Kommende Stadtverordnetenversammlung. Kein eigener Antrag/Anfrage der Koalition

Rügener Apfel
Rügener Apfel

Die Sommerpause ist vorbei. Die Arbeit der Stadtverordneten in den entsprechenden Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung nimmt Fahrt auf. Fraktionen haben zu Sommertouren eingeladen, um vor Ort den Bürgern anstehende Projekte zu erläutern und Anregungen für ein besseres Rödermark zu sammeln. Man sollte annehmen, dass es schwer werden wird, die Tagesordnung der ersten Stadtverordnetenversammlung nach einer Sommerpause im vorgegebenen Zeitrahmen abzuarbeiten.

Wie die Wirklichkeit aber zeigt, gibt es glücklicherweise aus Sicht der Koalition in Rödermark kaum große Probleme, die in der Versammlung aller Stadtverordneten behandelt werden müssen. Im Paradies müssen ähnliche Zustände geherrscht haben. Ein kleiner Wermutstropfen in diesem paradiesischen Zustand ist eine Forderung der kleinen, unbeugsamen Fraktionen nach einem weiteren Bildungsangebot in Rödermark. Es könnte ein so schöner Abend werden, wenn es nicht drei Fraktionen gäbe, die sich Gesprächen auf höherer Ebene um ein weiteres Bildungsangebot in Rödermark verweigern. So der Stand der FISK Sitzung. Man hätte nur sagen müssen: „Gespräche sind immer gut. Und wenn es um unsere Kinder geht, umso besser!“ Damit wären wir dann, so wie man es nach der Tagesordnung vermuten kann, in „PadeR“ aka „Paradies an der Rodauquelle“

Leider gibt es auch in „PadeR“ einen Apfelbaum. Und dieser Apfelbaum, der die Vertreibung aus dem Paradies symbolisiert, wurde von einigen auf dem Hainchesbuckel ausgemacht.

  • TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • TOP 2 Mitteilungen des Magistrats
  • TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
  • TOP 4 Kommission Leitbild und Stadtentwicklung – Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger Vorlage: VO/0124/18
  • TOP 5 Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung Vorlage: VO/0129/18
  • TOP 6 Jahresabschluss 2017 Vorlage: VO/0137/18
  • TOP 7 Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach – Darmstadt -Gemeinsamer Antrag. Vorlage: VO/0158/18
  • TOP 8 Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags) Vorlage: FFW/0043_2/18
  • TOP 9 Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof) Vorlage: SPD/0143/18
  • TOP 10 Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 Vorlage: FDP/0149/18
  • TOP 11 Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen „Kompass“ Vorlage: FDP/0150/18

Elf Punkte sind zu behandeln.

  • Top 1-2 nicht voraussehbar
  • Top 3 Hier werden Anfrage der Fraktionen beantwortet. Laut Tagesordnung: Stand Gebiet ehem. Perlite, zum Flächennutzungsplan, Mieträder (Byke), EDEKA, Fraktionsräume, Höhergruppierung der Erzieher, Präventionsrat, Toilette Bahnhof Ober-Roden

  • Top 4 Wahl wird ohne weitere Aussprache durchgeführt.
  • Top 5 wird ohne weitere Aussprache durchgewunken.
  • Top 6 Im Ausschuss gab es Einvernehmen. Eine Rede ist vom BM zu erwarten. Bei einem gelungenen Jahresabschluss ist das jedenfalls zu erwarten. Der Jahresabschluss liegt der Aktenmappe zur Stavo bei.
  • Top 7 Keine Redebeiträge zu erwarten. Alle Fraktionen sind sich einig, dass es für einen Teil der 800 auspendelnden Schüler aus Rödermark eine Verbesserung der Busanbindung nach Darmstadt geben muss. Besser wäre es natürlich, die 800 auspendelnden Schüler hätten das Bildungsangebot im Ort. Dazu Punkt 8)
  • Top 8 Gymnasium in Rödermark. Hier sind Redebeiträge zu erwarten. Der Antrag wird aller Wahrscheinlichkeit abgelehnt.
  • Top 9. Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • Top 10 Nicht alle Fraktionen konnten in der Kürze der Zeit den sehr umfangreichen Antrag nicht abschließend beraten. Der Antrag wird in der kommende Stavo erneut auf die Tagesordnung kommen.
  • Zop 11 Nach Antragsstellung gab der Magistrat bekannt, dass man bereit aktiv geworden ist. Nun ja. Antrag wurde zurückgezogen.

 
Weiterführendes zu Top 8
Auszug aus dem Protokoll der FISK-Sitzung
[..]Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags) Vorlage: FFW/0043_2/18 Herr Dr. Werner erläutert für die Antragsteller diesen Antrag. Nachdem alle Fraktionen Stellung hierzu nahmen, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zustimmung: FWR, FDP Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: /

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