SPD fordert Gebührenfreiheit für Kindergärten

Presseinformation SPD Rödermark
SPD fordert Gebührenfreiheit für Kindergärten

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark soll auf Antrag der SPD-Fraktion in seiner Dezembersitzung die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 in Rödermark beschließen. Die SPD möchte den Magistrat damit beauftragen entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn einer Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt werden kann.

„Die Arbeit in den Kitas hat einen sozialen, pädagogischen und bildungsmäßigen Anspruch. Dieser Anspruch wird ganz besonders in einem Ganztagesangebot für alle Kinder verwirklicht. Daraus ergibt sich, dass der Besuch der Kindergärten wie der Besuch der allgemeinbildenden Schulen gebührenfrei sein sollte“, so Hidir Karademir, SPD-Fraktionsmitglied, zur Begründung des Antrags.

Mit der Übernahme von Kosten für einen Zeitraum von 6 Stunden durch das Land Hessen pro in der Gemeinde gemeldeten Kind ab 2018 sind aus Sicht der SPD Finanzierungsspielräume für die Kommunen entstanden, die von mehreren Gemeinden im Kreis Offenbach zu einer Gebührenbefreiung für Ganztagsplätze genutzt worden sind. Da Rödermark laut ihrem Leitbild eine kinderfreundliche Stadt sein will und diesen Anspruch auch in weiten Teilen ganz sicher erfüllt, sollte nach Ansicht der SPD dem Beispiel anderer Kommunen gefolgt und allen Kindern die Nutzung eines barrierefreien, altersgemäß umfassenden Bildungsangebotes ermöglicht werden.

Nachtrag. Siehe auch
» 14.12.2019 Gratis-Betreuung verschärft Personalmangel


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Erzieherausbildung in Heusenstamm

Ausbildung Erzieher
Ausbildung Erzieher

[..]Neu ist die duale Ausbildung, die in zwei Tage Schule und drei Tage Praxis je Woche geteilt ist und mit einem Anerkennungsjahr endet. Auch diese Form bieten schlossstädtische Kitas an. Dazu verfügt die Stadt über Kooperationen mit Schulen sowie „fest eingekaufte Schulplätze für Bewerber“.[..] Quelle: OP-Online

FDP Rödermark. Anträge / Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde

Anfragen / Anträge
Anfragen / Anträge

Antrag „Fit von klein auf – BKK Gesundheitskoffer“
Sachverhalt/Begründung: Die Einstellung gegenüber gesunder Ernährung und Bewegung wird allermeist schon im frühesten Kindesalter maßgeblich geprägt. Daher ist es gerade in der heutigen, schnelllebigen Zeit wichtig, dass Kindern so früh wie möglich eine ausgewogene und gesunde Lebensweise vermittelt wird. Hier der Antrag der FDP Rödermark.

Antrag „Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden – Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen“
Seit dem Start der S-Bahn im Jahr 2003 hadert Ober-Roden mit den (augenscheinlich unnötig) langen Schrankenschließzeiten am Bahnübergang. Angesichts erfolgter und zukünftig geplanter Taktverstärkungen bei der S1 vermehrt hin zum 15-Minuten-Takt drängt sich die Frage auf, inwieweit bei einer Takterhöhung und zugleich bei gleichbleibenden aktuellen Schrankenschließzeiten pro S-Bahn und je Richtung der Bahnübergang in der Ortsmitte von Ober-Roden zukünftig überhaupt noch wie lange „offen“ zur Querung für Fußgänger sowie Auto- und Radfahrer sein wird. Hier der Antrag der FDP Rödermark.

Anfrage „Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße – Offenbach Post vom 14.12.2018“
Der Onlineausgabe der Offenbach Post vom 14.12.2018 ist/war unter der Überschrift „An der Panikmache ist nichts dran – KiTa-Sanierung ist voll im Zeitplan“ zu entnehmen, dass die in den sozialen Netzwerken und im Internet verbreitete „Schimmel-Hysterie“ betreffend die städtische Kindertagesstätte in der Zwickauer Straße jeder Grundlage entbehrt. Luftmessungen haben (hätten) ergeben, dass an den „Horrormeldungen“ nichts dran ist (sei) und alles in Ordnung ist (sei/war). Hier die Anfrage der FDP Rödermark.

Anfrage „Auswirkungen für Schrankenschließzeiten – Takterhöhung bei der S1“
Angesichts erfolgter und zukünftig geplanter Taktverstärkungen bei der S1 vermehrt vom 30-Minuten-Takt hin zum 15-Minuten-Takt drängt sich die Frage auf, inwieweit bei einer (weiteren?) Takterhöhung und zugleich bei gleichbleibend den aktuellen Schrankenschließzeiten pro S-Bahn und je Richtung der Bahnübergang in der Ortsmitte von Ober-Roden zukünftig überhaupt noch – realistisch – wie lange „offen“ zur Querung für Fußgänger sowie Auto- und Radfahrer sein wird bzw. noch kann? Hier die Anfrage der FDP Rödermark.

