SPD Rödermark. Initiator
sozialer Wohnungsbau

Initiator sozialer Wohnungsbau SPD Rödermark17.12.2015 – ( KOD )
 
 

[..]Kurzum: Das Stichwort „Sozialer Wohnungsbau“ ist in aller Munde. Auch in der letzten Sitzung des Jahres 2015, zu der die Rödermärker Stadtverordneten kürzlich zusammenkamen, dominierte das Thema die Aussprache. Verantwortlich dafür war – quasi als Impulsgeber – die SPD-Fraktion, die per Antrag ein Ende der Durststrecke anmahnte.[..]

Quelle: Dreieich-Zeitung.de. Lesen Sie hier auch den ganzen Artikel
 
 
Siehe auch
Zusammenfassung sozialer Wohnungsbau


CDU Rödermark.
Schaffung von Wohnraum

CDU Rödermark. Schaffung von Wohnraum. Sozialer Wohnungsbau. CDU Newsletter16.12.2015 – ( KOD )
 
 
Schaffung von Wohnraum
In Rödermark besteht Bedarf an zusätzlichem öffentlich gefördertem Wohnungsbau. Auf unsere Initiative hin wurde im Stadtparlament beschlossen, an verschiedenen Standorten die Errichtung von entsprechenden Wohnungen zu prüfen:
– Teilbereiche des Areals Gaswerk / insbesondere verlängerte Ricarda Huch-Straße,
– Standort ehemaliges Altenwohnheim Mühlengrund
– Kindertagesstätte Motzenbruch nach Verlagerung der Kita an das Festplatzgelände
– noch nicht bebauter Teilbereich der Seligenstädter Straße
Lesen Sie hier den ganzen Newsletter.
 
 
Siehe auch
Zusammenfassung sozialer Wohnungsbau
 
 


Rödermark. Stavo 8.12.2015
Nachtrag

Rödermark. Stavo,Stadtverordnetenversammlung 8.12.2015. sozialer Wohnungsbau, Hundesteuer, Haushalt, Nachtragshaushalt.09.12.2015 – ( KOD )
 
 
Rödermark. Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 8.12.2015

Die letzte Stadtverordnetenversammlung in 2015 brachte so einige Aufreger und Erkenntnisse.

Einig war man sich darüber, dass in Rödermark etwas für den sozialen Wohnungsbau getan werden muss. Über dass WIE gab es unterschiedliche Auffassungen die auch leidenschaftlich von allen Fraktionen dargelegt wurden.
In dieser Debatte war eine bemerkenswerte Aussage einer der beiden des Fraktionsvorstand der AL/Die Grünen, Frau Perihan Demirdöven, dabei.

„es gibt keinen Bedarf an Gewerbeflächen.“

Diese Aussage versucht Herr Gerl in ein anders Licht zu rücken. Ich meine, es ist ihm nicht gelungen. Er hat verschlimmbessert. Das wahre Gesicht der AL/Die Grünen zu Gewerbegebieten in Rödermark wurde sichtbar.
 
Zu dem Thema „sozialer Wohnungsbau“ werde ich in Kürze einen weiterführenden Link liefern. Hier die ausführliche Ausführung der SPD Rödermark.

Ein weiteres Hauptthema war die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“

Kurze Kommentare zu den Reden in der aufgeführten Reihenfolge.

Herr Gensert. CDU
Gute Rede für die Zuhörer. Nur für die Erstbesucher. Wenn man das erste Mal bei der Stadtverordnetenversammlung anwesend war, kann man zu den Leistungen der Koalition nur laut applaudieren. Herr Gensert beschrieb alles recht sachlich und unter Weglassung von wichtigen Hintergrundinformationen. So kann man einen Erstbesucher der Stadtverordnetenversammlung von den Leistungen der Koalition überzeugen. Hintergrundinformationen wären z.B. gewesen, woher das Geld für die bisher gelungene Konsolidierung kommt und woher das Geld für die angesprochenen Maßnahmen kommt. Dass die in der Rede beschriebenen Leistungen, die ohne überzogene Lobhudelei vorgetragen wurde, keiner ernsthafte Prüfung standhalten kann, ist mal egal. Die Rede ist geredet und es bleibt etwas in den Köpfen der Zuhören hängen. Und glauben Sie mir, Herr Gensert weis wie es geht. Die Rede war für mich ein „typischer Gensert“. Aus nichts mach viel.
 
