Bevor Sie zu dem Bericht der SPD oder den bereitgestellten Unterlagen der FDP wechseln, mein Eindruck von der Stadtverordnetenversammlung.
– Von den eigenen Parteifreunden (AL/Die Grünen) alleine gelassen. –
Langatmige Vorträge vom Bürgermeister prägten den Abend.
Ich hatte den Eindruck, die Koalition besteht bei den recht kompliziert zu beschreibenden / argumentierenden Vorgängen, fast nur aus dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Michael Gensert. Auch war bei seinen Reden eine Fortführung der schleichenden Abnabelung vom Koalitionspartner (AL/Die Grünen) zu erkennen. Man kann nur hoffen, dass der gestrige Abend die Fortsetzung des sich in letzter Zeit abzeichnenden Trends war. Ungewöhnlich war auch, dass die CDU ausdrücklich von der FDP für den Schwenk hin zu – Rossmann soll jetzt doch kommen – gelobt wurde. Das Lob ist dem Fraktionsvorsitzenden der FDP (Tobias Kruger) bestimmt nicht einfach gefallen.
Anmerkung. Nachdem wohl der Druck der Öffentlichkeit zu groß geworden ist, hat sich die CDU und der erste Stadtrat mit ihrer Meinung zum Drogeriemarkt von der Vorstellung des Magistrats und AL/Die Grünen laut Presse weit entfernt.
Interessant war auch, dass ein Erklärungsversuch zum Tagesordnungspunkt 7 vom Bürgermeister (AL/Die Grünen) KEINE Unterstützung der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) bekam. Der BM hat die massiven Vorwürfe der gesamten Opposition, den Drogeriemarkt verhindern zu wollen, alleine durchstehen müssen. Man könnte sagen, es war ja auch ein Antrag des Magistrats (Bürgermeister, erster Stadtrat und 6 Ehrenamtler) und was haben die Fraktionen damit zu tun? Eigentlich nix, aber die Koalition hat im Ausschuss dem Antrag, den Drogeriemarkt zu verhindern, zugestimmt. Man hätte eingreifen können und die eigenen Argumente für die (anfängliche) Unterstützung der Magistratsvorlage darlegen können. Gefühlsmäßig würde ich sagen, man hatte keine vernünftigen bzw. schlüssigen Argumente für den -Verhinderungsantrag-. (Siehe auch: Was ist großflächiger Einzelhandel?)
Die CDU hat bereits im Vorfeld erkannt, dass es wohl ein Fehler war, dem Antrag zugestimmt zu haben. Es wurde eine Kehrtwende vollzogen und schloss sich der Meinung der Opposition an. Der erste Stadtrat sowie Fraktionsvorsitzende der CDU haben in der Presse deutlich gemacht, dass ein Rossmann nicht zu verhindern ist und man jetzt auch gerne einen Drogeriemarkt neben dem Aldi in Ober-Roden sehen würde.
Einen kleinen Sieg konnte die Koalition jedoch einheimsen. Das bestehende Einzelhandelskonzept, für das seinerzeit ein hoher fünfstelliger Betrag ausgegeben wurde, wird fortgeschrieben. Sinnvoll? Ich kann in dem Konzept von 2009 keine Empfehlungen erkennen, die umgesetzt wurden. Na ja, wir haben ja jetzt genug Geld, um so etwas zu bezahlen.
Die Fortschreibung könnte, wenn man wollte, kostengünstiger die Stadtverordneten/ das IC Rödermark/ der Gewerbeverein durchführen.
Wer gehofft hatte, dass die Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Beldermann (AL/Die Grünen), entschuldigende Worte zu dem ungebührlichen Verhalten einiger Stadtverordnete bei der Stavo am 21.07.2015 für die Bürger hat, sah sich getäuscht. Frau Beldermann hätte schon bei der Stadtverordnetenversammlung scharfe Worte in Richtung der laut lachenden Stadtverordneten schicken müssen. Völlig unabhängig welcher Es war deshalb nicht verwunderlich, dass zu diesem Vorgang Herr Michael Gensert bei der Stadtverordnetenversammlung keine Wortmeldung abgab (bzw. aus verständlichen Gründen nicht zur Verfügung stand) und das Feld, dem BM zur Seite zu stehen, der AL/Die Grünen überließ. Die blieben aber stumm.
Fraktion diese angehören. Guter Stil sieht anders aus.
So, von meiner Seite war es dann alles.
FDP
Unterlagen zur Stadtverordnetenversammlung. Bereitgestellt von der FDP Rödermark
SDP
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung 6.10.2012
Den Bericht von der Stadtverordnetenversammlung (Stavo) hat die SPD auf ihrer Webseite abgestellt.
[…]Der Klimaschutz bei Wohnbauten, die Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines B-Plan für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, die erneute Befassung mit dem Aufstellungsbeschluss „Nördlich des Rödermarkrings“ (Aldi/Rossmann) und das Einzelhandelskonzept waren die wesentlichen Themen der gestrigen Versammlung der Stadtverordneten.[..] Lesen Sie weiter bei spd-rödermark.de
Siehe auch
» Was ist – großflächiger Einzelhandel -?
» Zusammenfassung Rossmann mit letztendlich gutem Ausgang.
» Tagesordnungspunkt 7– Aldi — Rossmann