Freie Wähler Rödermark unter neuer Führung

Peter Schröder Nachfolger von Ingolf Heiß

[..]Ich habe meine Arbeit gemacht“, begründete Heiß diesen Schritt. Er hatte sich wegen des Fluglärms von und nach Egelsbach politisch engagiert.
 
Peter Schröder, einer von zwei FWR-Stadtverordneten, will den Kurs „des Vereins konsequent fortsetzen“. Eine Partei wollten die Freien Wähler nämlich noch nie sein, das klang den sieben Gründern zu sehr nach politischem Establishment. Und von dem wollten sie sich absetzen.[..]Lesen Sie weiter bei OP-Online

 
Ich nehme den Artikel zum Anlass um auf einige Artikel in diesem Blog hinzuweisen.
 
In dem o.g. Artikel der OP steht: „Die FWR bezweifeln, dass diese Rechnung aufgeht und führen ausgerechnet Kerns Parteifreund Reimund Butz als Kronzeugen ins Feld. Eine Erklärung zu diesem Satz finden Sie hier.
 
Weitere finden Sie bei der OP: „Kern setzt auf ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, der eine Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs bis 2016 fordert. Weitere Hinweise finden Sie hier.
 
Sie können auch lesen: „Neue Industriegebiete brächten neue Gewerbesteuern„. Siehe hierzu auch „Rödermark und Gewerbegebiete“

Siehe auch
» Fraktionssprecher der Grünen
» Was wäre Rödermark ohne Schutzschirmvertrag?
» Braucht Rödermark neue Gewerbegebiete?
» Rödermark. Artikel zum Haushalt.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Freie Wähler Rödermark. Stadtentwicklung

Pressemeldung der Freien Wähler Rödermark

FWR fordern Stadtentwicklungsplan und Bekenntnis zur Wirtschaftsentwicklung.

Bei ihrer Sommertour haben die FREIEN WÄHLER Rödermark die Industriebrache des ehemaligen Galvanikbetriebs Hitzel & Beck besichtigt. Der Verkauf des Areals verspricht einen Schwerpunkt Wohnungsbau für ca. 300 Menschen. In den Erdgeschossen könnten sich Geschäfte und Dienstleister einmieten. Im Zusammenhang mit der Renovierung des Bahnhofs Ober-Roden mag das in der Tat dem Stadtbild gut tun. So weit, so gut.

Im Oktober 2011 stellte die CDU / AL-Grüne Koalition an die STAVO einen Antrag zur Entwicklung im Innenbereich Rödermarks mit dem Ziel der Belebung der Ortskerne, der Ansiedlung von Handel und Gewerbe, von Angeboten für junge Familien und der Entwicklung von Formen altersgerechten Wohnens.
„Für die Innentwicklung stünden zahlreiche Areale zur Verfügung“ so die Koalition. U.a. Kapellenstraße, altes Gaswerk, Gewerbegebiet Ober-Roden, Areal Mühlengrund, City – Hotel. Durch Beschluss wurde der Magistrat dann aber lediglich beauftragt zu prüfen, welche dieser Standorte für zusätzliche soziale Einrichtungen in den nächsten zehn Jahren in Rödermark benötigt werden – also kein Wort mehr über die gewerbliche Entwicklung der genannten Innenbereiche.

Zu einer Innenentwicklung gehört auch ein Stadtentwicklungsplan für die nächsten 20 Jahre, welchen die FWR schmerzlichst vermissen.[…]
Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Freie Wähler Rödermark. S-Bahnhof Ober-Roden.

Pressemeldung der Freien Wähler Rödermark

S-Bahnhof Ober-Roden: Was lange währt wir endlich gut?!

