Drei Institutionen wollen den drei Kandidaten auf den Zahn fühlen

Podiumsdiskussion 11.03.2019
Podiumsdiskussion 11.03.2019

Zwei Wochen vor der Bürgermeisterwahl:
Drei Institutionen wollen den drei Kandidaten auf den Zahn fühlen

Ausländerbeirat und Seniorenbeirat der Stadt Rödermark sowie der Deutsch-Türkische Freundschaftsverein veranstalten zu diesem Zweck eine Podiumsdiskussion. Im Rahmen der bevorstehenden Bürgermeisterwahl am 24. März – mit eventueller Stichwahl am 7. April – geben die drei städtischen Institutionen allen drei Bürgermeisterkandidat*innen die Gelegenheit, sich am Montag, dem 11. März 2019, ab 19.30 Uhr in der Urberacher Kelterscheune, Häfnerplatz, Darmstädter Straße 18, vor- und den Fragen der Bürger*innen zu stellen.

Die Veranstalter sind Teil der politischen Landschaft Rödermarks, sind selbst Akteure im kommunalen Geschehen und somit gleichermaßen betroffen von wie interessiert an den Zielen und Lösungsansätzen der Kandidatin und der Kandidaten. Dieser Abend soll im konstruktiven Dialog deren Motive und Möglichkeiten erörtern unddiskutieren.

Das breite thematische Spektrum der Veranstalter verbietet eine Einengung der Themen dieser Podiumsdiskussion. Dies gilt selbstverständlich auch für die hoffentlich rege Beteiligung des Publikums: Jeder darf alles zu allem fragen, zu jeder aktuellen und künftigen Herausforderung auf kommunaler Ebene. Als Ergebnis dieser Veranstaltung
wünscht sich das einladende Dreigespann, dass alle Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt aufgezeigt haben werden, wie ihr jeweils eigener Arbeitsansatz aussieht, das Allgemeinwohl unserer lebenswerten Kommune Rödermark zu sichern und zu steigern.

Das Motto lautet also: „Bemüht Euch um das Wohl der Stadt mit allen seinen Bürgern“.
Deshalb sind alle interessierten Bürger*innen zu dieser Diskussion herzlich eingeladen. Die Podiumsdiskussion wird von dem Journalisten und Herausgeber Mehmet Canbolat moderiert. Der Eintritt ist frei.

Die anderen Bürgermeisterkandidaten müssen sich sputen. Aber die besten Plätze sind bereits belegt.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Die besten Werbeplätze sind belegt.


Nachtrag
Mir wurde berichtet, dass die oben aufgeführten Plakate fast alle weg sind. Was fast bedeutet, kann ich nicht sagen.

Neuer Nahversorger im Breidert? Kaum denkbar.

Nahversorgerim Breidert
Nahversorgerim Breidert

Es wäre schön zu erfahren, wie sich die Bürgermeisterkandidaten eine Belebung der leerstehenden Ladenfläche im Ärztehaus Breidert vorstellen könnten. Ehem. Nahkauf-Markt

Gab es Gespräche zwischen einem der Bürgermeisterkandidaten und Besitzer der Ladenfläche? Gibt es Ideen, die man Herrn B. vortragen kann?

Wissen sollte man.
Gut sieben Jahre sind es her, dass der Nahversorger im Breidert seine Tore geschlossen hat. Es lohnt sich kaum, einen Gedanken daran zu verschwenden, wann dort wieder ein Lebensmittelgeschäft einziehen wird. Mit den vorhandenen Parkplätzen wird das nie etwas werden.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Offenbach ist jetzt schon da, wo Rödermark auch bald ist.

Offenbach erhöht die Grundsteuer B.
Offenbach erhöht die Grundsteuer B.

Offenbach ist jetzt schon da. Ob Rödermark auch bald da ist?.

