Das Migrationssüppchen

Das Migrationssüppchen.
Eine satirische Kolumne von Greta

Wir alle kennen die Gulaschsuppe, die Orban möglicherweise vehement als ungarisches Erbgut konfisziert. Die russische Soljanka soll dem Osten und also auch Kaczynski gehören, obwohl der polnische Donald Tusk sie gerne mit uns teilen möchte. Marine Le Pen will die Zwiebelsuppe und die Bouillabaisse zum unantastbaren Nationalheiligtum der Franzosen erheben und Giorgia Meloni fordert die Remigration der Minestrone nach Italien. Geert Wilders zählt die Erbsen in der holländischen Snert und behält alle für sich. In Spanien ist Gazpacho durch die Minderheitsregierung noch so eben für Europa freigegeben. Es fragt sich: Wie lange noch? Es gibt unzählige Lokalitäten, die solche typische Landesgerichte anbieten.

Es lebe die Vielfalt. Der Europäische Gerichtshof in Straßburg prüft demnächst die Suppenverordnung und klärt die Rechtslage. Ist das Restaurantsterben jetzt vorprogrammiert? Wenn die Blockadetendenz in Europa sich weiterhin so rapide entwickelt und jedes Land sein eigenes Süppchen kocht und verteidigt, wird das für uns alle eine kulinarische, eine wirtschaftliche und auch eine gesellschaftliche Katastrophe.

Abschottung bedeutet Verarmung. Ein Buonaparte aus Korsika verordnete einst die Kontinentale Blockade. Wem hat’s genutzt? Die wirtschaftliche Überlegenheit des Vereinigten Königreichs und die Unentbehrlichkeit seiner Produkte ließ dieses Projekt scheitern.

Wo und wie können wir ohne polnische Gänse zum Sankt-Martinstag essen gehen? Kein Stracciatella-Eis mehr! Wird der allseits beliebte Cappuccino aus der Getränkekarte gestrichen? Verzichten wir demnächst auf Steak mit Pommes? Immerhin, uns bleibt das Rippchen mit Sauerkraut und der Handkäs. Die Musik können und dürfen wir noch selbst produzieren.

Wir haben in der Gastronomie sehr viel erfolgreich, bereichernd und mittlerweile unverzichtbar(!) integriert. Das ist beispielhaft und absolut übertragbar auf andere Gebiete.

In diesem Sinne.
Greta
Breidert, am 9. September 2024
nine/eleven

Grundsteuererhöhung und Abriss altes Feuerwehrhaus Ober-Roden?

Für die Stadtverordnetenversammlung am 1. und 2. Oktober 2024 hat man sich viel vorgenommen.

Unter anderem steht auf der Tagesordung,
dass die Verwaltung die Zustimmung der Stadtverordneten einholen möchte, um die Hebesätze der Grundsteuer B erhöhen zu dürfen.
Siehe

Das alte Ferwerwehrgebäude in Ober-Roden, man nennt das Gebäude neuerdings „Alte Wache“ soll abgerissen (niedergelegt) werden.
Die „ehem. Feuerwehr“ Ober-Roden soll in Gänze niedergelegt und durch einen multifunktional nutzbaren Neubau mit den Hauptbestandteilen „Ganztagsbetreuung“ (Mensa, Schulkindbetreuung) sowie „Gemeinbedarfsräume“ (Vereine, Öffentlichkeit) ersetzt werden.

Auch diesem Vorhaben müssen die Stadtverordneten zustimmen.
Siehe

Siehe auch
» Stavo 01. + 02.11.2024
» Bei 804% Punkte Grundsteuer in 2025 kann man aus meiner Sicht nicht von einer Grundsteuererhöhung reden.

Stavo 01. + 02.10.2024.
Beginn der Sitzungsrunden am 17.09.2024

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 01.+02.10.2024
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 01.+02.10.2024

17.09.2024 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur.
Aktenmappe / Themen / Anlagen FSIK.
Themen / Anlagen FSIK
– Städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen
– Neustart beim Kulturhallenprogramm
FSIK


18.09.2024 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Aktenmappe / Themen / Anlagen BUSE
Themen / Anlagen BUSE
– Bebauungsplan A31.1 „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“
(Änderung des Antrags weiter unten)
– Grundsatzbeschluss „Alte Wache“
– Zisternensatzung der Stadt Rödermark
– Sachstand: Förderprogramme
– Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
– Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark
– Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
– Anordnung von Tempo 30
– Einrichtung „Runder Tisch – Grüne Mitte“
– Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“)
– Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden
BUSE


20.09.2024 HFuW, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Aktenmappe / Themen / Anlagen BHFuW
– Gesamtabschluss 2022
– Jahresabschluss 2023
– Beteiligungsbericht 2023
– Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025
– Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
– städtischen Notunterkünfte
– Zisternensatzung der Stadt Rödermark
– Grundsatzbeschluss „Alte Wache“
– Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR)
– Betriebssatzung für den Eigenbetrieb –
– Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge
– Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
– Anordnung von Tempo 30
– „Runder Tisch – Grüne Mitte“
– Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“)
– Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden
– Neustart beim Kulturhallenprogramm
HFuW


01.+02.10.2024 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Aktenmappe / Themen / Anlagen Stavo
Themen / Anlagen StaVo

