Einstimmung zum Haushalt 2013
Fazit zum Haushalt 2013 an den Anfang gesetzt: Herr Sturm möchte unter den Schutzschirm.
STAVO Bürgermeister Kern zum Bahnhof und Denkmalschutz Rödermark.
Aus dem Gedächtnis: “Glücklicherweise wurden wir Anfang des Jahres davon in Kenntnis gesetzt“ !?! Sehen Sie sich einmal diesen Plan aus 2005 an. Das Bürger-GIS feiert in diesem Jahr ihr 10-jähriges. ist seit 2001 ON-Line. Nachfrage bei der Pressestelle in Dietzenbach
Bürger-GIS gibt es seit 1992. Online seit 2001. Auf das Bürger-GIS dürfen auch, obwohl es sich BÜRGER-GIS nennt, Kommunen zugreifen. Die Pressestelle zeigte Unverständnis, warum man bei einem Erwerb/Verkauf einer Immobilie (um bei unserem Thema zu bleiben) NICHT zumindest einen Blick in dieses Informationssystem wirft. Ich verstehe das auch nicht. Richtig, wie Herr Schultheis (SPD) bemerkte: „fehlende Sorgfalt“. Dazu unten mehr.
Haushalt 2013
Herr Sturm: (Aus dem Gedächtnis.) “Wenn dann nach einiger Zeit die Sparmaßnahmen nicht mehr dem Gedanken des Schutzschirms entsprechen und wir die Schulden in Höhe von 12,5 Mio Euro wieder zurückbekommen, kann die Stadt Rödermark durch die günstige Zinszusage einen Profit erzielen“
Wenn das mit dem Sparen nicht so hinhaut, wie mag der Name des Kämmerers sein, der dies den Bürgern sagen wird?
Also zustimmen. Und wenn wir es mit dem Sparen nicht so genau nehmen und aus dem Rettungsschirm fliegen, wir haben einen Profit.
Wir müssen sparen. Aber wo genau wurde nicht erläutert und sollte auch nicht Gegenstand der Präsentation sein. Aber schon jetzt kann man erkennen: „Wir können uns KEINE Kinder (U3, Kindergarten oder Schule) oder Jugendliche erlauben. Einen gewaltigen Verwaltungsapparat schon.“
Bahnhofstraße 4
Ein PRÜFAntrag der Koalition zum Ankauf des Anwesens Bahnhofstrasse 4 in Urberach.
Da ich dieses Anwesen kenne, erscheint die Bemerkung von Herrn Knapp (CDU):
„Passt in das Ensemble des Ortskerns mit seinen Fachwerkhäusern“
für mich doch ein wenig übertrieben. Es sei denn, man bringt das alte Fachwerk wieder zum Vorschein. Wer kann/soll das bezahlen? Evtl. steht das Gebäude dann unter Denkmalschutz.
Sehen Sie sich das „Ensemble des Ortskerns“ einmal an. Schraffierte Flächen sind die denkmalgeschützten Gebäude. Quelle: Bürger-GIS. Bahnhofstrasse 4 Rödermark
Eine Anmerkung sei erlaubt. Genau aus dieser Quelle (Bürger GIS), Herr Bürgermeister Kern, konnte man schon vor Jahren erfahren: « Der Bahnhof Ober-Roden steht unter Denkmalschutz. »
Da nicht alle Punkte des Antrags Zustimmung fanden, wurde über jeden einzelnen Punk abgestimmt.
Die Reden von Herrn von der Lühe und Herrn Michael Gensert zu diesem Thema klangen für mich wie ein Plädoyer für den Ankauf.
?
Untersuchungsausschuss Ankauf Bahnhof Ober-Roden.
Nicht der VERKAUF an Contrust, sondern der ANKAUF von der Bahn war Gegenstadt der Untersuchung. Hier der Abschlussbericht der Akteneinsicht
Zunächst wurde die hervorragende Arbeit der Mitarbeiter der Stadt gelobt. [sic]
Nicht voll des Lobes war der Sprecher der SPD, Herr Norbert Schultheis (SPD). Herr Schultheis vermisste die erforderliche Sorgfalt bei dem geplanten und später getätigten Kauf.
Die mangelnde Sorgfalt kann sich auf: „Dienstbarkeiten und Wegerechte der Bahn, Vertragliche Verpflichtungen, Denkmalschutz…beziehen“ (Lesen Sie im Abschlussbericht)
Die Vorwürfe (Herr Schultheis) bezogen sich nicht direkt auf den Bürgermeister, aber dieser muss sich als Dienstherr fragen, ob er auch die richtigen Vorgaben gemacht hat.
