Kick-OFF. Bürgermeisterkandidat der SPD Rödermark.
Eine sehr gut besuchte und sehr gut gelungene Veranstaltung des Bürgermeisterkandidaten der SPD. Trotz großer Schwierigkeiten ist es dem Team (Fotodesign Benemann) um Samuel Diekmann herum gelungen, aus der Halle Urberach heraus den Bürgern die Veranstaltung LIVE in die heimischen Wohnzimmer zu übertragen. (Marc, braucht man Dich, bist Du im Urlaub. 🙂 )
Da die gesendete Übertragung weiterhin bei Facebook zum Abruf bereitsteht, kann sich jeder selbst ein Bild machen und eine inhaltliche Wiedergabe erübrigt sich (fast) damit.
Nicht ganz. Richten Sie Ihr Augenmerk einmal auf die drohende Gebührenkeule „Straßenbeitrag“. Keiner will solch eine neue Gebühr. Wie man es aber schaffen will, ohne diese neue Gebühr die unbedingt notwendigen „Grundsanierungen“ durchzuführen, hat bisher keine der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung auf den Tisch des Herrn gelegt. Zur letzten Kommunalwahl wurde es tunlichst vermieden, diese Gebühr zu thematisieren.
Der Wahlkampf von Samuel Diekmann ist darauf aufgebaut, auch bei unangenehmen Themen den Bürgern die Wahrheit zu sagen. Vor einer Wahl davon zu reden: „Man wird wohl nicht darum herumkommen, eine neue Gebühr (Straßenbeitrag. Siehe Wahlprogramm und Video bei ca. -19.00) einführen zu müssen“, ist schon sehr mutig. Fazit zu diesem Thema: „Städte, die es nicht fertigbringen, die Finanzierung einer „grundhaften Sanierung“ in einem ausgeglichenen Haushalt abzubilden, werden schwerlich um eine solche Gebühr herumkommen.“ Ich würde mich wundern und gleichzeitig freuen, wenn es dennoch gelingen könnte.
Solch einen Mut hat der Grüne Bürgermeisterkandidat bei seiner Vorstellung bei den Freien Wählern nicht gehabt. Er hat auch, genau wie auch sein Parteimitglied Bürgermeister Kern, kein Konzept aufzeigen können, wie man die Verrottung der Straßen stoppen will. Als Gegenmittel, der Verrottung der Straßen zumindest für kurze Zeit Einhalt zu bieten, wird man öfters den Begriff „Dünnschicht“ zu hören bekommen.
Warum ich immer wieder den Straßenbeitrag erwähne, wird sich der aufmerksame Leser des „Blog für Rödermark“ fragen. Ganz einfach. Das ist der Punkt, der die Geldbörse der Bürger trifft. Um Aussagen zu weiteren Gebührenerhöhungen machen zu können, muss man auf die Haushaltseinbringung des geplanten Doppelhaushalts 2017/2018 warten. Die Steigerung der Personalkosten und die laufende gerichtliche Auseinandersetzung um die Eingruppierung der Erzieher wird noch für Sprengstoff sorgen. Hinzu kommt noch die teuerste Baustelle in Rödermark „Mensa der Schule an den Linden“ und die Übernahme der Kulturhalle.
Rödermark fehlt es an soliden Einnahmequellen und gesundem Sparen. Nur durch Geldgeschenke von Dritten ist es dem amtierenden Bürgermeister und der Schwarz/Grünen Mehrheit gelungen, sich auf der Zielgeraden zu einem „ausgeglichenen Haushalt“ zu befinden. Das bisher Erreichte zur Haushaltssanierung sehe ich nicht, nicht einmal ansatzweise, als Leistung des Bürgermeisters oder der Schwarz/Grünen Mehrheit.
Der kommende Bürgermeister wird ein schweres Erbe antreten. Er muss für solide Einnahmequellen sorgen. Er darf nicht wie bisher praktiziert auf die jährlich erscheinende Fee mit ihrem gut gefüllten Geldsack hoffen. Solide Einnahmequellen wären neben der Grundsteuer B die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Und was benötigt man für die Gewerbesteuereinnahmen?
Und so traurig es ist, ich persönlich habe den Eindruck, Geld interessiert den Bürger. Der Rest ist den meisten völlig egal. Siehe Wahlbeteiligung zur Kommunalwahl.
BTW
Wenn meine Nachforschungen stimmen, wäre in der Halle Urberach eine maximale Übertragungsgeschwindigkeit von 1.024 k Upload möglich. Das dürfte für BTX reichen. Anspruchsvolle Veranstaltungen, die Technik dem heutigen Standard entsprechend verlangen, wären demnach zur Zeit (ohne Marc) in der Halle Urberach nicht möglich.
Weiterführende Unterlagen
» Samuel Diekmann. Mein Wahlprogramm
» Zusammenfassung Straßenbeitrag
Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
