Man lernt ja nie aus.

Ich habe dazugelernt.

Ein von der Mehrheit der Stadtverordneten vor der Kommunalwahl mehrheitlich beschlossener Autrag muss von einem Bürgermeister offenbar nicht mehr umgesetzt werden, wenn sich die Koalitionäre nach der Kommunalwahl in einem Koalitionsvertrag und NUR im Koalitionsvertrag gegen den beschlossenen Auftrag aussprechen.

Was habe ich gelernt?
„Koalitionsvertrag schlägt Beschluss der Stadtverordneten.“

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2 Antworten auf „Man lernt ja nie aus.“

  1. Der Ihnen das beibringen wollte, hat von der Hessischen Gemeindeordnung keine Ahnung.


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  2. So kann man dann als gewählte Parteien ganz einfach die Demokratie umgehen; Demokratie ist eben das, was „uns“ passt. Aber, Machtstrukturen entstehen immer, in der Politik, in der Wirtschaft, der Religion, egal wo sich jemand positioniert. Die reine, 100%ige Demokratie gibt es nicht. Und das muß ja nicht unbedingt schlecht sein. Es macht mehr Sinn sich von einem anleiten zu lassen, der Ahnung hat von seinem Fachgebiet, und Entscheidungen trifft, die auch wirklich Sinn ergeben. Der Meister weiß mehr als der Schüler. Er weiß auch, was wichtig ist, um den ganzen Betrieb am Laufen zu halten.

    Und irgendwie scheint die Stadt Rödermark zunehmend das Wissen zu verlieren, wie man den Betrieb am Laufen hält. Wobei es wohl auch deutlich schwerer als früher sein dürfte, alle möglichen unterschiedlichen Lager mit unterschiedlichen Interessen und Zielen unter einen Hut zu bekommen.

    Ich würde aber vermuten, dass ein „Gemeinsam Eins“ zum gegenwärtigen Zeitpunkt immer noch am ehesten erreicht werden kann, wenn die Stadt ihre Ausgaben auf das Notwendige beschränkt, und die Privatwirtschaft in Rödermark unterstützt, also z. B. die alteingesessenen Betriebe schützt, und neue Betriebe, die idealerweise eher keine weitere Konkurrenz für die Alteingesessenen bedeuten, dafür aber deren Produkte und Leistungen ergänzen, ansiedelt. Das könnte dann auch im Sinne der Klimaschützer sein, die die 15-Minuten-Stadt, in der man alles zu Fuß oder per Rad erreichen kann, errichten wollen.


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