Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Ob derjenige, der sich auf die folgende Stelle beworben hat, lange seinen Job bei der Stadt Rödermark ausüben kann?
Quelle: Heimatblatt 13.10.2011
Antrag der CAL. Prüfen, ob das alte Feuerwehrhaus abgerissen werden soll.
Siehe: Rödermark. Altes Feuerwehrhaus.
Schon seit Jahren wird in Hessen über die Möglichkeit diskutiert, anstelle der Straßenbeitragssatzung die wiederkehrenden Beiträge für den Straßenerhalt einzuführen. Rödermark hatte seinerzeit anstelle der Straßenbeitragssatzung die Grundsteuer B um 40% angehoben.
Ganz grob erklärt.
Die Straßenbeitragssatzung wird nur dann erhoben, wenn die Grunderneuerung einer Straße ansteht. In der Vergangenheit wäre die Straßenbeitragssatzung z.B. bei der Odenwaldstraße oder Forststraße angefallen. Bei einer Straßenbeitragssatzung werden nur die Anlieger dieser Straße an den Kosten mit bis zu 75% beteiligt. Für den Hausbesitzer kann das schnell ein Betrag von über 10.000,00 Euro werden. Die Kosten können nicht auf die Mieter umgelegt werden.
Die wiederkehrenden Beiträge fallen unabhängig davon an, ob eine Grunderneuerung einer Straße ansteht oder nicht. Die wiederkehrenden Beiträge werden von allen Bürgern der Stadt getragen und belaufen sich deshalb auf einen überschaubaren Jahresbeitrag. Die wiederkehrenden Beiträge sind zweckgebunden und müssen für den Straßenbau eingesetzt werden.
Wenn die Politiker uns damals nicht getäuscht haben, können wir in Rödermark mit Senkung der Grundsteuer B um 40% rechnen, wenn wiederkehrenden Beträge oder Straßenbeitragssatzung eingeführt wird.
Eine Anmerkung an diejenigen, die meinen: „Wir sind ja fein raus„.
Bei uns (Odenwaldstraße, Babenhäuser Straße, Forststraße, Freiherr-vom-Stein-Straße ….) wurde ja erst grunderneuert. Hier muss man aus dem Blickwinkel der Gleichbehandlung in eine Straßenbeitragssatzung auch die Vergangenheit betrachten. Siehe hierzu den Artikel vom 3.12.2011
Hausbesitzer in Hessen. Das kann/wird teuer werden.
In der Offenbach-Post vom 14.12.2011 war jetzt zu lesen: „Die Landes-FDP blockiert das Gesetz zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge nach dem rheinlad-pfälzischem Modell.“ Bedeutet das jetzt, die FDP will keine wiederkehrenden Beiträge oder will die Landes-FDP wiederkehrende Beiträge, aber nicht nach dem Modell Rheinland-Pfalz? Das wäre noch zu klären. Aber dazu haben wir ja in Rödermark unsere FDP-Politiker, um das in Erfahrung zu bringen.
Bei OP-Online am 14.10.2011
[…]Wenn der Gesetzgeber jetzt auf die Bremse tritt und völlig überraschend Nein zum rheinland-pfälzischen Modell sagt, ist das nach allgemeinem politischen Bekunden der Landtags-FDP geschuldet. Die hat sich, so ist zu hören, von ihrer Basis beeinflussen lassen und blockiert eine Änderung der jetzigen Gesetzeslage – anders als übrigens die Dreieicher FDP[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.de
Man muss in Rödermark jetzt die im Stadtparlament sitzenden FDP-Politiker anschreiben und um Stellungnahme bitten. Was haben die FDP’ler im Landtag genau für Argumente gegen die wiederkehrenden Beiträge oder Modelle aufgeführt?
Eine Mail von Ihnen an einen der Stadtverordneten der FDP könnte wie folgt aussehen.
