Ober-Roden Stadtumbau.
Urberach Stadtgrün.

Rödermark, Ober-Roden Stadtumbau. Urberach Stadtgrün. Bürgerbeteiligung. Festplatz05.07.2018 – ( KOD )

 

Ein tolles Timing.
Sommerferien 2018 in Hessen. Mo 25.06. – Fr 03.08
Der Besuch bei der Bürgerversammlung zum Stadtumbau und Stadtgrün war aus meiner Sicht miserabel. Man hatte bei der Stadt wohl auch so eine Ahnung und hat die Veranstaltung in einem recht kleinen Raum abgehalten. Das Ergebnis wird jetzt auch allen im Urlaub befindlichen Rödermärkern in der Kulturhalle präsentiert. Die im Urlaub befindlichen Bürger können auch noch ihre Anregungen miteinzubringen (!sic). Ein „Postkasten“ wird bei den Mitarbeitern des Kulturbüros bereitstehen.
Ich kann mir aber auch vorstellen, dass außerhalb der Ferienzeit der Andrang kaum größer gewesen wäre. Ich war 2x dort.
1×2 Personen. 1x3Personen anwesend. (Meine Frau und ich eingeschlossen)

 

Stadtumbau Ober-Roden
Stadtumbau Ober-Roden

 
Am 6.7.2018 LETZTE Möglichkeit.

Über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligungsveranstaltung können sich alle Rödermärkerinnen und Rödermärker informieren. Die Stadt lädt nämlich ein zu einer Ausstellung, die vom 25. Juni bis zum 6. Juli zu den üblichen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr und mittwochs von 14 bis 18 Uhr) im Foyer der Kulturhalle gezeigt wird. Besucher dieser Ausstellung haben auch nachträglich die Möglichkeit, ihre Anregungen miteinzubringen. Ein „Postkasten“ wird bei den Mitarbeitern des Kulturbüros bereitstehen.
Quelle: Stadt Rödermark.

Siehe auch
» 07.06.2018 Bürgerbeteiligung zur Städtebauförderung beginnt
» 14.06.2018 Viele Ideen für den Stadtumbau

Stand der Dinge am 2.07.2017
Für die Urlauber. Man könnte ja auch versuchen, eine Anregung per Mail einzureichen.
» Stadtumbau Bild1
» Stadtumbau Bild2
» Stadtumbau Bild3
» Stadtumbau Bild4
» Stadtumbau Bild5
» Stadtumbau Bild6
» Stadtumbau Bild7

Stand der Dinge am letzten Tag der Ausstellung 6.7.2018, ca. 10:30h
» Stadtumbau Bild1
» Stadtumbau Bild2
» Stadtumbau Bild3
» Stadtumbau Bild3 Ausschitt
» Stadtumbau Bild4
» Stadtumbau Bild5
» Stadtumbau Bild6
 
Siehe auch
» AL informiert über Stadtumbau (OP Print)
» 25.05.2018 Förderprogramm für Stadtumbau Ober-Roden und Stadtgrün für Urberach
» 07.12.2017 Ein weiteres Förderprogramm für Rödermark.


In Rödermark schwer möglich.
Beim Bund schon.

In Rödermark schwer möglich. Beim Bund schon.17.04.2013 – ( KOD )
 
Was ist in Rödermark schwer möglich? Das Mitmischen!
 
Die Jugend hat beim Bund jetzt die Möglichkeit.
 
Mitmischen das Jugendportal des Deutschen Bundestages
 
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Was wissen Sie vom Stadtparlament in Rödermark
Ein kleines Quiz zu Rödermark. Machen Sie mit und gewinnen Sie einen Gutschein über 10,00 Euro.
 
