SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung
SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung in der Politik Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 8. April 2013)
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen gefordert. „Ich bin ein glühender Verfechter von Volksentscheiden auch auf Bundesebene“, sagte er der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe erscheint am Montag, 8. April). Gabriel zeigte sich davon überzeugt, dass direkte Bürgerbeteiligung die parlamentarische Demokratie nicht schwäche, sondern stärke. „Denn wenn die Abgeordneten wissen, dass grundsätzlich jedes Gesetz durch einen Volksentscheid gekippt werden kann, werden wir uns viel mehr Mühe geben, unsere Entscheidungen nicht nur im Parlament, sondern auch in der Öffentlichkeit zu begründen“, sagte Gabriel. Im übrigen habe seine Partei, die in diesem Jahr ihr 150-jähriges Bestehen feiert, gute Erfahrungen gemacht, sich auch für Nicht-Mitglieder zu öffnen. Gabriel bezeichnete diese Öffnung als „unglaublich motivierend“. Daher sei sein Credo: „Raus aus dem Hinterzimmer, rein ins pralle Leben.“
Das Interview im Wortlaut:
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