Herr Gerl. AL/Die Grünen
Rhabarber . Rhabarber , Lobhudelei, Wahlkampf, Lobhudelei, Wahlkampf, Rhabarber, Rhabarber. Zwischenrufe der SPD (So etwas gibt es sehr selten bei der Stadtverordnetenversammlung. Da muss schon einiges passieren.) Natürlich kam dann auch wie erwartet der unvermeidliche Hinweis zu dem Auszug der Opposition aus dem Sitzungsaal. Darauf erneut heftige Zwischenrufe. Nachdem sich die Aufregung gelegt hatte, ging es weiter mit seiner Rede. Rhabarber, Rhabarber, Lobhudelei, Wahlkampfgetöse, Rhabarber, Rhabarber.
Nach der Rede ein bisher einmaliges Erlebnis für mich. Die CDU hat NICHT applaudiert. Jedenfalls habe ich keinen gesehen der applaudierte.
Ich kann mir gut vorstellen, dass sogar dem Bürgermeister die Rede peinlich war.
 
Herr Kruger. FDP
Herr Kruger spricht meistens aus dem Stegreif und reagiert extrem flexibel auf seine Vorredner. Da die Vorredner den bisherigen Erfolg auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt den Leistungen des Bürgermeister a.k.a Stadtkämmerer zuschreiben wollten, rückte Herr Kruger die Leistungen ins rechte Licht. Er sprach die viel zitierte Fee an die über Rödermark ihr Füllhorn ausgeschüttet hat. Die Fee brachte unerwartet Geld von Dritten (Bund und Land) in die Stadtkasse. Er sprach an, dass der Kämmerer und Bürgermeister ohne diese Zuweisung und die kräftigen Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Bürger die Konsolidierungsziele wohl nicht erreicht hätte. Er sprach das Glück an, das dem Stadtkämmerer zu Teil wurde und gab den Rat sein Glück im Namen der Stadt mit Lottospielen oder einem Besuch einer Spielbank weiter auszureizen.
 
Herr Schröder. FWR
Auch Herr Schröder schlug bezüglich der Fee und dem Glück des Kämmerers den gleichen Ton an wie die FDP. Die Projekte, die erst durch das Investitionsprogramm von Bund und Land möglich geworden sind, wurden angesprochen. Dabei kam auch die „grundhafte Sanierung“ der Schwimmbadstraße zur Sprache. Herr Schröder erwähnte in diesem Zusammenhang die unnötigen Ausgaben der Stadt die für den P+R Platz am Bahnhof Ober-Roden angefallen sind. Mit diesem Geld war eigentlich schon vor Jahren die „grundhafte Sanierung der Schwimmbadstraße geplant. Was da genau passiert ist können Sie in einer ausführlichen Zusammenfassung hier nachlesen.
 
Herr Lauer. SPD
Herr Lauer begann mit den Worten „Ich habe nicht mit einer Generalabrechnung gerechnet„.
Seine Rede war von absoluter Sachlichkeit. Es gab leichte Zwischentöne zu der Fee und dem Glück welches dem Bürgermeister in seine Funktion als Kämmerer widerfahren ist. „Wir hätten die Chance nicht gehabt, wenn es das Geld von Bund und Land nicht gegeben hätte. Das muss erwähnt werden. Ohne Investitionsprogram hätten wir nicht die Möglichkeiten über die wir hier reden. Eigenlob ist hier fehl am Platz“ (Wörtliche Rede aus dem Gedächtnis). Er erklärte die Gründe für die Nachtragshaushaltssatzung und dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“. Wie gesagt, die Rede war von Sachlichkeit geprägt und die genannten Zahlen kann ich hier nicht zweifelsfrei wiedergeben. Da die SPD zu den Stadtverordnetenversammlung meistens einen eigenen Artikel verfasst werde ich diesen dann hier verlinken. >. Hier der Artikel der SPD Rödermark.

 
Herr Kern. Bürgermeister und Stadtkämmerer
Herr Kern bedankte sich bei allen Fraktionen für die Bereitschaft den Antrag „Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ anzunehmen.
 
Zu den doch heftigen Aussagen der Opposition zu seinem „Glück“ als Stadtkämmerer gab es nur ein Statement von ihm. „Die Fee bleibt uns auch noch in 2016 erhalten.“ Chapeau Herr Bürgermeister Kern.
 
Nach diesem Punkt habe ich dann die Stadtverordnetenversammlung verlassen.
 
