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Richtigstellung. Pressemeldung der CDU Rödermark

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CDU Rödermark Pressemeldung
CDU Rödermark Pressemeldung

Pressemeldung der CDU Rödermark vom 11.04.2022
Richtigstellung zur Pressemitteilung der Freien Wähler

Letzte Woche veröffentlichten die Freien Wähler eine undatierte Pressemitteilung über die jüngste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. „In dieser Pressemitteilung werden haltlose und nicht valide Argumente hervorgebracht, die aus Sicht der CDU nicht ohne Richtigstellung stehen gelassen werden dürfen.“, kommentiert Adrienne Wehner, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, das Geschehen.

Stein des Anstoßes war die Ablehnung eines Antrags der Freien Wähler durch die Koalition. Mit diesem sollte der Magistrat unter anderem beauftragt werden, zu prüfen, ob eine wochenweise Zubuchung von Betreuungsstunden bei einem Halbtagsplatz im Kindergarten möglich, sinnvoll und erwünscht ist. Diese Ablehnung sei, so die Pressemitteilung der Freien Wähler, aus Überheblichkeit geschehen, die Koalition betreibe „Macht- statt Sachpolitik“.

Dies ist jedoch in keiner Weise der Fall. Der Antrag wurde mit dem Hinweis auf die bereits durchgeführte aber noch nicht veröffentlichte Elternumfrage zu Betreuungszeiten von der Tagesordnung genommen. Die Ergebnisse dieser Umfrage sollen und müssen in die Entscheidung über Veränderungen bei den Betreuungszeiten einfließen.

Die inzwischen gewonnenen Erkenntnisse aus dieser Umfrage zeigten nun, dass dieser Schritt richtig war, denn die im Antrag geforderte Flexibilisierung der Betreuungszeiträume scheint momentan kein dringendes Anliegen der Eltern zu sein. Deshalb ist der Antrag der Freien Wähler nicht nur nicht zielführend, die Prüfung kostet die Stadtverwaltung Zeit und Geld, das an anderer Stelle nötiger gebraucht wird.

Die Freien Wähler hatten in der Debatte zum Haushalt 2022 die Personalkosten kritisiert und forderten eine Reduzierung. Ein Weg dies zu erreichen ist die Vermeidung von unnötigen Arbeiten, die durch solche Prüfungen der Stadt entstehen.

Abschließend ist es auch unverständlich, dass der CDU Rödermark unkollegiales Verhalten vorgeworfen wird. Durch private Umstände kam es zum Rücktritt des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers der Freien Wählern. Die Koalition verhalf mit der Durchführung von Neuwahlen den Freien Wählern wieder zur Besetzung dieser Position. „Ohne die nicht selbstverständliche Kooperation der CDU und AL hätten die Freien Wählern keinen stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher mehr stellen können. Insbesondere deshalb sollten die Freien Wähler hier ihre Wortwahl etwas mäßigen“ findet der stellvertretende Fraktionsvorsitzender der CDU Rödermark, Michael Spieß.

Siehe
» CDU/AL-Koalition betreibt Macht- statt Sachpolitik in Rödermark.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

2x CDU. Ortsumgehung Urberach und Grundsteuer B – Erhöhung 2020

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Meldung CDU Rödermark.
Meldung CDU Rödermark.

Ortsumgehung Urberach
Die Ortsdurchfahrt von Urberach muss entlastet werden! Seit der Ausweitung der Maut und demAufbau des Mautkontrollgeräts nehmen wir wenigstens schon weniger Schwerlastverkehr wahr. Weiter bei der CDU Rödermark

Grundsteuer B – Erhöhung 2020
Die Gründe für die Grundsteuererhöhung sind komplex. Weiter bei der CDU Rödermark

Große Herausforderungen für die zukünftige Kommunalpolitik durch die Pandemie!

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Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung der CDU Rödermark vom 29. Mai 2020
Große Herausforderungen für die zukünftige Kommunalpolitik durch die Pandemie!

