SPD Rödermark auf der Suche nach Erinnerungen an Willy Brandt

SPD Rödermark auf der Suche nach Erinnerungen an Willy Brandt

[..]Willy Brandt wäre am 18. Dezember diesen Jahres 100. Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass ist die SPD Rödermark auf der Suche nach regionalen Erinnerungen an seine Person und bittet um Mithilfe. Wer hierzu Bilder, Berichte, Zeitungsausschnitte etc. in seinem Eigentum hat, kann sich diesbezüglich an[..]Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Was ist denn im Stadtparlament los?

OP-Online berichtet:
Patricia Lips (CDU) tritt als Stadtverordnete zurück
 
Siehe auch
» Rödermark. AL/Die Grünen. Gleich 3 neue Stadtverordnete
 


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Was kann man dem Magistrat eigentlich noch glauben?

Rödermark. Was kann man dem Magistrat eigentlich noch glauben?
 
Schon seit mehr als einem Jahr hängt ein Antrag (einstimmiger Beschluss) als noch nicht erledigt herum. Bei der damaligen Antragsstellung (2012) wurde im Ausschuss gesagt: „Die geforderte — kontinuierliche Berichterstattung — ist schon fast fertig und könnte schnellstens eingesetzt werden.“ Das war 2012. Getan hat sich nichts.
 
Eine Anfrage der FDP in 2013 brachte ein weiteres Versprechen.

Versprechen des Magistrats. Klicken Sie das Bild an.
Versprechen des Magistrat. Klicken Sie das Bild an.

Quelle: Antwort des BM zu kontinuierliche Berichterstattung
Wir haben das 4. Quartal.
 
Durch dieses Berichtswesen wird eine Misere aufgedeckt. Alle unbearbeiteten Anträge/Anfragen an den Magistrat bzw. die Verwaltung sind gelistet und für jeden sichtbar.
 
Hier eine kleine Vorschau auf das, was kommen könnte.
So zermürbt man eine Stadtverordnetenversammlung. Nicht bearbeitete Fälle.
25.06.2013 Ein Berichtsantrag der FDP zu offenen Anträgen.
 
 
Siehe auch
» Bürgermeister Kern macht seine Hausaufgaben nicht.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Rödermark. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Hier die Tagesordnung
 
Zu den Punkten, zu denen der Erste Stadtrat etwas zu sagen hat, kann ich kaum etwas schreiben. Liegt nicht am Stadtrat. Liegt an mir. Ich, als Zuhörer im gesetzten Alter, kann den Stadtrat kaum verstehen. Ich finde er spricht viel zu leise.
 
TOP 2 Erikastraße.
Es soll eine Wohnanlage für Menschen mit geistiger Behinderung erstellt werden. Siehe hier die Vorlage mit Lageskizze und vorl.Bebauungsplan.
 
TOP 3. Pflegesituation an Bächen und Flurgräben im Außenbereich
Für mich nicht von Interesse. Habe nicht mitgeschrieben.
» Vorlage
» Hier die Antworten.
 

TOP 4 Schutz von frei lebenden Tieren
Ein guter Vorschlag von CDU und AL/Die Grünen. Dieser Punkt wird in Folgesitzungen weiter behandelt. Es sollen noch Hundehalter, Landwirte, Jäger und Ordnungsamt befragt werden. Zum Verfahren wahrscheinlich am 31.10.2013 mehr.
Zwei Zahlen: 2004 hatten wir in Rödermark 1388 gemeldete Hunde. In 2013 sind es 1321.
 
Da mir die Antworten noch nicht vorliegen, eine Anregung von hier. Antworten liegen jetzt vor.(Anregung geboren aus einem Gespräch. Bezieht sich nicht direkt auf den Antrag.
Man könnte doch einen Feldschütz einstellen, der auf Basis der eingetriebenen Bußgelder bezahlt wird. Der könnte dann auch den Hundekot einsammeln und eine DNA-Analyse erstellen lassen. Die Hundebesitzer müssen bei der Anmeldung der Hunde und zwecks eindeutiger Zuweisung der DNA, die Hunde unter Aufsicht des Kotbeauftragten ins Rathaus scheißen lassen.
 
