Grundsteuer B. Alles wieder auf Null gestellt?

Grundsteuer B
Grundsteuer B

Gestern habe ich einen Artikel zur Grundsteuer B veröffentlicht. Hier der Artikel.
Am gleichen Tag wurde mir von einem Bundestagsabgeordneten mitgeteilt, dass eine Einigung erzielt worden ist und nur noch die Zustimmung des Bundesrats notwendig wäre. Entwarnung für die Kommunen. Die Grundsteuer läuft weiter, weil wohl eine Übergangszeit bis 2025 vorgesehen ist.

Nun kann man lesen » Mehrere Länder wollen eigene Grundsteuer. « Alles wieder auf Null?

Drohende Steuerausfälle bei der Grundsteuer

Grundsteuer B
Grundsteuer B

[..]Das Risiko eines Ausfalls der Grundsteuer ergibt sich aus der Fristsetzung des Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14 u. a.). Daraus folgt: Wird bis 31. Dezember 2019 kein neues Gesetz beschlossen, ist das Grundsteuerrecht nicht mehr anwendbar. Im Übrigen handelt es sich um einen laufenden Vorgang, der auch innerhalb der Bundesregierung noch beraten wird[..] Quelle: Antwort der Bundesregierung
 
Siehe auch
Grundsteuer B. Alles wieder auf Null gestellt?

Horrorzahlen zur Grundsteuer B

Horrorzahlen zur Grundsteuer B
Heute auf Seite 2 der Bild.
Grundsteuer bis zu 4794 Prozent rauf.

Das muss nicht bedeuten, dass wir in Rödermark die in der Bild erwähnte Steigerung von 31,00 € auf 1538,00 € zu erwarten haben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in Rödermark einen Steuerzahler gibt, der für 768 qm Wohnfläche 31,00 € Grundsteuer zahlt.

Es gibt auch ein Beispiel für weniger Grundsteuer B. Neu 186,00 €. Bisher 243,00 €.

Man hat als Kommune den Schlüssel zur Höhe der Grundsteuer in der Hand. Zauberwort Hebesatz. Der liegt in Rödermark zurzeit bei 540%-Punkte.

Warten wir einmal ab, wie es in Rödermark sein wird. Der Hebesatz wird in der Haushaltssatzung festgehalten und von den Stadtverordneten beschlossen.

Siehe auch
» 22.07.2016 Grundsteuerbremse dringend nötig

» 18.05.2015 Die FDP und Freien Wähler haben einen Antrag zu einer „Grundsteuerbremse“ gestellt.

» 31.03.2015 Rödermark. Grundsteuerbremse. Versuch einer Erklärung.
 

Offenbach ist jetzt schon da, wo Rödermark auch bald ist.

Offenbach erhöht die Grundsteuer B.
Offenbach erhöht die Grundsteuer B.

Offenbach ist jetzt schon da. Ob Rödermark auch bald da ist?.

Ich weiß, ich wiederhole mich. Man kann es aber nicht oft genug wiederholen. Rödermark braucht unbedingt einen Wechsel in der Führungsspitze. Alteingesessenes Personal wird es kaum schaffen, eine Wende hinzubekommen. Da fehlt es an Ideen und auch wahrscheinlich an der Liebe zur Buchhaltung, die aussagt, was ich mir überhaupt erlauben kann. Mir ist es offen gesagt völlig Wurst, wer Bürgermeister wird. Hauptsache es ist ein für Rödermark politisch unverbrauchtes Gesicht; so wie es vor zwei Jahren Carsten Helfmann war.

Zum Thema. Offenbach erhöht die Grundsteuer B um satte 395%-Punkte auf 995%-Punkte. Das ist mal eine Ansage. 🙁 Aber das reicht noch nicht. Geplante Projekte werden gestrichen. Neueinstellungen werden zurückgefahren und die, die eingestellt werden kommen erst Mitte 2019.

