Eltern-Entlastung geht SPD nicht weit genug

Kita, SPD22.06.2018 – ( KOD )

 
Eltern-Entlastung geht SPD nicht weit genug.

Eigentlich war‘s eine klare Sache: Das Stadtparlament wollte die sogenannte erweiterte Beitragsfreistellung, mit der das Land täglich sechs Stunden Kinderbetreuung finanziert, in zwei Satzungen festschreiben. [..] Weiter bei OP-Online

 
Siehe auch
Ein ganz dummer Spruch. Was nichts kostet taugt nichts!
 
 
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Stavo 19.06.2018 und ein
ganz dummer Spruch.
Was nichts kostet taugt nichts!

Rödermark Stavo 20.06.2018, Kita, Straßenbeitrag, Hessenkasse21.06.2018 – ( KOD )

 

Stavo 19.06.2018 und ein ganz dummer Spruch. Was nichts kostet taugt nichts!
Der Weg in die parlamentarische Sommerpause hätte sich ein mancher etwas angenehmer vorstellen können. Ging es doch über so vorteilhafte Themen wie, abdrücken von Schulden an das Land, aufheben des ungeliebten Straßenbeitrags, kostenfreier Kita-Besuch für die ersten sechs Stunden. Es wurde aber eine lange Sitzung mit teilweise heftigen Redebeiträgen. Positiv. Alle Anträge wurden mit Mehrheit verabschiedet.

Kein Antrag. Mitteilung vom Magistrat.
Begonnen wurde mit einer wenig erfreulichen Nachricht. Die für die Babenhäuser Straße gewährten Landeszuschüsse in Höhe von 188.270.00 € zuzügl. Zinsen (ca. 162.000,00 Stand Oktober 2017) wurden zurückgefordert. Grund: Die 30-Zone in der Babenhäuser Straße ist nicht zulässig. Siehe auch Mitteilungen vom Magistrat.
Rödermark hat gegen diese Rückforderung Rechtsmittel eingelegt. Was Rückforderungen betrifft, bleibt eigentlich noch der Betrag, der den Erziehern im Rahmen einer versprochenen aber nicht eingehaltenen Zusage zur Höhergruppierung zu zahlen hätte.

Kostenfreie Kita und – was nichts kostet taugt nichts.
Nachdem der Antrag – Neufassungen der „Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen ………….. TOP 8 der Tagesordnung – von Herrn Rotter verlesen war, und er um Zustimmung für die neue Kindergartensatzung gebeten hatte, folgte ein Redebeitrag zum eingereichten SPD-Antrag. Die SPD Rödermark würde es gerne sehen, wenn der KITA-Besuch grundsätzlich kostenfrei wäre. Grundsätzlich kostenfreie Kita in Rödermark? Nein. Warum erläuterte Herr Rotter in einem kurzen Leitsatz – was nichts kostet taugt nichts! Was er letztendlich mit diesem Spruch sagen wollte, hat sich mir nicht erschlossen. Aber die Grundlage für jedwede Interpretationen wurde gelegt.
Mit diesem, recht deplatzierten Spruch, (Was nichts kostet taugt nichts.) , werden jegliche kostenfreie Angebote, auch die der Stadt, de Facto als – taugt nichts- abgestempelt. Der bisher kostenpflichtige Kita-Besuch (sechs Stunden) war gut. Dem Spruch zufolge taugt der jetzt nichts mehr, da jetzt kostenfrei. Kostenfreier Schulbesuch und die dort geleistete Ausbildung – taugt nichts –
Eigentlich hätte Herrn Rotter die Rede von Herrn Dr. Werner gefallen müssen. Hat sie aber nicht. Herr Werner bemängelte in seiner Rede den Bildungsstand der Kinder und das bei bisher KOSTENPFLICHTIGEN Kitas. Und jetzt kostenfrei für halbe Tage. Das kann ja laut Rotter nicht gutgehen. Was nichts kostet taugt nichts.
Die armen Kinder im Rodgau. Die müssen schon immer in eine kostenfreie Kita gehen.
BTW. Wenn man über Kita redet, kommt man automatisch auch auf die Schwierigkeiten Personal zu bekommen. Das, was den Rödermäkern Erziehern zugesagt wurde, hat Obertshausen umgesetzt.