Infomationen wurden der Web-Seite der FDP Rödermark entnommen.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Unten Kita, oben wohnen

Neuer Kindergarten am alten Festplatz.
Neuer Kindergarten am alten Festplatz.

Unten Kita, oben wohnen. So wie bei den angemieteten Räumen für eine Kita auf der Odenwaldstraße in Rödermark.

Die Stadt Rodgau baut einen neuen Kindergarten. Was kommt oben drauf? Sozialer Wohnungsbau! Man denkt an eine Kaltmiete von 8,00 Euro. So erstellt man in Rodgau 10 Wohnungen, ohne dafür zusätzliche Flächen zu benötigen.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass in Rödermark jemals darüber diskutiert wurde, ob ähnliches für die neue Kita am Festplatz möglich wäre.

Es ist nicht gerade billig, was da im Rodgau geplant wird. Eine solche Diskussion hätte man sich in Rödermark wünschen können. Schade, dass die SPD, in Hinblick auf den sozialen Wohnungsbau, die Diskussion nicht angestoßen hat. Bei einem Lebensmittelmarkt war man schnell bei einer solchen Konstruktion gelandet. Ganz unten parken, Parterre einkaufen und obendrauf Wohnungen.

Von unseren Nachbarkommunen können wir einiges lernen.

Dazu ein Kommentar von Samuel Dickmann (SPD)
„In Sachen Wohnungen müssen kreative Lösungen her – das ist klar! Wer etwas anderes sagt, ignoriert die Grundstückspreise und die limitierten Flächen. Von daher ist so ein Vorschlag durchaus diskussionswürdig. Erst jüngst gab es entsprechende Rechtssprechungen, die „Kinderlärm“ nicht als „Lärm“ einstuften. Das Betreiben von KITAS in Wohnsiedlungen wurde somit rechtlich abgesichert.“

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Artikel in der Offenbach Post
Offenbach Post (Print) 17.08.2018 Wohnhäuser auf dem Kindergarten

Fragen die gestellt werden sollten. Höhergruppierung, Kindergarten, Babenhäuser Straße

Fragen, die an die Stadtverordneten zu stellen wären.

ICH werde gefragt, ob ich etwas zu den folgenden Fragen sagen kann.

„Ich werde die Fragen mal in meinen Blog abstellen. Aber geht doch den ganz leichten Weg. Fragt doch ganz einfach den Stadtverordneten, den ihr bei der Kommunalwahl gewählt habt. Oder kennt ihr den nicht?“ kann ich nur antworten.

» Hat die Stadt einen Prozess verloren, bei dem es um die Höhergruppierung der Erzieher(innen) ging? Mit wie viel zusätzlichen Ausgaben und wie viel weiteren Klagen wäre dann zu rechnen?

Hätte ich fast vergessen. Da gab es doch am 15.11.2016 eine Verhandlung vor dem Arbeitsgericht in Offenbach zu der angeblich zugesagten Höhergruppierung der Erzieher(innen) in Rödermark?
Quelle Blog für Rödermark

Siehe Zusammenfassung Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa
Frage ist beantwortet. Stadt MUSS zahlen.

» Wird das Gelände Kindergarten „Motzenbruch“ nach Fertigstellung des neuen Kindergarten „Festplatz“ zur Gegenfinanzierung für den neuen Kindergarten „Festplatz“ verkauft?

So wie ich das jetzt verstanden habe, wird man den Kindergarten am Motzenbruch nicht aufgeben. Es wird zwar kein Kindergarten bleiben, aber evtl. soll dieser als -Backup- bestehen bleiben? Wenn es so kommen sollte kann man nur sage „Na ja, wir haben es ja“.
Quelle: Rödermark. Stavo beginnend 6.12.2016

Das ließ bei der letzten Stavo aufhorchen. Laut einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8.12.2015, sollte überprüft werden, ob die freiwerdende Fläche „Kita“ Motzenbruch“ ein Standort für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet ist. Soweit ich mich erinnern kann, sollte aus dem Verkaufserlös die Finanzierung des neuen Kindergarten (kostengünstig erweiterbar) unterstützt/gesichert werden. Quelle: Blog für Rödermark

Die Pläne für den neue Kindergarten wurden vorgestellt. Zu kritisieren gab es im Großen und Ganzen nichts. Den Ausführungen von Herrn Rotter und dem Planungsbüro nach ist eine evtl. Erweiterung mit eingeplant und könnte damit in Zukunft helfen, kostengünstig zu erweitern. Quelle: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

» Ist zu befürchten, dass Fördergelder, die in den Straßenbau Babenhäuser Straße, Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße geflossen sind, zurückgezahlt werden müssen?

