Stavo 6.7.2021. Eine Wohlfühlveranstaltung für den Bürgermeister.

Stavo 6.7.2021
Stavo 6.7.2021

Stavo 6.7.2021. Eine Wohlfühlveranstaltung für den Bürgermeister.
Die aufgerufenen Anträge erhielten von den Stadtverordneten die Zustimmung. Von allen Fraktionen wurde die Verwaltung gelobt und es wurde Verständnis gezeigt, dass es mit der Umsetzung der gestellten Anträge eine gewisse Zeit dauern wird.

Was bleibt zu tun?
Man kann nur hoffen, dass die antragstellende Fraktion die Umsetzung der Anträge in regelmäßigen Abständen überprüft.

Ein kleiner Wermutstropfen war doch dabei.
Es gibt Zuhörer, die meinen, dass alle auf der Tagesordnung stehenden Punkte nicht nur zum Zweck der Abstimmung aufgerufen werden. Man war der Meinung, dass man von den einzelnen Fraktionen zu den Punkten etwas zu hören bekommt.
Jetzt haben wir die Zeit geopfert, um etwas zu Themen zu hören, die uns absolut nicht interessieren.“

Vertane Zeit wegen fehlender Info. Es ist halt so, dass es sich in den Ausschusssitzungen ergibt, dass alles gesagt wurde und man es in der Stavo nicht nochmals durchkauen will. Kurz vor der Stavo wird dann (ohne Öffentlichkeit) festgelegt, was man als TO A abhandelt. TO A ein Tagesordnungspunkt ohne Aussprache. Es wird nur abgestimmt.

Vor 12 Jahren ist es mir auch so ergangen. Man konzertiert sich auf einen ganz bestimmten Tagesordnungspunkt. Den Vorspann, den der Stadtverordnetenvorsteher abspult, kann man als ungeübter schlecht verfolgen und bekommt deshalb nicht mit, dass der für einen interessanten Punkt schon im Vorspann abgearbeitet wurde. Das geht ratzfatz.

Natürlich gibt es für die Fraktionen (meistens) die Möglichkeit, seine Wähler frühzeitig darüber zu informieren, dass zu bestimmten Tagesordnungspunkten keine Wortbeiträge gibt. Man muss es ganz einfach nur tun.

Rein gefühlsmäßig.
Es tut sich was. Um eine belastbare Aussage machen zu können, müssen erst die Stadtverordnetenversammlungen mit Themen wie z.B. der Haushalt kommen.

Anmerkung.
In der Vergangenheit hatte ich Probleme mit der Akustik. Anscheinend hat sich etwas zum Positiven hin geändert. Da ich ausschließe, dass sich mein Gehör verbessert hat, dürfte es an der Lautsprecheranlage liegen.

 
Etwas zu dem nicht zur Sprache gekommenen Tagesordnungspunkt
» Etliche Jahre verloren? Änderung Flächennutzungsplan Baugebiet A32 (Kapellenstraße).
 
» Niederschrift Stavo 6.7.2021
» Mitteilungen des Magistrats
 


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Beginn der Sitzungsrunde zur Stavo am 06.07.2021 mit dem FSIK-Ausschuss

Stavo 8.7.2021
Stavo 8.7.2021

 
Ausschüsse.
» 22.06.2021 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 23.06.2021 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» 24.06.2021 HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
 
Stavo. Stadtverordnetenversammlung
» 06.07.2021 Aktenmappe Stavo 08.07.2021
 
Rödermark News - Neues aus Rödermark

Aktenmappe und Niederschrift Stavo 8.6.2021

Niederschrift Stavo 8.6.2021
Niederschrift Stavo 8.6.2021

» Niederschrift Stavo 8.6.2021
» Mitteilungen des Magistrats
» Aktenmappe Stavo 8.6.2021

Historie Anfrag Verkehrsentlastung
» 08.06.2021 Anfrage Verkehrsentlastung. Rodaustraße

23.11.2021 FDP Rödermark
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit knapp einem halben Jahr ist das Thema „Verkehrsentlastung“ von der Bildfläche nahezu verschwunden. Das ist bedauerlich, denn es wurde in den Sitzungen vor den Sommerferien heftigst über das Thema debattiert und seitens
des Magistrats Versprechungen gemacht, die bis heute nicht erfüllt sind.

