Blog für Rödermark. Nicht nur für Rödermark
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Der Artikel in der Offenbach Post zu – Bürgerbegehren steht vor dem Aus? – endet wie folgt:
Heute bei OP-Online zu lesen
Bürgerbegehren steht vor dem Aus
Rödermark – Das Bürgerbegehren gegen einen hauptamtlichen Ersten Stadtrat ist de facto gescheitert. SPD, FDP und Freie Wähler (FWR) werfen angesichts eines teuren und langen Rechtsstreits wohl das Handtuch. Der formale Beschluss der Parteigremien steht allerdings noch aus.[…] Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.
Wenn man den Artikel der OP durchgelesen hat, kann man zu dem Schluss kommen: Die Koalition hat die besseren Strategen.
Die Koalition kennt die Möglichkeiten, etwas zu verhindern; auch wenn es um eine Bürgerbeteiligung geht.
Herzlichen Glückwunsch an die CDU und AL/Die Grünen für den Sieg über die Opposition und damit gegen einen möglichen Bürgerentscheid.
» Weitere Informationen bei oben-sparen.de
» Presseerklärung der Initiative – Rödermärker Bürger entscheiden –
Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)
Presseerklärung der Initiative „Rödermärker Bürger entscheiden“
[..]Am 19.03.2013 wurde der gemeinsame Oppositionsantrag von SPD, FDP und FWR zur „Änderung der Hauptsatzung – ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates“ von der Koalition ohne inhaltliche Diskussion mit falschen Behauptungen und fadenscheinigen Argumenten (Geschäftsordnung) von der Tagesordnung genommen. Mit diesem Winkelzug hat sie ein juristisch mögliches Bürgerbegehren verhindert. Demokratie und Bürgerbeteiligung funktionieren an vielen Orten in Hessen, offenbar aber nicht in Rödermark.[…] Hier die ganze Presseerklärung
Alle Informationen sowie die Unterschriftenliste können Sie hier downloaden.
Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)
Die Unterschriftenaktion der Initiative Rödermärker Bürger entscheiden ist gestartet worden.
Alle Informationen sowie die Unterschriftenliste können Sie hier downloaden.
Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)
Nerven liegen bei Koalition blank – Opposition wird weiter Druck machen!
Gemeinsame Presseerklärung der SPD, FDU und Freie Wähler
(Rödermark) In der Frage des hauptamtlichen Stadtrats verhärten sich die Fronten zusehends. Grund: Bei der Koalition aus CDU und AL/Die Grünen liegen die Nerven offenbar blank. Deren Behauptungen „Die Menschen werden belogen“ und die „Opposition führt hinters Licht“ wird von den Fraktionsspitzen von SPD, FDP und FWR aufs Schärfste zurückgewiesen. Die Rechtslage für ein Bürgerbegehren sei eindeutig. Nach dem Motto „Jetzt erst recht“ werde die Opposition alle parlamentarischen und juristischen Schritte in Erwägung ziehen und den Druck auf die Koalition nochmals erhöhen.[…]Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung
Siehe auch
» CDU-Rödermark, AL-Die/Grünen. Pfui Deibel
» Besuchen Sie die Webseite oben-sparen.de
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