Hessenkasse. Der nächste Rettungsschirm auch für Rödermark
Der Beschluss steht und ist auch alternativlos. Rödermark schlüpft unter den nächsten Rettungsschirm. Ca. 28 Mio. € an Kassenkredite wird Rödermark durch die Teilnahme an der Hessenkasse los sein. Jeder Bürger (egal ob Baby oder Greis) wird mit 25,00 € belastet, die 20 Jahre lang über den Haushalt der Stadt zu begleichen sind. Über den Haushalt, in dem als Einnahmen z.B. die Grundsteuer B verbucht wird. Wenn es mit den Einnahmen eng wird, was meinen Sie, was dann passiert?
Einen Ausflug in die Landespolitik, die den Zuhörern bei der Stavo die Wahrheit über das Schwarz/Grüne Geschenk erläuterte, war Herrn Herr Michael Gensert doch ein wenig zu viel. Fakt ist aber, dass nach den Erläuterungen der aufgetragene Glanzlack des Wahlgeschenks „Hessenkasse“ stark an Glanz verloren hat.

Straßenbeitrag. Konnte dank der FDP abgeschafft werden.
Die Straßenbeitragssatzung hat in Rödermark glücklicherweise nur eine Lebensdauer von einem Tag gehabt. Den Antrag, die Straßenbeitragssatzung wieder abzuschaffen, haben alle Fraktionen zugestimmt. Und das ist auch gut so. Ermöglicht wurde die Abschaffung des ungeliebten Straßenbeitrags durch eine Gesetzesinitiative der FDP. Das Problem – Wie geht es weiter?
Den Verwaltungsmoloch sind wir jetzt los und die Stadt Rödermark spart dadurch eine ganze Menge Geld. Ein wenig irritiert werden diejenigen sein, die noch die Worte von Bürgermeister Kern in den Ohren haben – keine zusätzliche Belastung der Bürger durch den Straßenbeitrag. Kosten kompensieren war des Bürgermeisters Beruhigungspille. Und jetzt, obwohl sich für die Stadt durch die Kompensationsansage nichts geändert hat, das Gestöhne über die Finnzierung.
Allen dürfte klar sein, dass eine Mio. € jährlich für die grundhafte Sanierung der Straßen zu wenig ist. Das ist nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Je nach Fraktion werden Zahlen von bis zu 4 Mio. € jährlich genannt. Allen war aber auch klar, dass die Stadt die unbedingt notwendigen Mittel nicht aufbringen kann. Um das mal zu verdeutlichen. 3 Mio. € für die grundhafte Sanierung bedeuten ein Grundsteuer B Erhöhung von 300%-Punkte. Schade, dass ich das Manuskript der Rede von Herrn Hartung nicht vorliegen habe. Da wurde viel Wahres gesagt.
Über zusätzliche Gewerbeeinnahmen durch Neuansiedlung die Last für die Bürger erheblich zu senken, ist in Rödermark nicht in Sicht. Man kümmert sich in Rödermark nicht so richtig um neue Gewerbeansiedlung. Gegen einen Rossmann hat man sich gestellt und ein EDEKA kommt nicht in Frage. Man sollte einmal nach einem Betrieb zur Fertigung von Filzpantoffeln umsehen. Ein solcher Betrieb bekäme dann bestimmt eine Zustimmung.
Ein Antrag der SPD (TOP13), die Verwaltung möchte doch bitte einmal ein realistisches Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark vorlegen, wurde abgelehnt. Man hat doch eine Liste mit den Aufwendungen in Höhe von 20 Mio. Euro vorliegen. Das sollte doch mal reichen. Das muss man sich mal so langsam auf der Zunge zergehen lassen. Eine (nicht mehr aktuelle) Excel-Tabelle, die nur einen Buchteil der Straßen in Rödermark enthält, soll als Planungsgrundlage dienen. Es geht ja nur um die Verplanung von 20 Mio. Euro. Und da ist doch die Frage erlaubt, wie gedenkt die Stadt das Geld dafür bereitzustellen. Und zwar mehr als eine Mio. pro Jahr.
Gut, die verplante eine Mio. € pro Jahr ist eigentlich schon zu viel für Rödermark. Wir haben ja auch noch Feste zu finanzieren.

