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Fragen zum Haushalt 2014

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Liebe Stadtverordnete in Rödermark,
 
ICH werde in letzter Zeit immer häufiger gefragt, ob in 2014 den Bürgern weitere Belastung von der Stadt auferlegt werden. Natürlich kann ich diese Frage nur sehr unverbindlich beantworten. Als Tipp gebe ich den Fragenden immer auf den Weg: „Frag doch einmal einen Stadtverordneten„. Antworten auf diesen Tipp möchte ich hier nicht niederlegen. Also, wie sieht es für 2014 aus, liebe Stadtverordnete?
 
Das sollten die Insider wissen. Ob dazu auch schon die Stadtverordneten zählen?
Als Stadtkämmerer (Magistrat) muss man doch schon jetzt die Geschäftsentwicklung für das kommende Jahr einschätzen. Man sollte schon jetzt wissen, ob die auferlegten Pflichten zur Haushaltskonsolidierung, die einer Rettungsschirmkommune auferlegt wurden, auch erfüllt werden können. Man sollte schon jetzt wissen, ob der geplanter Haushalt mit hoher Wahrscheinlichkeit vom RP (Regierungspräsident) genehmigt wird. Man sollte schon jetzt wissen, ob der Haushalt ohne weitere Gebühren-/Steuererhöhungen und ohne neue Gebühren/Steuer verabschiedet werden kann. U.a. werden Stadtkämmerer und einige Mitarbeiter dafür bezahlt.
 
Für große Überraschungen, nach Einreichen des Haushalts 2014, wird man bei der Bevölkerung kein Verständnis mehr haben. Den vom Bürgermeister geforderten Mitarbeiter (Erster Stadtrat), der zur ordentlichen Erfüllung der anstehenden Aufgaben als unbedingt notwendig beschrieben wurde, steht zur Verfügung. Die besten Voraussetzungen für einen gut ausgearbeiteten Haushaltsplan 2014, den der RP ohne Beanstandung (nicht so wie in Seligenstadt) akzeptieren muss, sind gegeben.

Die geplanten Einnahmen aus Zuweisungen kann ein RP nicht beanstanden. Es sei denn, die sind von den Haushaltsplanern unrealistisch angegeben. Auch die geplante Gewerbesteuereinnahmen kann ein RP, bei realistischer Planung, wohl kaum bemängeln.

Einer Familie ist nicht möglich wie eine Kommune die Einnahmen zu kalkulieren. Fehlt Geld, erhöht die Kommune die Steuer und/oder Gebühren oder man führt eine neue Steuer/Gebühr ein. Die Familie kann aber keine Steuer oder Gebühr erhöhen oder eine neue einführen. Im Ernstfall wird ein Zusatzjob benötigt, das Zeitungsabo nicht verlängert, das Handy abgeschafft, an der Verpflegung wird gespart, Urlaub gestrichen, wenn man nicht bei der Stadt arbeitet wird man den Badehausbesuch streichen…….. uvam. Was schreibe ich da, die Stadtverordneten und Mitarbeiter der Stadt wissen das natürlich! Da haben ja zum Teil auch eine Familie.
 
Es wäre sehr sinnvoll, über kommende Belastungen (auch wenn keine kommen würden) frühzeitig zu informieren ,damit auch die Bürger planen können.
 
Ich werde die folgenden Fraktionen, über den Fraktionsvorsitzenden, auf diesen Artikel aufmerksam machen und um Beantwortung bitten. Natürlich können die Stadtverordneten die Fragen nur aus Ihrer Sicht beantworten. Ich gehe davon aus, einige Stadtverordnete haben schon weiterführende Informationen (teilweise sind Parteifreunde im Magistrat) zur kommenden Haushaltsgestaltung.
 
Für die Koalition Herrn Michael Gensert CDU
Für die SPD Herrn Stefan Junge
Für die FDP Herrn Tobias Kruger
Für die FWR Herrn Manfred Rädlein.

Meine konkrete Frage an die Stadtverordneten. Was wird der Haushalt an weiteren Belastungen bringen?
Bürger
Wird es für 2014 neue Gebühren geben?
Wird es für 2014 eine neue Steuer geben
Werden in 2014 Gebühren/Steuern erhöht?
Werden in 2014 freiwillige Leistungen gestrichen?
Werden in 2014 freiwillige Leistungen gekürzt?
 