Die FDP hat sich den Argumenten der SPD bis auf einen Punkt angeschlossen. Denkmalschutz. Es mag das Geheimnis von Herrn Kruger bleiben, wieso er diesen Punkt ausgeklammert hat. Wenn ich einen Bahnhof kaufe und ich mich nach Weisung damit befassen muss, komme ich normalerweise sehr schnell zu dem Schluss „Bahnhöfe stehen unter Denkmalschutz„. Nicht alle, aber viele. Und wenn ich dann noch ein Instrument wie das Bürger-GIS zur Verfügung habe, ja mein Gott, 2 Minuten Arbeit und ich haben Anhaltspunkte. Das zu der von Herrn Schultheis (SPD) bemängelten Sorgfalt
Fazit des Akteneinsichthausschusses:
Aus den Akten haben sich keine Hinweise über mögliche finanzielle Nachteile für die Stadt oder eventueller rechtlicher Probleme ergeben.
Das trifft für den ANKAUF zu. Parallel zu dem sich hinauszögernden Ankauf fanden die Verhandlungen zum VERKAUF statt. Ob dieses Fazit auch für den gescheiterten VERKAUF zutrifft? Man wird sehen.
CDU Rödermark begrüßt Rettungsschirm des Landes Hessens
Die schwarz-gelbe Landesregierung lässt seine Kommunen nicht im Stich
„Die schwarz-gelbe Landesregierung lässt seine Kommunen nicht im Stich. Dieses ist ausdrücklich zu begrüßen“, so Fraktionsvorsitzender Michael Gensert am Samstag. „Rödermark muss unserer Ansicht nach dieses Angebot intensiv prüfen und diskutieren und vermutlich annehmen, auch wenn die Bedingungen hart sein werden!“, meint Gensert. Quelle: CDU-Rödermark
Stadtkämmerer Alexander Sturm. Magistratspressekonferenz März 2012
Stadtkämmerer Alexander Sturm, CDU, lehnt den Rettungsschirm / Schutzschirm ab.
[..]Finanzlage der Stadt Rödermark. „Wir müssen Standards neu definieren“, sagte gestern der Kämmerer von Rödermark während der Magistratspressekonferenz im Rathaus von Ober-Roden. Gleichzeitig sprach er sich gegen die Inanspruchnahme des Schutzschirmes des Landes Hessen aus.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei fr-online.de
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss, bis spätestens 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Was ist das Papier eigentlich wert? Der Stadtkämmerer, Herr Sturm, hält es für unmöglich, einen ausgeglichenen Haushalt bis 2020 zu erreichen. Ganz im Gegenteil, er rechnet mit einem Haushaltsdefizit von 16,4 Mio. Euro.
Selbst bei moderater Kosten- und Zinssteigerung und mit Ausbau der U3-Betreuung würde das Haushalts-Defizit bis zum Jahr 2020 auf 16,4 Millionen Euro ansteigen, dabei würde die Kinderbetreuung mit weiteren 4,4 Millionen (Anm. der Red. Badehaus knapp 10 Mio) zu Buche schlagen, insgesamt also 7,8 Millionen Euro[..]Lesen Sie den Artikel bei fr-online.de
Herrn Sturm stimmt nachdenklich.
Nachdenklich macht ihn auch die jüngste Haushaltsberatung. Die letztlich zur Abstimmung gestellten Anträge hätten ein Einsparpotenzial von lediglich 72.000 Euro aufgezeigt. Dafür aber seien „Hunderte Arbeitsstunden in der Verwaltung und tagelange Debatten im Parlament“ erforderlich gewesen.[..]Quelle: op-online
Ist dann in den tagelangen Debatten nicht einmal eine Sekunde Zeit gewesen, über das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKK) und die Machbarkeit nachgedacht worden?
Mich macht das Ergebnis nachdenklich.
Nach dem HHKK könnte Rödermark wahrscheinlich unter dem Rettungsschirm/Schutzschirm Platz finden. Nachdem, was Herr Sturm aufzählt eigentlich auch. Es muss nur der Sparwille erkenntlich sein. Die KiGa Gebühren werden sicherlich noch in diesem Jahr angehoben. Die Hundesteuer wird erhöht. Und wenn die Landesregierung in die Strümpfe kommt, wird es die wiederkehrenden Beiträge (Straßenbeitrag) in Rödermark geben. Evtl. kommt noch die Grundsteuer A/B mit einer Erhöhung daher. Evtl. führen die ja doch die Pferdesteuer ein. Damit leisten die Bürger in Rödermark, ohne dass die Verwaltung in irgendeiner Form beschnitten wird, ihren Beitrag.
