Kategoriearchiv: Stavo

Haupt-, Finanz- und …. (Update)

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28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
 
Tagesordnung
 
TOP 3, 3.1, 3.2, 3.3, 4, 6, 7 und 8 wurden nicht mehr behandelt.
 
TOP2
Herr Andrießen berichtete vom IC-Rödermark. (Ich war bei diesem Bericht nicht im Sitzungssaal)
 
TOP 5
Fortführen Stadtbus im Probebetrieb.
Vorweg. Für die Zuhörer war es teilweise nicht einfach, der Diskussion zu folgen. Es wurde öfters auf die den Stadtverordneten vorlegenden Pläne Bezug genommen. Evtl. könnte man den Zuhörern, natürlich gegen Erstattung der Kopierkosten, ebenfalls diese Unterlagen auszuhändigen.
 
Es waren 2 Mitarbeiter der KVG anwesend, die einerseits die Vorstellungen der KVG präsentierten und dann für Fragen der Stadtverordneten zur Verfügung standen.
 
Das Thema Stadtbus ist ein sehr komplexes Thema und nicht mit wenigen Worten zu erklären. Alleine die Aussage von Herrn Michael Gensert:“Bei der damaligen Entscheidung für den Stadtbus hat die zentrale Aussage motiviert. Wenn kein Stadtbus (nur Schulbus) kommt, dann wird es noch teurer. Das habe ich nie so ganz verstanden. Ich habe mich da auf die Fachleute verlassen.“ beschreibt die Komplexität Stadtbus/Schulbus.
 
Der Stadtbus kommt zurzeit bei der Bevölkerung nicht besonders gut an. Die Leerfahrten (bzw. 2-3 Passagiere) werden von der Bevölkerung in etwa wie folgt kommentiert: „Wer bezahlt denn das?“
Herr Billing (CDU): „Die Leute lachen sich tot. Was machen die mit unserem Geld“
 
Es wurde die Frage gestellt, wie man den Stadtbus attraktiver gestalten könnte und damit mehr Bürger den Umstieg vom Individualverkehr schmackhaft zu machen.
 
Zurzeit sind die Haltestellen nicht optimal ausgestattet. Für ältere bzw. behinderte Menschen fehlen behindertengerechte Haltestellen bzw. Busse, die sich automatisch absenken. Die eingesetzten Busse sind recht alte Busse. Man befindet sich aber in einem Probebetrieb und Geld für diese Mängelbeseitigung ist nicht vorhanden. Wenn aber diese Voraussetzungen (behindertengerecht, neuere Busse) nicht gegeben sind, wird es schwerfallen, die notwendigen Passagierzahlen zu erreichen.
 
Ich sehe das so. Wir bauen ein Freibad. Um Kosten zu sparen, haben wir im Probebetrieb kein Wasser im Becken. Jetzt schauen wir einmal, wie viele Besucher kommen.
 

Die Verwaltung hat 2 Varianten aufgeführt, über die abgestimmt werden sollte. (Abstimmung ist verschoben worden). Die Varianten entnehmen Sie der Beschlussvorlage.

Es ist noch viel Bewegung in diesem Thema. Selbst über einen Trend (nach der Sitzung) zu reden, wäre jetzt noch zu früh.

TOP 9/10
Herr Rotter berichtete über neue Kosten bei der Sanierung der Halle Urberach.
Beträge konnten noch keine genannt werden.
 
Das Dach war laut Herrn Rotter schon einmal Thema bei er Betriebskommission. „Das Dach wurde als alt, aber nicht als sanierungsbedürftig erkannt.“
 
Aber nicht nur durch das Dach kommen weitere Kosten auf die Bürger zu. Es müssen Prellwände, Prallwände erstellt werden und weitere, marode Wände müssen komplett erneuert werden.
 
Herr Rotter weiter: „Versuche jetzt endlich den Weg zu gehen, um alle Kosten zu ermitteln“
 
Da fragt man sich doch:
Macht man das nicht VOR einer Auftragsvergabe?
Gibt es nicht klare Vorgaben, wie man solche Projekte (ursprünglich 2,2 Mio Euro) angeht?
Geht man nach der Methode: „Fangen wir mal an und schauen was passiert“ vor?
 
Thema wird wahrscheinlich auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 8.10.2013 gesetzt.
 
Anfrage der SPD zur Hallensanierung

[..]10. Sind bereits alle Mehrkosten für die Sanierung ermittelt
– wenn ja: in welcher Höhe werden diese beziffert und wer wird diese tragen?
– wenn nein: wann können dazu präzise Aussagen gemacht werden?[..]Lesen Sie hier die ganze Anfrage der SPD vom 30.05.2013

[..]Wir glauben langsam nicht mehr an Zufälle, aber daran, dass die Stadt Rödermark offenbar Projekte dieser Art und Größenordnung nicht managen kann“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Stefan Junge, die neuerliche Misere.[..]Quelle: SPD-Rödermark

» 02.07.2013 Asbest in der Halle Urberach
» 03.06.2013 Pressemeldung. Pannen, Pech und Pleiten!
 
Weitere Unterlagen zum Stadtbus
» Auswertung Stadtbus
» Stadtbus. Präsentation
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung. Sanierung Halle Urberach
» Halle Urberach. Dach undicht
» Sanierung der Halle Urberach wird noch teurer
» Stadtbus auf dem Prüfstand

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

BUSE. Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

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21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
 
TOP 2
Festplatz Ober-Roden.
 
Es soll die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG) als Dienstleister für die Bodenbevorratung beauftragt werden.
 
Siehe Tagesordnung Punkt Ö2
 
Bis auf 3 Grundstücke ist das geplante Areal in Besitz der Stadt Rödermark.
Gesamtfläche: 29.360 qm
Verwertbar: 11.537 qm
Stadt: 8.945 qm
Privat: 2.593 qm
Angedachter Verkaufspreis: 400,00 Euro.
In der Präsentation wurden Beispiele für eine Bebauung mit 10/11 Häusern gezeigt. (Siehe auch OP vom 23.10.2013)
 
Laut Bürgermeister soll der gesamte Festplatz der Stadt Rödermark (nach Abzug aller Kosten) in etwa 900.000,00 Euro einbringen.
 
Abstimmung: Einstimmig
 
TOP 3
Die benötigten Fachleute der KVG sind heute auf einem Betriebsausflug.
Verschoben auf Donnerstag.
Trend: BM „Wie bisher soll es nicht weitergehen“
 
Entscheidung zu diesem Thema kann auch noch im November erfolgen.
 
TOP 4
Vermarktung Grundstück  Erich-Kästner-Straße 38
Siehe Tagesordnung Punkt Ö4

Die Firma Bach beantragt eine Reduzierung des Kaufpreises von 290,00 €/qm (Junge Familien) auf 250,00 €/qm inklusive Erschließungskosten. Der BM hat eine Reduzierung auf 270,00 Euro vorgeschlagen. Herr Kron argumentierte die Preissenkung mit den nicht optimalen Eigenschaften des Grundstücks.

Der Stadtverordnete H. Spieß (CDU), der sich wohl sehr intensiv mit dieser Sache auseinandergesetzt hat, machte den Vorschlag: „Die zulässige Breite der Häuser um 50 cm erhöhen, um damit das Grundstück aufzuwerten und der alte Preis soll weiterhin Bestand haben“
Erst nach diesem Vorschlag informierte Herr Kron die Stadtverordneten darüber: „Wurde bereits im Kreis beantragt oder soll beantragt werden“. Ich hatte den Eindruck, diese Information war auch für den BM neu.
 

Die SPD will das alleinige Vermarktungsrecht nicht mehr nur der Fa. Bach überlassen.
 
Entscheidung aufgrund diese neuen Erkenntnisse geschoben.
 
TOP 5
Einstimmig
 
TOP 6
Ortsdurchfahrt Urberach.
H. Rotter. Ortstermin Freitag mit Hessen Mobil. Dann berichtet der Magistrat.
 
TOP 7
Maiglöckchenpfad

Der Spielplatz Maiglöckchenpfad ist als Ersatz für den Spielplatz Erikastraße gedacht.
Der Bürgermeister:
Wir sind eigentlich sehr schnell. Schneller als erforderlich.
Spielplatz Erikastraße gibt es noch.
Spielplatz Maiglöckchenpfad gibt es schon
 
Zu den Kosten habe ich nicht gehört.
 
TOP 8
Bouleanlage Waldacker
Bleibt ein Standort über. Nähe Bolzplatz.
 
 
Von der SPD kam am Ende der Sitzung die Frage nach der Straßenbeitragssatzung. Laut Bürgermeister ist hier noch nichts geplant. Man wird den Haushalt 2014 und dann die Genehmigung vom RP abwarten. Nachfragen kann man aber nochmal im Dezember.
Ob unser Bürgermeister diesem Ansatz folgt?

