Monat: Januar 2011 | Seite 2 | Blog für Rödermark. Rödermark News

Badehaus und die Gutachten.

Veröffentlicht am 24. Januar 2011 von admin

Wir haben uns zwei Vergleichen gestellt und die Teilnahme daran hat uns kein Geld gekostet.
Quelle: Printausgabe Offenbach-Post 21.01.2011

Das wäre ja noch schöner, wenn die Teilnahme Geld gekostet hätte.

Die/Der Mitarbeiter(in), der den Fragebogen ausgefüllt hat, machte dies natürlich ehrenamtlich.

Nett wäre es aber von Herrn Sturm gewesen, die Kosten zu nennen, die der Erwerb dieses(r) Gutachten verursacht hat. Wenn es sich um die Gutachten der Deutschen Gesellschaft für Badewesen handelt, sind die Kosten wirklich nicht hoch. Aber » kein Geld gekostet « stimmt dann nicht.

Quelle Deutschen Gesellschaft für Badewesen

Interessenten, die keine Daten eingegeben haben, können den ÜÖBV-Report, Teil I zu einem Preis von 150,00 Euro über folgendes Formular bestellen.

Den Report 2009 (ÜÖBV Teil II) können Sie über folgendes Formular zum Preis von 350,00 Euro erwerben. Teilnehmer der Befragung Teil II zahlen nur 100,00 Euro.

Vorausgesetzt, es handelt sich um die Gutachten der Deutschen Gesellschaft für Badewesen.
Wenn der Stadt die Gutachten kein Geld gekostet hat, haben wir NUR teilgenommen und kennen die Gutachten nicht. Glaube ich aber nicht.

Bei der Höhe der Kosten für die Gutachten kann man den Blogschreiber als Erbsenzähler bezeichnen. Richtig. Mir stellt sich nur die Frage:
Ab welcher Summe beginnt bei Herrn Sturm: „Hat Geld gekostet?“

Jetzt sieht sich der Erbsenzähler einmal an, wie die Finanzjongleure seinerzeit (2005) gerechnet haben.

Betrachten Sie einmal die Spalte mit den Besuchern im Badehaus. Hier ist mit nicht mehr als 225 Besuchern gerechnet worden. Es sind aber 100 mehr geworden. ~~Da ich keine Zahlen zu der Anzahl der Saunabesucher pro Tag habe, nehmen wir einfach einmal nur 110 pro Tag an.~~ 2009 waren es 63 Saunabesucher p. Tag. Dann hätten wir ein ~~Plus von ca. 64.000,00~~ Minus von ca. 200.000,00 Euro gemacht. Da wir jetzt aber ca. 100 Besucher pro Tag mehr haben, kämen da noch ca. hinzu: 100 Besucher * 300 Tage * 2,00 angenommener Schnitt Eintrittspreis. Das macht nicht wissenschaftlich 60.000,00 Euro PLUS.

Zu erwähnen ist auch noch. Die Kosten (Personal, Energie….) sind seit 2005 gestiegen. Dafür aber auch der Eintrittspreis und die Anzahl der Besucher.

Ich habe am 22.01.2011 Hern Nothhelfer (cc Herr Kern, Herr Sturm, Herr Mieth) angeschrieben, ob man als Bürger Einsicht in die Gutachten erhalten kann und um einen Termin zur Einsicht gebeten.

Siehe auch: Rödermark. Badehaus defizitär aber wirtschaftlich.

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Zukunftswerkstatt. Mehr als 40 Breidert-Bewohner erarbeiteten ein Konzept.

Veröffentlicht am 21. Januar 2011 von admin

Am 20.01.2011 und 21.01.2011 haben mehr als 40 Breidertbewohner in der

» Zukunftswerkstatt «

Konzepte für ein Leben im Seniorenalter im Breidert entwickelt.

Weitere Termine zur Feinjustierung der Konzepte sind im Februar fest terminiert.

Alles weitere erfahren Sie auf der Hompage von Heinz Weber bei quartier-breidert.de/

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Warnung vor NEUE Deutsche Robinsonliste.

Veröffentlicht am 18. Januar 2011 von admin — Keine Kommentare ↓

Warnung vor NEUE Deutsche Robinsonliste

Der Eintrag in die ECHTE Robinsonliste ist KOSTENLOS.

Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt
14.01.2011
Belästigung durch Faxwerbung
Verbraucherzentrale warnt vor Abzocke durch Werbefaxe „Neue Robinsonliste“
„Wir kämpfen gegen ünerwünschte Werbung!“ verspricht derzeit eine „Neue Robinsonliste“ aus Frankfurt am Main mit massenhaft versandten Werbefaxen an Verbraucher. Angeboten wird die Eintragung in diese Robinsonliste, um sich vor unerwünschter Werbung per Telefon, Fax, E-Mail und Post zu schützen. Genau dieses Angebot zum Schutz vor unerwünschter Werbung wird als belästigende Faxwerbung versandt! Faxwerbung nervt, verursacht den Empfängern unnötige Kosten und ist deshalb nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb unzulässig, es sei denn, dass eine ausdrückliche Einwilligung des Verbrauchers vorher vorlag. Lesen Sie die ganze Pressemitteilung bei der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt

Warnhinweis von der ECHTEN Robinsonliste

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Rödermark. Ausschreibung Forststraße

Veröffentlicht am 18. Januar 2011 von admin

Ein paar Details zu Forststraße.

Quelle: Stadt Rödermark. Ausschreibung Forststraße

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Rödermark. Polizeiberichte 17.01.2010

Veröffentlicht am 18. Januar 2011 von admin — Keine Kommentare ↓

(kk) Weiße Farbspuren hinterließ ein bislang Unbekannter nach einem Unfall, den er am Samstag auf einem Parkplatz an der Ober-Rodener-Straße verursachte. Zwischen 14 und 15 Uhr stieß er gegen einen auf dem Baumarktparkplatz abgestellten Toyota und hinterließ an dem schwarzen Lexus hinten rechts einen Schaden von rund 400 Euro. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, verließ der Verursacher die Unfallstelle. Hinweise auf den Rempler nimmt die Polizei unter der Rufnummer 06074/8370 oder 06183/911550 entgegen…..Siehe presseportal.de/polizeipresse

Gestaltungssatzung Rödermark. Ist Bürgermeister Kern an allem Schuld?

Veröffentlicht am 17. Januar 2011 von admin

Ich will hier nicht die Gestaltungssatzung an sich diskutieren, sondern nur aus der Sicht eines Bürgers den Weg dorthin aufzeigen.

Die in 2008 EINSTIMMIG von der STAVO in Auftrag gegebene Gestaltungssatzung wird wohl nicht kommen. Was sich derzeit auf der politischen Bühne diesbezüglich abspielt, ist einfach beschämend. Durch die Bank wird von den Parteien (man mag mich korrigieren. Die FDP nicht) jetzt eine Gestaltungssatzung abgelehnt und der schwarze Peter für den Unmut in der Bevölkerung Bürgermeister Kern zugeschoben.

Es ist leider festzustellen, dass Bürgermeister Roland Kern hier seiner Verantwortung nicht gerecht wurde. Bürgermeister Roland Kern ist der für die Stadtplanung zuständige Dezernent. Kern hat es unterlassen, die Bedeutung stadtplanerischer Festlegungen für den historischen Ortskern von Ober-Roden herauszustellen…Quelle CDU-Rödermark

Die SPD habe sich daher entschieden, einer Gestaltungssatzung solange keine Zustimmung zu erteilen, bevor die Bürgerinnen und Bürger nicht umfänglich und vollständig informiert wurden….Quelle SPD-Rödermark

Für die Aufhebung des Beschlusses zur Erstellung einer Gestaltungssatzung für den Ortskern von Ober-Roden hat sich die Andere Liste (AL) nach nochmaliger Beratung ausgesprochen. Stattdessen soll der Magistrat beauftragt werden, Leitlinien für die Behandlung von Bauanträgen für den Ortskern zu erarbeiten…. Quelle AL/Die Grünen.

Zur Erinnerung
Der Magistrat wurde bei der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark vom 17.06.2008 von ALLEN im Stadtparlament vertretenen Parteien beauftragt, eine Gestaltungssatzung zu erstellen. Die Liste der Stadtverordneten, die diesem Antrag zugestimmt haben, finden sie hier .

