Freude oder Enttäuschung über -keine Redebeiträge-?

Freude oder Enttäuschung
Freude oder Enttäuschung

Die Sitzungsleiterin mit einem Kurzbericht zur 31. Stavo.
Außergewöhnliche 31. Stadtverordnetenversammlung

[..]Nur zwei kurze Nachfragen, keine der üblichen Wortmeldungen, aber auch keine geschärften Redebeiträge der „üblichen Verdächtigen“ [..] Weiter bei AL/Die Grünen

Hier geht es zu den NICHT gehaltenen Haushaltsreden.

Eine tolle Idee der Grünen

Eine tolle Idee haben die Grünen von einer ihrer kommunalpolitischen Radtour mitgebracht. Die Renaturierung der Rodau soll vorangetrieben werden. Weil aber kein Geld für die Bagger da ist, will man 100 Spatenbesitzer motivieren, die Rodau zwischen den Stadtteilen wieder mäandern zu lassen.

Ich bin dabei!


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Die Grünen zum EDEKA. Komplizierte Situationen!

Komplizierte Situationen auf der Max-Planck-Straße
Komplizierte Situationen auf der Max-Planck-Straße

EDEKA verschärft die Verkehrssituation.
Aha. Das sollten die Grünen mal belegen.

Vorbemerkung
Der in der OP verfasste Artikel ist die Meinung der Grünen. In dem Artikel wird der Koalitionspartner, die CDU, nicht erwähnt.

In der Offenbach Post konnte man heute eine Stellungnahme der Grünen zum EDEKA-Markt auf der Max-Planck-Straße lesen. Die Grünen lehnen dort einen großflächigen Einzelhandel ab. War auch nicht anders zu erwarten. Wenn der Bürgermeister einen solchen Markt nicht haben will, lehnt auch die Fraktion bzw. Wählergemeinschaft dieses Projekt ab. Ist Ihr gutes Recht und wenn es aus irgendeiner, mir nicht bekannten Überzeugung heraus geschieht, muss man dies auch tun. Man sollte bei einem solchen Artikel dann aber auch einen Grund für die Ablehnung erfahren. Ist das nicht so? Mitnichten. Dort steht: „Wenn man sich die Gegebenheiten in der Max-Planck-Straße anschaut, kommt man zu dem Ergebnis [..] die komplizierte Situation zusätzlich verschärft[..]

Zur Verkehrssituation
Ich habe mir seit Wochen fast täglich die Gegebenheiten auf der Max-Planck-Straße angesehen. Mir ist nie etwas Unangenehmes aufgefallen, dass man sagen könnte:“ „Hoppla, das wird eng, wenn hier ein Verbrauchermarkt hinkommt.“
Ich habe den Artikel der OP zum Anlass genommen und habe heute Vormittag mit dort ansässigen Unternehmern sowie mit einem NL i.R., der dort jahrelang in direkter Nachbarschaft sein Büro hatte, gesprochen.
Ergebnis: Es gibt in der Nähe einen Betrieb (im Artikel erwähnte Eloxal-Betrieb), der dort seine LKWs auf der Straße parkt und evtl. ein wenig zur Verkehrsbehinderung beiträgt. Wenn es schlimm wäre, hätte das Ordnungsamt ja schon seit Jahren einschreiten müssen. Geändert hat sich auch nach Hinweisen nichts. Also dann auch keine Verkehrsbehinderung bzw. komplizierte Situation auf dieser breiten Straße. Wie die Grünen auf die Idee kommen, ein EDEKA-Markt würde die „Verkehrssituation verschärfen“ muss man einem erst einmal erklären. Was sonst noch gesagt wurde, will ich nicht öffentlich breittreten.

Neben dem von EDEKA angedachten Gelände liegt ein Containerdienst, der durch Verkehrsaufkommen nicht auffällt, weil der Betrieb sich auf drei Fahrzeuge reduziert hat. Den Containerdienst, in dem Artikel der Grünen in der OP zu erwähnen kommt mir vor, wie die verzweifelte Suche nach Argumenten, die gegen der Verbrauchermarkt sprechen. Mehr als diese beiden Betriebe ist denen scheinbar auch nicht eingefallen.

Fazit zur der Verkehrssituation: Man könnte meinen, die Grünen reden
nicht von der Max-Planck-Straße oder waren nicht einmal vor Ort. Zugegeben, es parken teilweise viele Autos am Straßenrand. Da aber die Max-Planck-Straße außergewöhnlich breit ist, kommen begegnende LKWs bequem aneinander vorbei. „Die Grünen hätten mal etwas gegen den drohenden Verkehrskollaps auf der Odenwaldstraße unternehmen sollen. Wenn die neue Wohnanlage und KiTa am Bahnhof in Betrieb genommen wird, dann – verschärft sich die Verkehrssituation -“ so ein Vorwurf an die Grünen.

