Freie Wähler in Rödermark: Bürger zahlen für Kostengalopp

Kostengalopp in Rödermark
Kostengalopp in Rödermark

[..]In einem Zeitraum von nur acht Jahren seien von der schwarz-grünen Koalition im Kommunalparlament die Weichen für 117 Prozent Aufschlag bei der Grundsteuer B gestellt worden. Von einst 330 auf nun bald 715 Berechnungspunkte gehe es sprunghaft in die Höhe –und das sei wahrlich ein Armutszeugnis für die politisch Verantwortlichen vor Ort. [..] weiter bei der Dreieich Zeitung Seite 4

Anmerkung zu der Grundsteuer B und den Prozentangaben.
% oder Prozentpunkte.

Bei der Grundsteuer B wird bei der Erhöhung einmal von % und dann von Prozentpunkte gesprochen.
Beispiel Dreieich Zeitung: 330 Prozentpunkte ist die Grundsteuer, die bis zum 31.12.2012 gezahlt wurde. Eine Erhöhung auf 715 Prozentpunkte ist für 2020 geplant. Das entspricht einer Steigerung von 117 % oder 385 Prozentpunkte.
Die jetzt geplante Grundsteuererhöhung von 540 Prozentpunkte auf 715 Prozentpunkte entspricht einer Steigerung von 175 Prozentpunkte oder ca. 32,5 %.

Stellenplan Stadt Rödermark.
Hier können Sie die geplante Steigerung der Mitarbeiteranzahl einsehen.

Stellenplan Stadt Rödermark 2020-2021
Stellenplan Stadt Rödermark 2020-2021

FWR – Haushalt der Bequemlichkeit

Pressemeldung Freie Wähler Rödermark
Pressemeldung Freie Wähler Rödermark

Pressemitteilung
FWR – Haushalt der Bequemlichkeit

Die einer Presseerklärung zu entnehmende Bewertung durch AL/Die Grünen des Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 kann man nur mit Verwunderung zur Kenntnis nehmen. Laut AL ist dieser Entwurf „durch und durch solide und handwerklich sauber gemacht“. Eine solche Wertung kann man nur als vorsorglichen Aufbau eines Schutzschildes für die ideologisch gleichgesinnte Neu-Kämmerin Andrea Schülner/AL deuten. Oder hat Herr Gerl versehentlich den Haushaltsplan von Rodgau angesehen? Dort wird ein Überschuss von EUR 1,2 Mio. ausgewiesen trotz stärkeren sozialen Engagements (z.B. seit Jahren volle Kostenfreiheit für Kitas) und trotz eines moderaten Hebesatzes für Grundsteuer B (450) von dem die Rödermärker seit vielen Jahren nur träumen dürfen. Bei dem Haushaltsplan für Rödermark drängt sich der Eindruck auf, man hat bequem die Kosten für alles, was man gerne hätte, zusammengezählt und greift nun den Bürgern mit einer satten Grundsteuer B Erhöhung in die Tasche, um nicht in die roten Zahlen zu geraten. Der Hinweis der Kämmerin, man habe doch die Kostenanmeldungen der Fachbereiche um EUR 1,5 Mio. reduziert, kann jemandem mit einschlägiger Erfahrung nur ein müdes Lächeln abringen. Ausgabenwünsche beinhalten meist ausreichende Puffer für zu erwartende Streichungen.

Die Fakten des Haushaltsplanes sprechen eine deutliche Sprache:
Die Personalaufwendungen explodieren. Gegenüber dem Vorjahr steigt die Zahl der Beschäftigten (ohne Erziehungsdienst) stärker als in den 10 Jahren zusammen davor! Insgesamt wird der Stellenplan um 32 Stellen aufgebläht, d.h. in nur 1 Jahr mehr als halb soviel wie in den 10 Jahren davor. Mit der Vorgabe dieses Haushaltsplanes beträgt die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B in nur 8 Jahren 117%, wird also weit mehr als verdoppelt (von 330 auf 715). Die Gewerbesteuern stiegen in der letzten Dekade in Rödermark nur um ca. EUR 5 Mio., in Rodgau dagegen um ca. EUR 13 Mio.!! Das alles macht die Problematik deutlich. Mehreinnahmen durch neue Gewerbeansiedlungen wurden und werden vernachlässigt. Die unveränderte Fortschreibung der aktuellen Planzahl lässt nicht auf ein Umdenken hoffen. Die Kosten steigen unaufhörlich stärker als die Einnahmen, also muss der Bürger wieder mehr zahlen und ein Ende dieses Prozesses ist nicht absehbar.