Daher würde die FDP‐Fraktion in diesem Zusammenhang gerne einige konkrete Fragen beantwortet wissen. Es haben sich zum morgigen BUSE‐Ausschuss Vertreter der verschiedenen BI’s angekündigt. (Anmerkung Admin. Bei der BUSE-Ausschusssitzung (24.11.2021) gab es einen recht merkwürdige Vorgang.) Das Verkehrsthema wird erst bei TOP 19 mit dem FWR‐Antrag aufgerufen. Eigentlich hätten wir diese Fragen gerne am Schluss bei TOP 21 „Mitteilungen und Anfragen“ gestellt. Es ist aber absehbar, dass wir morgen mit der Tagesordnung nicht durchkommen und diese Bürger quasi umsonst unsere Ausschusssitzung aufsuchen werden. Daher ersucht die FDP‐Fraktion entweder um die Vorziehung der entsprechenden Tagesordnungspunkte nach den Präsentationen oder auf zeitnahe schriftliche Beantwortung. Hier weiterlesen.

Antwort Mitte 02.2022
» Antwort vom Magistrat zu Verkehrsentlastung
 


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Am 8.6.2021 ist Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Stavo 8.6.2021
Stavo 8.6.2021

Nachtrag
» Niederschrift Stavo 8.6.2021
» Mitteilungen des Magistrats
» Aktenmappe Stavo 8.6.2021 (evtl. abweichend von der u.g.)


Hier die Aktenmappe zur Stavo
 
Zum Haushalt. Tischvorlagen 26.05.2021
» Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021
» Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Toll, kostenfreie Werbung für den „Blog für Rödermark“

Kostenfreie Werbung für den „Blog für Rödermark“

Durch Äußerungen von Bürgermeister Rotter bei der Stadtverordnetenversammlung am 3.11.2020 sah sich die FDP genötigt, einen „Offenen Brief“ zu verfassen. In dem „Offenen Brief“ wurde auch der „Stein des Anstoßes“ genannt. Dieser Blog. Der Blog für Rödermark.
Alleine der Link auf diesen „Offenen Brief“ bei Facebook ließ die Besucherzahl in meinem Blog gewaltig ansteigen.

Durch den heutigen Artikel im Heimatblatt (Ortsblättchen) werden bestimmt einige Leser des Ortsblättchens auf den Blog für Rödermark aufmerksam gemacht und die Leserzahl wird weiter ansteigen. Soweit der Teil „kostenfreie Werbung“

Vorab möchte ich herausstellen, dass die Angaben im Ortsblättchen zu meinem Blog NICHT von Herrn Rotter kommen. Die Redaktion hat als Anmerkung den Blog erwähnt. Es kann also sein, dass er auf einen ganz anderen Blog Bezug nimmt. Da ich aber der Überzeugung bin, dass er aus rm-news.de meint, tue ich einfach einmal so, als ob er mich damit ansprechen will.
Zu der Passage im Heimatblatt, bei der rm-news.de erwähnt wird, nur zwei kurze Bemerkungen: (zum besseren Verständnis sollte man das Ortsblättchen vom 12.11.2020 vorliegen haben)

  • Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Hygienekonzepts in meinem Blog (15:20h) für die Stavo, gab es – nach meinem Wissensstand – am 3.11.2020 gegen 15.15h noch keine Informationen auf der Webseite der Stadt an die breite Öffentlichkeit. Darf man das Hygienekonzept für die Stadtverordnetenversammlung nicht veröffentlichen? Ist ein Hygienekonzept für eine öffentliche Veranstaltung geheim zuhalten? 🙁
  • Urteilen Sie selber. Man muss schon sehr viel Fantasie investieren, um aus dem angesprochenen Artikel „Kritik“ herauszulesen. Es wird im Blog geschrieben, was sein könnte, wenn Corona in 2021 (vor der Kommunalwahl) weiter (nach dem zurzeit gültigen Hygienekonzept) eingeschränkte Sitzungen erforderlich macht. Vorstellbar ist, dass er NICHT meinen Artikel anspricht, sondern sich auf die abgegebenen Kommentare bezieht.
    Suchen Sie bitte in meinem Artikel nach den von Herrn Rotter im Ortsblättchen vom 12.11.2020 erwähnten „bösartigen Unterstellungen„.

Ich hoffe darauf, dass die Offenbach Post dem „offenen Brief“ einen Artikel widmet. Mein Blog wird dann weitere Verbreitung erfahren.

