Schlagwort-Archiv: Hessenkasse

Grundsteuer-Erhöhung wird kommen. Allerdings in Dietzenbach. Rödermark braucht keine Erhöhung.

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Dietzenbach –  Hessenkasse: Ja oder Nein? Darüber sind sich Stadtverordnete und Magistrat uneinig. Egal wie, es wird in den kommenden Jahren finanziell schmerzhaft. Eine Grundsteuer-B-Erhöhung scheint unvermeidlich. Quelle: OP-Online

Glücklicherweise haben wir in Rödermark dieses Problem nicht. Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt und 200.000,00 € Überschuss. Man sollte meinen, dass der Überschuss für die Hessenkasse, Tariferhöhung Stadtumbau, Stadtgrün, rauschende Feste in 2019 und Straßenreparatur reicht.
Rödermark kann noch mit den großen Hunden pissen gehen.

Glücklicherweise haben wir die Dietzenbächer Probleme nicht. Problemlöser Roland Kern und seine Grünen Weggenossen werden es schon richten. Ein Konzept für die Straßen wurde von Herrn Gerl.AL(Die Grünen bereits vorgelegt. Ich vermute, Konzepte für die Finanzierung Hessenkasse, Tariferhöhung und Stadtumbau werden schnellstens folgen folgen.

Was schreibt Samuel Diekmann?

Ein Blick in die Nachbarschaft zeigt den Ernst der Lage! Hier überlegt man den Hebesatz der Grundsteuer B von 600 auf 900 zu erhöhen!!!
Warum? Die neuen Belastungen der Hessenkasse und des Städteumbaus seien anders nicht zu bezahlen.
Und bei uns? Auch wir haben die Hessenkasse und bald den Städteumbau zu bezahlen! Dazu kommt aber auch noch, dass wir die Straßenbeitragssatzung abschaffen wollen!!!
Meine Fraktion fordert dazu ein solides Finanzierungskonzept – bis jetzt nur schweigen im Wald… wir haben ja bald wieder Wahlen… da wird man wohl erst danach an der Steuerschraube kräftig drehen!
Leute: lasst Euch nicht verschaukeln! Ehrliche Politik sagt schon heute worauf wir uns morgen einstellen müssen. Quelle Facbook

Hessenkasse. Korrektur Niederschrift Seniorenbeirat

Veröffentlicht am von — 2 Kommentare ↓

Hessenkasse. Korrektur Niederschrift Seniorenbeirat
Herr Rotter korrigiert ursprüngliche Aussage.

Am 25.01.2018 berichtete ich:

Erschreckend was ich im Protokoll der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates zu lesen bekomme. Die Zahlen wurden vom Magistrat der Stadt Rödermark genannt und müssen ernst genommen werden.

Es war klar, dass die dort vom Magistrat gemachten Angaben vollkommen falsch waren. Jetzt kommt die Richtigstellung.

Falsche Aussagen im Protokoll

Hessenkasse Die „Hessenkasse“ ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 60 Mio. an Kassenkrediten. Ab Januar 2018 kann die Hälfte der Schulden durch die „Hessenkasse“ entschuldet werden. Bedingungen für die nächsten 10 Jahre sind: Stadt muss eine jährliche Rücklage von € 700.000,00 bilden und einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen. So zu lesen im Protokoll um Seniorenbeirat vom 28.11.2018

Korrektur

TOP 5: Hessenkasse: Herr Rotter korrigiert die Aussagen zum Thema Hessenkasse: Die „Hessenkasse“ ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 30 Mio. Euro an Kassenkrediten. Wieviel von den 30 Mio. Euro als „echte Kassenkredite“ anerkannt werden, steht noch nicht fest. Das Land Hessen geht zurzeit von etwa 26,9 Mio. Euro aus. Der Differenzbetrag ist unter anderem für vorfinanzierte Investitionen und fließt über z. B. das Kommunalinvestitionsprogramm in anderer Form an die Stadt zurück. Beginnend mit der zweiten Jahreshälfte 2018 wird das Land Hessen alle „echten“ Kassenkredite der teilnehmenden Kommunen übernehmen und die Kommunen um den Betrag der Kassenkredite entschulden. Rödermark muss dann ab 2019 jährlich etwa 700.000 Euro zur Tilgung der Kassenkredite an die Hessenkasse überweisen. Das Land Hessen übernimmt den gleichen Betrag und zahlt alle für die Kassenkredite anfallenden Zinsen. Quelle: Korrektur Niederschrif

Siehe
  Der Magistrat teilt mit. Rödermark hat 60 Mio. an Kassenkredite.