Die FREIEN WÄHLER wollen eine solche Vorgehensweise nicht hinnehmen. Den Bürgern kann aber keine große Hoffnung auf geringere oder gar entfallende Steuererhöhungen gemacht werden. Die schwarz/grüne Koalition hat noch immer abgesegnet was die schwarz/grüne Verwaltungsspitze vorgelegt hat. Herr Gerl hat das mit seiner Presseerklärung ja bereits deutlich gemacht. Daran sollte man sich bei den kommenden Kommunalwahlen erinnern.

FWR mit einer Nachricht an die Mitglieder und Freunde der FREIEN WÄHLER Rödermark

Freie Wähler Rödermark.
Freie Wähler Rödermark.

Nachricht der FWR an Mitglieder und Freunde.

Liebe Mitglieder und Freunde der FREIEN WÄHLER Rödermark,

wir hoffen, Sie hatten eine erholsame Sommerpause. Vielleicht hatten Sie auch Gelegenheit oder sogar Anlass darüber nachzudenken, was in Rödermark verbessert werden könnte. Wir, d.h. die FWR-Fraktion helfen Ihnen gerne dabei, Ihr Anliegen auf die “ politische Schiene“ zu bringen und ggf. in Form einer Anfrage oder eines Antrages in die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung einzubringen.

In der nächsten Stavo am 3. September wird erstmal der neugewählte Bürgermeister für den Magistrat sprechen. Die Opposition hat -ganz im Gegensatz zur Koalition- mehrere Anfragen und Anträge eingebracht. Die FREIEN WÄHLER regen u.a. an, Baumspenden von privaten Spendern aus besonderen Anlässen zu ermöglichen oder in einem anderen Antrag, entsprechende Maßnahmen einzuleiten und die Eltern zu überzeugen, ihre Kinder nicht unmittelbar vor das Schultor mit dem Auto zu fahren. Eine Forderung, die übrigens sogar der neue Bürgermeister bei den Einschulungsfeiern gestellt hat. Es wird spannend sein, ob seine Fraktion nun diesem Antrag folgerichtig zustimmt.

Details dazu und zu den anderen Anträgen/Anfragen der Opposition erläutern und diskutieren wir am Donnerstag, den 29. 08.2019 ab 19:00 Uhr.

Die Tagesordnung unserer Sitzung sowie die der nächsten Stavo ist als Anhang beigefügt.
Fraktion und Vorstand der FWR freuen sich auf Ihre Teilnahme.
Friedrich Kühne
(Schriftführer)

Normalerweise kommentiere ich solche Informationen nicht. Diesmal muss es aber sein.

Anmerkungen und Klarstellung vom Admin
Zu dem Satz “ Die Opposition hat -ganz im Gegensatz zur Koalition- mehrere Anfragen und Anträge eingebracht“ möchte ich eine kurze Bemerkung abgeben. Es kann durch diese Äußerung der Eindruck entstehen, dass der Großteil der Stadtverordneten (AL/Die Grünen und CDU) sich nicht mehr an der Weiterentwicklung/Verbesserung Rödermarks beteiligt. Gut, in letzter Zeit ist es etwas arg ruhig geworden mit der Beteiligung der Koalition (mittels Anträge) zu den Stadtverodnetenversammlungen. Siehe Anfragen/Anträge der Koalition zur Stavo am 14.05.2019. Aber daraus kann man nicht schließen, dass nicht doch ganz im Verborgenen kräftig an der Weiterentwicklung Rödermarks gearbeitet wird.
Man muss auch in diesem Zusammenhang erwähnen, dass die Koalition zur Sitzung im Februar zwei Anträge und zur Mai Sitzung einen Ergänzungsantrag eingebracht hat.