 
Mitmischen in Rödermark.
» Eine von der Mehrheit nicht gewollte Bürgerbeteiligung. oben-sparen.de


SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung

SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung05.04.2013 – ( KOD )
 
 
SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung
 

SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung in der Politik Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 8. April 2013)
 
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen gefordert. „Ich bin ein glühender Verfechter von Volksentscheiden auch auf Bundesebene“, sagte er der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe erscheint am Montag, 8. April). Gabriel zeigte sich davon überzeugt, dass direkte Bürgerbeteiligung die parlamentarische Demokratie nicht schwäche, sondern stärke. „Denn wenn die Abgeordneten wissen, dass grundsätzlich jedes Gesetz durch einen Volksentscheid gekippt werden kann, werden wir uns viel mehr Mühe geben, unsere Entscheidungen nicht nur im Parlament, sondern auch in der Öffentlichkeit zu begründen“, sagte Gabriel. Im übrigen habe seine Partei, die in diesem Jahr ihr 150-jähriges Bestehen feiert, gute Erfahrungen gemacht, sich auch für Nicht-Mitglieder zu öffnen. Gabriel bezeichnete diese Öffnung als „unglaublich motivierend“. Daher sei sein Credo: „Raus aus dem Hinterzimmer, rein ins pralle Leben.“

Das Interview im Wortlaut:
weiterlesen


SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung


Rödermark. Durch CDU und AL/Die Grünen
gestopptes Bürgerbegehren

Rödermark. Durch CDU und AL/Die Grünen gestopptes Bürgerbegehren. Gegen Stadtrat23.03.2013 – ( KOD )
 
 
Heute ist in der Offenbach Post ein Pressebericht der Koalition CDU und AL/Die Grünen erschienen. In etwa inhaltsgleich finden Sie diesen Artikel auch auf der Home-Page der AL/Die Grünen.
 
Die beiden Artikel auf der Home-Page der AL/Die Grünen
» CDU und AL: Inszenierung der Opposition gefährdet Würde des Stadtparlaments
» Avanti Dilettanti !
behandeln in der Hauptsache das Thema der Zulässigkeit des Antrags bzw. der Schädigung des Parlaments und Ersten Stadtrat. Zur Sache, warum man unbedingt einen Stadtrat mit den in der Stellenausschreibung beschriebenen ?Qualifikationen? benötigt, wird wenig bis nichts aufgeführt.
 
Den ganzen Text kann man auf einen einzigen Satz runterbrechen.
 
Die Koalition hat Angst vor der Entscheidung der Bürger.
 
In dem Artikel der Koalition in der OP werden 2 Hauptpunkte aufgeführt:
» 1.) Der Antrag ist nicht gültig.
» 2.) Ein Bürgerbegehren gegen den Antrag ist nicht zulässig.
 
Alles was auf der Webseite der AL/Die Grünen in den entsprechenden Artikeln und in der OP zu dem Punkt 2 schreiben können Sie getrost vergessen. Man hat ein Bürgerbegehren vorsorglich abgewürgt.
 
Die Koalition hat bei der Stadtverordnetenversammlung Punkt Ö11 nicht zur Abstimmung zugelassen. Damit ist ein Bürgerbegehren vorerst gestoppt.
 
Die Koalition macht es sich einfach. Wohl um Zeit zu gewinnen behauptet man: „Der Antrag ist nicht zulässig„. Streichen wir den Punkt von der Tagesordnung.
 
Wäre es zu einer Abstimmung gekommen und die Koalition hätte den Sparantrag der Opposition » mehr als 900.000,00 Euro zu sparen « abgelehnt, wäre der Weg zu einem Bürgerbegehren (Bürgerbeteiligung am politischen Leben) zunächst frei gewesen. Die Initiative – Rödermärker Bürger entscheiden – hätten mit der Unterschriftensammlung beginnen können. Jetzt hätte man sich bei der Koalition Gedanken über die Zulässigkeit machen können bzw. ob man überhaupt etwas unternimmt. Die Koalition propagiert doch Bürgerbeteiligung und tut so als wäre es deren Erfindung für Rödermark.
 