Wieso könnte Rödermark auch dort hingehören? Rödermark lässt seine Infrastruktur (Straßen) verrotten und spart dadurch viel Geld. An andern Ecken sparen, da scheint man Gedanklich noch nicht so weit zu sein. Im Gegensatz zu Offenbach, die angedachte Projekte wegen Geldmangels nicht ausführen können, denkt ein Bürgermeisterkandidat daran, weiterhin fleißig Geld für neue Projekte zu investieren. Ein Bürgermeisterkandidat stellt seine Idee für einen völlig unausgegorenen Plan zu einem Gefahrenabwehrzentrum vor. Wann man das Geld hat, kann man so denken. In der jetzigen Lage ein absoluter Blödsinn, der kaum noch zu toppen ist. Ein weiteres Projekt, ein zentral gelegenes Jugendhaus macht sich gut in jeder Wahlkampfbroschüre. In einem Wahlkampf braucht glücklicherweise nicht erklärt zu werden, wie man diese Projekte bezahlen kann.
 
»Wieso könnte Rödermark auch dort hingehören?« FAKT ist. Wenn wir so weitermachen wie in den letzten Jahren, hinterlassen wir unseren Kindern einen Schuldenberg von zurzeit mindestens 20 Mio. (Zahl von der Stadt genannt) mit einem jährlichen Zuwachs von hochgerechnet 2,5 Mio., die wir in die marode Infrastruktur investieren müssten. Wenn man nur den Mindestbetrag ansetzt, mit dem aus heutiger Sicht (wird ja alles teurer) ein minimaler Abbau zu erkennen ist, müsste man mindestens 3,5 Mio. jährlich investieren.

3,5 Mio. sind gleichzusetzen mit 350%-Punkte Grundsteuer B. Da Rödermark das Geld für die Straßenbaumaßnahmen zurzeit in der Hauptsache aus den Einnahmen der Grundsteuer, Hundesteuer, Gewerbesteuer, Spielgerätesteuer zu erwirtschaften hat (mir sind jedenfalls keine Förderprogramme bekannt), muss man an der Steuerschraube drehen. BM Kern hat in der Vergangenheit auch kräftig daran gedreht. Von 190% im Jahr 2006 auf den zurzeit gültigen Satz von 540%.

Da die Koalition in den letzten Jahren mehr mit Überlegungen der Posten nach BM Kern beschäftigt war, wurden auch die dringendst notwendigen Aktivitäten zur Steigerung der Gewerbesteuer vernachlässigt. Jetzt haben wir den Salat.

Zu den Straßen muss man aber auch wissen. Durch den Schutzschirmvertrag I und einer fehlenden Straßenbeitragssatzung war es der Stadt nicht möglich, grundhafte Sanierungen durchzuführen. Dass Roland Kern in 2019 keine Grundsteuer B Erhöhung zugelassen hat, ist mehr als verständlich. Würde sich nicht gut in den Geschichtsbüchern machen. Es muss nun unverzüglich gehandelt werden.
. ..…………………………………………. Text folgt.

Siehe auch
» Offenbach erhöht die Grundsteuer
» Siehe auch: Fit für die Zukunft

Besteht die Gefahr einer Grundsteuererhöhung?

Hessenkasse
Hessenkasse

Es wäre schön zu erfahren, ob die Bürgermeisterkandidaten die Gefahr sehen, die Grundsteuer B im kommenden Jahr erhöhen zu müssen.