Grundsteuer B.
Nach dieser Stavo bin ich sicher, es wird zu einer Grundsteuer B Erhöhung kommen. Wenn nicht im Abschiedshaushalt von Roland Kern, spätestens zum ersten Haushalt des neuen Bürgermeisters. Innerhalb einiger Redebeiträge, auch von BM Kern, wurde eine Grundsteuer B Erhöhungen nicht explizit erwähnt, aber die Nebensätze lassen nichts Gutes ahnen. Man sprach von den bisher nicht vorhandenen Aufwendungen und evtl. nachlassender Wirtschaftsleistung.
Kosten, die bisher nicht im Haushalt aufgetaucht sind: Hessenkasse Rödermark, Hessenkasse Kreis, Stadtumbau und Stadtgrün, erhöhte Kreisumlage, Kosten für die grundhaften Sanierungen. Der Haushalt 2019 wird ein spannendes Werk und wird die fehlenden Bemühungen nach Einnahmen durch neue Gewerbebetriebe schonungslos aufdecken. Die Arroganz, einem potenten Gewerbebetrieb (EDEKA), den sich auch noch die Bevölkerung wünscht, die Ansiedlung zu untersagen, kommt einem wirtschaftlichen Selbstmord sehr nahe.

Siehe auch
» OP-Online. Wie viele Millionen sind nötig?
» Eltern-Entlastung geht SPD nicht weit genug
» Zusammenfassung- Babenhäuser Straße.
» Zusammenfassung – Mehr Geld für die Erzieher.
» Zusammenfassng – Rossmann, EDEKA
» Zusammenfassung – Straßenbeitrag, Kompensation.


Rödermark ist eine familienfreundliche Stadt

Rödermark ist eine familienfreundliche Stadt19.06.2018 – ( KOD )

 

Pressemeldung CDU Rödermark vom 19. Juni 2018
Rödermark ist eine familienfreundliche Stadt
Kindergartengebühren für 3-Jährige bis 6-Jährige sinken deutlich

Die Stadtverordnetenversammlung hat entschieden, der Kindergarten6-Stunden-Platz für 3-Jährige bis 6-Jährige in Rödermark ist ab August 2018 kostenfrei! Für andere Zeitvolumina wird zukünftig entsprechend weniger Gebühr verlangt. Die Betreuungszeiten werden ebenfalls verbessert und vereinheitlicht. Vorausgegangen war eine intensive Elternbeteiligung, durchgeführt vom Ersten Stadtrat Jörg Rotter (CDU) und der zuständigen Fachabteilung der Stadt. Nachdem das Land Hessen im April 2018 mit dem Gesetz über die erweiterte Beitragsfreistellung eine Wende in der Kinderbetreuung eingeläutet hatte, sind die Ressourcen für diese Maßnahme vorhanden.

„Fast 5000 Euro weniger kostet den Eltern jetzt die frühkindliche Bildung eines Kindes in Rödermark in den drei Jahren!“, freut sich CDUStadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung. Entsetzt ist er allerdings über die Feststellung der FDP in der Stadtverordnetenversammlung, dass „die Kinder nur verwahrt werden“. „Die Kinderbetreuung in Rödermark ist von hoher Qualität“, ist Hartung überzeugt.


Rödermark mietet KiTa auf
der Odenwaldstraße

Rödermark mietet KiTa.20.07.2017 – ( K.-O. Donners )

 

[..]Die Stadt mietet ihren ersten Kindergarten und schafft bis Ende 2018 im „Atrium“ am Ober-Röder Bahnhof 40 Ganz- und 11 Halbtagsplätze für Kinder ab drei Jahren. Nur so kann sie den Rechtsanspruch auf Kita-Betreuung erfüllen.{..[ Quelle OP-Online


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Rödermark. HFuW
Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa

Rödermark. HFuW. Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa04.05.2017 – ( KOD )

 

Vorweg. Die am 4.5.2017 im HFuW behandelten Anträge (Hekimhan und flexible Öffnungszeiten) sind Themen, die von der Sache her zunächst im FSIK (Familie, Soziales, Integration, Kultur) hätten beraten werden sollen/müssen. Und genau diese Sitzung wurde abgesagt.
In der Sitzung HFuW hat man sich dann 2½ Stunden mit diesen beiden Themen befasst und die eigentlichen Themen des HFuW wurden nicht angesprochen. Man hat sich auf den 11.05.2017 vertagt. Was ein Durcheinander.

11. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Hekimhan.
Der Tagesordnungspunkt Ö10 zur „türkische Partnerstadt“ wurde vorgezogen. Man mag mich berichtigen. Ich habe die Besucher nicht gezählt. Ich denke, es waren in etwa 15 Besucher anwesend, die nur wegen des Tagesordnungspunkts – Hekimhan – die Ausschusssitzung besucht haben.

Die Diskussion zu dem FDP Antrag verlief fast harmonisch. Der Sprecher des Antrags (FDP), Herr Dr. Rüdiger Werner empfand einige Passagen in der Rede von Herrn Karademir (SPD) als persönlichen Angriff. Klar, Herr Karademir hat als Rödermärker (Wurzeln in Hekimhan) mit dem Herzen gesprochen und evtl. ein klein wenig die Sachlichkeit außer Acht gelassen. Es wurde angesprochen und ich glaube, damit ist alles gesagt und vergessen.

Nach dem Tagesordnungspunkt – türkische Städtepartnerschaft – habe ich die Gelegenheit genutzt, einen Hekimhaner zu befragen. Wichtigste Aussage – auch er würde zurzeit die Türkei nicht bereisen -. Den FDP Antrag empfand er anfangs als -sehr schlecht- hat dann aber auch erkennen müssen – wenn es diesen Antrag der FDP nicht gegeben hätte, wäre das Thema „Partnerstadt“ in absehbarer Zeit wohl kaum angesprochen worden -. Daraus ( nicht bereisen) ergibt sich für mich die Frage:“Wie kann man eine Partnerschaft beginnen, wenn Besuche nicht bzw. schwer möglich sind?“

Zum dem Antrag der FDP wurden zwei Änderungsanträge eingereicht.
Wie Sie den Anträgen der Koalition, FWR und FDP Rödermark entnehmen können, ist eine Partnerschaft mit Hekimhan zurzeit nicht denkbar und sollte zurückgestellt werden. In welcher inhaltlichen Form man den Stadtberordnetenbeschluss der türkischen Kreisstadt Hekimhan übermitteln soll, sollte etwas anders ausfallen als die FDP im Antrag unter 2) aufführt. Bürgermeister Kern hat erst kürzlich mit seinem Amtskollegen in der Türkei telefoniert und man zeigt dort Verständnis für einen Aufschub der Aktivitäten, ohne den Kontakt abzubrechen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass bei der Stadtverordnetenversammlung über einen finalen Antrag, den alle Fraktionen unterstützen können (SPD?), abgestimmt wird.

Zu der fast 2-stündigen Debatte möchte ich nicht viel schreiben. Um den Lesern zu vermitteln, wie tief diese Diskussion geführt wurde – es ging zurück bis in die Zeit des Nationalsozialismus und das damalige Wahlverhalten der Bürger in Urberach und Ober-Roden -.
Den Standpunkt der einzelnen Fraktionen (bis auf SPD), wie man zurzeit zu der Städtepartnerschaft steht, können Sie dem Antrag der FDP bzw. den Änderungsanträgen entnehmen. Tenor (bis auf SPD): „Die Aktivitäten zur Etablierung einer Städtepartnerschaft ruhen lassen

Was Sie wissen sollten. Seit mehr als einem Jahr gibt es eine Kommission, die sich „Internationale Partnerschaften“ nennt. Diese Kommission hat bisher zwei Mal getagt und das Thema Hekimhan wurde nicht als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Im Prinzip sollten die Hekimhaner und auch die SPD der FDP dankbar sein, diese Diskussion jetzt angestoßen zu haben. Der Gemeinderat der Kreisstadt Hekimhan hat am 04.12.2014 einen einstimmigen Beschluss gefasst mit dem Wunsch, eine Städtepartnerschaft mit Rödermark zu begründen. Gebühren es nicht Anstand und Höflichkeit, nach fast 2,5 Jahren der Kreisstadt Hekimhan eine verbindliche Antwort Rödermarks dazu – egal mit welchem Inhalt – auf deren Beschluss zu geben?