Ist ein Bürgerbegehren zulässig
Wie Koalition und auch Opposition bekannt, könnte es seitens der Rechtsprechung unterschiedliche Auffassungen zu der Zulässigkeit geben. Die absoluten Sicherheit wird nur ein Gerichtsurteil bringen. Die Koalition geht hin und macht sich die Meinung/Interpretationen des Bürgermeisters zu Eigen und behauptet: „Ein Bürgerbegehren ist in diesem Fall nicht zulässig“ und stützen sich dabei auf die Bedenken des Bürgermeisters. Sicher ist sicher. Streichen wir den Punkt von der Tagesordnung.
 
Fakt ist, es gibt 2 Meinungen. Einmal für und einmal gegen die Zulässigkeit die sich aus der Abstimmung bei Tagesordnungspunkt Ö10 ergeben hätte.
 
Die Nichtzulässigkeit wurde vom Bürgermeister anhand eines Verfahren aus 2004 erläutert.
 
Für die Zulässigkeit sprechen 2 Gutachten der Opposition. Bei den Gutachten geht es darum: „kann durch den gestellten Antrag die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens abgeleitet werden?“ Es ging bei dem Gutachten NICHT um den Inhalt des gestellten Antrag.
Diese Gutachten hat die OPPOSITION in Auftrag gegeben und auch bezahlt.

Ein Gutachten der KOALITION LIEGT NICHT VOR. Es liegen Bedenken (mündlich vorgetragen) des Bürgermeisters vor. Sonst nichts.

Warum um HIMMELS WILLEN soll man die Gutachten (nicht preiswert und selbst bezahlt) der Koalition zur Prüfung übergeben? Die Koalition hat doch in ihren Reihen genügend Juristen. Es kann ja sein, dass in dem Gutachten etwas darüber steht was zu beachten ist. Es kann ja sein, dass in dem Gutachten etwas steht wie…..wenn die Koalition sich so verhält dann ……

Und was letztendlich passiert ist, den betreffenden Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu nehmen, – konnte man berücksichtigen – aber ein solches Verhalten war kaum vorstellbar. Und mit welchen Mitteln die Koalition greift um ihre Pöstchen zu sichern ist jetzt unter Beweis gestellt worden.

Schädigung Parlament / Stadtrat
Die größte Schädigung des Parlaments ist die Absetzung des Tagesordnungspunkt. Erfolgt durch CDU, AL/Die Grünen.

Die Schädigung des Amt – Erster Stadtrat – ist die Stellenausschreibung. Erfolgt durch CDU, AL/Die Grünen.

Hinweis: Die Stellenausschreibung erstellt NICHT der Bürgermeister. Die Stellenausschreibung wird von einem Gremium erstellt bei dem die Fraktionsmitglieder der CDU und AL/Die Grünen die Mehrheit haben. Der Erste Stadtrat wird durch dieses Gremium gewählt. Der Erste Stadtrat dürfte schon jetzt feststehen. Ein Bewerber wird wohl kaum eine Chance haben. Klagen kann ein abgewiesener Bewerber wohl kaum gegen diese Auswahl. Es sind keine speziellen Anforderungen erforderlich.
Wieso steht der Erste Stadtrat schon jetzt fest? Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Den Grünen ist das Vorschlagsrecht für den Ersten Stadtrat festgeschrieben. Wenn sich ein Mitglied der CDU für diesen Posten bewirbt haben andere Bewerber kaum eine Chance.

 
Warum wird von der Koalition immer darauf hingewiesen, ein Bürgerbegehren ist NICHT zulässig? Kann ja sein. Aber fest steht das in keinster Weise. Inhaltlich geht die Koalition nicht auf das Bürgerbegehren ein. Da fehlen wohl die Argumente.
 