Ich weiß, ich wiederhole mich. Man kann es aber nicht oft genug wiederholen. Rödermark braucht unbedingt einen Wechsel in der Führungsspitze. Alteingesessenes Personal wird es kaum schaffen, eine Wende hinzubekommen. Da fehlt es an Ideen und auch wahrscheinlich an der Liebe zur Buchhaltung, die aussagt, was ich mir überhaupt erlauben kann. Mir ist es offen gesagt völlig Wurst, wer Bürgermeister wird. Hauptsache es ist ein für Rödermark politisch unverbrauchtes Gesicht; so wie es vor zwei Jahren Carsten Helfmann war.

Zum Thema. Offenbach erhöht die Grundsteuer B um satte 395%-Punkte auf 995%-Punkte. Das ist mal eine Ansage. 🙁 Aber das reicht noch nicht. Geplante Projekte werden gestrichen. Neueinstellungen werden zurückgefahren und die, die eingestellt werden kommen erst Mitte 2019.

Wieso könnte Rödermark auch dort hingehören? Rödermark lässt seine Infrastruktur (Straßen) verrotten und spart dadurch viel Geld. An andern Ecken sparen, da scheint man Gedanklich noch nicht so weit zu sein. Im Gegensatz zu Offenbach, die angedachte Projekte wegen Geldmangels nicht ausführen können, denkt ein Bürgermeisterkandidat daran, weiterhin fleißig Geld für neue Projekte zu investieren. Ein Bürgermeisterkandidat stellt seine Idee für einen völlig unausgegorenen Plan zu einem Gefahrenabwehrzentrum vor. Wann man das Geld hat, kann man so denken. In der jetzigen Lage ein absoluter Blödsinn, der kaum noch zu toppen ist. Ein weiteres Projekt, ein zentral gelegenes Jugendhaus macht sich gut in jeder Wahlkampfbroschüre. In einem Wahlkampf braucht glücklicherweise nicht erklärt zu werden, wie man diese Projekte bezahlen kann.
 
»Wieso könnte Rödermark auch dort hingehören?« FAKT ist. Wenn wir so weitermachen wie in den letzten Jahren, hinterlassen wir unseren Kindern einen Schuldenberg von zurzeit mindestens 20 Mio. (Zahl von der Stadt genannt) mit einem jährlichen Zuwachs von hochgerechnet 2,5 Mio., die wir in die marode Infrastruktur investieren müssten. Wenn man nur den Mindestbetrag ansetzt, mit dem aus heutiger Sicht (wird ja alles teurer) ein minimaler Abbau zu erkennen ist, müsste man mindestens 3,5 Mio. jährlich investieren.

3,5 Mio. sind gleichzusetzen mit 350%-Punkte Grundsteuer B. Da Rödermark das Geld für die Straßenbaumaßnahmen zurzeit in der Hauptsache aus den Einnahmen der Grundsteuer, Hundesteuer, Gewerbesteuer, Spielgerätesteuer zu erwirtschaften hat (mir sind jedenfalls keine Förderprogramme bekannt), muss man an der Steuerschraube drehen. BM Kern hat in der Vergangenheit auch kräftig daran gedreht. Von 190% im Jahr 2006 auf den zurzeit gültigen Satz von 540%.

Da die Koalition in den letzten Jahren mehr mit Überlegungen der Posten nach BM Kern beschäftigt war, wurden auch die dringendst notwendigen Aktivitäten zur Steigerung der Gewerbesteuer vernachlässigt. Jetzt haben wir den Salat.

Zu den Straßen muss man aber auch wissen. Durch den Schutzschirmvertrag I und einer fehlenden Straßenbeitragssatzung war es der Stadt nicht möglich, grundhafte Sanierungen durchzuführen. Dass Roland Kern in 2019 keine Grundsteuer B Erhöhung zugelassen hat, ist mehr als verständlich. Würde sich nicht gut in den Geschichtsbüchern machen. Es muss nun unverzüglich gehandelt werden.
. ..…………………………………………. Text folgt.

Siehe auch
» Offenbach erhöht die Grundsteuer
» Siehe auch: Fit für die Zukunft

Wie macht man Rödermark fit für die Zukunft?

Zukunft
Zukunft

Es wäre schön zu erfahren, wie die Bürgermeisterkandidaten Rödermark fit für die Zukunft machen wollen.