Seit nunmehr über zwei Monate hat das Corona-Virus das Leben in Rödermark verändert. Mit großer Intensität beobachtet die CDU Rödermark die Entwicklungen. „Fraktion und Parteivorstand beraten regelmäßig per Videokonferenzen über die aktuelle Situation!“ berichtet CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung. „Uns wird immer mehr bewusst, welche Auswirkungen die Pandemie haben wird. Alle Anstrengungen der letzten Jahre, im städtischen Haushalt die eine oder andere Million einzusparen, um die Schuldenlast zu senken, war richtig und wichtig. Aber nun werden wir leider eine Verschlechterung der städtischen Einnahmen in erheblichen Umfang erfahren werden, die zu neuen Defiziten führen wird. Das ist sehr frustrierend!“

Bürgermeister Jörg Rotter (CDU) muss derzeit eine Fülle von Verordnungen umsetzen. Hier handelt die Stadtverwaltung unter seiner Leitung äußerst umsichtig. Den Bürgern konnte wieder der Zugang zur Kompostierungsanlage ermöglicht werden, sogar mit erweiterten Öffnungszeiten. Die Rathäuser sind (nach vorheriger Anmeldung) wieder zugänglich, sogar durchgängig am Tag, was faktisch eine Verdopplung der Servicezeit bedeutet. Städtische Einrichtungen haben sich auf die neuen Hygiene-Standards eingerichtet, um nur einige Maßnahmen zu nennen. „Die Kinderbetreuung wird noch lange eine organisatorische Herausforderung sein, weil sie, ähnlich wie das Schulsystem, nicht „corona-kompatibel“ ist, ist Hartung überzeugt. „Wir denken auch regelmäßig an die Restaurantbetreiber, die Kulturschaffenden, die Vereine, um nur einige zu nennen, die in einer sehr schwierigen Lage sind!“, gibt der Parteivorsitzende das Stimmungsbild seiner CDU wieder.

„Mit zunehmenden Erkenntnissen aus der Pandemie werden wir an vielen Stellen handeln! Der Fahrplan der zu priorisierenden Projekte wird sich verändern. Was uns im Januar und Februar noch wichtig war, muss teilweise warten. Es sind neue Herausforderungen zu meistern!“ ist CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert überzeugt. „Wir laden ausdrücklich die Opposition ein, konstruktiv hierbei mitzuwirken. Es ist notwendig, auf viele Probleme der Stadt mit einem neuen Blick zu schauen. Müssen wir wirklich mehr Straße bauen, um Urberach vom Verkehr zu entlasten? Oder hilft mehr Home-Office und damit mehr IT-Infrastruktur nicht besser? Dieses ist nur ein Beispiel!“

Die CDU Rödermark ist sich einig, dass in den nächsten Wochen vieles neu gedacht werden muss.

Gymnasium. CDU Rödermark lehnt den Antrag der FWR ab.

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Gymnasium für Rödermark
Gymnasium für Rödermark

Heute in der Frankfurter Rundschau zu lesen. (Noch) nicht Online.
Die CDU lehnt den von den Freien Wählern gemachten Antrag zu einem staatlichen Gymnasium ab. Erst einmal sollte das Grundschulangebot erweitert werden. Wenn der Artikel Online gestellt wird, wird auch hier der Link dazu eingestellt.
 
Hier der Antrag der Freien Wähler Rödermark. (FWR)
 
Ein Kommentar
Kommentar kam per Mail und wurde vom Admin eingestellt.
Ich habe den Artikel in der Rundschau nicht gelesen. Ich kann mich nur auf die zwei Zeilen im Blog beziehen.
CDU lehnt den Antrag der FWR ab.
Vor der Debatte im Ausschuss steht das Abstimmergebnis schon fest. Warum soll man als Rödermärker noch Sitzungen besuchen? Der Antragsteller kann sich die Spucke sparen, seinen Antrag vor leere Zuschauerrängen zu verargumentieren.
Könnte man das Sitzungsgeld nicht einsparen? Sollte man im Hinblick auf Kosteneinsparung sich nicht nur auf eine einzige Ausschusssitzung beschränken, die von der HGO vorgeschrieben ist?
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Gymnasium und Nell-Breuning-Schule

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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CDU Rödermark. Beteiligung Jugendlicher an politischen Entscheidungen

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Beteiligung Jugendlicher an politischen Entscheidungen

[..] Die Diskussion um ein mögliches Jugendparlament muss diese vorhandenen Möglichkeiten der Jugendlichen zur Mitwirkung am Leben in Rödermark berücksichtigen. Der CDU Rödermark ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungen eingebunden sein sollen. [..]
Lesen Sie den ganzen Artikel bei der CDU Rödermark.

