Erinnern Sie sich noch an 1995.
Damals mussten wir Auskunft über nicht versiegelte Flächen zur Neuregelung der Abwassergebühren erteilen.
Wenn Sie sich Ihre Wasserrechnung ansehen, werden Sie dort die Posten für „Abwasser und für Niederschlagswasser“ finden. Die Gebühren für diese beiden Arten von „Abwasser“ können Sie auch der Gebührenabrechnung entnehmen.
Man muss bei Ausschusssitzungen der Stadtverordneten davon ausgehen, dass Fragen nicht ohne Hintergedanken gestellt werden. Ansonsten würde man ja wertvolle Sitzungszeit mit babbeln verschwenden.
Gestern bei der Ausschusssitzung BUSE wurde von einem Sprecher der AL/die Grünen die Frage gestellt: „Zählen die „fest gebauten Schwimmbecken“ auf den Grundstücken zu „versiegelte Flächen?“
Wenn ja, müssten die Grundstückseigentümer, die einen festen Pool in den Garten gebaut haben, diese Fläche als „NICHT versiegelt“ melden/nachmelden.
Vorstellbar ist, dass dies bei der zurzeit mitregierenden Partei intern wohl ein Thema sein dürfte und sich obiges in absehbarer Zeit in einem Antrag wiederfinden wird. Man kann nur an die Vernunft appellieren, ein solches Bürokratiemonster nicht loszutreten. Dass meiner Meinung nach eine solche Frage nicht unbedingt der Vernunft folgt, sondern wohl eher im Rahmen einer parteiinternen Neiddebatte entstanden sein könnte, der Gedanke könnte einem sehr schnell kommen.
Will man die Gesellschaft einteilen? Will man mit den Hundehaltern anfangen? Ein weiterer Vorschlag der Grünen war, dass man bei der Gestaltung der Freiräume (Stadtgrün Urberach) zwischen Hundehalter und nicht Hundehalter Unterschiede machen sollte. Für beide Gruppen gesonderte Bereiche. Es wurde nicht davon gesprochen, wie man eine solche Einteilung vornehmen sollte. Durch einen Mauerbau oder einem meterhohen Zaun? Wenn man den Gedanken zu Ende spielt, sollte man auch noch einen dritten Bereich einführen. Einen Bereich, in dem sich nur Mitglieder der AL/Die Grünen aufhalten dürfen.
Glücklicherweise wurde ein solches Ansinnen auch vom Bürgermeister ausgeschlossen. Der von mir hier vorgeschlagene dritte Bereich stand natürlich nicht zu Debatte.
Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
