Hält in Rödermark die Koalition?

Trennung
Trennung

Hält in Rödermark die Koalition? Diese und andere Fragen behandelt Herr Köhler heute in der Dreieich Zeitung.

[..]Ob die schwarz-grüne Allianz auch über die nächste Kommunalwahl im Frühjahr 2021 hinaus Bestandhaben wird, bleibt abzuwarten. Zum Zankapfel und Spaltpilz könnte sich folgende Fragenketteentwickeln: Soll Rödermark weiter wachsen? Wenn ja: An welchen Stellen? Und in welcher Dimension?[..] Quelle Dreieich Zeitung

Paradiesische Zustände in Rödermark.

Paradiesische Zustände
Paradiesische Zustände

Scholz sabotiert Kramp-Karrenbauer
In ihrer Halbzeitbilanz gibt sich die Große Koalition regierungsfähig – doch intern brodelt es. Nach SPIEGEL-Informationen strich Finanzminister Scholz der Verteidigungsministerin das Zwei-Prozent-Versprechen bei den Wehrausgaben. Quelle: Spiegel.de

Was haben wir es so gut in Rödermark. Vergleichen Sie einmal die Koalition im Bund mit der Koalition in Rödermark. Beim Bund nur Krempel und viel Unstimmigkeit. In Rödermark gibt ein Koalitionspartner den Ton an und der andere Koalitionspartner stimmt gehorsam zu.

Paradiesische Zustände.

Verweigerung der Koalitin, sich zur Abgenzung der Grünen Mitte zu bekennen.

Pressemitteilung FDP Rödermark.
Pressemitteilung FDP Rödermark.

Pressemeldung FDP Rödermark
FDP bedauert die ablehnende Haltung der schwarz-grünen Koalition zur
räumlichen Definition und Festschreibung der „Grünen Mitte“

FDP: Räumliche Fassung und Festschreibung ist nach 15 Jahren längst überfällig
Nicht erst seit der öffentlichen Vorstellung des Ideen- und Entwicklungskonzept: „Grüne Mitte“ des Büros „Volg und Müller-Volg“ im Frühjahr 2004 wird der Terminus der „Grünen Mitte“ in der Rödermärker Kommunalpolitik regelmäßig und viel bemüht; dies leider seit mittlerweile über 15 Jahren ohne eine genaue räumliche Definition. Dies wollte die FDPFraktion ändern. Im Rahmen letzten Stadtverordnetenversammlung wurde zwar erfreulicherweise die von der FDP-Fraktion vorgeschlagene politische Definition der grünen Mitte einstimmig beschlossen, die vorgeschlagene räumliche Definition wurde jedoch stoisch abgelehnt. „Die Grüne Mitte“, so FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „ist seit 15 Jahren immer gerade das, was politisch gebraucht wird oder aktuell opportun ist. Wie der Teufel das Weihwasser scheuen sich die Koalitionäre aus CDU und AL/Grüne seit Jahren, die „Grüne Mitte“ auch räumlich klar zu definieren und verbindlich festzuschreiben.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner ergänzt dazu: „Die „Grüne Mitte“ ist für die Wohnqualität in der gesamten Stadt von enormer Wichtigkeit. Sie ist Naherholungsraum, bietet Raum zur Freizeitgestaltung, besitzt eine ganze Reihe von naturschutzfachlich hochinteressanten Flächen, ist ein bedeutendes Kaltluftentstehungsgebiet und damit für das Klima in der Stadt von großer Bedeutung. Daher sollen diese Flächen langfristig als Grüngürtel zwischen den beiden großen Stadtteilen gesichert werden – ohne Hintertürchen“.

Aus Sicht der FDP Fraktion Rödermark ist es längst an der Zeit, die „Grüne Mitte“ auch räumlich durch einen verbindlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung klar zu definieren und für die Zukunft festzuschreiben. Sehr enttäuschend ist daher, dass der entsprechende Antrag der FDP zur räumlichen Definition der „Grünen Mitte“ mit den Stimmen von CDU und AL/Grüne abgelehnt wurde. Damit ist eine bauliche Nutzung dieser Grünen Lunge Rödermarks langfristig prinzipiell weiterhin möglich.