Sprüche wie »Haushalt ist auf Kante genäht« oder »dafür haben wir zurzeit kein Geld« (selbst für die kleinsten Ausgaben) haben wir schon öfters in Rödermark hören müssen. Der Haushalt 2019 konnte gerade so mit einem kleinen Überschuss im ordentlichen Haushalt abgeschlossen werden. Eine Grundsteuer B Erhöhung konnte durch Aufzehren von Rücklagen vermieden werden.

Grundsteuererhöhung nochmal abgewehrt.
Grundsteuererhöhung nochmal abgewehrt.

Wie sehen die Bürgermeisterkandidaten die momentane und künftige Finanzlage der Stadt?
Um die kommenden Ausgaben unserer Stadt zu begleichen, braucht es einen Hexenmeister und keinen Sprücheklopfer. Kurzer Blick zum Bundeshaushalt. Für den Bundeshaushalt sieht es nicht rosig aus. Und wenn es dem Bund mal nicht mehr so gut gehen sollte, werden es auch die Länder, Kreise und Kommunen das zu spüren bekommen. Die fetten Jahre sind vorbei. Der Presse kann man entnehmen:
Die Bundesregierung steht einem Bericht zufolge aufgrund von Ausgabensteigerungen und schwächeren Steuereinnahmen in den kommenden Jahren vor einer Finanzlücke von fast 25 Milliarden Euro bis 2023.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Bürgermeisterkandidat nicht ins Grübeln kommt, wenn er sich den Haushalt 2019 der Stadt ansieht, die er gerne als Bürgermeister führen möchte.

Hilfe für eine Antwort auf diese Frage eine kleine Übersicht.

Rödermark hat in der Vergangenheit aus meiner Sicht viel zu wenig unternommen, durch neue Gewerbegebiete Gewerbetreibende für Rödermark zu gewinnen, um damit die Einnahmen über Gewebesteuer zu steigern. Qualifiziertes Personal ist jedenfalls noch im IC-Rödermark vorhanden. Wenn sich jetzt noch die Grundeinstellung des Magistrats und Stavo zum Gewerbe ändert, man dem IC die notwendigen Handlungsfreiheiten gibt, dann wäre ein guter Anfang gemacht.

Straßen. Bald ist Roland Kern nicht mehr Bürgermeister in Rödermark. Das »Straßenbauprogramm« muss jetzt angegangen werden. Zur Erinnerung. 20 Mio. stehen als Kosten aktuell an. Eine Zahl von der Bauverwaltung, die von der Fraktion der FDP als geschönt bezeichnet wird. Sagen wir deshalb MINDESTENS 20 Mio. stehen an. 2,5 Mio. kommen jährlich neu hinzu. Höchstens 1 Mio. will man zurzeit investierten. Da braucht der Bürgermeisterkandidat kein Abitur, um zu erkennen »so wird der Investitionsstau weiter anwachsen und die zurzeit 2,5 Mio. jährlich werden natürlich unaufhaltsam ansteigen.« Unsere Kindern und Enkel werden all das bezahlen müssen. Wo stehen wir mit unseren Straßen in 10 Jahren. Mit den heutigen Zahlen der Stadt (wahrscheinlich zu niedrig). 10×2,5* Mio. = 25 Mio. 10×1* Mio. = 10 Mio. 20* Mio. + 25 Mio. – 10 Mio. Ergibt fürchterliche Zahl. In 10 Jahren wird der Investitionsstau (laut Zahlen der Stadt) auf satte 35 Mio. angewachsen sein. Kosten kommen sicherlich hoch hinzu, wenn dann mal so richtig investiert wird. Kann das vorhandene Personal die Aufgaben überhaupt stemmen? Weitere Kosten für Personal und Büro.

Bevor wir die Straßen angehen, fangen wir mal etwas Neues an. Natürlich mit weiteren Kosten verbunden. Es wird mit einem weiteren sündhaft teuren Projekt um Wählerstimmen geworben. Die Straßen können warten. Spruch bei einer Ausschusssitzung: „Wenn eine Straße kaputt ist, ist die eben kaputt. Kaputter als kaputt geht nicht.“
Können wir überhaupt die unbedingt notwendigen 4,5 Mio**. in unsere Straßen investieren? Wenn wir bereit sind, eine Grundsteuererhöhung zu akzeptieren, dann JA.

