Eine ernstzunehmende Krise zwischen CDU und AL kann ich nicht erkennen

Eine neue Koalition kann nur der Wähler bringen.
Eine neue Koalition kann nur der Wähler bringen.

Steht aus: +.+ Bahnunterführung +.+ Rennwiesen. Bewegungspark ++ Verfahren Babenhäuserstraße +.+ Ortsumgehung Urberach +.+ Gebühren Kita. Zu zahlen? +-+ Grüne Mitte +-+ Baugebiet Hainchesbuckel +.+ Bahnunterführung +.+ Gefahrenabwehrzentrum +.+ Gymnasium +-+ Städtepartnerschaft Plesna (Polen) +.+ Haushaltseinsparung durch Einstellungsstopp +.+ Toilettenanlage Bahnhof +.+ Weidenkirche. Zugang zur Rodau +.+ Smart Benches +.+ Heller Asphalt +.+ Schrankenschließzeiten +.+ FEHLT NOCH WAS?

[..] Der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2021 nimmt allmählich Fahrt auf. Kann das Thema Städtebau zum Knackpunkt für Schwarz-Grün werden? [..]
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Artikel in der DZ und OP.
Es dürfte so sein, dass zuerst Herr Köhler (DZ) mit den Akteuren gesprochen hat und Herr Löw (OP) dem Beispiel gefolgt ist. Ist das von Wichtigkeit? Sicherlich nur von untergeordneter Wichtigkeit, aber die vermeintliche Feststellung, DZ vor OP, dürfte schon interessant sein. Im OP-Artikel ergibt sich jetzt (je nach Lesart des Lesers) ein etwas anderer Eindruck. Auch kannten die im OP-Artikel zu Wort gekommenen Fraktionen bereits die Standpunkte der Koalition

Folgt man dem DZ Artikel, könnte man dort einen Bruch der Koalition hineininterpretieren. Bei OP-Online wurde etwas anders formuliert als zuvor in der DZ. Die richtige Lesart dürfte sein. „In 2021 kann keine Koalition gebrochen werden. Der Koalitionsvertrag ist bis 2021 befristet. (OP-Online)“

Dass man sich seitens der CDU eine weitere Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen wohl vorstellen kann, ergibt sich aus dem weiteren Text im OP-Artikel.

Ist eine Koalition ohne AL/Die Grünen möglich?
Grundsätzlich ja. Das Ziel, eine Regierungsbeteiligung, dürften alle antretenden Parteien/Wählervereinigungen haben. Der Wähler wird entscheiden, wie die Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl aussieht. Ich bin mir aber auch sicher, dass es eine Koalition ohne CDU nicht geben wird.
 
FDP, FWR
Laut dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, dürfte eine Zusammenarbeit mit FDP und/oder den Freien Wählern wohl nicht möglich sein. Die Gründe, die der Fraktionsvorsitzende der CDU nannte, sind verwunderlich. Beispiel. Will nicht die CDU neue Wohnbauflächen (siehe DZ)? Hat die FDP oder AL/Die Grünen Vorschläge gemacht, wo es in Rödermark noch Entwicklungsflächen geben könnte? Bieten AL/Die Grünen ähnliche Vorschläge? Über die Ansicht „Sprengsel (siehe OP-Artikel) “ kann diskutiert werden.
Kinderbetreuung. Eigentlich darf es dort mit der CDU keinen Einklang geben. Wenn ja, werden die Kosten weiter explodieren. Man hört bei den Haushaltsdebatten, wie teuer die Kinderbetreuung ist. Hier muss gewaltig aufgeräumt werden.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Herr Gensert lieber den eingefahrenen Gleisen folgt. Eine Koalition mit FDP und/oder FWR würde das Ende von „weiter so“ bedeuten. Wenn das Wahlergebnis das (alte Koalition möglich) hergibt, obwohl andere Konstellationen vorstellbar wären, wird man wohl aus Gründen der Bequemlichkeit den „eingefahrenen Weg“ mit der AL weiter gehen.
Vorstellbar für eine ablehnende Haltung könnte auch sein, dass es seitens der CDU Vorbehalte gegen die führenden Köpfe der bisherigen Oppositionsparteien gibt. Fürchtet man deren Eigenständigkeit und damit Abweichler bei Koalitionsbeschlüssen? So wäre es auch zu erklären, dass der Fraktionsvorsitzende Michael Gensert gegen das Flächenentwicklungskonzept der FDP und deren stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Rüdiger Werner schießt, obwohl dieses näher an den CDU-Vorstellungen als an den Vorstellungen von AL/Die Grünen liegt.
 
