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In 2039 kann man in Rödermark mit einer Grundsteuersenkung rechnen.

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Grundsteuer kann gesenkt werden.
Grundsteuer kann gesenkt werden.

Grundsteuer B zu erhöhen ist schon fast normal. Gibt es auch mal eine Grundsteuersenkung?

Ja. Könnte. In 2039 fallen Ausgaben in Höhe von 681.050,00€ weg. Hier ein wenig darüber, wie es dazu kommen könnte.
 
Einen Kassenkredit oder auch Liquiditätskredit genannt, kann man mit einem Dispokredit vergleichen. Der Kassenkredit darf eigentlich nur zur kurzfristigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit einer Kommune aufgenommen werden. Ein wenig übertrieben haben es 171 von 444 Kommunen in Hessen. Zu den 171 Kommunen zählt Rödermark.

In Rödermark hatten sich 27,9 Mio. € die Kassenkredite (zur kurzfristigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit) angesammelt. Ähnlich wie in Rödermark haben 170 weitere Kommunen in Hessen gehaushaltet. Jetzt sind alle Bürger in Hessen aufgerufen, Rödermark und den 170 anderen Kommunen kräftig unter die Arme zu greifen. Alleine wird man den für die vom Gedanken her –kurzfristige Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit– aufgetürmten Schuldenberg schwerlich tilgen können.

Ganz Hessen hilft Rödermark zum zweiten Mal.
In 2013 hat das Land Hessen Rödermark im Rahmen des Schutzschirms (Rettungsschirm) Schulden in Höhe von 12.260.962,00 Euro abgenommen. Dafür musste Rödermark einen Sparkurs fahren.
In 2018 war es dann aber mal wieder so weit. Die Schulden durch Kassenkredite erreichten astronomische Höhen. Das Land Hessen hilft erneut. Hessen übernimmt die Zinsen und die Hälfte der 27.9 Mio. Euro angesammelten Kassenkredite. Die andere Hälfte (13,96 Mio. Euro) verbleibt bei der Stadt. In jährlichen Raten von 681.050,00€ ist der Betrag zurückzahlen (Siehe Seite 25). In 2039 wären wir fertig und dann könnte die Grundsteuer B gesenkt werden. 🙂

Von 2013 bis 2018 hat das Land Hessen mehr als 26 Mio. € plus Zinsen für 13,95 Mio. Euro (ca. 21 Jahre) Rödermark abgenommen.

Bedarfsgerechte Ausstattung.
Ich will nicht behaupten, dass die Kommunen für ihre Pflichtausgaben vom Land die notwendige finanzielle Unterstützung (bedarfsgerechte Ausstattung) bekommt. Ich bin sogar der Meinung, das Land bedient sich -ungebührlich- an den der Stadt zustehenden Einnahmen. Siehe – Heimatumlage -.

Bei aller Jammerei unseres hauptamtlichen Magistrats darf nicht übersehen werden, dass von 444 hessischen Kommunen nur 112 den Schutzschirm und nur 171 Kommunen die Hessenkasse in Anspruch genommen haben. Rödermark war/ist bei beiden Schutzschirmprogrammen dabei.

Siehe auch
Das System Hessenkasse.
 
» 25.01.2018 Magistrat. Rödermark hat 60 Mio. an Kassenkredite.
» 04.02.2018 Abfuhr zur Hessenkasse
» 13.03.2018 Hessenkasse. Korrektur Niederschrift Seniorenbeirat
» 15.08.2018 Hessenkasse. Rödermark hat den Bewilligungsbescheid
» 23.01.2013 Ab 2018 keine rote Zahlen mehr im Haushalt
» 22.01.2013 Ab 2018 keine rote Zahlen mehr im Haushalt

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011


Hessenkasse. Weniger hilfsbedürftige Kommunen als gedacht.

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Rödermark macht bei der Hessenkasse mit.
Rödermark. Rödermark macht bei der Hessenkasse mit.