Wie kann man überhaupt auf den Gedanken kommen, die Grundsteuer B müsste erhöht werden?
Ich hatte damit gerechnet, dass Bürgermeister Kern in seinen letzten Monaten im Amt uns eine Grundsteuererhöhung präsentieren wird. Gut; es ist (noch) nicht passiert. Übrigens, 100%-Punkte spülen der Stadt ca. 1 Mio. in die Haushaltskasse. Der Haushalt 2019 hat recht knapp das Hauptziel -ausgeglichener Haushalt- erreicht. Erreicht auch deshalb, weil man auf Rücklagen zugegriffen hat, die in Zukunft fehlen werden. Schwer wird es, wenn die Wirtschaft nicht mehr wie bisher brummt und die Umsätze sinken. Schlimm wird es, wenn der Kreis weiter an der Schraube Kreisumlage/Schulumlage dreht. Schlimm wird es, wenn die Zinsen steigen. Wissen sollten sie, dass sich die Schulden der Stadt seit 2017 um ca. 10 Mio. € erhöht haben. Ganz schlimm wird es, wenn der Falsche den Bürgermeistersessel besteigt und die Wirtschaftsförderung weiterhin Chefsache bleibt. Am schlimmsten für alle Bereiche wird es aber, wenn der falsche Kandidat(in) zum Bürgermeister(in) gewählt wird.

Gibt es denn neue Kosten, die eine solche Vermutung begründen?
Durch ein Gerichtsurteil sah sich die Stadt gezwungen, eine Zusage des Dezernenten einzulösen und die Erzieher zusätzlich zu den üblichen Tarifsteigerungen, zwei Gruppen höher einzugruppieren. Zusätzliche Kosten für die Steuerzahler im Kita-Bereich ab 2019 jährlich ca. 231.700,00 €. Die viel zu niedrig(1) angesetzten Beträge, die zur “grundhaften Sanierung“ der Straßen bereitgestellt werden. Meiner Meinung fehlen aus heutiger Sicht zusätzlich zu den geplanten Ausgaben zusätzlich mindestens 2,5 Mio. jährlich. Rechenbeispiel für Pessimisten. 2,5 Mio. bedeuten ca. 250%-Punkte Grundsteuer B. Sprich, von aktuell 540% auf 790%. Die Kosten für die beiden Förderprogramme sind auch nicht ohne. Die Hessenkasse (Rettungsschirm II), ein Betrag, ca. 700.000,00 jährlich,

„Wir haben den Rettungsschirm I erfolgreich verlassen können und sind jetzt freier in unserem handeln“
Wenn Sie diesen oder einen ähnlichen Satz von einem Bürgermeisterkandidaten hören, sollten Sie den Saal verlassen oder einfach einmal fragen: „Was ist einfacher geworden?“.
Es geht letztendlich bei allem ums Geld. Hier hat man sich in der Vergangenheit hemmungslos zu dem Finanzierungsmittel -Kassenkredit- gegriffen. Kassenkredit ist nichts anderes, als ein Überziehungskredit. Ist z.B. dafür gedacht, KURZFISTIGE Engpässe zu überbrücken aber nicht als Kreditersatz. Und Kassenkredite hatte Rödermark zum 31.12.2017 ca, 31 Mio. €. Davon sind ECHTE, ablösungsfähige Kassenkredite durch die Hessenkasse von 26,6 Mio. € vorhanden. Jetzt ist Schluss mit lustig. Folgendes wird dem Kämmerer der Stadt noch großes Kopfzerbrechen bereiten. [..] Vor allem aber wird die Aufnahme neuer Liquiditätskredite (dieser Begriff wird in Hessen nun anstelle von „Kassenkredite“ verwendet) genehmigungspflichtig, ebenso die Liquiditätsplanung der Gemeinde, die der Kommunalaufsicht vorzulegen ist (§§ 97a und 105). Die (momentan) sehr kostengünstige Möglichkeit der Liquiditätsbeschaffung über Liquiditätskredite fällt für die Gemeinden damit weitgehend weg. [..] Quelle

Gut, jetzt wissen wir das. Wann wird die Grundsteuer B erhöht?

Wie sage ich es meinem Kind?
Bei dieser Frage hat es Karsten Falk am einfachsten. An den Finanzen, den beiden Förderprogrammen, an der Nachzahlung der gerichtlich herbeigeführten Steigerung der Gehaltskosten im KiTa-Bereich, an all dem hat nicht mitgewirkt.
 