BM Egelsbach.[..]einschließlich Bürgermeister und Verwaltung stehen auf demselben Standpunkt, der sich auf zwei Sätze reduzieren lässt: „Nur nix übers Knie brechen! Lassen wir ruhig erstmal andere Kommunen, die von der Kommunalaufsicht dazu ,verdonnert‘ worden sind[..]Lesen Sie bei op-online.de

Straßenbeitragssatzung kann Bürger in den Ruin treiben.
 
Nachtrag
Es gab da noch eine Anfrage der Freien Wähler bezüglich einer Reklameserie auf der Kerb.

Reklame auf der Kerb in Ober-Roden
Reklame auf der Kerb in Ober-Roden

 
Es ging nicht alleine um die Werbung, sondern um die Frage nach Gleichbehandlung der Gewerbetreibenden im Ort. Die Freien Wähler: „Es gibt Beschwerden von ortsansässigen Gewerbetreibenden“
Auch wenn es sich um einen weggerückten Bauzaun gehandelt hat, hätte man diesen so aufstellen können, damit die Werbung nicht sichtbar ist.
Diejenigen, die den Bauzaun dort so aufgestellt haben, kann man wohl kaum einen Vorwurf machen.
 
 
Siehe auch
LKW-Durchfahrtsverbot in Urberach offenbar nur noch Makulatur
Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

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17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses FSIK für Familie, Soziales, Integration und Kultur.
 
Tagesordnung
Besucher: u.a. Tageseltern > 10

Top 3 und 6 wurden nicht behandelt.
TOP 3 hier.

Top 2 Ausländerbeirat
Es besteht noch Beratungsbedarf. Verschoben auf Donnerstag. (Ältestenrat)
Auf Nachfrage von H. Lauer (SPD), ob bis dahin mit neuer rechtlicher Bewertung gerechnet werden kann, konnte vom BM nicht eindeutig beantwortet werden.

Top 4 Neues KiTa Gebührenmodell.
Wurde zurückgestellt. Nach der konstituierenden Sitzung des Elternbeirates im November wird diesem über das neue Gebührenmodell beraten.

Top 5 Tagespflegepersonen
Zuständig für die Satzung ist der Kreis. Vom Kreis gibt es noch keine neue Satzung. Ein Entwurf einer neuen Satzung ist vom Kreis zunächst zurückgezogen worden. Aus diesem Grund kann man auch nicht sagen, ob das neue Modell eine Verbesserung oder Verschlechterung der momentanen Situation beinhalten wird. Eine zusätzliche Vergütung, die neben der laut Satzung vom Kreis gewährt wird, wird vom Bürgermeister skeptisch gesehen. Es gab zu bedenken, eine freiwillige Leistung wird bei RP nicht auf Gegenliebe stoßen und wahrscheinlich auch nicht genehmigt. Rödermark steht unter dem Rettungsschirm und muss sparen.
 
Das die Stadt Rödermark die Tageseltern schon heute unterstützt, wurde von einigen anwesenden Tageseltern mit Kopfnicken bestätigt.
 
Der Bürgermeister fragte nach, ob es einen Betreuungsmix gibt.
Z.B. Tageseltern -> KiTa -> Tageseltern bzw.
KiTa -> Tageseltern.
D.h. Die Eltern bringen ihr Kind in die KiTa und von dort wird das Kind von den Tageseltern abgeholt. Den Betreuungsmix gibt es.
 
Einig war man sich aber (fast), man muss am Ball bleiben. AL/die Grünen wollten den Vorgang aus dem Geschäftsgang entfernen.
 
Zeit wird nicht verloren. Wenn sich etwas ergeben sollte, würde das erst für den Haushalt 2014 eingestellt. Der Haushalt 2014 wird 2/2014 beschlossen.
 
Damit war die Sitzung beendet.
 
Zeit wird nicht verloren?
Es ist wohl richtig, auf die Entscheidung vom Kreis zu warten. Aber, so wie ich dem Terminkalender (Kreis) entnehmen kann, wird die nächste Beratung (Kreis) am 2. Dezember 2013 erfolgen.
Die StaVO in Rödermark ist ab 3.12.2013 vorgesehen. In den Ausschüssen kann keine Beratung über die neue Satzung nicht mehr erfolgen. Also, im Jahr 2013 wird es wohl kaum eine Entscheidung geben.
Es kann eng werden.
 
Kreistag
Sitzung 16.09.2013, 16.30h Ausschuss Soziales, Gesundheit und Arbeit

[..]Abgeordneter Butz begründet den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und weist darauf hin, dass dieser in der letzten Kreistagssitzung eine Runde geschoben wurde, da Herr Kreisbeigeordneter Müller für den Kreisausschuss eine Vorlage zur Neufassung der „Satzung über die Betreuung von Tagespflegekindern, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Kreis Offenbach – Tagespflegesatzung“ zur Kreistagssitzung am 25. September 2013 angekündigt hatte.

Herr Kreisbeigeordneter Müller berichtet über den aktuellen Sachstand und teilt mit, dass die vom Kreisausschuss beschlossene Neufassung nach Gesprächen mit den Tagesmüttervermittlungszentralen nochmals überarbeitet wird. Daher wurde diese Vorlage des Kreisausschusses kurzfristig eine Kreistagsrunde zurückgestellt.

Abgeordneter Butz stellt daraufhin für den Antragsteller den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen so lange zurück, bis die Vorlage des Kreisausschusses zur Neufassung der „Satzung über die Betreuung von Tagespflegekindern, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Kreis Offenbach – Tagespflegesatzung“ zur Beratung vorliegt.[..]Quelle: Kreistag Offenbach

» Beschlussvorlage
» Niederschrift

[..]Herr Kreisbeigeordneter Müller berichtet über den aktuellen Sachstand und teilt mit, dass die vom Kreisausschuss beschlossene Neufassung nach Gesprächen mit den Tagesmüttervermittlungszentralen nochmals überarbeitet wird. Daher wurde diese Vorlage des Kreisausschusses kurzfristig eine Kreistagsrunde zurückgestellt.[..]Quelle: Niederschrift

 
 
Siehe auch
Kinder in Rödermark.

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Kinder in Rödermark.

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Heute stehen im „Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur“ u.a. folgende Themen (unser Kinder betreffend) auf der Tagesordnung:
 
Bildungslandschaft Rödermark (Berichtsantrag)

[..]Der Magistrat wurde mit dem im Betreff genannten Stadtverordnetenbeschluss beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen -insbesondere bei der vorschulischen Sprachförderung- in Rödermark weiter fortzusetzen und für den Stadtteil Urberach um die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen.

Dazu sollten u.a. weitere vorbereitende Gespräche mit den an der Schule an den Linden tätigen Gremien (Förderverein, Elternbeiräte, Schulkonferenz) und ggf. auch mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach geführt werden.

Über den Fortgang der Gespräche und deren Ergebnisse sollte fortlaufend dem zuständigen Fachausschuss berichtet werden.[..]Lesen Sie hier den ganzen Berichtsantrag der SPD-Rödermark
 
Dieser Antrag ist ein Berichtsantrag. Ob der Magistrat hierzu etwas sagen wird ist nicht sicher.

Neues KITA-Gebührenmodell (Berichtsantrag)

[..]Mit Beginn des Jahres 2013 wurde auf Grundlage des Stadtverordnetenbeschlusses vom 7. Dezember 2012 eine neue Gebührensatzung für Kindergärten und -grippen eingeführt.

Im Februar 2013 wurde bei der Gebührenordnung nachgebessert.

Ein bis August 2013 in Aussicht gestelltes neues Gebührenmodell ist im Entwurf des Magistrates vorliegend, jedoch keinesfalls abschließend beschlussfähig.[..]Lesen Sie hier den ganzen Berichtsantrag der SPD-Rödermark
 

Dieser Antrag ist ein Berichtsantrag. Ob der Magistrat hierzu etwas sagen wird ist nicht sicher.

Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen

Das traditionelle Bild der Familie hat sich verändert. Gut organisierte sowie zuverlässige Kinder-Betreuung wird für viele Familien immer notwendiger. Betreuungsangebote gibt es immer noch nicht in ausreichender Zahl. Seit 1. August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf Betreuung.

Die Auswahl an Kinderkrippen und qualifizierten Tagespflegepersonen wird immer größer. Gleichzeitig steigt der Bedarf an Betreuungsplätzen außerhalb der städtischen Angebotszeit. Viele Eltern entscheiden sich daher bewusst für das Angebot von Tagespflegepersonen, weil sie wieder arbeiten wollen oder müssen. Viele Eltern haben aber auch einfach nur den Wunsch nach festen Spielkameraden für das eigene Kind.