Bei dem Beschluss/Auftrag ist folgenden Absatz wichtig.

4.) eine Anhörung zu dem Thema “Gestaltungssatzung für die Ortsmitte Ober-Roden” im Rahmen einer Sondersitzung des zuständigen Fachausschuss „BUSE“ durchzuführen. Ziel dieser Anhörung ist neben der frühzeitigen und vollumfänglichen Einbindung der Bevölkerung die Erläuterung der sachlichen und rechtlichen Bedeutung einer Gestaltungssatzung.

Es kann sich jetzt jeder Bürger seine Meinung bilden ob NUR unser Bürgermeister Kern für die miserable Umsetzung des Auftrags die Schuld trägt oder ob nicht evtl. die 45 Mitglieder der STAVO ( also die Parteien ) einen GROßE Mitschuld trifft.

Ich habe diesbezüglich schon den einen oder anderen Stadtverordneten darauf angesprochen. Man hat jegliche Mitschuld von sich gewiesen. Man hat den Magistrat beauftragt und in den Ausschüssen mal nachgefragt :-(. Das war es dann auch.

Da fragt man sich doch als unbedarfter Bürger: „Hat die Stadtverordnetenversammlung nicht auch die Aufgabe, innerhalb von zwei Jahren einmal dezent nachzufragen?“
Wie steht es um die » vollumfänglichen Einbindung der Bürger «?
Wann gedenkt der Magistrat die Bevölkerung mit einzubinden?

Sehen wir einmal in die Geschäftsordnung
er Stadtverordnetenversammlung. §16 auf Seite 10.

(1) Stadtverordnete sowie Fraktionen können zu Zwecke der Überwachung der Verwaltung schriftliche Anfragen

Wenn ich das so richtig verstehe, haben die Stadtverordneten schon die Möglichkeit, den Magistrat nach dem Stand der Dinge zu befragen. Wenn dieser, der Magistrat, dann nicht wie beschlossen die Bevölkerung mit einbezieht, hätte man das, wie auch bei anderen Vorgängen (z.B. Bahnhof), frühzeitig anmahnen können. Die Vorgehensweise des Bürgermeisters Kern ist eine Sache. Die STAVO kann sich nicht so einfach aus der Verantwortung stehlen.
Die Parteien haben sich wohl nicht vorstellen können, dass ein derartiger Widerstand der Bevölkerung, auch von denjenigen, die nicht einen einzigen Blick in die Gestaltungssatzung geworfen haben, möglich ist.

So wie ich das sehe, steht nur noch die FDP zu dem damals gefassten Beschluss einer Gestaltungssatzung. Lesen Sie hierzu den Artikel von Dr. Rüdiger Werner.

Gestaltungssatzung: Ein Glanzstück aller Rödermärker Politiker.

Siehe die älteren Artikel:
» Die FDP zur Gestaltungssatzung.
» Gestaltungssatzung. Termine zur Einsicht.
» Veranstaltung zur Gestaltungssatzung
» Antrag der CDU/FDP. Gestaltungssatzung

Nachtrag 18.01.2011
Heute auf der Homepage der Stadt Rödermark.
Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Ortskerns von Ober-Roden am 27.1.2011

Badehaus defizitär aber wirtschaftlich.

Veröffentlicht am 15. Januar 2011 von admin — 1 Kommentar ↓

Vorweg. Ich mag das Badehaus (Schwimmbad). Ich finde, das Schwimmbad ist wichtig für unsere Kinder und Senioren.

Aus OP-Online.
Wirtschaftlich trotz Millionen-Defizit
Selten so blödsinnige Argumente gelesen. Warum verschwendet die OP dafür überhaupt Druckertinte.

Dass ein Schwimmbad der Stadt Geld kosten kann, ist nicht unbedingt etwas Neues. Aber die Stadt Rödermark zeigt meiner Meinung nach, wie man das Defizit noch aktiv vergrößern kann.

Die Stadt hat scheinbar unglaublich viel Geld. Da wird das Geld für Gutachten und Konzepte (letztes Beispiel die Gestaltungssatzung.) nur so aus dem Fenster geworfen. In 2009 wurde Geld für ein Zukunftskonzept ( Badehaus ) ausgegeben.

