Hessischer Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte

Hessischer Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
Hessischer Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte

Hessens Innenminister Peter Beuth
Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
Innenminister Peter Beuth hat Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte verurteilt, zu mehr Solidarität und Verbundenheit mit Helfern aufgerufen und sich erneut für härtere Strafen bei Angriffen auf Einsatzkräfte ausgesprochen. Er kündigte zudem an, dass die Anzahl der Body-Cams bei der hessischen Polizei um weitere 400 Videoaufzeichnungsgeräte erhöht werde.

„Die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten ist lebenswichtig und existenziell für unsere Gesellschaft“, erklärte Beuth im Hessischen Landtag. „Dieses herausragende Engagement erfordert bedingungslosen Rückhalt. Angesichts des selbstlosen Einsatzes ist es unverständlich, dass es sowohl in Hessen als auch bundesweit immer wieder zu Gewaltexzessen und damit verbunden zu Angriffen auf Einsatzkräfte kommt. Die Attacke in Dietzenbach und die Ausschreitungen in Stuttgart sind jüngster Beleg einer hemmungslosen Gewalt, die leider immer wieder Einsatzkräften zuteilwird. Diese Entgrenzungen müssen für uns alle ein Weckruf sein. Gewalttäter müssen strafrechtlich noch stärker verfolgt und endlich so hart bestraft werden, dass es wehtut. Dafür ist es notwendig die Mindeststrafe auf sechs Monate anzuheben, damit Gewalttäter nicht mit einer Geldstrafe davonkommen.“ Weiter bei aktuelle-woche.hessen.de

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Hier weiterführende Information zu den Geschehnissen bei der Rödermärker Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020
Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte.
Resolution in Rödermark gescheitert. Bei AL/Die Grüne eine Entscheidung erst nach die Befragung (wahrscheinlich im September) von Fachleuten möglich.
 
Pressemeldung der FDP Rödermark: FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!

FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung der FDP Rödermark
FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
Liberale fordern klares Bekenntnis zu Polizei und Einsatzkräften!

[..]Aus diesen Gründen hat die FDP-Fraktion eine klare und deutliche Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften verfasst, die die Achtung und den Respekt für die täglichen Leistungen der Einsatzkräfte betont und jegliche Übergriffe aufs Schärfste verurteilt. Um über diese Resolution in der Stadtverordnetenversammlung abstimmen zu können, hätten 2/3 der Stadtverordneten zustimmen müssen. Die Fraktionen von AL/Grüne und SPD haben hierzu jedoch – völlig unverständlicherweise – ihre Zustimmung verweigert, weil sie in der Resolution angeblich „keine Dringlichkeit“ sahen – oder sehen wollten. Hier die ganze Pressemeldung der FDP Rödermark[..]

Um dem Antrag zustimmen zu können, ist laut Herrn Gerl, die Befragung von Fachleuten notwendig. „Dazu braucht es weder, wie von den Grünen fadenscheinig gefordert, die Befragung von Fachleuten in einem irgendwann tagenden Ausschuss, noch eine intensive parlamentarische Diskussion.“ so in der PM der FDP zu lesen.

Mit der von AL/Die Grünen und SPD geblockten Resolution sollte beschlossen werden:

  • 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark steht uneingeschränkt hinter den Männern und Frauen der Polizei-und Ordnungskräfte, der FeuerwehrensowiederRettungskräfte!
  •  

  • 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark ächtet jede Form von Aggression, Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber allen Einsatz-und Rettungskräften!
  •  

  • 3. DieStadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark fordert die sofortige Anzeige, strafrechtliche Verfolgung und konsequente Bestrafung jedes An-und Übergriffs gegen Einsatz-und Rettungskräfte!
  •  

  • 4. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich mit allem Nachdruck gegen pauschale (Vor-)Verurteilungen von Polizei und Ordnungskräften aus und fordert das sofortige Ende von medialer sowie politischer Toleranz und ebensolcher Relativierungen betreffend die ständige und immer mehr zunehmende psychische und physische Gewalt gegenüber Polizei-und Rettungskräften!
  •  

  • 5. DieStadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark fordert Rechtsschutz für die Geltendmachung der den Polizei-und Rettungskräften während eines Einsatzes entstandenen Ansprüche!

