Neujahrsempfang
SPD Rödermark.

Rödermark. Neujahrsempfang SPD Rödermark. Rede von Samuel Diekmann24.01.2018 – ( KOD )

 
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Rede des Vorsitzenden des SPD Fraktionsvorsitzenden Samuel Diekmann.
„Zunächst eine kleine Vorbemerkung:
Ich spare mir die Dopplungen Genossinnen/ Genossen; Bürgerinnen/ Bürger; Freundinnen und Freunde; Reporterinnen und Reporter usw.
Nehmt es mir nicht übel, aber das erspart uns allen Zeit und ich schließe mit dem was ich sage alle ein.

 
Liebe Genossen, liebe Freunde und Bürger und auch ganz besonders liebe Kollegen anderer Fraktionen und Parteien,ich darf euch heute wieder von unserer Kommunalpolitik aus unserer sozialdemokratischen Perspektive berichten.

Ich betone den Hinweis auf die sozialdemokratische Perspektive ganz bewusst, weil es gut sein kann, dass der eine oder andere Gast sich denkt: hmm, das sehe ich aber ganz anders.

Das ist auch gut so.
 
Es braucht unterschiedliche Blickwinkel in unserer politischen Landschaft.
 
In Kommune, Land und Bund haben die Sozialdemokraten ganz gewiss nicht immer in allen Bereichen Recht und sehen alles immer 100% richtig. Aber dennoch hat unsere Perspektive doch viel in diesem Land, im Bund und Stadt zum Positiven verändert. Ohne uns würde wirklich Vieles fehlen!
 
Unsere Stadt, das Land und der Bund brauchten und brauchen unsere sozialdemokratische Perspektive!

Stichwort Straßensanierung und Straßenbeitragssatzung.
Der Zustand der Straßen ist eines unserer wichtigen Themen seit Jahren. Ich kann mich noch erinnern, wie wir mit Armin Lauer unterwegs in Rödermarks Straßen waren und uns die Straßenschäden angesehen haben. Immer und immer wieder haben wir dieses Thema auf die Tagesordnung gebracht und auf den riesigen Investitionsstau hingewiesen, ein Problem, das unter finanziellem Aspekt auch etwas mit Generationengerechtigkeit zu tun hat.
 
Wir haben in den letzten Jahren auch immer wieder auf die Rhetorik des Regierungspräsidenten hingewiesen, wenn dieser unseren Haushalt genehmigte. Die Vorgehensweise der Genehmigungsbehörde in dieser Frage ist für uns von beispielhafter Bedeutung in anderen Bereichen.
Bei der Forderung nach einer Straßenbeitragssatzung gab es über die Jahre eine rhetorische und inhaltliche Steigerung in den Forderungen an uns: erst Empfehlung, dann Forderung, dann energische Forderung und dann, wie zum Ende des letzten Jahres, die Pistole auf der Brust: Führt endlich eine Straßenbeitragssatzung ein oder wir genehmigen euch den Haushalt nicht.
 
Ich komme auf diesen Ablauf noch einmal zurück.
Wie gingen wir in der Frage der Einführung der Straßenbeitragssatzung vor:
 
Zwei Bürgerversammlungen wurden einberufen und alle Bürger informiert: sehr gut.
 
Die erste war aber inhaltlich so dünn, dass es noch einer weiteren Bedurfte und in der zweiten wurden zwei Bemerkungen gemacht, die sich jeder merken sollte:
1. Die Straßenbeitragssatzung wird niemand belasten, denn die Kosten werden eines zu eins mit einer GrundsteuerB Senkung kompensiert.
 
2. Es wurde vor rund 500 Bürgern Vermietern geraten, mit ihren Mietern über eine Mietanpassung zu sprechen um die Mieter doch an der eigentlich nicht umlagefähigen Gebühr zu beteiligen!
 
Hier fehlte jegliche Spur von sozialdemokratischer Perspektive und Verantwortung – wir arbeiten daran, dass sich das ändern wird.