…Dieses Zukunftskonzept, das auf der Analyse eines externen Wirtschaftsprüfungsunternehmens…[]…Diese „Serviceoffensive“ bedeutet, dass zum Beispiel zu den Stoßzeiten im Saunabereich die Zahl der Aufgüsse erhöht wird und auch mehr Personal zur Verfügung steht. Statt……. Siehe Stadt Rödermark

Ich verstehe nix mehr. Ein Zukunftskonzept und ein ausgemachter Spezialist (Name passend zum Badehaus. Simon Nothhelfer). Da es wohl noch immer nicht so richtig geklappt hat, wurde wieder eine Unternehmensberatung beauftragt. Jetzt sind die Verantwortlichen glücklich. Der Stadt wurde bescheinigt: „Die Stadt arbeitet bei dem Badehaus trotz eines MINUS WIRTSCHAFTLICH.“

Aus OP-Online am 15.01.2011

….[]….94 000 zahlende Gäste kamen 2010 ins Schwimmbad. „Das war unser bisher schlechtestes Jahr“, räumt Nothhelfer ein. …[]Verantwortlich für den Rückgang seien die um eine Stunde vorgezogene Schließung abends und höhere Eintrittspreise…[]..Siehe op-online.de

94.000 zahlende Gäste
Geplant war das Badehaus doch mit 220 Gästen am Tag. Wieso jetzt der Spruch NUR 94.000 Gäste.
Die Stadt hatte rund 220 Schwimmern pro Tag gerechnet.
Zufrieden war Sturm auch mit der Benefizaktion »Schwimmen und….Quelle Badehaus-Roedermark.de
( Am 22.01.20111 funktionierte der direkte Link nicht mehr. Wählen Sie jetzt und dann unter Presse – Das Badehaus ist klasse geworden. Evtl. gelingt es Ihnen ja den gesamten Bericht zu lesen. )

Rechnen wir einmal mit 300 Tagen Öffnungszeiten.
94.000 / 300 = 313 Besucher pro Tag. Also knapp 100 mehr am Tag als geplant.
Wo ständen wir jetzt, wenn nur die geplanten Besucher gekommen wären.
Besucher 220 Tage 300 Eintritt 3.00 (bewusst nicht mit 3,50) 180.000,00
Besucher 313 Tage 300 Eintritt 3.00 (bewusst nicht mit 3,50) 282.000,00
Das Minus wäre nochmal 102.000,00 Euro höher.

….eine Stunde vorgezogene Schließung…
Wenn man schon davon ausgeht, dass 94.000 Besucher zu wenig sind, hat man schon einmal darüber nachgedacht. Ob das Frühschwimmen, BELIEBTE FRÜHSCHWIMMEN – dazu beigetragen haben kann? Auf die Idee kommt Herr Nothhelfer wohl nicht. Für diejenigen, die es nicht mehr wissen – Frühschwimmen ging um 6.00 Uhr los.

….Schlechtestes Jahr…
Trotz Zukunftskonzept und dem ausgewiesenen Spezialisten (Sieben Jahre Claudius-Therme Köln. Schwerpunkten Sauna und Wellness. Mitglied der Betriebsleitung)

Aus OP-Online vom 15.01.2011

……Sauna und Wellnessbereich arbeiten laut Sturm Kosten deckend.

Herr Sturm, was soll das? Die Sauna und der Wellnessbereich soll nicht KOSTENDECKEND arbeiten. Der Bereich soll ein DICKES PLUS erwirtschaften.
Ist der Erfolg (kostendeckend) der Sauna auch darauf zurückzuführen, dass die Saunabesucher das Schwimmbad in direkter Nähe haben?
Wären die Besucherzahlen auch dann noch so hoch, wenn das Schwimmbad geschlossen wäre?

