Stadt verzichtet auf Kita-Beiträge

Die Gebührengfrage ist weiterhin offen.
Die Gebührengfrage ist weiterhin offen.

Sie haben richtig gelesen. Die Stadt verzichtet auf die Kita-Gebühren in der Corona-Pandemie.

Leider ist mit -Die Stadt- nicht Rödermark gemeint. In Rödermark besteht weiterhin die Gefahr, dass die Kita-Gebühren nachträglich zu zahlen sind. Die Entscheidung vom hauptamtlichen Magistrat lässt weiter auf sich warten.

Ich glaube, mit Obertshausen hat sich im Kreis Offenbach die vierte Kommune zu diesem Entschluss durchgerungen.

Lesen Sie den Artikel bei OP-Online
 
Siehe auch
» 02.07.2020 Hainburg. Erlass von Kita-Gebühren beschlossen!
» 03.07.2020 Mainhausen. Erlass von Kita-Gebühren beschlossen!

Mainhausen. Erlass von Kindergartengebühren beschlossen!

Rödermark lässt die Eltern weiter im Ungewissen.
Rödermark lässt die Eltern weiter im Ungewissen.

Mainhausen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mainhausen hat in ihrer Sitzung
am 23.06.2020 zwei weitreichende Beschlüsse gefasst:

Für die Monate April 2020 bis einschließlich Juni 2020 werden die Gebühren auf Grundlage der vereinbarten Betreuungsart und Betreuungszeit monatlich tag-genau im Verhältnis zu den Werktagen im Monat berechnet und erhoben. Die Differenz zu der laut Gebührensatzung zu erhebenden Gebühren wird erlassen.Das Essensgeld ist unabhängig von den Regelungen für die Tage zu bezahlen, an denen das Kind an der Verpflegung durch die Einrichtung teilgenommen hat. Weiter bei mainhausen.de

Siehe auch
» Warum lässt Rödermark die Eltern weiter im Ungewissen?

Ich werde die Spionage-App downloaden.

Corona
Corona

Ich werde die Corona App downloden und nutzen!
Die Corona-Warn-App ist ein Open-Source-Projekt!
Die Corona-Warn-App ist keine Spionage-App!

Die Verschwörungstheoretiker, die nicht wissen was ein Open-Source-Projekt ist, empfehle ich den Artikel bei Heise zu lesen.

Am 22.04.2020 hat der CCC den Vorläufer der App den geheimgehaltenen Quellcode getestet und auf Schwachstellen hingewiesen. „So wäre eine Offenlegung von Architektur und Quellcode der App die wohl wichtigste vertrauensbildende Maßnahme gewesen.“ Bemerkung vom CCC 22.04

Die Bundesregierung hat auf Schwachstellen reagiert.
[..] hat die Bundesregierung Ende April entschieden, von der zunächst geplanten zentralen Speicherung der Daten abzurücken. Netzpolitische Gruppen wie der Chaos Computer Club (CCC) hatten vor einer zentralen Speicherung und den möglichen Folgen für das Vertrauen der Bevölkerung gewarnt.[..] Quelle: weser-kurier

» Ca. Anfang Juni. Der Source-Code wurde veröffentlicht. Einsehbar ist der Source-Code der Corona-Warn-App bei GitHub
» Was ist GitHub?

Wenn es versteckte Funktionen/Hintertürchen geben sollte, wird der CCC diese dank Open Source sehr schnell aufdecken.
Heute bei ARD. CCC Linus Neumann (11:55) hat keine Bedenken die Corona-Warn-App einzusetzen.

Bestimmt werden diejenigen, die in der Corona-App eine Überwachungsapp vermuten, dies auch ganz heftig in Facebook o.ä. diskutieren.

Siehe auch
» Corona-Tracing in Android und iOS: Das müssen Sie wissen.