Neuer Haushalt 2018
Über die Presse haben wir erfahren, dass der Haushalt vom RP genehmigt ist, aber…
 
„… Der jetzt erreichte Haushaltsausgleich sei dauerhaft zu sichern. Auf freiwillige Aufwendungen bzw. Auszahlungen und Aufgaben sollte grundsätzlich verzichtet werden. Auch seien Beiträge und Gebühren laufend auf ihren Kostendeckungsgrad hin zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen…“
 
In dieser Formulierung scheint die Rhetorik des RP wie einst bei den Straßenbeiträgen durch:
Ja, der Haushalt für dieses Jahr ist genehmigt, der für nächstes Jahr dann wohl auch, aber der RP wird hier jedes Mal eine Schippe drauf legen und uns in einigen Jahren wieder die Pistole auf die Brust setzen und seine Forderungen, dass bei der gegebenen Haushaltslage werden keine freiwilligen Leistungen mehr genehmigt werden, durchsetzen.
 
„Diekmann verbreitet Panik“, hieß es dazu empört aus dem Rathaus: so konnten wir es alle in der Zeitung lesen!
Nein, Diekmann und seine SPD Fraktion verbreiten keine Panik, sie fragen nur nach, wie der Magistrat mit diesen zu erwarteten Auflagen umgehen will.

Hessenkasse
Wir sind als Kommune haushaltsrechtlich noch nicht über dem Berg: Von einem Rettungsschirm in den nächsten, nur heißt der nächste nicht mehr Rettungsschirm, sondern Hessenkasse.
Die Hessenkasse ist eine vermeintliche Hilfe des Landes zum Abbau der riesigen Schulden bei den sogenannten Kassenkrediten- wir Bürger würden Kassenkredite Überziehungskredite nennen.
 
Nebenbemerkung: Die sogenannte Hilfe des Landes bei dem Modell Hessenkasse ist eine riesige Schweinerei der schwarz/grünen Landesregierung – man gibt uns hier nämlich, Geld, dass den Kommunen sowieso gehört und hält uns weiter unter der Knute des RP. Kommunale Selbstverwaltung ist jedenfalls etwas anderes.
 
Nein, Rödermark hat hier noch einige Baustellen und Herausforderungen, auf deren Risiken werden wir als Fraktion weiter selbstbewusst mit unserer sozialdemokratischen Perspektive hinweisen.

Wohnungsmarkt
In kaum einer anderen Kommune im gesamten Kreis Offenbach steigen die Mieten und Kaufpreise so stark an wie bei uns!
 
Hier möchte ich an dieser Stelle auf einen sehr erfreulichen Aspekt hinweisen, einem wirklichen Erfolg unserer hartnäckig vorgetragenen sozialdemokratischen Perspektive.
 
Unser Änderungsantrag zum Thema „Wohnungsbau im Bestand“ ist im Oktober letzten Jahres durch in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig verabschiedet worden: Wir haben jetzt eine 20-Prozent-Quote für sozialen Wohnraum! Jedes neue Wohnprojekt, jeder Investor ist zukünftig an diese Quote gebunden. Dafür haben wir hartnäckig gekämpft, jetzt ist sie verbindlich festgelegt und wir werden als Sozialdemokraten sehr wachsam sein, dass diese Quote auch überall eingehalten wird.
Ich danke für Eure Aufmerksamkeit.“

Siehe auch
PM der SPD Rödermark zum Neujahrsempfang.
 


Brief an alle Erst- und
Jung-Wähler in Rödermark

Rödermark, Brief an alle Erst- und Jung-Wähler in Rödermark07.01.2017 – ( KOD )

 
Samuel Diekmann. Brief an alle Erst- und Jungwähler in Rödermark

Einladung JungwählerTalk Runde
Einladung JungwählerTalk Runde

Junge Altersgruppe
Statistisch gesehen gehen wir jungen Menschen am wenigsten wählen, dabei betreffen unsere Altersgruppe die Endscheidungen der Stadt meist am stärksten: Jugendbetreuung, Vereins­förderung, Orte wo man als junger Mensch gut ausgehen kann, schnelles Internet, Ausbildungs- und Arbeitsplätze usw. Ich sage: SCHLUSS DAMIT – lassen Sie uns ALLE wählen gehen! [..] Den Brief werden die Erst- und Jungwähler in Rödermark bald im Briefkasten haben.

