Archiv der Kategorie: Haushalt

Finanzplanungserlass für 2026

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Genehmigung mit Auflagen bei defizitärer Haushaltswirtschaft

Verbleibt nach Abzug der pauschalen Kürzungen und ggf. der Stundung des Hessenkassenbeitrages ein Defizit, kann eine Genehmigung nur mit Auflagen erteilt werden.
Kommunen mit defizitärem Haushalt sollen weiterhin eine Genehmigung erhalten, um handlungsfähig zu bleiben. Allerdings müssen diese Kommunen stringente Auflagen hinnehmen, um die Defizite und die Verschuldung auf ein absolutes Minimum zu reduzieren, insbesondere bereits in den Vorjahren zum Zwecke der Haushaltskonsolidierung erfolgte Hebesatzerhöhungen bei den Steuern im Verhältnis zum Durchschnitt/Median vergleichbarer Kommunen finden dabei Berücksichtigung.
Siehe: Finanzplanungserlass 2026

Siehe auch: Kommunalbrief zum Finanzplanungserlass

 

Warum die Zahlen aus dem Zensus so wichtig sind.

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Das Land Hessen zählt 2400 weniger Bewohner weniger in der Hugenottenstadt, als das Einwohnermeldeamt. Wegen drohenden geringeren Zuwendungen aus dem Landeshaushalt, will die Stadt klagen.
Quelle: OP-Online

Beschweren sich die Bürgermeister der Kommunen darüber, dass ihre finanzielle Ausstattung zur Erfüllung der auferlegten Aufgaben zu gering ist, sind in erster Linie die Anteile an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer sowie der kommunale Finanzausgleich (KfA) gemeint.

Bei der Erstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 hat man in Rödermark Einnahmen über:
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 23.823.700,00 €
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 1.706.100,00 €
Kommunaler Finanzausgleich (KfA) 19.511.522 €
eingePLANT.

Bei der Ermittlung des KfAs spielen die im Zensus genannten Einwohnerzahlen eine wichtige Rolle. Sie bestimmen, mit welchem Faktor der Betrag multipliziert wird, der für die Erfüllung der Pflichtaufgaben (den Bedarf) benötigt wird.

Ein Beispiel:
Rödermark hätte einen pro Einwohner festgesetzten Bedarf von 2.314,94 €. Multipliziert mit 28.723 Einwohnern ergibt das rund 66,5 Mio. €, die für die Pflichtaufgaben der Stadt veranschlagt werden. Da Rödermark aber auch eigene Einnahmen, etwa aus Gewerbe- und Grundsteuer, erzielt (im Beispiel ca. 46,8 Mio. €), wird diese Steuerkraft vom Bedarf abgezogen. Der verbleibende Betrag sollte (wird aber nicht) der Stadt im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs (KfA) zur Verfügung gestellt werden. Mehr dazu (auch der evtl. Fehlbetrag): Kommunaler Finanzausgleich und Finanzierungslücke

Fazit:
Weniger Einwohner, weniger KfA