Eine total blutleere und unnütze Sitzung.

Das war der Plan.Umgesetzt wurde der nicht.
Das war der Plan.Umgesetzt wurde der nicht.

Nachtrag 06.02.2024
Die mir heute zugestellte gemeinsame Presseerklärung der SPD, FWR und FDP lässt darauf schließen, dass man die vorgelegten Zahlen zum Haushalt 2024-2025 für eine Posse hält und das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. „Das wahre Defizit wird durch finanzielle Taschenspielertricks verheimlicht, das ganze Zahlenwerk ist unseriös“, kann man in der Pressemeldung lesen.
Jetzt wird mir klar, warum die gestrige Sitzung so blutleer abgelaufen ist, wie sie abgelaufen ist. Ich kann mir gut vorstellen, dass der Magistrat bzw. die Koalition diese Sitzung in einer der kommenden Pressemeldungen erwähnen wird.
Lesen sie hier die Pressemeldung.


Blätterrunde zum Haushalt 2024-2025.
Wenn einer gedacht hat, der Tiefpunkt einer Blätterrunde (Fragen zum Haushalt) sei bei der Sitzung Anfang 2023 erreicht worden, sieht sich getäuscht.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein Magistrat den Rödermärker Bürgern jemals einen Haushalt mit einem derartigen Minus (> 10 Mio,) präsentieren musste. Und dann, einem so schlechten Haushalt, wie den 2024-2025er in der ersten öffentlichen Sitzung, zwei Monate nach der Haushaltseinbringung weniger als eine Stunde zu gönnen, ist unbegreiflich. Wahrscheinlich haben die Stadtverordneten verständlicherweise auch keine Idee, wie man es richten kann. Der Magistrat gibt halt zu viel Geld aus und verweigert sich, für Gewerbegebiete zur Einnahmeverbesserung zu sorgen.

Wenn schon im Vorfeld in geheimer Sitzung vieles (alles) abgeklärt wurde, braucht man wirklich keine zusätzliche und derart blutleere Sitzung einzuberufen, bei der auch noch hohe Kosten anfallen.
Die schriftlich gestellten und beantworteten Fragen einfach öffentlich zugänglich abzustellen, wäre preiswerter und sinnvoller gewesen.

Festzuhalten sei. Diese Sitzung war für die Bürger die erste Möglichkeit nach der Haushaltseinbringung am 5.12.2023, etwas zum Haushalt zu erfahren. Der Bürger ist es, der für das Missmanagement des Magistrats bezahlen muss.

Gehört hat man bisher nur, dass der Magistrat wohl weiterhin Geld ausgeben möchte, was nicht vorhanden ist.

Ein auf Rödermark abgewandeltes ungarisches Sprichwort.
„Rödermark könnte sich bald unter dem Froschhintern befinden“


Hinweis.
Eine HFuW Sitzung wird nicht vom Magistrat einberufen.
Dass es eine total blutleere Sitzung war, kann man dem Magistrat nicht anlasten. Es lag einfach darn, dass es wohl keine Fragen mehr gab, die nicht schon in der/den nicht öffentlichen Sitzung(en) beantwortet wurden. Man hätte sich diese öffentliche Sitzung sparen können.


Ein Objekt kommt für den Bau geförderter Wohnungen allerdings nicht in Frage, bremste der Erste Stadtrat Jörg Rotter (CDU). Die Kita Motzenbruch kann nicht aufgestockt, sondern muss abgerissen werden. Quelle: OP-Online


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Zentrales JuZ in Rödermark. Vierter Akt, vierter Standort. Motzenbruch

[..]In Ober-Roden müssen städtische Einrichtungen auf Reisen gehen. Das Jugendzentrum zieht aus der alten Feuerwache in eine leere Kita und die städtische Kinderabteilung von dort ins Rathaus Urberach. Dabei entsteht in der Feuerwache dann Platz für die Schulkindbetreuung.[..]
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

In 2017 stand fest, dass man die KiTa abreisen muss.Zitat Rotter bei OP-Online sondern muss abgerissen werden„. Heute kann man die Kita für 180.000.00€ sanieren. Man hat jetzt wohl mal genau hingeschaut und hat festgestellt: Zitat OP-Online. „Die Substanz besser als früher gedacht“ . Genial dieser Magistrat. Da die Erkenntnis, dass man den Motzenbroch abreißen muss, schon 7 Jahre her ist, kann man die damaligen Kosten für eine Sanierung getrost auf 100.000.00€ ansetzen. Das scheint der Verwaltung schon zu genügen, um das Gebäude abzureißen.
Ich bin bestimmt kein Fachmann. Aber ich traue es mir zu erkennen zu können, ob man für 100.000.00 sanieren kann oder ob man ein Gebäude abreißen muss.