Herr Sturm im Jahr 2006

Erste Stadtrat (Anm. der Red. H. Sturm). Die Einnahmen aus dem Saunabereich sollen das Defizit des eigentlichen Badebetriebs von bislang 380000 Euro pro Jahr Richtung null drücken. »Wahrscheinlich belastet das Gesamtprojekt unseren Haushalt überhaupt nicht mehr, sondern trägt zu seiner Konsolidierung bei«, sagte Kern. Daher habe die Stadt konsequent gehandelt, als sie im Spätsommer beschloss….Siehe badehaus-roedermark.de
Anmerkung 05.05.2012. Der Artikel wurde wohl vorsorglich von der Webseite badehaus-roedermark.de entfernt. Das Zitat ist auch von der FDP-Rödermark übernommen worden und von Herr Kruger abgelegt. Siehe hierzu fdp-fraktion-roedermark.de

Für eine solche Aussage braucht man ein Konzept und ich setze voraus das hat es gegeben. Warum hat Herr Sturm und Herr Kern dieses Konzept nicht umgesetzt? Ich glaube kaum, dass es an den fehlenden Besuchern des Schwimmbades lag.

Aus OP-Online 15.01.2011

……Ähnlich gut schnitt es in einer Untersuchung des Bundesverbandes deutscher Bäder ab.
(21.01.2011. Nennt sich wohl Deutsche Gesellschaft für das Badewesen *1))

Das scheint ja ein kleiner Bundesverband zu sein oder dieser hat einen anderen Namen. Jedenfalls habe ich bei Google mit dem Suchbegriff

„Bundesverbandes deutscher Bäder“
(21.01.2011. Nennt sich wohl Deutsche Gesellschaft für das Badewesen *1))

nur einem Treffer auf den Artikel bei OP-Online.

Aus OP-Online vom 15.01.2011

…….Eine Unternehmensberatung verglich die Wirtschaftlichkeit von 33 kommunalen und privaten Bädern in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Das Badehaus belegt in diesem Ranking Platz drei…Aus OP-Online.de

Was für eine tolle Schlussfolgerung. Was kann man sich für eine solche Aussage kaufen oder kann man mit dieser Aussage nur einen Euro einsparen? Muss man nach Österreich oder in die Schweiz gehen, um vergleichbare Schwimmbäder zu finden, damit man diese miteinander vergleichen kann? Wurden nur in Österreich oder der Schweiz Bäder gefunden, die noch schlechter dastehen? Hoffentlich hat diese Unternehmensberatung nicht auch noch zu Recherchezwecke Österreich und die Schweiz bereisen müssen.
Wenn man mit der Angabe in der OP (ca. 1 Mio. Minus) ein wenig im Internet recherchiert, wird man es schwer haben ein weiteres und vergleichbares Hallenbad mit einem so hohen Defizit zu finden.

Hat man als Bürger der Stadt Rödermark Zugriff auf den Bericht der Unternehmensberatung? Ich habe diese Frage per EMail zunächst einmal den Fraktionsvorsitzenden der XXXXXXX gestellt.

Kannte Herr Sturm oder Herr Nothhelfer vor der Beauftragung der Unternehmensberatung diese, im Internet FREI ZUGÄNGLICHE UND KOSTENLOSE Ausarbeitung aus dem Jahr 2008?

Kommunale Schwimmbäder im Vergleich
Statistische Untersuchung zur Kostendeckung von Hallenbädern in Niedersachs

Man kann jetzt sagen: “ Das ist ja Niedersachsen.“ Aber Niedersachsen liegt zumindest nicht in Österreich oder der Schweiz
Dumme Frage von mir, ob Herr Sturm oder Herr Nothhelfer diese Untersuchung kennt. Die Verantwortlichen haben so eine Untersuchung zu kennen. Das ist ihr Job.
Man hätte dann mal die Städte angerufen (lassen), die den höchsten Kostendeckungsgrad aufweisen, um sich einmal darüber zu informieren, wie die das schaffen. Wäre das zu kompliziert gewesen?

Es wird bei den Aussagen der Stadt wird immer wieder betont: Das Schwimmbad macht ein Minus. Der Sauna geht es gut. Mich würde wirklich einmal interessieren, WAS WÄRE, WENN man die Sauna schließen würde.

Es ist wohl auch in Mode gekommen, für Probleme irgendwelche (teuer zu bezahlende) Experten zuzukaufen. Haben wir denn nicht in der Stadtverwaltung für jede leitende Position einen Fachmann seines Arbeitsgebiets eingesetzt?