Einen hab ich noch.
Eine Abstimmung ging voll in die Hose und musste wiederholt werden. Die CDU Fraktion hat nicht mit Ja, nicht mit Nein und nicht mit Enthaltung gestimmt. Der Chef hatte vergessen seine Hand bei der Frage nach Ja, Nein oder Enthaltung zu heben. Der Rest der Fraktion war jetzt …….hmm, was machen wir jetzt? Waren wir jetzt dafür oder dagegen?
 
 
Nachtrag
An all diejenigen, die mich auffordern oder bitten, die Aussage von Frau Perihan Demirdöven (AL/Die Grünen) zu dem Thema Flüchtlinge in meinem Blog aufzunehmen, kann ich nicht nachkommen. Ich habe nur die heftige Reaktion mitbekommen aber nicht den Auslöser. Gerne kann jeder zu diesem unglaublichen Vorfall einem Kommentar abgeben wenn der Schreiber auch bereit ist seine Kontaktdaten im Kommentar anzugeben. Wegen der Brisanz aber bitte daran denken dass man Zeugen benennen kann.
 
Presse zur Stavo
» Es fehlen mindestens 200 billige Unterkünfte
» Sieben Orte für Sozialwohnungen
» Hundesteuer. Mancher Hund ist nun billiger
 
Fraktionen zur Stavo
» Wohnungsbau und Nachtragshaushalt beherrschen Debatte im Stadtparlament
 
 
Siehe auch
» Tagesordnung. 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
» Rödermark Berliner Straße, Schwimmbadstraße
» Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung

 


Sozialer Wohnungsbau in Rödermark

Rödermark. Zusammenfassung sozialer Wohnungsbau. SPD09.12.2015 – ( KOD )

Rödermark. Zusammenfassung sozialer Wohnungsbau

Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung
Seit 2005 Bürgermeister Roland Kern. AL/Die Grünen

» 2011 Koalition CDU/FDP
» 01.2010-04.2011 Kooperation CDU/SPD
» 17.06.2011 Unterzeichnung Koalitionsvertrag CDU/AL Die Grünen.

2008

SPD sagt „Nein“ zum Einzelverkauf der städtischen Wohnungen

2010

» 25.11.2010 46. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
SPD Rödermark

In den einschlägigen Veröffentlichungen wird davon ausgegangen, dass in der Rhein-Main-Region mittelfristig der Mangel an kleinen Wohnungen zunehmen wird. Als Gründe werden dabei im Wesentlichen die demografische Entwicklung (Einrentnerhaushalte, späte Familiengründungen) und die Zunahme von Alleinerziehenden-Haushalten genannt. Da eine ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum zu den Grundaufgaben kommunaler Politik gehört, sollte die Stadt Rödermark im Rahmen eines oder mehrerer Projekte im sozialen Wohnungsbau das Angebot an kleineren Wohneinheiten in der Stadt fördern.

2011

» 02.02.2011 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastrukturzurückgestellt  
SPD Rödermark

Der Magistrat wurde mit Beschluss des Ausschusses HuF vom 30.09.2010 beauftragt zu prüfen, auf welchen stadteigenen Grundstücken ein Bauvorhaben im sozialen Wohnungsbau prinzipiell möglich ist, welche Wohnfläche dabei geschaffen werden kann und wie die Finanzierung über den Eigenbetrieb gesichert werden kann.
Im Ergebnis wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die Stadt über 39 unbebaute Grundstücke im Stadtteil Urberach und über 2 Grundstücke im Stadtteil Ober-Roden verfügt. Insgesamt 8 Gebiete wurden untersucht. Dabei wurde nachstehendes Ergebnis präsentiert:
» Die untersuchten Gebiete 1 sowie 3-7 im Stadtteil Urberach scheiden nach eingehender Prüfung aus.
»Das untersuchte Gebiet Nr. 2 (2.1 und 2.2) im Stadtteil Urberach ist wohl prinzipiell für einen Sozialen Wohnungsbau geeignet.
Ebenso ein im Stadtteil Ober-Roden gelegenes Grundstück im Bebauungsplan B 53, Gebiet Nr. 5

Herr Bürgermeister Kern berichtet hierzu und teilt mit, dass diese Vorlage in der nächsten Betriebskommissionssitzung diskutiert werden soll. Danach kommt sie wieder in den Fachausschuss mit dem Ergebnis aus der erfolgten Beratung.
Es ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durch die KBR zu erstellen, der Antrag ruht.