Guten Tag Herr Kruger (Guten Tag Herr Dr. Werner)
wie ich in der Offenbach-Post am 14.12.2012 lesen konnte, haben sich Ihre Parteigenossen im Landtag gegen die wiederkehrenden Beiträge und somit gegen eine gerechte Verteilung der Straßenbaukosten gestellt.
Zunächst möchte ich von Ihnen wissen, ob die FDP in der Stadt Rödermark die Haltung der Landes-FDP mitträgt. Des Weiteren bitte ich Sie darum, mir die Gründe der Landes-FDP für die Blockade zu nennen.
Wenn die FDP der Stadt Rödermark sich für die wiederkehrenden Beiträge aussprechen, würde ich gerne die weitere Vorgehensweise der FDP-Rödermark kennenlernen.
Mit freundlichen Grüßen
Die Mail senden Sie dann an tobias.kruger — ätt — fdp-roedermark.de oder ruediger.werner — ätt — fdp-roedermark.de
Das –ätt — natürlich durch @ ersetzen.
Insbesondere an die SPD gerichtet
Warum insbesondere die SPD?
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) und zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge in Hessen
Einen Weg, den die Parteien gehen können, wenn man sich für die wiederkehrenden Beiträge in Rödermark ausspricht, wäre das Einreichen einer Petition. Siehe hierzu http://www.openpetition.de/
Nachtrag. 16.12.2011
Entschieden ist scheinbar noch nichts. Siehe hierzu Straßenbeitragssatzung Hessischer Landtag.
Was in Rödermark wohl nicht kommen wird, ist die Pferdesteuer. Was aber wahrscheinlich, wie schon angedeutet, kommen wird ist eine Erhöhung der Hundesteuer. Maßvolle 20% kann man der Buschtrommel entnehmen.
Wenn ich den Haushaltsplan richtig lese, zahlen die Hundehalter 94.000,00 Euro an Hundesteuer. Eine Erhöhung würde ca. 19.000,00 zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.
Das entspricht in etwa dem Betrag, den man durch die Pferdesteuer einnehmen könnte.
[..]„Prüfen soll man alles“, sagt Kämmerer Alexander Sturm (CDU). Vieles spreche aber gegen die Einführung der neuen Steuer. Prinzipiell schaffe eine neue Steuer eher Verwirrung als dass sie sich nach Abzug des Verwaltungsaufwands auch lohne. Rechnerisch käme man bei 100 bis 150 Pferden in Rödermark zwar auf eine Jahreseinnahme von 15.000 bis 20.000 Euro[..] Quelle: fr-online.de
Siehe auch: Rödermark Pferdesteuer.
Pressemeldung der Freien Wähler Rödermark.
Bahnhofsverkauf führt aufs Abstellgleis
13.12.2011 Presseerklärung der FREIEN WÄHLERDer Verkauf des Bahnhofsgebäudes in Ober – Roden sollte längst Geschichte sein. Als neue Heimat für ein lokales Steuerbüro, eine hochwertige Gastronomie und renoviert nach alten Vorlagen, sollte das Bahnhofsgebäude in neuem Glanze erstrahlen. Der geplante Bahnhofsvorplatz sollte als ein kleiner, begrünter Park zum Treffpunkt der Bürger und Reisenden werden. Fehlanzeige!! Der Bahnhof Ober -Roden und Umgebung sind immer noch einer der unattraktivsten Flächen Rödermarks. Müllbehälter, wild geparkte Fahrzeuge, und das alte ungepflegte Bahnhofsgebäude dominieren das Bild. Die FREIEN WÄHLER Rödermark sind entsetzt über die handwerklichen Fehler der Stadt bei der Abwicklung des ganzen Bahnhofsgeschäfts. Hier scheint alles schief gelaufen zu sein und zu laufen. Die Hiobsbotschaft, Denkmalschutz für das Gebäude, setzt dem Ganzen eine angekratzte Krone auf. Manfred