Zum Thema » Geld das Fenster rauswerfen « Rödermark. Nett sitzen für 130.000 Euro

Nachtrag 19.01.2011
Der Bürgermeisterkandidat der FDP, Hans Gensert, am 19.01.2011 in der Offenbach-Post.

Wie kann etwas wirtschaftlich sein, was hochgradig defizitär ist?“, fragt Gensert angesichts jährlicher Miese von gut einer Million Euro. Für teures Steuergeld habe eine Unternehmensberatung festgestellt, welche Position das Badehaus auf einer Negativ-Rankingliste einnimmt und verkündet, „dass es nicht das allerschlechteste, sondern nur eines von den schlechtesten ist“. Das ist für Gensert „verschwenderische Gutachteritis, die die Verantwortlichen aus eigener Tasche zahlen sollen“…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei op-online.de

Nachtrag 24.01.2011
Kommentar von der FDP-Rödermark .

Lesen Sie auch: Rödermark. Badehaus und die Gutachten.

*1)
Deutsche Gesellschaft für das Badewesen.

Siehe auch
FDP-Rödermark. Badengehende Kalkulationen

Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Rödermark. Älter werden im Breidert
Zukunftswerkstatt

Veröffentlicht am 14. Januar 2011 von admin

Von der Webseite quartier-breidert.de

Wie in vielen anderen vorausgegangenen Studien hat auch die im Herbst 2009 durchgeführte Befragung zur gewünschten Lebens-, Wohn- und Pflegesituation bei den Einwohnern der Generation 50+ in Rödermark gezeigt, dass der überwiegende Teil der Einwohner auch im hohen Alter möglichst lange in der vorhandenen Wohnumgebung bleiben möchte.

Diese starke Bindung an die Wohnumgebung resultiert aus einer positiven Bewertung der Wohn- und Lebenssituation, sowie den guten Beziehungen zur Nachbarschaft. Viele Einwohner betätigen sich in Vereinen, den Kirchen und beim Sport. Ein möglicher Wohnungswechsel wird nur im Zusammenhang mit einer nachhaltigen Veränderung der persönlichen und gesundheitlichen Lebenssituation in Erwägung gezogen. Dies gilt auch, obwohl die Barrierefreiheit in der Wohnung nur unzureichend gegeben ist……Lesen Sie weite bei quartier-breidert.de

Die Auftaktveranstaltung, am 14.01.2011 besuchten mehr als 170 Breidert-Bewohner.

Schlappe von 2006 wett machen

Veröffentlicht am 13. Januar 2011 von admin — 1 Kommentar ↓

Aus Op-Online vom 12.01.2011

..[]..Denn am 27. März wird auch der Chef der Rödermärker Verwaltung gewählt. Für die SPD tritt Parteivorsitzender Stefan Junge an.
Der schlug Kern gegenüber recht moderate Töne an, während Fraktionschef Lauer den Bürgermeister scharf angriff: „Roland Kern hat den Verkauf des Bahnhofs Ober-Roden zur Chefsache erklärt, und daran wird er sich messen lassen müssen.“ Lauer hatte schon mehrfach auf vertragliche und bauliche Altlasten aus dem Grundstücksgeschäft….Lesen Sie den ganzen Artikel und die Kommentare bei OP-Online

Irritierend:

Armin Lauer attackierte bei der Vorstellung des Programms Andere Liste, FDP und Freie Wähler sowie Bürgermeister Roland Kern (AL) scharf…..Aus Op-Online vom 12.01.2011

Wo sind die Angriffe auf die CDU. Ein Jahr Kooperation lassen vier Jahre Opposition vergessen. Armin Lauer hält nach der Wahl eine Fortsetzung der Kooperation oder dann eine Koalition für sinnvoll. Doch, so Armin Lauer, hat der Wähler am 27. März zunächst das Wort.

Einstimmig und ohne große Diskussion beschlossen die Genossen das zwölfseitige Programm „kommunal ist nicht egal“…Aus Op-Online vom 12.01.2011

Mich würde es ja schon einmal interessieren, wie viel SPD-Mitglieder diesem Programm
(Siehe: Das Wahlprogramm der SPD.)
zugestimmt haben.