Koalition hat Fragen an die eigene Regierung. :-(

Fragen der Koalition an die eigene Regierung
Fragen der Koalition an die eigene Regierung

Mit großer größter Verwunderung habe ich die Anfrageflut der Koalition (CDU/AL), die Fraktionen des Bürgermeisters und der Stadträtin, wahrgenommen. Redet die Koalition nicht mehr mit seinem hauptamtlichen Magistrat? Bekommt die eigene Fraktion vom hauptamtlichen Magistrat (Bürgermeister/Stadträtin) nicht die gewünschten Antworten auf dem „kleinen Dienstweg“? Sah sich die Koalition gezwungen, über den „normalen Dienstweg“ –eine öffentliche Anfrage– die dringend notwendigen Antworten zu bekommen? Entspricht das, was der hauptamtliche Magistrat in den vergangenen Monaten von sich gegeben hat, nicht den Ansprüchen der Koalition? Waren die Informationen der Videonachrichten des Bürgermeister nicht austreichend? Tiefergehendes (wie z.B. Antworten zu den jetzt gestellten Fragen) konnte ich aus den an die Bevölkerung gerichteten Videonachrichten nicht entnehmen. Gut; dafür sind die auch wohl nicht gedacht gewesen.

In der Coronakrise hat die CDU mit einer Pressemeldung versucht, neben viel nichtssagendem Beiwerk, die Bevölkerung von den Leistungen ihres Bürgermeisters in der Coronakrise zu berichten. Viel ist denen nicht eingefallen. Als Highlight wurde das Öffnen der Kompostierungsanlage und neue Öffnungszeiten im Rathaus genannt. Kurz, sollte man mit der Pressemeldung das Ziel verfolgt haben, den Bürgermeister zu loben, ist das aus meiner Sicht nicht gelungen. Ich würde sogar sagen, es war eher eine Blamage.

Im Gegensatz zu den jetzt gestellten Berichtsanträgen, ist der CDU bei der Pressemeldung nicht viel eingefallen. Vergleichen Sie mal die Fragen (hier die gestellten Berichtsanträge) mit der Pressemeldung.
Warum hat die Koalition in der Vergangenheit seinen Magistrat (Bürgermeister/Erste Stadträtin) nicht immer wieder einmal eine der jetzt gestellte Fragen vorgelegt? Dann hätte der Magistrat in den vergangenen Wochen regelmäßig den Bürgern etwas Wichtiges mitteilen können. Gleichzeitig hätte der Magistrat damit auch demonstrieren können, dass man während der Coronakrise an der Bewältigung der Probleme arbeitet. Fragen wie: „was schaffen die eigentlich den ganzen Tag„, würden dann überhaupt nicht aufkommen. Nicht nur an den anstehenden Problemen wäre zu arbeiten, sondern auch an den absehbaren Folgen, die die Krise bringen wird. Zurzeit sieht es so aus, dass der Magistrat nur auf das wartet, was Land oder Kreis vorgibt und dann nur noch reagiert.

Der Fragenkatalog enthält nicht nur Fragen, die man erst dann beantworten kann, wenn man den großen/abschließenden Überblick über die Coronakrise hat. Den großen Überblick hat auch die Bundesregierung/Landesregierung, denen man schon jetzt Entscheidungen abverlangt, noch nicht.

Was mag sich hinter der Vorgehensweise der Koalition für ein Gedanke verstecken? Würden die Fragen von der Oppositipon kommen, wäre alles ganz einfach zu verstehen. Man will den hauptamtlichen Magistrat in größtmögliche Verlegenheit bringen.

  • Die große Bühne für die Beantwortung der Fragen wird es weder in den Ausschüssen noch anderswo geben. Würden die Anfragen von der Opposition kommen, könnte man die Fragen als „versteckte“ Bloßstellung deuten.
  • Es könnte aber auch sein, dass all die gestellten Fragen der Koalition bereits in freundschaftlicher Zusammenarbeit mit dem hauptamtlichen Magistrat sorgsam vorbereitet wurden. Nun könnte der Magistrat mit einem bis ins Detail ausgearbeiteten Konzept z.B. „Rödermark ist gerüstet für die Zeit nach Corona“ öffentlichkeitswirksam kontern.
    „Wir haben uns über vieles von dem schon Gedanken gemacht und ein Konzept erstellt!“

Bald werden wir es wissen. Die Ausschusswochen beginnen am Dienstag. Hier die Termine und Aktenmappen.
Ich bin sicher, man wird nicht zuerst davon hören, was der Magistrat (Bürgermeister/Erster Stadträtin) aus eigener Kraft gegen die kommenden Probleme geplant hat. Man wird als Erstes davon hören, dass die Unterstützung von Bund/Land/Kreis fehlt.

