Kita Zwickauer Straße. Alles nicht so wichtig.

Kita
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Kita Zwickauer Straße. Alles nicht so wichtig.
Ich hatte am 5.12.2018 unter dem Titel „Weiße Weste wichtiger als die Gesundheit der Kita-Kinder?“ über einen Vorfall aus August 2018 in der Kita Zwickauer Straße berichtet. Ich bin nun zu dem Ergebnis gekommen, dass ich scheinbar der Einzige bin, der darin eine evtl. Gesundheitsgefährdung der Kinder sieht und sich aufregt.

Bürgermeister Kern reagiert offenbar nicht auf die Anfrage einer Fraktion. Und was bekomme ich von dieser Fraktion zu hören? »Wir warten auf Antwort.« Was schließen wir daraus? Nicht so wichtig.

Der zuständige Dezernent Herr Rotter. Keinerlei Reaktion. Scheint nicht so wichtig zu sein.

Von der anfragenden Fraktion höre ich »Wir warten auf Antwort«. (Schon seit einem Monat.) Warum die nicht den Bürgermeister und/oder der Ersten Stadtrat eine Frist setzten, um Klarheit zu bekommen, mag deren Geheimnis bleiben. Scheint ja nicht so wichtig zu sein.

Haben sich betroffene Eltern beim Ersten Stadtrat oder Bürgermeister gemeldet?

Ein betroffenes Elternteil argumentiert ganz ernsthaft »man muss der Stadt Zeit geben zu antworten«. Also, wenn schon ein Elternteil dies sagt, scheint es ja nicht so wichtig zu sein.

Als ich heute den Entschluss gefasst habe die Offenbach Post anzuschreiben, war mir o.g. nicht so ganz klar. Erst als die abgeschickte Mail wieder bei mir eintrudelte (hatte einen Schreibfehler in der Mailerdrasse), hat mich meine Frau aufgeklärt.
„Was regst Du Dich eigentlich so auf?“, fragte sie. Und weiter „Ob Bürgermeister oder Erster Stadtrat. Ob Fraktion oder Eltern. Interessiert doch keinen!
Auch mein Hinweis auf die extrem hohen Zugriffszahlen zu dem o.g. Artikel, konnte meine Frau nicht vom –Interessiert doch keinen– abbringen. Eigentlich hat sie ja recht.
Wenn ein Hund auf dem Bürgersteig sein Geschäft erledigt, ja dann, dann wär etwas von Interesse passiert.

Ich komme zu dem Schluss – sie hat recht. Bürgermeister und Erster Stadtrat können es sich erlauben, solche Informationen unter den Tisch fallen zu lassen. Die müssten – wie schon hier geschrieben – im Minutentakt antworten/informieren. Da dies nicht geschehen ist, ist auch nichts von Interesse vorgefallen.

„Wenn da irgendetwas gewesen wäre, dann hätte Herr Kern oder Herr Rotter doch schon alleine in Hinblick auf die Gesundheit der ihnen (Stadt) anvertrauten Kinder, unverzüglich reagiert.“ Merksatz meiner Frau.

Fazit
Interessiert doch keinen.
 
Siehe auch
» 14.12.2018 Herr Rotter. Selten so einen Mist gelesen.

Heute ist Stadtverordnetenversammlung.

Heute ist Stadtverordnetenversammlung (Stavo).

Stavo. 11.12.2018
Stavo. 11.12.2018

Die Tagesordnung, Beginn und Sitzungsort hier unter diesem Link.

Am 11.12.2018 gegen 10:45h sind noch Tagesordnungspunkte aufgeführt, die ganz sicher nicht behandelt werden. Warum diese noch auf der Tagesordnung stehen oder nicht zumindest der Hinweis – wird nicht behandelt – gegeben wird, erschließt sich mir nicht.

Nicht enttäuscht sein, wenn Sie eine Entscheidung zu einem Thema live erleben wollten, nicht aufgerufen wird. Die Stadtverordneten wissen Bescheid. Das genügt.

Auf die Mitteilungen des Magistrats bin ich gespannt. Die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wäre die ideale Plattform für den zuständigen Dezernenten, zu dem seit vier Monaten ausstehenden Informationen zu den Vorgängen in der Kita Zwickauer Straße Stellung zu nehmen.