Was kann man mir zu der Berichterstattung vorwerfen?
Dass ich einen Link auf den „offenen Brief“ gesetzt habe? Dass ich das Hygienekonzept zur Stadtverordnetenversammlung veröffentlicht habe? Dass ich darüber -sinniert- habe, wie die Stadtverordnetenversammlung im Jahr der Kommunalwahl ablaufen könnten?
Wenn mir einer etwas Konstruktives mitzuteilen hat, bitte die Kommentarfunktion nutzen.
Phrasen sind nicht erwünscht. Nachtrag: Was Phrasen sind entscheidet mein Filter bzw. der Admin.

Siehe auch
» Stein des Anstoßes“
» Offener Brief
» Haltlose Vorwürfe von Bürgermeister Rotter und der CDU


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Termin für die Stadtverordnetenversammlung wurde vorverlegt.

Stavo vorverlegt.
Stavo vorverlegt.

Laut dem Bürgerinformattionssystem ist die Stavo vorverlegt worden.
Neuer Termin: Freitag, 20.03.2020 Kulturhalle (ohne Gewähr). Die Öffentlichkeit ist (noch) eingeladen, dieser Stavo beizuwohnen. (Ohne Gewähr)
Wird man die Zuhörer auch reinlassen?

Siehe auch
» Muss die Stavo abgesagt werden?
» bgb-roedermark.de
bzw.
» Archive.is 16.03.2020 13.27 (UTC 12:27 archive.is)

Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern

Stavo am 24.03.2020
Stavo am 24.03.2020

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Nachtrag:
Stadtverordnetenversammlung wird verlegt.
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Heute bei Anne Will. Prof. Dr. med. Claudia Spies. Charité.
Abstand von 2 Meter muss eingehalten werden.

Muss die Stavo am 24.03.2020 abgesagt werden?
Unter normalen Umständen würde ich sagen, wenn es bei den 100 bleiben sollte, NEIN. Das NEIN könnte zu einem JA werden, wenn … siehe letzten Anbsatz. Es dürfte kein Geheimnis sein, dass es in Rödermark wenig Bürger gibt, die ihr Interesse zeigen, an dem was die Stadtverordneten bei den Stadtverordnetenversammlungen beschließen oder beraten. Darum besteht im Prinzip kaum die Gefahr, dass die Teilnehmeranzahl von 100 überschritten wird.

Mir würde spontan schon ein (recht banales) Thema einfallen, bei dem es schwer sein würde, die Besucheranzahl vorauszusagen. Dieses Thema ist aber am 24.03.2020 kein Thema. Allerdings eines der wichtigsten Themen in einer Kommune überhaupt. Der Haushalt. Könnte wegen „Der Haushalt“ die Besucherzahl die Marke 100 Teilnehmer überschritten werden? Das ist traurigerweise nicht zu befürchten. Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2019 waren gerade mal 13 Zuhörer anwesend.

Bei der Stavo am 24.03.2020 haben wir den Tagesordnungspunkt 21 -Ortsumgehung Urberach. Wird man mit diesem Punkt die Anzahl der Beteiligen (insgesamt 100) überschreiten? Wird man dann Besucher aussperren müssen? Gut, ich kann mir schwerlich vorstellen, dass man selbst bei diesem Thema viele Bürger bewegen kann, den Weg in die (diesmal) Kulturhalle anzutreten. Aber was wäre, wenn?

Es ist eigentlich schade, wie wenig Besucher die Stavo besuchen. Ich selber muss mich auch einschließen. Zu Zeiten, als ich aus beruflichen Gründen wenig Zeit hatte, wollte ich meine Freizeit nicht auch noch in die Politik verschwenden. Aus heutiger Sicht ein Fehler. Bei der Stavo und den Ausschusssitzungen lernt man die Entscheider einer Stadt und seine Fähigkeiten kennen.

Ist es den Fraktionen möglich, die vorbereitenden Fraktionssitzungen, die nach einer Ausschusswoche notwendig sind, ordnungsgemäß durchzuführen? Ich denka ja. Deshalb wohl kaum ein Grund die Stavo abzusagen.

10.12.2019. Anträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung.

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

ALLE SITZUNGEN FINDEN IN DER HALLE URBERACH STATT

Die Anträge/Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde stehen fest.

Die Anfragen/Anträge können Sie unter den nachfolgenden Registern einsehen.

Abkürzungen für die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Niederschrift/Mitteilungen/Antworten Stavo 10.12.2019

» Niederschrift
» Mitteilungen des Magistrats
» Antworten der zur Stavo gestellten Fragen. Es fehlt die schriftliche Antwort (müdlich erteilt) zum SWIM Programm.