Hier dürfte es Frau Schülner, zwar erst recht kurz durch die Zugehörigkeit der Fraktion, die schon seit Jahren in Rödermark die Richtung vorgibt, etwas schwerer haben.
 
Besonders schwer dürfte es dem stellvertretenden Bürgermeister fallen z.B. sagen zu müssen: „Im nächsten Jahr werden wir die Steuer erhöhen müssen!“

Wenn jemand Fortschritte der Stadt auf seine Fahnen schreibt, muss man auch zu den immer größer werdenden Problemen Stellung nehmen und Lösungen aufzeigen.

Rödermark bekommt bald die Rechnung dafür präsentiert,
dass man nicht genügend dafür getan hat, damit sich Gewerbe in Rödermark ansiedeln kann bzw. bleibt. Man hat das Gefühl, ganz das Gegenteil möchte man. Siehe Rossmann, EDEKA, Jacobs.

Stichwort -Gute Fee-
Die Rettung wäre. Es würde vom Land/Bund ein Förderprogramm -Straßenbau- angeboten. Z.B. 1.200.000,00 Mio. zahlt die Stadt und der Zuschuss beträgt 2.800.000,00 Mio.€. Und das dann jedes Jahr bis 2040. Man kann es auch gute Fee nennen.

Fällt mir gerade vor die Füße.
Beschreibt genau, wie die Protagonisten einer Grün/Schwarzen Regierung Defizite abbauen wollen.
43 Milliarden Schulden mit 100 Mio. im Jahr tilgen. Da kann man es auch ganz bleiben lassen.

Als besonders fragwürdig beurteilt der hessische Steuerzahlerbund die Aussage, nur bei „konjunktureller Normallage“ eine „planmäßige Rückführung des Kreditbestandes“ vornehmen zu wollen. „Laut Finanzplanung für 2019 sollen die Altschulden in Höhe von immer noch 43 Milliarden Euro lediglich um rund 100 Millionen reduziert werden, während Baden-Württemberg und Bayern die zehnfache Summe tilgen. Hier besteht dringender Nachbesserungsbedarf!“ so Papendick. Der Freistaat Bayern wolle auf diese Weise bis 2030 schuldenfrei sein, während Hessen dieses Ziel wohl erst in mehreren Jahrhunderten anpeile. Quelle

Vergleiche dazu Rödermark. Investitionsstau 20 Mio. Jedes Jahr kommen ca. 2,5 Mio. hinzu. Abbauen will man den Stau mit jährlich 1 Mio. Mag vesrstehen wer will. So ist halt Grün/Schwarze Mathematik.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

1) Es fehlen mindestens 2,5 Mio. für den Straßenbau.
Rechnen Sie einfach mit den von der Stadt Rödermark herausgegebenen Zahlen.
 
Siehe auch
Aktuelles & Downloads zur Hessenkasse


Grundsteuer-Erhöhung wird kommen. Allerdings in Dietzenbach. Rödermark braucht keine Erhöhung.

Grundsteuer-Erhöhung wird kommen.09.06.2018 – ( KOD )

 

Dietzenbach –  Hessenkasse: Ja oder Nein? Darüber sind sich Stadtverordnete und Magistrat uneinig. Egal wie, es wird in den kommenden Jahren finanziell schmerzhaft. Eine Grundsteuer-B-Erhöhung scheint unvermeidlich. Quelle: OP-Online

Glücklicherweise haben wir in Rödermark dieses Problem nicht. Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt und 200.000,00 € Überschuss. Man sollte meinen, dass der Überschuss reicht für Hessenkasse, Tariferhöhung Stadtumbau, Stadtgrün, rauschende Feste in 2019, Straßenreparatur.
Rödermark kann noch mit den großen Hunden pissen gehen.

