Kreis Offenbach. Freie Wähler
fordern Bienen- und Imkerschutz

Kreis Offenbach. Freie Wähler fordern Bienen- und Imkerschutz 19.02.2018 – ( KOD )

 

Bienen- und Imkerschutz
Bienen- und Imkerschutz

Kreis Offenbach: Rudolf Schulz (FW) will auch Bienen- und Imkerschutz

Der Kreistag des Landkreises Offenbach soll die Unterzeichnung der Deklaration und den Beitritt zum Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“ beschließen. Quelle: Hessen Depesche

Siehe auch
Beschlussvorlage der Freien Wähler


Neujahrstreff FREIE WÄHLER Rödermark

Neujahrstreff FREIE WÄHLER Rödermark16.01.2018 – ( KOD )

 
Neujahrstreff FREIE WÄHLER Rödermark.

Neujahrsempfang
Neujahrsempfang

Samstag, 20. Januar, 18:00 – 21:00
Bulau, Naturfreundehaus
 

Rückblick
In 2017 war es eine sehr gut besuchte und gelungene Veranstaltung. Viel Informationen aus berufenen Mündern und; eine in die Faschingszeit passende Rede vom Fraktionsvorsitzenden der FWR.

Hier die Einladung der Freien Wähler zum Neujahrstreffen

Neujahrstreffen bei den FREIEN WÄHLERN
Auch 2018 setzen die FREIEN WÄHLER Rödermark die Tradition fort, den Start in ein erfolgreiches Neues Jahr gemeinsam mit Mitgliedern, Freunden, Sympathisanten und allen interessierten Bürgern zu begehen. In diesem Jahr findet das gesellige Beisammensein im Naturfreundehaus Bulau am Samstag, 20.Januar 2018 ab 18 Uhr statt. Der FWR-Vorsitzende Peter Schröder wird in gewohnt launigen Versen die politische Landschaft in Rödermark umreißen und Pressesprecher Siegfried Kupczok einen Rückblick auf 2017 geben. Als Gastredner wird Rudolf Schulz, stellvertretender FWR-Landesvorsitzender, erwartet.
In gemütlicher Runde ist dann Zeit für ein Kennenlernen von neu hinzu gekommenen Bürgern, für einen vielseitigen Gedankenaustausch und die Festigung zwischenmenschlicher Beziehungen. Angesichts der aktuellen Situation Rödermarks mit anstehenden zukunfts-weisenden Entscheidungen und möglichen Bürgermeisterwahlen im kommenden Jahr werden natürlich kommunalpolitische Themen dabei nicht ausgeklammert. Die FWR Vorstands-mitglieder und Mandatsträger sowie Stadtrat Manfred Rädlein stehen jederzeit für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung und nehmen gerne Anregungen für ihre weitere Arbeit entgegen.

Wer sich vorher in frischer Luft noch etwas bewegen will, kommt am 20.01.18 um 17:30 Uhr zum Treffpunkt Bahnhof Urberach. Aus Ober-Roden kann man mit einer kurzen Fahrt mit der Dreieichbahn Abfahrt 17:27 dazu stoßen. Es kann aber jeder, der an dem etwa 2 km langen Spaziergang nicht teilnehmen möchte oder kann, direkt um 18 Uhr zum Naturfreundehaus kommen.

Die FREIEN WÄHLER freuen sich auf eine rege Beteiligung an dieser Veranstaltung und wären für eine vorherige Anmeldung unter peter.schroe@gmx.de für die Planung dankbar.