Siehe auch
» 15.02.2024 Fragen und Antworten zum Haushalt 2024-2025
» 06.10.2017 Motzenbruch muss abgerissen werden.
» 16.05.2017 Anfrage KiTa Motzenbruch
» 07.09.2016 Für viel Geld sanieren
» 16.12.2016 Motzenbruch als Reserve behalten.
» 07.11.2015 Kita statt Container auf dem Festplatz


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011
#Motzenbruch

Wurde in die ehem. KiTa viel Geld für eine Sanierung investiert?

Kindergarten Rödermark, Motzenbruch
Kindergarten Rödermark, Motzenbruch

Der Plan.
In der Umbauphase „Altes Feuerwehrhaus“ wird das ehemalige Familienzentrum Motzenbruch übergangsweise für die Jugendlichen hergerichtet. Nutzungsdauer. Bis das neue JuZ in Urberach fertiggestellt ist. Hier mehr dazu.

Vor dem Umzug (2018) der KiTa Motzenbruch in die neue KiTa am „alten Festplatz“ konnte man noch lesen: „Die neue KiTa wird das in die Jahre gekommene Familienzentrum „Am Motzenbruch“ ersetzen. Es hätte viel Geld saniert werden müssen.Anm. tiefgreifenden Sanierungserfordernisses1. Quelle

Am 11.10.216 hat der ehem. Bürgermeister Roland Kern in der Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2017/2018 gesagt:
[..]Ein Nebeneffekt dabei wird sein, dass das Gelände der bisherigen KiTa Motzenbruch, die ja Ersatz an der Rodau finden soll, für andere Zwecke, insbesondere öffentlich geförderten Wohnungsbau, zur Verfügung stehen könnte. [..]Quelle

In 2017 wurde in einer Anfrage der FDP erwähnt, dass das Gelände des Familienzentrums wohl doch nicht verkauft werden sollte. Siehe: 16.05.2017 Anfrage der FDP zu Kita Motzenbruch

[..] 2023. Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren den Antrag. Bürgermeister Rotter berichtet über die Begehung und den guten Zustand der ehemaligen Einrichtung „Am Motzenbruch“.[..]
Quelle: Niederschrift FSIK . Hervorhebung durch den Admin

Da kommen doch eine ganze Reihe Fragen hoch.

  • Gab es da von 2016 zu 2017 eine Selbstheilung des Familienzentrums Motzenbruch?
  • Oder wurde von 2016 zu 2017 für viel Geld der Motzenbruch saniert?
  • Oder wurde nicht saniert und die sehr teure Sanierung steht uns noch bevor?
  • Was ist mit der vorhandenen Küche? Ist es richtig, dass dort eine neue Küche eingebaut werden soll? Im Schillerhaus lagen die Kosten für eine Küche bei 30.000.00€
  • Ist die ehem. KiTa z.B. so eingerichtet, dass die sanitären Anlagen den anstehenden Bedürfnissen gerecht werden?
  • Was wird dem Bürger die temporäre Auslagerung des JuZ Ober-Roden, zusätzlich zu dem neuen JuZ kosten?
  • Sind die geplanten Umrüstungen temporär oder will man wirklich die bestehende Bausubstanz langfristig erhalten?

Man wird das Gefühl nicht los. Es wird alles so gedreht, wie es am besten passt. Über Kosten wird man wohl erst dann etwas hören oder auch nicht, wenn alles abgewickelt ist. So wie beim Schillerhaus.

Schillerhaus?
Anfangs wurde eine Miete von 2.000,00 (+Einmalkosten) genannt. Zwei Jahre später waren es 200.000,00 € im Jahr.“ Siehe: Tobias Kruger FDP. Haushaltsrede 2012

Ich befürchte, dass uns nicht nur das Familienzentrum Motzenbruch noch sehr viel Geld kosten wird.
Bei der privaten Finanzplanung muss der Bürger in den kommenden Jahren (Heizung, Haussanierung) bestimmt noch ein dicker Posten Grundsteuer hinzurechnen. Planen Sie eine kräftige Steigerung der Kosten ein, die uns von der Stadt für die geplanten Prunk und Protzbauten aufbürden wird. Zu den Prunk und Protz Bauten gehören nicht Feuerwehr (nur die Feuerwehr) und die Kläranlage. Ob die Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR) es schaffen werden, ohne Erhöhung der Abwassergebühren den Ausbau zu stemmen, dazu hat man noch nichts gehört.
Baubeginn Kläranlage soll nächstes Jahr sein. Kosten: 13 Millionen Euro.

Siehe auch
OP-Online Baubeginn 2024. Kosten 13 Mio.

Kindergarten Motzenbruch im Flächennutzungsplan
Kindergarten Motzenbruch im Flächennutzungsplan

[1…] südlich der Änderungsfläche befindet, in Bezug auf den baulichen Zustand und die Wirtschaftlichkeit untersuchen lassen. In Anbetracht eines tiefgreifenden Sanierungserfordernisses plant die Stadt einen Neubau im Wiesenbereich östlich des Festplatzes [..] Regionalverband Südhessen Seit 14

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Kita Motzenbruch.