„Die FDP-Fraktion wird sich“, so Tobias Kruger abschließend, „auch weiterhin dafür einsetzen, dass die „Grüne Mitte“ zwischen den Stadtteilen als Naherholungsgebiet sowie als aus naturschutzfachlicher Sicht in einer Vielzahl wertvoller Grüngürtel zwischen den Stadtteilen erhalten und von jeglicher Bebauung freigehalten wird“.

So wurde abgestimmt.


Soll das ein Arbeitsauftrag sein,
dass richtige Thema zu finden?

Koalition. Michael Gensert, Dreieich Zeitung. Ortsumgehung. 01.02.2018 – ( KOD )

 

Was könnten wir der Passage in der Dreieich Zeitung entnehmen?
Wenn diese Aussage nicht von Herrn Michael Gensert (CDU) gekommen wäre, hätte ich der folgenden Passage keinerlei Bedeutung beigemessen. Herrn Gensert habe so ich kennengelernt, dass seine Wortwahl sehr gut überlegt und nicht einfach nur ein dahergebrabbel ist. Herr Gensert ist schließlich Rechtsanwalt.

In der Dreieich Zeitung steht:

Auf das etwaige Ansinnen der Freien Wähler angesprochen, innerhalb der Koalition zu sticheln und Spaltbewegungen in Gang zu setzen, zeigte sich Gensert betont gelassen. „Wenn das tatsächlich in Erwägung gezogen würde, könnte ich nur antworten: Es wird nicht funktionieren. Mit diesem Thema jedenfalls nicht.“
Quelle: Titelseite Dreieich Zeitung. Kein Konsens für Umfahrung http://dreieich-zeitung.de/wp-content/uploads/sites/7/epaper/20180131_675.pdf …… ca. 20 MB

Opposition; macht euch nun auf die Suche nach dem richtigen Thema. Die Möglichkeit scheint gegeben, dass man mit dem richtigen Thema die Koalition beenden könnte. So jedenfalls kann man die Andeutung des Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert deuten.

 


Koalition zum Straßenbeitrag.
Kompensation über Grundsteuer B

Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation14.11.2017 – ( KOD )

 
Die Koalition stellt einen Antrag zur Kompensation des Straßenbeitrag über die Grundsteuer B.

Kompensation Straßenbeitrag
Kompensation Straßenbeitrag

Hier jetzt der ganze Antrag.

Legen Sie ihr Hauptaugenmerk auf den letzten Satz. Damit ist für mich die Kompensation schon erledigt.

Den Antrag kann ich zurzeit nur auf der Facebook-Seite der AL sehen. Wenn dieser dann im Bürgerinformationssystem abgelegt ist, werde ich hier den entsprechenden Link auf den gesamten Antrag zeigen.

Siehe auch
» Rödermark. Grundsteuererhöhung ich seh Dich kommen.
» Der Fluch eines Doppelhaushalt. Etwas zur Kompensation. 🙁
» Zusammenfassung Straßenbeitrag


Weg mit dem Grünzeug. Rödermark
rüstet mit Gewerbegebiete auf.

Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet Gewerbegebiete auf.06.06.2017 – ( KOD )

 
Diesen Artikel sollten Sie kennen! Bitte anklicken.

Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet mit Gewerbegebiete auf.
Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich gegen die Ausweisung von neuen Gewerbegrundstücken bin. Auch gegen notwendige Straßenbaumaßnahmen ist wenig einzuwenden. Wenn ich aber an den Wahlkampf zurückdenke, haben viele Bürger deshalb ihr Kreuz bei Roland Kern gemacht, weil sie in ihm den Garanten für – keine Grünflächen werden für das Gewerbe geopfert. Rödermark bleibt so wie es ist. – sahen. Diejenigen, die das so gesehen haben, werden jetzt eiskalt abgeduscht. Es wird massiv aufgerüstet; weg mit dem Grünzeug