Hessenkasse. Weniger als gedacht.
Rödermark macht mit bei der Hessenkasse.
Nun stellt sich heraus: Aus der sogenannten Hessenkasse wird eine Milliarde Euro weniger gebraucht. Hessens Kommunen und Kreise müssen beim Entschuldungsprogramm Hessenkasse weniger tief als geplant in die Tasche greifen. Ihr Finanzierungsbeitrag zum Schuldenabbau verringere sich nach Angaben der Landesregierung um 90 Millionen Euro pro Jahr. Dass zum Stichtag am 1. Juni deutlich weniger Kommunen als veranschlagt das Geld beantragt haben, hat nach Angaben von Innenminister Peter Beuth und Finanzminister Thomas Schäfer (beide CDU) mehrere Gründe: die verbesserte Finanzlage der Kommunen zum Beispiel[..] Quelle: OP-Online.de

Nur 171 von 444 hessischen Kommunen benötigen die Hessenkasse.
Nur 171 Kommunen und nur rund 5 Milliarden Euro, könnte man sagen. Als Innen- und Finanzministerium vor knapp einem Jahr die Hessenkasse vorstellten, hieß es noch: 260 der 444 hessischen Kommunen fielen darunter, Kredite in Höhe von rund 6 Milliarden Euro sollten abgelöst werden. Quelle: hessenschau

Rödermark wird/muss am Entschuldungsprogramm teilnehmen.

Siehe auch
» Zusammenfassung Haushalt / Schutzschirm / Hessenkasse, Kassenkredite / Gewerbe
» Hessenkasse übernimmt 27,9 Millionen Euro Kassenkredite

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Grundsteuer-Erhöhung wird kommen. Allerdings in Dietzenbach. Rödermark braucht keine Erhöhung.

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Dietzenbach –  Hessenkasse: Ja oder Nein? Darüber sind sich Stadtverordnete und Magistrat uneinig. Egal wie, es wird in den kommenden Jahren finanziell schmerzhaft. Eine Grundsteuer-B-Erhöhung scheint unvermeidlich. Quelle: OP-Online

Glücklicherweise haben wir in Rödermark dieses Problem nicht. Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt und 200.000,00 € Überschuss. Man sollte meinen, dass der Überschuss für die Hessenkasse, Tariferhöhung Stadtumbau, Stadtgrün, rauschende Feste in 2019 und Straßenreparatur reicht.
Rödermark kann noch mit den großen Hunden pissen gehen.

Glücklicherweise haben wir die Dietzenbächer Probleme nicht. Problemlöser Roland Kern und seine Grünen Weggenossen werden es schon richten. Ein Konzept für die Straßen wurde von Herrn Gerl.AL(Die Grünen bereits vorgelegt. Ich vermute, Konzepte für die Finanzierung Hessenkasse, Tariferhöhung und Stadtumbau werden schnellstens folgen folgen.

Was schreibt Samuel Diekmann?

Ein Blick in die Nachbarschaft zeigt den Ernst der Lage! Hier überlegt man den Hebesatz der Grundsteuer B von 600 auf 900 zu erhöhen!!!
Warum? Die neuen Belastungen der Hessenkasse und des Städteumbaus seien anders nicht zu bezahlen.
Und bei uns? Auch wir haben die Hessenkasse und bald den Städteumbau zu bezahlen! Dazu kommt aber auch noch, dass wir die Straßenbeitragssatzung abschaffen wollen!!!
Meine Fraktion fordert dazu ein solides Finanzierungskonzept – bis jetzt nur schweigen im Wald… wir haben ja bald wieder Wahlen… da wird man wohl erst danach an der Steuerschraube kräftig drehen!
Leute: lasst Euch nicht verschaukeln! Ehrliche Politik sagt schon heute worauf wir uns morgen einstellen müssen. Quelle Facbook

Hessenkasse. Korrektur Niederschrift Seniorenbeirat

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Hessenkasse. Korrektur Niederschrift Seniorenbeirat
Herr Rotter korrigiert ursprüngliche Aussage.

Am 25.01.2018 berichtete ich:

Erschreckend was ich im Protokoll der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates zu lesen bekomme. Die Zahlen wurden vom Magistrat der Stadt Rödermark genannt und müssen ernst genommen werden.

Es war klar, dass die dort vom Magistrat gemachten Angaben vollkommen falsch waren. Jetzt kommt die Richtigstellung.

Falsche Aussagen im Protokoll

Hessenkasse Die „Hessenkasse“ ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 60 Mio. an Kassenkrediten. Ab Januar 2018 kann die Hälfte der Schulden durch die „Hessenkasse“ entschuldet werden. Bedingungen für die nächsten 10 Jahre sind: Stadt muss eine jährliche Rücklage von € 700.000,00 bilden und einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen. So zu lesen im Protokoll um Seniorenbeirat vom 28.11.2018