Förderprogramme. Die Kosten für die Umbauprogramme (Stadtumbau, Stadtgrün) der Stadt belasten durch die Eigenbeteiligung von ca. 35% der Gesamtkosten (es könnten 11 bis 15 Mio. sein) die kommenden Haushalte ganz gewaltig. Ist der Stadtumbau/Stadtgrün mit dem vorhandenen Personal überhaupt möglich? Müssen neue Mitarbeiter eingestellt werden, um den Arbeitsaufwand für die Förderprogramme zu bewältigen? Müssen neue Räumlichkeiten, z.B. für die Bauverwaltung, geschaffen werden? Können wir uns überhaupt noch Förderprogramme erlauben? Wenn wir bereit sind, eine Grundsteuererhöhung zu akzeptieren, dann JA.

Hessenkasse. 25,00 Euro zahlt jeder Bürger (Baby, Greis) knapp 21 Jahre für die vom Land Hessen übernommenen Schulden der Stadt Rödermark. Die Kosten, ca. 700.000,00 €, sollen in Zukunft über den laufenden Haushalt gezahlt werden. Hier können wir nicht mehr zurück. Vereinbarungen sind beschlossen.

Können wir uns überhaupt noch Neues erlauben? Zunächst muss das Geld da sein. Das bekommen wir auch von Bund und Land. Wenn es denen nicht mehr so gut geht, dann husten wir. Rödermark hat auch Steuereinnahmen, die unabhängig von Bund und Land sind. Gewerbesteuer, Grundsteuer, Spielgerätesteuer, Hundesteuer. Alles Einnahmen, die nicht zweckgebunden sind. Gebühren sind auch Einnahmen, müssen aber genau für den genannten Zweck eingesetzt werden. Friedhofsgebühr, Müllgebühr … uvam. Fragen sie, ob der Haushalt nur mit den laufenden EINNAHMEN ein ausgeglichenes Ergebnis (geringer Überschuss) erreicht hätte.

Ein neues Projekt wird angedacht. Jetzt kann man von einem Bürgermeisterkandidaten erfahren, dass er in seiner Amtszeit gedenkt, ein Gefahrenabwehrzentrum in Rödermark zu installieren. Ist zunächst ein Punkt in einem Wahlprogramm. In einem Wahlprogramm stehen natürlich nur Schlagzeilen. Mit den zum Zweck der Bürgerinformation genutzten Medien wie Videos, Webseite, Twitter, Facebook, Instagram, Pressemeldung sollte Platz sein für »wie will man das aus einem laufenden Haushalt bezahlen? Ohne Steuererhöhung.«

Alles nicht so schön. Oder? Richtig, jetzt beginnen wir die Suppe auszulöffeln, die man uns in den letzten Jahren eingeschenkt hat. Rödermark hat 12 Mio. an Schulden abgegeben und wird aller voraussichtlich den Schutzschirm I in diesem Jahr verlassen. Der Keks ist gegessen und hat die Grundsteuer B auf 540%-Punkte katapultiert. BTW, Gewerbesteuer wurde auch erhöht. Rödermark hat einen ausgeglichenen Haushalt. Rödermark hat über 30 Mio. an Kassenkredite aufgebaut. Davon hat Rödermark jetzt ca. 26 Mio. an das Land abgegeben. Ca. 13 Mio. von den 26 Mio. zahlen wir in den kommenden 21 Jahren mit ca. 700.000,00 € pro Jahr zurück. Rödermark hat einen ausgeglichenen Haushalt. Wir müssten mindesten 3,5 bis 4,5 Mio. im Jahr für den Straßenbau ausgeben. Wir tun das nicht. Rödermark hat einen ausgeglichenen Haushalt. Setzen wird den geringen Überschuss aus dem Haushalt 2019 den kommenden Ausgaben gegenüber müsste man gewaltig sparen oder die Einnahmen steigern. Rödermark hat einen ausgeglichenen Haushalt.