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Aktenmappe FSIK

» 26.11.2019 FSIK
» Niederschrift

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Aktenmappe HFuW

» 28.11.2019 HFuW

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Aktenmappe Stavo

» 10.12.2019 Stavo

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Rödermark News - Neues aus Rödermark

15.10.2019. Anträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung.

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Was für eine Freude. ALLE SITZUNGEN FINDEN IN DER HALLE URBERACH STATT

Die Anträge/Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde stehen fest.

Was man den Tagesordnungspunkten nicht entnehmen kann, sind ausstehende Fragen zu den Schrankenschließzeiten. Die Antworten der Stadt liegen seit der letzten Stadtverordnetenversammlung zwar vor, aber aus Zeitgründen wurden Rückfragen auf die nun kommenden Sitzungsrunde verschoben. Wird bestimmt spannend werden.

weiterlesen 15.10.2019. Anträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung.

Aktenmappen zur kommenden Stavo. Wie kommt man als Rollstuhlfahrer in den Sitzungsraum Tramin?

Stavo. Sitzungssaal Urberach
Stavo. Sitzungssaal Urberach

Mit den bereitgestellten Unterlagen sind Sie für einen Besuch der Ausschusssitzungen bzw. der Stadtverordnetenversammlung bestens gerüstet.

Wobei ich ihnen nicht helfen kann. Sollten Sie auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen sein, könnte es ohne Vorbereitung zu gewissen Problemen bei einem geplanten Besuch der Ausschusssitzungen kommen. Mir ist nicht bekannt, was man als Rollstuhl- oder Rollatorfahrer an Vorbereitungen treffen muss, um in den Tagungsraum Tramin zu gelangen. Hier die Handlungsanweisung

Abkürzungen.
Ausschuss FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
Ausschuss BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Ausschuss HFuW oder HFW: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.

» Aktenmappe Ausschuss FSIK 20.08.2019
» Aktenmappe Ausschuss BUSE 21.08.2019
» Aktenmappe Ausschuss HFW 22.08.2019
» Aktenmappe STAVO 03.09.2019
 

Handlungsanweiung für Rollstuhl- und Rollatorfahrer.
So kommt ein Rollstuhl- Rollatorfahrer in den Sitzungsraum Tramin.
Als Rollstuhlfahrer sollte man einen der beiden Hauptamtlichen (Bürgermeister, Erste Stadträtin) kennen oder zumindest ein Fraktionsmitglied, und bei diesem seinen Besuch ankündigen. Denn dann muss jemand, der einen Schlüssel für den Haupteingang des Rathauses hat (zu der Uhrzeit meist nur die beiden Hauptamtlichen) den Haupteingang zu einer bestimmten Zeit aufschließen und die auf den Rollstuhl angewiesene Person hereinlassen. Dann geht es in einen ziemlich in die Jahre gekommenen Aufzug, der im Schneckentempo in den 2. Stock fährt. Nachdem eine Zwischentüre aufgeschlossen wurde, kann man nun in den Sitzungsraum rollen. Nun muss man nur noch alle Ausschussmitglieder, die vom Eingang aus links sitzen, bitten kurz aufzustehen und ihre Stühle nach vorne zu schieben. So kommt man an ihnen vorbei in die Abstellecke, wo man jetzt jemanden bitten muss, einige Stühle und Flipcharts beiseite zu räumen, damit die restlichen Mitglieder und Besucher auch zu ihren Plätzen gelangen können, während man mit dem Rollstuhl in der Ecke steht. Nun kann man die Sitzung verfolgen. Man sollte aber vorher ausgemacht haben, welcher Hauptamtliche sich bereit erklärt, einen auch wieder rauszulassen. Da die Hauptamtlichen nach der Sitzung meist noch einige Minuten im Gespräch sind, kann das etwas dauern.
Soviel zum Thema Barrierefreiheit bei öffentlichen Sitzungen.

Der Sitzungsraum ist allerdings auch anderen Gästen dieser öffentlichen Sitzungen kaum zumutbar, denn er ist eng, es gibt nur wenige Sitzplätze am Rand, die Luft ist schlecht. Daher haben mehrere Fraktionen, darunter auch die meinige, gefordert, die Sitzungen künftig immer im barrierefrei erreichbaren und viel größeren Nebenraum der Halle Urberach stattfinden zu lassen. Eigentlich sollte das nach der Sommerpause umgesetzt werden. Wir werden nachfragen, warum das nicht der Fall ist.
 
Quelle: Entnommen einem Kommentar zu diesem Artikel.

 
Siehe auch
Zurzeit (nach Antragsschluss) liegen mir folgende Anfragen/Anträge vor.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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