KiTa Motzenbruch. Renovierung
Hallo.

Man hat bei mir nachgefragt, ob ich zu dem Zustand der Kita Motzenbruch etwas Schriftliches habe. Da bei dem von mir gesicherten Artikel steht „Er hätte für viel Geld saniert werden müssen„, nehme ich an, Du meintest diesen Artikel.
Wenn ja, sollte ich diesen Artikel im Block veröffentlichen. Der Link auf den Originalartikel der Rödermärker Web-Seite führt ins Leere.

Hier meine Sicherung des Artikels.

Kita Motzenbruch. Renovierung zu teuer.
Kita Motzenbruch. Renovierung zu teuer.

Gefallen erledigt?


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Einige meiner Wünsche für 2017

Dass wir nicht nach 2017 schon wieder 2019 zur Bürgermeisterwahl gehen müssen, weil Herrn Kern die Wahlzeit von 6 Jahren ungelegen kommt und er sich seine eigene Wahlperiode schnitzt.


Dass die Wahlbeteiligung durch das ungewöhnliche (aus parteipolitischem und/oder persönlichem Egoismus) Verhalten vom amtierenden Bürgermeister Roland Kern nicht unter 10% sinken wird und Herr Kern dann wieder die Nichtwähler schelten muss.


Dass der neue Bürgermeister nicht damit anfängt, so wie der amtierende Bürgermeister und sich wieder zur Wahl stellende Herr Roland Kern, seit Beginn seiner Amtszeit im Schnitt jedes Jahr ca. 4,5 Mio. Euro neue Schulden zu machen. So gesagt in der Haushaltsrede von Tobias Kruger, FDP Rödermark.


Dass weiterhin die „guten Feen“ kommen und ohne, dass die Stadt davon etwas ahnt, dem Kämmerer unter die Arme zu greifen, den Haushalt zu retten. Damit wurde für die Stadt die Konsolidierung stark vereinfacht (ermöglicht?).


Dass wir nicht aus dem Stand ca. 300.000,00 Euro Mehrkosten pro Jahr für Zusagen der Stadt an die Erzieher zu zahlen haben.


Dass wir nicht einen Teil der Zuschüsse für die Odenwaldstraße, Babenhäuser Straße und Freiherr-vom-Stein Straße zurückzahlen müssen. (Es waren eine Mio. Euro + 300.000,00 Euro Zinsen.)
Die Stadt Rödermark hat offensichtlich einen
Kompromiss aus 2015 mit dem Land Hessen nicht umgesetzt. Weil die Stadt den Kompromiss nicht umgesetzt hat, wird …… was meinen Sie? Sie werden es kaum erraten. Es wird mit Klage seitens der Stadt gedroht. Riiischdisch. Die Stadt hält sich scheinbar nicht an den Kompromiss und droht aber dafür mit Klage. Irgendwie ist das ein wenig verdreht für mich. 🙁 Juristisch sicherlich begründbar. Sonst würde man ja nicht mit Klage drohen, oder?!


Dass der Beschluss der Stadtverordneten freies WLAN in Rödermark auch mal umgesetzt wird. Man hat den Eindruck, dass alles, was mit dem Internet (moderner Krempel) zu tun hat, in Rödermark dauert.


Dass es ein sehr schlechter Scherz ist, dass der mit „entspricht es nicht mehr heutigen Standard“  abgestempelte Kindergarten am Motzenbruch nicht, wie wohl mal geplant, abgerissen wird und der Verkaufserlös des Geländes nicht zur Finanzierungshilfe des neuen Kindergartens eingesetzt wird. Dass es ein sehr schlechter Scherz ist, dass der Erste Stadtrat Jörg Rotter das Gebäude als Reserve für die U3-Betreuung erhalten will.
Reserve? Ein neuer Kindergarten wird für 100 Kinder mit zusätzlicher Erweiterungsmöglichkeit gebaut und soll schon zu klein sein? Laut Herrn Rotter dürfte das so sein, weil er den Motzenbruch vorhalten will. Nun muss man wohl zusätzlich zu dem (zu kleinen Neubau?) den Motzenbruch –für viel Geld sanieren– und den dann als Reserve vorhalten? Da kann man das Heulen bekommen, wie in unserer Stadt unsere Steuergelder verplant werden. Wenn das kein Scherz sein sollte, gibt es in Rödermark ein neues -Groschengrab-.

[..] Die neue Kita wird das in die Jahre gekommene Familienzentrum „Am Motzenbruch“ ersetzen. Es hätte für viel Geld saniert werden müssen. Die Kita-Familie wird also 2018 umziehen müssen.[..] Quelle: Roedermark.de

Kosten 2,5 Mio. abzüglich 1,7 Mio. bleiben 800.000,00 Euro zu zahlen. Dann gibt es noch ein Darlehn in Höhe von 200.000,00 Euro von dem wir nur die Tilgung zu zahlen haben. Jetzt kommt, wenn es sich nicht um einen schlechten Scherz handelt, VIEL GELD FÜR DIE SANIERUNG hinzu.