So, das war einmal. Jetzt wird Klartext geredet. Kern ist gewählt, die Koalition in trockenen Tüchern. Jetzt beginnt die neue Zeitrechnung. Roland Kern ist zwar nicht derjenige, der beschließen wird, dass es mit neuen Gewerbegebieten jetzt so richtig los geht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass er den Plänen der Koalition, und damit auch seiner eigenen Wählergemeinschaft, großartig widersprechen wird. (Siehe Wahlbrief)

Helfmann, Diekmann und Kruger hat man während des Wahlkampfes als „Zubetonierer“ beschimpft. Und was ist jetzt? Helfmann, Diekmann und Kruger sehen sich bestätigt. Die Forderung der Drei nach Gewerbegebieten klang schon wie ein Mantra. Geholfen hat es aber nicht. Das Gegenteil war der Fall. Bürgermeister ist weiterhin Roland Kern und die Gewerbegebiete kommen jetzt trotzdem. Ganz so (Roland Kern will kein Gewerbe) ist es allerdings nicht. Auch Bürgermeister Kern hat in seinem Wahlbrief über die im Antrag der Koalition aufgeführten Gewerbegebieten geschrieben. – ohne weitere Belastung der Bevölkerung zu einem guten Ende zu bringen.-

Als im Wahlkampf Herr Helfmann die – recht klein dimensionierte Querspange – ins Spiel gebracht hat, wurde diese Idee von einigen Kommentatoren in der Luft zerrissen.

Carsten Helfmann (CDU): [..] Durch den Bau einer Querspange von der Kapellenstraße zur Messenhäuser Straße würde es zu einer deutlichen Verkehrsreduzierung im Kreuzungsbereich Rodaustraße kommen. [..] Quelle: OP-Online 26.01.2017

Lesen Sie die Kommentare zu diesen Artikel.
[..]Bauvorhaben genauso UNgrün wie der Rest der Truppe von Herrn Helfmann bis Herrn Kruger. Lasst Euch nicht vera*schen, liebe Leute! Wenn Ihr die Stadt und deren „Optik“ liebt, bleibt bei Kern![..]

[..]Grün zwischen Ober-Roden, Messenhausen und dem Urberacher Industriegebiet eine – Achtung! – QUERSPANGE zur letztenendes Neuansiedlung von zahlreichen neuen Gewerbebauplätzen (anstatt des dort so schönen Grüns!!!) [..]

Zwei von fünf Anträgen der CDU zur Stavo am 27.06.2017

Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Hainichsbuckel

Umfahrung Messenhäuser Kapelle
Umfahrung Messenhäuser Kapelle

Quelle: CDU Rödermark Antrag Hainichsbuckel

Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Kapellenstraße.

[..]Durch die Entwicklung in diesem Plangebiet werden in größerem Umfang freie gewerbliche Flächen realisiert, die dringend benötigt werden. Quelle: CDU Rödermark Antrag Kapellenstraße.
[..]

Noch in 2010 feierte die AL ihren Sieg über die Gewerbeflächen. Dadurch wurden mindestens 7 Jahre wertvolle Zeit verschwendet.

Meine Schreibweise für die Koalition -AL/die Grünen und CDU- muss ich ändern.
Die Schreibweise dürfe sich jetzt nicht mehr an Einfluss und Lehrauftrag orientieren, sondern wieder mehr an der Fraktionsgröße. Darum jetzt wieder – CDU und AL/die Grünen –

In der Koalition hat jetzt endlich die Vernunft über die AL/die Grünen gesiegt. So wie bisher konnte es wirklich nicht mehr weiter gehen. Warum man aber die Koalition mit den bisherigen – Gewerbegebietsverweigerer– oder jetzt – die Gesichtslosen – eingegangen ist, ist mir völlig schleierhaft. Ein Koalitionsvertrag mit FWR und FDP oder nur SPD hätte wesentlich mehr Sinn gemacht. Obwohl, da wäre es aber schwieriger mit der Stellenbesetzung in 2019 gewesen. Denn, Rücktritt vom Bürgermeisteramt ist immer noch ein freiwilliger Akt.