Satdtverordnete 39. Davon
Koalition (AL/Die Grünen, CDU) 25
SPD 6
FWR/FDP jeweils 4
 
Siehe auch
Aktenmappen zur kommenden Stavo. Wie kommt man als Rollstuhlfahrer in den Sitzungsraum Tramin?

FREIE WÄHLER Bürgerfraktion tagt wieder

Freie Wähler Rödermark.
Freie Wähler Rödermark.

Pressemitteilung
FREIE WÄHLER Bürgerfraktion tagt wieder

Zur Teilnahme an der ersten Sitzung der FWR-Bürgerfraktion nach der politischen Sommerpause laden die FREIEN WÄHLER alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten sowie alle interessierten Bürger ein. Am Donnerstag, dem 29.08.2019 um19:00 Uhr werden im Restaurant Königlich Bayrische Stuben, Bachgasse 24, 63322 Rödermark-Urberach wieder aktuelle Themen diskutiert. Jeder Teilnehmer kann hier mit Diskussionsbeiträgen seine Standpunkte einbringen und so an der Meinungsbildung mitwirken. Im Mittelpunkt werden die Tagesordnungspunkte der 27.Stadtverordnetenversammlung am 03.09.2019 stehen, hier im Wesentlichen die Anträge der FREIEN WÄHLER bezüglich aktiven Umweltschutzes und zur Kinderbetreungssatzung.

Die Freien Wähler ermutigen alle Teilnehmer, innerhalb des gegebenen Zeitrahmens weitere interessierende Punkte zur Diskussion zu stellen. Die FWR würden sich über eine rege Teilnahme und lebendige Diskussionsbeiträge freuen.

FREIE WÄHLER. Bürgerfraktion tagt

Freie Wähler
Freie Wähler

FREIE WÄHLER Bürgerfraktion tagt.

Zur Teilnahme an der letzten Sitzung der FWR-Bürgerfraktion vor der Sommerpause laden die FREIEN WÄHLER alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten sowie alle interessierten Bürger ein. Am Donnerstag, dem 13.06.2019 um19:00 Uhr werden im Restaurant Königlich Bayrische Stuben, Bachgasse 24, 63322 Rödermark-Urberach wieder aktuelle Themen diskutiert. Jeder Teilnehmer kann hier mit Diskussionsbeiträgen seine Standpunkte einbringen und so an der Meinungsbildung mitwirken. Im Mittelpunkt werden die Tagesordnungspunkte der 25.Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2019 stehen, hier im Wesentlichen die Wahl eines Ersten Stadtrates / einer Ersten Stadträtin sowie die von den FREIEN WÄHLERN bereits vor vier Jahren eingeforderte Definition der räumlichen Begrenzungen der „Grünen Mitte“.

Die Freien Wähler ermutigen alle Teilnehmer, innerhalb des gegebenen Zeitrahmens weitere interessierende Punkte zur Diskussion zu stellen. Die FWR würden sich über eine rege Teilnahme und lebendige Diskussionsbeiträge freuen.

PM. Freie Wähler Rödermark

FREIE WÄHLER stoßen breite Diskussion an. Beratungen zu Verkehrsentlastung Urberach

Pressemitteilung
FREIE WÄHLER stoßen breite Diskussion an.
Beratungen zu Verkehrsentlastung Urberach

