Straßenbeitrag.
Artikel der SPD Rödermark

Rödermark. Straßenbeitrag. Artikel der SPD Rödermark 13.05.2018 – ( KOD )

 

Straßenschäden
Straßenschäden

Wir fordern alternatives Finanzierungs.- und Sanierungskonzept für die Rödermarker Straßenbeiträge.

Sowohl auf Landes.- als auch auf kommunaler Ebene wollen Politiker die verpflichtende Erhebung einer Straßenbeitragssatzung abschaffen. Auch die SPD in Rödermark begrüßt dieses neue Umdenken, befürchtet aber einen Investitionsstau und fordert klare Konzepte und Strategien.
In der Rödermärker Stadtverordentenversammlung sprechen sich jetzt doch immer mehr Fraktionen gegen eine Straßenbeitragssatzung aus. Zum Hintergrund dieses plötzlichen Sinneswandels seien, neue landespolitische Entwicklung zu nennen – hier will man nun doch für defizitäre, kommunale Haushalte wie Rödermark die verpflichtende Erhebung einer Straßenbeitragssatzung abschaffen. Weiter bei Samuel Diekmann .


 
Siehe
Niederschrift der Stavo vom 8.12.2017

3 Replies to “
Straßenbeitrag.
Artikel der SPD Rödermark”

  1. hallo admin, es ist schon interessant, die Presse berichtet darüber, dass CDU und Grüne doch gar keine Straßenbeitragssatzung wollten und die SPD will nun eine Finanzierungs/Sanierungskonzept für die Straßen – aber das die Freien Wähler nicht nur babbeln sondern handeln und bereits einen Antrag an die kommende Stavo gestellt haben scheint keinen zu interessieren – nicht mal den admin 🙁 Läuft alles wie gehabt: Bei dem Thema Schulen wollen es die CDU und Herr Rotter gewesen sein, die das mit Nachdruck verfolgen und bei der Verkehrsentlastung Urberach sind plötzlich alle hellwach geworden. Fakt ist, ohne die Anträge der FWR zu beiden Themen würde Dornröschen weiter schlafen. Beim Thema Schulen sind die FWR im Januar im FSIK-Ausschuss von Hartung und Rotter fast gesteinigt worden und plötzlich wollen die die Meinungsführerschaft haben. Beim Thema Verkehrsentlastung wurde angesichts der Zuhörerschaft im Parlament von der CDU Populismus ersten Grades an den Tag gelegt und um von der eigenen Untätigkeit abzulenken, wurden die FWR diffamiert, nur weil die darauf hingewiesen haben, dass der Bundesverkehrswegeplan einen Vorschlag dafür vorsieht. Unglaublich, dass die Fraktionen den Magistrat beauftragen über alle Varianten zu verhandeln und Herr Rotter für den Magistrat sagt, es kann nur die K/L-Variante diskutieret werden. Ein Schlag ins Gesicht der Demokratie – aber die hat es in Rödermark eh schwer.

  2. Hallo @Optimist.
    Mir ist schon bekannt, dass die FWR einen Antrag eingestellt haben. Aber ich habe meine Grundsätze. Solange ein Antrag noch nicht von der entsprechenden Fraktion auf ihrer Webseite publiziert, mir zugestellt wurde oder im Bürgerinformatiossystem sichtbar ist, existiert dieser Antrag nicht.
    Also bitte. Wenn Sie den FWR nahestehen sollten (ich nehme es ja an, da Sie von der Existenz eines Antrags wissen) sorgen Sie dafür, dass ein Antrag auch öffentlich gemacht wird. Bitte reden Sie nicht davon „keinen zu interessieren – nicht mal den admin“. Das trifft mich schwer.
    Die CDU auf hrer Webseite. Die Grünen in der Zeitung. Die SPD mit einer Mail an mich. FWR und FDP tote Hose.

  3. hallo admin, wo Sie recht haben, haben Sie recht. Nur die Schlussfolgerung ist an der Realität vorbei. Richtig wäre Koa und SPD machen in Selbstdarstellung, FWR in realer Politik!!

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