Kita Zwickauer Straße
Weiße Weste wichtiger als die Gesundheit der Kita-Kinder?

Weiße Weste wichtiger als die Gesundheit der Kita-Kinder?

Nach fast vier Monaten können die Eltern zu einem sehr brisanten Thema eine Antwort erwarten.

Kita
Kita

Man hat mir geraten, diesen Artikel nicht freizuschalten.

Wenn man seine Kinder in die Kita schickt, kann man davon ausgehen, dass bei einem unerwarteten Ereignis die richtigen Maßnahmen eingeleitet werden. Einen Wasserrohrbruch kann man dem Kita-Betreiber nicht vorwerfen. Die Kita wird geschlossen und die Kinder in andere Kindergärten im Ort untergebracht. Dann beginnt man mit der Schadenbeseitigung. Und genau da, Schadenbeseitigung, läuft bei der Kita Zwickauer Straße anscheinend etwas nicht seinen geregelten Weg.

Wird ausreichend an die Gesundheit der Kinder gedacht?
Da ich nicht unnötig die Menschheit verunsichern wollte, habe ich Informationen, die ich zu einem kaum glaubhaften Vorgang (beginnend August 2018) bekommen habe, zur Klärung der Fakten Anfang November einer Fraktion übergeben. Ich habe darum gebeten, die Anfrage an den Magistrat (Bürgermeister) nicht wie üblich öffentlich zu stellen, sondern über eine persönliche Mail. Bis heute (05.12.2018) habe ich von der anfragenden Fraktion nur mündlich mitgeteilt bekommen: „Ist in Arbeit. Wir warten noch auf Antworten.“
Warum sind die Fragen von mir nicht direkt an den BM, sondern über eine Fraktion gestellt worden? Das ist ein anderes Thema.

Den Zeitpunkt (Datum) der Anfrage durch die Fraktion kann ich nicht nennen. Die Zusage, dies aber unverzüglich zu erledigen, hat man mir gegeben. In einem Fall, bei dem es um die Gesundheit der Kinder gehen kann, kann man eine Reaktion im Minutentakt erwarten. Und hier warte ich seit einem Monat auf Antwort. Ob die Stadt die Elternschaft zwischenzeitlich informiert hat? Mir ist nichts bekannt.

Was ist passiert?
Im August haben sich die Erzieher der Kita Zwickauer Straße in Bezug auf den Wasserschaden bei einem Facharzt in Dietzenbach einem Bluttest unterzogen. Die Eltern wurden nicht informiert und es erfolgte deswegen auch keine Untersuchung der Kinder. Hinter den Schränken wurde Schimmelpilz entdeckt. Eine Überprüfung der Raumluft auf Schimmelpilz erfolgte nicht. Soweit ein Teil der Information von meiner Quelle. Nachtrag: Aussage wurde mittlerweile von einer weiteren Person bestätigt.
Da die Stadt ganz offensichtlich die Elternschaft nicht informiert hat, sollte mit der (nicht öffentlichen) Anfrage an den Magistrat in Erfahrung gebracht werden, ob es sich um ein Gerücht oder um Tatsachen handelt.

Mal wieder dieser „Blog für Rödermark“.
Im August die Blutuntersuchung. Anfang November die Anfrage vom „Blog für Rödermark“ an eine Fraktion mit der Bitte um Aufklärung und die Bitte, die Stadt soll die Elternschaft informieren.
Für eine Antwort hat der Magistrat weiß Gott genug Zeit gehabt. Insgesamt ca. vier Monate. Damit hätte der Magistrat es vermeiden können, dass die Eltern erst in einem Blog von diesem Vorfall erfahren.

Das Schweigen ist KEIN gutes Zeichen.

Fazit.
Ich gehe einmal davon aus, dass gesundheitliche Schäden für die Kinder nicht zu befürchten sind. Aber:
1.) Wer weiß das?
2.) Eltern müssen von diesem Vorgang vollumfänglich informiert werden. Ich denke da an evtl. Spätfolgen.
3.) Die Leiterin der Kita ist für Beschwerden der falsche Ansprechpartner.

Googlen Sie einmal, wie andere Kommunen solchen Vorgang angehen.