Stadt
Wird die Stadt Rödermark ihren Beitrag zum Konsolidierungsplan beitragen? Wenn Ja, welchen?
Z.B. Personaleinsparung, durch organisatorische Verbesserung ….
 
 
Sollte die Beantwortung der Fragen nicht möglich sein, könnte doch eine Anfrage an den Magistrat gestellt werden, damit diese Fragen in einer öffentlichen Sitzung beantwortet werden.
 
Warum die Frage an die Stadtverordneten und nicht direkt an den Stadtkämmerer? Ganz einfach. Die Stadtverordneten müssen dem Haushalt zustimmen und sollten aus diesem Grund gut informiert sein.
 
 
Siehe auch
Rekordeinnahmen für Kommunen aus Gewerbesteuer
Ob Rödermark zu den glücklichen Kommunen zählt?
 
 
+-+-+-+-+-+-+-+-+-+- Die Mail: +-+-+-+-+-+-+-+-+-+-
 
Guten Tag Herr Gensert, Herr Junge Herr Kruger, Herr Rädlein.
 
Ich habe da eine Bitte.
 
Unter https://www.rm-news.de habe ich einen Artikel abgestellt, mit dem ich um die Beantwortung von insges. 6 Fragen bitte.
 
Es wäre sehr nett, wenn Sie die Fragen entweder als Kommentar ablegen oder mir eine Mail zustellen. Ich werde die Mail als Kommentar für Sie ablegen. Mailadresse: info–ätt–rm-news–dot–de.
 
Vielen Dank im voraus
 
Diese Studie könnte hilfreich sein
» Ernst & Young. Kommunenstudie
 
Nachtrag 24.10.2013
Vorstellung der Haushaltsplanung 2014.
Bei der nächsten StaVO (Punkt Ö9)
 
Siehe auch
» Rödermark. Wo kann man noch die Steuern erhöhen?
» Defizitabbau Stadt Rödermark 2013-2020

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

In Seligenstadt ist Schluss mit lustig.

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In Seligenstadt ist Schluss mit lustig.

[..]Die Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach hat dieser Tage den Haushaltsplan für 2013 genehmigt – allerdings mit 15 Auflagen. „Das sind so viele wie noch nie“, sagt Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams.[..]Lesen Sie bei OP-Online

 
Der Haushalt 2014 für Rödermark wird 2/2014 beschlossen. Da werden auch wir mit weiteren Belastungen rechnen müssen. Übrigens, den Haushalt 2014 wird der neue Stadtkämmerer präsentieren.
 
Nachtrag 16.10.2013
Nachtragshaushalt verabschiedet.
 
 
Siehe auch
» Schutzschirmkommune schließt Bibliothek
» Straßenbeitrag. Könnte Rödermark verschont bleiben?
» Nachfragewürdige. Gedausgaben, Geschäfte der Stadt Rödermark.

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Ohne Moos nix los

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Man kann es drehen, wie man will. Der Spruch

Ohne Moos nix los

hat schon was.
 
Fehlt dem Staat Geld, werden Steuern und Gebühren erhöht und:
» Leistungen werden zurückgefahren.
» Immage der BRD sinkt.
» Infrastruktur wird vernachlässigt.
» Investitionen werden zurückgefahren.
» Bildung / Forschung wird leiden.
» Weitere Einschränkungen im Gesundheitswesen.
» Firmen werden geschlossen, weil es am Geld und Aufträgen fehlt.
» Mitarbeiter werden entlassen.
» Fehlt in der Familie das Geld, ist der Familienfrieden gefährdet.
» Fehlt in der Familie das Geld, kann man auch nichts kaufen.
  Es fehlt dann die Gewerbesteuer, Umsatzsteuer ..
  und Arbeitsplätze sind in Gefahr.
» Hat man kein Geld, bekommt man auch keine Olympischen Spiele.
» …………….usw.
 
Geld wird durch die Unternehmen und Leute verdient, die etwas von der Wirtschaft verstehen. Nicht durch die Politiker. Politiker schaffen Rahmenbedingungen.
 
Zunächst sind gute Manager in der Wirtschaft gefordert, die das Geld zu besorgen. Dann brauche ich gute Manager im Bund, die dieses, durch die Wirtschaft verdientes Geld, auch gut verwalten.
 