Flexible Öffnungszeiten KiTa
Ein weiterer Punkt der beraten wurde, war ein Antrag der SPD Rödermark. Ein für mich eigentlich klar formulierter Antrag fordert von der Verwaltung ein Konzept zu flexibel Öffnungszeiten der KiTas ein.
Man diskutierte, bevor ein Konzept zur Verfügung steht, über das Konzept. Man sprach, ohne ein Konzept zu haben, über Kosten. Man redete über – ungelegte Eier -.
Ein zarter Hinweis von Herrn Zeller (SPD) „man kann es ja evtl. mal mit organisatorischen Mitteln versuchen.“ Ich kann nur hoffen, dass der Adressat dieser Nachricht diese auch in diesem Sinne angeht. Auf die Rückfrage vom Magistrat, die SPD sollte den Antrag etwas genauer definieren, konnte Herr Zeller nur antworten: „Soll ich Ihnen die Öffnungszeiten der Städte raussuchen, die bereits flexible Öffnungszeiten realisiert haben? Auf diese Stufe wollen wir uns doch nicht begeben.“

Nochmal zur ausgefallenen Sitzung.
Die eigentlichen Themen der heutigen Ausschusssitzung konnten aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen werden.

 
Nach diesem Tagesordnungspunkt hat man sich einvernehmlich für eine ergänzende Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag um 19:00h vertagt.
 
Hier der Bericht zur Fortsetzung der Sitzung.
 
 
Siehe auch
» 10.05.2017 Dreieich Zeitung Hekimhan. Ein klares Zeichen
 
 


Ausschuss für Familie, Soziales,
Integration und Kultur

Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur22.11.2016 – ( KOD )

 
Sitzung. 22.11.2016

Die erste Stunde kamen Kinder zu Wort und haben vortragen können, was in Rödermark ihrer Vorstellung nach fehlt bzw. was man besser machen könnte. Die Fragen wurden gesammelt und werden an die Fraktionen weitergegeben. Geplant ist auch, dass die Liste der Fragen abgearbeitet wird und die Ergebnisse vermerkt (wie auch immer) werden.

Der anschl. Teil der Ausschusssitzung bezog sich auf den neuen Kindergarten am alten Festplatz, die neue Nutzung des Bürgertreffs in Waldacker und Haushaltsfragen.

Die Pläne für den neue Kindergarten wurden vorgestellt. Zu kritisieren gab es im Großen und Ganzen nichts. Den Ausführungen von Herrn Rotter und dem Planungsbüro nach ist eine evtl. Erweiterung mit eingeplant und könnte damit in Zukunft helfen, kostengünstig zu erweitern. Nach der Vorstellung könnte man schon einen neuen Namen für den Kindergarten vorschlagen. „Kinderpalast an der Rodau“

Zu Waldacker eine ganz klare Aussage von Herrn Rotter „Es wird für die Senioren im Bürgertreff keinerlei Einschränkungen geben. Keine Sekunde wird gestrichen“. Eine neue Kraft wird den Bürgertreff führen. Die Bezeichnung für diese Stelle ist nun „Managerin“. Erinnert mich irgendwie an Jung v. Matt

Zum Haushalt und „Pakt für der Nachmittag“ kam eine Frage von den FWR. Da es in Rödermark einen solchen Pakt nicht gibt (Ablehnung durch die Lehrerschaft) werden die Kosten für Bürger in Rödermark gewaltig ansteigen.

Mir wird ganz schwindelig wenn ich mir anhöre, was alles geplant ist und auch von den Bürgern zu zahlen sein wird. Irgendwann werden die Fragen zu beantworten sein: „Geht es nicht irgendwie kostengünstiger? Um wie viel Prozent werden die Betreuungskosten für Kinder und Jugendliche angehoben?

Nachtrag 17.12.2016

Rödermark. Ausschuss FSIK. 22.11.2016
Rödermark. Ausschuss FSIK. 22.11.2016

Quelle: Niederschrift FSIK 22.11.2016
Die Fraktionen werden über die eingebrachten Anträge und Wünsche beraten und über die Umsetzbarkeit beraten.“
 


Rödermark.
Mitteilungen des Magistrats

Rödermark. Mitteilungen des Magistrats29.09.2016 – ( KOD )

 
Rödermark. Mitteilungen des Magistrats

Durch die Übergabe des goldenen Pinsel fürs Anschmieren (-des Kitapersonals bei deren Entlohnung-) sah sich der Dienstherr verleumdet und beleidigt. Durch diese Verhaltensweise „..suggestiert wurde, dass er (der Dienstherr) gegenüber einem Teil des Personals bewusst und in schädigender Absicht eine Zusage nicht eingehalten habe“ so in der Mitteilung des Magistrat.