– Fahrstuhl Bahnhof Ober-Roden
– WUMBOR-Weg, Überquerungen von Straßen
– Fahrradverkehr
– Einstellung des Betriebs der Kita Waldmeister
. Aktuelle Kinderzahlen und Betreuungsbedarf
– Krankenstand des Kita-Personals
– Sachstand Gebietsentwicklung an der Mainzer Straße
– Sachstand: „Kommunen für biologische Vielfalt“
– Wahl einer stellvertretenden Schriftführung der Stavo
– Bürgermeisterswahl
– Gesamtabschluss 2022
– Jahresabschluss 2023
– Beteiligungsbericht 2023
– Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025
– Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
– Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte 1
– Zisternensatzung der Stadt Rödermark
– Grundsatzbeschluss „Alte Wache“
– „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“
(Änderung des Antrags weiter unten)
– Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR)
– Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100)
– Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
– Anordnung von Tempo 30
– Einrichtung „Runder Tisch – Grüne Mitte“
– Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“)
– Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden
– Neustart beim Kulturhallenprogramm
Stavo


Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 „Urbanes Gebiet
 
Vorvertrag Rödermark/Frank
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1
Raumprogramm Alte Wache (Feuerwehr)
Baufläche Alte Wache (Feuerwehr)
Synopse. Zisternensatzung
Zisternensatzung
Gefahrenabwehr
Synopse Gefahrenabwehr
Halbjahresbericht 2024
Gesamtabschluss 2022
Prüfungsbericht 2022
Prüfungsbericht Revision 2023
Jahresabschluss 2023
Beteiligungsbericht 2023
Hebesatz Grundsteuer A und B
KBR Änderung-Betriebssatzung
KBR Änderung-Betriebssatzung Synopse


Niederschriften


Präsentationen


Presse/Blog
» Grundsteuererhöhung und Abriss altes Feuerwehrhaus Ober-Roden?
» Wird wertvolles Wohnbaugelände Parkplatz?
» Mehr Kulturangebote in der Kulturhalle


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.



Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark und der Schuldenberg

Haushaltsplan 2017-2018
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf insgesamt 37 Millionen EUR im Haushaltsjahr 2017 und auf insgesamt 37 Millionen EUR im Haushaltsjahr 2018 festgesetzt. Text aus dem Haushaltsplan 2017-2018


Der in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2017 genannte Schuldenberg von 60 Mio., den Bürgermeister Kern seinen Bürgern hinterlassen würde, ist unter seiner Leitung nicht eingetroffen. Herr Kern war bis Mitte 2019 Bürgermeister.

Im Jahr 2018 hat Rödermark an einem neuen Programm, die Hessenkasse, zur Schuldentilgung teilgenommen. Die bestehenden Kassenkredite2 in Höhe von 27.900.000 Euro wurden im Rödermärker Haushalt gestrichen.

Ende 2019 wurden im
Haushaltsplan Investitionskredite (Seite 133) in Höhe von 20.917.030 Euro ausgewiesen. Der Betrag (Verbindlichkeiten), den Rödermark über die Hessenkasse abgeben konnten, war für die Bürger ein Segen und für den Kämmerer der Rettungsanker. Zählen wir zu den ca. 21 Mio. Euro Investitionskrediten die von der Hessenkasse übernommenen Verbindlichkeiten in Höhe von 27.900.000 Euro hinzu, hätte Herr Kern uns sonst einen Schuldenberg von über 48.817.030 Euro hinterlassen.
Die Hessenkasse hat die Hälfte der 27.900.000 Euro ohne jede Gegenleistung übernommen. Um 13.950.000,00 Euro reduzieren sich die Schulden1 auf 34.867.030 Euro. Ein gutes Stück entfernt von den prognostizierten 60 Mio.

Ende 2024.
An das Ende der Laufzeit des aktuellen Haushaltsplans 2024-2025 möchte ich nicht denken.
Ende 2024 weist die Schuldenstatistik Investitionskredite in Höhe von 36.122.972,00 Euro. Hinzu kommen, wie auch vor, der verbleibende Rest der Verbindlichkeiten -Hessenkasse- in Höhe von ca. 10.749.000,00 Euro.
Um bei dem vorigen Beispiel zu bleiben, wird der Schuldenberg1 Ende 2024 wohl in etwa 46.871.972,00 Euro betragen. Jetzt sind es nur noch 14 Mio. bis zu den 60 Mio.

Rücklagen Anfang 2024
Im HaushaltsBESCHLUSS werden für Anfang 2024 Rücklagen im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 6.147.000,00 ausgewiesen. Im Entwurf waren es noch 6.085.000,00 Euro. Laut Jahresabschluss 2023 weist der Haushalt im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 118.243,00 Euro aus. Da der Jahresabschluss nach dem Haushaltsbeschluss ausgestellt wurde, muss der Überschuss wohl noch den Rücklagen hinzugerechnet werden.

1Investitionskredite + Verbindlichkeiten Hessenkasse
2Früher Kassenkredite genannt. Heute Liquiditätskredite
 
Siehe auch.
» Hessenkasse übernimmt 27.9 Millionen Euro Kassenkredite.
» Etwas zu den Haushalten.