Im Januar 2018 haben die Freien Wähler einen Antrag zur Verkehrsentlastung Urberach eingebracht. Grundlage für diesen Antrag waren Beschwerden und Anregungen Urberacher Bürger hinsichtlich der aktuellen Verkehrssituation. Recherchen der Freien Wähler ergaben dass im Dezember 2016 von Bundestag und Bundesrat Bundesverkehrswegeplan verabschiedet wurde, der u.a. als vordringliche Maßnahme eine Ortsumfahrung von Urberach einschließlich der erforderlichen Finanzierung vorsieht. Von der Verwaltung der Stadt Rödermark gab es darauf keinen Hinweis. Wusste man nichts davon oder wollte man es nicht wissen? Fakt ist, dass dieses Thema seit 50 Jahren wieder und wieder diskutiert aber keiner Lösung zugeführt wurde. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE) gab Bürgermeister Kern zu diesem Tagesordnungspunkt einen Überblick über die vergangenen 50 Jahre. Daraus war zu entnehmen, dass große Beträge für Planungen, Gutachten, Gerichtsverfahren usw. ausgegeben wurden, ohne dass ein Ergebnis gezeitigt wurde. Es wurden angedachte Lösungen wie der „Odenwaldzubringer“ (B46) mit Varianten, vor allem aber die K/L-Trasse (Kreis und Landesstraßen Offenthal-Messel-Eppertshausen) dargestellt. Obwohl die K/L-Trasse am Einspruch von Messel scheiterte, bei Hessen Mobil keine Unterstützung fand und in absehbarer Zeit nicht realisierbar wäre wird diese Lösung offensichtlich von grünen Politikern nach wie vor favorisiert. Dies wird einer Lösung des Problems nicht zuträglich sein und einer erneuten Verzögerung um viele Jahre Vorschub leisten. Bei allen Vorteilen aus Sicht von Naturschützern muss gesehen werden, dass die längere Fahrtstrecke über die K/L-Trasse zu erheblichen zusätzlichen CO2 und Feinstaub-Belastungen führen würde. Der Erhalt von Natur wo immer möglich ist wünschenswert, aber eine auch von Rödermark gewollte städtebauliche Entwicklung ist ohne Eingriffe nicht möglich. Man stelle sich nur vor, es gäbe den Rödermarkring nicht, und auch den wollten die Grünen verhindern. Der Antrag der Freien Wähler führte zu heftigen Reaktionen der Koalition. Verkehrsplanung dürfe nur im Zusammenhang mit dem „Rödermarkplan“ gesehen werden. Dieser „Plan“ geht aber zurück auf den FWR-Antrag „Städtebauliche Entwicklung Rödermark“ aus Mai 2015, der von der Koalition abgelehnt wurde um später unter dem Namen „Rödermarkplan“ im Koalitionsvertrag wieder aufzutauchen. Passiert ist seitdem nichts – aber auch gar nichts. Des Weiteren wurde der unzutreffende Vorwurf erhoben, die FWR wollen nur eine ortsnahe Umfahrung. Vor den anwesenden Bürgern aus Bienengarten verstieg sich Herr Gensert sogar zu dem populistischen Vorwurf, die FWR befürworten eine „Autobahn vor dem Wohnzimmer der Bürger“ – Wählerfang geht bei der Koalition vor sachliche Diskussion. Dass auch die FDP Vorbehalte aus Naturschutzgrüneden äußerte war nicht verwunderlich, wurden sie doch von dem Vorsitzenden des Naturschutzbundes Rödermark, Dr. Rüdiger Werner vorgetragen. Allein der Fraktionsführer des SPD hatte verstanden worum es den FWR geht: das Problem Verkehrsentlastung Urberach muss dringendst wieder auf die Tagesordnung der politischen Diskussion gelangen und einer Lösung zugeführt werden bevor es zu einem Verkehrsinfarkt in Urberach kommt und Lärm und Abgase unerträglich werden. Um auch der Koalition diese Absicht verständlich zu machen, haben die FWR ihren Antrag noch einmal umformuliert, um jedweder Falschinterpretation den Boden zu entziehen.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Koalition nicht einmal mehr zum Bremser in Rödermark entwickelt und an einer zeitlich überschaubaren Lösung des Problems konstruktiv mitwirkt.
50 Jahre parlamentarische Aktivitäten ohne jedes Ergebnis sind nun wirklich genug.