Der S-Bahnhof Ober-Roden soll ein neues Schmuckstück Rödermarks werden. Das wird auch höchste Zeit. Seit einer gefühlten Ewigkeit zogen sich die Verhandlungen der Stadt mit Investoren zur Revitalisierung des Bahnhofs mit Geschäften, Wohnungen und Gastronomie hin. Bei der Umsetzung des Projekts in die Realität gab es offensichtlich viele handwerkliche Stolpersteine seitens der Stadt, welche zu diesen immensen Verzögerungen führten. Schon seit mehr als einem Jahrzehnt war die Integration des S-Bahnhofs Ober-Roden Bestandteil eines städtebaulichen Themas zur Erneuerung und Belebung des Ortszentrums Ober-Roden insgesamt, von der Ringpassage im Norden, bis zum S-Bahnhof im Süden. Jetzt ist es endlich soweit. Die Bauarbeiten des Bahnhofsvorplatzes und des Park & Ride Geländes, mit angeschlossenem Radweg haben begonnen. Bei einem Besuch der Baustelle am S-Bahnhofs Ober-Roden konnten sich die Fraktion und Vereinsführung der FWR, Peter Schröder, Hans-Dieter Scharfenberg, Siegfried Kupczok und Manfred Rädlein, vom Stand der Dinge überzeugen. Noch in diesem Jahr sollen die Bauarbeiten zur Renovierung des Bahnhofsgebäudes seitens des Investors beginnen.[…]
Lesen Sie hier die ganze Pressemeldung

 
Siehe auch
Zusammenfassung Bahnhof Ober-Roden. Rödermark


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Anträge zur Stadtverordnetenversammlung 19.03.2013

Bekannte Anträge zur StaVO am 19.03.2013
 
 
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung (SPD, FDP, Freie Wähler)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark
in § 4 (2) wie folgt:
„Die Anzahl der Stadträte beträgt 7 (sieben). Die Stelle der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates sowie die Stellen der weiteren Stadträtinnen/Stadträte werden ehrenamtlich verwaltet.“
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt weiterhin: Die o.g. Satzungsänderung bzw. die geänderte Satzung tritt am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP und Freien Wähler

Dazu weitere Informationen später. Siehe auch www.oben-sparen.de
 
 
Keinen Klimaschutzbeauftragten / Klimaschutzmanager einstellen (Stadtverordneter Tobias Kruger)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Blick auf die Vorlage VO/0286/12, dass kein Klimaschutzmanager eingestellt wird und die urspüngliche Beschlussfassung vom 13.11.2012 entsprechend korrigiert wird.
 
Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger zum Klimamanager/Klimaschutzbeauftragten

 
 
Stadtbus einstellen. FDP

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich intensive Gespräche der KVG OF sowie mit allen weiteren beteiligten Personen und Institutionen (Kreis Offenbach, RMV, Busunternehmer, etc.) zu führen mit dem Ziel, den Probebetrieb des Stadtbusses (möglichst) vorzeitig (vor dem Ende des Probebetriebes im Dezember 2014) abzubrechen bzw. einzustellen und alternative Möglichkeiten für den Schülerverkehr zu finden.
 
Antrag der FDP zum Stadtbus

 
 
Ausstieg Ringmaster. FDP

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich alle nötigen Schritte zu unternehmen, um zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem System Ringmaster komplett auszusteigen. Über den Gang der Verhandlungen bzw. den dann aktuellen Sachstand ist in der ersten Sitzung des Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Energie nach der Sommerpause zu berichten.
 
Antrag der FDP zum Ringmaster

 
 
Berichtsantrag Neue Rundfunkgebühr. SPD
Der Magistrat wird daher gebeten darüber zu berichten:

a) Wie sieht die Situation in Rödermark hierzu aus?
b) Was wurde bisher an Gebühren gezahlt?
c) Welche Gebühren sollen/müssen zukünftig an die GEZ entrichtet werden?
d) Welche Strategie verfolgt der Magistrat in dieser Frage?

 
Berichtsantrag Neue Rundfunkgebühr


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Opposition will jährlich 130.000,00 Euro einsparen.

Rödermark. Opposition will jährlich 130.000,00 Euro einsparen.
 