Es ist mittlerweile nachgewiesen, dass mehrere stabile Bindungsbeziehungen zu weiteren Erwachsenen und regelmäßigen Spielpartnern in der gleichen Altersgruppe außerhalb des Elternhauses auch eine große Entwicklungschance für das Kind darstellen. Frühzeitig werden unterschiedliche Sozialkompetenzen gefördert.[..]Lesen Sie hier den ganzen Antrag der SPD-Rödermark

 
Thema Tageseltern in der Stadtverordnetenversammlung

FDP-Rödermark 15.11.2011
[..]Der Ausbau der Tagespflege ist die für die Stadt eine qualitativ hochwertige und zugleich kostengünstigste Möglichkeit, zusätzliche U3?Betreuungsplätze zu schaffen. Jede Möglichkeit der Förderung der Tagespflege ist daherzu nutzen und auszubauen. Ummögliche zusätzliche Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen bzw. bieten zu können, soll das Budget für Zuschüsse für Tageselterneinrichtungen erhöht werden.[..]
FDP-Rödermark mit einem Antrag am 15.11.2011

 
Anfrage der FDP-Rödermark – Tagespflege – aktuelle Entwicklung.
» Anfrage Seite 1
» Anfrage Seite 2
» Antwort Fachbereich 4
 
32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, 1. Fortsetzung der Sitzung vom 1.12.2009
 
Auszug aus der Niederschrift.

[..]2) Im Haushalt 2010 ist das Ziel der Förderung von Tagesmüttern bei den Produkten
– 51.1.1.01 Förderung von Kindern bis drei Jahren in Einrichtungen freier Träger
– 51.1.1.11 Krabbelgruppenplatz
– 51.1.2.01 Zuschuss zum Tageselternprojekt DKSB
unter den allgemeinen Zielen und der Zielgruppe auszuweisen.
Abstimmungsergebnis zu 2): einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung: /
Enthaltung: /[..]

 
Satzung
über die Betreuung von Tagespflegekindern, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Kreis Offenbach. Siehe hier
 
 
Siehe auch
» Erst Techniker, jetzt Tagesvater
» SPD-Rödermark. Tagespflegepersonen
» Rödermark. Leitfaden zur StaVO 13.02.2012
» Kinderschutzbund Rödermark
» Tagesmutter Rödermark
» Tageseltern Rödermark
 
 

Wie werden Sie von den Fraktionen informiert?

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Rödermark. Wie werden Sie von den Fraktionen informiert.
 
Alle im Stadtparlament vertretene Fraktionen reden von Transparenz und Bürgerbeteiligung. Was wird dafür getan?
 
Ein kleiner Baustein zur Transparenz wäre, die Bürger durch Pressemitteilungen (oder nur Mitteilungen z.B. von den öffentlichen Fraktionssitzungen) über die aktuellen Themen zu informieren. Hier bietet sich der Webauftritt der im Stadtparlament vertreten Parteien/Wählervereinigungen geradezu an. Auch wenn eine Pressemeldung NICHT veröffentlicht wird, kann der Bürger zumindest auf der Webseite die Information einsehen.
 
Die auf der Webseite veröffentlichte Pressemeldung können nicht von einer Redaktion der Zeitung gekürzt werden.
 
Alle Parteien/Wählervereinigungen haben eine entsprechende Seite für Ihre Pressemeldungen.
 
Wie oft haben die Fraktionen ihren Wählern etwas mitzuteilen?
 
In lockerer Reihenfolge werden (Start 01.01.2012) HIER unter Pressemeldung veröffentliche Dokumente angezeigt. (Ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
 
Besonderheiten
2 Fraktionen bieten einen ganz speziellen Service an.
 
Die SPD-Rödermark wird in einem gesonderten Artikel von den Stadtverordnetenversammlungen (StaVO) berichten. Den ersten Bericht können Sie HIER sehen.
 
Die FDP-Rödermark versorgt Sie mit (fast) allen Unterlagen zur Stadtverordnetenversammlung bzw. den Ausschüssen. Einfach eine Mail an post — ätt — fdp-roedermark.de mit dem Stichwort Transparenz 2.0. Siehe auch „Transparenz in der Kommunalpolitik“
 
Ein Beispiel, wie von der StaVO berichtet wird.
Auszug aus einem Protokoll der StaVO. Aussagekräftig und informativ sieht anders aus.
[..]Eine zweite Frage des Stadtverordneten Schultheis zur Straßenbeitragssatzung wird ebenfalls durch
Bürgermeister Kern beantwortet[..] Siehe: Niederschrift
Antwort? Keine Zeile.
Eine solche Formulierung ist eher die Regel aus die Ausnahme. 🙁
 
 
Zusammenfassungen in diesem Blog
Zusammenfassungen.

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.