Rädlein, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rödermark und sein Vize, Peter Schröder, haben kurzfristig beschlossen, sich dem Antrag der Oppositionsparteien für einen Akteneinsichtsausschuss anzuschließen, um so Licht in das undurchdringliche Dickicht der Ungereimtheiten zu bringen. Diese Art von ungenügender Arbeit gilt es zukünftig zu verhindern, konstatieren die FWR mit Blick auf den geplanten Kauf des Jäger Hauses, am Rathausplatz in Ober-Roden gelegen. Für die FWR ein erneutes Vabanque – Spiel mit einem großen „schwarzen Loch“ bezüglich der nach dem Erwerb anfallenden Folgekosten für eine spätere sinnvolle Verwendung dieses Gebäudes. Im Gegensatz zu “Monopoly” jedoch, geht es hier nicht um eine Spielwährung, sondern um echtes Geld und zwar um das der Bürger
Quelle: Freie Wähler Rödermark
Siehe auch:
Bahnhof Rödermark. Presseerklärung der FDP Rödermark
Bahnhof Rödermark Ober-Roden. Presseerklärung der SPD
Rödermark. SPD, FDP und Freie Wähler fordern Akteneinsicht (Bahnhof)
» Rödermark. Bahnhof Ober-Roden. Zusammenfassung
Wenn einer so etwas über seine Kunden denkt und schreibt:
Die Drogeriemarkt-Kette Schlecker nennt ihre eigenen Kunden ungebildet. Auf Kritik am neuen Schlecker-Slogan „For You. Vor Ort.“ antwortete ein Unternehmenssprecher schriftlich, der Slogan solle schließlich die durchschnittlichen Schlecker-Kunden ansprechen, und diese seien nun mal „dem niederen bis mittleren Bildungsniveau zuzuordnen“.[..]
Quelle: wirtschaft.t-online.de
braucht sich nicht zu wundern.
Schlecker steht vor massiven Finanzproblemen
Der Drogerie-Riese Schlecker hat nach SPIEGEL-Informationen massive Liquiditätsprobleme. Waren werden zwischen den Filialen hin- und hergeschoben, und Unternehmenschef Anton Schlecker soll bereits einige Millionen Euro zugeschossen haben.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei spiegel.de
Siehe auch: Sagen Sie nur keinem: Ich kaufe bei Schlecker ein
Ein Artikel ohne Wertung des Vorhabens.
Die Koalition (AL/Die Grünen und der CDU) im Stadtparlament von Rödermark will mit einem Antrag u.a. die Machbarkeit für den Abriss des alten Feuerwehrhauses zugunsten eines Festplatzes/Neubau feststellen lassen.
Siehe auch Niederschrift Stavo 6.12.2011
Da nicht allen bekannt ist, was sich zurzeit für Einrichtungen unter dem Dach des alten Feuerwehrhauses befindet und nach dem Abriss neue Räumlichkeiten benötigt, hier eine Aufstellung auf der Webseite der Stadt Rödermark.
In dem Antrag der CAL (CDU / AL/Die Grünen) steht u.a. zu dem dann neugestalteten Platz:
„Dann ist es auch möglich, den bestehenden Festplatz einer anderen Nutzung zuzuführen.“
Jugendzentrum aufgeben für Festplatz und “ anderen Nutzung„? Z.B. für Messen und Ausstellungen.
An welche Feste denkt der Antragsteller? Als Ersatz für den noch vorhandenen Festplatz (es waren 3 Feste seit 2005) ist selbst nach dem Abriss des Feuerwehrhauses nicht zu denken.
Siehe: Rödermark Festplatz. Wann war die letzte Veranstaltung?
Aus dem Antrag geht nicht klar hervor, ob auch die Kosten für neu benötigten Räumlichkeiten (Jugendzentrum, Kletterturm, Werkstatt, Fitnessraum, Internet-Raum, Besprechungs- bzw. Projektraum usw.), ermittelt werden sollen.
Es steht nichts in dem Antrag, wo und ob man für den Kletterturm Ersatz bereitstellt. Wenn man für die dort untergebrachten Büros, der Internet-Raum und der Besprechungs- bzw. Projektraum der Stadt Rödermark das (noch nicht erworbene) Jäger-Haus plant, müssen die Renovierungskosten bei den ABRISSKOSTEN altes Feuerwehrhaus berücksichtigt werden.
Wohin mit der Kletterwand und dem Jugendzentrum?
Dieses Jugendzentrum ist zurzeit das einzige Jugendzentrum in Rödermark.
Was da besonders ins Auge springt und schwerlich einen anderen Standort in Rödermark finden wird, ist die Kletterwand.
Therapie
Klettern. Therapeutisches Klettern. Diese Möglichkeit könnet den Rödermärkern genommen werden.
Siehe auch: INSTITUT FÜR THERAPEUTISCHES KLETTERN, ITK
Siehe auch: Offener Treff (Bistro)
Offener Treff (Bistro)
Snacks, Getränke, Billard, Tisch-Kicker, Tischtennis, Playstation, Wii, Internet, Musik, Fernsehen
Beratung:
» alles was Jugendliche im Alltag bewegt
» z.B. Hilfe bei der Bewältigung von Konflikten und Problemen
» in der Schule, in der Ausbildung, im Beruf, in der Familie,
» in Beziehungen, im Freundeskreis, in der Pubertät, bei Integration in die Gesellschaft
Projekte / Aktionen
» Turniere (Tischtennis, Billard, Playstation, Wii)
» Back- und Kochprojekte
» Kunst (malen, zeichnen, gestalten…)
» Filmabende
» Partys
Sport:
» Fitness (im hauseigenen Fitnessraum)
» Klettern (im hauseigenen Kletterturm)
Renovierung Feuerwehrhaus.
Eine Chance bei einer Renovierung den von den Tontäflern ausgeschriebenen Preis für „energieeffizientes Bauen“ zu erhalten.
Bisherige Planungen rund um den Bücherturm, altes Feuerwehrhaus und Vorplatz der Kulturhalle
Start war 2003. Planung eines archäologischen Museums. Siehe: Bauliches.
Wer stimmte im Stadtparlament für die Beschlussfassung
Stimmen für den Prüfantrag u.a. Abriss Feuerwehrhaus
AL/Die Grünen, CDU und die Freien Wähler.
Nachtrag 20.12.2012
Das Familienzentrum ist auch in der Trinbrunnenstraße 10 vertreten.
Seit 01.01.2010 durften wir einen weiteren Kursraum beziehen. Er befindet sich im „Alten Feuerwehrhaus“ Trinkbrunnenstr. 10 gegenüber der Kulturhalle Ober-Roden.
Dieser Raum ist ein heller freundlicher Raum und wird inzwischen rege genutzt von Eltern, Kindern und KursleiterInnen.
Wir danken allen Beteiligten für Ihr Engagement und wünschen weiterhin Viel Spaß!
Quelle: Webseite der Stadt Rödermark
Senioren. Canasta-Gruppe in Ober-Roden
Dienstags ab 13:30 und donnerstags ab 14:00 trifft sich eine Gruppe älterer Menschen im Seniorentreff Ober-Roden (altes Feuerwehrhaus) zum Canasta spielen. Ein Fahrdienst wird angeboten[..]Webseite der Stadt Rödermark
Stimmen Sie ab ob Sie mit dem Abriss des alten Feuerwehrhaus in Rödermark einverstanden sind. Klicken Sie hier und sehen Sie ganz oben rechts.
Abstimmung: 78% für den Erhalt des Feuerwehrhauses.
Siehe: Rödermark Feuerwehrhaus. Miete für Antennen
Für die anstehenden Aufgaben braucht die Stadt Rödermark jeden Cent. Warum nicht nochmal über die von der FDP geforderte Pferdesteuer nachdenken.
Das Thema ein wenig aufgebröselt.
Noch nicht vom Stadtparlament endgültig entschieden, aber schon Erfolgsberichte
[..]Erste Erfolge im Kampf der Reitervereine, Pferdebetriebe, Landesverbände und der FN gegen die drohende Pferdesteuer sind bereits zu vermelden. So entschieden sich die Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte von Worms (Rheinland-Pfalz), Nuthetal (Brandenburg), Quickborn und Insel Fehmarn (Schleswig-Holstein), Dettighofen (Baden-Württemberg), Nettetal (Nordrhein-Westfalen) sowie Schauenburg, Rödermark, Immenhausen und Langenselbold (Hessen) gegen die Pferdesteuer.[…]Quelle: vorreiter-deutschland.de
Stadt Rödermark zur Pferdesteuer
[..]„Prüfen soll man alles“, sagt Kämmerer Alexander Sturm (CDU). Vieles spreche aber gegen die Einführung der neuen Steuer. Prinzipiell schaffe eine neue Steuer eher Verwirrung als das sie sich nach Abzug des Verwaltungsaufwands auch lohne. Rechnerisch käme man bei 100 bis 150 Pferden in Rödermark zwar auf eine Jahreseinnahme von 15.000 bis 20.000 Euro.
Flucht der Pferdehalter in die Nachbargemeinden
Steuern kassieren könne die Stadt aber nur für die Pferde, deren Halter auch in Rödermark wohnen. Das treffe aber nur auf etwa ein Drittel zu, schätzt Sturm. Das könne dann zum Effekt führen, dass die Rödermärker ihre Pferde in einem anderen Ort unterstellen. Auch Andere Liste-Chef Eckhard von der Lühe ist skeptisch. „Die Besitzer könnten dann ihr Pferd in Dietzenbach anmelden und trotzdem uns die Waldwege zertrampeln.“ Er zweifele zudem daran, dass viel dabei für die Stadt herauskommt. Es sei wohl nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein.[..] quelle: fr-online.de
Steuerpflichtig — deren Halter auch in Rödermark wohnen —
Ist das wirklich so? Ist die Aussage von Herrn Sturm richtig?
quelle: Mustersatzung Pferdesteuer
quelle: Mustersatzung Pferdesteuer.
Höhe der Pferdesteuer
Steuersatz: Die Höhe der Steuersätze darf kein solches Ausmaß erreichen, dass damit die Abschaffung des Pferdes erzwungen würde. Dazu ist insbesondere die Belastung durch die Steuer zu den sonstigen Aufwendungen in Beziehung zu setzen, die das Halten eines Pferdes notwendigerweise nach sich zieht. Nach Auffassung des Hess. Städte- und Gemeindebundes, dürfen auch Steuersätze von 750,00 Euro jährlich für die Haltung eines Pferdes (62,50 Euro monatlich) bei weitem noch keine erdrosselnde Wirkung entfalten[..]Quelle: buergerhaushalt.taunusstein.de
Therapie
Reiten als Therapie wurde von der AL/Die Grünen aufgeführt.
Hippotherapie wird meines Wissens in Rödermark nicht angeboten.
Wird therapeutisches Reiten angeboten, ist teilweise bei den entsprechenden Einrichtungen DKThR mit folgendem Text aufgeführt.
autorisiert für die Heilpädagogische Förderung mit dem Pferd (DKThR)
Es gibt auch Therapeutisches Klettern. Diese Möglichkeit könnte den Rödermärkern genommen werden. Siehe Rödermark. Altes Feuerwehrhaus
Etwas zur Lobby
[…]Je früher die Lobbyarbeit beginnt, desto wirkungsvoller kann die Pferdesteuer bereits im Ansatz bekämpft werden, heißt es in einer Pressemitteilung der FN.[…] Quelle wochenblatt.com
Was wollte die FDP
Die FDP stellt einen PRÜFANTRAG
[..]Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Einführung einer Pferdesteuer sich für die Stadt abzüglich des Verwaltungsaufwandes rechnet und wie hoch die damit zu erzielenden jährlichen Einnahmen sind, wenn von einem jährlichen Betrag von 200 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von über 1,50 m und von 100 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von kleiner 1,50 m ausgegangen wird. Des Weiteren soll geprüft und dargestellt werden, ob und in welchem Maße mit dem Einführen einer Pferdesteuer für die Besitzer von Reitställen deutlich spürbar negative Auswirkungen zu erwarten sind. Das Prüfungsergebnis soll in der ersten Sitzung des HFW-Ausschusses im Jahr 2012 vorgestellt werden. Quelle: bgb.rödermark.de Ö24. Punkt wurde in den Februar geschoben
Kommt in Rödermark die Pferdesteuer?
Eine Pferdesteuer steht in Rödermark zur Zeit NICHT zur Debatte. Es wurde von der FDP lediglich ein PRÜFANTRAG gestellt. Über diesen PRÜFANTRAG wird im Februar 2012 abgestimmt oder die FDP zieht den Antrag zurück. Warum zurückziehen? Der Antragsteller (FDP) hat während der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses Zahlen genannt bekommen, die ein Weiterverfolgen des Prüfantrags als nicht sinnvoll erscheinen lässt. Die genannten Hinweise zum Steuerpflichtigen halte ich allerdings nicht für richtig.
(Siehe weiter oben: deren Halter auch in Rödermark wohnen. Das treffe aber nur auf etwa ein Drittel zu)
Es wurde von AL/Die Grünen ganz klar zum Ausdruck gebracht, man wird nicht einmal einem Prüfantrag zustimmen. Ich nehme ja an, die CDU wird sich dem anschließen. Das reicht für eine Ablehnung. Man ist, im Rückschluss, scheinbar auch nicht daran interessiert zu erfahren, wie viel Einnahmen zu erzielen wären.
Sind Pferdehalter reiche Leute? Was kostet ein Pferd pro Jahr
Ich habe kein Pferd und habe deshalb wegen der Kosten ein wenig im Internet recherchiert.
Preiswert zwischen 3000,00 und 5000,00 Euro pro Jahr (ohne Pferdesteuer) könnten auf den Pferdebesitzer zukommen, wenn das Pferd gesund bleibt/ist.
[..]und es kann jederzeit sein das dein pferd krank wird und dann kann es mal in eine tierklinik müssen,das ist ziemlich teuer am tag kommste da mit 100-200 euro hin…[..]Quelle: forum.gofeminin.de
Hier ein Kostenrechner.
Hat einer ein Pferd, muss er wegen der Pferdesteuer wohl kaum sein Pferd abzugeben.
Wenn einer die Pferdesteuer nicht zahlen kann, was macht der Pferdeliebhaber erst dann, wenn sein Pferd einmal krank wird?
Hat die Stadt durch Pferde Ausgaben?
Ich kann das nicht sagen. Aber ein langjähriges Mitglied der AL/Die Grünen und Stadtverordneter, Herr von der Lühe, sagte:
[..]“trotzdem uns die Waldwege zertrampeln.“
Quelle: fr-online.de
Also zertrampeln Pferde unsere Waldwege, die wir dann wieder mit Steuergeldern herrichten müssen!
Wenn die Pferdesteuer nicht kommt, kann man da nicht die Hundesteuer erhöhen?
Wäre eine Alternative. Die Logistik um Hundesteuer einzutreiben haben wir ja bereits. Da braucht man ja nur zu sagen: „Wir erhöhen maßvoll um 20,00 Euro.“
Ältere Artikel zur Pferdesteuer
Rödermark. Defizit könnte reell halbiert werden!
Ich glaub’ mich tritt ein Pferd von Dr. Rüdiger Werner
Frist abgelaufen. 33.164 haben gezeichnet
Petition Fluglärm
Besserer Schutz der Bevölkerung des Rhein-Main-Gebietes vor Fluglärmbelastung
Von: Gabriele Franz aus Kelkheim
An: Landtag in Hessen
Mit dem neuerlichen Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main und den damit verbundenen Änderungen der Flugrouten, sowie der geplanten Erhöhung der Anzahl der Flugbewegungen ist für die Bevölkerung des Ballungsraumes Rhein-Main die Grenze des Zumutbaren überschritten worden.
In den bereits von Fluglärm betroffenen Siedlungsgebieten wird die Lärmbelastung stark zunehmen, weitere große Siedlungsgebiete sind von Fluglärm neu betroffen.
Zeichnungsfrist abgelaufen
Wir fordern den Hessischen Landtag deshalb auf, bei den folgenden Punkten tätig zu werden:[…..]Zeichnungsfrist abgelaufen. 33.164 haben gezeichnet.
Wenn man sich das Chaos beim Verkauf eines Bahnhofs ansieht, sollte man den nächsten geplanten Verkauf der Stadt Rödermark genau beobachten. Es geht zwar nur um ein Grundstück, aber auch da können Fehler gemacht werden. Welche? Hoffen wir keine.
In der Offenbach-Post ist am 9.12.2011 unter Regionales sinngemäß folgendes zu lesen:
„Das Grundstück Ober-Rodener-Straße 18 – das ehemalige JUZ-Gelände– soll an den Caritasverband verkauft werden.“
Jetzt kommen wichtige Aussagen (so steht es in der OP)
„Bürgermeister Roland Kern geht davon aus, dass das Geschäft bis Februar entscheidungsreif ist.“
Man beachte bei der Aussage – bis Februar entscheidungsreif -. Der Verkauf des Bahnhofes beschäftigt die Stadt Rödermark jetzt seit 4 Jahren
Weiter kann man lesen:
„Altlasten und Produktionsrückstände im Boden sind nach Auskunft Kerns nicht zu befürchten“
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Zu den Altlasten
Anfrage der Freien Wähler vom 14.2.2011. (Hier ein Auszug)
1. Wurde das Gelände des ehemaligen JUZ jemals auf Altlasten untersucht?
2. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
3. Wer trägt die Kosten für die möglicherweise erforderliche Beseitigung der Altlasten?
Stellungnahme der Fachabteilung Liegenschaften
Zu Frage 1 und 2:
Das Gelände des ehemaligen JUZ wurde 2002 untersucht. Dabei wurden Quecksilberbelastungen festgestellt. Weitere Untersuchungen bezüglich des Gefährdungspotentials für das Grundwasser wurden bei späteren Baumaßnahmen als erforderlich erachtet.
Zu Frage 3:
Gemäß Magistratsbeschluss vom 05.03.2002 trägt die Stadt Rödermark die Kosten der erforderlichen Beseitigung. Der Kaufpreis betrug damals u.a. aus diesem Grund pauschal 1.000,00 € für die gesamte Fläche.
Sehen Sie hier die Originalanfrage von Manfred Rädlein und die Antworten
Was soll man da jetzt GLAUBEN?
Freie Wähler Rödermark. Kauf des BA-Gelände für Senioren-Wohnanlage
Zum Bahnhofsverkauf Rödermark
» Bahnhof Rödermark. Presseerklärung der FDP Rödermark
» Bahnhof Rödermark. Presseerklärung der SPD Rödermark
Antrag der SPD, FDP und Freie Wähler: „Akteneinsichtsausschuss“
Sachverhalt/ Begründung
Nach § 50 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) überwacht die Gemeindevertretung die gesamte Verwaltung der Gemeinde und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen. Sie kann zu diesem Zweck in bestimmten Angelegenheiten vom Gemeindevorstand in dessen Amtsräumen Einsicht in die Akten durch einen von ihr gebildeten oder bestimmten Ausschuss fordern.
Bezüglich des sich mittlerweile über 4 Jahre hinziehenden Themenkomplexes „Erwerb des Bahnhofsgebäude Ober?Roden durch die Stadt Rödermark“ besteht nach wie vor eine Vielzahl von offenen Fragen und damit einhergehend großer Aufklärungsbedarf. Insbesondere kann aktuell nicht vollständig bzw. mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden, dass der Stadt ein erheblicher und ggf. vermeidbarer finanzieller Schaden entstanden ist. Eine bestehende Anfrage der SPD?Fraktion hinsichtlich der bis dato aufgelaufenen Kosten für die Leitungsumlegung wurde bisher seitens des Magistrat nicht beantwortet.
Aufgrund der finanziellen Tragweite sowie der praktischen Bedeutsamkeit der Sache für die Stadt Rödermark insgesamt beantragen die Fraktionen der SPD und der FDP daher die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gemäß § 50 II 2 2. Hs. HGO zur Klärung der Vorgänge um den Erwerb des Bahnhofes Ober?Roden durch die Stadt Rödermark sowie der finanziellen, rechtlichen und praktischen Folgen. Akteneinsichtsausschuss kann/sollte der Haupt?, Finanz und Wirtschaftsförderungsausschuss sein.
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung richtet gemäß § 50 Absatz 2 HGO einen Akteneinsichtsausschuss ein.
Gegenstand desselben soll der Kauf des Bahnhofsgebäude Ober?Roden durch die Stadt Rödermark und die sich aus diesem Geschäft ergebenden rechtlichen, finanziellen und praktischen Konsequenzen für die Stadt sein.
I. Es soll insbesondere (jedoch nicht abschließend) folgenden Fragenkomplexen nachgegangen werden:
1.) Gang der Vertragsverhandlungen mit der DB AG
2.) Inhalt des (notariellen) Kaufvertrages und dessen Abschluss
3.) Belastungen des Grundstücks bzw. Grundbuchlasten (u.a.: Wege? und Leitungsrechte, etc.)
4.) Belastungen des Gebäudes (u.a.: Vertragliche Verpflichtungen, Denkmalschutz, etc.)
5.) Finanzielle Folgen des Kaufs insgesamt (bis dato) aufgrund u.a. Leitungsverlegung, etc. für die Stadt
6.) Rechtliche Situation und Bewertung hinsichtlich der Belastungen von Grundstück und Gebäude
7.) Praktische Auswirkungen der Belastungen von Grundstück und Gebäude
8.) Eventuelle Regressoptionen gegenüber der DB AG
9.) Zukunft: mögliche finanzielle Nachteile für die Stadt, eventuelle rechtliche Probleme, usw.
II.) Vorgelegt werden sollen dazu (nicht abschließend) u.a.:
1.) Alle Akten und Unterlagen der Stadt Rödermark, die in der Zeit der Anbahnung und Realisierung des erfolgten Ankaufs des Bahnhofsgebäudes entstanden
2.) Der vorvertragliche Schriftwechsel mit der DB AG
3.) Der notarielle Kaufvertrag in Gänze
4.) Grundbuchauszug vor und nach Auflassung / Eintragung
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Hier ist der Bahnhof Rödermark / Ober-Roden schon als Denkmal eingezeichnet
Quelle: buergergis.kreis-offenbach.de
Scheinbar steht das Gebäude – Döner – auch unter Denkmalschutz. Hoffentlich ist das auch dem Betreiber des Aspava bekannt.
Siehe hierzu:
Bahnhof Rödermark. Presseerklärung der FDP Rödermark
Bahnhof Rödermark. Presseerklärung der SPD Rödermark
Bahnhof Offenbach Bieber
Diesen Brief müssen Sie gelesen haben.
Gesellschaft für Offenbacher Irritationen
Siehe auch
» Rödermark. Bahnhof Ober-Roden. Zusammenfassung