Der Bürger soll aus den zur Wahl anstehenden Parteien die Partei wählen, die uns die Voraussetzung für ein angenehmes Leben schaffen. Sichere Rente, bezahlbare Energie, gute Ausbildung, gutes Gesundheitswesen …… Natürlich wird man hier wohl kaum die ideale Partei finden.
 
Aber wie findet man die richtige Partei? Die richtige Wahl über den Spruch: „Der ist aber nett“ zu treffen bringt das Land nicht weiter. Und die gemachten Versprechen der „netten Meschen/Politiker“ MÜSSEN FINANZIERBAR SEIN
 
Das Pferd sollte nicht von hinten aufzäumt werden. Zunächst sollte die Wirtschaftskompetenz der kommenden Regierung in etwa stimmen und dann kann man anfangen über andere Sachen zu reden.
 
Wirtschaftskompetenzen
Fragen wir die Presse die 700 Manager gefragt haben.
700 Managern beurteilen die Wirtschaftskompetenz der Parteien wie folgt:

» CDU/CSU: 53%
» FDP: 18%
» Grüne: 4%
» SPD: 2%
» Andere: 1%
» Keine Meinung: 22%
 
Quelle: Focus

Noch Fragen?

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Haushaltsdefizit 2013 gesenkt.

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Heute in der Offenbach-Post gelesen :

[..]Die Stadt kommt auf dem Entschuldungspfad, den sie unter dem Schutzschirm des Landes gegen muss, schneller vorwärts als gedacht.[..]Quelle: op-online.de

Weiter ist zu lesen

Die Stadtverordnetenversammlung beschloss im Dezember ein 2,2 Millionen Euro schweres Entlastungspaket.[…] Quelle: op-online.de

Man muss diesen Satz bei der OP aufmerksam zu Ende lesen: „Das Entlastungspaket stellt sich für den Bürger als Belastungspaket heraus. Der Großteil der Entlastungen wurden erreicht, indem man einfach die Gebühren bzw. Steuern erhöhte.“
 
Z.B. Grundsteuer, Hundesteuer, Kinder und Jugend, Spielgerätesteuer …..
 
Konsolidierungsmaßnahmen / Entschuldungspfad
Hier in etwa die Verteilung (Bürger – Verwaltung) zu dem Entschuldungspfad in 2013

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Zeitungskommentar zum ersten Stadtrat. Frau Doris B.

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Guten Tag Frau Doris B.

Einleitend die Fragen.

» Sucht man wirklich einen Stadtrat oder hat man diesen bereits auserkoren?
» Ist die Stellenausschreibung nur eine Pflichtaufgabe?
» Hat ein Bewerber überhaupt eine Chance auf diese Position?

Wie man lesen kann, halten Sie es in der jetzigen Situation nicht für möglich, die wirtschaftliche Verantwortung als Freizeitaufgabe erledigen zu lassen. Weil: – Rödermark steht unter dem Rettungsschirm –
 
Da gebe ich Ihnen recht (Freizeitaufgabe). Brauchen wir auch nicht. Wir haben in der Finanzverwaltung der Stadt Rödermark, jedenfalls ist das mein Eindruck, qualifizierte und kompetente Mitarbeiter. Der fachliche Teil dürfte damit abgesichert sein. Dafür brauchen wir sicherlich keinen ersten hauptamtlichen Stadtrat.
 
Da, wie Sie ja auch bemerken, die Stadt Rödermark unter dem Schutzschirm des Lands Hessen steht, ist ein Konsolidierungskonzept als Grundlage für den Schutzschirm bis 2018 erarbeitet worden. Nun geht es um die Umsetzung. Die Parameter stehen. Es sind verstärkt die Fachabteilungen gefordert, diese Vorgaben umzusetzen. Ich meine, das geht auch ohne ersten hauptamtlichen Stadtrat.
 
Nach 2014 (bzw. dem Straßenbeitrag) dürfte die weitere Belastung der Bürger durch Steuer/Gebühren ein Ende haben. (bis auf Grundsteuer B. 14.1.01 Allgemeine Finanzmittel). Spätestens jetzt muss die Stadt sparen. Und das funktioniert im großen Stil nur über das Personal. Es soll/muss im Personalbereich der Stadt Rödermark eingespart werden. Personal ist Aufgabe des Bürgermeisters und nicht die vom Stadtrat.
 