Rödermark. Magistrat 21.09.2016
Rödermark. Magistrat 21.09.2016

» 28.09.2016. Mitteilung Magistrat zur Stavo 21.09.2016
 
In diesem Interview (20.05.2015 Video bei YouTube ) wird von Höhergruppierung gesprochen.
Ab 0:50 im Video …..eine Zulage zur bisherigen Eingruppierung zu gewähren bzw. eine Höhergruppierung schon zu beschließen. Die konnten wir noch nicht vollziehen, weil der Haushalt noch nicht genehmigt ist…..Gemeint war der Doppelhaushalt 2015/2016.
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Entlohnung Erzieher in Rödermark.
» Goldener Pinsel. Streit über Erzieherinnen-Gehal.
» Stellungnahme Verwaltung. Rödermarkplan
» 28.09.2016. Mitteilung Magistrat zur Stavo 21.09.2016


Einigungspapier, Gehalt Erzieher
und eine geschlossenen Kommentarfunktion

Rödermark. Einigungspapier. Neues Gehalt für Erzieher und Kinderpfleger. KiGa, Kindergarten. Sozialdienst und Erziehungsdienst05.10.2015 – ( KOD )

Zu dem Artikel – Einigungspapier, Gehalt Erzieher(innen) – und der geschlossenen Kommentarfunktion.

Liebe Leute, wenn Ihr Fragen zu den Zahlen aus dem Artikel – Einigungspapier – habt, dann ruft doch einfach einmal diejenigen an, die an der – Macht – sind. Ruft doch die an, die sogar im Koalitionsvertrag fest verankert haben, politische Entscheidungen – transparent und nachvollziehbar zu kommunizieren -. Da die Koalition – Transparenz und Nachvollziebarkeit – auf ihren Fahnen stehen hat, haben viele wohl in der Presse bzw. auf der Internetseite der CDU oder der AL/Die Grünen die entsprechenden Artikel nicht gefunden. Hier der Link zu den Infos

Ich bin für eine abschließende und verbindliche Aussage zu unvollständigen bzw. verwirrend kommunizierten Vorgängen nicht in der Lage. Ich habe ausdrücklich geschrieben (und das trifft für fast alle meine Artikel zu) eine Schlussfolgerung zu treffen. Eine Schlussfolgerung aus den Informationen die ich aus den Ausschüssen, Stadtverordnetenversammlung, Aussagen von Stadtverordneten, Presse sowie den spärlichen Protokollen der Ausschüsse und Stavo gewonnen habe.

Wenn verschiedene Artikel nicht genau den Punkt treffen ist das nicht unbedingt meine Schuld. Die Koalition informiert einfach nicht so wie versprochen – transparent und nachvollziehbar -. Die Informationspolitik der Koalition (abgesehen von Ausflügen und Festen) ist miserabel.

Betrachten Sie einmal die FDP. Da gibt es nur 2 Stadtverordnete. Die Informationen (Stadt kommt allerdings ein wenig zu kurz) von diesen Beiden ist um ein vielfaches höher als die von der Koalition (29 Stadtverordnete) Sie haben richtig gelesen. 29. Und was liefern die 29? Die CDU bekommt es selbst nach einigen Monaten nicht hin, ihre Webseite wieder zur Verfügung zu stellen. Eigentlich auch nicht so schlimm. Da stand in der Vergangenheit eh kaum etwas informatives.