Korrektur

TOP 5: Hessenkasse: Herr Rotter korrigiert die Aussagen zum Thema Hessenkasse: Die „Hessenkasse“ ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 30 Mio. Euro an Kassenkrediten. Wieviel von den 30 Mio. Euro als „echte Kassenkredite“ anerkannt werden, steht noch nicht fest. Das Land Hessen geht zurzeit von etwa 26,9 Mio. Euro aus. Der Differenzbetrag ist unter anderem für vorfinanzierte Investitionen und fließt über z. B. das Kommunalinvestitionsprogramm in anderer Form an die Stadt zurück. Beginnend mit der zweiten Jahreshälfte 2018 wird das Land Hessen alle „echten“ Kassenkredite der teilnehmenden Kommunen übernehmen und die Kommunen um den Betrag der Kassenkredite entschulden. Rödermark muss dann ab 2019 jährlich etwa 700.000 Euro zur Tilgung der Kassenkredite an die Hessenkasse überweisen. Das Land Hessen übernimmt den gleichen Betrag und zahlt alle für die Kassenkredite anfallenden Zinsen. Quelle: Korrektur Niederschrif

Siehe
  Der Magistrat teilt mit. Rödermark hat 60 Mio. an Kassenkredite.

Die Bürger haben es geschafft. Der Haushalt ist ausgeglichen.

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Gut gemacht Bürger.
Gut gemacht Bürger.

Die Bürger haben es geschafft. Der Haushalt ist ausgeglichen.
Eine wunderbare Nachricht an die Bürger aus Rödermark. Die Bürger haben es mit hohen Gebühren- und Steuerzahlungen an die Stadt geschafft, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten. Die Gewerbetreibenden konnten durch die brummende Wirtschaft und einer Steigerung der Gewerbesteuer kräftig dazu beigetragen.
Sie dürfen allerdings nicht denken, dass wir Rödermärker keine Schulden mehr haben. Die Nachricht besagt, die laufenden Einnahmen sind höher als die laufenden Ausgaben. Schulden in Höhe von über 60 € Mio. bleiben zunächst noch in den Büchern stehen. Aber wie gestern mitgeteilt, können mal wieder Schulden abgeben werden. Jeder Bürger (vom Baby bis zum Greis) bezahlt im Jahr 25,00 Euro und weg sind ca. 27 Mio. Euro Schulden.

Wäre da nicht auch noch die gute Fee gewesen, die immer wieder UNERWARTET ihr Füllhorn großzügig über Rödermark ausgeschüttet hat und der kräftige Griff in die Haushaltskasse der Bürger, könnten wir uns über einen ausgeglichenen Haushalt wohl kaum freuen. Man kann ja mal die Stadt fragen, wo man spürbar Geld eingespart hat. Aus dem Stand fällt mir nichts ein. Doch jetzt fällt mir etwas ein. Man hat an der Vereinsförderung gedreht und die Hallengebühren erhöht.

So nebenbei zwei Zahlen. Grundsteuer 2011 330%. Heute 540%. 10%-Punkte bringen der Stadt ca.100.000,00 Euro in die Kasse. Hundesteuer wurde verdoppelt. So nebenbei was noch kommt. Die Straßengebühr. Die Stadt will künftig 1.000.000,00 € in die grundhafte Sanierung der Straßen investieren. Das Geld wird durch eine neue Gebühr eingetrieben. Die 1 Mio. für die Straßen werden gebraucht. Ob mit oder ohne Straßengebühr. Wenn nicht über die neue Gebühr, dann über die Grundsteuer. Basta.

Die Stadt hat viele Stellschrauben, um die Einnahmen den Ausgaben anzupassen. Rödermark nutzt meistens die Steuer- und Gebührenstellschraube. Das ist auch am einfachsten. Man ändert eine Zahl und schon sprudeln die Steuern. Proteste der Bürger in Rödermark sind selten. Und wenn es mal einige waren, dass passiert dies hier.

Herr Löw (Offenbach Post 1.3.2018) bringt es unter -Angemerkt- auf den Punkt. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware [..]

Hier die Artikel bei OP Online

Zeit der roten Zahlen ist vorbei.
Die Konsolidierung der Rödermärker Finanzen läuft besser als geplant. Der Haushalt 2017 schließt voraussichtlich mit einem Plus von rund 250.000 Euro ab. Quelle: OP-Online.de

Die 250.000,00 € Überschuss sollte man tunlichst auf die hohe Kante legen. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst stehen an. Wird der Tarifabschluss die im Haushalt 2018 geplante 3% Erhöhung nicht überschreiten, ist alles gut.