Da wäre noch die SPD und AfD.
SPD. Eine -Zusammenarbeit (Kooperation)- CDU/SPD hatten wir in diesem Jahrtausend schon einmal. Da die SPD in dem Artikel nicht vorkommt, wollen wir darüber auch nicht orakeln.
AfD. Dazu kann man überhaupt noch nichts sagen.

Stadtentwicklung und Wachstum (Bebauung).
Das wohl zentrale (Streit-)Thema bei der Koalition. Muss eigentlich kein Thema sein.
Ungezügeltes Wachstum soll es auch nach 2021 mit der AL nicht geben!“ so Herr Gerl von AL/Die Grünen.
Erstens: Ziehen wir die in der Planung (mit der AL) befindlichen Projekte ab, wird es in Rödermark ein „ungezügeltes Wachstum“ mangeles vorhandener Flächen kaum geben können.
Zweitens: Wie viele Jahrzehnte kann es in Rödermark von der ersten Planung bis zum Baubeginn dauern? Man kann es an den bereits, mit AL/Die Grünen beschlossenen und in zäher Arbeit befindlichen Projekten „Paramount Park bis Rödermarkring/Frankfurter Straße“, „urbanes Gebiet Odenwaldstraße“, „Altes Gaswerk (alter Seeweg)“, „Hainchesbuckel“, „Perlite“, Baugebiet Rodaustraße, nachvollziehen. Neues wird es, bei einem Stadtparlament in dieser Zusammensetzung, wohl in den nächsten 5 Jahren nicht mehr geben. Sprich; ein Wahlversprechen mit dem Hinweis auf ungezügeltes Wachstum kann mit unterschiedlicher Begründung jede Fraktion abgeben

  • Mit uns wird es kein ungezügeltes Wachstum geben.
  • Ein ungezügeltes Wachstum kann es in Rödermark mangels Fläche nicht geben.
  • Ungezügeltes Wachstum ist durch gesetzliche Hürden schwer möglich.

Wenn das Wahlergebnis es zulässt,
wird es aus meiner Sicht so weitergehen wie bisher. Eine Änderung wird sich dennoch, obwohl gleicher Koalitionspartner, ergeben. Da die CDU bezüglich der Postenverteilung nicht mehr auf die AL/Die Grünen angewiesen ist, könnte es sein, dass die CDU in einer erneuten Koalition mit der AL den Takt angeben darf.
 
Auf die Tatsache bezogen, dass sich die Erste Stadträtin und der Bürgermeister noch einige Jahre (zumindest nach außen hin) gut vertragen müssen, eine Bemerkung vom Fraktionsführer der CDU. Der CDU-Fraktionschef betonte das „vertrauensvolle Verhältnis“ …. zwischen dem christdemokratischen Bürgermeister Rotter und der Ersten Stadträtin Andrea Schülner (OP-Online). Wenn der Fraktionschef das so der Presse gegenüber äußert, muss es ja stimmen.

Hypothetisch. Was wäre aber, wenn das Wahlergebnis als stärkste Kraft
in Rödermark die CDU sieht, aber eine Zweier-Koalition sich nicht bilden lässt? Dreier Koalition? Oder muss sich dann die CDU auf „wechselnden Mehrheiten“ einstellen. Ich persönlich sehe dort eine Chance. Mit „wechselnden Mehrheiten“ würde es stärker um Themen und Inhalte gehen. Allerdings zum Leidwesen von Bürgermeister und Stadträtin.