PM als .PDF
 
Siehe auch
KL-Trasse. Umgehung Urberach


Kreis Offenbach. Freie Wähler
fordern Bienen- und Imkerschutz

Kreis Offenbach. Freie Wähler fordern Bienen- und Imkerschutz 19.02.2018 – ( KOD )

 

Bienen- und Imkerschutz
Bienen- und Imkerschutz

Kreis Offenbach: Rudolf Schulz (FW) will auch Bienen- und Imkerschutz

Der Kreistag des Landkreises Offenbach soll die Unterzeichnung der Deklaration und den Beitritt zum Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“ beschließen. Quelle: Hessen Depesche

Siehe auch
Beschlussvorlage der Freien Wähler


Neujahrstreff FREIE WÄHLER Rödermark

Neujahrstreff FREIE WÄHLER Rödermark16.01.2018 – ( KOD )

 
Neujahrstreff FREIE WÄHLER Rödermark.

Neujahrsempfang
Neujahrsempfang

Samstag, 20. Januar, 18:00 – 21:00
Bulau, Naturfreundehaus
 

Rückblick
In 2017 war es eine sehr gut besuchte und gelungene Veranstaltung. Viel Informationen aus berufenen Mündern und; eine in die Faschingszeit passende Rede vom Fraktionsvorsitzenden der FWR.

Hier die Einladung der Freien Wähler zum Neujahrstreffen

Neujahrstreffen bei den FREIEN WÄHLERN
Auch 2018 setzen die FREIEN WÄHLER Rödermark die Tradition fort, den Start in ein erfolgreiches Neues Jahr gemeinsam mit Mitgliedern, Freunden, Sympathisanten und allen interessierten Bürgern zu begehen. In diesem Jahr findet das gesellige Beisammensein im Naturfreundehaus Bulau am Samstag, 20.Januar 2018 ab 18 Uhr statt. Der FWR-Vorsitzende Peter Schröder wird in gewohnt launigen Versen die politische Landschaft in Rödermark umreißen und Pressesprecher Siegfried Kupczok einen Rückblick auf 2017 geben. Als Gastredner wird Rudolf Schulz, stellvertretender FWR-Landesvorsitzender, erwartet.
In gemütlicher Runde ist dann Zeit für ein Kennenlernen von neu hinzu gekommenen Bürgern, für einen vielseitigen Gedankenaustausch und die Festigung zwischenmenschlicher Beziehungen. Angesichts der aktuellen Situation Rödermarks mit anstehenden zukunfts-weisenden Entscheidungen und möglichen Bürgermeisterwahlen im kommenden Jahr werden natürlich kommunalpolitische Themen dabei nicht ausgeklammert. Die FWR Vorstands-mitglieder und Mandatsträger sowie Stadtrat Manfred Rädlein stehen jederzeit für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung und nehmen gerne Anregungen für ihre weitere Arbeit entgegen.

Wer sich vorher in frischer Luft noch etwas bewegen will, kommt am 20.01.18 um 17:30 Uhr zum Treffpunkt Bahnhof Urberach. Aus Ober-Roden kann man mit einer kurzen Fahrt mit der Dreieichbahn Abfahrt 17:27 dazu stoßen. Es kann aber jeder, der an dem etwa 2 km langen Spaziergang nicht teilnehmen möchte oder kann, direkt um 18 Uhr zum Naturfreundehaus kommen.

Die FREIEN WÄHLER freuen sich auf eine rege Beteiligung an dieser Veranstaltung und wären für eine vorherige Anmeldung unter peter.schroe@gmx.de für die Planung dankbar.


Rödermark. Freie Wähler tagen. FWR

Rödermark. Freie Wähler tagen. FWR20.03.2017 – ( KOD )

 
Einladung der Freien Wähler Rödermark
zur Sitzung der FWR-Bürgerfraktion am Montag den 20.03.2017; 18:30 Uhr
Ort: Restaurant „Königlich Bayr. Stuben“ Bachgasse 24, 63322 Rödermark
 