Was ist mit der SPD. Wieso informiert die um Längen besser als die Koalition? So wie die SPD informiert kann man eigentlich nun informieren wenn man über eine Manpower wie bei der Koalition (satte 29 Stadtverordnete) verfügt. Da es bei der SPD aber nur 6 Stadtverordnete gibt muss es einen anderen Grund geben.
Kann es sein, dass die SPD sich mehr um die Belange der Bürger kümmert als die Fraktion der CDU und AL/Die Grünen? Kann es sein, dass man bei der SPD Stadtverordnete hat, die mit einer unglaublich großen Motivation die Probleme unserer Stadt angehen? Kann es sein, dass in der SPD ein wesentlich größerer Sachverstand auf alle Gebieten der Ortspolitik vorhandenen ist als bei der Koalition und deshalb zu allen Themen (auch mit Hintergrundbetrachtung) berichten kann?

Ich beziehe mich AUSSCHLIEßLICH nur darauf WIE die Bürger von den Fraktionen unterrichtet werden. Ich beziehe mich NICHT auf die politischen Entscheidungen.

Der Auslöser dieser Zeilen war eine Mail an mich. Es wurde nachgefragt, ob der Vorgang, so wie in dem Artikel – Einigungspapier – geschrieben, richtig ist. Wie Eingangs geschrieben. Meine Informationen habe ich nur aus den Quellen zusammengetragen die JEDEM Bürger zur Verfügung stehen. Ich habe KEINE Erzieherin angerufen und nach dem Status Quo ihres Arbeitsvertrags gefragt. Da es sich aber um Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung handelt sowie um Aussagen in der Presse sollte der beschriebene Vorgang zumindest in etwa stimmen.

Ablauf
» Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. ALLE Erzieher(innen) der Gruppe S6 werden in die Gruppe S8 ab dem Haushaltsjahr 2015 eingruppiert. Beschlossen mit Stimmen der CDU, AL/Die Grünen und FWR. Quelle: Beschluss der Höhergruppierung für das HHJ 2015

» Laut Aussage kann man die Höhergruppierung erst nach der Haushaltsgenehmigung durchführen. Für die Übergangszeit wird man eine entsprechende Zulage bezahlen.

» Am 21.07.2015 lag die Haushaltsgenehmigung vor. Siehe: Haushaltsgenehmigung In der Haushaltsgenehmigung wurde der Höhergruppierung keine ausdrückliche Absage erteilt. Demnach stand dem Stadtverordnetenbeschluss nichts mehr Weg und konnte/musste noch VOR dem neuen Tarifvertrag (wenn die Basis diesem zustimmt) durchgeführt werden. Man stand ja laut Beschluss der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung (CDU, AL/Die Grünen und FWR) in der Pflicht.

» Vor dem Tarifabschluss müssen sich dann ALLE Erzieher(innen) mindestens in der Gehaltsgruppe S8 befunden haben und jetzt in den Genuss einer weiteren Gehaltsanhebung kommen. Die vom Tarifvertrag vorgesehene Eingruppierung in die Gruppe S8b ist (so jedenfalls sehe ich das) KEINE Höhergruppierung sondern eine normale Gehaltserhöhung.

So meine Schlussfolgerung in einer weiteren Kurzfassung.

Wenn Sie genau wissen wollen ob es sich auch so verhält fragen Sie, so wie auch schon erwähnt, einen Stadtverordneten. Wenn Sie keinen kennen (wäre auch nicht verwunderlich) sehen Sie einfach einmal hier nach ob Sie da fündig werden.
Ich empfehle Ihnen einen Stadtverordneten der große Koalition CDU, AL/Die Grünen anzusprechen. Davon gibt es immerhin 29. Da wird bestimmt einer Zeit haben. Die Last verteilt sich da auf mehrere Schultern. Sollten Sie da nicht weiterkommen, bleiben ja noch die kleinerer Fraktionen (SPD, FDP, FWR) über.

Einen direkten Draht zu Stadtverordnete bietet die Webseite www.mitbabbeln.de an. Einfach Frage stellen (auch anonym) 3-4 Tage warten. Antwort.


KiTa-Streik. Einigungsempfehlung
der Schlichtungskommission

Erzieher(innen). Empfehlung der Schlichterkommissiom. Streik. Kita.24.06.2015 – ( KOD )
 
Einigungsempfehlung der Schlichtungskommission
Die Schlichtungskommission gibt den Tarifvertragsparteien folgende Einigungsempfehlung zum Abschluss der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
(VKA) einerseits sowie ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft und dem dbb beamtenbund und tarifunion andererseits: Lesen Sie weiter bei Verdi.de