BM Kandidat der SPD hält Polizeistation in Rödermark für überflüssig.

BM Kandidat der SPD hält Polizeistation in Rödermark für überflüssig.08.11.2016 – ( KOD )

 
Kriminalstatistik 2015 des Polizeipräsidiums Südosthessen

Geschäfts- und Wohnungseinbrüche stiegen an:
Geschäftseinbrüche um 6,0% (dennoch zweitniedrigstes Aufkommen des PP SOH) bei einer Rekordaufklärung von 23,1%, Wohnungseinbrüche um 5,4% bei einer hohen Aufklärungsquote von 25,2%.
Quelle: Kriminalstatistik 2015 des Polizeipräsidiums Südosthessen. Hervorhebungen durch den Admin.

Zu dem Artikel „Forderung nach einer Polizeistation in Rödermark“ mit dem der Bürgermeisterkandidat der FDP Tobias Kruger unmissverständlich eine Polizeistation für Rödermark fordert, ist nach einem Kommentar (für mich völlig unverständlich dieser Kommentar) von Samuel Diekmann ein „Hauen und Stechen“ in Gang gesetzt worden. Die Kommentarfunktion habe ich geschlossen.

Ich könnte heulen. Warum in Gottes Namen kommentiert der Bürgermeisterkandidat der SPD in epischer Breite den Vorschlag, der zur Sicherheit der Bürger in Rödermark beitragen könnte, und macht diesen schlecht? Ob die Forderung von Herrn Kruger realistisch ist, können Sie nicht bewerten. Kommt mir schon so vor wie in der Stadtverordnetenversammlung. Wenn der Vorschlag nicht von mir kommt, ist der erstmal schlecht.

Herr Diekmann. Warum sollte man es nicht versuchen, wieder eine eigene Polizeistation für Rödermark zu bekommen? Was ist schlecht daran? Warum machen Sie alleine schon den Versuch schlecht? Vieles von dem, was Sie den Leuten im Wahlkampf erzählen, sind ja auch nur Vorstellungen von dem was man machen könnte. Hat einer der anderen Kandidaten jemals etwas dazu geschrieben und diese Ideen so kommentiert wie Sie das gemacht haben? Denken Sie an die Äußerung beim Unternehmerforum zum Breitband. Jetzt ist zurückrudern angesagt.

Herr Diekmann schrieb u.a. „Ich schlage andere Maßnahmen vor …“

Ich schlage andere Maßnahmen vor, sehr gerne bringe ich die die Tage noch mal zu Papier oder beantworte entsprechende Fragen bei den kommenden Veranstaltungen. Quelle: Blog für Rödermark (Kommentar)

Das war das Angebot von Herrn Diekmann. Was jetzt gekommen ist viel. Ich kann keine „Maßnahmen“ von Ihnen erkennen, die es nicht bereits seit langer Zeit gibt. Sorry, da habe ich mehr erwartet.
Und was Sie da aufführen ist wie: „Rödermark braucht keine eigene Polizeistation. Ich, Samuel Diekmann habe dies mit meinen Artikel ausführlich dokumentiert.“

Warum haben Sie eigentlich nicht das Frühwarn-System für Rödermark erwähnt? Dieses System informiert ZEITNAH über eMail die registrierten Bürger über außergewöhnliche Ereignisse.

 
 
Siehe
» 12.01.2017 Tobias Kruger will Polizeistation zurück
» 10.01.2016 Zwei Pressemeldungen der FDP Rödermark
» ??.11.201 Sicherheit in Rödermark
» 06.11.2016 Rödermark. Forderung nach einer Polizeistation in Rödermark.

 


Bürgermeisterwahl. Samuel Diekmann
und sein Wahlprogramm.

Bürgermeisterkandidat. Carsten Helfmann tritt ins Fettnäpfchen05.11.2016 – ( KOD )

 

Rödermark. BM-Kandidat der SPD Rödermark, Samuel Diekmann stellt sein Wahlprogramm vor.

Bürgermeisterkandidat der SPD Rödermark
Bürgermeisterkandidat der SPD Rödermark

Gestern eine perfekte Vorstellung seiner Ziele – wenn er Bürgermeister der Stadt Rödermark werden sollte – von Samuel Diekmann.