Die Offenbach-Post berichtet am 30.01.2012:
 
Die Hauptsatzung der Stadt Rödermark soll geändert werden. Ziel: Die Stelle des Ersten Stadtrat (so der Antrag der Opposition) soll nicht mehr HAUPTAMTLICH besetzt werden. Ein entsprechender Antrag soll am Donnerstag im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss eingebracht werden. (Am 30.01.2013, 9.00 h noch nicht auf der Tagesordnung). Soweit die Offenbach-Post.
 
Der Antrag zielt auf die finanzielle Lage der Stadt Rödermark und den geplanten Einsparmaßnahmen auch an den Personalkosten. Der Antrag ist verständlich; nicht nur bei den Indianern muss gespart werden, auch bei den Häuptlingen.
 
Warum wird dieser Antrag keine Zustimmung finden?
Ganz einfach. Wenn es keinen HAUPTAMTLICHEN Stadtrat mehr geben sollte, wird die Koalition CDU AL/Die Grünen auf eine harte Probe gestellt. Der schön ausgehandelte Koalitionsvertrag, der meiner Meinung nach seinen Zusammenhalt in der Postenschieberei findet, kann dann aufgelöst werden. Ihr bekommt den ersten hauptamtlichen Stadtrat wir den Stadtverordnetenvorsteher; so der Gedanke
 
Nachdenklich stimmt mich allerdings. Kommen wir ohne Ersten Stadtrat aus? Warum hat sich die Stadt Rödermark in der Vergangenheit den Luxus eines hauptamtlichen Stadtrates gegönnt? Wenn man den Zahlen aus der OP Glauben schenken kann, hat uns das knapp 1,6 Mio. Euro gekostet.
 
Ich kann zu der Arbeit des hauptamtlichen Stadtrates nichts schreiben. Dazu fehlen mir die Hintergrundinformationen. Diese werden aber bestimmt die Antragsteller (SPD, FDP und Freien Wähler) haben und daraus den Schluss gezogen haben; es geht auch OHNE.
 
Übrigens, wenn (wie zu erwarten) wir weiterhin einen hauptamtlichen Stadtrat haben werden, (Kosten in etwa 800.000,00 Euro lt. Offenbach-Post) ist nicht sichergestellt, welchen Posten dieser übernehmen wird. Siehe hierzu den Arikel – Rödermark, Erster Stadtrat –
 
Es wird NICHT nach Qualifikation eingestellt. Der hauptamtliche Stadtrat wird vom Stadtparlament gewählt und der Bürgermeister (muss nehmen was kommt) kann sich überlegen, welche Aufgabe er diesen Stadtrat nun übertragen kann.
Wird bestimmt die Kämmerei sein. Hat sich so eingebürgert.
 
 
Nachtrag. 30.01.2013. 11.30

Unter Punkt Ö12.1 ist der Antrag der Opposition nun in die Tagesordnung eingetragen.

Sachverhalt/Begründung:
Der amtierende Erste Stadtrat steht auf Grund einer persönlichen Entscheidung für eine weitere Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung. Die Notwendigkeit der hauptamtlichen Verwaltung der Stelle des Ersten Stadtrates der Stadt Rödermark ist daher grundlegend zu hinterfragen.

Die Stadt Rödermark muss, soll sie die Bedingungen des Rettungsschirmes erfüllen, weitere Konsolidierungsmaßnahmen ernsthaft in Erwägung ziehen. Ein weiteres Sparen muss daher die zwingende Maxime sein. Demzufolge ist in der aktuellen Situation die Einsparung der zweiten hauptamtlichen Stelle vor allem eine tatsächliche und nachvollziehbare Kostenreduzierung. Es erscheint daher gerade auch im Hinblick auf einen möglicherweise reduzierten Handlungsspielraum sinnvoll, die Verantwortung für einzelne Ressorts oder auch die Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben auf ehrenamtliche Stadträte zu übertragen. Die jährliche Entlastung für den städtischen Haushalt dürfte sich nach ersten Schätzungen auf 130.000 € p.a. belaufen.

