder ignoriert wird. Es frustriert viele Wähler, dass sie nur eine Meinung vorgesetzt kriegen.

Die Kontaktverbote und die Maskenpflicht sehen Sie auch kritisch?
Unsere kritische Haltung dazu wird ja inzwischen von vielen Studien gestützt. Demnach haben die Maskenpflicht und die Begrenzung von Veranstaltungen auf maximal 100 Leute keinen Effekt.

Das Problem liegt in den kleinen Kontaktbereichen. Wenn Masken eine Wirkung haben sollen, müssten alle genau dort FFP-2-Masken tragen, weil sich die Viruspartikel bei normalen Alltagsschutzmasken ungehindert verbreiten. Diese Masken, die von allen getragen werden, vermitteln also eine falsche Sicherheit.

Hat die Regierung auch etwas richtig gemacht?
Ja, es wurden bestimmte Maßnahmen ergriffen, um die begleitende Krise abzumildern. Die Betroffenen der Coronakrise sind wirtschaftlich unterstützt worden. Man hat die Leute nach dem Lockdown nicht hängen lassen, das war durchaus richtig. Es ist auch gut, an der Wirkstoffforschung und Impfstoffforschung dranzubleiben.

Das RKI meldet jeden Tag neue Zahlen. Wie schätzen Sie die Wirkung auf die Bevölkerung ein?
Das führt natürlich zu Demotivation, weil die meisten Leute keine Corona-Toten sehen oder Bekannte haben, die positiv getestet wurden, aber wenige oder gar keine Symptome zeigen.

Die Leute ärgern sich, wenn Maßnahmen verschärft werden, ohne dass irgendein Nutzen erkennbar wird, und das bei einer Corona-Sterblichkeitsrate von nur 0,2 Prozent. Mit dem Corona-Virus kann man gut zurechtkommen, indem man aufklärt und die Hygieneregeln einhält. Dann geht das normale Leben mit ein paar Einschränkungen weiter.

Die Coronakrise kostet viel Geld und belastet den Staat mit Schulden in Milliardenhöhe. Ist der Kraftakt gerechtfertigt, um mit „Wumms“, wie der Finanzminister sagt, wieder Wachstum zu erzeugen?
Die Kreditsummen sind natürlich schwindelerregend, das ist schon problematisch, auch darüber könnte man in einem Untersuchungsausschuss reden. Zu Beginn der Pandemie mussten wir jedoch Schulden machen, wir brauchten einen Anschub, aber noch einen Lockdown können wir nicht verkraften, das würde der Wirtschaft den Garaus machen.

Ein aktuelles Problem ist das fehlende Personal in Pflegeheimen, das ja in dieser Pandemie besonders beansprucht wird. Ist es nicht sinnvoll, auch aus dem Ausland Pflegekräfte abzuwerben?
Dieses Problem gibt es nicht erst seit der Coronakrise. Die Pflege muss aufgewertet werden und einen neuen Stellenwert bekommen mit guter Bezahlung. Ob wir aber den Kampf um Pflegekräfte in Fernost gewinnen, bezweifle ich. Wir sollten besser die Leute hier für die Pflege sensibilisieren und mehr Ansehen für den Beruf zu schaffen.

Was würden Sie den Bürgern in der aktuellen Lage empfehlen, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht?
Die Hygiene-Grundregeln sind immer sinnvoll und außerdem der gesunde Menschenverstand. Man sollte auch sein Immunsystem fit halten. Stress und Angst schwächen das Immunsystem. Deswegen ist es wichtig, sich von Angst nicht anstecken zu lassen und ein Anti-Stress-Training zu machen. Gesunde Ernährung und ein bisschen Sport können auch helfen, die schwierige Lage zu überstehen.

Das Gespräch führte Claus Peter Kosfeld

Robby Schlund (53) stammt aus Gera und ist von Beruf Arzt. Seit 2017 ist er AfD-Abgeordneter des Bundestages und Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Deutscher Bundestag
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AfD Ortsverband Rödermark – Die Alternative für Deutschland

Pressemitteilung
Pressemitteilung

+++ Pressemitteilung vom 18.08.2020 +++
Alternative für Deutschland geht mit Aktionsplan in den Kommunalwahlkampf 2021

