Immer mehr Kommunen vor Pleite: Kommt jetzt der Grundsteuer-Hammer?

Fast neun von zehn Städten und Gemeinden in Deutschland droht in absehbarer Zeit die Pleite. Bereits das Jahr 2024 brachte ihnen Rekordverluste. Nun drohe sich die Lage zu verschlimmern, sagen Kämmerer. Kurzfristig können sie sich nur bei ihren Einwohnern Geld holen.
[..]Die wichtigste Einnahmequelle vieler Städte und Gemeinden ist die Gewerbesteuer (rund die Hälfte aller Einnahmen). Deren Höhe steuern die Gemeinden über Hebesätze: Höhere Hebesätze bringen mehr Geld, könnten aber Gewerbe vergraulen. Deswegen bleiben viele Gemeinden hier vorsichtig.[..] Hervorhebung durch den Admin.
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Gewerbesteuer 2024: 14.684.545,00 NETTO. Quelle: statistik.hessen.de
Geplante Einnahmen 2024: 77.808.416 Euro. Quelle: Haushalt 2024/2025


Material zur Bundespressekonferenz
„Umfrageergebnisse zur Finanzsituation und Sparzwang in den Städten“. Beispiele für Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen in ausgewählten Städten
Z.B.

  • Haushaltssicherungskonzept
  • Einsparungen in allen Bereichen notwendig, unter anderem beim ÖPNV
  • Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen
  • Personal. Sperre für die Besetzung von vakanten und frei werdenden Stellen
  • Investitionen kürzen, schieben, streichen
  • Quelle

    Der Punkt Personal bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung
    Es liegt der Schluss nahe, dass die Koalition den Verdacht hegt, der Magistrat gehe bei der Stellenbesetzung großzügig vor. Anders lässt sich der Antrag der Koalition kaum interpretieren.
    Beschlussvorschlag:
    Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge zur Einsparung von Personalaufwendungen zu entwickeln,[..] Hier mehr und der Link zum Antrag

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