Quelle: FDP Rödermark
 
Siehe auch
» Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 23.06.2020
» Die Grünen, Herr Butz. Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» Eine Stavo, bei dem weniger als die Häfte der Zuhörer das Ende erlebt haben.
» Resolution GESCHEITERT. Polizei, Ordnungskräfte, Feuerwehr, Rettungskräfte!
» Ein klares Bekenntnis der FDP Rödermark zu unseren Einsatzkräften

Die Grünen, Herr Butz. Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.

Kreishaus, Kreistag Diezenbach
Kreishaus, Kreistag Diezenbach

Herr Butz, von den Grünen im Kreistag, ist auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Rödermark.
In Rödermark blockierten AL/Die Grünen und SPD in der Stadtverordnetenversammlung den Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark. Mit dem Dringlichkeitsantrag sollte ein klares Bekenntnis zu den Einsatzkräften –Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst- abgegeben werden.
Siehe den Livestream aus dem Kreistag Offenbach ab ca. 4:35:30

Der Antrag wurde mit einer beindruckenden Mehrheit im Kreistag angenommen. In Rödermark wollte AL/Die Grünen vorher Expertenmeinung(en) einholen. Alle in der Stadtverordnetenversammlung Rödermark sitzenden Franktionen haben dem Dringlichkeitsantrag im Kreis zugestimmt

Beide Anträge, Dringlichkeitsantrag der CDU und SPD im Kreistag und der Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark haben die gleiche Zielsetzung. Wer Antrag A) zustimmt müsste zwangsläufig auch Antrag B) zustimmen oder ablehnen.

Auch von den Grünen und SPD wurde der Antrag in Kreistag angenommen.

Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD im Kreistag
Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD im Kreistag

Achten Sie auf das Datum des Dringlichkeitsantrags. 19.06.2020
Auf meine Anfrage: „Wann haben die Fraktionen im Kreis den Dringlichkeitsantrag der CDU, SPD vorgelegt bekommen?“ kam die Antwort:
Der besagte Dringlichkeitsantrag lag zur Kreistagssitzung am 24.06. als Tischvorlage im Konvolut mit den anderen Vorlagen/Unterlagen auf den Tischen aus. Er wurde also von CDU und SPD direkt zur Kreistagssitzung ohne jede vorherige Mitteilung oder Ankündigung vorgelegt.
Siehe auch hierzu die Einbringung des Dringlichkeitsantrags direkt am Anfang des Videos.

Dank AL/Die Grünen und SPD in Rödermark gescheitert.
Resolution GESCHEITERT. Polizei, Ordnungskräfte, Feuerwehr, Rettungskräfte!

Eine Stavo, bei dem weniger als die Häfte der Zuhörer das Ende erlebt haben.

Sitzordnung während der Coronakriese
Sitzordnung während der Coronakriese

Seit 2009 war ich auf fast jeder Stavo. Inhaltlich will ich zu der Stavo vom 23.06.2020, die ich als eine der schlechtesten bezeichne, nichts schreiben. Eine Stadtverordnetenversammlung, bei der weniger als die Hälfte der anfänglich interessierten Zuhörer, – die die härtestenen der Harten -, das Ende erlebt haben. Einige der anfänglich anwesenden Bürger wird man wohl kaum wieder auf einer Stavo sehen. Der Grund liegt auf der Hand. Das Vorlesen der Fragen und Antworten war wohl doch zu viel. Der Zuhörer konnte wenig mit den Fragen und Antworten anfangen. Schriftliches hilft da weiter. Wie man bei OP-Online lesen kann, wird sich das Verfahren wieder ändern. Die Fragen und Antworten werden Presse und Fraktionen nach der Sitzung wieder digital erhalten. Damit ist für die Öffentlichkeit sichergestellt, dass einerseits die Anwesenden später nachlesen können, ob das, was man gehört hat, auch richtig verstanden hat, andererseits jeder interessierte Bürger die Fragen/Antworten im Internet lesen kann. Die vom Bürgermeister Rotter gewählte neue Vorgehensweise grenzt natürlich auch den Teil der Bürgerschaft aus, die aus den verschiedensten Gründen nicht in der Lage sind, die Stadtverordnetenversammlung zu besuchen.
Hinzu kommt, dass es für die (älteren) Zuhörer wegen der Akustik nicht einfach ist, der Sitzung zu folgen. Einen Kommentar wie – dann schaff Dir doch ein Hörgerät an – kann man sich sparen.