Der Ortsverband der Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark hat bei seiner turnusmäßigen Sitzung die ersten Maßnahmen für die Kommunalwahl am 14. März 2021 getroffen.
Das Wahlkampfteam wird das bereits verabschiedete Wahlprogramm „Handeln statt Reden – 5 Ziele für Rödermark“ den Bürger bei der Kommunalwahl 2021 als echte Alternative zur bisherigen grün-schwarzen Politik der internen Absprachen und fehlenden Prioritäten präsentieren. Außerdem sollen alle notwendigen Maßnahmen für eine erfolgreiche Wahlteilnahme und die Aufstellung eines starken Listenvorschlags erarbeitet werden.
Mit ihrem 5-Punkte-Aktionsplan fordert die AfD eine sofortige Abkehr von teuren Prestige Objekten und setzt sich für die umgehende Behebung der dringendsten Mißstände und Probleme in Infrastruktur und Straßenbau ein:
Ø 1. Ruhe für die Bürger – Ortsumgehung Urberach jetzt!
Ø 2. Junge Familien fördern – Bildung am Gymnasium sicherstellen!
Ø 3. Rücknahme der Steuererhöhungen – Senkung der Grundsteuer B!
Ø 4. Verzicht auf Prestigeobjekte – Ausbau der Infrastruktur!
Ø 5. Strikte Haushaltskonsolidierung – Privatisierung des Badehauses!
Die AfD wird mit einer starken Liste bei der Kommunalwahl 2021 antreten, um für eine politische Wende in Rödermark zu sorgen.
Dazu wird sie ihre Liste für qualifizierte Bewerber öffnen und ruft die an einer Kandidatur interessierten Bürger auf sich bei einem Mitglied des Wahlkampf Teams oder direkt beim Ortsverband zu melden. Eine erste Kontaktaufnahme kann ab sofort über die E-Mail-Adresse: jwgr@arcor.de (junge-wählergruppe-rödermark/afd) erfolgen. Mit ihren klar definierten Zielen wird die AfD-Fraktion in der neuen Stadtverordnetenversammlung alle anderen Parteien in die politische Verantwortung nehmen, um für Rödermark eine bürgernahe und lebenswerte Zukunft zu gestalten.
Gezeichnet: Der Ortsvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark
Quelle: AFD Ortsverband

Der Stuttgarter ist es auch aufgefallen.

Anfragen der AfD. Korrekturbitten
Anfragen der AfD. Korrekturbitten

Kleine Anfragen der AfD. Korrekturbitten.

Am 23.07.2019 habe ich über die hohe Anzahl „Kleiner Anfragen“ der AfD berichte. Heute bin ich a-uf einen Artikel der Stuttgarter Zeitung aufmerksam gemacht worden, der darüber berichtet.

AfD jagt nach Beweisen für Fake-News
[..]Die AfD-Fraktion im Bundestag fragt mehr als 200 Ministerien, Behörden und Institute, wie oft sie Medien um die Korrektur falscher Berichte gebeten haben. Für Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki geht es dabei um die Einschüchterung von Pressevertretern.[..] Weiter bei der Stuttgarter Zeitung


Siehe auch

AFD mit massenweise Anfragen zu Korrekturbitten

AFD mit massenweise Anfragen zu Korrekturbitten

Anfragen
Anfragen

+.+.+.+.
Vorweg:
Eine Anfrage der AfD wurde von dem zuständigen Ministerium beantwortet:
[..]Die Fragen 1 bis 4 werden im Zusammenhang beantwortet. Die Bundesregierung gibt in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn von der Bundesregierung veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und die Bundes-regierung einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet. Eine Gesamt-übersicht der mittels anwaltlicher Hilfe oder ohne anwaltliche Hilfe gegebenen Hinweise liegt nicht vor.[..] Quelle: Bundestag.de
+.+.+.+.
Vorweg

Als Bezieher der Newsletter „Heute im Bundestag (HiB)“ fällt mir auf, dass innherhalb kürzester Zeit die AFD an die 180 (habe aufgehört zu zählen. Werden unaufhörlich mehr.) Kleine Anfragen zu „Korrekturbitten“ gestellt hat. Hier ein Teil der Anfragen aus Newsletter NUR vom 23.07.2019.