Damit sind die Bürger mit ihrem Beitrag am Ende. Jetzt muss die Stadt sparen. Da gibt es genügend Ansatzpunkte. Man muss nur wollen. (Personal, Feuerwehr, Badehaus, Spenden, Kulturhalle, Kosteneinsparung in der Verwaltung ….)
Das Schreckgespenst. Aufgezeigt von Herrn Sturm.
[..]Wir müssten sämtliche freiwillige Leistungen wie das Badehaus, die Kulturhalle oder die Stadtbüchereien schließen, um zu kompensieren, was wir an nicht tragbaren Vorgaben des Landes finanzieren müssen,“ sagt Sturm[..]Quelle. fr-online.de
Dazu der Hessische Städtetag
Um es ganz konkret zu sagen: Wir wollen erreichen, dass Kommunen auch künftig noch z. B. Spielplätze, Sportanlagen und Schwimmbäder bauen und unterhalten können.
Wir wollen mit der kommunalen Seite einen Weg verabreden, nach welchen Kriterien wir den Zugang zu einem solchen Fonds ermöglichen und welche verbindlichen Konsolidierungsschritte die betreffenden Kommunen dabei gehen müssen.
Wir werden dabei darauf zu achten haben, dass wir einen Weg finden, bei dem wir diejenigen, die schon jetzt erhebliche eigene Anstrengungen unternommen haben, fair behandeln gegenüber jenen, die diese eigenen Anstrengungen nicht oder nicht ausreichend unternommen haben[..](Hervorhebungen durch die Red.) Quelle: Hessischer Städtetag.
Was will Herr Sturm mit solchen Aussagen erreichen? Da will man doch nur ablenken und Panik verbreiten. Es soll keiner auf den Gedanken kommen, Rödermark könnte evtl. ja doch unter den Rettungsschirm schlüpfen. Ist ja auch sicherlich ein schlechter Abgang (2013), wenn man in der Zeit als Kämmerer die Kommune zu einer sogenannten „griechischen Kommune in Hessen“ gemacht hat.
Wer kennt sich da noch aus? Mehr Durcheinander geht kaum noch.
Aber glücklicherweise geht es nur um den Haushalt. 🙁
Rödermark intern. Beschäftigte bei der Stadt Rödermark. Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte
2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382
Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4
Es zeichnet sich ein Trend ab. Rödermark wird wohl die Entscheidung treffen, sich unter den Schutzschirm zu stellen.
Was sollen dann eigentlich noch die laufenden Sitzungen zum Haushalt 2012?
Macht es noch Sinn, diese weiterzuführen, ohne die genauen Bedingungen für den Schutzschirm / Rettungsschirm zu kennen?
Die Sitzungen brauchen doch eigentlich in der jetzigen Form nicht weitergeführt zu werden. Weil ein echter Sparwille (der für den Schutzschirm unbedingt benötigt wird) ist noch nicht bei allen Fraktionen zu erkennen.
Wenn dann die Entscheidung vom Stadtparlament gefordert wird:
3.6. Um die Inanspruchnahme des Schutzschirms auf eine möglichst breite Mehrheit in der Vertretungskörperschaft zu stellen, appellieren alle Unterzeichner dieser Rahmenvereinbarung an die Vertretungskörperschaften der Konsolidierung bedürftigen Kommunen, dass eine solch weitreichende Entscheidung mit zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder getroffen wird, zwingend aber zumindest mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder erfolgt. Quelle: hmdf.hessen.de Rahmenvereibarung
muss man evtl. vorher abgelehnte Sparmaßnahmen doch einführen und man fängt von vorne an.
Die Reihenfolge müsste ja wohl so aussehen:
» Abstimmung für/gegen den Rettungsschirm.
» Kämmerer. Konditionen beim Land aushandeln oder zumindest genau abfragen.
» Haushalt unter diesen Konditionen beschließen.
Was hilft es, in stundenlangen Sitzungen einen Haushalt zu beschließen, der dann das Papier nicht wert ist, auf dem dieser gedruckt wurde?
Momentan sieht es nämlich so aus – die Stadtverordneten werden Einsparung abliefern, die niedriger sind als das Sitzungsgeld für die Beratungen.
Und mit dem daraus resultierenden Haushalt braucht keiner in die Verhandlungen zum Rettungsschirm einzusteigen.
Sinnvoll weiterarbeiten kann man doch nur mit klaren Vorgaben vom Kämmerer. Dieser sagt, wie viel und wann gespart werden muss, um die Bedingungen für den Rettungsschirm zu erfüllen. Und dann handeln.
Stellt die Sitzungen zu Haushalt ein. Herr Sturm soll die Bedingungen für den Rettungsschirm vorlegen. Dann geht es weiter.