Es erscheint daher opportun und im Gesamtinteresse der Stadt diese Einsparmöglichkeit umzusetzen und ab Juli 2013 auf die Position des hauptamtlichen Ersten Stadtrates zu verzichten. Quelle: bgb.roedermark.de

 
An einer Einsparung des Klimamanager wird scheinbar nicht gedacht.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Rödermark. Konsolidierungsmaßnahmen 2013

Zum Nachdenken!
 
Rödermark. Konsolidierungsmaßnahmen 2013.
 
Gewerbesteuerplus von 300.000,00 Euro wird in 2013 (auch in 2014?) erwartet. Der Hebesatz wird nicht erhöht.
Hoffen wir auf die Wirtschaftskraft der Rödermärker Unternehmen.
 

Rödermark. Konsolidierungsmaßnahmen Haushalt 2013
Rödermark. Konsolidierungsmaßnahmen Haushalt 2013

Quelle: BGB.Rödermark
 

Zusätzliche Gewerbesteuer einnahmen
Zusätzliche Gewerbesteuer einnahmen

Der Gewerbesteuerhebesatz wurde NICHT erhöht! (Meiner Meinung nach darf dieser auch nicht erhöht werden)
IC-Rödermark.Gewerbefächenbörse
IC-Rödermark.Gewerbefächenbörse

Quelle: IC-Rödermark
 
Durch den Flächennutzungsplan können in Rödermark in den nächsten Jahren KEINE neuen Gewerbeflächen mehr ausgewiesen werden. Lesen Sie Einzelheiten zum Flächennutzungsplan bei AL/den Grünen.
 
Aus der Haushaltsrede Manfred Rädlein. Freie Wähler Rödermark

[..]Seit 2005 wird Rödermark zu einer grünen Hauptstadt für Kunst, Kultur, Soziales und Integration umgebaut.[…] Quelle: Haushaltsrede Manfred Rädlein. Freie Wähler Rödermark

 
Aus der Haushaltsrede Tobias Krüger. FDP-Rödermark

[…]Achja: Und natürlich kann ich keine Haushaltsrede halten, ohne den Kollegen von der AL betreffend der nach wie vor eklatant fehlenden Gewerbeentwicklungsflächen die ideologischen Scheuklappen vorzuwerfen. Ich kann nur hoffen, dass unser sehr engagierter Wirtschaftsförderer bei der Stange bleibt. Wie die im Abbaupfad eingerechneten jährlich munter steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer ohne eine aktive Gewerbeflächenpolitik realisiert werden sollen … „die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“[…]Quelle: Haushaltsrede Tobias Kruger. FDP-Rödermark

 
Aus der Haushaltsrede Stefan Gerl. AL/Die Grünen-Rödermark

[..]Die Gewerbesteuer muss dringend reformiert werden[..]Quelle: Haushaltsrede AL/Die Grünen

 
 
Ob das IC-Rödermark Zielvorgaben bekommen hat?
 
Siehe auch
Fordert das Finanzministerium Pferdesteuer?
 


Freie Wähler Rödermark
Haushaltsrede zum Haushalt 2013

Ein Artikel der Freien Wähler Rödermark.
Haushaltsrede Freie Wähler Rödermnark07.12.2012 – ( KOD )
 
Haushaltsrede der Freien Wähler Rödermark zum Haushalt 2013. – Manfred Rädlein

Ich komme gleich und ohne Umschweife zur Sache und spreche heute sehr direkt das finanzielle Desaster an, in dem sich Rödermark befindet!!! Zu groß sind die Probleme in unserer Stadt, zu kurz die Zeit, als dass man noch einen Blick auf Europa oder die deutsche Finanzpolitik werfen könnte. Ich verweise auf die Vielzahl der Medien.
Grundlage des bestehenden Finanzproblems unserer Kommune:
Wie kommt eigentlich grenzenlose Verschuldung der öffentlichen Hand zustande?
Einfacher als wir alle denken – Prof. Dr. Michael Hüther hat es treffend formuliert:
Politik hat immer einen Gestaltungsanspruch. Sie ist nicht zufrieden, wenn etwas einigermaßen gut funktioniert, sondern sucht sich Problemzonen, die Legitimation bieten für neues staatliches Handeln. Warum soll die Politik durch schwierige, jedoch kluge Regeln etwas verändern, wenn Geld leicht und billig zugänglich ist.[..]Lesen Sie hier die ganze Rede auf der Webseite der Freien Wähler.