Fazit.
Wäre ich Bürgermeister und meine Koalition würde mir diese Fragen stellen, wäre ich sehr, sehr böse!



Hier in Auszügen zwei von den sechs Berichtsanträgen der Koalition an die eigene Regierung.

Wäre so, als wenn die im Bundestag sitzende CDU-CSU/SPD Koalition öffentlich eine Anfrage an die Bundesregierung stellt.
Aber gut so. So muss der Bürgermeister/Stadträtin öffentlich Stellung beziehen. Die Anfragen sind zur nächsten Sitzungsrunde eingereicht. Termine siehe hier.

Wir bitten daher den Magistrat über die Situation der Rödermärker Wirtschaft in und seit der Corona -Krise zu berichten, soweit die Verwaltung hiervon Kenntnisse hat. Zu berichten ist über folgende Bereiche:
– Gastronomie und Hotel
– Handwerk
– Einzelhandel
– Produzierendes Gewerbe
– Pflegeeinrichtungen, Pflegedienste, Arzte, Apotheken
Ganzer Antrag

Wir bitten, den folgenden Berichtsantrag gem. § 12 Abs. 7 der Geschäftsordnung an den Magistrat zu verweisen. Die Berichterstattung des Magistrats soll für die Sitzung des Haupt-, Finanz und Wirtschaftsförderungsausschuss am 10.06.2020 vorgesehen werden. Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird gebeten einen Finanzstatusbericht zu geben:
Es sollen Angaben gemacht werden über:

– Ist der Doppelaushalt 2020/2021 genehmigt – wurden Bedingungen …
– Entwicklung der bisherigen Steuerreinnahmen in 2020
– Entwicklung der sonstigen Einnahmen und Gebühren in 2020
– Lage des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark
—- Abwasserbeseitigung
—- Abfallbeseitigung
—- Betriebshof
—- Städtischen Gebäude und der von der Stadt Rödermark …
—- Betrieb des Badehauses Rödermark
—- Stadtinterne und sonstige Dienstleistungen
– Entwicklung und Ausblick bei Zuschüssen und Hilfen ..
– Gibt es hinsichtlich der Pandemie besondere Belastungen ….
– Personalsituation
—- Können freigewordene Stellen besetzt werden?
—- Können die im HH 2020 neu geschaffenen Stellen besetzt werden?
– Lage der freien Träger: Kindebetreuung, Berufsakademie …
Ganzer Antrag

Im Sinne der Eltern ist: Ausgesetzte Betreuungsgebühren sind nicht zu zahlen.

Die Gebührengfrage dürfte im Sinne der Eltern geklärt sein
Die Gebührengfrage dürfte im Sinne der Eltern geklärt sein

Eltern können sich auf die Stadt verlassen!“
Es wird in der Frage der Kita-Gebühren auf alle Fälle eine Regelung in ihrem Sinne geben. Weiter brauchen Sie den Artikel auf der Webseite der Stadt nicht zu lesen.

Im Sinne der Eltern kann nur bedeuten, dass die Betreuungskosten für die Ausfallzeiten in der Corona-Krise nicht zu zahlen sind. Alles andere wäre nicht im Sinne der Eltern. Jetzt dürfte alles klar sein.

Wo ist das Problem Herr Bürgermeister, Frau Stadträtin?

KiTa Gebühren. Zahlen oder nicht zahlen.
KiTa Gebühren. Zahlen oder nicht zahlen.

Bisher hatte ich gedacht, dass für die Entscheidung einer GebührenBEFREIUNG für die Zeit, in der die Kitas geschlossen waren/sind, ein Kreisbeschluss abgewartet wird. Man wird sich dann in Rödermark diesem Beschluss anschließen. Wie ich dazu komme, so zu denken, kann ich nicht mehr nachvollziehen. Ich finde auch keine Quellen, aus denen ich zitieren könnte.