Heute, 26.01.2012
10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses um 19.30 in Urberach, Raum Tramin.
Von dem Ursprungsartikel (wenn eine neue Version kommen sollte) habe ich natürlich eine Kopie.
Liebe SPD Rödermark,
was wollt ihr eigentlich mit dem Artikel zum Rettungsschirm erreichen? Ist es nur die standartmäßige Ablehnung von CDU-Beschlüssen?
Hat die SPD in Rödermark nicht ernsthaft vor, so wie es von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, bis 2016/2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen?
Die SPD zum Rettungsschirm
Da schreibt die SPD:
„Innerhalb von maximal 6 Jahren müsste das derzeit vorhandene Defizit in Rödermark von knapp 10 Mio. € auf Null heruntergefahren „
Wo steht das mit den 6 Jahren? Und wenn ja, dass haben doch die Stadtverordneten der Stadt Rödermark auch so beschlossen.
Da schreibt die SPD:
„praktisch zur Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung.“
Wenn weiterhin so wie bisber in der Stadt Rödermark gehaushaltet wird, sind wir die Selbstverwaltung sowieso in Kürze los. Bald ist der Punkt erreicht wo Rödermark seinen desolaten Haushalt nicht mehr genehmigt bekommt. Und was das bedeutet ist ja wohl klar. Tschüss Selbstverwaltung.
Da schreibt die SPD:
„Auch das bisherige Tabuthema, nämlich das Drehen an der Personalschraube, „
Natürlich muss an der Personalschraube gedreht werden. Bei der Ausstattung der Stadtverwaltung mit Mitarbeitern belegen wir Hessen einen Spitzenplatz. Und es wird weiter eingestellt als wenn wir das Geld im Überfluss haben. Auch wenn ein Mitarbeiter von Bund teileweise gesponsert wird (Klimabeauftragter) ist das zu teuer.
Da schreibt die SPD:
„Zudem werde der eingerichtete Schutzschirm von den Kommunen eigentlich selbst üppig bezahlt. „
Es zahlen also ALLE Kommunen. Nur die so klug sind und unter den Rettungsschirm schlüpfen profitieren davon. Laut SPD soll/muss die Stadt Rödermark zahlen aber nicht profitieren. Warum sind wir in Rödermark nicht mal ganz egoistisch?
Da schreibt die SPD:
„[..]die Einstellung der Vereinsförderung[..]
Dazu der Der Hessische Städtetag
[..]Um es ganz konkret zu sagen: Wir wollen erreichen, dass Kommunen auch künftig noch z. B. Spielplätze, Sportanlagen und Schwimmbäder bauen und unterhalten können.
Quelle: hess-staedtetag.de
SPD bei OP-Online:
[..]Rödermark soll sich seiner Meinung nach juristisch gegen den Schutzschirm wehren – so wie es andere Kommunen und Kreise schon tun. Junge kündigte eine entsprechende Initiative im Stadtparlament an.[..] Quelle OP-Online.
Kann die SPD die Kommunen nennen die sich juristisch gegen den Schutzschirm wehren wollen?
Lassen aber den Genossen außen vor dessen Stadt NICHT in den Genuss des Schutzschirm/Rettungssirm gestellt wird (Eschwege)
Was schreibt die SPD wertvolles für/gegen den Rettungsschirm?
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Martin Müller. Pressesprecher Ortsvorstand SPD Rödermark
Juso zu sein bedeutet nicht nur der Parteilinie zu folgen. Behalte deinen eigenen Kopf und versuche durchzusetzen was du für richtig hältst, aber denk auch immer über die Position des anderen nach. Kein Mensch ist allwissend, aber zusammen kommen wir dem schon näher.
Einleitung. Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Rödermark
Auszug:
[..]Mit Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 wurde ein Konsolidierungszeitraum von 2006 bis 2015 festgelegt. Dieser Zeitraum wurde durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22. März 2011 ergänzt. Danach ist ab dem Jahr 2016 grundsätzlich ohne neue Kassenkredite auszukommen.
Aufgrund der dramatischen wirtschaftlichen Entwicklung, in den Jahren 2009 und 2010, ist der Zeitraum zu aktualisieren und wird mit vorliegendem Konzept auf das Jahr 2020 verlängert.
Das bedeutet für das Szenario C, für das sich die Stadtverordnetenversammlung entschieden hat:
Bis spätestens zum Jahr 2020 den Haushaltsausgleich zu erreichen
und
jährlich 3,0 Mio. Euro zum Vermögenserhalt zu erwirtschaften.[..]