Ich möchte nicht auf alle Punkte seiner Rede eingehen und verweise mit einem Link auf sein Wahlprogramm.

Was aus seiner Vorstellung herauszuheben ist, ist das Feuerwerk an frischen Ideen. Über die Möglichkeit, fast kostenneutral für bezahlbare Wohnungen zu sorgen, die Wirtschaftsförderung der Stadt Rödermark einen gewaltigen Schub zu verleihen, die Zusammenlegung vieler kleinerer Grundstücke zu einem großen Gebiet – erst ab 3ha ist es für eine Stadt rentabel solche Gebiete zu erschließen; so Herr Diekmann – und damit ein größeres, zusammenhängendes Gebiet bereitzustellen, bis zu der Möglichkeit, den bezahlbaren Wohnungsbau für die Stadt Rödermark kostenneutral voranzubringen. Auch die Vereinsförderung, ebenfalls ohne Kosten für die Stadt – kann durch Beschreiten von neuen Wegen – mit mehr Geld rechnen.

Werden die Bürger in Rödermark es nicht schaffen, am 5.2.2017 eine neue Farbe in den hauptamtlichen Magistrat zu wählen, sollte man sich über den Sinn eines sehr grobes Sprichwort Gedanken machen.

Was der Bauer nicht kennt, frisst er nicht.

Umgesetzt auf eine Stadt. Können Sie sich vorstellen, dass ein knapp 70-jähriger noch den Drive hat, eine Stadt organisatorisch so richtig umzukrempeln und mit ganz frischen (Was er nicht kennt [siehe Sprichwort]) und neuen Ideen zu versorgen? Ich vermute, ganz das Gegenteil wird der Fall sein. Man wird es bei den ausgetretenen Wegen belassen und wenn etwas nicht mehr zu bezahlen ist, wird man nach dem altbekannten und einfach anzuwendenden Mustern greifen und Steuer und Gebühren erhöhen. Man wird auf die Landes- und Bundespolitik schimpfen.

Ob Herr Diekmann seine Ideen alle umsetzten kann, wird sich zeigen. Wird sich zeigen, wenn er den Chefsessel in einem der beiden Rathäuser bezieht. (Siehe unter den Hinweis mit dem Sternchen). Sollte Herr Diekmann nicht Bürgermeister werden, kann es als Stadtverordneter versuchen seine Ideen über den Antragsweg umzusetzen.

Fazit.

Es müssen in Rödermark neue Wege beschritten werden, um die sich abzeichnenden schwierigen Zeiten meistern zu können. Und mit den eingefahrenen Wegen wird es teuer. Der Wähler hat es am 5.2.2017 in der Hand, ob er in der Stadt ein – weiter so rumwursteln – oder – eine Stadt mit neuen Perspektiven – haben möchte. Frische und bezüglich Verwaltung unverbrauchte Kandidaten stehen dazu bereit.

*Für diejenigen die Rödermark nicht kennen. Seit der Zusammenlegung vor 40 Jahren leistet sich die Stadt mit ca. 28.000 Einwohnern zwei (!) Rathäuser. Mir ist nur bekannt, dass einmal ernsthaft versucht wurde, den Missstand zu beseitigen. Die SPD hatte so um 2007 eine Untersuchung beantragt, die Wirtschaftlichkeit zweier Rathäuser zu untersuchen und eine Zusammenlegung der Rathäuser zu prüfen. Was daraus geworden ist können Sie täglich sehen. Und raten Sie einmal, wie damals die Zusammenseztung des hauptamtlichen Magistrats war? Grün/Schwarz.

 
Siehe auch
» Den Antrag der SPD
» Die Pressemeldung der SPD
» Antrag wird abgelehnt (siehe TOP 9)

 
 
(1977 Rödermark, Neugründung aus Zusammenschluss von Ober-Roden und Urberach und Verleihung der Stadtrechte 1980)
 
 


Diekmann lässt über seine
eigenen Wahlplakate abstimmen

Rödermark. Bürgermeisterwahl 2017. Da waren es nur noch zwei. Karl Schäfer, AL/Die Grünen27.10.2016 – ( KOD )

 

Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Samuel Diekmann, lässt auf seiner Homepage eine Woche lang über seine Wahlplakate abstimmen. Unter der Überschrift „Ihr Wahlplakat – mein Wahlplakat“ stellt der Kandidat sechs Plakate zur Wahl, von denen die beliebtesten vier einige Wochen später plakatiert werden. Eine bundesweit ungewöhnliche Wahlstrategie. Weiter bei der SPD Rödermark.