Dem scheint es allerdings nicht so zu sein. Ob man die Beträge, die bisher ausgesetzt sind, bald einfordern wird oder nicht, liegt wohl in der Entscheidungsgewalt der Stadtverordneten. So jedenfalls kann man den Text von offizieller Seite der Stadt Rödermark verstehen.

Jetzt frage ich mich, warum kann man den Eltern nicht schon jetzt mitteilen, dass die zurzeit ausgesetzten Gebühren NICHT/DOCH zu zahlen sind? Allein mit den Stimmen der Koalition (CDU/AL), also der Parteien, denen Bürgermeister und Erste Stadträtin angehören, wäre in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit für eine Entscheidung (für/gegen) vorhanden. Schwer vorstellbar ist, dass eine der Oppositionsparteien bzw. die Koalition sich gegen einen Antrag zur GebührenBEFREIUNG für die Ausfallzeiten aussprechen wird.

Also Herr Bürgermeister, Frau Erste Stadträtin, lassen Sie die Eltern nicht weiter im Ungewissen. Für das Hinhalten gibt es, wenn die Entscheidung in den Händen der Stavo liegt, wohl kaum nachvollziehbare Gründe

Große Herausforderungen für die zukünftige Kommunalpolitik durch die Pandemie!

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung der CDU Rödermark vom 29. Mai 2020
Große Herausforderungen für die zukünftige Kommunalpolitik durch die Pandemie!

Seit nunmehr über zwei Monate hat das Corona-Virus das Leben in Rödermark verändert. Mit großer Intensität beobachtet die CDU Rödermark die Entwicklungen. „Fraktion und Parteivorstand beraten regelmäßig per Videokonferenzen über die aktuelle Situation!“ berichtet CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung. „Uns wird immer mehr bewusst, welche Auswirkungen die Pandemie haben wird. Alle Anstrengungen der letzten Jahre, im städtischen Haushalt die eine oder andere Million einzusparen, um die Schuldenlast zu senken, war richtig und wichtig. Aber nun werden wir leider eine Verschlechterung der städtischen Einnahmen in erheblichen Umfang erfahren werden, die zu neuen Defiziten führen wird. Das ist sehr frustrierend!“

Bürgermeister Jörg Rotter (CDU) muss derzeit eine Fülle von Verordnungen umsetzen. Hier handelt die Stadtverwaltung unter seiner Leitung äußerst umsichtig. Den Bürgern konnte wieder der Zugang zur Kompostierungsanlage ermöglicht werden, sogar mit erweiterten Öffnungszeiten. Die Rathäuser sind (nach vorheriger Anmeldung) wieder zugänglich, sogar durchgängig am Tag, was faktisch eine Verdopplung der Servicezeit bedeutet. Städtische Einrichtungen haben sich auf die neuen Hygiene-Standards eingerichtet, um nur einige Maßnahmen zu nennen. „Die Kinderbetreuung wird noch lange eine organisatorische Herausforderung sein, weil sie, ähnlich wie das Schulsystem, nicht „corona-kompatibel“ ist, ist Hartung überzeugt. „Wir denken auch regelmäßig an die Restaurantbetreiber, die Kulturschaffenden, die Vereine, um nur einige zu nennen, die in einer sehr schwierigen Lage sind!“, gibt der Parteivorsitzende das Stimmungsbild seiner CDU wieder.

„Mit zunehmenden Erkenntnissen aus der Pandemie werden wir an vielen Stellen handeln! Der Fahrplan der zu priorisierenden Projekte wird sich verändern. Was uns im Januar und Februar noch wichtig war, muss teilweise warten. Es sind neue Herausforderungen zu meistern!“ ist CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert überzeugt. „Wir laden ausdrücklich die Opposition ein, konstruktiv hierbei mitzuwirken. Es ist notwendig, auf viele Probleme der Stadt mit einem neuen Blick zu schauen. Müssen wir wirklich mehr Straße bauen, um Urberach vom Verkehr zu entlasten? Oder hilft mehr Home-Office und damit mehr IT-Infrastruktur nicht besser? Dieses ist nur ein Beispiel!“

Die CDU Rödermark ist sich einig, dass in den nächsten Wochen vieles neu gedacht werden muss.