Stavo hat zu entscheiden. Teilnahme an der Hessenkasse

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Hier nur was die Hessenkasse dem Bürger bringt und was es kostet.
Schulden in Form von Kassenkrediten in Höhe von ca. 27 Mio. Euro werden zu 2/3 abgegeben. 1/3 der Summe müssen die Bürger aufbringen. Und zwar JEDER. Egal ob Baby oder Greis. Für JEDEN Bürger hat die Gemeinde 25,00 Euro pro Jahr zu zahlen.

Finanzielle Auswirkungen: Durch die Teilnahme am Programm werden die „echten“ Kassenkredite der Stadt Rödermark vom Land Hessen übernommen. Der jährlich zu tragende Tilgungsanteil beträgt rd. 750.000 € (25 € pro Jahr und Einwohner). Die Dauer der Tilgung ist abhängig von dem vom Land Hessen noch festzulegenden Ablösebetrag. Quelle:

 
Wir werden wohl noch einen Moment warten müssen, bis man uns erzählt, wie die 750.000,00 Euro finanziert werden.

Enormes Interesse an der HESSENKASSE

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Interessant für Bürger die in hoch verschuldeten Kommunen wohnen.

Mit der Hessenkasse werden klamme Kommunen in die Lage versetzt, Schulden, die man sich über Kassenkredite aufgeladen hat, abzubauen. Viele hochverschuldete Kommunen sind nicht in der Lage, diese Kassenkredite in absehbarer Zeit durch eigene Kraft abzubauen. Betrachten Sie dieses Landesprogramm als Rettungsschirm II. Die Kosten für die Bürger könnten sich auf ca. 40,00 Euro pro Jahr/Bürger belaufen.
Nicht nur die Bürger werden eine fett Kröte zu schlucken haben. Auch die Kommunen, die sich von der Hessenkasse unterstützen lassen. Vorbei ist es mit der hemmungslosen Aufnahme von Kassenkrediten. Diese klammen Kommunen werden jetzt von höchster Stelle aufgefordert (auch indirekt) zu sparen, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen (z.B. Straßenbeitrag) und Kassenkredite wieder auf ihren ursprünglichen Zweck zu reduzieren. Kommunen, die sich nicht unbedingt wirtschaftlich ausgerichtet haben, werden neu lernen müssen.

Das Interesse an der HESSENKASSE ist nach den Worten von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer enorm

„Rund 170 Kommunen haben mitgeteilt, dass sie aktuell keine Kredite zur Liquiditätssicherung benötigen“, berichtete Schäfer weiter. „Dank der reibungslosen Kooperation können wir nun zügig in unserem ambitionierten Zeitplan vorankommen. Die Kreditprüfer sind bereits dabei, sich die Meldungen genau anzugucken.“ Schäfer hatte die hessischen Kommunen darum gebeten, alle erforderlichen Informationen zum jeweiligen Kassenkreditbestand zu melden. Die Kreditprüfer der HESSENKASSE können die vorliegenden Daten nun begutachten. In der Arbeitsgruppe „HESSENKASSE – Die Kreditprüfer“ kümmern sich Experten aus dem Finanz- und dem Innenministerium sowie von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank darum, eine Grundlage für die spätere Ablösung der Kassenkredite zu legen. Sie erstellen eine aktualisierte und geprüfte Übersicht über die tatsächlichen Kassenkredite der Kommunen in Hessen. Weiter bei aktuelle-woche.hessen.de

Siehe auch
Artikel zu Hessenkasse siehe Zusammenfassung Haushalt / Schutzschirm / Hessenkasse / Gewerbe