Die Bundesregierung reagiert gelassen auf die Frageflut. Die Anfragen würden „derzeit beantwortet und anschließend gegenüber dem Deutschen Bundestag beantwortet“[..]Eine Gefahr, dass die betroffenen Behörden durch den Rechercheaufwand lahmgelegt würden, sieht sie nicht.[..] Quelle:

» Korrekturbitten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
» Korrekturbitten des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung
» Korrekturbitten des Bundesamts für zentrale Dienste und offene
» Korrekturbitten des Bundesausgleichsamts (BAA)
» Korrekturbitten des Bundesministeriums der Finanzen
» Korrekturbitten des Bundesministeriums der Finanzen
» Korrekturbitten des Bundeszentralamts für Steuern
» Korrekturbitten der Generalzolldirektion
» Korrekturbitten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
» Korrekturbitten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und
» Korrekturbitten des Bundesamts für zentrale Dienste
» Korrekturbitten der Bundesanstalt für den Digitalfunk
» Korrekturbitten des Beschaffungsamts des BMI
» Korrekturbitten des Bundesamtes für Verfassungsschutz
» Korrekturbitten des Bundesamts für Wirtschaft und
» Korrekturbitten des Bundeskartellamts
» Korrekturbitten der Bundesanstalt für Materialforschung
» Korrekturbitten der Bundesanstalt für
» Korrekturbitten des Bundeszentralamts für Steuern
» Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank
» Korrekturbitten des Informationstechnikzentrums
» Korrekturbitten des Bundesinstituts für
» Korrekturbitten des Bundesinstituts
» Korrekturbitten des Bundesinstituts
» Korrekturbitten des Bundesministeriums für Umwelt,
» Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit
» Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit
» Korrekturbitten des Auswärtigen Amts
» Korrekturbitten des Auswärtigen Amts

Ich kann nicht beurteilen, ob die Masse der Anfragen für die parlamentarische Abrbeit notwendig ist. Merkwürdig ist das schon. Oder? Welches Interesse verfolgt man damit? Anfragen für die Statistik, dass man XX Anfragen eingereicht hat?

Erklärung „Kleine Anfrage“
Abgeordnete können damit schriftlich von der Regierung Auskunft über bestimmte Sachthemen verlangen. Die Kleinen Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht öffentlich beraten. (Bundestag)

Jochen K. Roos im Vorsitz der örtlichen AfD bestätigt

Politik
Politik

Rödermark – Der Ortsverband der Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark hat bei seiner Sitzung am 01. März 2019 turnusgemäß den Ortsvorstand für die nächsten beiden Jahre neu gewählt. Dabei wurde der Kreistagsabgeordnete Jochen K. Roos einstimmig in seinem Amt als Ortsvorsitzender bestätigt. Weiter bei Hessen Depesche

Als wenn das Interview für Gauland nicht schon Blamage genug war.

Peinlich
Peinlich

Nach dem Katastropheninterview im ZDF beschwert sich der oder oberste AFDler über die gestellten Fragen.
Ist schon peinlich, wenn man auf die dringendsten Fragen keine Antworten hat.

Alexander Gauland hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Es ging um Zukunftsthemen, zu denen der AfD-Chef wenig bis nichts beizutragen hatte. Nach der Ausstrahlung beschwerte sich Gauland über die ihm gestellten Fragen.
Quelle: Merkur.de

Siehe auch
Gauland im ZDF


AfD Rödermark fordert
Bürgermeister Kern zum Handeln auf.

Rödermark, Postfiliale, AfD, Urberach20.04.2018 – ( KOD )

 
AfD Rödermark fordert Bürgermeister Kern zum Handeln auf.

Mit großem Unverständnis hat die Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark die angekündigte Schließung der letzten Postbank-Filiale in Rödermark zum 30. April zur Kenntnis genommen.[..]
Sie fordert Bürgermeister Roland Kern und die Stadtverwaltung trotzdem auf, unverzüglich Gespräche mit der Deutschen Post AG aufzunehmen.[..] Weiter bei OP-Online.de

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AL/Die Grünen stellen Verbindung zwischen
einem AfD und FWR Antrag her.

Rödermark. AL/Die Grünen stellen Verbindung zwischen einem AfD und FWR Antrag her.24.01.2018 – ( KOD )

 

Grüne stellen Verbindung zwischen einen AfD und FWR-Antrag her.
Was in Gottes Namen hat ein Antrag der FWR zur Ortsumgehung, der schon vor einigen Tagen zur BUSE Sitzung eingereicht wurde, mit dem Antrag zur Ortsumgehung der AfD, der heute in der Dreieich Zeitung steht, zu tun?
Wie ich erfahren konnte, haben AL/Die Grünen bei der heutigen BUSE Sitzung eine Verbindung AfD-Antrag / FWR Antrag als nicht verwunderlich bezeichnet.
Die AL/Die Grünen können solche …. Brücken schlagen. 🙁
 
Auf ein solches Niveau sind AL/Die Grünen angekommen.

Asphaltband. AfD abgeblitzt.

FRW = Freie Wähler Rödermark.