Quelle: bgb.roedermark.de
12,5 Millionen gibt es vom Land wenn wir sparen.
Das ist doch einmal ein Angebot.
So hatten Ende 2010 in Hessen 173 Kommunen keinerlei Kassenkredite aufgenommen. Demgegenüber stehen andere Kommunen, deren Verschuldungssituation sie als in besonderer Weise konsolidierungsbedürftig kennzeichnet.
Zu den 173 Kommunen zählen wir hier in Rödermark leider nicht.
Man muss nur WOLLEN. Oder ist das nicht so einfach? Um das endgültig beurteilen zu können, ist es erforderlich, den genauen Text der Bedingungen für diesen Rettungsschirm/Schutzschirm zu kennen. Und den kenne ich noch nicht im Detail.
Aber auch ohne den genauen Text zu kennen. Ich sehe kaum eine Möglichkeit für Rödermark. Die zurzeit regierende Koalition wird wohl kaum vernünftige Bedingungen schaffen, damit Rödermark unter den Rettungsschirm/Schutzschirm schlüpfen kann. Dafür geben die viel zu gerne Geld aus. Die halten den Personalstand in der Stadtverwaltung ungewöhnlich hoch und stellen auch noch weiter Mitarbeiter ein. Sparen ist nicht unbedingt ein überragendes Thema bei der Koalition und dem Magistrat. Nachtrag: Die SPD-Rödermark hat sich am Wochenende mit dem Rettungsschirm/Schutzschirm befasst und dazu einen Artikel auf ihrer Webseite erstellt.
Meiner Meinung nach fehlt der Koalition auch das Format, um unpopuläre Maßnahmen umzusetzen. In wirklich schweren Zeiten, wo es um einen vernünftigen Haushalt gehen soll, werden wertvolle Sitzungsstunden verbraten mit dem Basteln von Tontäfelchen, was mit dem City-Hotel passieren soll, dem Abriss des Feuerwehrhauses bzw. einem Radweg nach Messel. Wer fährt schon mit dem Rad nach Messel?
Natürlich muss man über diese Themen irgendwann mal reden. Aber das kurz vor einem Haushalt?
Sehen Sie sich einmal die 3 Vorschläge zum Haushalt, erarbeitet von der Koalition, an. Man nennt das Rasenmäherprinzip. Hier hätte man die Zeit und Kraft investieren sollen!
Noch ein Hinweis zu der geleisteten Arbeit der einzelnen Fraktionen zum Haushalt 2012. (Nachtrag: Aufstellung der Webseite AL/Die Grünen entnommen)
Koalition(CDU/AL) 3 Anträge mit 29 (16+13) Mitgliedern in der STAVO
SDP 4 Anträge mit 6 Mitgliedern in der STAVO
FDP 35 Anträge mit 2 Mitgliedern in der STAVO
Freie Wähler 4 Anträge mit 2 Mitgliedern in der STAVO
Wie Sie sehen, haben die stärksten Fraktionen nicht viele Vorschläge zum Haushalt unterbreitet. Man kann zwar sagen: „Qualität geht vor Quantität!“ Aber für den Haushalt trifft das einfach nicht zu. Man muss sich jeden Posten genau ansehen und analysieren. Das geht nicht mit einer pauschalen Aussage – man muss 5% über alles einsparen. Damit ist KEINEM geholfen.
Koalition 6. Setzen.
Zur Fehlplatzierung der Themen kurz vor einer Verabschiedung eines Haushalts in der Stadtverordnetenversammlung gesellt sich das dilettantische Handeln einiger Mitarbeiter/Führungskräfte der Stadt Rödermark. Und das kann so richtig ins Geld gehen. Und Rechenschaft wird keiner ablegen.
Es fängt mit dem simplen Verkauf eines Bahnhofs an. Eine Lachnummer weit über die Grenzen von Rödermark.
Der Antrag zur Bildung eines Ausschusses zur Akteneinsicht kann glücklicherweise nicht von der Koalition verhindert werden.
HGO (Hessische Gemeinde Ordnung) §50 Absatz 2
[..]der Ausschuss ist zu bilden oder zu bestimmen, wenn es ein Viertel der Gemeindevertreter oder eine Fraktion verlangt.[..] Quelle rv.hessenrecht.hessen.de
Die Bürger schlucken bestimmt die eine oder andere Kröte (z.B. Erhöhen der Hundesteuer, Kinderbetreuung, …), um zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen.
Aber wenn auf der anderen Seite das Geld wegen Dilettantismus aus dem Fenster geworfen wird, sind dem Bürger höhere Gebühren/Steuern oder neue Steuern (Pferdesteuer, Jagdsteuer) schwer zu vermitteln. (Etwas über das Hobby eines Jagdpächters. Was man so in 5 Tage erlegen kann)
Die Stadt windet sich bei der Bekanntgaben der enormen Kostensteigerung beim Schillerhaus. Was kostet das Schillerhaus wirklich?
