Ehrlich gesagt war ich ein wenig überrascht,
dass die Bürger erst kurz vor Toresschluss aus der Presse erfahren müssen, dass die Schließung des SchillerHauses bevorsteht. Seit wann wussten die Nutzer des Schillerhauses darüber Bescheid?
Der Verwaltung muss das ja wohl schon seit längerer Zeit bekannt gewesen sein, weil es wohl schon einen neuen Bebauungsplan für das Gelände gibt.
Die Überschrift erweckt den Eindruck,
als sei bereits alles in trockenen Tüchern und die Übernahme des Gallus-Gemeindezentrums durch die Stadt beschlossene Sache. Im OP-Artikel wird das allerdings relativiert. Dort heißt es lediglich –voraussichtlich-.
Auch im Beschluss steht nichts davon, dass es so kommen muss.
Die Katholische Pfarrgemeinde St. Gallus Urberach räumt der Stadt Rödermark ab dem 01.01.2027 die Nutzung des Gemeindezentrum St. Gallus ein.
Zu diesem Zweck soll der Magistrat einen Nutzungsvertrag / eine Nutzungsvereinbarung bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erarbeiten. Hervorhebung durch den Admin Siehe
Ich denke aber, es wird so kommen. Schillerhaus wird aufgegeben und Gallus wird, wie im Nutzungsvertrag aufgeführt, übernommen.
Der Bürger kann nur hoffen, dass in dem noch zu erstellenden Nutzungsvertrag zur Übernahme des Gallusheims auch die Kosten für den Unterhalt eindeutig geregelt werden.
Unter Punkt 2) ist im ENTWURF Folgendes zu lesen:
„Die Stadt übernimmt alle Kosten und Lasten, die mit dem Betrieb der Einrichtung verbunden sind und verzichtet auf Garantien und Gewährleistungen im Hinblick auf die durch diesen Vertrag übertragenen Vermögensgegenstände einschließlich der Versicherungen.„
Die Formulierung –alle Kosten und Lasten– ist sehr weit gefasst. Es bleibt völlig offen, ob damit lediglich die laufenden Betriebskosten oder auch größere Reparaturen, Instandsetzungen, Sanierungen und unvorhersehbare Ausgaben gemeint sind.
Es könnte darunter beispielsweise die Reparatur oder Erneuerung der Heizungsanlage, eine Dachreparatur, der Austausch von Fenstern und Türen oder vieles andere mehr fallen?
Da für die Nutzung des Gallusheims keine Miet- oder Pachtkosten anfallen, stellt sich die Frage, ob vorgesehen ist, einen entsprechenden Betrag wie z.B. in Höhe der bisherigen Mietkosten für das Schillerhaus, auf einem gesonderten Konto zurückzulegen. Siehe §3 (1)
So könnten Rücklagen für eventuell anfallende Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen gebildet werden, ohne den städtischen Haushalt bei jeder größeren Maßnahme zusätzlich zu belasten.
Siehe auch
» ENTWURF Nutzungsvertrag Gallus.
» Gemeindezentrum St. Gallus: Blindflug in eine Kostenfalle?