Schön wäre es doch gewesen wenn sich die Koalition dem Bürgerbegehren gestellte hätte. Und, so wie großartig angekündigt die Bürger davon überzeugt hätten – ohne ersten Stadtrat geht es nicht -. Den Bürgern erklärt hätten, warum es eine Stellenausschreibung gibt wenn der erste Stadtrat schon feststeht. Den Bürgern erklärt hätten, die mehr als 900.000,00 Euro sind gut investiert.
 
Zu den Kosten. Lassen Sie sich nicht von der AL/Die Grünen verwirren. Herr Gerl behauptet, nachdem er den Bürgermeister um eine exakte Aufstellung der Bezüge von Herrn Sturm in aller Öffentlichkeit gebeten hat, – die Zahlen stimmen vorne und hinten nicht -. Wie genau die Zahlen stimmen können Sie hier nachlesen. Das könnte AL//Die Grünen ja mal seriös widerlegen.
 
Fazit
Die Koalition hätte ein Bürgerbegehren zulassen können. Keiner wäre vor Gericht gezogen. Das hätte dazu führen können, dass ein Bürgerbegehren zu wenig Stimmen bekommt. Das könnte die Koalition als großen Sieg verbuchen und man wäre sich selber treu geblieben.
Dann hätte der Bürger an einer Entscheidung mitgearbeitet (Bürgerbeteiligung). Genau wie es die Koalition immer propagiert.
 
Siehe auch
» Rödermark. Erster Stadtrat. Nerven liegen bei Koalition blank
» CDU-Rödermark, AL-Die/Grünen. Pfui Deibel
 
 
Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)
 
 


Rödermark Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2013.
Zweiter Versuch

Rödermark Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2013. Zweiter Versuch?14.09.2012 – ( KOD )
 
 
Dieser Artikel wurde heute, 14.09.2012 bis 16.05h,
153 Mal gezielt aufgerufen
 
Jetzt habe ich absolut kein Verständnis mehr für den Blödsinn der Stadt Rödermark in Bezug auf Bürgerbeteiligung.
 
Zunächst klappt es mit der Verteilung der Broschüren nicht. Eine Informationsveranstaltung in Waldacker wird mit einem Aushang (nur am Veranstaltungsort) und einer fadenscheinigen (und wohl kaum haltbaren) Ausrede abgesagt. Dann wird der ursprüngliche Abgabetermin der Fragebögen vom 31.08.2012 auf den 07.09.2012 verschoben. In der Tat konnte man ( mir gelang es nicht) am 10.09.2012 den Fragebogen im Internet nicht mehr beantworten. Dann, am 11.09.2012 ging es munter weiter; man konnte wieder den Fragebogen im Internet bearbeiten. Über den neuen Abgabetermin erfuhr man aus der Presse. Hier steht jetzt, der 9.10.2012 ist Abgabetermin.
 
Doch wohl ein Fehler in der Presse. Denn, am 14.09.2012 der zweite Versuch die Bürgerbefragung im Internet zu beenden.
 
Wie beendet man ein Desaster? Man fordert zur Teilnahme auf!

Ende der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2013?
Ende der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2013?

Quelle: Webseite der Stadt Rödermark
Wie sie lesen können, werden Sie weiter aufgefordert, sich an der Umfrage zu beteiligen. 🙁
 
Das stellt sich die Frage: „Haben wir jetzt das gewünschte Ergebnis?“ Oder gibt es wieder einen „Restart“
 
Die Bürger, die sich die Informationsbroschüre „Bürger verständlicher Haushalt“ durchgelesen haben, wird den auf vielen Seiten aufgeführten Sparvorschlag von Herrn Sturm aufgefallen sein. „Kürzungsmöglichkeiten bei Qualitätsreduzierung
Ein wohl unmöglich umzusetzender Vorschlag von Herrn Sturm. Zumindest in einigen Abteilungen.
 
Nebenbei, gestern habe ich einen der Ansprechpartner(in) zur Bürgerbeteiligung um eine Aussage gebeten. Wann ist die Befragung dann wirklich beendet? Und wie ist das mit dem Datenschutz? Mal gespannt wann da eine Antwort kommt.
 