Dass man schnellstens damit beginnt, den Verfall der Straßen zu stoppen und endlich mit „grundhafter Sanierung“ beginnt. Es dürfte sich mittlerweile um einen Stau von 15.000.000,00 Euro handeln.


Hoffentlich muss ich nicht ab dem 2. Quartal 2017 für mehr als 2 Jahre den Tag mit einer Flasche Hochprozentigem beginnen.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

SPD Rödermark. Das Projekt Motzenbruch könnt Ihr wohl vergessen.

Kindergarten Rödermark, Motzenbruch
Kindergarten Rödermark, Motzenbruch

Der Neubau der Kita „Alter Festplatz schon jetzt eine Fehlplanung?
Nach der Vorstellung der Pläne für neuen Kindergarten durch den Architekten Karawassilis hatte ich nicht den Eindruck einer Fehlplanung. War alles rund und schlüssig. Bei der Vorstellung wurde mit keinem Wort erwähnt, dass der Motzenbruch als Reserve erhalten bleiben soll.
Jetzt der Artikel in der Offenbach Post. Der „Motzenbruch“ soll als Reserve vorgehalten werden.

[..]Mit diesen Argumenten wirbt die SPD für Sozialwohnungen auf einem der Kita-Grundstücke. Sie könnten dort zügig gebaut werden, weil die Flächen prinzipiell erschlossen sind. Lediglich das Planungsrecht fehlt, daher will die SPD innerhalb eines Jahres Bebauungspläne aufstellen oder ändern. Darüberhinaus fordert ihr Stadtverordneter Norbert Schultheis einen verbindlichen Investitionsvermerk im Haushalt. „Die SPD traut dem Magistrat in Sachen sozialer Wohnungsbau nicht mehr“, kritisiert Schultheis. Selbst einstimmige Beschlüsse des Parlaments würden nicht umgesetzt [..] Quelle: OP-Online.

Das Gelände am Motzenbruch verkaufen und dort Sozialwohnungen bauen. Mit dem Verkaufserlös könnte man auch einen Teil der Kosten für den Neubau „Kindergarten am alten Festplatz“ decken. So der Gedanke nicht nur der SPD.

Da hat die SPD, nicht nur die SPD, die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Der Fachbereich 4 der Stadt Rödermark äußerte sich bei OP-Online wie folgt:

[..] auf dem Gelände der in die Jahre gekommenen Kita Motzenbruch wird’s wohl keine Wohnungen geben. Erster Stadtrat Jörg Rotter will das Gebäude als Reserve für die U3-Betreuung erhalten. Quelle: OP-Online.

So liebe SPD Rödermark. Damit könnt ihr das erste Gelände für den dringend notwendigen Bedarf an kostengünstigen Wohnraum vergessen. Man braucht zusätzlich zu dem Neubau und der eingeplanten Erweiterungen zusätzlich noch den alten Kindergarten „Motzenbruch“ als Reserve.

Da kann einem schon der Hals anschwellen. Aus dem OP Artikel kann man nur eines schlussfolgern. Der Neubau ist schon jetzt eine Fehlplanung. Obwohl man den für 100 Kinder plant (Motzenbruch auch 100 Kinder) und zusätzlich eine Erweiterung mit eingeplant hat, ist der Neubau scheinbar nicht ausreichend. Herr Rotter will ja den Motzenbruch als Reserve vorhalten. Jetzt kommt noch ein Hammer.

[..] Die neue Kita wird das in die Jahre gekommene Familienzentrum „Am Motzenbruch“ ersetzen. Es hätte für viel Geld saniert werden müssen. Die Kita-Familie wird also 2018 umziehen müssen.[..]Quelle Roedermark.de

Wird da ein Groschengrab geboren? Oder wird über eine andere Nutzung nachgedacht? Ist geplant, den Bürgern ein neues Vorhaben scheibchenweise zu servieren?
Egal, was da kommt. Wenn das Gelände nicht verkauft wird und für – viel Geld saniert werden muss -, erwarte ich eine heftige Belastung für die Bürger von Rödermark.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Wer soll das bezahlen? Rotter will Motzenbruch als Reserve behalten.

Was will uns der Fachbereich 4 (Herr Rotter) noch aufbürden? Die Kosten durch die vermeintliche Zusage, die Erzieher höher einzugruppieren, kann laut einer Berechnung der SPD Rödermark jährlich 300.000,00 Euro an zusätzlichen Kosten verursachen. Weil die Stadt ihre Zusagen nicht eingehalten hat, haben zwei Erzieher gegen die Stadt geklagt.

Dann sind die 291.000,00 Euro, die wir für die Babenhäuser Straße bekommen haben, noch nicht in trockenen Tüchern. Sollten die Gelder zurückverlangt werden, will der Magistrat klagen. Siehe auch die Zusammenfassung.