Zitat Manfred Rädlein Freie Wähler Rödermark
DAFÜR GIBT ES NUR EIN WORT — UNSERIÖS!!!
UND EIN ZWEITES –
NÄMLICH: DIESES GELD AUSGEBEN MUSS AUFHÖREN!!!
Quelle: Manfred Rädlein
Sieht man sich die Immobilie Jägerhauses an und vergleicht diese einmal mit dem Bahnhof. Beide Gebäude sind in einem erbärmlichen Zustand. Das Jägerhaus kauft die Stadt für mehr als 160.000,00 Euro. Den Bahnhof möchte die Stadt für 67.000,00 Euro VERkaufen. Lesen Sie auch einmal: „Bahnhof Rödermark. Unverkäuflich? Dann lassen wir den mal verrotten“.
Wie man hören kann, ist der Kauf des Jägerhauses überhastet durchgeführt worden. Die Eigentümer versuchten schon seit etwa 2 Jahren, das Anwesen zu verkaufen. Warum also plötzlich die Hast. Das mit der Drohung bei der Stadtverordnetenversammlung: »Sonst kauft das die Volksbank und macht daraus Parkplätze« müsste kritisch geprüft werden.
Bei den Straßen Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße und Babenhäuserstraße haben die Verantwortlichen wohl die Regeln für den Zuschuss überlesen oder nicht verstanden. Es wird geklagt (kostet natürlich dem Rödermärker Bürger Geld) und man will das den Bürgern so verkaufen, als wenn man sich gegen eine ungerechte Behandlung durch das Land Hessens wehrt. Die Stadt hat hier nicht ihre Hausaufgaben gemacht!
Die Verantwortlichen haben falsch gehandelt. Das könnte, ich betone könnte, dem Bürger ca. 1,4 Mio. Euro kosten.
Das Badehaus, ein finanzielles Chaos. Die Bürger haben zu zahlen. Rechnen Sie einfach mit mehr als 1,2 Mio Euro pro Jahr.
Ein BHKW (extern betrieben), welches dem Badehaus die notwendige Wärme liefern sollte, wird vom Betreiber einfach abgeschaltet. Die Stadt Rödermark nimmt das so hin. Anstatt kostenloser Wärme vom BHKW wird jetzt mit Gas geheizt, das natürlich nicht kostenlos ist. Wird da der Betreiber zu Kasse gebeten?
Ob die Stadt hier irgendwelche Ansprüche an den Betreiber stellen kann? Darüber sollten sich einmal die Stadtverordneten ernsthaft Gedanken machen. (Ich glaube, der Betreiber ist mittlerweile insolvent) Aber das passiert mit Sicherheit nicht. (Die haben ja mit den eingangs beschriebenen sehr wichtigen Themen sehr viel Arbeit) Macht aber nix.
Die Stadt hat, so hört man, neue Motoren gekauft. Jetzt machts die Stadt (KBR) selber. Eine Überprüfung was es kosten würde, wenn/ob man die vorhandene Einrichtung übernehmen kann und die Motoren auf Gas umrüstbar sind, haben meines Wissens nach die Verantwortlichen nicht unternommen.
Für das Installieren einer Videoüberwachung am Bahnhof Ober-Roden, die in einer großartigen Pressemeldung für den Mai 2011 als funktionstüchtig installiert versprochen wurde, fehlt jede Spur. Ich vermute aber, die technischen Artikel sind schon gekauft und liegen irgendwo eingemottet herum.
Einfach eine Feuerwehr schließen. Wie man in der Presse lesen kann, fehlen ja eh die notwendigen Kräfte . Und die Mär, mit nur einer Feuerwehr können wir die Hilfsfristen nicht einhalten wird wohl kaum einer kritischen Prüfung (im Vergleich zum Status quo) standhalten können.
Wie Sie an diesen Beispielen sehen können, hätte die Stadt Rödermark sehr viel Geld sparen können. Man hätte nur ordentlich arbeiten müssen. Übrigens an Personalmangel/Personalüberlastung kann das nicht gelegen haben. Weiter unten mehr dazu.
„wenn die Stadt ihr Kulturprogramm einstellt und Bücherturm und Badehaus schließt. Aber das lässt nicht wiederholen.“
Versteh ich nicht. Natürlich gibt es Kosten, die man nur einmal einsparen kann. Aber was ist mit Personalkosten? Die werden doch jedes Jahr gespart da es das Badehaus ja nicht mehr gibt. Dazu mehr weiter unten.