Siehe auch
» 05.09.2018 Nach Wasserschaden im Breidert: Ersatz-Kita Lessingstraße funktioniert
» 17.08.2018 Ersatz-Kita ist frei von Legionellen
++++++++
» 16.08.2018 Kita Zwickauer Straße: Wasser unter fast allen Fußböden
[..]die Leiterin des städtischen Kindergartens, hatte schon zwei Wochen vor den Kita-Ferien feuchte Stellen unten an den Küchenwänden gemeldet. Trockengeräte wurden aufgestellt. „Aber in den Ferien drehte sich die Wasseruhr auch ohne Betrieb“, musste die Stadt laut Sozialdezernent Rotter erkennen, dass das Problem weit größer als befürchtet war. Quelle OP-Online
++++++++
» 31.07.2018 Kita Zwickauer Straße für mehrere Wochen geschlossen
» 14.12.2018 Herr Rotter. Selten so einen Mist gelesen.

Unten Kita, oben wohnen

Neuer Kindergarten am alten Festplatz.
Neuer Kindergarten am alten Festplatz.

Unten Kita, oben wohnen. So wie bei den angemieteten Räumen für eine Kita auf der Odenwaldstraße in Rödermark.

Die Stadt Rodgau baut einen neuen Kindergarten. Was kommt oben drauf? Sozialer Wohnungsbau! Man denkt an eine Kaltmiete von 8,00 Euro. So erstellt man in Rodgau 10 Wohnungen, ohne dafür zusätzliche Flächen zu benötigen.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass in Rödermark jemals darüber diskutiert wurde, ob ähnliches für die neue Kita am Festplatz möglich wäre.

Es ist nicht gerade billig, was da im Rodgau geplant wird. Eine solche Diskussion hätte man sich in Rödermark wünschen können. Schade, dass die SPD, in Hinblick auf den sozialen Wohnungsbau, die Diskussion nicht angestoßen hat. Bei einem Lebensmittelmarkt war man schnell bei einer solchen Konstruktion gelandet. Ganz unten parken, Parterre einkaufen und obendrauf Wohnungen.

Von unseren Nachbarkommunen können wir einiges lernen.

Dazu ein Kommentar von Samuel Dickmann (SPD)
„In Sachen Wohnungen müssen kreative Lösungen her – das ist klar! Wer etwas anderes sagt, ignoriert die Grundstückspreise und die limitierten Flächen. Von daher ist so ein Vorschlag durchaus diskussionswürdig. Erst jüngst gab es entsprechende Rechtssprechungen, die „Kinderlärm“ nicht als „Lärm“ einstuften. Das Betreiben von KITAS in Wohnsiedlungen wurde somit rechtlich abgesichert.“

&nbsp,
Artikel in der Offenbach Post
Offenbach Post (Print) 17.08.2018 Wohnhäuser auf dem Kindergarten


Eltern-Entlastung geht SPD nicht weit genug

Kita, SPD22.06.2018 – ( KOD )

 
Eltern-Entlastung geht SPD nicht weit genug.

Eigentlich war‘s eine klare Sache: Das Stadtparlament wollte die sogenannte erweiterte Beitragsfreistellung, mit der das Land täglich sechs Stunden Kinderbetreuung finanziert, in zwei Satzungen festschreiben. [..] Weiter bei OP-Online

 
Siehe auch
Ein ganz dummer Spruch. Was nichts kostet taugt nichts!
 
 
Die Offenbach Post können Sie hier abonnieren.


Stavo 19.06.2018 und ein
ganz dummer Spruch.
Was nichts kostet taugt nichts!

Rödermark Stavo 20.06.2018, Kita, Straßenbeitrag, Hessenkasse21.06.2018 – ( KOD )

 

Stavo 19.06.2018 und ein ganz dummer Spruch. Was nichts kostet taugt nichts!
Der Weg in die parlamentarische Sommerpause hätte sich ein mancher etwas angenehmer vorstellen können. Ging es doch über so vorteilhafte Themen wie, abdrücken von Schulden an das Land, aufheben des ungeliebten Straßenbeitrags, kostenfreier Kita-Besuch für die ersten sechs Stunden. Es wurde aber eine lange Sitzung mit teilweise heftigen Redebeiträgen. Positiv. Alle Anträge wurden mit Mehrheit verabschiedet.