Flächennutzungsplan wurde geändert und schließt einen Supermarkt im Gewerbegebiet aus.
[..]Die Aussage vom Bürgermeister bei der Stadtverordnetenversammlung war eindeutig: “Dort, auf der Max-Planck-Straße, kann es keinen großflächigen Einzelhandel geben.“ Diese Aussage ist zwar nicht falsch, aber sie enthält wiederum auch nicht alle nötigen Fakten. Richtig ist, dass der aktuell dort gültige Bebauungsplan an dieser Stelle keinen großflächigen Einzelhandel zulässt. Was aus meiner Sicht nun jedoch fehlt, ist der ehrliche Hinweis, dass die Stadtverordnetenversammlung diese rechtliche Zulässigkeit jederzeit durch den Beschluss einer Änderung des Bebauungsplanes herstellen könnte. Das „kann nicht“ scheint mir also eher ein „will nicht“ zu sein – warum auch immer. Quelle: Blog für Rödermark.

Auf dem Gelände des angedachten EDEK-Marktes gibt es noch aktive Unternehmen.
Geschätzte 15 Mitarbeiter sind auf 12.500 qm beschäftigt. Ich habe mit Unternehmern (plural ist richtig) gesprochen. Allen ist klar, dass man auf diesem Gelände keine Zukunft mehr haben wird. Mal völlig egal ob EDEKA sich dort niederlassen darf oder nicht. Schwer trifft es einen Unternehmer, der mit schweren Maschinen einen Umzug vor sich hat. Genau dieser Unternehmer schilderte die Situation so wie sie ist. „Privatgrund. Wenn der Eigentümer verkaufen will, dann ist das eben so. Dann muss ich halt umziehen.“

Interessant war auch, dass die Einrichtung IC-Rödermark genauso unbekannt war
wie der Name Andrießen. Ich erwähnte beides, nachdem ein Unternehmer anmerkte, dass er keine Möglichkeit sieht, innerhalb von Rödermark ein entsprechendes Gelände zu bekommen. Dietzenbach kann Gelände anbieten. Ich habe gesagt, er soll mal mit Herrn Helfmann oder das IC Rödermark Kontakt aufnehmen.

Hier zu einem kleinen, qualitativ nicht besonders gutem Video, wie es auf der Max-Planck-Straße zugeht. Hier könne Sie auch die –komplizierte Situation– ganz deutlich erkennen.
 
Siehe auch
» 29.03.2018 CDU zum EDEKA
» Zusammenfassung ALDI, Rossmann, REWE, EDEKA in Ober-Roden.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.

Rödermark. Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.
AL/Die Grünen und CDU reden über eine Fusion.

Bei den gelaufenen Sondierungsgesprächen zwischen CDU und den Fraktionen der Oppositionsparteien gab es keine Punkte, die Koalitionsgespräche hätte scheitern lassen können. Trotz großer Übereinstimmung, auch in den wichtigsten Sachfragen – den Finanzen und Gewerbe – hat sich die Verhandlungsdelegation der CDU entschlossen, die Sachfragen nicht weiterzuverfolgen. Man wird der Personalplanung (Bürgermeister, Magistrat) oberste Priorität beimessen. Die Personalfragen kann die CDU nur in Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen lösen.

Da sich die CDU in den vergangenen Koalitionsjahren mehr und mehr den Wünschen der AL/Die Grünen beugte und die Ausbildung der kommenden Führungskräfte in die Hände des Bürgermeisters (AL/Die Grünen) gelegt wurde, kann der von der Parteispitze der CDU beschlossene Weg (Fusion) nur als „konsequente Weiterführung der in letzter Zeit betriebenen Politik“ bezeichnet werden.

– Koalition mit der AL/Die Grünen wird aufgekündigt.
– Man wird eine Fusion beschließen.

Die einzigen Forderungen, die die CDU an eine Fusion stellt:
– Der Weg, der bei der Bürgermeisterwahl von Roland Kern vorgegeben wurde, wird eingehalten.
– Der Name AL/Die Grünen wird in AL/Die Grünschwarzen geändert.

Über die Fusion muss noch die Mitgliedschaft entscheiden.
Prognosen zur Abstimmung bei AL/Die Grünen kann man nicht abgeben. Die Zustimmung der CDU kann man getrost als gegeben sehen.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Koalition steht zu Kämmerer

Koalition steht zu Kämmerer

Die schwarz-grüne Koalition trägt die von Bürgermeister Roland Kern vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer in vollem Umfang mit. Diesen doppelten Dreh an der Steuerschraube hatte der Vorstand des Gewerbevereins kritisiert.[..] Lesen Sie weiter bei T-Online


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

SPD verweigert Auseinandersetzung mit Doppelhaushalt

SPD verweigert konstruktive Auseinandersetzung mit Doppelhaushalt

Alleine schon die Ankündigung von Bürgermeister Roland Kern, bei der Haushaltseinbringung in Rödermark neue Wege zu gehen, stößt der SPD sauer auf. Ohne die geringste Kenntnis seines Inhaltes lehnten die Genossen einen Doppelhaushalt für ihre Kommune ab, noch bevor er überhaupt im Magistrat eingebracht war. Dabei handelt es sich keineswegs um ein „rotes“ Prinzip, denn im benachbarten Mainhausen konnte die SPD-Bürgermeisterin bei absoluter Mehrheit ihrer Partei einen Doppelhaushalt für 2015/2016 bereits im Dezember 2014 durchsetzen.[..] Lesen Sie weiter bei AL/Die Grünen

 
Siehe auch
SPD-Rödermark. Doppelhaushalt nein Danke!


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Rede der AL-Vorsitzenden Perihan Demirdöven zur Bilanz-Pressekonferenz

Rede der AL-Vorsitzenden Perihan Demirdöven zur Bilanz-Pressekonferenz

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

im Namen der Wählervereinigung Andere Liste / Die Grünen Rödermak darf ich Sie ganz herzlich zu unserer heutigen Pressekonferenz begrüßen und mich für Ihr Interesse bedanken.

Wir erinnern uns noch sehr gut an den sommerlichen Tag im Juni 2011. Nach mehr als 30 Jahre Gegnerschaft wurde am Freitag, den 17. Juni mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen der Anderen Liste/Die Grünen und CDU ein Schlussstrich darunter gezogen. [..] Lesen Sie weiter bei Al/Die Grünen


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Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Zukunft des schwarz-grünen Bündnisses in Rödermark.

Die Erfolgsgeschichte der Koalition in Rödermark

[..]Die Koalition hat seit Sommer 2011 viel bewegt, lautete das wenig überraschende Fazit. Bei einer Pressekonferenz verwiesen Partei- und Fraktionsvorstände auf 135 Punkte aus dem Koalitionsvertrag, die im Parlament als Anträge oder Initiativen diskutiert worden sind. 85 davon wurden – oft auch einstimmig – angenommen, 20 hätten sich durch die Arbeit der Verwaltung oder externer Partner (Investoren für Pflegeheime oder die Sanierung von Altlasten) erledigt. Lediglich 30 Punkte harren noch der Bearbeitung.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.de

Ein guter Artikel in der OP. Nach diesem Artikel ist man geneigt, so wie man bei einer Bundestagswahl Mutti wieder wählt, in Rödermark weiter die Geschicke in die Hände der Koalition zu legen. Man kann dem Artikel sinngemäß entnehmen „Wenn wir Mann und Frau wären würden wir heiraten….. Bis dass der Tod Wähler euch scheidet.“ Ich glaube nicht, dass diese Message der Hauptgrund war, der zu dem Presseartikel geführt hat.  Ich vermute, es sollte auf die Taten und Erfolge der Koalition hingewiesen werden. Hat man jetzt auch bei der CDU und AL/Die Grünen den Wahlkampf OFFIZIELL eingeläutet?

Die laut Presse erreichten Ziele der Koalition aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Die Grünen sprechen Bände. In Zahlen ausgedrückt: „von 135 Punkten sind bis auf 30 alle abgearbeitet“. Ohne weiter nachzudenken, könnte man sagen „Chapeau Koalition“ gute Arbeit. Isoliert gesehen, können die Zahlen natürlich schon beeindrucken.

In einem Zeitungsartikel kann man selbstverständlich nicht jeden der 85+20 erledigten Punkten einzeln aufführen. Im Internet wäre natürlich Platz dafür. Man könnte den eigenen Internetauftritt nutzen, um die nackten Zahlen mit den entsprechenden Punkten aus dem Koalitionsvertrag zu verbinden.

Hat man als Fraktionsmitglied nicht den Drang, erzielte Erfolge auch anderen oder zumindest seinen Wählern mitzuteilen? Man hat den Drang! Sonst wäre der Artikel in der OP nicht erschienen. Aber in den Jahren 2011-2014 war das Mitteilungsbedürfnis eher selten vorhanden. Oder gab es keine Erfolge zu vermelden? Ich finde von der Koalition nämlich sehr wenig über erzielte Erfolge. Auch auf den offiziellen Webseite der beiden Fraktionen findet man sehr wenig. Jedenfalls ist man von der Zahl 85+20 weit entfernt. Siehe Infos von den Fraktionen. (Kein Anspruch auf Vollständigkeit).

Ich habe die in 2014 gestellten Anträge (kein Anspruch auf Vollständigkeit) zusammengefasst. Demnach ist die Hauptarbeit wahrscheinlich in den Jahren 2011-2013 geleistet worden. Die in dieser Zeit (2011-2013) gemachte Anträge können Sie hier einsehen.

Anträge in 2014
Anträge der Fraktionen in 2014

Siehe auch
» Infos von den Fraktionen.


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Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
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AL/Die Grünen unterstützen Kulturprojekt im „Park am Entenweiher“

Beim zurückliegenden offenen Mittwochstreffen von AL/Die Grünen traf der Vorschlag, ein Bürgerprojekt mit einer Spende von 500,– Euro zu unterstützen, auf durchweg positive Resonanz. Dabei zollt Parteivorsitzende Perihan Demirdöven allen Leitbildprojekten, die durch bürgerschaftliches Engagement mit Verwaltungsunterstützung bereits sichtbare Erfolge in Rödermark zeigen, großen Respekt.[..] Lesen Sie den ganzen Artikel bei AL/Die Grüne


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