 
„Samuel Diekmann (SPD Rödermark) kommentiert den Beitrag auf seiner Facebook-Seiten mit: …“

Ich hab das Protokoll angefordert und werde die Tage einen eigenen Artikel draus machen… so ein dreister Quatsch! Titel „Gutenberg lässt Grüßen“… Siehe

Siehe auch
FWR Demokratie lebt.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Solche Kapazitäten vergräult ein Ortsverband

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Ohne Kommentar
Ohne Kommentar

Ex Ehrenvorsitzender der CDU Rödermark bringt die Großen und Mächtigen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen

[..]Denn das Treffen organisiert Wolfgang Steiger aus Urberach, der Generalsekretär des Wirtschaftsrats. Dem ehemaligen CDU-Kreisvorsitzenden gelang es jetzt wieder, mehr als 3000 hochrangige Gäste und Hunderte Journalisten unter einen zu Hut bringen.[..]

Wie es ein Ortsverband fertig bekommt, künftig auf den Rat einer solchen Kapazität verzichten zu müssen, ist hier aufgeführt. So ganz nebenbei. Die CDU Rödermark hat es auch geschafft, dass die Vorsitzende der CDU Rödermark (Bundestagsabgeordnete Patrica Lips) zurückgetreten ist.

» Entwicklung der CDU Rödermark nach der Bürgermeisterwahl.
» CDU Rödermark Vorsitzende P. Lips wirft das Handtuch. NACHTRAG

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Entwicklung der CDU Rödermark nach der Bürgermeisterwahl.

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Update

Der Niederschlag in der Presse zu – Steiger gibt den CDU-Ehrenvorsitz zurück – erfordert eine textliche Überarbeitung des Artikels. Die ursprüngliche Version ist am Ende aufgeführt.

Ticker. Zerfall einer stolzen Partei?
Schon während der Bürgermeisterwahl 2017 zeichnete sich ein Streit innerhalb der CDU Rödermark ab. Während bei dem einen Flügel mehr die Personalien und Postenbesetzung in Fokus stand, setzte die andere Seite mehr auf die wirtschaftliche Weiterentwicklung und Gesundung der Stadt. Zurzeit (15.07.2017) sieht es so aus: „Der Personalflügel steht als Gewinner in der Öffentlichkeit da. Wie sieht es aber innen aus?“

Bürgermeister Kern ging mit einem ausgefeilten Plan für seine Wählergemeinschaft in den Bürgermeisterwahlkampf. Der Plan soll den Grünen weiterhin eine Schlüsselposition im hauptamtlichen Magistrat sichern, damit man nicht in der Versenkung verschwindet. Carsten Helfmann als Bürgermeister wäre da nur hinderlich.

[..]Übersetzt in Rödermärker Realpolitik, lassen sich all diese Sätze wie folgt deuten: Die AL wird der CDU anbieten, mit einem Bürgermeis­terkandidaten Jörg Rotter, der gemeinsam von Schwarz-Grün unterstützt wird, in die Wahl 2019 zu ziehen. Würde der gesundheitlich wieder voll zu Kräften gekommene Rotter gewählt, so könnte auf dem frei werdenden Sessel des Ersten Stadtrats ein Mann oder eine Frau aus dem AL-Lager Platz nehmen. Ergo: Der ursprünglich für 2017 angedachte Verschiebebahnhof käme dann eben zwei Jahre später zustande.[..] Demut am Jubel-Abend Wiedergewählter Bürgermeister kämpft für schwarz-grüne Perspektiven

Für einen amtierenden Bürgermeister hat Herr Kern ein miserables Ergebnis eingefahren. Lediglich 272 Stimmen mehr für einen sich zur Wiederwahl stellenden Bürgermeister (und das noch gegen einen Kandidaten aus dem Nachbarort) ist wahrlich kein gutes Ergebnis.

» 26.04.2017 Koalitionsvertrag.
Festschreibung Koalitionsvertrag 2016-2021 zwischen AL/Die Grünen und CDU Rödermark.

