…[]..Die Abzocke im Internet durch das Unwesen der Abofallen hat sich inzwischen zu einem Millionengeschäft entwickelt. Dennoch hatten in der Vergangenheit viele Staatsanwaltschaften tausende von Ermittlungsverfahren eingestellt, weil sie in den Internetangeboten der Betreiber keine Täuschung der Kunden gesehen haben. Begründet wurde dies stets damit, dass die Kunden die Möglichkeit gehabt hätten, den Preishinweis im Kleingedruckten zu lesen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt sah dies anders und hatte zwei Personen wegen des Betriebs einer Abofalle im Internet wegen Betruges angeklagt…[]…Lesen Sie den ganzen Artikel bei fps-law.de
Weiterführende Informationen
klawtext.blogspot.com
Das ließ die Staatsanwaltschaft Frankfurt nicht auf sich sitzen und legte Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt ein. Dieses fällte zwar nicht selbst ein Urteil, gab dem Landgericht aber in einer …..Weiterlesen bei klawtext.blogspot.com
newsticker.sueddeutsche.de
Die Zahlungsverpflichtungen waren zum Teil in den hinteren Paragrafen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt. Der mutmaßliche Haupttäter arbeite derzeit aus dem hessischen Rodgau und stets mit einer festen Gruppe von Abmahnanwälten zusammen, berichtete die Anklägerin….Weiterlesen bei newsticker.sueddeutsche.de
Bundesministerium der Justiz
Internetfallen sind eine Plage geworden. Ich werde in den nächsten Wochen einen konkreten Gesetzentwurf erarbeiten, um wirksam dagegen vorzugehen. Immer häufiger verschleiern unseriöse Geschäftemacher die Kosten von Onlineangeboten. Bestimmte Internetleistungen werden beispielsweise als ‚gratis‘ angepriesen, als unverbindliche Gewinnspiele oder als Möglichkeit zum Herunterladen von Freeware getarnt. Erst wenn die Rechnung ins Haus flattert, folgt dann das böse Erwachen….Weiterlesen beim bmj.de
Bundesministerium der Justiz
Die Buttonlösung schiebt Kostenfallen im Internet einen wirksamen Riegel vor. Das neue Gesetz stellt sicher, dass nur zahlen muss, wer die Kostenpflicht kennt. Internetanbieter werden verpflichtet, mit deutlichem Hinweis über den genauen Preis zu informieren. Verbraucher sind nur zur Zahlung verpflichtet, wenn sie durch Mausklick, bestätigen, dass sie den Hinweis auf die Kosten gesehen haben. Unseriösen Geschäftsmodellen wird der Boden entzogen……Hier weiterlesen beim bmj.de
Zu Button-Lösung.
Die Buttonlösung wird z.B. von RA Sebastian Dosch als ziemlicher Quatsch bezeichnet.
Da ich mit Herrn Dosch, bezügl. des deutschen Rechts, nicht auf Augenhöhe diskutieren kann, sehe das einmal aus einem anderen Blickwinkel.
So soll die Buttonlösung aussehen:
Ein entgeltlicher Vertrag im Internet soll nur noch dann zustande kommen, wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Abgabe ihrer Bestellung bestätigt haben, dass sie die Angabe zum Preis zur Kenntnis genommen haben.
…Siehe bmj
Damit dürfte es auch kein Thema mehr sein, wenn auf der Startseite der Abofallenbetreiber, die ein Anwender selten zu sehen bekommt, der Preis DICK, FETT, UNSTERSTRICHEN UND ROT angezeigt wird und die Richter sich dadurch beeindrucken lassen. Der Preis muss jetzt, so verstehe ich die Button-Lösung, vom Anwender bestätigt werden. Und wenn ich etwas bestätigen muss der Preis deutlich sichtbar sein. Z. B. wie bei vielen seriösen Anbietern schon jetzt: Im Button selbst. (Hier sehen Sie einen Beispielbutton )
Was spricht gegen ein(e) solche(r) Hinweis/Lösung?
Ein sehr großer Aufwand dürfte das für die Anbieter auch nicht sein.
Nachtrag März 2012
Die Buttonlösung kommt.