Rödermark. Freie Wähler tagen. FWR

Rödermark. Freie Wähler tagen. FWR20.03.2017 – ( KOD )

 
Einladung der Freien Wähler Rödermark
zur Sitzung der FWR-Bürgerfraktion am Montag den 20.03.2017; 18:30 Uhr
Ort: Restaurant „Königlich Bayr. Stuben“ Bachgasse 24, 63322 Rödermark
 

Einladung Bürger Fraktion 20.03.2017, 18:30 Uhr,
Liebe Mitglieder und Freunde der Freien Wähler Rödermarks,
am Dienstag, den 28 März tagt die STAVO . Es werden Anträge und Beschlüsse über eine Reihe interessanter Themen diskutiert und beschlossen. Unsere vier Stadtverordneten möchte dazu gerne Eure Meinung hören, um sie bei den Abstimmungen nach Möglichkeit berücksichtigen zu können. Außerdem sind sie für Anregungen, die in Anträge einfließen können, jederzeit dankbar. Wer die Tagesordnung im Detail und die zur Diskussion stehenden Anträge/Beschlüsse nachlesen möchte, sei auf das Bürgerinformationssystem der Stadt Rödermark/Sitzungskalender (markierten Button bei STAVO drücken) verwiesen
http://bgb.roedermark.de/bi/si010.asp
Wir freuen uns, am Montag mit Euch zu diskutieren.
mit herzlichen Grüßen
Friedrich Kühne (Fraktionsgeschäftsführer)Quelle:


Freie Wähler mit Zuversicht ins neue Jahr.

Rödermark. Freie Wähler mit Zuversicht ins neue Jahr.22.01.2017 – ( KOD )

 
Pressemitteilung. FREIE WÄHLER mit Zuversicht ins Neue Jahr

Die FREIEN WÄHLER hatten am 21.01.2017 zum traditionellen Neujahrstreffen Mitglieder,Sympathisanten, Freunde und Bürger/innen Rödermarks in das Naturfreundehaus Bulau geladen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Ein Teil der Gäste hatte den Weg auf den höchsten Berg Rödermarks (Bulau – nicht Schuldenberg) vom Bahnhof Urberach aus mit einer kleinen Wanderung zurückgelegt und sich Appetit für das auf sie wartende Abendessen geholt. Die Gastgeber haben sich darüber gefreut, dass die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP und mit den Herren Helfmann, Diekmann und Kruger drei der vier Kandidaten für die anstehenden Bürgermeisterwahlen sowie die Vorsitzende der CDU Rödermark MdB Patricia Lipps der Einladung der FWR gefolgt waren. Die Geschäftsführerin der FWG Fraktion im Kreis Offenbach, Laura Schulz, überbrachte eine Grußbotschaft des FWG Kreisverbandes verbunden mit der Anerkennung für die von den FREIEN WÄHLERN Rödermark in der vergangenen Zeit geleistete Arbeit. Der FWR-Vorsitzende Peter Schröder ging in seiner Begrüßungsrede auf die politischen Aktivitäten und die von den FWR im abgelaufenen Jahr geleistete Arbeit ein. Herausragendes Ereignis waren die Kommunalwahlen vom März 2016, aus denen die FWR als viertstärkste politische Gruppierung in Rödermark und mit einem mehr als verdoppelten Stimmenanteil überaus gestärkt hervorging. Er unterstrich, dass auf dieser Basis auch aus der Opposition heraus in Rödermark etwas zum Positiven bewegt werden kann und nannte als Beispiel den FWR-Antrag zur städtebaulichen Entwicklung, der inzwischen bei allen Parteien unter dem Titel „Rödermarkplan“ Eingang gefunden hat. Dies gibt den FWR Mut und Motivation, sich weiterhin konstruktiv für das Wohl Rödermarks einzusetzen.

In einer darauf folgenden, zur Faschingszeit passenden Büttenrede hat Peter Schröder die anstehende Bürgermeisterwahl und die Entwicklung des Kandidaten-Karussells auf die Schippe genommen und zur Freude der Anwesenden parodiert. Mit dem Leitgedanken „gleiches Recht für alle“ wurde unter dem Gelächter der Gäste die Variante erörtert, dass die drei anwesenden Bürgermeisterkandidaten die Wahlperiode von sechs Jahren unter sich aufteilen und jeder für zwei Jahre Bürgermeister wird, wie es ja auch Roland Kern vorhat.

