Archiv der Kategorie: Kommunalwahl

SPD, ihr hättet es wissen müssen, was passiert, wenn man der „Macht“ widerspricht..
Aber es ist immer noch besser, so dazustehen, als umzufallen. Letzteres wird sich rächen.

Alle Posten waren bereits abgesprochen: Die ganz große Koalition
„Man kann der CDU und der AL/Die Grünen eigentlich nur gratulieren. Sie haben es geschafft, die Opposition de facto zu spalten. Freie Wähler und FDP fressen der schwarz-grünen Mehrheit aktuell lammfromm aus der Hand“, so ein Besucher der Ausschusssitzung.

Was war geschehen? In den konstituierenden Ausschusssitzungen wurden nach der Kommunalwahl die Ausschussvorsitzenden neu gewählt. Dass zwei Vorsitze an die Koalition aus CDU und AL/Die Grünen gehen sollten, war im Vorfeld bereits klar. Dass der dritte Sitz aber nicht an die größte Oppositionspartei (SPD) ging, ist in der Tat bemerkenswert.
Stattdessen wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zukünftig von Tobias Kruger (FDP) geführt.
 

„Hier hat es Absprachen zwischen allen Fraktionen außer uns gegeben“, so Hidir Karademir, der Rödermärker SPD-Vorsitzende. In der vergangenen konstituierenden Stadtverordnetenversammlung war die SPD die einzige Fraktion die gegen die Magistratserweiterung gestimmt hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann hatte damals damit argumentiert, dass CDU und AL/Die Grünen 10% verloren und Freie Wähler und FDP 10% dazu gewonnen hätten. Damit sei es der Wählerwille gewesen, dass die Opposition gestärkt und nicht geschwächt werde. Die beschlossene Magistratserweiterung trage dieser Tatsache in keiner Weise Rechnung. Im Gegenteil – mit dem neuen Kräfteverhältnis von 7:3 sei die Opposition geschwächt worden. Er erinnerte daran, dass nach dem Vorschlag der SPD bei gleicher Anzahl an Sitzen auch FDP und FWG im Magistrat vertreten gewesen wären.

Trotzdem wurde der Beschluss zur Magistratserweiterung kürzlich auch mit den Stimmen der Freien Wähler und der FDP gefasst. Nur die SPD stimmte dagegen. Ob die jetzigen Absprachen zu den konstituierenden Ausschusssitzungen als
Retourkutsche und Rache der „Regierungskoalition“ für das Nein der SPD zu werten seien, wollte Diekmann nicht kommentieren. „Da muss sich jeder Bürger ein eigenes Bild machen. Wir scheinen jedenfalls aktuell die einzige Oppositionspartei und wirkliche Alternative zu den aktuell herrschenden politischen Kräften in der Stadt
Rödermark zu sein. Dass die Freien Wähler und die FDP so schnell umfallen und bei dem Spiel von CDU und AL/Die Grünen mitmachen, hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten und ist im Moment auch nicht nachvollziehbar“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.
Quelle: SPD Rödermark.