Reaktion führender CDU Mitglieder zu der unseligen Koalition zwischen CDU und AL/Die Grünen.

Wer meinte, in der CDU Rödermark sei nach Bürgermeisterwahl und Koalitionsvertrag Ruhe eingekehrt, muss sich eines Besseren belehren lassen. Was wird noch kommen?

» 08.05.2017 Patricia Lips legt CDU-Vorsitz nieder

Die Rödermärker CDU muss sich eine neue Vorsitzende suchen. Patricia Lips tritt mit Wirkung zum 20. Mai als Vorsitzende zurück. Hintergrund sind die Koalitionsverhandlungen der CDU mit dem bisherigen Partner Andere Liste/Die Grünen.[..] Quelle: OP-Online

» 12.07.2017 Steiger gibt den CDU-Ehrenvorsitz zurück

[..]Aus Vorstandskreisen war zu erfahren, Steiger verurteile, dass nach der Wahl im Februar trotz brillanter Ausgangslage die Weichen falsch gestellt worden seien. Sein Vorschlag, über die Jahre auch nach 2021 während einer Mitgliederversammlung zu reden, sei nicht berücksichtigt worden.[..] Quelle: OP-Online


» 13.07.2017 CDU-Spitze weist Kritik von Steiger zurück

[..]Zugleich bekräftigt er, dass es kein Zurück vom eingeschlagenen Kurs – Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition
Quelle: OP-Online

» 14.07.2017 Streit in der CDU geht weiter: Steiger legt nach

[..]So schonungslos offen beschreibt Wolfgang Steiger die Strategie der aktuellen Führung von CDU-Fraktion und Vorstand während der Suche nach einem Koalitionspartner nach der knapp verlorenen Bürgermeisterwahl. Die Hinwendung der Union zur Anderen Liste/Die Grünen (AL) sei schon in einem sehr frühen Stadium der Entscheidungsfindung voreilig festgezurrt worden.[..] Quelle: OP-Online

» 15.07.2017 FDP: „Bürgerliche Koalition war nie gewollt“

[..]Die von Steiger und Lips vermuteten Hintergründe einer Weiterführung der Koalition mit der AL kann ich als Sprecher der FDP bestätigen. Zu keinem Zeitpunkt entstand der Eindruck, dass eine bürgerliche Koalition gewollt war.[..]
Quelle OP-Online

» 22.07.2017 Rödermark. Solche solche Kapazitäten vergräult ein Ortsverband

Ex Ehrenvorsitzender der CDU Rödermark bringt die Großen und Mächtigen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen. Siehe

Ich war noch zur Bürgermeisterwahl nicht unbedingt ein Freund der -Berliner-. Ich dachte, die sind sehr weit von dem entfernt, was in Rödermark passiert. Ich musste im Laufe des Wahlkampfes nach und nach meine Meinung zu den -Berlinern- revidieren, nachdem mir mehr und mehr (erschreckende) CDU Internes zugetragen wurden.
Zunächst war meine Skepsis die fehlende Nähe von Frau Lips zu Rödermark. Ich musste feststellen, sie war/ist wahrscheinlich näher an Rödermark als manch ein Stadtverordneter. Und was die kritisierte -Strippenzieherrei- der Berliner angeht, erschien in einem völlig anderem Licht. Es mag nicht jedem gefallen haben (mir anfänglich auch nicht) einen Kandidaten aus einer Nachbargemeinde zum Kandidaten auszurufen. Wenn man aber in den eigenen Reihen keinen Kandidaten findet, der dem Anforderungsprofil –„Rödermark wieder auf gesunde Beine stellen“ gerecht wird, war Carsten Helfmann schon eine gute Wahl. Der Bürgermeister in Rödermark hat ein Unternehmen mit einem Budget von mehr als 50 Mio. Euro zu führen. 450 Mitarbeiter stehen zur Verfügung. Da kommen einem schon Überlegungen, wem man es zutraut, eine solche Aufgabe zu meistern. Ob Herr Helfmann die richtige Wahl gewesen wäre, hätte die Zukunft zeigen können. Dass er das Zeug dazu hat, zeigt z.B. sein gutes Verständnis zu Einnahmen und Ausgaben seiner Gemeinde. 0,0 Euro Schulden über Kassenkredite. In jedem Fall wäre Herr Helfmann die bessere Wahl gewesen als Alt-Bürgermeister Roland Kern.