Siehe auch
» Bricht das Zweckbündnis Schwarz/Grün auseinander?

Hält in Rödermark die Koalition?

Hält in Rödermark die Koalition? Diese und andere Fragen behandelt Herr Köhler heute in der Dreieich Zeitung.

[..]Ob die schwarz-grüne Allianz auch über die nächste Kommunalwahl im Frühjahr 2021 hinaus Bestandhaben wird, bleibt abzuwarten. Zum Zankapfel und Spaltpilz könnte sich folgende Fragenketteentwickeln: Soll Rödermark weiter wachsen? Wenn ja: An welchen Stellen? Und in welcher Dimension?[..] Quelle Dreieich Zeitung

Paradiesische Zustände in Rödermark.

Paradiesische Zustände
Paradiesische Zustände

Scholz sabotiert Kramp-Karrenbauer
In ihrer Halbzeitbilanz gibt sich die Große Koalition regierungsfähig – doch intern brodelt es. Nach SPIEGEL-Informationen strich Finanzminister Scholz der Verteidigungsministerin das Zwei-Prozent-Versprechen bei den Wehrausgaben. Quelle: Spiegel.de

Was haben wir es so gut in Rödermark. Vergleichen Sie einmal die Koalition im Bund mit der Koalition in Rödermark. Beim Bund nur Krempel und viel Unstimmigkeit. In Rödermark gibt ein Koalitionspartner den Ton an und der andere Koalitionspartner stimmt gehorsam zu.

Paradiesische Zustände.

Verweigerung der Koalitin, sich zur Abgenzung der Grünen Mitte zu bekennen.

Pressemitteilung FDP Rödermark.
Pressemitteilung FDP Rödermark.

Pressemeldung FDP Rödermark
FDP bedauert die ablehnende Haltung der schwarz-grünen Koalition zur
räumlichen Definition und Festschreibung der „Grünen Mitte“

FDP: Räumliche Fassung und Festschreibung ist nach 15 Jahren längst überfällig
Nicht erst seit der öffentlichen Vorstellung des Ideen- und Entwicklungskonzept: „Grüne Mitte“ des Büros „Volg und Müller-Volg“ im Frühjahr 2004 wird der Terminus der „Grünen Mitte“ in der Rödermärker Kommunalpolitik regelmäßig und viel bemüht; dies leider seit mittlerweile über 15 Jahren ohne eine genaue räumliche Definition. Dies wollte die FDPFraktion ändern. Im Rahmen letzten Stadtverordnetenversammlung wurde zwar erfreulicherweise die von der FDP-Fraktion vorgeschlagene politische Definition der grünen Mitte einstimmig beschlossen, die vorgeschlagene räumliche Definition wurde jedoch stoisch abgelehnt. „Die Grüne Mitte“, so FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „ist seit 15 Jahren immer gerade das, was politisch gebraucht wird oder aktuell opportun ist. Wie der Teufel das Weihwasser scheuen sich die Koalitionäre aus CDU und AL/Grüne seit Jahren, die „Grüne Mitte“ auch räumlich klar zu definieren und verbindlich festzuschreiben.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner ergänzt dazu: „Die „Grüne Mitte“ ist für die Wohnqualität in der gesamten Stadt von enormer Wichtigkeit. Sie ist Naherholungsraum, bietet Raum zur Freizeitgestaltung, besitzt eine ganze Reihe von naturschutzfachlich hochinteressanten Flächen, ist ein bedeutendes Kaltluftentstehungsgebiet und damit für das Klima in der Stadt von großer Bedeutung. Daher sollen diese Flächen langfristig als Grüngürtel zwischen den beiden großen Stadtteilen gesichert werden – ohne Hintertürchen“.