Ein Fraktionsmitglied:
[..]Was der Bürgermeister aus seinen Unterlagen vorlese, könne er kaum noch aufnehmen. So erging es am Dienstagabend aber nicht nur der Opposition, sondern auch vielen Besuchern.[..] Quelle: OP-Online

Zu dem Abstimmverhalten der gescheiterten Resulution die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark steht uneingeschränkt hinter den Männern und Frauen der Polizei- und Ordnungskräfte, der Feuerwehren sowie der Rettungskräfte! – werden wir bestimmt noch einiges mehr erfahren. Z.B. von dem Abstimmverhalten der Grünen im Kreistag.

Artikel bei OP-Online

Mehr Transparenz für die Öffentlichkeit oder neue Schikane der Opposition gegenüber? An der Beantwortung der Anfragen aus den Fraktionen schieden sich die Geister. Quelle: Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Aus den nicht öffentlichen Sitzungen des Magistrats.
Wenn Sie es noch nicht wussten. Es soll Magistratsmitglieder geben, die des Öfteren den Magistratssitzungen fernbleiben.
Herr Gerl teilte öffentlich mit, dass (Ohne den Namen zu nennen. Jedem war klar, wer gemeint war) ein Mitglied des Magistrats öfters den Magistratssitzungen fernbleibt. Wenn Herr Gerl (AL/Die Grünen) in einer öffentlichen Sitzungen die fehlende Teilnahme bei einer nichtöffentlichen Magistratssitzung breittritt, was mag da sonst noch so bei anderen Gelegenheiten zu Magistratssitzungen über seine Lippen gehen?

In eigener Sache
Jetzt habe ich mir aus werbetechnischen Gründen vorgenommen, in meinem Blog mehr nettes über Entscheidungen des Bürgermeisters zu schreiben. Dann geht schon der erste Versuch voll in die Hose.
Siehe: Neue Vorgehensweise bei der Stavo zeichnet sich durch Bürgerfreundlichkeit aus. Ob ich nach der jetzt gemachten Erfahrung meinen Gedanken, mich ein wenig der Facebookgruppe – Wohlfühlen in Rödermark (oder so ähnlich) – alias – ein Lehrbeispiel für virales Marketing – anzupassen, um so meine Leserschaft zu erhöhen, muss ich neu überdenken.

In der Printausgabe vom 25.06.2020 sind weitere Artikel zu finden.
» 25.06.2020 Resolution zum Schutz der Polizei blockiert.
» 25.06.2020 Ein ganz und gar falsches Signal der SPD und AL/Die Grünen.
» 27.06.2020 Polizei Erkärung. FDP wirft AL Doppelmoral vor.
» 27.06.2020 SPD: Die Resolution war nicht eindeutig.

Resolution GESCHEITERT. Polizei, Ordnungskräfte, Feuerwehr, Rettungskräfte!

Respekt
Respekt

Eine Resolution, mit der Rödermark ein klares Bekenntnis zu den Einsatzkräften
– Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst abgeben sollte,
ist dank AL/Die Grünen und SPD gescheitert.

Ein Dringlichkeitsantrag der FDP – die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark steht uneingeschränkt hinter den Männern und Frauen der Polizei- und Ordnungskräfte, der Feuerwehren sowie der Rettungskräfte! – wurde dank Stimmen der AL/die Grünen und SPD nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Fazit: Resolution GESCHEITERT.

[..]Für ein friedliches Miteinander und ein Leben in Freiheit auf der Basis von Recht und Gesetz ist es unabdingbar, dass die Menschen in Rödermark und natürlich darüber hinaus darauf vertrauen können, hier sicher zu leben, Hilfe in Not zu erhalten und vom Staat und seinen Organen geschützt zu werden. Die Polizei sowie die Ordnungsund Rettungskräfte stehen für dieses Vertrauen tagein, tagaus sowie ohne Wenn und Aber als Garanten ein. Rödermark muss auch weiterhin eine Stadt bleiben, in der die Bürgerinnen und Bürger im ständigen Vertrauen auf die professionelle Hilfe der Ordnungs- und Rettungskräfte vor allen Gefahren bestmöglich geschützt werden. [..] Hier der ganze Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark

Siehe auch
» Ein klares Bekenntnis der FDP Rödermark zu unseren Einsatzkräften
 
In der Printausgabe vom 25.06.2020 sind weitere Artikel zu finden.
» 25.06.2020 Resolution zum Schutz der Polizei blockiert.
» 25.06.2020 Ein ganz und gar falsches Signal der SPD und AL/Die Grünen.
» 27.06.2020 Polizei Erkärung. FDP wirft AL Doppelmoral vor.
» 17.06.2020 SPD: Die Resolution war nicht eindeutig.