Dazu der Hessische Städtetag
Um es ganz konkret zu sagen: Wir wollen erreichen, dass Kommunen auch künftig noch z. B. Spielplätze, Sportanlagen und Schwimmbäder bauen und unterhalten können.
Quelle: hess-staedtetag.de
Da man beim IC Rödermark Kosten durch die Eingliederung sparen kann, ist wieder Geld zum Ausgeben vorhanden.
Mögliche Synergien mit der Arbeit des Klimaschutzbeauftragten seien zu definieren und auszuschöpfen. Dieser kann laut Kern eingestellt werden, sobald das städtische Klimaschutzkonzept erstellt ist. Das solle bis zur Sommerpause der Fall sein. Quelle: fr-online.de
Hervorhebung durch den Autor.
Das bedeutet. Wenn der Leiter gefunden wurde, könnte ein neuer Mitarbeiter kommen. Ein Klimaschutzbeauftragter. Frage: „Hat man eigentlich schon einmal Überlegungen angestellt ob überhaupt ein Leiter für das IC unbedingt notwendig ist?“ Könnte diese Aufgabe nicht Herr Hügemann übernehmen?
Konzept Klimaschutz.
[..]Als Bearbeitungsaufwand für ein solches Konzept ist seitens der Verwaltung mit einer 25%-
50% Stelle für ein Jahr zu rechnen.[..]
und weiter
[..]Damit Klimaschutz gerade zu Beginn finanzierbar sein kann, sollte diese Unterstützung bei lokalen Akteuren idealerweise ehrenamtlich erfolgen. Bestehende Netzwerke zur Freiwilligenarbeit, Aufrufe und direkte Ansprachen können lokale Akteure zur Mitarbeit bewegen. Hilfreich ist die Erstellung einer Übersicht, wer die Kommune in[..] Lesen Sie weiter bei Schnellkonzept Klimaschutz.
Für mich nicht ganz klar in dem Entwurf des Haushaltsplans. Wird da 1,5 Mitarbeiter für die Rechnungsprüfung eingeplant? Sollte das nicht wegen Kosteneinsparung nach Dietzenbach ausgelagert werden? Rechnungsprüfung
Quelle: Haushaltsplanentwurf 2012
Zur Einstimmung: Eine Stelle im Stellenplan kostet die Stadt mit allen Nebenkosten im Schnitt rund 45.000 € im Jahr
In einem Vergleich aus 2009 mit anderen, gleich gelagerten Städten 20.000 bis 33.000 Einwohner, hat Rödermark einen sehr hohen Personalstand. Wie geschrieben: „Vergleich aus 2009!“ Das dürfte heute noch schlechter aussehen. 91 Rödermark Bürger teilen sich 1 städt. Mitarbeiter. Was eine Quote. 🙁 Wir sind damit fast an der Spitze (69)
Bei Städte, die rechnen müssen, teilen sich 152 Bürger einen städt. Mitarbeitern.
Auch wenn die Vergleichbarkeit bei der einen oder anderen Kommune tatsächlich nicht gegeben sein sollte: „Der Trend ist unzweifelhaft.“
Haben wir in Rödermark durch den hohen Personalstand einen paradiesischen Service?
Jetzt mal mit dem angemessenen Ernst. Herr Stadtkämmerer, nicht nur die Anderen sind schuld an der Misere. Wir haben scheinbar zu viel Personal in der Stadtverwaltung. Wie kann es sein, dass viele in etwa gleich gelagerte Städte mit wesentlich weniger Personal auskommen?
Warum wird der Antrag bezüglich der „Betriebsbedingten Kündigung“ von der Mehrheit abgelehnt?
Ich zitiere nochmal Herrn Sturm in der Offenbach Post:
[..]und Bücherturm und Badehaus schließt. Aber das lässt nicht wiederholen.[..]
Quelle: OP-Online.de
Die Denkweise bei unserem Stadtkämmerer dürfte demnach wie folgt aussehen:
„Wenn Bücherei und Badehaus geschlossen wird, sind die dadurch eingesparten Kosten einmalig.“ So weit, so gut. Und weiter: „Auf den Personalkosten bleiben wir sitzen weil es -Betriebsbedingten Kündigung- in Rödermark nicht gibt.“ Wir hätten dann einen Bademeister auf dem Bauhof und einen Bibliothekar in der Poststelle.
Natürlich wird die Bibliothek NICHT geschlossen. Das kann KEINER verantworten.