Um Diskussionen wegen der Bemerkung -Tempo 30-Zone – und – Schilder – vorzbeugen. Es ist KEINE Tempo 30-Zone. Es ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h. Deshalb auch die vielen Schilder. Warum dann keine -Tempo 30-Zone-?

..[]..Der Landesrechnungshof hatte im Frühjahr die Zuschüsse für Babenhäuser-, Odenwald- und Freiherr-vom-Stein-Straße beanstandet: ….bis 30. Juni entweder ihre Verkehrsregeln der Rechtsauffassung des Landes anpassen oder eine Millionen Euro Zuschuss plus 300?000 Euro Zinsen zurückzahlen…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.de

Siehe Zusammenfassung Bauprojekt Odenwaldstraße Babenhäuser Straße, Odenwaldstraße
» Sind wir im Kindergartenbereich über das gesetzlich vorgeschriebene Maß ausgestattet?


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Streik in den städtischen Kitas

Streik in den städtischen Kitas

Von den Streiks im Öffentlichen Dienst sind am morgigen Mittwoch (27.) auch die städtischen Kindertagesstätten in Rödermark betroffen. Soweit Einrichtungen geöffnet sind, findet dort nur ein Notdienst in der Zeit von 8 bis 16 Uhr statt. Die Eltern werden gebeten, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen und sich in ihrer Kita über die Situation und die Möglichkeiten von Notbetreuungen zu informieren. In den Kindertageseinrichtungen „Waldacker“, „Im Regenbogen“, „Im Taubhaus“, „Potsdamer Straße“ und im „Familienzentrum Liebigstraße“ wird ein Notdienst zur Verfügung gestellt. In diesen Einrichtungen stehen Plätze auch für Kinder aus den anderen Einrichtungen zur Verfügung
Quelle: Roedermark.de
 
Siehe auch
» Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

SPD Rödermark. Kindergärten zum Nulltarif

SPD Rödermark. Kindergärten zum Nulltarif
SPD Rödermark will Volker Bouffier (CDU) an sein Versprechen erinnern.

[..]Die SPD hat auch in Rödermark eine Unterschriftenkampagne für gebührenfreie Kitas angekurbelt. Damit will sie zum einen Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) an ein Versprechen vor den Landtagswahlen 2013 erinnern.
Davon will die CDU heute nichts mehr wissen“ [..] Weiter bei Online

 
Siehe auch
» Mogelpackung auf Plakaten der CDU
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.

Einigungspapier. Neues Gehalt für Erzieher und Kinderpfleger

Kommentarfunktion jetzt dauerhaft gesperrt.
Wenn gegen mich gehetzt wird, kann ich das auch veröffentlichen. Wird gegen Dritte gehetzt/gepöbelt, macht das bitte bei Facebook. Hier bin ich Herr des Vorgangs und werde so was nicht dulden.

Einigungspapier. Neues Gehalt für Erzieher und Kinderpfleger.
Die Zustimmung der Basis muss noch abgewartet werden. Das Einigungspapier steht aber. (Quelle: VKA.de)

Was kann das für Rödermark bedeuten?

Hier meine Schlussfolgerungen nach den vorliegenden Informationen.

Es wurde ein Antrag von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet, mit dem die Erzieher(innen) um zwei Gehaltsgruppen, von S6 in S8, neu eingruppiert werden sollen. Diese Höhergruppierung wurde FREIWILLIG vom ersten Stadtrat in die Wege geleitet. Was mir nicht bekannt ist – wurde der Antrag auch umgesetzt – oder wird eine Zulage gezahlt, die der Differenz zwischen S6 und S8 entspricht. Weiteres nur dann gültig, wenn die Erzieher/innen sich auch tatsächlich zum Zeitpunkt der neuen Tarifverhandlungen in der Gruppe S8 befunden haben.

Das – Einigungspapier zwischen der Gewerkschaft und öffentliche Arbeitgeber – sieht teilweise neue Gruppen (S8a, S8b …) vor. Ich werde aber nur die Gruppen S6 und S8a betrachten. Hier (S6), wurde von der Stadt, außerhalb jeglicher Tarifverhandlung, eine Gehaltserhöhung (Höhergruppierung)  vereinbart. Hier gibt es auch die höchste Belastung für die Stadtkasse. Die genannten Zahlen zur finanziellen Belastung (genannt wurden 200.000,00 € p.Jahr) für die Stadt und damit auch für die Bürger haben damit kaum noch Gültigkeit.