Hundebesitzer müssen auch noch wissen: Radfahrer und Jogger haben „Grüne Welle im Wald“.
 
TOP 5 Stadtbus
Am 31.10.2013 mehr zu diesem Thema. Der BM versucht offene Fragen bei der KVG telef. zu klären. Bei Bedarf wird zu der heutigen Sitzung ein Mitarbeiter der KVG geladen.
» Vorlage 1
» Vorlage 2
 
TOP 6 Erich Kästner Strasse
Beschlossen
 
TOP 7 Bürgerbaugenossenschaft
Beschlossen mit Enthaltung der FDP
 
TOP 8 Ortsdurchfahrt Urberach
Fazit.
» Es dauert
» Antworten
 
Top 9 Allgemeines
Auf dem „wilden S-Bahn Parkplatz“ Odenwaldstraße werden Probebohrungen (Kosten 5 bis 6 TEURO) durchgeführt. Durch die Bohrungen soll der Grad der Belastung, der nicht mehr die Qualität einer Altlast haben sollte, festgestellt werden. Das Ergebnis wird auch den Verkaufspreis bestimmen. Zeitplan. Abriss der Gebäude im Winter 2014.
 
Kosten für den Ringmaster im laufenden Jahr für 2 abgesetzte Meldungen 7.000,00 Euro.
 
 
Siehe auch

[..]Unabhängig vom Ergebnis dieser Risikobewertung zeigen mehrere epidemiologische Studien in Europa, dass das Halten von Hofhunden einen Risikofaktor für N. caninum-assozierte Aborte und für Infektionen mit dem Erreger im Rinderbestand darstellt[..] Quelle www.blendivet.de

 

[..]Aufgrund der in den Rinderhaltungsregionen der Bundesrepublik bekannten Hundedichten wird davon ausgegangen, dass solche Begehungsintensitäten durch Hunde auf Grünlandarealen in der Regel nicht erreicht werden. Als Präventionsmaßnahmen hinsichtlich N.caninum-assoziierter Aborte in Rinderbeständen ist daher die Unterbindung des Zugang von Hunden, insbesondere von Hofhunden, zum Stall und den Futterlagerplätzen sowie die Vermeidung des Zukaufs infizierter Rinder wirksamer sein, als die Verhinderung des Zugangs von Hunden auf Gründlandareale.[..] Quelle www.blendivet.de

» Hofhunde
» Welche Gefahren gehen von Hundekot auf Weiden aus?
 
Hundebandwurm

[..]In Deutschland sind weniger als 1 Prozent aller Hunde betroffen. In einigen Mittelmeerländern können es hingegen bis zu 50 Prozent der Hunde sein. Entsprechend sind in Deutschland weniger als 0,001 Prozent der Menschen von einem Hundebandwurmbefall betroffen.[..] Quelle: medizinfo.de

Lesen Se bei medizinfo.de
 
Laut unserem Tierarzt ist der Hundebandwurm in Rödermark kein Thema.
 
Neospora caninum: Aborterreger beim Rind

[..] Verbreiter der Neospora caninum-Infektion sind Hunde, die Zugang zu Abort- und Nachgeburtsmaterial (Stall, Misthaufen) haben und gleichzeitig ihren Kotabsatz auf einer Futterwiese (eventuell sogar Futtertisch) verrichten können. Hauptsächlicher Überträger ist somit der eigene Hofhund beziehungsweise Nachbarhund, der ähnliche Möglichkeiten zum Betreten des Hofes besitzt.[..]
[..]Als Präventionsmaßnahmen hinsichtlich N.caninum-assoziierter Aborte in Rinderbeständen sind daher die Unterbindung des Zugang von Hunden, insbesondere von Hofhunden, zum Stall und den Futterlagerplätzen sowie die Vermeidung des Zukaufs infizierter Rinder wirksamer, als die Verhinderung des Zugangs von Hunden auf Gründlandareale.[..]
Lesen Sie bei lgl.bayern.de

Siehe auch hier
 
Älterer Artikel
» Rödermark und die Anleinpflicht für Hunde
» Gruß an die Hundebesitzer in Rödermark


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Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
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Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Straßenbeitrag Könnte Rödermark verschont bleiben?