Aus Sicht der FDP Fraktion Rödermark ist es längst an der Zeit, die „Grüne Mitte“ auch räumlich durch einen verbindlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung klar zu definieren und für die Zukunft festzuschreiben. Sehr enttäuschend ist daher, dass der entsprechende Antrag der FDP zur räumlichen Definition der „Grünen Mitte“ mit den Stimmen von CDU und AL/Grüne abgelehnt wurde. Damit ist eine bauliche Nutzung dieser Grünen Lunge Rödermarks langfristig prinzipiell weiterhin möglich.

„Die FDP-Fraktion wird sich“, so Tobias Kruger abschließend, „auch weiterhin dafür einsetzen, dass die „Grüne Mitte“ zwischen den Stadtteilen als Naherholungsgebiet sowie als aus naturschutzfachlicher Sicht in einer Vielzahl wertvoller Grüngürtel zwischen den Stadtteilen erhalten und von jeglicher Bebauung freigehalten wird“.

So wurde abgestimmt.

Soll das ein Arbeitsauftrag sein, dass richtige Thema zu finden?

Was könnten wir der Passage in der Dreieich Zeitung entnehmen?
Wenn diese Aussage nicht von Herrn Michael Gensert (CDU) gekommen wäre, hätte ich der folgenden Passage keinerlei Bedeutung beigemessen. Herrn Gensert habe so ich kennengelernt, dass seine Wortwahl sehr gut überlegt und nicht einfach nur ein dahergebrabbel ist. Herr Gensert ist schließlich Rechtsanwalt.

In der Dreieich Zeitung steht:

Auf das etwaige Ansinnen der Freien Wähler angesprochen, innerhalb der Koalition zu sticheln und Spaltbewegungen in Gang zu setzen, zeigte sich Gensert betont gelassen. „Wenn das tatsächlich in Erwägung gezogen würde, könnte ich nur antworten: Es wird nicht funktionieren. Mit diesem Thema jedenfalls nicht.“
Quelle: Titelseite Dreieich Zeitung. Kein Konsens für Umfahrung http://dreieich-zeitung.de/wp-content/uploads/sites/7/epaper/20180131_675.pdf …… ca. 20 MB

Opposition; macht euch nun auf die Suche nach dem richtigen Thema. Die Möglichkeit scheint gegeben, dass man mit dem richtigen Thema die Koalition beenden könnte. So jedenfalls kann man die Andeutung des Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert deuten.

 


Koalition zum Straßenbeitrag.
Kompensation über Grundsteuer B

Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation14.11.2017 – ( KOD )

 
Die Koalition stellt einen Antrag zur Kompensation des Straßenbeitrag über die Grundsteuer B.

Kompensation Straßenbeitrag
Kompensation Straßenbeitrag

Hier jetzt der ganze Antrag.

Legen Sie ihr Hauptaugenmerk auf den letzten Satz. Damit ist für mich die Kompensation schon erledigt.

Den Antrag kann ich zurzeit nur auf der Facebook-Seite der AL sehen. Wenn dieser dann im Bürgerinformationssystem abgelegt ist, werde ich hier den entsprechenden Link auf den gesamten Antrag zeigen.

Siehe auch
» Rödermark. Grundsteuererhöhung ich seh Dich kommen.
» Der Fluch eines Doppelhaushalt. Etwas zur Kompensation. 🙁
» Zusammenfassung Straßenbeitrag


Weg mit dem Grünzeug. Rödermark
rüstet mit Gewerbegebiete auf.

Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet Gewerbegebiete auf.06.06.2017 – ( KOD )

 
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Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet mit Gewerbegebiete auf.
Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich gegen die Ausweisung von neuen Gewerbegrundstücken bin. Auch gegen notwendige Straßenbaumaßnahmen ist wenig einzuwenden. Wenn ich aber an den Wahlkampf zurückdenke, haben viele Bürger deshalb ihr Kreuz bei Roland Kern gemacht, weil sie in ihm den Garanten für – keine Grünflächen werden für das Gewerbe geopfert. Rödermark bleibt so wie es ist. – sahen. Diejenigen, die das so gesehen haben, werden jetzt eiskalt abgeduscht. Es wird massiv aufgerüstet; weg mit dem Grünzeug

So, das war einmal. Jetzt wird Klartext geredet. Kern ist gewählt, die Koalition in trockenen Tüchern. Jetzt beginnt die neue Zeitrechnung. Roland Kern ist zwar nicht derjenige, der beschließen wird, dass es mit neuen Gewerbegebieten jetzt so richtig los geht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass er den Plänen der Koalition, und damit auch seiner eigenen Wählergemeinschaft, großartig widersprechen wird. (Siehe Wahlbrief)

Helfmann, Diekmann und Kruger hat man während des Wahlkampfes als „Zubetonierer“ beschimpft. Und was ist jetzt? Helfmann, Diekmann und Kruger sehen sich bestätigt. Die Forderung der Drei nach Gewerbegebieten klang schon wie ein Mantra. Geholfen hat es aber nicht. Das Gegenteil war der Fall. Bürgermeister ist weiterhin Roland Kern und die Gewerbegebiete kommen jetzt trotzdem. Ganz so (Roland Kern will kein Gewerbe) ist es allerdings nicht. Auch Bürgermeister Kern hat in seinem Wahlbrief über die im Antrag der Koalition aufgeführten Gewerbegebieten geschrieben. – ohne weitere Belastung der Bevölkerung zu einem guten Ende zu bringen.-

Als im Wahlkampf Herr Helfmann die – recht klein dimensionierte Querspange – ins Spiel gebracht hat, wurde diese Idee von einigen Kommentatoren in der Luft zerrissen.

Carsten Helfmann (CDU): [..] Durch den Bau einer Querspange von der Kapellenstraße zur Messenhäuser Straße würde es zu einer deutlichen Verkehrsreduzierung im Kreuzungsbereich Rodaustraße kommen. [..] Quelle: OP-Online 26.01.2017

Lesen Sie die Kommentare zu diesen Artikel.
[..]Bauvorhaben genauso UNgrün wie der Rest der Truppe von Herrn Helfmann bis Herrn Kruger. Lasst Euch nicht vera*schen, liebe Leute! Wenn Ihr die Stadt und deren „Optik“ liebt, bleibt bei Kern![..]

[..]Grün zwischen Ober-Roden, Messenhausen und dem Urberacher Industriegebiet eine – Achtung! – QUERSPANGE zur letztenendes Neuansiedlung von zahlreichen neuen Gewerbebauplätzen (anstatt des dort so schönen Grüns!!!) [..]

Zwei von fünf Anträgen der CDU zur Stavo am 27.06.2017

Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Hainichsbuckel

Umfahrung Messenhäuser Kapelle
Umfahrung Messenhäuser Kapelle

Quelle: CDU Rödermark Antrag Hainichsbuckel

Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Kapellenstraße.

[..]Durch die Entwicklung in diesem Plangebiet werden in größerem Umfang freie gewerbliche Flächen realisiert, die dringend benötigt werden. Quelle: CDU Rödermark Antrag Kapellenstraße.
[..]

Noch in 2010 feierte die AL ihren Sieg über die Gewerbeflächen. Dadurch wurden mindestens 7 Jahre wertvolle Zeit verschwendet.

Meine Schreibweise für die Koalition -AL/die Grünen und CDU- muss ich ändern.
Die Schreibweise dürfe sich jetzt nicht mehr an Einfluss und Lehrauftrag orientieren, sondern wieder mehr an der Fraktionsgröße. Darum jetzt wieder – CDU und AL/die Grünen –

In der Koalition hat jetzt endlich die Vernunft über die AL/die Grünen gesiegt. So wie bisher konnte es wirklich nicht mehr weiter gehen. Warum man aber die Koalition mit den bisherigen – Gewerbegebietsverweigerer– oder jetzt – die Gesichtslosen – eingegangen ist, ist mir völlig schleierhaft. Ein Koalitionsvertrag mit FWR und FDP oder nur SPD hätte wesentlich mehr Sinn gemacht. Obwohl, da wäre es aber schwieriger mit der Stellenbesetzung in 2019 gewesen. Denn, Rücktritt vom Bürgermeisteramt ist immer noch ein freiwilliger Akt.

Die CDU hat einen Großteil der hohen Schulden und Belastungen der Bürger zu verantworten. Man hat sich mindestens 6 Jahren lang von der AL/Die Grünen an die Zügel nehmen lassen.
Wie bei der Augsburger Puppenkiste. Auf der Bühne stehen die Figuren (CDU) und im Hintergrund, die nicht sichtbaren Strippenzieher (AL/Die Grünen).

Nach diesen Anträgen werden es die Grünen schwer haben Felder zu besetzten, die nicht auch schon von der Opposition besetzt sind.

 
 
Siehe auch
» Rödermark. Flächennutzungsplan, Gewerbegebiete
» X Mal unehrlich: Kritik an neuer Schwarz/ Grünen Koalition
 
 


Anträge der Koalition
zur kommenden Sitzungsrunde.

Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde. Stavo, Stadtverordnetenversammlung05.06.2017 – ( KOD )

 
Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde.
Stadtverordnetenversammlung: Sitzungstermin: Dienstag, 27.06.2017
» Gewerbegebiet Hainichsbuckel.
» Gewerbegebiet Kapellenstraße.
» Sicherung Grüne Mitte.
» Odenwaldstraße in „urbanes Gebiet“ entwickeln.
Siehe Webseite der CDU Rödermark

&bbsp;
Siehe auch
» Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
 
 


CDU Rödermark.
Vorstand und Fraktion haben entschieden.

CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.03.06.2017 – ( KOD )

 
CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.
Wenn es denn so ist, muss es gut sein für ….????.
Die CDU setzt die Koalition mit AL/Die Grünen fort.
 
 
Fast Schlimmste was Rödermark passieren konnte. Das Schlimmste kommt in zwei Jahre.

 
 


Rödermark. Zukünftig
keine Koalition AL/die Grünen und CDU.

Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.01.04.2017 – ( KOD )

 

Rödermark. Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.
AL/Die Grünen und CDU reden über eine Fusion.

Bei den gelaufenen Sondierungsgesprächen zwischen CDU und den Fraktionen der Oppositionsparteien gab es keine Punkte, die Koalitionsgespräche hätte scheitern lassen können. Trotz großer Übereinstimmung, auch in den wichtigsten Sachfragen – den Finanzen und Gewerbe – hat sich die Verhandlungsdelegation der CDU entschlossen, die Sachfragen nicht weiter zu verfolgen. Man wird der Personalplanung (Bürgermeister, Magistrat) oberste Priorität beimessen. Die Personalfragen kann die CDU nur in Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen lösen.

Da sich die CDU in den vergangenen Koalitionsjahren mehr und mehr den Wünschen der AL/Die Grünen beugte und die Ausbildung der kommenden Führungskräfte in die Hände des Bürgermeisters (AL/Die Grünen) gelegt wurde, kann der von der Parteispitze der CDU beschlossene Weg (Fusion) nur als „konsequente Weiterführung der in letzter Zeit betriebenen Politik“ bezeichnet werden.

– Koalition mit der AL/Die Grünen wird aufgekündigt.
– Man wird eine Fusion beschließen.

Die einzigen Forderungen, die die CDU an eine Fusion stellt:
– Der Weg, der bei der Bürgermeisterwahl von Roland Kern vorgegeben wurde, wird eingehalten.
– Der Name AL/Die Grünen wird in AL/Die Grünschwarzen geändert.

Über die Fusion muss noch die Mitgliedschaft entscheiden.
Prognosen zur Abstimmung bei AL/Die Grünen kann man nicht abgeben. Die Zustimmung der CDU kann man getrost als gegeben sehen.