 
 


Gastbeitrag
NIEMALS DIE FREIEN WÄHLER WÄHLEN!

Gastbeitrag 6.12.2012

Liebe Eltern und Omas und Opas in Rödermark,

seht Euch einmal an was die Freier Wähler in Rödermark zu den Kindergartengebühren für eine Position beziehen.

Wenn wir momentan 8% zur Kostendeckung der Kindergärten mit unseren Gebühren beitragen und die freien Wähler diesen auf 25% anheben wollen, zeigt das die familienfreundlichkeit dieser Partei.

NIEMALS DIE FREIEN WÄHLER WÄHLEN!

Admin
Ich wurde gebeten den Gastbeitrag ohne Namensnennung zu veröffentlichen. Name ist mir bekannt.
Die Aussage der » 25% « wurde der Haushaltsrede der „Freien Wähler Rödermark“ (Manfred Rädlein, FWR) entnommen und ist auch in dem Artikel der Offenbach-Post zu lesen.

Freie Wähler Rödermark. Offene Fraktionssitzung 15.05.2012

Mail von Siegfried Kupczok

Liebe FWR-Mitglieder und Sympathisanten,
der Schuldenhaushalt 2012 wurde von der schwarz-grünen Mehrheit ohne jede Berücksichtigung von konkreten Sparvorschlägen der FWR im Februar verabschiedet. Inzwischen liegt auch die Genehmigung der kommunalen Aufsichtsbehörde für diesen hochdefizitären Haushalt ohne jeden Ansatz für eine künftige Verbesserung vor. Da drängt sich schon die Frage auf, wofür diese Aufsichtsbehörde eigentlich da ist ??!! Jedenfalls sind nun alle budgetierten Gelder frei zum freudigen Erhöhen des Rödermärker Schuldenberges. Die Koalition hatte durchblicken lassen, dass Bereitschaft bestünde, in Kommissionen über künftige moderate Gebührenerhöhungen zu diskutieren. Wir von den FREIEN WÄHLERN Rödermarks würden uns schon freuen, wenn das Defizit des Haushaltes 2013 wenigstens rückläufig wäre. Allein da fehlt der Glaube und schon heute kann man davon ausgehen, dass von Schwarz/Grün und dem Kämmerer wieder andere an den Pranger gestellt werden als Verursacher einer noch höheren Verschuldung!!

Wir sind es aber unseren Mitgliedern, Sympathisanten, Freuden und Wählern schuldig den Blick nach vorn richten und uns mit den vielen Punkten befassen, die einer Betrachtung, Entwicklung oder Änderung bedürfen. Damit wollen wir uns in der kommenden Sitzung der Bürgerfraktion 2012 befassen und ich lade Sie alle und auch alle anderen Bürger Rödermarks ganz herzlich zu einer Teilnahme ein. Die formelle Einladung mit Tagesordnung, Zeit und Ort hänge ich an diese mail an. Wenn der Wunsch besteht, bestimmte Themen zu diskutieren, die nicht auf der TO stehen, können diese unter „Verschiedenes“ eingebracht werden soweit der gegebene Zeitrahmen dies ermöglicht. Es wäre für eine gute Vorbereitung sicher sinnvoll, wenn mir solche Punkte im Vorfeld mitgeteilt werden würden.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und interessante Diskussionen.
Mit besten Grüßen
Siegfried Kupczok
Siegfried Kupczok
Freie Wähler Rödermark
Fraktionsgeschäftsführer.
Siehe auch Freie Wähler Rödermark
Einladung und Tagesordnung


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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