Einen kompletten Überblick das Desaster — Bürgerbefragung zum Haushalt 2013 in Rödermark — erhalten Sie hier.
 
 


Rödermark. Bürgerbeteiligung
zum Haushalt 2013

Rödermark. Bürgerbeteiligung zum Haushalt 201315.08.2012 – ( KOD )
 
 
Webseite der Stadt Rödermark

Vor einem Jahr führte die Stadt Rödermark erstmals eine Beteiligung zum Haushalt durch. Die Ergebnisse und die großartige Beteiligung von mehr als 1.300 Menschen hat die Stadt ermutigt, diesen Weg weiter zu gehen. Für 2013 und die folgenden Jahre erstellt die Stadt, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, ein Leitbild für Rödermark.
 
Parallel hierzu beginnt nun die zweite Bürgerbeteiligung; sie wird konkreter und informativer. Erstmals stellt Kämmerer Alexander Sturm einen bürgerverständlichen Haushalt vor.[…] Hier die ganze Mitteilung

 
Hier weitere Informartionen zur Bürgerbefragung
 
Ein wohl einmaliges Werk im Kreis Offenbach wenn nicht in ganz Hessen.
 


Rödermark. Gewollte Bürgerbeteiligung
schon vorbei? Update

Rödermark und Bürgerbeteiligung. Schon vorbei?06.11.2011 – ( KOD )
 
War das für die Stadt zu viel Bürgerbeteiligung oder was soll das?
 
Die

8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

war noch ÖFFENTLICH.
» Hier wurde auch die Auswertung des Fragebogens der Bürgerbeteiligung von Herrn Alexander Sturm präsentiert.
 
» Hier wurde auch die sehr gute Beteiligung der Bürger an dieser Umfrage ausdrücklich betont.

Die 8. ÖFFENTLICHE Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses fand kein endgültiges Ende und ein Folgetermin wurde notwendig.
 
Jetzt kommt’s. Im Terminkalender steht:

8. nichtöffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (Fortsetzung)

Sie lesen richtig.

8. nichtöffentlichen …..

Was soll denn das ???
 
Ich werde gleich einmal Herrn Stefan Junge (SPD) anschreiben und um Aufklärung bitten.
 
Update
Scheint jetzt doch öffentlich zu sein.
 


Rödermark.
Die Bürger werden gefragt.

Rödermark. Die Bürger werden gefragt.06.10.2011 – ( KOD )

buergerbeteiligung.roedermark.de

Von der Webseite der Stadt Rödermark

[.]…Heute beginnt in Rödermark eine Aktion zur Bürgerbeteiligung. Dabei werden die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, sich aktiv an der Erstellung des Haushaltsplans für das kommende Jahr zu beteiligen. Der Grund dafür ist die defizitäre Haushaltslage der Stadt. Im Rahmen der diesjährigen Haushaltskonsolidierung sollen die Ideen der Bürgerinnen und Bürger zur Festlegung neuer Schwerpunkte beitragen.

In einem Zeitraum von zwei Wochen, der am 24. Oktober endet, wird den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Rödermark die Möglichkeit …
[..]Sowohl auf der Internetseite als auch in der Broschüre haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, über die städtischen Leistungen abzustimmen. Die Internetseite ist ab heute für jeden zugänglich (buergerbeteiligung.roedermark.de), die Broschüre wird in den kommenden Tagen an alle Haushalte der Stadt Rödermark verteilt.
Lesen Sie alles bei der Stadt Rödermark

Gehen Sie auf die Webseite buergerbeteiligung.roedermark.de

 
 
Lesen Sie den Artikel vom 5.10.2011: Hier der Entwurf Haushaltsplan 2012
 
Dieser Artikel von Dr.Rüdiger Werner ist Pflichtlektüre VOR dem Ausfüllen des Fragebogens.