Babenhäuser Straße. Kein Antrag. Mitteilung vom Magistrat.
Begonnen wurde mit einer wenig erfreulichen Nachricht. Die für die Babenhäuser Straße gewährten Landeszuschüsse in Höhe von 188.270.00 € zuzügl. Zinsen (ca. 162.000,00 Stand Oktober 2017) wurden zurückgefordert. Grund: Die 30-Zone in der Babenhäuser Straße ist nicht zulässig. Siehe auch Mitteilungen vom Magistrat.
Rödermark hat gegen diese Rückforderung Rechtsmittel eingelegt. Was Rückforderungen betrifft, bleibt eigentlich noch der Betrag, der den Erziehern im Rahmen einer versprochenen aber nicht eingehaltenen Zusage zur Höhergruppierung zu zahlen hätte.

Kostenfreie Kita und – was nichts kostet taugt nichts.
Nachdem der Antrag – Neufassungen der „Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen ………….. TOP 8 der Tagesordnung – von Herrn Rotter verlesen war, und er um Zustimmung für die neue Kindergartensatzung gebeten hatte, folgte ein Redebeitrag zum eingereichten SPD-Antrag. Die SPD Rödermark würde es gerne sehen, wenn der KITA-Besuch grundsätzlich kostenfrei wäre. Grundsätzlich kostenfreie Kita in Rödermark? Nein. Warum erläuterte Herr Rotter in einem kurzen Leitsatz – was nichts kostet taugt nichts! Was er letztendlich mit diesem Spruch sagen wollte, hat sich mir nicht erschlossen. Aber die Grundlage für jedwede Interpretationen wurde gelegt.
Mit diesem, recht deplatzierten Spruch, (Was nichts kostet taugt nichts.) , werden jegliche kostenfreie Angebote, auch die der Stadt, de Facto als – taugt nichts- abgestempelt. Der bisher kostenpflichtige Kita-Besuch (sechs Stunden) war gut. Dem Spruch zufolge taugt der jetzt nichts mehr, da jetzt kostenfrei. Kostenfreier Schulbesuch und die dort geleistete Ausbildung – taugt nichts –
Eigentlich hätte Herrn Rotter die Rede von Herrn Dr. Werner gefallen müssen. Hat sie aber nicht. Herr Werner bemängelte in seiner Rede den Bildungsstand der Kinder und das bei bisher KOSTENPFLICHTIGEN Kitas. Und jetzt kostenfrei für halbe Tage. Das kann ja laut Rotter nicht gutgehen. Was nichts kostet taugt nichts.
Die armen Kinder im Rodgau. Die müssen schon immer in eine kostenfreie Kita gehen.
BTW. Wenn man über Kita redet, kommt man automatisch auch auf die Schwierigkeiten Personal zu bekommen. Das, was den Rödermäkern Erziehern zugesagt wurde, hat Obertshausen umgesetzt.

Hessenkasse. Der nächste Rettungsschirm auch für Rödermark
Der Beschluss steht und ist auch alternativlos. Rödermark schlüpft unter den nächsten Rettungsschirm. Ca. 28 Mio. € an Kassenkredite wird Rödermark durch die Teilnahme an der Hessenkasse los sein. Jeder Bürger (egal ob Baby oder Greis) wird mit 25,00 € belastet, die 20 Jahre lang über den Haushalt der Stadt zu begleichen sind. Über den Haushalt, in dem als Einnahmen z.B. die Grundsteuer B verbucht wird. Wenn es mit den Einnahmen eng wird, was meinen Sie, was dann passiert?
Einen Ausflug in die Landespolitik, die den Zuhörern bei der Stavo die Wahrheit über das Schwarz/Grüne Geschenk erläuterte, war Herrn Herr Michael Gensert doch ein wenig zu viel. Fakt ist aber, dass nach den Erläuterungen der aufgetragene Glanzlack des Wahlgeschenks „Hessenkasse“ stark an Glanz verloren hat.

Straßenbeitrag. Konnte dank der FDP abgeschafft werden.
Die Straßenbeitragssatzung hat in Rödermark glücklicherweise nur eine Lebensdauer von einem Tag gehabt. Den Antrag, die Straßenbeitragssatzung wieder abzuschaffen, haben alle Fraktionen zugestimmt. Und das ist auch gut so. Ermöglicht wurde die Abschaffung des ungeliebten Straßenbeitrags durch eine Gesetzesinitiative der FDP. Das Problem – Wie geht es weiter?
Den Verwaltungsmoloch sind wir jetzt los und die Stadt Rödermark spart dadurch eine ganze Menge Geld. Ein wenig irritiert werden diejenigen sein, die noch die Worte von Bürgermeister Kern in den Ohren haben – keine zusätzliche Belastung der Bürger durch den Straßenbeitrag. Kosten kompensieren war des Bürgermeisters Beruhigungspille. Und jetzt, obwohl sich für die Stadt durch die Kompensationsansage nichts geändert hat, das Gestöhne über die Finnzierung.
Allen dürfte klar sein, dass eine Mio. € jährlich für die grundhafte Sanierung der Straßen zu wenig ist. Das ist nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Je nach Fraktion werden Zahlen von bis zu 4 Mio. € jährlich genannt. Allen war aber auch klar, dass die Stadt die unbedingt notwendigen Mittel nicht aufbringen kann. Um das mal zu verdeutlichen. 3 Mio. € für die grundhafte Sanierung bedeuten ein Grundsteuer B Erhöhung von 300%-Punkte. Schade, dass ich das Manuskript der Rede von Herrn Hartung nicht vorliegen habe. Da wurde viel Wahres gesagt.
Über zusätzliche Gewerbeeinnahmen durch Neuansiedlung die Last für die Bürger erheblich zu senken, ist in Rödermark nicht in Sicht. Man kümmert sich in Rödermark nicht so richtig um neue Gewerbeansiedlung. Gegen einen Rossmann hat man sich gestellt und ein EDEKA kommt nicht in Frage. Man sollte einmal nach einem Betrieb zur Fertigung von Filzpantoffeln umsehen. Ein solcher Betrieb bekäme dann bestimmt eine Zustimmung.
Ein Antrag der SPD (TOP13), die Verwaltung möchte doch bitte einmal ein realistisches Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark vorlegen, wurde abgelehnt. Man hat doch eine Liste mit den Aufwendungen in Höhe von 20 Mio. Euro vorliegen. Das sollte doch mal reichen. Das muss man sich mal so langsam auf der Zunge zergehen lassen. Eine (nicht mehr aktuelle) Excel-Tabelle, die nur einen Buchteil der Straßen in Rödermark enthält, soll als Planungsgrundlage dienen. Es geht ja nur um die Verplanung von 20 Mio. Euro. Und da ist doch die Frage erlaubt, wie gedenkt die Stadt das Geld dafür bereitzustellen. Und zwar mehr als eine Mio. pro Jahr.
Gut, die verplante eine Mio. € pro Jahr ist eigentlich schon zu viel für Rödermark. Wir haben ja auch noch Feste zu finanzieren.

Grundsteuer B.
Nach dieser Stavo bin ich sicher, es wird zu einer Grundsteuer B Erhöhung kommen. Wenn nicht im Abschiedshaushalt von Roland Kern, spätestens zum ersten Haushalt des neuen Bürgermeisters. Innerhalb einiger Redebeiträge, auch von BM Kern, wurde eine Grundsteuer B Erhöhungen nicht explizit erwähnt, aber die Nebensätze lassen nichts Gutes ahnen. Man sprach von den bisher nicht vorhandenen Aufwendungen und evtl. nachlassender Wirtschaftsleistung.
Kosten, die bisher nicht im Haushalt aufgetaucht sind: Hessenkasse Rödermark, Hessenkasse Kreis, Stadtumbau und Stadtgrün, erhöhte Kreisumlage, Kosten für die grundhaften Sanierungen. Der Haushalt 2019 wird ein spannendes Werk und wird die fehlenden Bemühungen nach Einnahmen durch neue Gewerbebetriebe schonungslos aufdecken. Die Arroganz, einem potenten Gewerbebetrieb (EDEKA), den sich auch noch die Bevölkerung wünscht, die Ansiedlung zu untersagen, kommt einem wirtschaftlichen Selbstmord sehr nahe.

Siehe auch
» OP-Online. Wie viele Millionen sind nötig?
» Eltern-Entlastung geht SPD nicht weit genug
» Zusammenfassung- Babenhäuser Straße.
» Zusammenfassung – Mehr Geld für die Erzieher.
» Zusammenfassng – Rossmann, EDEKA
» Zusammenfassung – Straßenbeitrag, Kompensation.


Rödermark ist eine familienfreundliche Stadt

Rödermark ist eine familienfreundliche Stadt19.06.2018 – ( KOD )

 

Pressemeldung CDU Rödermark vom 19. Juni 2018
Rödermark ist eine familienfreundliche Stadt
Kindergartengebühren für 3-Jährige bis 6-Jährige sinken deutlich

Die Stadtverordnetenversammlung hat entschieden, der Kindergarten6-Stunden-Platz für 3-Jährige bis 6-Jährige in Rödermark ist ab August 2018 kostenfrei! Für andere Zeitvolumina wird zukünftig entsprechend weniger Gebühr verlangt. Die Betreuungszeiten werden ebenfalls verbessert und vereinheitlicht. Vorausgegangen war eine intensive Elternbeteiligung, durchgeführt vom Ersten Stadtrat Jörg Rotter (CDU) und der zuständigen Fachabteilung der Stadt. Nachdem das Land Hessen im April 2018 mit dem Gesetz über die erweiterte Beitragsfreistellung eine Wende in der Kinderbetreuung eingeläutet hatte, sind die Ressourcen für diese Maßnahme vorhanden.

„Fast 5000 Euro weniger kostet den Eltern jetzt die frühkindliche Bildung eines Kindes in Rödermark in den drei Jahren!“, freut sich CDUStadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung. Entsetzt ist er allerdings über die Feststellung der FDP in der Stadtverordnetenversammlung, dass „die Kinder nur verwahrt werden“. „Die Kinderbetreuung in Rödermark ist von hoher Qualität“, ist Hartung überzeugt.


Rödermark mietet KiTa auf
der Odenwaldstraße

Rödermark mietet KiTa.20.07.2017 – ( K.-O. Donners )

 

[..]Die Stadt mietet ihren ersten Kindergarten und schafft bis Ende 2018 im „Atrium“ am Ober-Röder Bahnhof 40 Ganz- und 11 Halbtagsplätze für Kinder ab drei Jahren. Nur so kann sie den Rechtsanspruch auf Kita-Betreuung erfüllen.{..[ Quelle OP-Online


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Rödermark. HFuW
Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa

Rödermark. HFuW. Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa04.05.2017 – ( KOD )

 

Vorweg. Die am 4.5.2017 im HFuW behandelten Anträge (Hekimhan und flexible Öffnungszeiten) sind Themen, die von der Sache her zunächst im FSIK (Familie, Soziales, Integration, Kultur) hätten beraten werden sollen/müssen. Und genau diese Sitzung wurde abgesagt.
In der Sitzung HFuW hat man sich dann 2½ Stunden mit diesen beiden Themen befasst und die eigentlichen Themen des HFuW wurden nicht angesprochen. Man hat sich auf den 11.05.2017 vertagt. Was ein Durcheinander.

11. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Hekimhan.
Der Tagesordnungspunkt Ö10 zur „türkische Partnerstadt“ wurde vorgezogen. Man mag mich berichtigen. Ich habe die Besucher nicht gezählt. Ich denke, es waren in etwa 15 Besucher anwesend, die nur wegen des Tagesordnungspunkts – Hekimhan – die Ausschusssitzung besucht haben.

Die Diskussion zu dem FDP Antrag verlief fast harmonisch. Der Sprecher des Antrags (FDP), Herr Dr. Rüdiger Werner empfand einige Passagen in der Rede von Herrn Karademir (SPD) als persönlichen Angriff. Klar, Herr Karademir hat als Rödermärker (Wurzeln in Hekimhan) mit dem Herzen gesprochen und evtl. ein klein wenig die Sachlichkeit außer Acht gelassen. Es wurde angesprochen und ich glaube, damit ist alles gesagt und vergessen.

Nach dem Tagesordnungspunkt – türkische Städtepartnerschaft – habe ich die Gelegenheit genutzt, einen Hekimhaner zu befragen. Wichtigste Aussage – auch er würde zurzeit die Türkei nicht bereisen -. Den FDP Antrag empfand er anfangs als -sehr schlecht- hat dann aber auch erkennen müssen – wenn es diesen Antrag der FDP nicht gegeben hätte, wäre das Thema „Partnerstadt“ in absehbarer Zeit wohl kaum angesprochen worden -. Daraus ( nicht bereisen) ergibt sich für mich die Frage:“Wie kann man eine Partnerschaft beginnen, wenn Besuche nicht bzw. schwer möglich sind?“

Zum dem Antrag der FDP wurden zwei Änderungsanträge eingereicht.
Wie Sie den Anträgen der Koalition, FWR und FDP Rödermark entnehmen können, ist eine Partnerschaft mit Hekimhan zurzeit nicht denkbar und sollte zurückgestellt werden. In welcher inhaltlichen Form man den Stadtberordnetenbeschluss der türkischen Kreisstadt Hekimhan übermitteln soll, sollte etwas anders ausfallen als die FDP im Antrag unter 2) aufführt. Bürgermeister Kern hat erst kürzlich mit seinem Amtskollegen in der Türkei telefoniert und man zeigt dort Verständnis für einen Aufschub der Aktivitäten, ohne den Kontakt abzubrechen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass bei der Stadtverordnetenversammlung über einen finalen Antrag, den alle Fraktionen unterstützen können (SPD?), abgestimmt wird.

Zu der fast 2-stündigen Debatte möchte ich nicht viel schreiben. Um den Lesern zu vermitteln, wie tief diese Diskussion geführt wurde – es ging zurück bis in die Zeit des Nationalsozialismus und das damalige Wahlverhalten der Bürger in Urberach und Ober-Roden -.
Den Standpunkt der einzelnen Fraktionen (bis auf SPD), wie man zurzeit zu der Städtepartnerschaft steht, können Sie dem Antrag der FDP bzw. den Änderungsanträgen entnehmen. Tenor (bis auf SPD): „Die Aktivitäten zur Etablierung einer Städtepartnerschaft ruhen lassen

Was Sie wissen sollten. Seit mehr als einem Jahr gibt es eine Kommission, die sich „Internationale Partnerschaften“ nennt. Diese Kommission hat bisher zwei Mal getagt und das Thema Hekimhan wurde nicht als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Im Prinzip sollten die Hekimhaner und auch die SPD der FDP dankbar sein, diese Diskussion jetzt angestoßen zu haben. Der Gemeinderat der Kreisstadt Hekimhan hat am 04.12.2014 einen einstimmigen Beschluss gefasst mit dem Wunsch, eine Städtepartnerschaft mit Rödermark zu begründen. Gebühren es nicht Anstand und Höflichkeit, nach fast 2,5 Jahren der Kreisstadt Hekimhan eine verbindliche Antwort Rödermarks dazu – egal mit welchem Inhalt – auf deren Beschluss zu geben?

Flexible Öffnungszeiten KiTa
Ein weiterer Punkt der beraten wurde, war ein Antrag der SPD Rödermark. Ein für mich eigentlich klar formulierter Antrag fordert von der Verwaltung ein Konzept zu flexibel Öffnungszeiten der KiTas ein.
Man diskutierte, bevor ein Konzept zur Verfügung steht, über das Konzept. Man sprach, ohne ein Konzept zu haben, über Kosten. Man redete über – ungelegte Eier -.
Ein zarter Hinweis von Herrn Zeller (SPD) „man kann es ja evtl. mal mit organisatorischen Mitteln versuchen.“ Ich kann nur hoffen, dass der Adressat dieser Nachricht diese auch in diesem Sinne angeht. Auf die Rückfrage vom Magistrat, die SPD sollte den Antrag etwas genauer definieren, konnte Herr Zeller nur antworten: „Soll ich Ihnen die Öffnungszeiten der Städte raussuchen, die bereits flexible Öffnungszeiten realisiert haben? Auf diese Stufe wollen wir uns doch nicht begeben.“

Nochmal zur ausgefallenen Sitzung.
Die eigentlichen Themen der heutigen Ausschusssitzung konnten aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen werden.

 
Nach diesem Tagesordnungspunkt hat man sich einvernehmlich für eine ergänzende Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag um 19:00h vertagt.
 
Hier der Bericht zur Fortsetzung der Sitzung.
 
 
Siehe auch
» 10.05.2017 Dreieich Zeitung Hekimhan. Ein klares Zeichen