Jetzt kommt wohl noch der Motzenbruch dazu.
In der Niederschrift der Stavo können Sie nachlesen, dass geprüft werden soll, ob das Gelände für Wohnungsbau geeignet ist. Ein Ergebnis ist mir nicht bekannt. Gesagt wurde, der Verkaufserlös (Motzenbruch) soll helfen, den Neubau KiTa Festplatz zu finanzieren. Es kamen in letzte Zeit allerdings Zweifel auf, ob an diesem Plan der Magistrat noch festgehalten wird.
Jetzt steht es in aller Deutlichkeit bei OP-Online.

[..]Auch auf dem Gelände der in die Jahre gekommenen Kita Motzenbruch wird’s wohl keine Wohnungen geben. Erster Stadtrat Jörg Rotter will das Gebäude als Reserve für die U3-Betreuung erhalten.[..] Siehe OP-Online

OK, das sind die Pläne vom Magistrat. Aber das Sagen hat nicht der Magistrat, sondern in diesem Fall die Stadtverordneten.

Zu dem Zustand der Kindertagesstätte.

[..]Das Parlament könne dann in der Dezembersitzung entscheiden. Das 1971/72 errichtete Gebäude des Familienzentrums Am Motzenbruch entspricht es nicht mehr heutigen Standards. Quelle: OP-Online

So wie ich und auch verschiedene Stadtverordnete das verstanden haben, soll die KiTa Motzenbruch aufgegeben werden, weil die notwendigen Anforderungen nicht mehr gegeben sind, mehr Räumlichkeiten erforderlich sind und hohe Renovierungskosten anstehen.
Der neue Kindergarten schafft Abhilfe. Mehr Fläche für die Kinder. So wie von dem planenden Architktenbüro (Herr Karawassilios ) vorgetragen wurde, ist auch an eine schnelle und sehr kostengünstige Erweiterung des Kindergarten gedacht worden.
Und was kommt jetzt? Plötzlich will man trotz Neubau und Erweiterungsmöglichkeit den Motzenbruch als – Reserve für die U3-Betreuung – behalten. Was ist mit den Renovierungskosten (s.o. „entspricht es nicht mehr heutigen Standards“) oder geht es jetzt ohne? Ist die KiTa am Festplatz schon jetzt eine Fehlplanung und zu klein geplant? Wenn richtig geplant, warum eine Reserve – Motzenbruch? Wie sieht es mit der Finanzierung der KiTa „Am Festplatz aus?“

Nie war er so wertvoll wie heute.
Der Wechsel
beim hauptamtlichen Magistrat.
2017 neuer Bürgermeister.
2019 neuer Erster Stadtrat.


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Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Fragen die gestellt werden sollten. Höhergruppierung, Kindergarten, Babenhäuser Straße

Fragen, die an die Stadtverordneten zu stellen wären.

ICH werde gefragt, ob ich etwas zu den folgenden Fragen sagen kann.

„Ich werde die Fragen mal in meinen Blog abstellen. Aber geht doch den ganz leichten Weg. Fragt doch ganz einfach den Stadtverordneten, den ihr bei der Kommunalwahl gewählt habt. Oder kennt ihr den nicht?“ kann ich nur antworten.

» Hat die Stadt einen Prozess verloren, bei dem es um die Höhergruppierung der Erzieher(innen) ging? Mit wie viel zusätzlichen Ausgaben und wie viel weiteren Klagen wäre dann zu rechnen?

Hätte ich fast vergessen. Da gab es doch am 15.11.2016 eine Verhandlung vor dem Arbeitsgericht in Offenbach zu der angeblich zugesagten Höhergruppierung der Erzieher(innen) in Rödermark?
Quelle Blog für Rödermark

Siehe Zusammenfassung Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa
Frage ist beantwortet. Stadt MUSS zahlen.

» Wird das Gelände Kindergarten „Motzenbruch“ nach Fertigstellung des neuen Kindergarten „Festplatz“ zur Gegenfinanzierung für den neuen Kindergarten „Festplatz“ verkauft?

So wie ich das jetzt verstanden habe, wird man den Kindergarten am Motzenbruch nicht aufgeben. Es wird zwar kein Kindergarten bleiben, aber evtl. soll dieser als -Backup- bestehen bleiben? Wenn es so kommen sollte kann man nur sage „Na ja, wir haben es ja“.
Quelle: Rödermark. Stavo beginnend 6.12.2016

Das ließ bei der letzten Stavo aufhorchen. Laut einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8.12.2015, sollte überprüft werden, ob die freiwerdende Fläche „Kita“ Motzenbruch“ ein Standort für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet ist. Soweit ich mich erinnern kann, sollte aus dem Verkaufserlös die Finanzierung des neuen Kindergarten (kostengünstig erweiterbar) unterstützt/gesichert werden. Quelle: Blog für Rödermark

Die Pläne für den neue Kindergarten wurden vorgestellt. Zu kritisieren gab es im Großen und Ganzen nichts. Den Ausführungen von Herrn Rotter und dem Planungsbüro nach ist eine evtl. Erweiterung mit eingeplant und könnte damit in Zukunft helfen, kostengünstig zu erweitern. Quelle: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

» Ist zu befürchten, dass Fördergelder, die in den Straßenbau Babenhäuser Straße, Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße geflossen sind, zurückgezahlt werden müssen?

