Glauben ist gut. Kontrolle ist besser.

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„Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Wenn man einer Stadtverordnetenversammlung nicht beiwohnen kann, ist man als interessierter Bürger auf Pressemeldungen und Protokolle angewiesen.

Ein kleines Beispiel zur Stadtverordnetenversammlung vom 24.05.2022.

Angesprochener Antrag: „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
„Tempo 30 auch auf Hauptstraßen!“
Man kann auf der Webseite der AL/Die Grünen lesen:
-Einstimmiger Beschluss der Stadtverordneten-
Auf Antrag der SPD waren sich alle Fraktionen am 24. Mai einig, der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beizutreten und u.a. zu erklären: „Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.
Quelle: AL/Die Grünen

Abstimmergebnis Stavo
Einstimmiger Beschluss?
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (3)
Ablehnung: FDP (3)
Enthaltung: /
Quelle: Niederschrift Stavo 24.09.2022
 
Das dürfte demnach nicht EINSTIMMIG sein.
 
0.1177% der Wahlberechtigten Bürger besuchen im Schnitt die Stadtverordnetenversammlung. Quelle
 


Gibt es zur Babenhäuser Straße einen Gerichtsentscheid?

One Reply to “Glauben ist gut. Kontrolle ist besser.”

  1. Die Grünen in Rödermark nehmen es nicht so genau mit der Realität.

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