Wird einem erst bei einem Feuerwehreinsatz klar.

Hydrant
Hydrant

Heute eine Feuerwehrübung an der Gaststätte der Turnerschaft Ober-Roden. Das Auto einen halben Meter nach rechts geparkt und das Löschwasser hätte nicht entnommen werden können. Ich gebe zu, ich habe noch nie auf das Schild bzw. einen Unterflurhydranten geachtet. Ich hätte auch auf dem Unterflurhydrant geparkt.
Parken ist dort nicht erlaubt. Oder doch? Eine eindeutige Erklärung kann ich nicht finden. 🙁
Man könnte sogar zu dem Schluss gelangen „Parken dort wird nicht geahndet, solange nichts passiert. Wenn etwas passiert ist man dran.

Das Parken auf solchen Hydranten kann nach § 12 Abs. 3 StVO als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Im Schadenfall wird der Schaden jedoch unkalkulierbar sein!

§ 12 Abs. 3 StVO. Parken verboten …
4. über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen, wo durch Zeichen 315 oder eine Parkflächenmarkierung (Anlage 2 Nummer 74) das Parken auf Gehwegen erlaubt ist, Quellle: dejure.org

Tolle Feuerwehr haben wir in Rödermark. Gratulation.

Feuerwehr Ober-Roden bei einer Übung.
Feuerwehr Ober-Roden bei einer Übung.

Das muss der Ober-Röder Feuerwehr erst mal einer nachmachen: Sie gewann zum dritten Mal den Titel „Feuerwehr des Monats“. Diese Auszeichnung hat die Landesregierung in den vergangenen zwölf Jahren an 145 Freiwillige Feuerwehren vergeben[..] weiter bei OP-Online

Schade. Selbstverständliches wird erst auf öffentlichen Druck umgesetzt.

Feuerwehr. Fehlender Versicherungsschutz
Feuerwehr. Fehlender Versicherungsschutz

Sozialministerium (Grüne) lehnte ab. Zu teuer. Innenmnisterium (CDU) setzt nun um.

[..]Das Land Hessen hat nach monatelangem Schriftverkehr und der Resolution an der Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes reagiert: Innenminister (Anm. CDU) Peter Beuth hat sich für einen besseren Schutz der ehrenamtlichen Helfer im Brand- und Katastrophenschutz ausgesprochen. Im Rahmen des überarbeiteten Unfallentschädigungserlasses des Innenministers (Anm. Grüne) werden rückwirkend zum 01. Januar 2019 auch nichteheliche Angehörige eine Entschädigung im Todesfall erhalten.[..] Quelle Landesfeuerwehrverband Hessen

Zur Erinnerung
[..]Das hessische Sozialministerium (Anm. Grüne) verweigert jedoch einen solchen verbesserten Versicherungsschutz bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte. Begründet wurde die Ablehnung durch den für die Unfallkasse zuständigen hessischen Sozialminister (Anm. Grüne) mit dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Siehe
Das sollte man sich merken. Die Aussage des Sozialministers (Grüne): „Nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

Waldbrand. Ist die Feuerwehr in Rödermark gerüstet?

Waldbrand, Feuerwehr24.07.2018 – ( KOD )

 

Waldbrand. Ist die Feuerwehr gerüstet?
Waldbrand. Ist die Feuerwehr in Rödermark darauf vorbereitet?

Bei der anhaltenden Hitze und Dürre stellt man sich die Frage: „Ist die Feuerwehr in Rödermark auf einen Waldbrand ausreichend vorbereitet und geschult? Sind für eine Stadt im Grünen die erforderlichen Gerätschaften zur Verfügung gestellt worden?“

-Ausreichend vorbereitet-. Was eine freiwillige Orts-Feuerwehr zu leisten vermag.
 
» Anhaltende Waldbrandgefahr in Rödermark.
» Hohe Waldbrandgefahr in weiten Teilen Hessens


 

Stellungnahme zum Berichtsantrag der FDP Rödermark
– Waldbrandgefahr, ist die Rödermärker Feuerwehr entsprechend (aus) gerüstet?

1.Sind die Feuerwehren in Rödermark angesichts der aktuellen (sowie auch der allgemeinen diesbezüglichen) Gefahr von Waldbränden entsprechend gewappnet – insbesondere mit Blick auf die direkt zur Verfügung stehende/-n Technik, Logistik, Ausrüstung, Schutzausrüstung und Einsatzmittel?

Bei den aktuellen und in der Vergangenheit durchgeführten Fahrzeugersatzbeschaffungen wurde eine entsprechende Löschtechnik und Ausstattung der Fahrzeuge, auch für solche Einsatzszenarien, berücksichtigt.
» Eine entsprechende persönliche Schutzausrüstung steht den Einsatzkräften ebenfalls zur Verfügung.
»Bereits im Vorfeld sind durch die Feuerwehr entsprechende, logistische Maßnahmen vorbereitet, um sich auf eine Waldbrandlage einzustellen. Im Einzelnen können dies sein:

  • Einrichtung und Betrieb von Bereitstellungsräumen für nachrückende Kräfte
  • Einrichtung eines Landeplatzes für den Polizeihubschrauber
  • Einrichten von Wasserentnahmestellen für Löschfahrzeuge und den Polizeihubschrauber
  • Lotsendienste für ortsunkundige Einsatzkräfte
  • Bereitstellung von ausreichend Verpflegung für die Einsatzkräfte
  • Evtl. Einrichten eines Schichtbetriebes; ein Einsatz bei Waldbränden ist mit einer sehr hohen körperlichen Belastung verbunden.

2.Wie viel Löschwasser steht den Feuerwehren in Rödermark permanent und direkt verfügbar für einen ersten direkten Löschangriff im Waldbrandfall zur Verfügung? Kann der Aufbau einer permanenten Löschwasserförderung zu allen Waldflächen, auch schwer zugänglichen, in Rödermark sichergestellt werden?
Bei der Feuerwehr Rödermark stehen folgende Löschfahrzeuge zur Verfügung:

Standort Ober-Roden:
Tanklöschfahrzeug TLF 4000 > 5000 Liter
Tanklöschfahrzeug TLF 20 > 2500 Liter
Tanklöschfahrzeug TLF 20 > 1600 Liter
Löschfahrzeug HLF 20 > 2000 Liter
Insgesamt: 11.100 Liter

Standort Urberach:
Tanklöschfahrzeug TLF 16 > 2400 Liter
Löschfahrzeug HLF 16 > 1600 Liter
Löschfahrzeug LF 16 > 1200 Liter
Insgesamt: 5.200 Liter

Somit stehen derzeit insgesamt 16300 Liter Löschwasser für den Ersteinsatz zur Verfügung. Durch die aktuell durchgeführte Fahrzeugersatzbeschaffung wird sich die Löschmittelmenge im Stadtgebiet zwar um 400 Liter verringern, dies hat aber auf die Effektivität im Ersteinsatz keine Auswirkungen.

Mit dem in Ober-Roden stationierten Schlauchwagen kann aus dem örtlichen Hydrantennetz bzw. aus offenen Gewässern ( Bachlauf, See usw. ) eine permanente Löschwasserversorgung über lange Wegestrecke ( 2000 m ) zur Einsatzstelle bzw. zur Wasserübergabestelle aufgebaut werden.

Bei der Feuerwehr sind entsprechende Behältnisse mit einem Fassungsvermögen von 5000 bzw. ca. 10000 Liter vorhanden. Diese Behältnisse können als Übergabestelle vor einer Einsatzstelle bereitgestellt und mit Löschwasser befüllt werden.

Gemäß Alarmplan ist die Alarmierung weiterer Löschfahrzeuge und Schlauchwagen im Rahmen der überörtlichen Hilfe vorgesehen.

3. Stehen den Feuerwehren in Rödermark direkt oder mit adäquat kurzer Zugriffszeit ausreichend geländegängige Fahrzeuge für die Waldbrandbekämpfung zur Verfügung? Wenn ja, um welche Fahrzeuge handelt es sich dabei bzw. woher kommen diese im Alarmfall?

Grundsätzlich sind alle Löschfahrzeuge mit „Allradantrieb“ ausgestattet. Somit können trockene Ackerflächen, Wiesen und bedingt auch Waldwege befahren werden.

Ein Befahren der Waldwege ist mit den vorhandenen Löschfahrzeugen auf Grund des Bewuchses lediglich auf den Hauptzufahrtswegen möglich. Im Einsatzfall müssen diese Fahrzeuge an geeigneten Zugängen zum Einsatzgebiet positioniert werden und eine Wasserleitung aufwendig und personalintensiv per Hand zur Brandstelle gelegt werden.

Siehe
Sind unsere Feuerwehren für Waldbrände gut genug gerüstet?
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