Um Diskussionen wegen der Bemerkung -Tempo 30-Zone – und – Schilder – vorzbeugen. Es ist KEINE Tempo 30-Zone. Es ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h. Deshalb auch die vielen Schilder. Warum dann keine -Tempo 30-Zone-?

..[]..Der Landesrechnungshof hatte im Frühjahr die Zuschüsse für Babenhäuser-, Odenwald- und Freiherr-vom-Stein-Straße beanstandet: ….bis 30. Juni entweder ihre Verkehrsregeln der Rechtsauffassung des Landes anpassen oder eine Millionen Euro Zuschuss plus 300?000 Euro Zinsen zurückzahlen…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.de

Siehe Zusammenfassung Bauprojekt Odenwaldstraße Babenhäuser Straße, Odenwaldstraße
» Sind wir im Kindergartenbereich über das gesetzlich vorgeschriebene Maß ausgestattet?


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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StaVo. Beginnend 6.12.2016

Rödermark. Stavo 6.12.2016. U.a. Doppelhaushalt 2017-2018

Gestern wurden die Haushaltsreden der Fraktionen zum kommenden Doppelhaushalt gehalten. Wer die Manuskripte der Rede ins Internet stellen wird, kann ich zurzeit nicht sagen. Was ich bekommen kann, wird hier auch abgestellt.

Wenn Sie die Reden gehört haben oder sich die vorliegenden Reden durchlesen, werden Sie unweigerlich auf den Rödermarkplan stoßen. Alle Hinweise auf diesen Plan sind erlaubt. Man muss aber wissen, dieser Plan wurde erst am 11.10.2016 als interfraktioneller Antrag beschlossen. Der Auftrag an die Verwaltung lautet „Es ist zu prüfen, ob der Leitbildprozess aktiviert bzw. reaktiviert werden kann oder muss.“ Konkretes kann man dem Rödermarkplan zurzeit nicht entnehmen. Wir müssen 2017 abwarten
Bei einem großen Teil der Fraktionen war klar, dass die bisherige Konsolidierung keine Leistung der Stadt war, sondern der von Herrn Gensert trefflich geschilderten und unerwarteten Umstände (Die guten Feen).
Da es von der Reden von Herr Gensert  wahrscheinlich keine schriftliches Unterlagen geben wird, etwas mehr aus seiner Rede. Auch aus dem Grund, weil alle Oppositionsparteien die Passagen Herrn Gensert zur „Konsolidierung“ zitierten.

Begonnen hat Herr Michael Gensert (CDU).
Die Rede begann damit, dass Herr Gensert schilderte, wie es erst möglich wurde, den Abbaupfad zum Rettungsschirm einzuhalten. Er erwähnte die unerwartet hohen Zuweisungen von Dritten und auch die viel zitierte guten Feen, die ihr Füllhorn über Rödermark im Jahrestakt reichlich ausschütten. Da ich den Redestil von Herrn Gensert recht gut kenne, wartete ich nach der Einleitung, die in keinster Weise Leistungen der Stadt erkennen ließ, auf das ABER. Es kam zunächst kein ABER. Es ging in etwa so weiter. „Wir müssen uns mit den Risiken beschäftigen. Zinsen können steigen, Kita-Beiträge explodieren. Wie können wir die Haushaltssituation verbessern? Im Haushalt kann man keinen Hinweis finden, wie man die Haushaltssituation verbessern kann. Wir haben Bedarf an zusätzlichen Einnahmen (Ich nehme an, er meinte über Gewerbesteuer). Der bestehende Flächennutzungsplan lässt der Stadt Handlungsspielraum.“
Das von mir erwartete ABER kam nicht. Eine völlig anders aufgestellte CDU präsentierte sich bei dieser Haushaltsrede. Ich war komplett verblüfft.

Bei den folgenden Reden, Gegenreden wurde Herr Gensert von der Opposition zu einigen Teilen seiner Rede recht gegeben. Einhellig konnte sich die Opposition der Forderung nach der notwendigen Einnahmeerhöhung und der damit verbundenen Konzentration auf „neues Gewerbe für Rödermark“ zustimmen. Einnahmeverbesserungen über mehr Gewerbe haben sich auch die SPD, FDP und FWR in ihre Wahlprogramme geschrieben.