Dem Verlauf nach, ruht das Thema „Sozialer Wohnungsbau“ seit dem 2.2.2011. Die Aufgabe liegt bei den Kommunalen Betrieben Rödermark (KBR)

17.06.2011 Koalitionsvertrag CDU / AL/Die Grünen

Aus dem Koalitionsvertrag CDU / AL/Die Grünen
Aus dem Koalitionsvertrag CDU / AL/Die Grünen

Quelle: Unterzeichnung Koalitionsvertrag CDU/AL Die Grünen.

2014

» 24.07.2014 Sozialwohnungen sind Mangelware
 

2015

Wiederaufnahme „Sozialer Wohnungsbau

» 11.02.2015 32. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
SPD Rödermark

Politisch ist das Schaffen von finanzierbarem Wohnungsraum mittlerweile wohl fraktionsübergreifend im Rödermärker Stadtparlament unstrittig. Eine Nachfrage an finanzierbarem Wohnungsraum ist unzweifelhaft vorhanden und muss bedient werden. Das Thema verlangt aber nun klare politische Spielregeln und eine Definition von Zielhorizonten. Die SPD will deshalb ein Zeichen setzen. Vor 2010 konnten 82% der Anfragen im Bereich sozialer Wohnraumvermietung bedient werden. Diese Zahl wollen wir als neue Mindest-Ziellinie definiert sehen.

Ein beschlossenes Expertenhearing der Stadtverordnetensammlung hat bisher nicht stattgefunden. Hingegen steht der Haushalt an und bedarf zuvor gewisser Entscheidungen. Geeignete Grundstücke sollten verifiziert werden. Die Mit- und/oder Fremdfinanzierung von sozialem Wohnungsraum durch Wohlfahrtsverbände und/oder Privatinvestoren ist wünschenswert. Das Reden mit möglichen Investoren auf dem „freien Markplatz“ halten wir aber für völlig ungeeignet – ja sogar vielleicht kontraproduktiv.

Der Magistrat soll durch die Schaffung eines Fonds in dieser Frage daher handlungsfähig gemacht werden.

» 11.06.2015 öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
SPD Rödermark

Die Stadt Rödermark hat in den letzten Jahrzehnten den Schwerpunkt der städtebaulichen Entwicklung auf die Bereitstellung von Baugrund für individuelles Bauen von Privaten gelegt. Dadurch hat sich die Anzahl der preiswerten Mietwohnungen in der Stadt gegenüber den eigengenutzten Immobilien und den privat vermarkteten Mietwohnungen stark verändert. Da der Zuzug ins Rhein-Main-Gebiet weiterhin anhält, gerät auch der heimische Mietwohnungsmarkt unter Druck. Gleichzeitig nimmt das Angebot an sozial geförderten Wohnungen rapide ab, sodass auch in diesem Segment der Wohnungsnachfrage ein Mangel entstanden ist.

Beides – Mietwohnungsbau in größeren Einheiten und Sozialer Wohnungsbau – bedarf der Förderung durch die Stadt. Im Rhein-Main-Gebiet agieren starke Wohnungsbaugesellschaften, die ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr nachweisen müssen, und die bei der Lösung der Frage für die Stadt geeignete Partner sein können.

Eine frühzeitige Kontaktaufnahme schafft die Möglichkeit, in Rödermark schon bei den anstehenden städtebaulichen Planungen Flächennutzungen für diese Wohnungsbaugesellschaften mit zu bedenken und in die Planungen einfließen zu lassen.

» 25.11.2015 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Diverse Anträge. Koalition, SPD FWR,

» 16.12.2015 CDU Rödermark. Schaffung von Wohnraum
» 17.12.2015 SPD Rödermark. Initiator sozialer Wohnungsbau

2016

» 26.07.2016 Mehrverdiener müssen zahlen
» 02.08.2016 Fehlbelegung bei Sozialwohnungen.
» 06.12.1026 Rödermark. Stavo beginnend 6.12.2016
» 29.12.2016 SPD Rödermark. Motzenbruch könnt Ihr wohl vergessen.

2017

» 02.05.2017 Motzenbruch. Sozialer Wohnungsbau.
» 05.10.2017 Sozialer Wohnungsbau. Sieg auf ganzer Linie für die SPD
» 25.11.2017 Immer mehr haben zu wenig. Sozialnbericht OP Printausgabe.

2018

» 20.03.2018 SPD. Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark