Stavo. Stadtverordnetenversammlung 8.2.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 08.02.2022

Die Ausschusssitzungen (FSIK, BUSE und HFuW) nur ONLINE.
Der Einwahl-Link wird auf der städtischen Homepage unter www.roedermark.de/teams eingestellt.
Näheres dazu finden Sie in der Aktenmappe (weiter unten) der jeweiligen Sitzung.
 
Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Investitionsprogramm 2022 – 2025
» BUSE Haushaltsplan 2022
» BUSE Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse (Siehe auch Artikel)
» BUSE Standort Jugendzentrum am „Spielpark am Badehaus“ (Siehe auch Artikel)
» HfuW Antrag: Ausländerbeirats zur Erhöhung des zur Verfügung stehenden Etats
 
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Für den Erhalt der beiden katholischen Kindergärten
» BUSE Änderungsantrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» BUSE Antrag: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen
» BUSE Antrag: Satzung über den Leinenzwang für Hunde (Siehe auch Artikel)
» BUSE Antrag: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn
» BUSE Antrag: Erstellung eines Fuß- und Radverkehrskonzeptes (Siehe auch Artikel)
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Zum Haushalt 2022: Gebührenfreiheit Ü3 Plätze
» HFuW Anfrage: Zum Haushaltsplan 2022: Kennzahlen und operative Ziele
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» FSIK Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
» BUSE Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
» HFuW Antrag: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» BUSE Antrag: Müllsystems im öffentlichen Raum
» BUSE Antrag: Klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» BUSE Antrag: Öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» HFFuW Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Sachstand Erneuerung „Urberach-Nord“
» Erneuerung „Ortskern Ober-Roden“
» Machbarkeitsstudie Kulturhallenumgebung
» Investitionsprogramm 2022-2025


» Förderantrag zu Klimaschutz und Klimaanpassung
» Kennzahlen und operative Ziele im HH-Plan
» KBR-Positinspapier. Sauber gemacht. Müllkonzept
» Sauberes Rödermark
» Energieeffizienz Gebäude
» Antworten zu Grünpflege- und Landschaftspflege
» Einwohnerentwicklung bis 2021. Bevölkerung
» Beschlussverfolgung


Aktenmappen.
» 25.01.2022 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 26. u. 27.01.2022 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie.
» 27. u. 28.01.2022 HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderung.
» 08. u. 09.02.2022 Stavo. Stadtverordnetenversammlung.


Haushaltsreden
» Die Haushaltsrede von Kämmerin A. Schülner im Wortlaut
» Peter Schröder. Freie Wähler Rödermark


Niederschriften
» FSIK 25.01.2021
» BUSE 26.01.2021
» BUSE 27.01.2021
 
Presse
[..]verabschiedete eine große Mehrheit der Stadtverordneten eine Magistratsvorlage, im Rahmen der vorgesehenen Neugestaltung des Spielparks am Badehaus dort auch die Errichtung eines Jugendzentrums zu prüfen.[..] Quelle
 
» Großprojekt hinterm Badehaus
» Jugendliche aufgepasst. Dem JuZ könnte es an den Kragen gehen.
» Neues JuZ am Badehaus? Kosten 2,5 Mio.
» Ende 2022 lagen die geschätze Kosten für das neue JuZ schon bei 4 Mio.
 
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Was kann man dem Magistrat eigentlich noch glauben?

Rödermark. Was kann man dem Magistrat eigentlich noch glauben?
 
Schon seit mehr als einem Jahr hängt ein Antrag (einstimmiger Beschluss) als noch nicht erledigt herum. Bei der damaligen Antragsstellung (2012) wurde im Ausschuss gesagt: „die geforderte — kontinuierliche Berichterstattung — ist schon fast fertig und könnte schnellstens eingesetzt werden.“ Das war 2012. Getan hat sich nichts.
 
Eine Anfrage der FDP in 2013 brachte ein weiteres Versprechen.

Versprechen des Magistrat. Klicken Sie das Bild an.
Versprechen des Magistrat. Klicken Sie das Bild an.

Quelle: Antwort des BM zu kontinuierliche Berichterstattung
Wir haben das 4. Quartal.
 
Durch dieses Berichtswesen wird eine Misere aufgedeckt. Alle unbearbeiteten Anträge/Anfragen an den Magistrat bzw. der Verwaltung sind gelistet und für jeden sichtbar.
 
Hier eine kleine Vorschau auf das, was kommen könnte.
So zermürbt man eine Stadtverordnetenversammlung. Nicht bearbeitete Fälle.
25.06.2013 Ein Berichtsantrag der FDP zu offenen Anträgen.
 
 
Siehe auch
» Bürgermeister Kern macht seine Hausaufgaben nicht.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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FDP Rödermark. Antwort des BM zu: „Berichtswesen zu offenen Anträgen“

Anfrage der FDP-Rödermark
Die Anfrage der FDP zu: Berichtswesen zu offenen Anfragen wurde vom Bürgermeister schriftlich beantwortet.
 
Hier die Antwort des BM: Kontinuierliche Berichterstattung über den Status verabschiedeter Anträge


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011