Zu den Sternchentexten
* höchstens 1 Mio. will die Stadt für die grundhafte Sanierung der Stadt aufwenden.
* rechnerisch verrotten für 2,5 Mio. weitere Straßen.
* 20 Mio. (wahrscheinlich wesentlich mehr) an Investitionsstau stehen an.
* Stand in 10 Jahren 35 Mio. sind zu investieren.
** Rechnung wie vor. Aber 4,5 Mio. im Jahr für die Straßen investieren und in 10 Jahren könnten wir auf 0 stehen.
** 10×2,5* Mio. = 25 Mio. 10×4,5* Mio. = 45 Mio. 20* Mio. + 25 Mio. – 45 Mio. Ergibt 0.

Gymnasium für Rödermark. Ein Vorschlag vom Bürgermeisterkandidaten J. Rotter

Bürgermeisterkandidat fordert Gymnasium für Rödermark
Bürgermeisterkandidat fordert Gymnasium für Rödermark

Es wäre schön zu erfahren, ob die Bürgermeisterkandidaten sich für ein Gymnasium in Rödermark aussprechen.

Ein guter Wahlkampfpunkt. Zu 100% zu unterstützen.
 
Erfreulich für FDP Rödermark und FWR (besonders für Herrn Kupczok). Endlich werden ihre Bemühungen belohnt. Dem Wahlkampf sei Dank.
Nun ein wenig darüber, was sich in Sachen – ein Gymnasium für Rödermark – bisher getan hat.
 
In der Vergangenheit ging es nicht darum, dass man eine Forderung wie folgt an den Kreis stellt – Wenn ein neues Gymnasium im Kreis Offenbach kommt, dann muss es nach Rödermark kommen -. Nein, es ging den FWR und der FDP erstmal nur darum, dass der Rödermärker Bürgermeister bzw. Erste Stadtrat die Vorstellungen seiner Stadt beim Kreis vorträgt. Über diesen einfachen Vorgang sind Bürger und scheinbar auch die Fraktionen sehr schlecht informiert. Der Verdacht, Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Rotter haben kein gesteigertes Interesse daran, ein Gymnasium in Rödermark zu installieren, drängt sich geradezu auf. Das Geeiere ohne erkennbare Ergebnisse – wir haben doch, wir machen doch, zurzeit zu früh – muss endlich aufhören. Den Bürgern sollten mal endlich Ergebnisse in Form von FAKTEN vorgelegt werden. Seit Jahren sieht es damit recht bescheiden aus. Siehe auch

Am 2.5.2018 gab es einen Beschluss zum Schulentwicklungsplan. Der Auftrag (Federführend Erster Stadtrat) enthält keine explizite Aufforderung dazu, dass der Kreis Offenbach bei einem evtl. Neubau eines Gymnasiums, Rödermark den Neubau gerne in seiner Gemarkung sehen möchte. Man weist zwar auf die hohen Schülerzahlen hin und gedenkt wohl, dass man das mit –Schülerlenkungsmaßnahmen – regeln kann. Gesprächsergebnisse, die aus diesem Beschluss resultieren, habe ich noch nicht vernehmen können.

Eine abschließende Bemerkung. Eine Aussage von Herrn Michael Gensert (CDU) in der Zeit, bevor man den Schutzschirmvertrag mit AL/Den Grünen vereinbart hat.

Eine bemerkenswerte Feststellung aus 2006 vom Fraktionsvorsitzender der CDU Rödermark zu Zeiten der Koalition mit der FDP.
Herr M. Gensert stellt fest, dass der Kreis das Vorhaben nicht abgelehnt, sondern eine Prüfung in Aussicht gestellt hat. Sollte ein Gymnasium (G8) als notwendig erachtet, so kämen nur die Städte und Gemeinden als Standort in Frage, die sich rechtzeitig beworben haben.
Quelle: bgb.roedermark.de

Siehe auch
» Hallo, wie ehrlich ist das denn?
» Zusammenfassung. Ein Gymnasium für Rödermark.
 

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Das Wahlprogramm!