 
 


Rödermark
Matinee für das Ehrenamtes

Matinee für das Ehrenamtes23.10.2016 – ( KOD )

 

Da ich die „Matinee des Ehrenamtes“ nicht besucht habe, kann ich darüber auch nicht berichten.

Mantinee des Ehrenamtes
Mantinee des Ehrenamtes
Samuel Diekmann bei der Matinee des Ehrenamtes
Samuel Diekmann bei der Matinee des Ehrenamtes

Der Pressesprechers der SPD Rödermark gab per Mail einen Hinweis, den man bei einer Berichterstattung erwähnen sollte. Obwohl ich keinen Bericht darüber verfassen kann, möchte ich diesen Hinweis nicht für mich behalten.

Pressesprecher SDP Rödermark
Sehr geehrte Damen und Herren,

in Ergänzung zur evtl. Berichterstattung über die o.g. Veranstaltung möchte ich Sie darauf aufmerksam machen , dass unser Bürgermeisterkandidat Samuel Diekmann als einziger Bewerber für das Amt des Stadtoberhauptes an dieser für die Integrationsbemühungen unserer Kommune so wichtigen Veranstaltung teilgenommen hat – im Anschluss an seine sonntäglichen, beruflichen Verpflichtungen.
Herzlichen Dank für Ihre Kenntnisnahme.

Bericht bei OP-Online.
Engagement ist keine Einbahnstraße
 
Siehe auch
» 21.10.2014 Gemeinsinn als Antriebsfeder
» 13.10.2013 Ehrenamt gewürdigt
» 20.10.2012 Verbeugung vor dem Ehrenamt
» 05.05.2010 Rekord bei Ehrenamts-Matinee
» 06.10.2010 Jugendbrief für Ehrenamt
» 23.02.2010 72 800 Stunden Ehrenamt belohnt
» 22.09.2009 Öffentlicher Dank ans Ehrenamt»


Kostenfreie Kitas für Rödermark.

Kostenfreie Kitas für Rödermark. Bürgermeisterkandidat der SPD Samuel Diekmann18.10.2016 – ( KOD )

 
Gebührenfreie KITAS in Rödermark!

Als Bürgermeister möchte ich mich für Gebührenfreie KITAS in Rödermark einsetzen und mittlere Einkommen entlasten. Was Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei den Landtagswahlen 2013 versprach, scheint offenbar vergessen – ich will ihn als Bürgermeister daran erinnnern! Quelle Samuel-Diekmann.de

Hier (Bild anklicken) zum Video von dem Bürgermeisterkandidat der SPD, Samuel Diekmann, zu „Kostenfreie Kitas für Rödermark.“

Samuel Diekmann. Bürgermeisterkandidat der SPD
Samuel Diekmann. Bürgermeisterkandidat der SPD


Samuel Diekmann
Agenda 2023 – Erholen und Wohnen

Rödermark. Samuel Diekmann Agenda 2023 – Erholen und Wohnen29.09.2016 – ( KOD )

 

Samuel Diekmann Agenda 2023 – Erholen und Wohnen
Was ich in meiner Agenda 2023 angerissen habe möchte ich Ihnen im Folgenden detailliert ausführen und Sie für meine Vision begeistern.

Naturschutz, Nahverkehr, Mehreinnahmen für unsere Stadt, alte und neue Stadtplanungen sind nur einige Stichwörter hierzu. Alle folgenden Überlegungen sind durchdacht, mit vielen Experten diskutiert und berücksichtigen sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte. Gleichzeitig lässt mein Plan aber auch noch Gestaltungsspielraum für Vorschläge und weitere Entwicklungen.

Gehen wir es gemeinsam an und entwickeln unsere Stadt weiter.

[..] Weiter bei www.samuel-diekmann.de