Man kann auch sagen: „Der erste Stadtrat hat gewerkschaftliche Aufgaben übernommen“

Zunächst die für das Beispiel benötigten Tabellen. Beachten Sie bitte. Eine Höhergruppierung bedeutet nicht unbedingt auch eine Einstufung in die gleiche STUFE. Finanzielle Nachteile gibt es nicht. Sehen Sie sich hier die tariflichen Regeln an.

Aus dem EinigungspapierAus dem Einigungspapier
Aus dem Einigungspapier

Das Eingungspapier. (Quelle: VKA.de)

Zurzeit gültiger Tarifvertrag
Zurzeit gültiger Tarifvertrag

Quelle: oeffentlicher-dienst.info

Laut bestehendem Tarifvertrag die Vorgehensweise für eine Höhergruppierung. Ein(e) Mitarbeiter(in), wird von der Gruppe S6 Stufe 6 (3.289,06 €) nach Gruppe S8 Stufe 5 (3.496,91 €) neu eingruppiert/eingestuft. Das entspricht einer Gehaltssteigerung von 207,85 Euro VOR der laufenden Tarifverhandlung.

Diese 207,86 € hat die Stadt Rödermark (wenn der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Antrag umgesetzt wurde) zu zahlen. Da nach dem Beschluss der Stavo alle Erzieher(innen) der Gruppe S6 sich nun in der Gruppe S8 befinden sollten, benötigen wir eine weitere Tabelle. S8b

Einigungspapier S8
Einigungspapier S8

Einigungspapier (Quelle: VKA.de)
Laut dem Einigungspapier (dies ist ein gewerkschaftlicher Beschluss und KEINE freiwillige Erhöhung wie durch den ersten Stadtrat herbeigeführt) werden jetzt die Mitarbeiter der Gruppe S8 (diese haben ja jetzt die ehem. Mitarbeiter der S6) einen Tariflohn von 3.600,00 Euro erhalten. Also noch mal 103,09 € Gehaltssteigerung. Für einen Mitarbeiter, der sich in RÖDERMARK noch 2014 in der Gruppe S6 Stufe 6 befunden hat (3.289,09 €), bezieht nach der Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses und der Zustimmung des Einigungspapiers ein Gehalt in der Gruppe S8b von 3.600,00 €. Gehaltssteigerung in RÖDERMARK in einem Jahr von 310,91 €.

Wenn die Stadt Rödermark die Gehaltsanpassung der Erzieher(innen) der Gewerkschaft überlassen hätte, würde für die Gruppe S6 die Steigerung wie folgt aussehen:
Gehalt aktuell: Gruppe S6, Stufe 6 3.289,06 €
Gehalt neu; Gruppe S8a Stufe 6 3.427,50 €
Das entspricht eine Gehaltssteigerung von: 138,44 (ca. 4,2%) anstelle von 310,91 (ca. 9,45%)

Aus der Pressemeldung des VKA

[..]VKA-Präsident Dr. Thomas Böhle: „Das Ergebnis ist eine deutliche Belastung für die kommunalen Haushalte. Angesichts der massiven Forderungen der Gewerkschaften ist der Abschluss aber letztlich noch vertretbar“. Gefordert hatten die Gewerkschaften nach eigener Aussage „durchschnittlich zehn Prozent“, bei den Erzieherinnen und Erziehern waren es bis zu 21 Prozent. Die Forderungen umfassten insgesamt ein Kostenvolumen von rund 1,2 Milliarden Euro.[..] Hervorheben vom Admin Pressemeldung des VKA

Aus dem Antrag – Fachabteilung Kinder, Herr Rotter –

[..] Mit der Option von 3% soll eine Höhergruppierung des Fachpersonals auf S 8, im Interesse einer Sicherung der Fachkräfte, verbunden werden. Gemäß der in den Gesprächen mit den Elternbeiräten getroffen Vereinbarung werden die Gebührensätze ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 bis zum Kindergartenjahr 2018/2019 linear jährlich um 3 % erhöht. Quelle: bgb.roedermark.de

Siehe auch
» Zusammenfassung
» Beschluss der Höhergruppierung für das HHJ 2015
» Tarifeinigung im Sozial- und Erziehungsdienst erzielt
» Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa
» Rödermark. Steigerung Kostendeckungsgrad um 0,42%


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Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Als der Kindergarten noch „in de Wuch 50 Fennig gekost het“

[..]Mit 3 Johr houn die katholische Ordensschwestern die Kinner ougenumme, un deß hot fer jed Kind in de Wuch 50 Fennig gekost. Unser Klaarer fer in die Kinnerschul woarn och nit ser modern. Egal ob Buwe orrer Mädcher, all hann se domols noch Röck orrer Klaedcher ou.[..] Lesen Sie weiter bei mein-roedermark.de. In de Kinnerschul


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Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011