Bürgermeisterwahl
Bürgermeisterwahl

Könnte man ein Wahlprogramm auch so verstehen?
Ich rede NICHT von einem Wahlprogramm eines Kandidaten, der bisher NICHT die Möglichkeit hatte, an den Stellschrauben der Stadt zu drehen.

Ist ein Wahlprogramm nicht eine Aufzählung von Versäumnissen?

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Bürgermeisterkandidaten beim Unternehmerforum

Wahl des Bürgermeisters in Rödermark.
Wahl des Bürgermeisters in Rödermark.

Um das Aufeinandertreffen der Bürgermeisterkandidaten beim Unternehmerforum zu verarbeiten, bin ich und wohl auch die meisten Rödermärker auf das angewiesen, was die Presse (hier OP-Online ) schreibt.
Was können wir dem Artikel entnehmen?

Gymnasium.
Alle Kandidaten würden in Rödermark gerne ein Gymnasium sehen. Für mich nicht überraschend, dass auch die beiden Kandidaten der Koalitionsparteien (AL und CDU) den Wert eines Gymnasiums (zumindest) für den Wahlkampf erkannt haben. Es bleibt nur zu hoffen, dass der Zug diesbezüglich Rödermark nicht unwiderruflich verlassen hat. Ich will mich hierzu nicht weiter auslassen und verweise auf ein erst kürzlich in die Briefkästen verteiltes Infoblatt. Hier wird aufgezeigt, wie seit 2012 das Thema – Gymnasium in Rödermark – von der Koalition angegangen wurde.

Wohnungsbau/Gewerbe.
Der Ruf nach Flächen für Wohnungsbau und Gewerbe sowie bezahlbaren Wohnraum wird sicherlich bei allen noch kommenden Veranstaltungen erschallen. Die Konzentration auf Innenverdichtung scheint nicht mehr so im Vordergrund zu stehen. Eine diesbezügliche Aussage hat Herr Rotter schon bei der Seniorenhilfe getroffen. Man wird wohl zusätzlich zur Kapellenstraße neue Baugebiete ausweisen müssen. Da wäre noch der Hainchesbuckel.

Entscheidungsprozesse.
Interessantes kam von Dr. Karsten Falk. Er sprach die zu langen Entscheidungsprozesse in der Rödermarker Verwaltung an. Was dort wochenlang durch die Büros wandert, wird in Nachbarstädten innerhalb weniger Tage erreicht. (siehe OP-Online) Ich werde das Gefühl nicht los, er spricht da von der Gemeinde des im letzten Wahlkampf ganz knapp gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Helfmann.

Finanzieller Handlungsspielraum.
Was mich besonders interessiert. Was will uns dieser Satz sagen?
» Mit dem Auslaufen des Schutzschirmvertrags im Jahr 2020 gewinne Rödermark ein Stück finanziellen Handlungsspielraum zurück, « (OP-Online)
Geht es uns dann besser? Haben wir dann mehr Geld? Können wir wieder mehr ausgeben als wir einnehmen? Können wir dann wieder ungehemmt Kredite aufnehmen?
Man darf nicht vergessen, wenn der Schutzschirm I 2020 ausgelaufen ist, unterliegen wir weiterhin den Vorgaben des Schutzschirms II (Hessenkasse). Z.B. Kassenkredite.

Was ich vermisse. Passt zu Gewerbe.
Die Kandidaten könnten doch mal etwas zu einem REWE oder EDEKA oder ??? sagen.

Fehlen die zahlungskräftigen Sponsoren?

Wahl des Bürgermeisters in Rödermark.
Wahl des Bürgermeisters in Rödermark.

Keine Materialschlacht mehr
Die Parteien wollen für die Bürgermeisterwahl am 24. März in Rödermark nicht mehr so viel Geld ausgeben wie beim Wahlkampf im Jahr 2017.
Quelle: Frankfurter Rundschau

Tja, im letzten Wahlkampf, als Herr Helfmann nominiert war, hat die CDU es so richtig krachen lassen.
Allgemein wird erzählt, dass diesmal zahlungskräftige Sponsoren fehlen.