Für die AL/Die Grünen sprach Frau Demirdöven.
Herausragend war die Redezeit. Nicht 10 Minuten wie vereinbart, sondern knapp 18 Minuten dauerte ihre unvollständige Haushaltsrede. Ist aber nicht weiter tragisch. AL/Die Grünen haben die Rede auf Ihrer Webseite zum Nachlesen bereitgestellt.
Auch Frau Demirdöven sprach zum Gewerbe. „Die Akquise von neuen Unternehmen – trotz knapper Flächenressourcen – .“ Gut, daran muss gearbeitet werden. Da es sich bei AL/Die Grünen um die Partei des Bürgermeisters handelt, hat Frau Demirdöven den Leistungen der Vergangenheit einen großen Spielraum gegeben. Für meinen Geschmack etwas zu viel Wahlwerbung. Darauf, aufzählen der Leistungen, bezog sich dann Herr Kruger (FDP) in seiner Rede.

Für die SPD sprach Herr Samuel Diekmann.
Samuel Diekmanns Haushaltsrede fing – ungewöhnlich – mit einem dicken Lob an Roland Kern an. Er hätte damals für frischen Wind gesorgt, die Stadt liberaler und offener gemacht. Im eingereichten Haushalt sei aber kein frischer Wind zu erkennen. Dabei seien die zukünftigen Herausforderungen riesig: Straßensanierung/ Erzieherstellen/ Personalkosten/ Zinsen/ sozialer Wohnungsbau/ Umsetzung der Ganztagsschule/ Sanierung Kulturhalle/… „Müde Krieger, halbe Lösungen, die lange Bank… das können wir uns als Stadt wirklich nicht mehr leisten!

Für die FWR sprach Herr Peter Schröder
Eine Rede, die damit begann, „Wir werden den Doppelhaushalt ablehnen. Damit wäre ich eigentlich schon fertig.“ Dass es mehr wurde, können Sie seiner Rede entnehmen. Den Hinweis auf „Heuschreckenschwärme, die im Jahrestakt über unsere Unternehmen herfallen, Substanz absaugen und kaputtgehen lassen (Siehe Rede von Herrn Schröder)“ brachte das Blut von Bürgermeister Kern in seiner Gegenrede in Wallung.

Für die FDP Herr Kruger (Schriftform folgt noch)
Herr Kruger hatte, wie auch Herr Gensert, kein vorgefertigtes Skript. Seine handschriftlich niedergelegten Stichpunkte muss er noch in digitaler Form erstellen.
Zunächst fügte Herr Kruger der „Leistungsbilanz der Grünen“ einen weiteren Punkt hinzu „und schönes Wetter hatten wir auch noch.“
Eine Zahl ließ die Zuhörer so richtig aufhorchen. „Herr Kern hat in seiner Amtszeit den Schuldenberg im Schnitt JEDES Jahr um ca. 4,5 Mio. Euro erhöht.“

Das zu den Haushaltsreden.

Gab es das schon einmal? Den Fraktionen stehen für die Ausübung ihrer Tätigkeiten zweckgebundene Gelder zur Verfügung. Die FWR haben die Mittel nicht aufgebraucht und den überschüssigen Betrag der Stadt zurückgegeben. Dem Bürgermeister wurde  eine Scheck über 1.500,00 Euro überreicht.

 
 
Fortsetzung 8.12.2016

Etwas ließ aufhorchen. Laut einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8.12.2015, sollte überprüft werden, ob die freiwerdende Fläche „Kita Motzenbruch“ ein Standort für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet ist. Soweit ich mich erinnern kann, sollte aus dem Verkaufserlös die Finanzierung des neuen Kindergartens (kostengünstig erweiterbar) unterstützt/gesichert werden.
So wie ich das jetzt verstanden habe, wird man den Kindergarten am Motzenbruch nicht aufgeben. Es wird zwar kein Kindergarten bleiben, aber evtl. soll dieser als -Backup- bestehen bleiben? Wenn es so kommen sollte, kann man nur sagen „Na ja, wir haben es ja“.

So bringt man Anträge als Opposition durch.
Möchte man für einen guten Antrag auch ganz sicher die Zustimmung erhalten, sollte man es den Regierenden überlassen den Antrag zu stellen. Das Vorhaben muss denen nur durch die Blume übermittelt werden. Da die gute Fee mal wieder Geld für Rödermark bereitgestellt hat, hat Herr Kupczok (FWR) am Vortag gleich an die Vereine gedacht und in einer Rede an die in der Vergangenheit durchgeführten Kürzungen erinnert. Ich glaube ja nicht daran, dass dies eine geplante Vorgehensweise von Herrn Kupczok war – aber so klappt es. 
Ein Glückstag für die Vereine. Die Opposition hat es der Koalition überlassen, einen Antrag zu stellen, mit dem die Vereinsförderung auf das Niveau vor der Kürzung gebracht  werden sollte. Der Antrag kam glücklicherweise von der Koalition und konnte deshalb nicht abgelehnt werden. Der Stadtverordnetenvorsteher, Herr Sulzmann (CDU), konnte auch gleich von einem vorgefertigtem Manuskript ablesen, wie die nun bereitgestellten Mittel im Haushalt untergebracht werden. So einen Luxus bekommen nur die jeweils regierenden Parteien frei Haus geliefert. Da dieser Antrag zu 100% auf der Linie der Opposition lag, bekam dieser auch die volle Zustimmung.

Fazit. „Gut das nicht die Opposition den Antrag gestellt hat. Der wäre, wie auch anderen Anträge, abgelehnt worden.“ Populistischer Spruch von mir? Mitnichten, dieser Spruch kommt von Stadtverordneten der Opposition.

In der Begründung zum Antrag der FDP Personalaufwand Forscher KiTa fühlte sich Herr Dr. Werner vom Magistrat „verarscht“. Warum er sich da eine Rüge gefallen lassen musst ist mir völlig unklar. Was ist daran zu rügen, wenn sich einer „verarscht“ fühlt und dies auch so sagt? Oder passt dieses Wort nicht zu der mittlerweile bis zum Erbrechen betriebenen „Political Correctness“. Wieder einen Schritt weg vom Bürger. Nebenbei gesagt. In meiner Familie sagt man zu einem „mit Schokolade überzogenen Schaumzucker“ einfach nur Mohrenkopf.
Für „fühlt sich verarscht“ wird man bei Herrn Sulzmann gerügt. Dass Stadtverordnete Besucher auslachen, wurde von seiner Vorgängerin ohne jegliche Rüge akzeptiert.

Der Magistrat meldete sich zu diesem Antrag zu Wort und hat etwas dazu gesagt. Fragen Sie mich bitte nicht, was.

Auf den Tagesordnungspunkt „Tanzsporthalle Plattenhecke“ mussten die an beiden Tagen anwesenden interessierten Bürger sehr lange warten. Man hat es in der Tat fertiggebracht, diesen Punkt als letzten der beiden Sitzungstage aufzurufen. Insgesamt 6 Stunden und 15 Minuten mussten diese Bürger darauf warten, bis dieser Punkt dann in ca. 10 Minuten abgehandelt war. Das nenne ich Bürgerfreundlichkeit. Damit steigert man die Begeisterung an der Politik und an den Wahlen.

 
Die ersten Haushaltsreden wurde mir bereits zugestellt.
» Haushaltsrede Perihan Demirdöven (AL/Die Grünen)
» Haushaltsrede Samuel Diekmann (SPD)
» Haushaltsrede Peter Schröder (FWR)
 
Siehe auch
50.000,- EUR mehr für das Ehrenamt in Rödermark


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

Sitzung. 22.11.2016

In der ersten Stunde kamen Kinder zu Wort und haben vortragen können, was in Rödermark ihrer Vorstellung nach fehlt bzw. was man besser machen könnte. Die Fragen wurden gesammelt und werden an die Fraktionen weitergegeben. Geplant ist auch, dass die Liste der Fragen abgearbeitet wird und die Ergebnisse vermerkt (wie auch immer) werden.

Der anschl. Teil der Ausschusssitzung bezog sich auf den neuen Kindergarten am alten Festplatz, die neue Nutzung des Bürgertreffs in Waldacker und Haushaltsfragen.

Die Pläne für den neue Kindergarten wurden vorgestellt. Zu kritisieren gab es im Großen und Ganzen nichts. Den Ausführungen von Herrn Rotter und dem Planungsbüro nach ist eine evtl. Erweiterung mit eingeplant und könnte damit in Zukunft helfen, kostengünstig zu erweitern. Nach der Vorstellung könnte man schon einen neuen Namen für den Kindergarten vorschlagen. „Kinderpalast an der Rodau“

Zu Waldacker eine ganz klare Aussage von Herrn Rotter „Es wird für die Senioren im Bürgertreff keinerlei Einschränkungen geben. Keine Sekunde wird gestrichen“. Eine neue Kraft wird den Bürgertreff führen. Die Bezeichnung für diese Stelle ist nun „Managerin“. Erinnert mich irgendwie an Jung v. Matt

Zum Haushalt und „Pakt für der Nachmittag“ kam eine Frage von den FWR. Da es in Rödermark einen solchen Pakt nicht gibt (Ablehnung durch die Lehrerschaft), werden die Kosten für Bürger in Rödermark gewaltig ansteigen.

Mir wird ganz schwindelig, wenn ich mir anhöre, was alles geplant ist und auch von den Bürgern zu zahlen sein wird. Irgendwann werden die Fragen zu beantworten sein: „Geht es nicht irgendwie kostengünstiger? Um wie viel Prozent werden die Betreuungskosten für Kinder und Jugendliche angehoben?

Nachtrag 17.12.2016

Rödermark. Ausschuss FSIK. 22.11.2016
Rödermark. Ausschuss FSIK. 22.11.2016

Quelle: Niederschrift FSIK 22.11.2016
Die Fraktionen werden über die eingebrachten Anträge und Wünsche beraten und über die Umsetzbarkeit beraten.“
 
Siehe auch
» FSIK Kinderwünsche
» SPD Rödermark. Das Projekt Motzenbruch könnt Ihr wohl vergessen.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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