Über das Einstellen des Saunabetriebs im Badehaus muss man einmal ernsthaft nachdenken. Das Schwimmbad sollte/muss weiterhin erhalten bleiben. So sieht das auch der Hessische Städtetag. „Wir wollen erreichen, dass Kommunen auch künftig noch z. B. Spielplätze, Sportanlagen und Schwimmbäder bauen und unterhalten können.“ Quelle: hess-staedtetag.de. “ Da steht aber nichts von dem Luxusartikel Sauna. Natürlich könnte die Stadt eine Sauna betreiben. Die sollte dann aber KEINE Zuschüsse erhalten und sich zu 100% selber tragen.
Wie hoch war eigentlich Personalstand, den das Schwimmbad Rödermark hatte? Also VOR dem Umbau zum Badehaus.
Zu dem Rettungsschirm. Das Land verlangt eigentlich nur das, was die Stadt normalerweise abliefern sollte: „Einen ausgeglichenen Haushalt“
6.2. Ziel der Kombination aus Hilfen des Landes und eigenen Konsolidierungsanstrengungen ist, möglichst kurzfristig den Haushaltsausgleich in der Kommune zu erreichen. Je nach finanzieller Ausgangslage wird dazu mit der Kommune ein individueller Abbauzeitraum vereinbart werden, der letztlich u.U. in einem Mehrjahreszeitraum den steten Haushaltsausgleich herbeiführen soll. In einem Konsolidierungsprogramm werden die verbindlich durchzuführenden Konsolidierungsmaßnahmen eines jeden Jahres zur Erzielung des Haushaltsausgleichs dokumentiert.
6.3. Wegen des Ausnahmecharakters der Entschuldungshilfen müssen die teilnehmenden Kommunen einschneidende Konsolidierungsmaßnahmen vornehmen.
Quelle: www.hessen.de
Die Maßnahmen müssen geeignet sein, auf Dauer den Haushaltsausgleich in der teilnehmenden Kommune zu erreichen. Damit gilt für die konsolidierungsbedürftigen Kommunen regelmäßig spätestens ab 2020 eine doppische Kommunalschuldenbremse[..]
Quelle: Das Schutzschirmkonzept.
Und was kann man im Konsolidierungskonzept der Stadt Rödermark lesen?
[…]Das bedeutet für das Szenario C, für das sich die Stadtverordnetenversammlung entschieden hat:
Bis spätestens zum Jahr 2020 den Haushaltsausgleich zu erreichen[..] Quelle: Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Rödermark
Das entspricht ja genau den Vorstellungen des Rettungsschirms. Jetzt müssen nur noch die Stadtverordneten das umsetzten, was sie verabschiedet/beschlossen haben.
Zu lesen bei OP-Online
[..]Dieser Schuldenschnitt ist aber mit harten Auflagen verbunden: Die Stadt muss ihr Defizit von derzeit 9,6 Millionen Euro pro Jahr innerhalb von fünf bis sechs Jahren auf Null herunterfahren. Sonst will das Land seine 12,5 Millionen Euro wiederhaben.[..] Quelle: OP-Online.
Woher die Offenbach Post diese Weisheit her bezieht ist mir schleierhaft. Ich finde nichts, was diese Aussage bestätigen kann.
Das Land könnte, um nur ein Beispiel zu nennen, den Städten und Gemeinden auch damit helfen, wenn die endlich die wiederkehrenden Beiträge möglich machen würden, anstatt gebetsmühlenartig die Einführung eines Straßenbeitrags fordern.
Wer macht dann Sparvorschläge
Sparvorschläge machen alle Fraktionen. Es ist nur die Frage, ob man sich mit diesem Thema auch wirklich auseinandergesetzt hat oder einfach nur sagt: „Wir müssen XX % einsparen.“
Einzig die FDP (Stand 21.01.2011) hat sich dieses Thema wie noch nie zuvor in Rödermark angenommen. Hier werden Sparmaßnahmen aufgezeigt und auch Gebühren/Steuererhöhungen angesprochen. Lesen Sie hierzu: Rödermarks Haushalt – keine Aussicht auf Rettung?
Ich bin ja mal gespannt, was von diesem Sparpaket überbleibt, wenn es durch die Ausschüsse gereicht wurde. Sie können das erleben, wenn Sie die Stadtverordnetenversammlung, beginnend am 13.02.2012, besuchen.
Nochmal die OP und Herr Sturm.
„Jährlich 1,5 Millionen Euro zu sparen halte ich für utopisch“, kommentierte Sturm den so genannten Abbaupfad, auf den das Land finanziell klamme Kommunen schicken will.
Herr Sturm, fragen Sie doch einfach einmal Herrn Dr. Rüdiger Werner, ob das utopisch ist. Man muss nur wollen.
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