Jegliches Lob an den hauptamtlichen Magistrat für den ausgeglichenen Haushalt wäre die falsche Adresse. Es sei denn, man lobt die Einnahmpolitik – beschaffen fehlender Gelder über Steuer und Gebühren – des Magistrats.

Das Lob muss an alle Bürger der Stadt gehen, die die aufgetischten Kröten, in Form höherer Abgaben, mehr oder weniger stillschweigend geschluckt haben. Ein Danke an alle Bürger in Hessen, die über den Rettungsschirm der Stadt Rödermark 12 Mio. Schulden abgenommen haben. Ein weiteres Lob wird folgen, wenn sich die Stadt 2/3 der Kassenkredite von Bürgern außerhalb der Stadt Rödermark bezahlen lässt. Z.B. Eppertshausen. Die haben keine Schulden über Kassenkredite, zahlen aber für die Schulden von Rödermark.

Stellen Sie sich einmal vor, die Stadt hätte das Versprechen (so jedenfalls habe ich und viele andere es verstanden) vom Sozialdezernenten einlösen müssen und die Erzieher 2 Gehaltsgruppen höher eingruppieren müssen. Die dafür eingeführt Gebührenerhöhung von zusätzlich 1% auf den Kindergartenbeitrag hätte niemals ausgereicht.

Fazit
Meckern kann man immer. Jetzt kommt da mal eine gute Nachricht und die wird dann auch wieder kritisiert. Kritisiert wird sicherlich nicht, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Bestimmt nicht. Aber der Weg dorthin ist zu kritisieren. Und wie Herr Löw schreibt: – kreative Ideen fehlen –

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Stavo hat zu entscheiden. Teilnahme an der Hessenkasse

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Hier nur was die Hessenkasse dem Bürger bringt und was es kostet.
Schulden in Form von Kassenkrediten in Höhe von ca. 27 Mio. Euro werden zu 2/3 abgegeben. 1/3 der Summe müssen die Bürger aufbringen. Und zwar JEDER. Egal ob Baby oder Greis. Für JEDEN Bürger hat die Gemeinde 25,00 Euro pro Jahr zu zahlen.

Finanzielle Auswirkungen: Durch die Teilnahme am Programm werden die „echten“ Kassenkredite der Stadt Rödermark vom Land Hessen übernommen. Der jährlich zu tragende Tilgungsanteil beträgt rd. 750.000 € (25 € pro Jahr und Einwohner). Die Dauer der Tilgung ist abhängig von dem vom Land Hessen noch festzulegenden Ablösebetrag. Quelle:

 
Wir werden wohl noch einen Moment warten müssen, bis man uns erzählt, wie die 750.000,00 Euro finanziert werden.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Hessenkasse im Rodgau? Entscheidung im März.

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Geschockt. Weitere Belastungen
Geschockt. Weitere Belastungen

Hessenkasse im Rodgau? Entscheidung im März.
Im Rodgau wird die Stadtverordnetenversammlung im März darüber entscheiden, ob man sich zur Teilnahme an der Hessenkasse bewirbt. Die Bewerbungsfrist läuft Ende April ab.

In Rödermark hat der Magistrat angekündigt, dass es eine entsprechende Vorlage für die Stadtverordneten vor der Sommerpause geben wird. Da man dort auch die Fristen kennt, denke ich in der kommenden Sitzungsrunde, beginnend am 6.3.2018, wird es dazu etwas geben.

Kosten für die Bürger. Egal ob Rodgau oder Rödermark. Unterschiedlich sind nur die Laufzeiten, da sich diese an der Höhe der Kassenkredite orientieren. Die Kosten für die Schulden in Rödermark belaufen sich für JEDEN Bürger auf 25,00 € pro Jahr. Hinzu kommen wahrscheinlich noch von ca. 13,00 € pro Jahr für die Schulden die der Kreis aufzuweisen hat.
Sollten Sie im Protokoll des Seniorenbeirates vom 27.11.2017 etwas dazu gelesen haben, vergessen Sie diese Passage. Ich habe selten so viele sachliche Fehler in einem öffentlich zugänglichen Protokoll gelesen. Ich kann mir NICHT vorstellen, dass ein Protokollant derartiges niedergeschrieben hat, ohne dass es vom Magistrat (waren ja die Mitteilungen vom Magistrat) gesagt wurde.

Siehe auch
» Was ist die Hessenkasse?
» Eine Zusammenstellung Haushalt / Schutzschirm/ Hessenkasse, Kassenkredite / Gewerbe Rödermark
Nachtrag
» Hessenkasse: Geldsegen mit Schattenseiten

Der Magistrat teilt mit. Rödermark hat 60 Mio. an Kassenkredite. Nachtrag

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Nachtrag
Korrigierte Fassung ist da.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Erschreckend. 60. Mio Dchulden über Kassenkredite.