Feuert die Stadt Schulkinder aus der Betreuung?

Stadt wirft Schüler aus dem Betreuungsangebot
Stadt wirft Schüler aus dem Betreuungsangebot

Urberach – 16 künftige Viertklässler wurden von Amts wegen aus der Betreuung der Schule an den Linden abgemeldet. Eltern fühlen sich von der Stadt überrumpelt und kritisieren, dass ihre Kinder rausgeworfen worden seien. Quellle OP-Online

In dem Presseartikel wird auf einen Stadtverordentenbeschuss aus 2019 verwiesen. Da es keine genaueren Angaben dazu gibt, hoffe ich, dass durch Anklicken auf dem folgenden Link, auch der angesprochene Beschluss angezeigt wird. Eigentlich müsste jeder der Betroffende in der Stadt diesen Stadtverordnetenbeschluss kennen. 🙁
25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Kitas in Rödermark mit eingeschränkte Regelbetreuung. Nachtrag

Notbetreuung in der KiTa
Notbetreuung in der KiTa

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Nachtrag
[..]Die Gebühren für April und Mai sind ausgesetzt. Auch die Gebühren für den Juni werden zunächst ausgesetzt, da sind sich die Kommunen kreisweit einig. Weitere Entscheidungen zu den Gebühren müssen in der Stadtverordnetenversammlung getroffen werden, da sie die Gebührenverordnungen der KiTas betreffen. [..]So zu lesen auf einer Mitteilung der Stadt Rödermark. Quelle

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In den Kitas beginnt nach Pfingsten die eingeschränkte Regelbetreuung. Heißt im Klartext: Auch Eltern, die nicht in den systemrelevanten Berufen arbeiten und bisher keinen Anspruch auf Notbetreuung hatten, können ab 2. Juni ihre Kinder in die Kindertagesstätten bringen. Weiter bei OP-Online.

Siehe auch
» Eingeschränkte Regelbetreuung in den Rödermärker Kitas nach Pfingsten

Dort kann man u.a.lesen, dass für die Gebührenregelung auch nach Monaten noch keine endgültige Entscheindung herbergeführt wurde.
[..] Im April und Mai waren sie für Kinder, die nicht die Notbetreuung in Anspruch nehmen konnten, ausgesetzt worden. Wie die weitere Regelung zu den Gebühren für den Juni aussieht, ist noch nicht entschieden. [..]
Wahrscheinlich will der Magistrat keine eigene Entscheidung treffen und wird abwarten, was andere entscheiden und man dann diese Entscheidung für Rödermark übernehmen kann. 🙁

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» Aufbegehren der Eltern zur Vorgehensweise der Stadt. Facebookgruppe -Unser Rödermark-

Homeoffice. Arbeitsplatz sicher eingerichtet?

Homeoffice
Homeoffice

Wie man der Presse entnehmen kann, ist der Anstieg der Homeoffice Arbeitsplätze während der Corona-Krise gewaltig angestiegen. In der freien Wirtschaft und in den Verwaltungen laufen geschäftliche/verwaltungstechnische Programme vielfach auf dem heimischen PC. Desweiteren kann man lesen, dass die Homeoffice Arbeitsplätze für Hacker eine beliebte Spielwiese geworden sind.

Bei Unternehmen/Verwaltungen, bei denen im Homeoffice mit Daten Dritter gearbeitet wird, ist es schon von enormer Wichtigkeit zu wissen, wie die Homeoffice Arbeitsplätze an den Firmen/Verwaltungsrechner angeschlossen sind.

Betriebssystem auf dem neuesten Stand? Virenscanner und Firewall richtig eingerichtet? Unbedingt notwendig ist ein VPN-Tunnel.

!!Grob fahrlässig handeln die Firmen/Verwaltungen, die diese Regeln nicht einhalten.!!

Wachsam muss der Steuerzahler sein.