Glücklicherweise haben wir die Dietzenbächer Probleme nicht. Problemlöser Roland Kern und seine Grünen Weggenossen werden es schon richten. Ein Konzept für die Straßen wurde von Herrn Gerl.AL(Die Grünen bereits vorgelegt. Ich vermute, Konzepte für die Finanzierung Hessenkasse, Tariferhöhung und Stadtumbau werden schnellstens folgen folgen.

Was schreibt Samuel Diekmann?

Ein Blick in die Nachbarschaft zeigt den Ernst der Lage! Hier überlegt man den Hebesatz der Grundsteuer B von 600 auf 900 zu erhöhen!!!
Warum? Die neuen Belastungen der Hessenkasse und des Städteumbaus seien nicht anders zu bezahlen.
Und bei uns? Auch wir haben die Hessenkasse und bald den Städteumbau zu bezahlen! Dazu kommt aber auch noch, dass wir die Straßenbeitragssatzung abschaffen wollen!!!
Meine Fraktion fordert dazu ein solides Finanzierungskonzept – bis jetzt nur schweigen im Wald… wir haben ja bald wieder Wahlen… da wird man wohl erst danach an der Steuerschraube kräftig drehen!
Leute: lasst Euch nicht verschaukeln! Ehrliche Politik sagt schon heute worauf wir uns morgen einstellen müssen. Quelle Facbook


Rödermark. 2:1 für zumindest
gleichbleibende Grundsteuer B

Grundsteuer31.05.2018 – ( KOD )

 

Hoffnung für eine stabile Grundsteuer B im kommenden Jahr. So kann man die Aussage von Bürgermeister Kern deuten. Trotz enormer Mehrbelastung deutet Roland Kern an – dass der Grundsteuer-Hebesatz sich nach unten bewegt oder gleichbleibt 2:0 -. Der Wermutstopfen liegt in der Aussage – der Grundsteuer-Hebesatz kann sich auch nach oben bewegen 2:1 –
[..] Ich (Anm. Roland Kern) halte es für möglich, dass sich der Grundsteuer-Hebesatz nach oben oder unten bewegt – oder eben gleichbleibt [..] Quelle: DZ vom 30.05.2018. Seite 2


Ich leg mich schon einmal fest. 3:0 für steigende Grundsteuer B in 2019.
 


Grundsteuer B in Hessen.

Grundsteuer B in Hessen.09.02.2018 – ( KOD )

 

Rödermark. Spitzenplatz bei der Grundsteuer B
Rödermark. Spitzenplatz bei der Grundsteuer)

Bei der Abgabe fordert der Verband seit längerem einen „Deckel“ bei 600 Punkten. 24 Gemeinden in Hessen lagen im vergangenen Jahr bereits darüber. Der Durchschnitt liegt bei 432 Punkten – eine Steigerung von fast vier Prozent (17 Punkte).(Quelle: Bild.de)

Der Durchschnitt der Grunsdsteuer B liegt bei 432%. Rödermark lieg über dem Schnitt. Wir haben satte 540%.

 
100%-Punkte entsprechen in Rödermark ca. 1.000.000,00 Euro.
 

Über einen solchen Satz kann man in Rödermark nur schmunzeln. „… Darmstadt hat die Hundesteuern recht drastisch von 96,00 Euro auf 120,00 Euro erhöht …. (Quelle: Bild.de)

Was ist die Steigerung von – drastisch -? Mit einer Erhöhung von 24,00 Euro gibt man sich in der Schutzschirmkommune Rödermark nicht zufrieden. Hier waren es 60,00 Euro. Ein Verdoppelung der Hundesteuer hatten wir zu leisten.

Tipp an Kern und Rotter
Es gibt noch eniges, was man an Steuer erheben könnte. Bettensteuer, Zweitwohnungssteuer, Pferdesteuer, Wetteinsatzsteuer, Touristensteuer …. Ran an den Speck.

 
Siehe auch
» Rödermark belegt bei der Grundsteuer B einen Spitzenplatz.