2001. Entscheidung für großflächigen Einzelhandel. (Kaufland)

Entscheidung für großflächigen Einzelhandel
Entscheidung für großflächigen Einzelhandel

Die Frage, die 2001 für den Bürgerentscheid gestellt wurde, lautete:
Sind Sie dafür, dass der Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8. Dezember 2000 über den Bebauungsplan B 23 ‚östlich der Ober-Rodener Straße‘ im Stadtteil Urberach (Sondergebiet ‚Großflächiger Einzelhandel‘ auf dem Bosch-Gelände) aufgehoben wird – und sind Sie dafür, dass statt dessen ein neuer Bebauungsplan aufgestellt wird, der eine städtebaulich verträgliche Mischung für Gewerbe, Einkaufen, Wohnen und sozialen Bedarf vorsieht?
Quelle: finanzen.hessen.de


Was bin ich so froh, dass es ALDI gibt.

Was bin ich so froh, dass es ALDI gibt.20.03.2014 – ( KOD )
 
Was bin ich so froh, dass es Lidl, Aldi und Kaufland gibt.
 
Meine Frau und ich haben uns heute entschlossen einmal einen richtigen Bio-Einkauf zu tätigen. Nicht mit dem Auto. Mit dem Fahrrad. Nicht zu einem der Läden. Zu einem Demeterhof.
 
Fleisch einkaufen war wohl nichts. Ich hatte nur 200,00 Euro dabei. Aber man soll ja nicht soviel Fleisch essen. Ausweichen auf Gemüse? Auch schlecht möglich. Ich kann doch nicht 1,45 für eine (!sic) Paprika bezahlen. Eier, Eier von der Größe einen Standard Aldi Glucken Ei zu 0,45 Cent.
 
Aber ohne etwas zu kaufen wollte ich den weiten Heimweg mit dem Rad nicht antreten. 280 gr. Pressskopf, 210 gr. Blutwurst 2 Äpfel für insges. 11,00 Euro. Da gibt es beim Aldi mehr.
 
Im südlichen Ausland handelt jeder einzelne Käufer mit dem Verkäufer auf dem Markt den Preis aus. Bei uns macht das Aldi und Co.;
 
Wenn da einer aus der Politik meint, es wäre eine Schweinerei welche Preise Aldi, Lidl und Co. den Herstellern zahlt, dann sage ich „es ist eine Schweinerei sich mal so nebenbei eine Gehaltserhöhung von knapp 1.000,00 Euro zu gönnen.“
 
Übrigens, die Paprika war aus Spanien, die Paprika für 1,45 Euro das Stück meine ich.
 
Ich setz mich jetzt ins Auto und fahre zum Aldi. Dort treffe ich auch mehr Bekannte.
 
Anmerkung
Der Presskopf schmeckt stark nach BIO


Rödermark. Bürgerentscheid 2001
Bosch-Gelände (Kaufland)

Rödermark. Bürgerentscheid 2001. Bosch-Gelände (Kaufland, Märktezentrum)04.06.2013 – ( KOD )
 
Bürgerentscheid am 18.03.2001 in Rödermark
 

Bürgerentscheid 2001
Bürgerentscheid 2001. Klicken Sie auf das Bild.

 
Die Bürger entschieden sich FÜR ‚Großflächiger Einzelhandel‘ auf dem Bosch-Gelände
 
[…]Aus der HGO. (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens fünfundzwanzig vom Hundert der Stimmberechtigten beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Ist die nach Satz 1 erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat die Gemeindevertretung die Angelegenheit zu entscheiden.[…]
 
 
Siehe auch
Mehr Demokratie
HGO. HGO. Hessische GemeindeOrdnung

Antwort vom BMU zum Flaschenpfand.

Antwort zu:
Kaufland gibt für Flaschen ohne Banderole (und damit ohne Strichcode) kein Pfand zurück.

Bin zwar noch nicht viel klüger. Jetzt habe ich zumindest eine Antwort zum Nachdenken.

Sehr geehrter Herr Donners,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 29.07.2009.

Der Vollzug der Verpackungsverordnung liegt nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes in den Händen der Bundesländer. Vor diesem Hintergrund kann das Bundesumweltministerium lediglich allgemeine Hinweise zur Verpackungsverordnung geben. Eine rechtlich verbindliche Bewertung von Einzelfällen ist von hier aus nicht möglich. Verbindliche Einzelfallentscheidungen sind den örtlichen Vollzugsbehörden vorbehalten. Das Bundesumweltministerium hat vor diesem Hintergrund entsprechende allgemeine Hinweise in den von Ihnen zitierten Textstellen veröffentlicht. Dies vorweggeschickt ist zu Ihrer Frage Folgendes zu bemerken:

Ein Etikett ist zum Nachweis der Pfandpflichtigkeit nicht zwingend erforderlich. Der Nachweis kann – wie von Ihnen erwähnt – auch auf andere Weise erfolgen. Dies ist abhängig von den Umständen des Einzelfalles, so muss eine Pfandkennzeichnung auch nicht notwendigerweise auf dem Etikett erfolgen. Die Verpackungsverordnung schreibt lediglich allgemein vor, dass die Verpackungen deutlich lesbar und an gut sichtbarer Stelle als pfandpflichtig zu kennzeichnen sind. Von hier aus kann dies – zumal ohne nähere Kenntnis der Umstände – nicht beurteilt werden. Jedenfalls muss zweifelsfrei nachgewiesen werden können, dass eine Pfandhaltigkeit der Verpackung gegeben ist. Die Beweislast trifft den Verbraucher, der die Verpackung ja ggf. auch pfandfrei im Ausland erworben haben könnte.

Im Zweifelsfall können Sie sich für weitere Auskünfte an die örtlich zuständige Vollzugsbehörde wenden. Auskunft über die örtlichen Zuständigkeiten erteilt ggf. das jeweilige Landesumweltministerium. Die allgemeine Rechtsberatung ist den rechtsberatenden Berufen vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Norbert Schröder
Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit
Referat WA II 3
Postfach 12 06 29
53048 Bonn
 
 

Kaufland gibt für Flaschen ohne Banderole (und damit ohne Strichcode) kein Pfand zurück.

Ich war heute im Kaufland in Rödermark-Urberach und wollte einige dort gekaufte Pfandflaschen zurückgeben. Der Automat nahm die Flaschen wegen fehlender Banderole nicht an. Die Banderolen wurden von meinen Enkeln abgekratzt.

An der Information gab man mir (recht pampig) die Auskunft das Flaschen ohne Banderole nicht zurückgenommen werden. Das steht nicht auf den Flaschen/Banderolen.

Sind die im Recht?
Muss ich den Kassenbon vorlegen?
Wem ist ähnliches passiert?

Hier finde ich jedenfalls keinen Hinweis das MEHR als die Flasche vorhanden sein muss. Siehe §9

BMU, Bundesumweltministerium

BMU wurde am 01.07.2009 angeschrieben mit der Bitte um eine verständliche Antwort. KEINE ANTWORT. Eine Nachfrage am 15.07.2009 wurde nicht beantwortet. Die haben wohl viel zu tun oder kennen die Antwort selber nicht.

BMU wurde am 29.07.2009 angeschrieben ob noch mit einer verständlichen Antwort zu rechnen ist.

Antwort vom BMU