Erschreckend was ich im Protokoll der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates zu lesen bekomme. Die Zahlen wurden vom Magistrat der Stadt Rödermark genannt und müssen ernst genommen werden.

Hessenkasse Die „Hessenkasse“ ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 60 Mio. an Kassenkrediten. Ab Januar 2018 kann die Hälfte der Schulden durch die „Hessenkasse“ entschuldet werden. Bedingungen für die nächsten 10 Jahre sind: Stadt muss eine jährliche Rücklage von € 700.000,00 bilden und einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen. So zu lesen im Protokoll um Seniorenbeirat vom 28.11.2018

Bisher bin ich bei den Kassenkrediten von einem Betrag von < 40 Mio. ausgegangen.
Ich glaube, die Angabe vom Magistrat dürfte falsch sein. Die Zahlen findet man aber in einem öffentlichen Protokoll. 🙁
Vom hauptamtlichen Magistrat war laut Anwesenheitsliste Herr Rotter (Erste Stadtrat ) anwesend.

Was mich auch verwundert, ist die Hessenkasse. Bisher bin ich immer davon ausgegangen, dass die Hessenkasse erst Mitte 2018 und nicht Anfang 2018 greift. Und 10 Jahre, Rücklage… Ach lassen wir das. Der ganze Absatz in dem Protokoll ist für mich ein Rätsel, dessen Lösung ich nicht finden kann.
Wie gesagt. Die Passage kommt vom Magistrat. Und der muss sich ja was dabei gedacht haben.

Am 30.01.2018 muss das Protokoll bei Seniorenbeiratssitzung genehmigt werden. Mal sehen ob es eine korrigierte Fassung geben wird.

Korrigierte Fassung ist da.
 

Enormes Interesse an der HESSENKASSE

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Interessant für Bürger die in hoch verschuldeten Kommunen wohnen.

Mit der Hessenkasse werden klamme Kommunen in die Lage versetzt, Schulden, die man sich über Kassenkredite aufgeladen hat, abzubauen. Viele hochverschuldete Kommunen sind nicht in der Lage, diese Kassenkredite in absehbarer Zeit durch eigene Kraft abzubauen. Betrachten Sie dieses Landesprogramm als Rettungsschirm II. Die Kosten für die Bürger könnten sich auf ca. 40,00 Euro pro Jahr/Bürger belaufen.
Nicht nur die Bürger werden eine fett Kröte zu schlucken haben. Auch die Kommunen, die sich von der Hessenkasse unterstützen lassen. Vorbei ist es mit der hemmungslosen Aufnahme von Kassenkrediten. Diese klammen Kommunen werden jetzt von höchster Stelle aufgefordert (auch indirekt) zu sparen, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen (z.B. Straßenbeitrag) und Kassenkredite wieder auf ihren ursprünglichen Zweck zu reduzieren. Kommunen, die sich nicht unbedingt wirtschaftlich ausgerichtet haben, werden neu lernen müssen.

Das Interesse an der HESSENKASSE ist nach den Worten von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer enorm

„Rund 170 Kommunen haben mitgeteilt, dass sie aktuell keine Kredite zur Liquiditätssicherung benötigen“, berichtete Schäfer weiter. „Dank der reibungslosen Kooperation können wir nun zügig in unserem ambitionierten Zeitplan vorankommen. Die Kreditprüfer sind bereits dabei, sich die Meldungen genau anzugucken.“ Schäfer hatte die hessischen Kommunen darum gebeten, alle erforderlichen Informationen zum jeweiligen Kassenkreditbestand zu melden. Die Kreditprüfer der HESSENKASSE können die vorliegenden Daten nun begutachten. In der Arbeitsgruppe „HESSENKASSE – Die Kreditprüfer“ kümmern sich Experten aus dem Finanz- und dem Innenministerium sowie von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank darum, eine Grundlage für die spätere Ablösung der Kassenkredite zu legen. Sie erstellen eine aktualisierte und geprüfte Übersicht über die tatsächlichen Kassenkredite der Kommunen in Hessen. Weiter bei aktuelle-woche.hessen.de

Siehe auch
Artikel zu Hessenkasse siehe Zusammenfassung Haushalt / Schutzschirm / Hessenkasse / Gewerbe

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011