Straßenbeitrag. Könnte Rödermark verschont bleiben?
In Rödermark hört man sehr wenig von einer evtl. weitere Belastung durch Beiträge für Straßensanierungen. Es könnte der Eindruck entstehen, der Kelch geht an den Bürger vorüber. Es gibt auch Bürger, die sich daran erinnern „Wir bezahlen ja schon Beiträge zur Straßensanierung über die Grundsteuer B„. Befragen Sie doch dazu einmal einen Stadtverordneten.
 
Letztmalig habe ich im Ausschuss für Bau, Umwelt,
Stadtentwicklung und Energie (BUSE) hierzu etwas vernommen.
 

Ich bin fest davon überzeugt, es wird im kommenden Jahr ein Straßenbeitrag eingeführt bzw. beschlossen. Der genannte Grund könnte sein, „Die Kommunalaufsicht hat uns dazu verdonnert.“ Der wahre Grund wird wohl sein:

[..]Der hessische Gesetzgeber hat mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes nun klargestellt, dass eine Pflicht besteht, eine solche Satzung zu erlassen. Die entscheidende Vorschrift ist § 11 des Kommunalabgabengesetzes: „Die Gemeinden sollen für den Umbau und Ausbau der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze (Verkehrsanlagen), der über die laufende Unterhaltung und Instandsetzung hinausgeht, Beiträge erheben.
 
Das Gesetz spricht aber nur von „sollen“ und nicht von „müssen“…
 
Das ist faktisch nichts anderes, als dass im Normalfall eine Satzungspflicht besteht, die nur ausnahmsweise dann entfällt, wenn ein ausgeglichener Gemeindehaushalt vorliegt. Anders formuliert: Nur eine Gemeinde mit ausgeglichenem Haushalt kann auf eine Straßenbeitragssatzung verzichten.
 
[..]Rechtsanwalt Alfred Stapelfeldt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Wiebadener Tageblatt
Hervorhebungen durch den Admin

 
Rödermark hat KEINEN ausgeglichenen Haushalt. Auch nach den aktuellen Planungen in 2014, 2015, 2016 … nicht. Der Haushalt kann nur durch Einsparungen, gute Planung, Steuererhöhungen und Gebührenerhöhungen ausgeglichen werden. 100 Kommunen in Hessen sind unter den kommunalen Rettungsschirm geschlüpft. Rödermark gehört dazu.
 
Wenn ich RA Stapelfeldt richtig verstehe. Die in Rödermark praktizierte Geldbeschaffung für die Straßensanierung über die Grundsteuer B ist nicht rechtmäßig.

[..]Mit anderen Worten: Keine Ausgaben aus Steuermitteln, wenn sie durch andere Einnahmemöglichkeiten gedeckt werden können.[..]

 
Zu: „die in Rödermark praktiziere Geldbeschaffung…“.
Es wurde 2005 die Erhöhung (40% Punkte) der Grundsteuer B beschlossen, um damit die Einführung einer Straßenbeitragssatzung zu umgehen. Das Geld wurde für ein „Straßeninvestitionspaket“ benötigt. Damit wurden, so muss das jeder Bürger verstehen, 40% Punkte der Grundsteuer für den Straßenbau reserviert. (Rechtlich nicht möglich. Eine Steuer ist nicht zweckgebunden)
 
Am 4.5.2010 hat die FDP-Rödermark beantragt, die befristete Erhöhung der Grundsteuer wieder zurückzunehmen. Der Antrag wurde abgelehnt. Für den Bürger bleibt es weiterhin dabei: „40%-Prozentpunkte der Grundsteuer werden als [verkappter Straßenbeitrag]“ gezahlt.
 
 
Siehe auch
» Münster. Heißes Pflaster Straßenerneuerung
» Artikel zu Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge
» Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.