Abofallen im Internet werden als Betrug geahndet

Veröffentlicht am 11. Januar 2011 von admin — 1 Kommentar ↓

…[]..Die Abzocke im Internet durch das Unwesen der Abofallen hat sich inzwischen zu einem Millionengeschäft entwickelt. Dennoch hatten in der Vergangenheit viele Staatsanwaltschaften tausende von Ermittlungsverfahren eingestellt, weil sie in den Internetangeboten der Betreiber keine Täuschung der Kunden gesehen haben. Begründet wurde dies stets damit, dass die Kunden die Möglichkeit gehabt hätten, den Preishinweis im Kleingedruckten zu lesen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt sah dies anders und hatte zwei Personen wegen des Betriebs einer Abofalle im Internet wegen Betruges angeklagt…[]…Lesen Sie den ganzen Artikel bei fps-law.de

Weiterführende Informationen

klawtext.blogspot.com
Das ließ die Staatsanwaltschaft Frankfurt nicht auf sich sitzen und legte Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt ein. Dieses fällte zwar nicht selbst ein Urteil, gab dem Landgericht aber in einer …..Weiterlesen bei klawtext.blogspot.com

newsticker.sueddeutsche.de
Die Zahlungsverpflichtungen waren zum Teil in den hinteren Paragrafen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt. Der mutmaßliche Haupttäter arbeite derzeit aus dem hessischen Rodgau und stets mit einer festen Gruppe von Abmahnanwälten zusammen, berichtete die Anklägerin….Weiterlesen bei newsticker.sueddeutsche.de

Bundesministerium der Justiz
Internetfallen sind eine Plage geworden. Ich werde in den nächsten Wochen einen konkreten Gesetzentwurf erarbeiten, um wirksam dagegen vorzugehen. Immer häufiger verschleiern unseriöse Geschäftemacher die Kosten von Onlineangeboten. Bestimmte Internetleistungen werden beispielsweise als ‚gratis‘ angepriesen, als unverbindliche Gewinnspiele oder als Möglichkeit zum Herunterladen von Freeware getarnt. Erst wenn die Rechnung ins Haus flattert, folgt dann das böse Erwachen….Weiterlesen beim bmj.de

Bundesministerium der Justiz
Die Buttonlösung schiebt Kostenfallen im Internet einen wirksamen Riegel vor. Das neue Gesetz stellt sicher, dass nur zahlen muss, wer die Kostenpflicht kennt. Internetanbieter werden verpflichtet, mit deutlichem Hinweis über den genauen Preis zu informieren. Verbraucher sind nur zur Zahlung verpflichtet, wenn sie durch Mausklick, bestätigen, dass sie den Hinweis auf die Kosten gesehen haben. Unseriösen Geschäftsmodellen wird der Boden entzogen……Hier weiterlesen beim bmj.de

Zu Button-Lösung.
Die Buttonlösung wird z.B. von RA Sebastian Dosch als ziemlicher Quatsch bezeichnet.
Da ich mit Herrn Dosch, bezügl. des deutschen Rechts, nicht auf Augenhöhe diskutieren kann, sehe das einmal aus einem anderen Blickwinkel.

So soll die Buttonlösung aussehen:

Ein entgeltlicher Vertrag im Internet soll nur noch dann zustande kommen, wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Abgabe ihrer Bestellung bestätigt haben, dass sie die Angabe zum Preis zur Kenntnis genommen haben.
…Siehe bmj

Damit dürfte es auch kein Thema mehr sein, wenn auf der Startseite der Abofallenbetreiber, die ein Anwender selten zu sehen bekommt, der Preis DICK, FETT, UNSTERSTRICHEN UND ROT angezeigt wird und die Richter sich dadurch beeindrucken lassen. Der Preis muss jetzt, so verstehe ich die Button-Lösung, vom Anwender bestätigt werden. Und wenn ich etwas bestätigen muss der Preis deutlich sichtbar sein. Z. B. wie bei vielen seriösen Anbietern schon jetzt: Im Button selbst. (Hier sehen Sie einen Beispielbutton )
Was spricht gegen ein(e) solche(r) Hinweis/Lösung?
Ein sehr großer Aufwand dürfte das für die Anbieter auch nicht sein.

Nachtrag März 2012
Die Buttonlösung kommt.