FDP: Mehr Demokratie wagen – wechselnde Mehrheiten große Chance für Rödermark
statt minimaler Koalitionskonsens
Debattenkultur und politische Argumentation stärken, statt minimaler Koalitionskonsens
Das Rödermärker Kommunalwahlergebnis lässt rechnerisch mehrere Optionen für eine klassische Koalitionsbildung zu. Als kleinste der 5 Fraktionen in der neuen Stadtverordnetenversammlung könnte die FDP bei mehreren dieser Farbenspiele das Zünglein an der Waage sein. „Wir werden selbstverständlich alle Gesprächsangebote der anderen Parteien annehmen und uns keiner denkbaren Koalition von vornherein verschließen“, fasst FDP-Stadtverbandsvorsitzender Sebastian Donners die Ausgangslage für die Rödermärker Liberalen zusammen. „Doch ich mache keinen Hehl daraus, dass wir bei dieser Ausgangslage, wo die beiden bisherigen Koalitionspartner, die Rödermark in vielen Bereichen in den letzten 10 Jahren Stillstand gebracht haben, gleich groß sind, uns auch sehr gut vorstellen könnten, wenn Rödermark in den nächsten 5 Jahren ohne feste Koalition regiert wird. Aus Sicht der FDP wären wechselnde bzw. offene Mehrheiten für Rödermark in der kommenden neuen Wahlperiode wahrscheinlich das bessere Modell.“
FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger sieht dies sehr ähnlich: „Das ungünstigste, was Rödermark passieren könnte, wären noch 5 weitere Jahre Stillstand mit einer kraftlosen schwarz-grünen Koalition zwischen gegenseitiger Blockade und dem stets nur allkleinsten gemeinsamen politischen Nenner. Mehr Demokratie wagen und mit wechselnden Mehrheiten agieren könnte daher für die neue Wahlperiode eine sehr große Chance für Rödermark sei. Bei wechselnden bzw. offenen Mehrheiten haben alle Fraktionen die Möglichkeit, ihr Profil zu schärfen, für ihre Positionen ergebnisoffen zu werben und sie können ihre Themen und Sachargumente in einer deutlich gestärkten Debattenkultur in wechselnden Sachbündnissen vor(an)bringen. Die argumentative Überzeugungsarbeit für die beste politische Lösung für die Bürger/-innen rückt damit wieder in den Mittelpunkt der Kommunalpolitik und ersetzt den in den letzten Jahren immer nur noch schwerlich herbeigestimmten Minimalkonsens einer kraft- und mutlosen Koalition. Kurzum: Mehr Demokratie, mehr politische Sachargumentation – weniger Stillstand“.
Das Fazit von Sebastian Donners: „Die FDP ist grundsätzlich bereit, politische Verantwortung zu übernehmen. Falls es nicht dazu kommt, hätten jedoch wechselnde Mehrheiten einen sehr großen Charme und großes Potential für Rödermark und seine politische Debattenkultur“.
#kommunawahl