Haben Sie sich die Stellenausschreibung der Stadt Rödermark für den ersten Stadtrat durchgelesen? Es wird ein Stadtrat ohne jegliche Qualifikation gesucht. Der Stellenausschreibung nach sucht man keinen Stadtrat mit ganz speziellen Fähigkeiten (die, so wie Sie fordern, notwendig wären), sondern einen Frühstücksdirektor.
 
Warum haben die Verantwortlichen (das ist nicht der Magistrat. Die Koalition CDU/AL-Die Grünen brauchen den Stadtrat) die Stellenausschreibung nicht so formuliert, dass der gesuchte Stadtrat dem Bürgermeister bei der Bewältigung der finanziellen Schieflage eine Hilfe sein könnte? Haben diejenigen, die die Stellenausschreibung formuliert haben, gewusst: „In Wirklichkeit brauchen wir keinen. Aber es war immer so und im Koalitionsvertrag steht es auch so geschrieben“
Bei einer Entlohnung vom > 6.400,00 Euro monatlich und einer fetten Pension für nur 6 Jahre Dienstzeit wird doch sicherlich ein Fachmann zu finden sein.
 
Sie schreiben weiterhin: „Das wäre so, wenn Sie ein Schiff in rauer See von einen Schiffsjungen gesteuert werden soll„.
Ich würde lieber in rauer See einem Schiffsjungen ein Schiff steuern lassen, als einem Stadtrat mit Befähigung wie in der Stellenausschreibung aufgeführt auch nur einen Bruchteil finanzieller Verantwortung zu übertragen. Frage: „Hat der erste hauptamtliche Stadtrat überhaupt für irgendwas eine Verantwortung?“
 
Der Bürgermeister muss den von der Stadtverordnetenversammlung gewählten Stadtrat akzeptieren. Es kann also sein:
„Der Bürgermeister hat Zweifel an der Befähigung des gewählten Stadtrats und überträgt diesem nicht den Finanzbereich. Jetzt haben wir keinen – erfahrenen Profi – wie sie berechtigterweise fordern. “ Was jetzt, Frau Doris B.? Jetzt muss es die Finanzabteilung / Bürgermeister doch alleine regeln.
 
Ich finde das nicht so tragisch. Die Fachleute sind in der Finanzabteilung der Stadt vorhanden.
 
Frau Doris B. Sie fordern einen – erfahrenen Profi -.
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum genau diese Forderung nicht in der Stellenausschreibung formuliert wurde? Kann der angedachte Kandidat der Koalition diese Voraussetzungen nicht vorweisen? Braucht man eigentlich nur eine Zwischenstation?
StaVO -> Magistrat (Stadtrat) -> Dezernat.
Diese Zwischenstation kostet dem Bürger in sechs Jahren geschätzt mehr als 900.000,00 Euro.
 
 
Lesen Sie einmal hier nach, wie man es hätte machen können, wenn man über die Stellenausschreibung einen gestandenen Fachmann gesucht hätte.
 
Auszug aus der o.g. Stellenausschreibung. Stadt Nordhausen. Hauptamtliche (r) Beigeordnete (r)

Der/die Bewerber/in sollte für die Zulassung zur Wahl nach § 32 Abs. 5 Satz 5 ThürKO einen Abschluss als Volljurist/Volljuristin oder einen Abschluss im Bereich der Wirtschaftswissenschaften bzw. Sozial- und Verhaltenswissenschaften (als Masterabschluss, Magisterabschluss oder Universitätsdiplom) nachweisen. Eine mehrjährige (5 Jahre wünschenswert) hauptamtliche Berufserfahrung in einer Kommunal-, Landes- oder Bundesverwaltung wird vorausgesetzt.[..]Siehe: Stellenausschreibung Stadt Nordhausen

Fairerweise sei erwähnt. Die Besoldung erfolgt nach B3. Rödermark nach B2.
B2 Grundgehalt: 6391.99 € (zuzügl. Landesanteil Besoldung 319,00, Kinderzulage, Beihilfen)
B3 Grundgehalt: 6771.88 € (zuzügl. Landesanteil Besoldung 338.59, Kinderzulage, Beihilfen)
 
 
» Stadtverordnetenversammlung am 19.03.2013.
» Oben-Sparen
 
 
Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)