Mit vielen angenehmen Gesprächen, guten Speisen und Getränken verging der Abend wie im Fluge. Positiv gestimmt traten die Teilnehmer den Heimweg an mit dem Ausblick auf spannende vor uns liegende Wochen.

Die PM als .pdf.


Carsten Helfmann bei den
Freien Wähler Rödermark (FWR)

CDU Rödermark. Bürgermeisterkandidat der CDU Rödermark, Carsten Helfmann15.10.2016 – ( KOD )


Der Bürgermeisterkandidat der CDU Rödermark, Carsten Helfmann, ist Gastredner bei den Freien Wähler Rödermark (FWR)

Einladung der Freien Wähler

Wie sicher inzwischen allgemein bekannt hat es Patricia Lips/CDU nach dem gesundheitlich bedingten Rückzug von Jörg Rotter geschafft, den bis 2020 gewählten und seit 2003 in diesem Amt befindlichen Bürgermeister von Eppertshausen Carsten Helfmann „abzuwerben“ und für eine Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl in Rödermark im Februar 2017 zu gewinnen. Die Bestätigung des Herrn Helfmann durch die Mitglieder der CDU steht zwar noch aus, soll aber noch im Oktober erfolgen und ist mangels anderer Kandidaten reine Formsache.

Die FREIEN WÄHLER wollen auch Carsten Helfmann – wie schon im August/September den Kandidaten Samuel Diekmann (SPD), Karl Schäfer (AL/Die Grünen) und Tobias Kruger (FDP) – die Möglichkeit geben, seine Vorstellungen von einem Rödermark unter einem Bürgermeister Carsten Helfmann den Bürgern/innen zu präsentieren. Dankenswerter Weise hat Herr Helfmann trotz seines aktuell überlaufenden Terminkalenders auf die Einladung von Peter Schröder ohne Zögern positiv reagiert.

Die Präsentation von Carsten Helfmann findet statt

am Dienstag, 15. November 2016 um 20:00 in der Gaststätte Königlich Bayrischen Stuben (Bachgasse 24, Rödermark-Urberach – in einem abgetrennten Saal)

Wie schon bei den vorherigen Veranstaltungen können die Teilnehmer/innen im Anschluss an die Präsentation dem Bürgermeisterkandidaten Fragen stellen und mit ihm diskutieren.

Hier haben alle Bürger/innen die Gelegenheit den CDU Kandidaten kennenzulernen und hautnah zu erleben, was sicher zu einer Meinungsbildung bei jedem beitragen kann. Die Wahl des Bürgermeisters für Rödermark für die Jahre 2017 bis 2023 ist von entscheidender und richtungsweisender Bedeutung für die künftige Entwicklung Rödermarks. Daher bitten wir um zahlreiche Teilnahme an dieser Veranstaltung – denn nur wer gut informiert ist, kann auch gut wählen!! Geben Sie diese Information auch an Freunde, Bekannte und Verwandte weiter – alle Bürger/innen sind herzlichst eingeladen zu kommen.

Mit besten Grüßen
Siegfried Kupczok
FREIE WÄHLER  Rödermark
Fraktionsgeschäftsführer


Bürgermeisterkandidat der FDP
bei den Freien Wähler

Rödermark. Bürgermeisterkandidat Tobias Kruger der FDP Rödermark bei den Freien Wähler14.09.2016 – ( KOD )

 
Nachtrag 16.09.2016. Plan zur „Grünen Mitte“.

Tobias Kruger zu Gast bei den Freien Wähler
Tobias Kruger zu Gast bei den Freien Wähler

Gestern (13.09.2016) war der Bürgermeisterkandidat der FDP Rödermark Tobias Kruger zu Gast bei den Freien Wähler. Die Veranstaltung war gut besucht, aber die Anzahl der Besucher der vorangegangenen Veranstaltungen (Samuel Diekmann, Karl Schäfer) wurde knapp verfehlt.
 
Tobias Kruger stellte seine Vorstellungen von einem Rödermark unter seiner Führung vor.

Bei der Präsentation seiner Vorstellungen konnte er sein hervorragenden Wissen zur Orts- und Kreispolitik nicht verbergen. Wäre auch verwunderlich gewesen. Tobias Kruger ist einer der dienstältesten Stadtverordneten und seit zwei Jahren Fraktionsgeschäftsführer der FDP im Kreis Offenbach.

Das Wichtigste stellte er an den Anfang. Motivation der Arbeitnehmer in der Stadt steigern durch mehr Verantwortung und Eigeninitiative. Handeln statt verwalten ist die Maxime. Die Mitarbeiter dazu sind in der Verwaltung vorhanden.

Die Bürger sollen besser von der Stadt bedient werden. Verlängerte Öffnungszeiten des Bürgerbüros werden in einer Verwaltung unter Bürgermeister Tobias Kruger zur Realität. Rödermark wird sich unter seiner Regie zu einer modernen Stadt entwickeln. E-Goverment ist kein Zauberwort, aber in Rödermark, je nach Definition, nur vereinzelt zu finden. Die sich ergebenen Möglichkeiten werden die Wartezeiten/Durchlaufzeit für die Bürger im Bürgerbüro drastisch verkürzen. „Z.B. kommt man mit bereits ausgefüllten Formularen zu fest vereinbarten Terminen, die auch für Samstage gemacht werden können, ins Bürgerbüro“ so Tobias Kruger.

Bürgermeistersprechstunden werden weiterhin abgehalten. Die vorgetragenen Belange werden bearbeitet und man wird die Bürger über den Bearbeitungsstand unterrichten.

Die fehlenden Gewerbe- und Wohnbauflächen mussten natürlich angesprochen werden und damit auch die schon seit Jahren immer wieder ins Gespräch gebrachte „Grüne Mitte“. Herr Kruger hat die „Grüne Mitte“ nicht neu definiert, sondern auf bestehende Unterlagen zurückgegriffen. Die Entwicklungsmöglichkeiten für dieses Gebiet, das man allerdings noch nicht als sauber umrissene „Grüne Mitte“ bezeichnen kann, wurden erklärt.

Damit man sich im weiteren Vortrag über ein festes Gebiet unterhalten kann, wurde das aufgezeigte Gebiet (Plan) vorübergehend als die finale „Grüne Mitte“ angenommen. Ein neues Gewerbegebiet, in dem Bereich Umspannwerk Richtung Offenthal, bietet ein enormes Potential. Dieses Gebiet ist auf dem Plan nicht eingezeichnet.

Rödermark. Grüne Mitte.
Rödermark. Grüne Mitte.

Die Grüne Mitte nach Definition von Bürgermeisterkandidat Tobias Kruger geht vom Eichenbühl bis über den Alten Seeweg hinweg. Dieser Raum soll der Naherholung vorbehalten werden. Die darin befindliche Wohnbauvorratsfläche östlich des Spessartrings soll als Tauschfläche für andere Gebiete, die bezüglich Naherholung und Naturschutz weniger kritisch sind, genutzt werden.
Gelb: Grüne Mitte; Orange: Wohnbauvorratsflächen laut regionalem Flächennutzungsplan (RegFNP) (für das Areal am alten Festplatz Ober-Roden wird die Satzung demnächst rechtsgültig); Cyan: Gewerbevorrats- bzw. Weißflächen (Nutzungsart bleibt der Stadt vorbehalten) nach RegFNP (für das Perlite-Gelände nahe dem Badehaus gibt es einen gesonderten Stadtverordnetenbeschluss); Pink: Vorratsflächen für Allgemeinbedarf und Sport nach RegFNP Quelle: FDP-Roedermark.de

Zu dem Plan. Ich habe gebeten mir den Plan zur Verfügung zu stellen. Noch habe ich den nicht.

Auf diesem Plan sind die Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnbebauungen und Gewerbeflächen ausgewiesen, bei denen recht schnell und problemlos eine Bebauung möglich wäre. Eine stark eingeschränkte und sensible Bebauung innerhalb der „Grünen Mitte“ ist zwar nicht unmöglich, aber sehr schwer zu realisieren. Hinzu kommt, durch die personelle Vertretung der Stadt im Umlandverband*, die z.B. neue Gewerbeflächen nicht gerade fördern will, steht sich in Rödermark selbst im Weg.
Anm. im Umlandverband* wird die Flächennutzung der Kommunen für einen längeren Zeitraum festgelegt. D.h. wird in einer Kommune eine falsche Politik bezüglich der Bebauung (Gewerbe, Wohngebiet) betrieben, wird man für einen längeren Zeitraum die Stadtentwicklung lahmlegen. Eine nachträglich Änderung des Flächennutzungsplan ist zwar möglich, aber sehr, sehr schwer durchzusetzen.

Die einzig richtige Schlussfolgerung „lass uns die problemlosen Gebiete entwickeln und während dieser Zeit (Anm. ca. 8 Jahre) dringend benötigte Flächen auch an den Rändern der Grünen Mitte finden.“

Tobias Kruger: „Die Wirtschaftsförderung muss aufgewertet werden. Die zurzeit vorhandenen Mitarbeiter dürfen nicht weiter am Gängelband des Bürgermeisters hängen. Es braucht eine Wirtschaftsförderung die in Augenhöhe des Bürgermeisters aufgestellt ist. Eigenständig und mit weitreichenden Vollmachten.“

Bei den Finanzen soll endgültig „Hoffnung und Glück“ durch einen Plan ersetzt werden.

Tobias Kruger sprach sich grundsätzlich gegen den geplanten Doppelhaushalt aus, mit dem BM Roland Kern seinen Nachfolger für weitere 2 Jahre die Hände binden wird. Nicht nur Tobias Kruger lehnt einen Doppelhaushalt ab, auch der Bürgermeisterkandidat der SPD, Samuel Diekmann, lehnt mit seiner Fraktion einen Doppelhaushalt ab.

Zu Beiträgen, Steuer und Gebühren. Wie sagte Tobias Kruger: „Er lehnt einen Straßenbeitrag ab“. Gleichzeitig lenkte er mit folgenden Worten ein: „Werden wir vom Regierungspräsident (RP) gezwungen, müssen wir wohl einen solchen Beitrag, für Rödermark die -wiederkehrenden Beiträge-, einführen.“ In Praxis sieht das so aus. Da Tobias Kruger die Verrottung der Straßen aufhalten will/muss, wird man nicht darum herumkommen, Straßen einer grundhaften Sanierung zu unterziehen. Jetzt genau verlangt der RP einen Straßenbeitrag.

Zu den KiTa Gebühren meinte Tobias Kruger: „Die eingenommenen Gebühren für die KiTas decken gerade einmal ca. 14% der Kosten. Da kann man auf den Gedanken kommen, auf diese 14% soll die Stadt verzichten und die KiTas kostenfrei anbieten. Nur, die Kosten werden weiterhin ansteigen und damit der Deckungsgrad weiter sinken. Können diese Kosten nicht aus dem normalen Haushalt gedeckt werden, ist zwangsläufig eine Grundsteuererhöhung die Folge.“ Fazit, zahlen muss man immer. Auch wenn es kostenfrei erscheint.
Und weiter: „dass auch im KiTa-Bereich nach meiner Meinung generell gelten muss, dass Leistung einen Wert haben muss und dass dazu regelmäßig der Dialog mit den Eltern zu suchen ist.“

Die Diskussion in Rödermark eine Grundsteuerbremse einzuführen soll angestoßen werden.

Visionen wurden in einem gewissen Rahmen vorgestellt.

Nach seinem Vortrag die obligatorische Fragerunde. Wenn ich jetzt schreibe „es war die längste Fragerunde bei den bisherigen Vorstellungen der BM-Kanditaten“ könnte der Eindruck entstehen, der Vortrag war nicht erschöpfend. Ich denke, die Zuhörer haben erkannt hier können Fragen an einen Kandidaten gestellt werden der auch schlüssige Antworten hat. Gut, es wurde die längste Fragerunde.
Vereinsförderung, Nahverkehr, innerörtlicher Verkehr, Bürgernähe, Sicherheit, Quartiere, Bahnschranken. Interessanterweise keine Frage zu Sauberkeit und Ordnung.

Hierzu alle Fragen und Antworten niederzuschreiben würde den Rahmen sprengen. Tobias Kruger hat zugesagt, zu all diesen Themen eine schriftliche Stellungnahme abzugeben. Sollten sich weitere Fragen ergeben, kann man diese über seine Homepage, tobias-kruger.de, gerne stellen. Eine schnelle Beantwortung wurde versprochen.
 
NACHTRAG Admin.
*Regionalverband FrankfurtRheinMain aka Umlandverband.
 
 
» BM-Kandidat der SPD Rödermark, Samuel Diekmann, bei den Freien Wähler Rödermark.
» BM-Kandidat der AL/Die Grünen, Karl Schäfer, bei den Freien Wähler Rödermark.
 
 


Bürgermeisterkandidat Tobias Kruger
bei den Freien Wähler

Rödermark. Bürgermeisterkandidat Tobias Kruger FDP Rödermark bei den Freien Wähler09.09.2016 – ( KOD )

 
Zukunft für die Stadt

Der nächste Bürgermeisterkandidat bei den Freien Wähler.

Der Bürgermeisterkandidat der FDP Rödermark stellt am 13. September sich und seine Vorstellung von einem Rödermark unter seiner Führung vor.

Die Veranstaltung der Freien Wähler beginnt um 18.30 h, Königlich Bayrische Stuben, Bachgasse 24 in Urberach. Bis 20.00 h werden Freien Wähler die Tagesordnungspunkte zu Stadtverordnetenversammlung abarbeiten bevor um 20.00 h Herr Tobias Kruger das Wort ergreifen wird.

Die Freien Wähler laden alle interessierten Bürger zu dieser Veranstaltung ein. Es geht um nichts geringeres als um die Zukunft Rödermarks.

 
Die Bürgermeisterwahl findet wahrscheinlich am 5.2.2017 statt. Eine evtl. Stichwahl ist für den 19.02.2017 geplant.
 
 


Verhält sich die Schwarz-grüne
Koalition „undemokratisch“?
Update

Rödermark. Schwarz-grüne Koalition, AL/Die Grünen, CDU, FWR, Freie Wähler03.12.2015 – ( KOD )

AL/GRÜNE verwahren sich gegen Vorwürfe und fordern Freie Wähler zur Sacharbeit auf

Mit Empörung weist die Andere Liste Rödermark (AL) die Behauptung der Freien Wähler (FW) zurück, die schwarz-grüne Koalition verhalte sich „undemokratisch“. Diesen schwer wiegenden Vorwurf hat FW-Fraktionschef Peter Schröder jetzt schon mehrfach erhoben, zuletzt anlässlich der Kandidatenaufstellung der Freien Wähler. Bei der AL wirft dies die Frage auf, wie sich jemand wohl verhalte, wenn er tatsächlich undemokratisch sei: diktatorisch, despotisch, tyrannisch? „Statt der Koalition undemokratisches Verhalten und der Verwaltung Tricksereien vorzuwerfen, sollte die Fraktion der FW endlich konstruktive Sacharbeit leisten“, fordert AL/GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Stefan Gerl. Lesen Sie weiter bei AL/Die Grünen

Siehe diesbezüglich
FREIE WÄHLER küren Kandidaten

Der Kommentar von @Akku muss an etwas prominentere Stelle wiedergeben werden..

[..]Unverzeihlich und extrem undemokratisch war beispielsweise das Verhalten von Stadtverordneten der Koalition und insbesondere der AL in der StAVO am 21.07.2015, als der Bürgermeister Kern/ AL genüßlich von 7 Bürgern berichtete, die Widerspruch gegen die Erhöhung der Grundsteuer B eingelegt hatten aber deren individuelle Kritik ohne Anhörung abgeschmettert wurde.

Bei Nennung der Zahl der Bürger brachen diese ehrenwerten Stadtverordneten aus lauter Schadenfreude (ungerügt von der Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann/ AL) in lautes Lachen aus!
Quelle: Siehe Kommentar zu diesem Artikel.

Siehe auch: Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.


Fraktionen informieren.
Hier: Freie Wähler Rödermark

Rödermark. Fraktionen informieren. Freie Wähler, FWR24.10.2015 – ( KOD )

Rödermark. Fraktionen informieren
Wie gut informieren die Fraktionen über die offizielle Webseite ihrer Partei / Wählergemeinschaft?
Heute die zweite von zwei Fraktionen die in der Stadtverordnetenversammlung Rödermark mit 2 Stadtverordneten vertreten sind. Freie Wähler Rödermark, FWR

Der Informationsgehalt des Internetauftritt der Freien Wähler Rödermark entspricht fast dem einer nicht existierenden Seite. Mehr gibt es dazu nicht zu schreiben.
 
Meine Beurteilung:
Informationsgehalt für den politisch interessierten Bürger: Ungenügend.

Siehe auch
» CDU Rödermark
» AL/Die Grünen
» SPD Rödermark
» FDP Rödermark


Bremse bei Grundsteuer B verlangt

Bremse bei Grundsteuer B verlangt08.10.2015 – ( KOD )

Steuerzahlerbund schlägt Obergrenze von 600 Prozent vor
Bremse bei Grundsteuer B verlangt. So lautet der Artikel heute in der Offenbach Post

Die hessischen Kommunen bitten die Bürger überall zur Kasse – auch unter dem zunehmenden Druck des Landes. Der Steuerzahlerbund will jetzt eine feste Grenze vor allem für die Grundsteuer B, die neben Hausbesitzern auch Mieter trifft. [..] Quelle: OP-Online.de

Die FDP Rödermark und die Freien Wähler Rödermark haben eine „Grundsteuerbremse“ schon zur Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2015 auf die Tagesordnung gesetzt.

Der Antrag, Bürger vor drastischen Grundsteuer-Steigerungen zu schützen, wurde mit Stimmenmehrheit der CDU und AL/Die Grünen abgelehnt.

Der Antrag sollte eine Erhöhung der Grundsteuer B auf einen Höchstsatz festschreiben damit die Belastung der Bürger durch die Grundsteuer B in nicht noch höhere Regionen schießen kann. Auch wurde bei diesem Antrag berücksichtigt, dass eine Gesetzesänderung sich nicht zum Nachteil der Bürger auswirken kann. Denkbar wäre nämlich, dass eine Gesetzesänderung der Stadt höhere Steuereinnahmen bringen könnte OHNE die Hebesatz zu erhöhen. Das wäre eine Erhöhung der kommunalen Steuer und der Stadtkämmerer kann sagen: „Wir waren das nicht. Das Gesetz hat sich geändert“

Der Durchschnitt für die Grundsteuer B liegt in Hessen bei 400 (+52). Rödermark bei 540.
Der Durchschnitt für die Gewerbesteuer liegt in Hessen bei 370 (+10). Rödermark bei 380.

Siehe auch
» 31.03.2015 Rödermark. Grundsteuerbremse. Versuch einer Erklärung.