Einladung Bürger Fraktion 20.03.2017, 18:30 Uhr,
Liebe Mitglieder und Freunde der Freien Wähler Rödermarks,
am Dienstag, den 28 März tagt die STAVO . Es werden Anträge und Beschlüsse über eine Reihe interessanter Themen diskutiert und beschlossen. Unsere vier Stadtverordneten möchte dazu gerne Eure Meinung hören, um sie bei den Abstimmungen nach Möglichkeit berücksichtigen zu können. Außerdem sind sie für Anregungen, die in Anträge einfließen können, jederzeit dankbar. Wer die Tagesordnung im Detail und die zur Diskussion stehenden Anträge/Beschlüsse nachlesen möchte, sei auf das Bürgerinformationssystem der Stadt Rödermark/Sitzungskalender (markierten Button bei STAVO drücken) verwiesen
http://bgb.roedermark.de/bi/si010.asp
Wir freuen uns, am Montag mit Euch zu diskutieren.
mit herzlichen Grüßen
Friedrich Kühne (Fraktionsgeschäftsführer)Quelle:


Freie Wähler mit Zuversicht ins neue Jahr.

Rödermark. Freie Wähler mit Zuversicht ins neue Jahr.22.01.2017 – ( KOD )

 
Pressemitteilung. FREIE WÄHLER mit Zuversicht ins Neue Jahr

Die FREIEN WÄHLER hatten am 21.01.2017 zum traditionellen Neujahrstreffen Mitglieder,Sympathisanten, Freunde und Bürger/innen Rödermarks in das Naturfreundehaus Bulau geladen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Ein Teil der Gäste hatte den Weg auf den höchsten Berg Rödermarks (Bulau – nicht Schuldenberg) vom Bahnhof Urberach aus mit einer kleinen Wanderung zurückgelegt und sich Appetit für das auf sie wartende Abendessen geholt. Die Gastgeber haben sich darüber gefreut, dass die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP und mit den Herren Helfmann, Diekmann und Kruger drei der vier Kandidaten für die anstehenden Bürgermeisterwahlen sowie die Vorsitzende der CDU Rödermark MdB Patricia Lipps der Einladung der FWR gefolgt waren. Die Geschäftsführerin der FWG Fraktion im Kreis Offenbach, Laura Schulz, überbrachte eine Grußbotschaft des FWG Kreisverbandes verbunden mit der Anerkennung für die von den FREIEN WÄHLERN Rödermark in der vergangenen Zeit geleistete Arbeit. Der FWR-Vorsitzende Peter Schröder ging in seiner Begrüßungsrede auf die politischen Aktivitäten und die von den FWR im abgelaufenen Jahr geleistete Arbeit ein. Herausragendes Ereignis waren die Kommunalwahlen vom März 2016, aus denen die FWR als viertstärkste politische Gruppierung in Rödermark und mit einem mehr als verdoppelten Stimmenanteil überaus gestärkt hervorging. Er unterstrich, dass auf dieser Basis auch aus der Opposition heraus in Rödermark etwas zum Positiven bewegt werden kann und nannte als Beispiel den FWR-Antrag zur städtebaulichen Entwicklung, der inzwischen bei allen Parteien unter dem Titel „Rödermarkplan“ Eingang gefunden hat. Dies gibt den FWR Mut und Motivation, sich weiterhin konstruktiv für das Wohl Rödermarks einzusetzen.

In einer darauf folgenden, zur Faschingszeit passenden Büttenrede hat Peter Schröder die anstehende Bürgermeisterwahl und die Entwicklung des Kandidaten-Karussells auf die Schippe genommen und zur Freude der Anwesenden parodiert. Mit dem Leitgedanken „gleiches Recht für alle“ wurde unter dem Gelächter der Gäste die Variante erörtert, dass die drei anwesenden Bürgermeisterkandidaten die Wahlperiode von sechs Jahren unter sich aufteilen und jeder für zwei Jahre Bürgermeister wird, wie es ja auch Roland Kern vorhat.

Mit vielen angenehmen Gesprächen, guten Speisen und Getränken verging der Abend wie im Fluge. Positiv gestimmt traten die Teilnehmer den Heimweg an mit dem Ausblick auf spannende vor uns liegende Wochen.

Die PM als .pdf.