Die CDU hat einen Großteil der hohen Schulden und Belastungen der Bürger zu verantworten. Man hat sich mindestens 6 Jahren lang von der AL/Die Grünen an die Zügel nehmen lassen.
Wie bei der Augsburger Puppenkiste. Auf der Bühne stehen die Figuren (CDU) und im Hintergrund, die nicht sichtbaren Strippenzieher (AL/Die Grünen).

Nach diesen Anträgen werden es die Grünen schwer haben Felder zu besetzten, die nicht auch schon von der Opposition besetzt sind.

 
 
Siehe auch
» Rödermark. Flächennutzungsplan, Gewerbegebiete
» X Mal unehrlich: Kritik an neuer Schwarz/ Grünen Koalition
 
 


Anträge der Koalition
zur kommenden Sitzungsrunde.

Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde. Stavo, Stadtverordnetenversammlung05.06.2017 – ( KOD )

 
Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde.
Stadtverordnetenversammlung: Sitzungstermin: Dienstag, 27.06.2017
» Gewerbegebiet Hainichsbuckel.
» Gewerbegebiet Kapellenstraße.
» Sicherung Grüne Mitte.
» Odenwaldstraße in „urbanes Gebiet“ entwickeln.
Siehe Webseite der CDU Rödermark

&bbsp;
Siehe auch
» Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
 
 


CDU Rödermark.
Vorstand und Fraktion haben entschieden.

CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.03.06.2017 – ( KOD )

 
CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.
Wenn es denn so ist, muss es gut sein für ….????.
Die CDU setzt die Koalition mit AL/Die Grünen fort.
 
 
Fast Schlimmste was Rödermark passieren konnte. Das Schlimmste kommt in zwei Jahre.

 
 


Rödermark. Zukünftig
keine Koalition AL/die Grünen und CDU.

Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.01.04.2017 – ( KOD )

 

Rödermark. Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.
AL/Die Grünen und CDU reden über eine Fusion.

Bei den gelaufenen Sondierungsgesprächen zwischen CDU und den Fraktionen der Oppositionsparteien gab es keine Punkte, die Koalitionsgespräche hätte scheitern lassen können. Trotz großer Übereinstimmung, auch in den wichtigsten Sachfragen – den Finanzen und Gewerbe – hat sich die Verhandlungsdelegation der CDU entschlossen, die Sachfragen nicht weiter zu verfolgen. Man wird der Personalplanung (Bürgermeister, Magistrat) oberste Priorität beimessen. Die Personalfragen kann die CDU nur in Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen lösen.

Da sich die CDU in den vergangenen Koalitionsjahren mehr und mehr den Wünschen der AL/Die Grünen beugte und die Ausbildung der kommenden Führungskräfte in die Hände des Bürgermeisters (AL/Die Grünen) gelegt wurde, kann der von der Parteispitze der CDU beschlossene Weg (Fusion) nur als „konsequente Weiterführung der in letzter Zeit betriebenen Politik“ bezeichnet werden.

– Koalition mit der AL/Die Grünen wird aufgekündigt.
– Man wird eine Fusion beschließen.

Die einzigen Forderungen, die die CDU an eine Fusion stellt:
– Der Weg, der bei der Bürgermeisterwahl von Roland Kern vorgegeben wurde, wird eingehalten.
– Der Name AL/Die Grünen wird in AL/Die Grünschwarzen geändert.

Über die Fusion muss noch die Mitgliedschaft entscheiden.
Prognosen zur Abstimmung bei AL/Die Grünen kann man nicht abgeben. Die Zustimmung der CDU kann man getrost als gegeben sehen.


Union schaut sich um.
Sondierung in Rödermark

Union schaut sich um. Sondierung in Rödermark15.03.2017 – ( KOD )

Knapp einen Monat nach der Entscheidung im denkwürdigen Wettstreit um den Rödermärker Bürgermeisterposten sind die Blicke nach wie vor auf die CDU gerichtet. Denn sie, die mit 15 von insgesamt 39 Stadtverordneten die stärkste Fraktion im Kommunalparlament stellt, will ihren politischen Kurs überdenken und (neu) justieren. [..] Weiter bei der Dreieich Zeitung