Ursprüngliche Version

Rödermark Steiger gibt den CDU-Ehrenvorsitz zurück
Wer meinte, in der CDU Rödermark sei Ruhe eingekehrt, muss sich eines Besseren belehren lassen. Was wird noch kommen?

[..]Aus Vorstandskreisen war zu erfahren, Steiger verurteile, dass nach der Wahl im Februar trotz brillanter Ausgangslage die Weichen falsch gestellt worden seien. Sein Vorschlag, über die Jahre auch nach 2021 während einer Mitgliederversammlung zu reden, sei nicht berücksichtigt worden.[..] Quelle: OP-Online


13.07.2017
CDU-Spitze weist Kritik von Steiger zurück

14.07.2017
Streit in der CDU geht weiter: Steiger legt nach

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Personelle Veränderungen bei der CDU Rödermark

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Webseite der CDU Rödermark.

Bei uns stehen personelle Veränderungen an.

Unsere bisherige Stadtverbandsvorsitzende Patricia Lips ist am 19. Mai 2017 in einer gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Fraktion nach fast 13-jähriger erfolgreicher Tätigkeit für die CDU in Rödermark vom Vorsitz des Stadtverbands zurückgetreten.

Wir blicken zurück auf eine Zeit, in der Patricia Lips die CDU Rödermark stark geprägt hat. Hervorzuheben ist ihr hohes Engagement in zahlreichen Wahlkämpfen, die Organisation einer großen Anzahl an erfolgreichen Veranstaltungen, die Wahrnehmung unzähliger Termine in der Stadt und mindestens ebenso vieler parteiinterner Sitzungen. Die CDU Rödermark ist Patricia Lips für ihren Einsatz sehr dankbar.

Bis zu einer noch vor der Sommerpause stattfindenden Mitgliederversammlung wird die CDU Rödermark jetzt vom Stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Alexander Görlich kommissarisch geführt. Die Führung der Geschäfte wird in enger Abstimmung mit Bernd Reuter, ebenfalls Stellvertretender Vorsitzender, erfolgen.

Der Vorstand der CDU Rödermark hat in der Sitzung vom 19. Mai 2017 mit großer Mehrheit einen Nachfolger für Patricia Lips nominiert. Der Vorstand schlägt Ralph Hartung, den derzeitigen Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur im Stadtparlament als deren Nachfolger vor.

Ralph Hartung ist Schulleiter der Goetheschule in Neu-Isenburg und bereits im Jahr 1991 in die CDU und Junge Union eingetreten. Von Hannover ist er im Jahr 1997 zur CDU Dortmund gewechselt und im Jahr 2000 nach Rödermark. In Rödermark ist er seit November 2009 als Schriftführer im Vorstand tätig, seit Mai 2011 als Stadtverordneter der CDU-Fraktion im Parlament.

Quelle: Webseite der CDU Rödermark
Siehe auch OP-Online vom 23.05.2017
CDU Rödermark nominiert Schwarz-Grün-Befürworter

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Knatsch bei der CDU Rödermark?

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Knatsch bei der CDU Rödermark?
Klar gibt es den hört man überall. Wenn man den Artikel in der DZ liest, hat man zunächst auch den Eindruck. Beschränken wir uns hier nur auf das Fazit von Herrn Köhler. Und das zeigt ein etwas anders Bild.

„[..] So düster, wie manch einer die Lage der Rödermärker Union nach all den Turbulenzen rund um die Jahreswende 2016/2017 beschreibt, scheint sie gar nicht zu sein. Andere politische Kräfte wären heilfroh, wenn sie verschiedene Bündniss-Möglichkeite und die damit verbundenen Druckmittel hätten. [..] Mal schauen, wie weit es Gensert, Rotter und ihre Verbündeten auf dieser Holperstrecke bringen.“ Quelle: DZ 17.05.2017

Ein lesenswerter Artikel von Jens Köhler in der Dreieich Zeitung. Leider gibt es keine Einzelartikel mehr. Hier der Link auf die Gesamtausgabe.

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